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EP 1 386 564 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.02.2006 Patentblatt 2006/05 |
(22) |
Anmeldetag: 29.07.2003 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Federelement für Sitz- und Liegemöbel
Springelement for a sitting or lying furniture
Elément élastique pour meuble d'assise ou de couchage
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
31.07.2002 DE 20211765 U 07.01.2003 DE 20300248 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.02.2004 Patentblatt 2004/06 |
(73) |
Patentinhaber: Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG |
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33758 Schloss Holte-Stukenbrock (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Fromme, Heinrich
33758 Schloss Holte-Stuckenbrock (DE)
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(74) |
Vertreter: Strauss, Hans-Jochen |
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Vennstrasse 9 33330 Gütersloh 33330 Gütersloh (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 155 643 DE-U- 20 108 407
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DE-U- 20 107 248 DE-U- 29 916 753
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Federelement für Sitz- oder Liegeflächen mit einer auf
einer Unterlage festlegbaren Fußplatte, auf der mindestens zwei nach außen weisende
Federarme abgestützt sind, deren freie Enden mit einem Auflageteller zusammenwirken,
wobei zwischen Fußplatte und Auflageteller ein elastischer Hilfskörper eingesetzt
ist.
[0002] Polsterelement mit einer Vielzahl von in regelmäßigen Mustern angeordneten Federelementen
sind beispielsweise aus DE 93 17 114 bekannt, bei dem jedes Federelement als Kunststoffteil
ausgebildet ist und mit einem Fußteil und einer Kopfplatte versehen ist, zwischen
denen ein elastischer Federkörper angeordnet ist. Jedes Federelement ist mit seinem
Fußteil oder einer Fußplatte in Reihen und Spalten auf einer Unterlage befestigt.
Die Kopfplatten bilden die Auflagefläche des Polsterelements. Dabei überdecken die
Federelemente - abgesehen von den rand- und eckständigen Federelementen - in ihrer
Gesamtheit die Sitz- oder Liegefläche annähernd vollständig. Bei Belastung werden
diese Federelemente zusammengedrückt, bei Entlastung richten sich diese an sich allein
wieder auf. Um die Federcharakteristiken abstufen zu können, oder um sicheres Wiederaufrichten
auch nach längerem Gebrauch oder Überlastung sicher zu stellen schlägt DE 93 17 114
einen im Federelement angeordneten, innerer Stützkörper vor: derartige Stützkörper
werden zur Änderung der Federcharakteristik ausgetauscht, ein abgestuftes oder ein
kontinuierliches Einstellen der Federcharakteristik ist so nicht möglich.
[0003] Daraus ergibt sich die Aufgabenstellung, dieses Federelement so weiter zu bilden,
dass seine Härte zumindest abgestuft eingestellt werden kann, wobei eine wirtschaftliche
Herstellung gewährleistet sein soll.
[0004] Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst: vorteilhafte
Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die Unteransprüche.
[0005] Der in das Federelement eingesetzte elastische Stützkörper weist einen Auflagering
auf, mit dem dieser auf der Fußplatte des Federelements abgestützt ist. Der Auflagering
auf der Fußplatte des Federelements ist dabei frei drehbar. Somit kann der Stützkörpers
jede Winkelstellung gegenüber dem Federelement einnehmen. Dabei ist die Öffnung des
Ringelements des Auflageringes derart vorgesehen, dass die Mittel zur Befestigung
des Federelements auf der Unterlage ausgespart sind. Dadurch kann der Hilfskörper
des Stützelements bereits vorbereitend bei der Herstellung der Federelemente eingesetzt
werden.
[0006] An diesem Auflagering setzen nach außen weisende, blattfederartig ausgebildete, in
V- oder U-Form ausgestaltete Stützarme mit radial nach außen gerichteten Scheitel
an, deren freie Enden zu einem Stützteller zusammengeführt sind, der mit dem Auflageteller
zusammenwirkend, diesen abstützt. Vorteilhaft weist der elastische Stützkörper zumindest
zwei Stützarme auf.
[0007] Bei einer ersten Ausführungsform entspricht die Krümmung den Federarmen des Federelementes.
Dadurch wird die Härte der Federung des Federelements von der Lage der Stützarme des
Stützelementes gegenüber den Federarmen des Federelements beeinflusst. In der einen
Extrem-Stellung, in der die Federarme des Federelements in Flucht mit den Stützarmen
liegen, legen sich diese bei Belastung des Federelements stützend an die Federarme
an, so dass deren elastische Nachgiebigkeit verringert und so die Härte des Federelements
vergrößert ist. Liegt dagegen der Stützkörper in der anderen Extrem-Stellung, befinden
sich die Stützarme des Stützkörpers auf Lücke zu den Federarmen des Federelements
und können somit nicht stützend an diese anliegen. Dadurch entfällt die Vergrößerung
der Härte des Federelements und das Federelement weist einen geringeren Härtegrad
auf. Dabei versteht es sich von selbst, dass das Federelement auch ohne diesen Stützkörper
einsetzbar ist, und dann seine ursprüngliche Härte aufweist. Weiter versteht es sich
von selbst, dass auch Zwischenwerte einstellbar sind.
[0008] In einer bevorzugten Weiterbildung ist der Stützteller zur Aufnahme eines Telleraufsatzes
eingerichtet, der mit dem Auflageteller des Federelements - beispielweise durch formschlüssige
Mittel - fest verbunden ist. Ein solcher Telleraufsatz ist vorteilhaft mit auskragenden
Armen versehen, die mit dem Auflageteller in einem Wirkungszusammenhang steht. Dazu
weisen die auskragenden Arme und die dazu korrespondierenden, nach innen weisenden
Teile der Auflageteller Nasen und Vertiefungen bzw. Ausnehmungen auf, die im Zusammenwirken
die Stellung des Telleraufsatzes gegenüber dem Auflageteller des Federelements fixieren.
