VERSCHLUSSKAPPE, INSBESONDERE ZUM VERSCHLIESSEN EINES ÖLFILTERANSCHLUSSES

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe, die insbesondere zum Verschließen eines Ölfilteranschlusses an Kraftfahrzeugmotoren vorgesehen ist.

[0002] DE 826 557 C beschreibt einen Schraubdeckel für Behälter, wobei der Deckel aus einer Deckplatte mit einem senkrecht abstehenden Rand besteht, der auf dem Umfang mit Gewindeteilen versehen ist, zwischen denen Wellungen oder Einschnitte vorgesehen sind, damit der Deckelrand innerhalb gewisser Grenzen für in ihrem Durchmesser unterschiedliche Gewinde eines Behälterhalses verwendet werden kann.

[0003] Bei der Entsorgung von Altfahrzeugen wird das im Motor befindliche Öl abgesaugt und der Ölfilter abgeschraubt. Dennoch verbleibt in Hohlräumen des Motors Altöl, das durch den Ölfilteranschluss bei der weiteren Handhabung des Motors auslaufen kann. Deshalb wird eine Verschlusskappe auf den Ölfilteranschluss aufgesetzt. Da der Gewindestutzen des Ölfilteranschlusses bei den verschiedenen Fahrzeugtypen einen unterschiedlichen Durchmesser hat, müssen verschieden große Verschlusskappen bereitgestellt werden. Ein nach DE 826557 ausgebildeter Schraubdeckel kann hierfür nicht verwendet werden, weil sich die Gewindestutzen in ihrem Durchmesser zu sehr unterscheiden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappe so auszugestalten, dass Gewindestutzen unterschiedlichen Durchmessers zuverlässig abgedichtet werden können.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Verschlusskappe nach dem Anspruch 1 gelöst. Dadurch, dass in die Verschlusskappe ein elastisch aufweitbares Mutterelement eingesetzt ist, kann die Verschlusskappe auf Gewindestutzen unterschiedlichen Durchmessers aufgeschraubt werden, so dass für verschiedene Fahrzeugtypen nur eine Verschlusskappe bereitgestellt zu werden braucht.

[0006] Die Erfindung wird beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine auf einem Gewindestutzen aufgeschraubte Verschlusskappe im Schnitt,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des in die Verschlusskappe einsetzbaren Mutterelementes über einem Gewindestutzen eines Ölfilteranschlusses,

Fig. 3

eine abgewandelte Ausführungsform eines Mutterelementes,

Fig. 4

einen teilweisen Längsschnitt längs der Linie I-I in Fig. 5 durch eine Kunststoffkappe ohne eingesetzten Federclip,

Fig. 5

eine Ansicht der Verschlusskappe in Fig. 4 von unten,

Fig. 6

eine Schnittansicht längs der Linie II-II in Fig. 5,

Fig. 7

eine bevorzugte Ausführungsform einer Verschlusskappe mit eingesetztem Federclip,

Fig. 8

eine Ansicht der Verschlusskappe in Fig. 7 von unten,

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht der Verschlusskappe nach den Fig. 7 und 8 von unten,

Fig. 10

eine andere Ausführungsform eines aufweitbaren Mutterelementes, und

Fig. 11

eine weitere Ausführungsform einer Kappe.

[0007] Die etwa hutförmig gestaltete Verschlusskappe 1 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und weist einen Flanschabschnitt 2 auf, der auf einer den Gewindestutzen 3 umgebenden Fläche 3a zum Anliegen kommt. Auf dem Flanschabschnitt 2 ist eine Ringdichtung 4 vorgesehen, die nach Aufschrauben der Verschlusskappe 1 auf den Gewindestutzen 3 diesen gegen Austritt von Öl abdichtet.

