(19)
(11) EP 1 621 119 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(21) Anmeldenummer: 05016118.1

(22) Anmeldetag:  25.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 1/08(2006.01)
A47K 17/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 28.07.2004 DE 202004011768 U

(71) Anmelder: HEWI HEINRICH WILKE GMBH
34454 Bad Arolsen (DE)

(72) Erfinder:
  • De Backer, Gerard
    34454 Bad Arolsen (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Sanitärelementesystem mit Systemschnittstelle


(57) Die Erfindung betrifft ein System aus einem Trägerelement und zumindest zwei im Sanitärbereich einsetzbaren Funktionselementen, wobei das Trägerelement mit jedem der Funktionselemente über eine Systemschnittstelle koppelbar ist und die Systemschnittstelle trägerelementseitig ein zapfenförmiges Element mit einem aus diesem quer zu dessen Längsachse hervorstehenden, nach außen vorgespannten Rastelement aufweist, und die Funktionselemente jeweils ein zu dem zapfenförmigen Element korrespondierendes Rohrelement mit einer Ausnehmung für das Rastelement aufweisen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein System bestehend aus einem Trägerelement und zumindest zwei im Sanitärbereich einsetzbaren Funktionselementen.

[0002] Bei den Funktionselementen kann es sich beispielsweise um Haken, Toilettenpapierhalter, Seifenhalter, Griffe, Ablageelemente oder ähnliche Elemente handeln, welche im Sanitärbereich an einer in der Regel vertikal verlaufenden Wandfläche befestigt werden. Bisher werden solche Funktionselemente häufig einfach direkt mit Dübeln in einer Wand verschraubt. Es sind aber auch in einer Wand verschraubte Trägerelemente bekannt, welche zu einem bestimmten, an das jeweilige Trägerelement angepassten Funktionselement gehören und an denen dann jeweils das dazu passende Funktionselement befestigt werden kann. Ein Nachteil einer solchen Befestigung ist es, dass, falls ein Funktionselement durch ein anderes ersetzt werden soll, regelmäßig auch das in der Wand fest verankerte Trägerelement ausgetauscht werden muss.

[0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Befestigungssystem für im Sanitärbereich einsetzbare Funktionselemente zu schaffen, welches es ermöglicht, verschiedene Funktionselemente auf möglichst einfache und dennoch stabile Weise so an einer Fläche zu befestigen, dass sie ohne größeren Aufwand gegen andere Funktionselemente ausgetauscht werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst und insbesondere dadurch, dass ein System aus einem Trägerelement und zumindest zwei im Sanitärbereich einsetzbaren und jeweils mit dem Trägerelement koppelbaren Funktionselementen vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Trägerelement ist dabei mit jedem der Funktionselemente über eine einheitliche Systemschnittstelle koppelbar, wobei diese Systemschnittstelle trägerelementseitig ein zapfenförmiges Element mit einem aus diesem quer zu dessen Längsachse hervorstehenden, nach außen vorgespannten Rastelement aufweist. Die Funktionselemente weisen ihrerseits jeweils ein zu dem zapfenförmigen Element korrespondierendes Rohrelement mit einer Ausnehmung für das Rastelement auf.

[0005] Jedes Funktionselement kann also mit seinem Rohrelement auf das zapfenförmige Element aufgeschoben werden, wobei das aus dem zapfenförmigen Element hervorstehende Rastelement dann in die dafür vorgesehene Ausnehmung in dem Rohrelement einrastet. Auf diese Weise ist das Funktionselement sowohl gegen Verdrehen, als auch gegen ein Abziehen von dem Trägerelement gesichert. Das Rohrelement mit seiner darin vorgesehenen Ausnehmung ist einfach zu realisieren und kann ohne größere Schwierigkeiten an fast allen im Sanitärbereich zu verwendenden Funktionselementen vorgesehen werden. Beim Bau und der Installation eines Badezimmers können nun beispielsweise bereits vom Bauträger an verschiedenen Stellen erfindungsgemäße Trägerelemente vorgesehen werden, auf die später ein Bewohner auf Wunsch und nach seiner Wahl verschiedene Funktionselemente aufsetzen kann.

[0006] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das zapfenförmige Element zumindest einen parallel zu seiner Längsachse verlaufenden, sich in Richtung des Funktionselements verjüngenden Führungssteg auf. In dem Rohrelement können dann wiederum dazu korrespondierende, sich in Richtung des Funktionselements verjüngende Aussparungen, die sich parallel zu dessen Längsachse erstrecken, vorgesehen sein. Beim Aufstecken eines Funktionselements auf das Trägerelement gleitet der Führungssteg in die korrespondierende Aussparung und durch die verjüngte Form wird das Aufstecken bzw. das Ausrichten des Funktionselements gegenüber dem Trägerelement erleichtert. Bei mit dem Trägerelement gekoppeltem Funktionselement dient ein solcher Führungssteg dann neben dem Rastelement als zusätzliche Verdrehsicherung.