[0009] Bei einer zweiten Ausführungsform ist eine Stellscheibe in dem Stützkörper so angeordnet,
dass sie in die Scheitel der U- oder V-förmigen Ausgestaltung der Stützarme eingreifen.
Peripherienah sind auf der Stellscheibe für jeden der Stützarme Leisten vorgesehen,
die sich aus der Fläche der Stützscheibe mit ansteigender Höhe erheben und in Art
von "schiefen Ebenen" mit den korrespondierenden Abschnitten zusammenwirken, diese
gegenüber ihrer Normallage anheben und so deren Federhärte verändern. Dabei ist diese
Stellscheibe mit zwei einander gegenüberliegenden Federarmen des Federelements fest
verbunden, so dass der Stützkörper gegenüber der Stellscheibe verdreht wird. Die als
schiefe Ebene ausgebildeten Leisten wirken dann als Verstellorgan der Federhärte,
indem sie die Endarme der Stützfeder mehr oder weniger anheben und so vorspannen.
[0010] Vorteilhaft werden zumindest diese beiden Extremstellungen dadurch einstellbar, dass
Stützteller und Auflageteller Anschläge aufweisen, die die beiden Extremstellungen
begrenzen. Um bei diesen Ausführungsformen Zwischenstellungen und somit weitere Winkellagen
des Stützkörpers gegenüber dem Federelement einstellen und fixieren zu können, wird
der Telleraufsatz gegenüber dem Stützteller verdreht, wobei der Stützeinsatz und das
Federelement rastend zusammenwirkende Mittel aufweisen, etwa in Form von Nasen und
korrespondierenden Vertiefungen oder Ausnehmungen. Greift eine Nase in eine solche
Vertiefung, ist diese Stellung fixiert und kann nur dadurch verändert werden, dass
diese Nase aus dieser Vertiefung mittels eines gewissen, die Teile elastisch verformenden
Kraftaufwand herausgebracht wird. Damit ist es möglich, den Härtegrad des Federelements
durch Verdrehung des Stützkörpers gegenüber dem Federelement zwischen dem Minimalwert
und dem Maximalwert zu verändern.
[0011] Vorteilhaft sind diese Nasen ringförmig angeordnet, wobei der eine Teller, der Stützteller
oder der Auflageteller, mit mindestens einer Nase versehen ist, weist der andere der
Teller, der Stützteller oder der Auflageteller, eine Vielzahl von Nasen aus, die zumindest
kreisabschnittförmig angeordnet, den Verstellbereich überdecken.
[0012] In einer Weiterbildung wird der Auflageteller zum Verbessen der Hinterlüftung mit
Mitteln versehen, die die unbelastete Matratze liften: solche Mittel sind an sich
aus DE 200 01 616 bekannt. Bei den vorliegenden Ausgestaltungen weist der Auflageteller
ringabschnittförmige Ausnehmungen auf, in die die Matratzenlifter eingesetzt sind.
Diese sind mit endständigen Befestigungsarmen versehen, die ihrerseits zusammen mit
den Federarmen des Federelementes an dessen Auflageteller festgelegt sind. Diese Art
des Einsetzens des Matratzenlifters ermöglicht eine besonders einfache und damit wirtschaftliche
Herstellung.
[0013] Das Wesen der Erfindung wird an Hand der in den Figuren 1 bis 10 dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert: dabei zeigen:
- Figur 1:
- Federelement erste Ausführungsform mit Stützkörper, Aufsicht,
Fig. 1a: Stützarme in Flucht mit Federarmen,
Fig. 1b: Stützarme auf Lücke mit Federarmen:
- Figur 2:
- Federelement entspr. Fig. 1, Isometrie von oben,
Fig. 2a: Stützarme in Flucht mit Federarmen,
Fig. 2b: Stützarme auf Lücke mit Federarmen;
- Figur 3:
- Stützkörper erste Ausführungsform, Isometrie von oben;
- Figur 4:
- Stützkörper erste Ausführungsform mit Telleraufsatz,
Fig. 4a: Isometrie von oben:
Fig. 4b: Isometrie von unten:
- Figur 5:
- Telleraufsatz erste Ausführungsform,
Fig. 5a: Isometrie von oben,
Fig. 5b: Isometrie von unten.
- Figur 6:
- Federelement zweite Ausführungsform mit Stützkörper,
Fig. 6a: Isometrie von oben.
Fig. 6b: Isometrie von unten:
- Figur 7:
- Stützköper zweite Ausführungsform,
Fig. 7a: Stützeinsatz komplett, isometrische Darstellung
Fig. 7b: Stützköper, isometrische Darstellung.
Fig. 7c: Stellteller, isometrische Darstellung.
- Figur 8 :
- Auflageteller zweite Ausführungsform, Untersicht;
- Figur 9:
- Federelement zweite Ausführungsform mit Matratzenlifter.
Fig. 9a: Isometrie von oben,
Fig. 9b: Isometrie von unten;
- Figur 10:
- Federelement zweite Ausführungsform mit Matratzenlifter, Explosionsdarstellung.
[0014] Das beispielsweise aus DE 297 21 655 bekannte Federelement 1 weist eine Fußplatte
2 auf, mit der das Federelement 1 auf einer Unterlage (nicht näher dargestellt) aufgesetzt
und abgestützt ist. Diese Unterlage kann eine Platte sein, oder - wie bei einem Lattenrost
- eine Anzahl äquidistanter, parallel verlaufender Latten. Von der Fußplatte 2 des
Federelements 1 verlaufen zunächst auswärts gerichtete Federarme 3, die mit einem
Wellfederteil 3.1 versehen sind, an das deren Befestigungsenden 3.2 angeformt sind.