[0008] In der Verschlusskappe 1 ist in diametral gegenüberliegenden, in Achsrichtung verlaufenden Nuten ein Mutterelement 5 in Form eines in Fig. 2 wiedergegebenen Federclips eingesetzt, der einen elastisch aufweitbaren Gewindeeingriffsabschnitt 6 an diametral gegenüberliegenden Federarmen 7 aufweist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die freien Enden der Federarme 7 nach innen zu Schrägflächen 8 abgebogen, die in einen horizontalen Abschnitt 9 übergehen, der radial nach außen verläuft. Vom radial äußeren Ende der Horizontalabschnitte 9 ist jeweils ein Abschnitt 10 nach innen gebogen, der ebenfalls etwa horizontal verläuft und gegenüber der Längsachse etwas schräg gestellt ist, so dass der freie Rand des Abschnitts 10 einem Abschnitt eines Gewindegangs entspricht. Vorzugsweise ist der Rand des Abschnitts 10 in der Ansicht längs der Achse der Verschlusskappe bogenförmig gestaltet.

[0009] Beim Aufsetzen der Verschlusskappe auf einen Gewindeabschnitt kommen zunächst die Schrägflächen 8 auf dem Außenumfang des Gewindestutzens 3 zum Anliegen, worauf beim Aufdrücken der Verschlusskappe 1 die unteren Enden der Federarme 7 radial nach außen gedrückt werden, bis der Eingriffsabschnitt 10 mit dem Gewinde auf dem Außenumfang des Gewindestutzens 3 in Eingriff treten kann. Hierzu steht der freie Rand des Abschnitts 10 über den Innenrand der Schrägfläche 8 vor. Danach wird die Verschlusskappe aufgeschraubt, bis der Flanschabschnitt 2 mit der Ringdichtung 4 an der Fläche 3a zum Anliegen kommt.

[0010] Die Abdichtung des Gewindestutzens 3 kann durch Einsetzen eines Dichtungsringes auf der Innenseite der Verschlusskappe 1 beispielsweise im Bereich des Steges 5' des Federclips ausgebildet sein. Vorzugsweise wird die Abdichtung auf der Außenseite der Verschlusskappe auf dem Flanschabschnitt 2 in Form der Ringdichtung 4 vorgesehen, so dass die Abdichtung unabhängig von dem Durchmesser des Gewindestutzens 3 ist und das elastisch aufweitbare Mutterelement 5 in seiner Funktion nicht behindert wird.

[0011] Es sind verschiedene Abwandlungsformen der beschriebenen Ausführungsform möglich. So kann anstelle eines zweiarmigen Federclips 5 auch ein Mutterelement vorgesehen werden, das mehrere über den Umfang verteilte, elastisch verformbare Arme aufweist, die mit einem oder mehreren Eingriffsabschnitten versehen sind.

[0012] Der Stegabschnitt 5' des etwa U-förmig aus einem Streifen eines Federmaterials geformten Federclips kann zur Befestigung des Federclips in der Verschlusskappe dienen, beispielsweise durch Nieten oder Kleben. Vorzugsweise werden die Arme 7 des Federclips zusätzlich in Längsnuten 16 (Fig. 4) auf dem Innenumfang der Verschlusskappe geführt, damit sie drehfest mit dieser verbunden sind.

[0013] Auf der Außenseite der Verschlusskappe kann ein Sechskantabsatz 11 angeformt sein, damit ein Werkzeug zum Verschrauben der Verschlusskappe angesetzt werden kann.

[0014] Anstelle des Gewindeeingrißsabschnitts 10 am Federclip 5 kann auch der innenliegende Rand der Schrägfläche 8 als Eingriffsabschnitt gestaltet sein, wie dies Fig. 3 bei einem Kunststoffclip schematisch zeigt, dessen diametral gegenüberliegende Arme 7 dreieckförmige Rippen 12 aufweisen, die in Pfeilrichtung radial nach außen gedrückt werden können, um mit dem Gewinde in Eingriff treten zu können.

[0015] Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform mit einem Federclip 5, bei dem der Gewindeeingriffsabschnitt 10 durch eine Abwinkelung des freien Randes der Schrägfläche 8 ausgebildet ist.

