(19)
(11) EP 1 308 592 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.05.2003  Patentblatt  2003/19

(21) Anmeldenummer: 02024027.1

(22) Anmeldetag:  28.10.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 3/06(2006.01)
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.10.2001 DE 10153778
20.06.2002 DE 10227638
28.08.2002 DE 20213155 U

(71) Anmelder: Simonswerk, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72) Erfinder:
  • Neukötter, Hubert
    48361 Beelen (DE)

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel mit zwei Aufnahmekörpern, die in Ausnehmungen in der Türzarge und in einer Schmalseite des Türflügels einsetzbar sind, paarweise zusammenwirkenden Scharnierbügel, die um eine vertikale Drehachse schwenkbeweglich verbunden sind und in den Aufnahmekörpern verstellbar angeordneten Einsätzen, an denen jeweils das Ende eines Scharnierbügels um eine vertikale Drehachse verschwenkbar gelagert ist und das Ende des anderen Scharnierbügels längsbeweglich geführt ist. Erfindungsgemäß ist einer der beiden Scharnierbügel gabelförmig mit zwei an einem rückwärtigen Verbindungsabschnitt anschließenden Gabelarmen ausgebildet, wobei der Verbindungsabschnitt und die Gabelarme an den Einsätzen gelagert sind. Der andere Scharnierbügel ist in den Freiraum zwischen die Gabelarme eingesetzt und weist ein an den Gabelarmen drehbeweglich gelagertes Mittelstück auf, an das an beiden Enden breitere, nach oben und unten vorstehende Endabschnitte des Bügels anschließen, wobei die Endabschnitte oberseitig sowie unterseitig an den Einsätzen gelagert sind. Die Scharnierbügel erstrecken sich in Vertikalrichtung über dieselbe Höhe.







Recherchenbericht