Auf diese Befestigungsenden 5.2 ist ein Auflageteller 5 aufgesetzt, der etwa parallel
zu der Fußplatte 2 ausgerichtet ist und der Öffnungen aufweist, die eine Hinterlüftung
der aufgelegten Matratze (nicht näher dargestellt) ermöglichen. Der Auflageteller
ist vorteilhaft unterteilt, er weist endständige Flächen 5.1 auf, die über Zwischenstücke
5.2 miteinander zu dem Auflageteller 5 verbunden sind.
[0015] Bei der ersten Ausführungsform ist in dem Federelement 1 der Stützkörper 10 angeordnet,
mit dem der Härtegrad des Federelements eingestellt werden kann. Dieser Stützkörper
10 ist über einen Auflagering 11 auf der Fußplatte aufgelegt. Durch die Öffnung des
Auflageringes 11 sind zentral in der Fußplatte vorgesehene Befestigungselemente frei
zugängig. Von dem Auflagering 11 erstrecken sich Stützarme 12 auswärts, wobei diese
Stützarme 12 den Federarmen 3 zumindest im Bereich der auswärts gerichteten Armteile
in ihrer Krümmung angepasst sind. In etwa halber Höhe sind die Stützarme 12 zum Zentrum
hin abgebogen und bilden Endarme 13, wobei deren freien Enden 13.1 in einen auf der
zentralen Achse des Federelements 1 liegenden Stützteller 14 übergehen.
[0016] Um eine Verbindung zu dem Auflageteller des Federelements 1 zu erhalten, ist ein
Telleraufsatz 20 vorgesehen. Zur Aufnahme dieses Telleraufsatzes 20 auf dem Stützteller
14 weist dieser ein Zentralloch 15 auf, in das der Zentralzapfen 21 des Telleraufsatzes
eingreift; dieser Zentralzapfen wird vorteilhaft geschlitzt, so dass er mit einer
durch die Schlitzung mögliche Vorspannung in den Stützteller 14 eingesetzt werden
kann.
[0017] Dieser Telleraufsatz 20 weist weiter auskragende Arme 22 auf, die mit endständigen
Zapfen 23 versehen sind. Die Zwischenstücke 6, die zusammen mit den endständigen Flächen
5 des Federelements. 1 dessen Auflageteller bilden, sind mit Öffnungen 8 versehen,
die diese Zapfen 23 aufnehmen. Der so eingesetzte Telleraufsatz 20 ist damit gegenüber
dem Auflageteller festgelegt, während der Stützköper 10 gegenüber dem Telleraufsatz
20 frei verdrehbar ist.
[0018] Um nun zum Verändern des Härtegrades des Federelements den Stützkörper 10 gegenüber
dem Federelement 1 einstellbar verdrehen zu können ist der Stützteller 14 mit einem
griffig ausgestalteten Einstellrand 14.1 versehen. Stützteller 14 sowie Telleraufsatz
20 weisen an den einander zugewandten Seiten miteinander zusammenwirkende Rastmittel
auf, die in Figur 4 beispielhaft als Einstellöffnungen 16 in dem Stützteller 14 und
mit diesen zusammenwirkende Einstellzapfen 25 an de Unterseite des Telleraufsatzes
20 dargestellt sind, ohne Beschränkung darauf. Dabei versteht es sich von selbst,
dass derartige Rastmittel alternativ auch zwischen der Fußplatte 2 des Federelements
und dem Auflagering 11 vorgesehen werden können.
[0019] Mit Hilfe dieser Kombination von Einstellnasen 25 und Einstellöffnung 16 lässt sich
der ansonsten auf der Fußplatte 2 des Federelements 1 sowie gegenüber dem Telleraufsatz
20 frei drehbare Stützkörper einstellbar so verdrehen, dass seine Stützarme 12 in
einer seiner Extremlagen mit den Federarmen 3 des Federelements fluchten, während
die Stützarme 12 in der anderen Extremlage zu den Federarmen 3 des Federelements 1
auf Lücke stehen, wobei auch noch Zwischenlagen möglich sind. Das Einstellen erfolgt
dabei durch Verdrehen des Stützkörpers 10 gegenüber dem Federelement 1, wobei in der
"richtigen" Stellung jeweils eine der Einstellnasen 25 des Telleraufsatzes 20 in eine
der Einstellöffnungen 15 des Stütztellers 14 des Stützkörpers 10 eingreift und diese
Stellung so fühlbar markieren.
[0020] Bei der zweiten Ausführungsform ist in dem Federelement 1, das in seinem Aufbau im
Wesentlichen dem Aufbau des vorbeschriebenen Federelements entspricht, der Stützkörper
30 angeordnet, mit dem die Federhärte des Federelements 1 eingestellt werden kann.
Dazu ist in den von den Federarmen 3 gebildeten Federkörper ein Stützkörper 30 der
zweiten Ausführungsform eingesetzt. Dieser Stützkörper 30 ist mit seinem Auflagering
31 an der Fußplatte 2 des Federelementes 1 abgestützt. Von diesem Auflagering gehen
zwei Stützfedern 32 aus, die etwa V-förmig nach außen ausgebogen sind, so dass sich
nach außen weisende Scheitel 32.1 bilden. Der dem Auflagering 31 zugewandte Teil der
Stützfeder 32 bildet den Stützarm 33, der dem Auflageteller 5 zugewandte Teil den
Endarm 34, dessen freie Enden 34.1 mit dem Stützring 35 verbunden sind und diesen
tragen.