[0016] Fig. 4 zeigt in einem teilweisen Längsschnitt eine Kunststoffkappe 13 längs der Linie I-I in Fig. 5, bei der am äußeren Rand des Flanschabschnittes 2 eine Dichtlippe 4' aus Kunststoff angeformt ist. Anstelle der Dichtlippe 4' kann auch ein O-Ring in eine Rille des Kunststoffs eingesetzt sein. Mit 14 ist eine Ausnehmung auf der Innenseite zum Einsetzen des Federclips 5 bezeichnet. Mit 15 sind Kunststoffvorsprünge an gegenüberliegenden Stellen in dieser Ausnehmung 14 bezeichnet, an denen der Stegabschnitt 5' des Federclips durch Eindrücken einrastet, so dass ein gesondertes Verbindungselement nicht erforderlich ist.

[0017] Mit 16 sind in Fig. 4 und 5 seitliche Führungsnuten für die Federarme 7 (Fig. 2) bezeichnet, durch die der Federclip 5 verdrehsicher in der Kappe 13 gehalten wird.

[0018] Fig. 6 zeigt in einer um 45° verdrehten Schnittansicht längs der Linie II-II in Fig. 5 diametral gegenüberliegende Kunststofflippen 17, die lediglich zum Zentrieren eines Gewindestutzens mit kleinerem Durchmesser dienen. Beim Aufsetzen auf einen Gewindestutzen mit kleinerem Durchmesser werden diese Kunststofflippen 17 zur Seite gedrückt, wobei sie auch wegbrechen können. Sie dienen lediglich als Einführhilfe.

[0019] Bei dem in den Fig. 4 bis 6 wiedergegebenen Ausführungsbeispiel einer Kunststoffkappe 13 ist der mit 18 bezeichnete zylindrische Innenraum so ausgelegt, dass er den größten Durchmesser eines Gewindestutzens aufnehmen kann. Die Eingriffsabschnitte 8, 10 der Federarme 7 in den Nuten 16 erstrecken sich dabei in den zylindrischen Hohlraum 18 hinein, damit sie auch mit einem Gewindestutzen kleineren Durchmessers in Eingriff treten können.

[0020] Fig. 7 bis 9 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform einer Verschlusskappe, wobei auf der Innenseite der quer zur Längsachse liegenden Stirnwand 24 der Kunststoffkappe 13 ein Zapfen 25 angeformt ist, auf den der Federclip 5 aufgesteckt ist. Der Federclip weist hierzu auf dem Stegabschnitt 5' eine Bohrung zur Aufnahme des Zapfens 25 auf. Vorzugsweise wird eine Rastverbindung vorgesehen, damit der auf den Zapfen 25 aufgesteckte Federclip bei der Handhabung der Verschlusskappe nicht herausfallen kann. Es ist auch möglich, anstelle eines runden Zapfens einen polygonalen Querschnitt des Zapfens vorzusehen, damit zusätzlich zu der Haltefunktion auch eine Verdrehsicherung des Federclips relativ zur Kappe erreicht wird. Zusätzlich aber wird der Federclip durch die Federarme 7 in den Nuten 16 gegen Verdrehung relativ zur Kappe gesichert.

[0021] In Fig. 7 ist der linke Federarm 7 in einer Ausgangsposition wiedergegeben, in der der Eingriffsabschnitt 10 mit dem Außengewinde eines Gewindestutzens 3 von minimalem Durchmesser in Eingriff tritt, während der in Fig. 7 rechte Federarm 7 in einer Position wiedergegeben ist, in der er mit dem Gewinde eines Gewindestutzens von maximalem Durchmesser in Eingriff tritt. Fig. 8 zeigt in einer Ansicht von unten in Fig. 7 ebenfalls diese beiden Endstellungen des Federclips, wobei auch der gekrümmte Rand des Eingriffsabschnitts 10 gezeigt ist, der auch in der perspektivischen Ansicht der Verschlusskappe in Fig. 9 von unten erkennbar ist.