[0021] Gegen diesen Stützring 35 legt sich ein Auflagering 8, der die innere Zentralöffnung
5.3 begrenzt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Stützring zumindest in
einigen Bereichen Rastnasen 36 auf, die mit den Zahnlücken der in dem Auflagering
8 vorgesehenen Zähnen 8.1 rastend zusammenwirken. In diesem Stützring wird vorteilhaft
ein Einstellknebel 37 vorgesehen. Mit diesem Einstellknebel 37 kann der Stützkörper
30 gegenüber dem Federelement 1 einfach verdreht werden, so dass das Einstellen von
oben her in einfacher Weise erfolgen kann.
[0022] In den Stützkörper 30 ist eine Stellscheibe 40 eingebracht, die einen Stellring 41
aufweist. An diesen Stellring 41 sind korrespondierend zu zwei einander gegenüberliegenden
Federarmen 3 Halter 42 angeordnet, die die Stellscheibe 40 gegen ein Verdrehen in
Position halten. Eine Federzunge 43 drückt gegen den Stützarm 33 und sorgt für einen
Halt. Der Stellring 41 ist mit einer Verstellleiste 44 versehen, die aus der Fläche
des Stellringes erwächst und in Art einer schiefen Ebene bis auf eine bestimmte Höhe
über dieser Fläche ansteigt. Diese Verstellleiste liegt an der Innenseite des Endarms
34 an und bewirkt dessen Abstützung, so dass mit zunehmender Höhe zusätzliche Härte
in das Federsystem gebracht wird und die Federhärte des Federelements 1 zunimmt. Die
gewünschte Einstellung bleibt dabei fixiert, weil die Rastnasen 36 mit den Zähnen
8.1 des Auflagekranzes 8 im Sinne einer Rastverbindung zusammenwirken.
[0023] Zur Aufnahme des Matratzenlifters 50 weist der Auflageteller 5 kreisbogenförmige
Ausnehmungen 6 auf - in der Darstellung zwei einander gegenüberliegend angeordnet,
die etwa einen Halbkreis einnehmen. Um die außen liegenden Ringteile des Auflagetellers
5 zu stabilisierten, sind diese über Haltestege 6 mit dem als Auflagering 8 ausgebildeten
Innenteil des Auflagetellers 5 verbunden, wobei diese Haltestege 6 so geführt sind,
dass die in den Ausnehmungen 6 liegenden Lifterrücken 53 von diesen Haltestegen 7
untergriffen sind. An die Lifterrücken 53 sind mit einem bügelartigen Ansatz Federarme
51 angeformt, die in Federarme 51 übergehen. Die Enden dieser Federarme 51 sind mit
Öffnungen 52 versehen. Mittels dieser Öffnungen 52 können die Federarme 51 an den
im Eckbereich der endständigen Flächen 5.1 des Auflagetellers 5 angeordneten Befestigungsstiften
9 festgelegt werden. Vorteilhaft sind es dieselben Befestigungsstifte 9, an denen
auch die Endflächen 3.2 der Federarme 3 des Federelementes 1 festgelegt werden.
1. Federelement (1) für Sitz- oder Liegeflächen mit einer auf einer Unterlage festlegbaren
Fußplatte (2), auf der mindestens zwei nach außen weisende Federarme (3) abgestützt
sind, deren freie Enden (3.1) mit einem Auflageteller (5) zusammenwirken, wobei zwischen
Fußplatte (2) und Auflageteller (5) ein elastischer Hilfskörper eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Hilfskörper als in dem Federelement (1) zur Veränderung dessen Härtegrades
verdrehbarer Stützkörper (10) ausgebildet ist, an dessen auf die Innenseite der Fußplatte
(2) aufgesetzten Fußteil mit Auflagering (11) höchsten so viele der Krümmung der Federarme
(3) des Federelements (1) angepasste Stützarme (12) angesetzt sind, wie Federarme
(3) vorhanden sind, die derart angeordnet sind, dass jeder der Stützarme (12) mit
einem Federarm (3) in Flucht oder auf Lücke bringbar ist und mit diesem zur Beeinflussung
der Härte des Federelements (1) zusammenwirkt.
2. Federelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützarme (12) von dem als Auflagering (11) ausgebildeten Fußteil auswärts abgehend
in zur Zentralachse des Federelements (1) hin gerichtete Endarme (13) übergehen, deren
freie Enden (13.1) in einem Stützteller (14) enden.
3. Federelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützteller (14) eine Zentralöffnung (15) sowie einen aufgesetzten Telleraufsatz
(20) aufweist, der mit einem in die Zentralöffnung (15) eingreifenden Zentralzapfen
(21) drehbar auf den Stützteller (14) aufgesetzt ist, wobei der Telleraufsatz (20)
auskragende Arme (22) aufweist, die mit endständigen Nasen (23) versehen in korrespondierende
Öffnungen (8) des Auflagetellers (5), vorzugsweise gebildet von den endständigen Flächen
(5) und diese verbindenden Zwischenstücke (6) eingreifen, wobei vorzugsweise die Anzahl
der auskragenden Arme (22) der Anzahl der mit endständigen Flächen (3.2) versehenen
Federarme (3) des Federelements (1) entspricht.
4. Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (13.1) der Endarme (13) der Stützarme (12) des Stützköpers (10)
direkt oder indirekt mit dem Auflageteller (5) des Federelements (1) in Wirkverbindung
stehen.
5. Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (10) in dem Federelement (1) in Schritten so verdrehbar ist, dass
in der einen Extremstellung jeder der Stützarme (12) mit dem korrespondierenden Federarm
(3) in Flucht steht, und dass in der anderen Extremstellung jeder der Stützarme (12)
zu den Federarmen (3) auf Lücke steht, wobei zumindest die beiden Extremstellungen
des Stützkörpers (10) gegenüber dem Federelement (1) einstellbar sind und vorzugsweise
mittels Rastmittel einstellbar sind.
6. Federelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel zwischen dem Auflagering (11) des Stützkörpers (10) und der Fußplatte
(2) des Federelements (1) oder zwischen dem Stützteller (14) des Stützkörpers (10)
und dem Auflageteller des Federelements (1) oder zwischen dem Stützteller (14) des
Stützkörpers (10) und dem auf diesen aufgesetzten, mit dem Auflageteller des Federelements
(1) verbundenen Telleraufsatz (20) oder zwischen Stützteller (14) und Telleraufsatz
(20) eine Anzahl von zum Zentralloch (15) bzw. zum Zentralzapfen (21) konzentrisch
angeordnete Einstellöffnungen (16) sowie zumindest einen dazu korrespondierenden Einstellzapfen
(25) vorgesehen sind.
7. Federelement für Sitz- oder Liegeflächen mit einer auf einer Unterlage festlegbaren
Fußplatte, auf der mindestens zwei nach außen weisende Federarme abgestützt sind,
deren freie Enden mit einem Auflageteller zusammenwirken, wobei zwischen Fußplatte
und Auflageteller ein elastischer Hilfskörper eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Hilfskörper als in dem Federelement (1) zur Veränderung dessen Härtegrades
verdrehbarer Stützkörper (30) ausgebildet ist, an dessen auf die Innenseite der Fußplatte
(2) aufgesetztes Fußteil mit Auflagering (31) zumindest ein Paar Stützfedern (32)
angesetzt sind, mit Stützarmen (33), die in einem Scheitel (32.1) in zur Zentralachse
des Federelements (1) hin gerichtete Endarme (34) übergehen, deren freie Enden (34.1)
in einem Stützring (35) enden, und dass in diese Stützfedern (32) eine Stellscheibe
(40) eingesetzt ist, die an den einander gegenüberliegenden Federarmen (3) festgelegt
ist, und dass in diese Stützfeder (32) eine Stellscheibe (40) mit Stellring (41) so
eingelegt ist, dass dessen Umfang in deren nach außen gerichteten Scheiteln (32.1)
der Stützfedern (32) liegt, wobei auf dem Stellring (41) kreisbogenförmig gekrümmte
Stellleisten (44) vorgesehen sind, die aus der Oberfläche des Stellringes (41) erwachsend
sich bis zu einer maximalen Höhe erheben und Stützarm (33) oder Endarm (34) der Stützfeder
(32) abstützend mit diesen zur Beeinflussung der Härte des Federelements (1) zusammenwirken.
8. Federelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (41) diametral gegenüber angeordnete paarige Ansätze (42) aufweist,
deren freier Abstand der Breite der Federarme (3) entspricht, und dass vorzugsweise
zwischen den beiden Ansätzen (42) eines Paares eine Federzunge (43) zum Andrücken
an den Federarm (3) angeordnet ist.
9. Federelement nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (10: 30) einen Knebel (37) zum Verstellen des Stützkörpers (10; 30)
aufweist, der nach Zusammenbau in der Zentralöffnung (5.3) des Auflagetellers (5)
liegt, wobei vorzugsweise Rastmittel zum Festlegen der Einstellungen des Stützkörpers
(10: 30) gegenüber dem Federelement (1) vorgesehen sind.
10. Federelement nach Anspruch 9. dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel zwischen dem Auflagering (11) des Stützkörpers (10) und der Fußplatte
(2) des Federelements (1) oder zwischen dem Stützteller (14) des Stützkörpers (10)
und dem Auflageteller (5) des Federelements (1) oder zwischen dem Stützteller (14)
des Stützkörpers (10) und dem auf diesen aufgesetzten, mit dem Auflageteller des Federelements
(1) verbundenen Telleraufsatz (20).
11. Federelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützteller bzw. Auflagering (14: 31) als Rastmittel mindestens eine Gruppe von
Nasen (36) aufweist, und dass der Auflageteller (5) mit einer Ringnut (8) versehen
ist, in deren Grund eine mit der/den Nase/Nasen (36) zusammenwirkende Zahnung (8.1)
vorgesehen ist.
12. Federelement nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastmittel zwischen Stützteller (14) und Telleraufsatz (20) eine Anzahl von zum
Zentralloch (15) bzw. zum Zentralzapfen (21) konzentrisch angeordnete Einstellöffnungen
(16) sowie zumindest einen dazu korrespondierenden Einstellzapfen (25) vorgesehen
sind.
13. Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch einen Matratzenlifter (50), der mit seinem Lifterrücken (53) durch Ausnehmungen (6)
in dem Auflageteller (5) geführt ist, wobei der Lifterrücken (53) mittels Federarmen
so am Auflageteller (5) festgelegt ist, dass der Lifterrücken (53) bei belasteter
Matratze niedergedrückt ist, so dass die Matratze auf dem Auflageteller (5) aufliegt,
während bei unbelasteter Matratze der Matratzenlifter (50) mit seinem Lifterrücken
(53) diese von dem Auflageteller (5) abhebt, wobei vorzugsweise der Lifterrücken (53)
und die Ausnehmungen (6) in dem Auflageteller (5) kreisabschnittförmig gebogen sind
und der Lifterrücken (53) mit Spiel in diesen Ausnehmungen (6) bewegbar ist, und dass
der Lifterrücken (53) an beiden Enden je einen Rückstellfederarm (51) aufweist, der
am Auflageteller (5) festgelegt ist.