[0022] Vorzugsweise sind die Federarme 7 im Eingriffsbereich etwa V-förmig zwischen der Schrägfläche 8 und einem abgewinkelten Abschnitt 7' geformt, wie Fig. 7 zeigt, um die Elastizität im Eingriffsbereich zu verbessern. Dabei kann der radial äußere Bereich eines Federarms 7 an der Innenwand der Nut 16 anliegen, wenn ein maximaler Durchmesser eines Gewindestutzens 3 aufgenommen wird, wie die rechte Seite in Fig. 7 zeigt, wobei durch die V-Form des Eingriffsabschnitts noch ausreichend Elastizität für den Eingriff am Gewindestutzen vorhanden ist.

[0023] Fig. 10 zeigt ein in eine Verschlusskappe einsetzbares Mutterelement 20, das aus einem hohlen, kegelstumpfförmigen Spritzgussteil aus Kunststoff besteht. Ein dem größten Durchmesser eines Gewindestutzens entsprechender Basisring 21, der beim Aufschrauben nicht aufgeweitet zu werden braucht, weist auf dem Innenumfang zwei oder drei Gewindegänge auf einem zylindrischen Abschnitt auf, so dass dieser Basisring 21 unmittelbar auf einen Gewindestutzen mit größtem Durchmesser aufgeschraubt werden kann. Die von dem Basisring 21 ausgehenden, über den Umfang verteilten Umfangsflächen 22 weisen auf dem Innenumfang ein Gewinde auf, wobei die einzelnen Abschnitte durch Schlitze 23 voneinander getrennt sind, so dass beim Aufsetzen auf einen Gewindestutzen mit mittlerem Durchmesser dessen Rand etwa im Mittelbereich dieses Mutterelements zum Anliegen kommt, worauf die Umfangsabschnitte 22 in Pfeilrichtung nach außen gedrückt werden, wenn das Mutterelement 20 auf den Gewindestutzen aufgeschraubt wird.

[0024] Das Mutterelement 20 kann beispielsweise über einen Bajonettverschluss oder dergleichen in eine Kunststoffkappe eingesetzt und fixiert werden. Es kann aber auch ein aufweitbares Mutterelement 20 aus Kunststoff unmittelbar an einer Kunststoffkappe 13 angeformt sein.

[0025] Ein wesentlicher Vorteil einer Verschlusskappe der beschriebenen Art besteht darin, dass die Verschlusskappe aufgrund des aufweitbaren Mutterelementes auf den jeweiligen Gewindestutzen soweit aufgedrückt werden kann, dass der Flanschabschnitt 2 mit der umlaufenden Dichtung an der Umfangsfläche des Gewindestutzens anliegt, worauf nur noch eine zusätzliche Schraubverdrehung mit ein bis zwei Umdrehungen erforderlich ist, um die Verschlusskappe festzuziehen und den Flanschabschnitt 2 fest anzudrücken.

[0026] Nach einer weiteren Ausführungsform kann das elastisch aufweitbare Mutterelement auch als Rastelement ausgebildet sein, damit die Kunststoffkappe lediglich auf den abzudichtenden Gewindestutzen aufgedrückt zu werden braucht, wobei die den Gewindeabschnitten 10 entsprechenden Rasten mit dem Außengewinde des Gewindestutzens in Eingriff treten und die Verschlusskappe in der aufgedrückten Stellung halten.

[0027] Damit bei dieser Ausführungsform eine zuverlässige Abdichtung erreicht wird, wird der die Verschlusskappe umgebende Flanschabschnitt elastisch gestaltet und vorzugsweise mit einer Vorspannung versehen. Fig. 11 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines etwa kegelstumpfförmig angeformten Flanschabschnitts 2', der eine angeformte Dichtlippe oder einen in eine Nut eingesetzten O-Ring 4 aufweist. Beim Aufdrücken der Verschlusskappe auf den Gewindestutzen wird der konische Flanschabschnitt in eine etwa horizontale Stellung verformt, so dass die Dichtlippe auf der den Gewindestutzen umgebenden Fläche unter Vorspannung dicht anliegt, während das Rastelement im Innern der Verschlusskappe diese in der vorgespannten Stellung hält.