14. Federelement nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen der Rückstellfederarme (51) gemeinsam mit den Federarmen (3) in den
Eckbereichen der endständigen Flächen (5.1) des Auflagetellers (5) Befestigungsstifte
(9) angeordnet sind, die sowohl die Befestigungsenden (3.2) der Federarme (3) wie
auch die Befestigungsarme (51) des Matratzenlifters (50) aufnehmen.
15. Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (10: 30) und/oder der Telleraufsatz (20) und die Einstellscheibe
(50) und/oder der Matratzenlifter (50) mit dem Lifterrücken (53) und die an dessen
beiden Enden angeordneten Rückstellfederarme (51) als Kunststoffteile, vorzugsweise
als Kunststoff-Spritzgussteile ausgebildet sind.
1. Spring element (1) for sitting or lying surfaces, having a foot plate (2) which can
be fixed to a base, on which at least two outwardly pointing spring legs (3) are supported,
the free ends (3.1) of which interact with a support plate (5), with an elastic auxiliary
body being inserted between the foot plate (2) and the support plate (5), characterised in that the elastic auxiliary body is configured as a support body (10) which can be twisted
in the spring element (1) to alter the level of hardness thereof, to the foot part
of which, mounted on the inner side of the foot plate (2), with support ring (11),
are attached at most as many support legs (12) adapted to the curvature of the spring
legs (3) of the spring element (1) as there are spring legs (3) provided, said spring
legs being arranged such that each of the support legs (12) can be brought into alignment
with or spaced apart from a spring leg (3) and interacts therewith to influence the
hardness of the spring element (1).
2. Spring element as claimed in Claim 1, characterised in that the support legs (12) turn from the foot part configured as a support ring (11),
in an outward direction, into end legs (13) oriented towards the central axis of the
spring element (1), the free ends (13.1) of which end in a bearing plate (14).
3. Spring element as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the bearing plate (14) has a central opening (15) as well as a mounted plate attachment
(20) which is rotatably mounted with a central journal (21) engaging in the central
opening (15) on the bearing plate (14), with the plate attachment (20) having projecting
legs (22) which, provided with terminal noses (23), engage in corresponding openings
(8) of the support plate (5), preferably formed by the terminal surfaces (5), and
intermediate parts (6) connecting said terminal surfaces, with the number of the projecting
legs (22) preferably corresponding to the number of spring legs (3) of the spring
element (1) provided with terminal surfaces (3.2).
4. Spring element as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the free ends (13.1) of the end legs (13) of the support legs (12) of the support
body (10) are in operative connection directly or indirectly with the support plate
(5) of the spring element (1).
5. Spring element as claimed in any one of Claims 1 to 4, characterised in that the support body (10) can be twisted in the spring element (1) in stages, such that
each of the support legs (12) is aligned with the corresponding spring leg (3) in
one extreme position, and that each of the support legs (12) is spaced from the spring
legs (3) in the other extreme position, with at least the two extreme positions of
the support body (10) being adjustable with respect to the spring element (1) and
preferably adjustable by means of latching means.
6. Spring element as claimed in Claim 5, characterised in that a number of adjustment openings (16) located concentrically to the central hole (15)
or the central journal (21) as well as at least one adjustment journal (25) corresponding
thereto are provided as latching means between the support ring (11) of the support
body (10) and the foot plate (2) of the spring element (1) or between the bearing
plate (14) of the support body (10) and the bearing plate of the spring element (1)
or between the bearing plate (14) of the support body (10) and the plate attachment
(20) mounted thereon and connected to the bearing plate of the spring element (1)
or between the bearing plate (14) and the plate attachment (20).
7. Spring element for sitting or lying surfaces having a foot plate which can be fixed
to a base, on which at least two outwardly pointing spring legs are supported, the
free ends of which interact with a bearing plate, with an elastic auxiliary body being
inserted between the foot plate and the support plate, characterised in that the elastic auxiliary body is configured as a support body (30) which can be twisted
in the spring element (1) to alter the level of hardness thereof, to the foot part
of which mounted on the inner side of the foot plate (2), with support ring (31),
is attached at least one pair of support springs (32), having support legs (33) which
merge in an apex (32.1) with end legs (34) oriented towards the central axis of the
spring element (1), the free ends (34.1) of which end legs end in a support ring (35),
and that an actuating platelet (40) is inserted into these support springs (32), which
actuating platelet is fixed to the spring legs (3) located opposite one another and
that an actuating platelet (40) with an actuating ring (41) is inserted into this
support spring (32), such that the circumference thereof is located in the outwardly
oriented apexes (32.1) of the support springs (32), with actuating strips (44) curved
in the form of a circular arc being provided on the actuating ring (41), which extending
upwardly from the surface of the actuating ring (41) rise up to a maximum height and,
supporting the support leg (33) or end leg (34) of the support spring (32), interact
therewith to influence the hardness of the spring element (1).
8. Spring element as claimed in Claim 7, characterised in that the actuating ring (41) has diametrally opposite disposed pairs of projections (42),
the free distance of which corresponds to the width of the spring legs (3), and that
a spring tongue (43) is located preferably between the two projections (42) of one
pair for urging against the spring leg (3).
9. Spring element as claimed in Claim 7 or 8, characterised in that the support body (10; 30) has a toggle (37) for adjusting the support body (10; 30),
which, following assembly, is located in the central opening (5.3) of the support
plate (5), with latching means preferably being provided for fixing the adjustments
of the support body (10; 30) with respect to the spring element (1).
10. Spring element as claimed in Claim 9, characterised by latching means between the support ring (11) of the support body (10) and the foot
plate (2) of the spring element (1) or between the bearing plate (14) of the support
body (10) and the support plate (5) of the spring element (1) or between the bearing
plate (14) of the support body (10) and the plate attachment (20) mounted thereon
and connected to the bearing plate of the spring element (1).
11. Spring element as claimed in Claim 10, characterised in that the bearing plate or support ring (14; 31) has at least one group of noses (36) as
latching means, and that the support plate (5) is provided with an annular groove
(8), in the base of which toothing (8.1) interacting with the nose(s) (36) is provided.
12. Spring element as claimed in Claim 10 or 11, characterised in that a number of adjustment openings (16) located concentrically to the central hole (15)
or to the central journal (21) and at least one adjustment pin (25) corresponding
thereto are provided as latching means between the bearing plate (14) and plate attachment
(20).
13. Spring element as claimed in any one of Claims 1 to 12, characterised by a mattress lifter (50) which is guided with its lifter back (53) through recesses
(6) in the support plate (5), with the lifter back (53) being fixed by means of spring
legs to the support plate (5), such that the lifter back (53) is pressed down when
the mattress is loaded, so that the mattress rests on the support plate (5), whereas
when the mattress is unloaded, the mattress lifter (50) lifts the mattress with its
lifter back (53) off the support plate (5), with the lifter back (53) and the recesses
(6) in the support plate (5) preferably being bent in the form of a circular section
and the lifter back (53) being movable with play in these recesses (6), and in that
the lifter back (53) has a return spring leg (51) at each of its two ends, said return
sring leg being fixed to the support plate (5).
14. Spring element as claimed in Claim 13, characterised in that fixing pins (9) are arranged, in order to fix the return spring legs (51) together
with the spring legs (3), in the corner areas of the terminal surfaces (5.1) of the
support plate (5), which fixing pins receive both the fixing ends (3.2) of the spring
legs (3) and the fixing legs (51) of the mattress lifter (50).
15. Spring element as claimed in any one of Claims 1 to 14, characterised in that the support body (10; 30) and/or the plate attachment (20) and the adjustment platelet
(40) and/or the mattress lifter (50) having the lifter back (53) and the return spring
legs (51) arranged at both ends thereof are formed as plastic parts, preferably as
plastic injection-moulded parts.
1. Élément élastique (1) pour surfaces de base ou de couchage, comportant une plaque
de base (2), qui peut être fixée sur un support, sur laquelle sont appuyés au moins
deux bras élastiques (3) orientés vers l'extérieur et dont les extrémités libres (3.1)
collaborent avec un plateau d'appui (5) alors que, entre la plaque de base (2) et
le plateau d'appui (5), est inséré un corps auxiliaire élastique, caractérisé en ce que le corps auxiliaire élastique est exécuté comme un corps d'appui (10) pouvant tourner
dans l'élément élastique (1) pour modifier son degré de dureté, un nombre de bras
d'appui (12) adaptés à la courbure des bras élastiques (3) de l'élément élastique
(1) au plus égal au nombre de bras élastiques (3) existants étant appliqué au niveau
de la partie de support de celui-ci placée sur la face interne de la plaque de base
(2) avec une bague d'appui (11), lesquels bras d'appui étant disposés de façon telle
que chacun des bras d'appui (12) peut être amené en alignement ou en quinconce avec
un bras élastique (3), et collaborant avec celui-ci pour influencer la dureté de l'élément
élastique (1).
2. Élément élastique selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bras d'appui (12), en partant de la partie de support exécutée comme une bague
d'appui (11) vers l'extérieur, se modifient en bras d'extrémité (13) orientés vers
l'axe central de l'élément élastique (1), bras dont les extrémités libres (13.1) se
terminent dans un plateau de soutien (14).
3. Élément élastique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le plateau de soutien (14) comporte une ouverture centrale (15) ainsi qu'une garniture
de plateau (20) qui le coiffe et qui est posée sur le plateau de soutien (14) de façon
à pivoter avec un tourillon central (21) qui s'engage dans l'ouverture centrale (15),
la garniture de plateau (20) comportant des bras (22) en saillie qui, munis d'ergots
terminaux (23), s'engagent dans des ouvertures (8) correspondantes du plateau d'appui
(5), de préférence formé de surfaces d'extrémité (5) et d'éléments intermédiaires
(6) les reliant, le nombre de bras en saillie (22) correspondant de préférence au
nombre des bras élastiques (3) de l'élément élastique (1) munis de surfaces d'extrémité
(3.2).
4. Élément élastique selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les extrémités libres (13.1) des bras d'extrémité (13) des bras d'appui (12) du corps
d'appui (10) sont directement ou indirectement coordonnées en activité avec le plateau
d'appui (5) de l'élément élastique (1).
5. Élément élastique selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le corps d'appui (10) peut tourner par palier dans l'élément élastique (1) de façon
telle que dans une position extrême, chacun des bras d'appui (12) se trouve aligné
avec le bras élastique (3) correspondant, et que dans l'autre position extrême, chacun
des bras d'appui (12) se trouve en quinconce avec les bras élastiques (3), alors que
au moins les deux positions extrêmes du corps d'appui (10) sont réglables par rapport
à l'élément élastique (1) et peuvent de préférence être réglées au moyen d'un élément
à crans.
6. Élément élastique selon la revendication 5, caractérisé en ce que pour les éléments à crans sont prévus entre la bague d'appui (11) du corps d'appui
(10) et la plaque de base (2) de l'élément élastique (1), ou entre le plateau de soutien
(14) du corps d'appui (10) et le plateau d'appui de l'élément élastique (1), ou entre
le plateau de soutien (14) du corps d'appui (10) et la garniture de plateau (20) placée
sur celui-ci et reliée au plateau d'appui de l'élément élastique (1), ou entre le
plateau de soutien (14) et la garniture de plateau (20), un nombre d'ouvertures de
réglage (16) disposées concentriquement vers l'ouverture centrale (15) ou le tourillon
central (21) ainsi qu'au moins un tourillon de réglage (25) correspondant.