[0028] Das Rastelement kann wie ein Federclip nach Fig. 2 ausgebildet sein, wobei anstelle der Eingriffsabschnitte 10 einfache Rasten vorgesehen sein können.

Ansprüche

1. Verschlusskappe, insbesondere zum Verschließen des Gewindestutzens eines Ölfilteranschlusses bei Kraftfahrzeugen, wobei in der Verschlusskappe ein elastisch aufweitbares Mutterelement (5; 20) angeordnet ist, das auf Gewindestutzen (3) unterschiedlichen Durchmessers so aufgesetzt werden kann, dass das Mutterelement mit dem Außengewinde eines Gewindestutzens in Eingriff tritt.

2. Verschlusskappe nach Anspruch 1, wobei ein Flanschabschnitt (2) an der Verschlusskappe ausgebildet ist, der auf der den Gewindestutzen (3) umgebenden Fläche (3a) zum Anliegen kommt und eine Ringdichtung (4) aufweist.

3. Verschlusskappe nach Anspruch 1, wobei das Mutterelement in Form eines zwei- oder mehrarmigen Federclips (5) ausgebildet ist, der in der Verschlusskappe (1) verdrehfest positioniert ist und an den freien Enden von Federarmen (7) Abschnitte (10) für den Eingriff in das Gewinde eines Gewindestutzens (3) aufweist.

4. Verschlusskappe nach Anspruch 3, wobei den Eingriffsabschnitten (10) eine Schrägfläche (8) in Achsrichtung vorgeschaltet ist, die auf dem Außenumfang des abzudichtenden Gewindestutzens (3) zum Anliegen kommt.

5. Verschlusskappe nach den Ansprüchen 3 und 4, wobei an den freien Enden der Federarme (7) eines aus einem Streifen eines Federmaterials geformten Federclips (5) ein Abschnitt zur Ausbildung einer Schrägfläche (8) nach innen abgebogen ist, an den sich ein horizontaler Abschnitt (10) anschließt, dessen freier Rand für den Eingriff mit dem Gewinde eines Gewindestutzens zur Längsachse schräg gestellt ist.

6. Verschlusskappe nach Anspruch 1 und 2, wobei das in die Verschlusskappe eingesetzte Mutterelement (20) die Form eines hohlen Kegelstumpfes hat, dessen größter Durchmesser durch einen Basisring (21) gebildet ist.

7. Verschlusskappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf der Außenseite der Verschlusskappe ein Sechskantabschnitt (11) zum Ansetzen eines Werkzeugs angeformt ist.

8. Verschlusskappe insbesondere zum Verschließen des Gewindestutzens eines Ölfilteranschlusses bei Kraftfahrzeugen, wobei in der Verschlusskappe ein elastisch aufweitbares Rastelement angeordnet ist, das auf Gewindestutzen (3) unterschiedlichen Durchmessers aufdrückbar ist und in der aufgedrückten Stellung mit dem Außengewinde des Gewindestutzens in Eingriff tritt.

9. Verschlusskappe nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei der mit einer Ringdichtung (4) versehene Flanschabschnitt (2) mit einer Vorspannung in Achsrichtung versehen ist.

10. Verschlusskappe nach Anspruch 9, wobei der Flanschabschnitt (2) konisch gestaltet und elastisch verformbar ist.

Claims

1. Closure cap, especially for closing the screw neck of an oil filter connection in motor vehicles, wherein in the closure cap an elastically expandable nut element (5; 20) is arranged, which can be mounted on screw necks (3) of different diameter, such that the nut element engages with the outer thread of a screw neck.

2. Closure cap according to claim 1, wherein a flange portion (2) is formed on the closure cap and comes to bear on the surface (3a) surrounding the screw neck (3) and has a ring seal (4).

3. Closure cap according to claim 1, wherein the nut element is designed in the form of a two- or multi-arm spring clip (5) which is positioned in a rotation-proof way in the closure cap (1) and has at the free ends of its spring arms (7) portions (10) for engagement in the thread of a screw neck (3).

4. Closure cap according to claim 3, wherein there is added to the engaging portions (10) a surface (8) inclined in the axial direction which comes to bear on the outer circumference of the screw neck (3) to be sealed.

5. Closure cap according to claim 3 and 4, wherein on the free ends of the spring arms (7) of a spring clip (5) formed from a strip of resilient material, a portion is bent inwards for forming an inclined surface (8), to which a horizontal portion (10) is connected whose free edge is inclined relative to the longitudinal axis for engagement with the thread of a screw neck.

6. Closure cap according to claims 1 and 2, wherein the nut element (20) inserted in the closure cap has the form of a hollow truncated cone, whose largest diameter is formed by a base ring (21).

7. Closure cap according to one of the preceding claims, wherein on the outside of the closure cap a hexagon portion (11) is formed for applying a tool.

8. Closure cap, especially for closing the screw neck of an oil filter connection in motor vehicles, wherein in the closure cap an elastically expandable catch element is arranged which can be pressed onto screw necks (3) of different diameter and which, in the pressed-on position, engages with the outer thread of the screw neck.

9. Closure cap according to the preceding claims, wherein the flange portion (2) provided with a ring seal (4) is provided with prestress in the axial direction.

10. Closure cap according to claim 9, wherein the flange portion (2) is formed conically and is elastically deformable.

Revendications

1. Capuchon de fermeture, en particulier pour fermer l'embout fileté d'un raccord de filtre à huile dans des véhicules automobiles, un élément d'écrou (5 ; 20) élastique expansible étant disposé dans le capuchon de fermeture et pouvant être placé sur des embouts filetés (3) de différents diamètres de sorte que l'élément d'écrou s'engage avec le filetage extérieur d'un embout fileté.

2. Capuchon de fermeture selon la revendication 1, dans lequel une section de bride (2) est configurée au niveau du capuchon de fermeture, cette section de bride venant reposer sur la surface (3a) entourant l'embout fileté (3), et présentant un joint annulaire (4).

3. Capuchon de fermeture selon la revendication 1, dans lequel l'élément d'écrou est configuré sous la forme d'un clip élastique (5) à deux ou plusieurs bras, qui est positionné de façon non rotative dans le capuchon de fermeture (1) et qui présente aux extrémités libres des bras élastiques (7) des sections (10) s'engageant dans le filetage d'un embout fileté (3).

4. Capuchon de fermeture selon la revendication 1, dans lequel une surface oblique (8) est reliée en direction axiale aux sections d'engagement (10), la surface oblique venant reposer sur la périphérie extérieure de l'embout fileté (3) à isoler de façon étanche.

5. Capuchon de fermeture selon les revendications 3 et 4, dans lequel au niveau des extrémités libres des bras élastiques (7) d'un clip élastique (5) formé à partir d'une bande d'un matériau élastique, une section est courbée vers l'intérieur pour former une surface oblique (8) à laquelle est rattachée une section horizontale (10) dont le bord libre est disposé de façon oblique par rapport à l'axe longitudinal pour s'engager avec le filetage d'un embout fileté.

6. Capuchon de fermeture selon les revendications 1 et 2, dans lequel l'élément d'écrou (20) introduit dans le capuchon de fermeture a la forme d'un tronc de cône creux dont le diamètre le plus grand est formé par un anneau de base (21).

7. Capuchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, dans lequel sur le côté extérieur du capuchon de fermeture est formée une section à six-pans (11) permettant l'application d'un outil.

8. Capuchon de fermeture, en particulier pour fermer l'embout fileté d'un raccord de filtre à huile dans des véhicules automobiles, dans lequel un élément d'arrêt élastique expansible est disposé dans le capuchon de fermeture, l'élément d'arrêt étant susceptible d'être pressé sur des embouts filetés (3) de différents diamètres et qui s'engageant dans la position pressée avec le filetage extérieur de l'embout fileté.

9. Capuchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la section de bride (2), pourvue d'un joint annulaire (4), est pourvue d'une précontrainte en direction axiale.

10. Capuchon de fermeture selon la revendication 9, dans lequel la section de bride (2) est configurée de façon conique et est déformable élastiquement.

Zeichnung