7. Élément élastique pour surfaces de base ou de couchage, comportant une plaque de base,
pouvant être fixée sur un support, sur laquelle sont appuyés au moins deux bras élastiques
orientés vers l'extérieur et dont les extrémités libres collaborent avec un plateau
d'appui, alors que, entre la plaque de base et le plateau d'appui, est inséré un corps
auxiliaire élastique, caractérisé en ce que le corps auxiliaire élastique est exécuté comme un corps d'appui (30) pouvant tourner
dans l'élément élastique (1) pour modifier son degré de dureté, au moins une paire
de ressorts de soutien (32) étant appliquée au niveau de la partie de support de celui-ci
placée sur la face interne de la plaque de base (2) avec une bague d'appui (31), les
ressorts de soutien ayant des bras de soutien (33) qui se transforment au niveau d'un
sommet (32.1) en bras d'extrémité (34) orientés vers l'axe central de l'élément élastique
(1) et dont les extrémités libres (34.1) se terminent dans une bague de soutien (35),
et en ce que dans ces ressorts de soutien (32) est inséré un disque de réglage (40) qui est fixé
au niveau des bras élastiques (3) opposés l'un à l'autre, et en ce que dans ces ressorts de soutien (32) est placé un disque de réglage (40) avec bague
de réglage (41) de façon telle que sa périphérie repose dans les sommets (32.1) orientés
vers l'extérieur des ressorts de soutien (32), des baguettes de réglage (44) courbées
en arc de cercle étant prévues sur la bague de réglage (41), lesquelles baguettes,
en augmentant depuis la surface de la bague de réglage (41), s'élèvent jusqu'à une
hauteur maximale et, en soutenant le bras de soutien (33) ou le bras d'extrémité (34)
du ressort de soutien (32), collaborent avec celui-ci pour influer sur la dureté de
l'élément élastique (1).
8. Élément élastique selon la revendication 7, caractérisé en ce que la bague de réglage (41) présente des prolongements (42) par paires disposés de façon
diamétralement opposée, dont l'écart libre correspond à la largeur des bras élastiques
(3), et en ce que de préférence entre les deux prolongements (42) d'une paire est disposée une languette
élastique (43) permettant de pousser contre le bras élastique (3).
9. Élément élastique selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que le corps d'appui (10 ; 30) présente une manette (37) permettant de régler le corps
d'appui (10 ; 30), laquelle repose après montage dans l'ouverture centrale (5.3) du
plateau d'appui (5), des moyens à crans étant de préférence prévus pour définir les
réglages du corps d'appui (10 ; 30) par rapport à l'élément élastique (1).
10. Élément élastique selon la revendication 9, caractérisé par des moyens à crans placés entre la bague d'appui (11) du corps d'appui (10) et la
plaque de base (2) de l'élément élastique (1), ou entre le plateau de soutien (14)
du corps d'appui (10) et le plateau d'appui (5) de l'élément élastique (1), ou entre
le plateau de soutien (14) du corps d'appui (10) et la garniture de plateau (20) placée
sur celui-ci et reliée au plateau d'appui de l'élément élastique (1).
11. Élément élastique selon la revendication 10, caractérisé en ce que le plateau de soutien ou la bague d'appui (14 ; 31) comporte en tant que moyen à
crans au moins un groupe d'ergots (36) et en ce que le plateau d'appui (5) est muni d'une rainure annulaire (8) dans la base de laquelle
est prévue une denture (8.1) collaborant avec le ou les ergots (36).
12. Élément élastique selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'on prévoit en tant que moyen à crans entre le plateau de soutien (14) et la garniture
de plateau (20) un certain nombre d'ouvertures de réglage (16) disposées concentriquement
vers l'ouverture centrale (15) ou le tourillon central (21), ainsi qu'au moins un
tourillon de réglage (25) qui correspond.
13. Élément élastique selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé par un leveur de matelas (50) qui est guidé par son arrière de leveur (53) à travers
des creux (6) dans le plateau d'appui (5), l'arrière de leveur (53) étant fixé au
moyen de bras élastiques au niveau du plateau d'appui (5) de façon telle que l'arrière
de leveur (53) est enfoncé lorsque le matelas est chargé, si bien que le matelas repose
sur le plateau d'appui (5), alors que lorsque le matelas n'est pas chargé, le leveur
de matelas (50) par son arrière de leveur (53) relève celui-ci du plateau d'appui
(5), l'arrière de leveur (53) et les creux (6) dans le plateau d'appui (5) étant de
préférence courbés en demi-cercle, l'arrière de leveur (53) pouvant se déplacer avec
un certain jeu dans ces creux (6), et en ce que l'arrière de leveur (53) comporte
aux deux extrémités respectivement un bras à ressort de rappel (51) qui est fixé au
niveau du plateau d'appui (5).
14. Élément élastique selon la revendication 13, caractérisé en ce que, pour fixer les bras à ressort de rappel (51) avec les bras élastiques (3) sont disposées
dans les zones de coin des surfaces d'extrémité (5.1) du plateau d'appui (5) des tiges
de fixation (9) qui accueillent tant les extrémités de fixation (3.2) des bras élastiques
(3) que les bras de fixation (51) du leveur de matelas (50).
15. Élément élastique selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le corps d'appui (10 ; 30) et/ou la garniture de plateau (20) et le disque de réglage
(40) et/ou le leveur de matelas (50) avec l'arrière de leveur (53) et les bras à ressort
de rappel (51) disposés à ses deux extrémités sont exécutés sous forme de pièces en
matière plastique, de préférence sous forme de pièces en matière plastique moulée
par injection.