[0007] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zwei derartige sich verjüngende Führungsstege an zwei gegenüberliegenden Seiten des zapfenförmigen Elements vorgesehen, welche dann mit zwei entsprechenden Aussparungen in dem Rohrelement zusammenwirken. Durch die zwei sich gegenüberliegenden Führungsstege wird eine optimale Verdrehsicherung erreicht.

[0008] Das Trägerelement kann beispielsweise eine kreisförmige Grundfläche besitzen, in deren Mitte das zapfenförmige Element sitzt. Das zapfenförmige Element selbst kann beispielsweise zylindrisch sein, aber auch einen beliebigen anderen Querschnitt besitzen. Eine kreisförmige Grundfläche für das Trägerelement ist sowohl aus optischen als auch aus fabrikationstechnischen Gründen zu bevorzugen, es sind selbstverständlich jedoch auch andere Ausführungsformen denkbar.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein an einer Wand befestigbares Basiselement vorgesehen, an dem das Trägerelement befestigt werden kann oder befestigt ist. Ein solches Basiselement kann beispielsweise ein Schild oder eine Abdeckplatte sein, welches eine Blende aufweist und an der Wand festgeschraubt ist. Von einem solchen platten- oder schildartigen Basiselement können beispielsweise an der Wand vorgesehene Befestigungspunkte für einen Stütz-Klappgriff verdeckt werden, wenn dieser Griff nicht zum Einsatz gelangen soll, oder es können von vorherigen Einbauten zurückgebliebene Montagelöcher verdeckt werden. Neben solchen nicht genutzten Befestigungspunkten, können auch genutzte Befestigungspunkte von einer solchen Blende verdeckt werden: So kann zum Beispiel eine schildartige Wandplatte vorgesehen werden, welche an einem Ende eine Aussparung für ein Trägerelement aufweist, und an deren anderem Ende ein Befestigungspunkt zum Verschrauben eines Stützklappgriffes oder eines Handtuchhalters vorgesehen ist. Über Stützklappgriffe oder Handtuchhalter werden größere Kräfte in das Basiselement eingeleitet als über die erfindungsgemäßen Funktionselemente, so dass die erfindungsgemäße Systemschnittstelle selbst nicht unbedingt dazu geeignet ist, als Befestigung für Stützklappgriffe oder Handtuchhalter zu dienen.
Natürlich sind auch Basiselemente denkbar, an denen gleich mehrere erfindungsgemäße Trägerelemente befestigt werden können.

[0010] Zur Befestigung des Trägerelements kann das Basiselement eine Aussparung aufweisen, in die das Trägerelement einsetzbar ist. Falls das Trägerelement eine kreisförmige Grundfläche besitzt, kann beispielsweise an dem Basiselement dementsprechend eine kreisförmige Aussparung vorgesehen sein. Das Trägerelement kann in der Aussparung sitzend von hinten mit dem Basiselement verschraubt werden und aufgrund der Passung in der Aussparung nicht mehr verrutschen. Eine solche Konstruktion erlaubt eine besonders unauffällige und stabile Befestigung des Trägerelements an dem Basiselement.

[0011] Vorzugsweise liegt die in Richtung des Funktionselements zeigende Frontfläche des zapfenförmigen Elements in einer Ebene mit der in Richtung des Funktionselements zeigenden Frontfläche des Basiselements. Das Trägerelement ist also in der Aussparung des Basiselements so versenkt, dass es aus diesem nicht hervorsteht, was den optischen Eindruck sowohl bei montiertem als auch bei fehlendem Funktionselement verbessert. Zudem erhält man auf diese Weise, auch wenn kein Funktionselement an dem Trägerelement befestigt ist, eine im Wesentlichen ebene Oberfläche, so dass Verletzungen durch überstehende Teile des Trägerelements vermieden werden.

[0012] Wenn das Trägerelement wie oben beschrieben in eine Aussparung in einem Basiselement eingesetzt wird, kann es an seiner Rückseite eine Verzahnung aufweisen, die komplementär zu einer entsprechenden Verzahnung in der Aussparung in dem Basiselement ausgebildet ist. Damit wird das Trägerelement zusätzlich gegen ein Verdrehen gegenüber dem Basiselement gesichert.

[0013] Die Vorspannung des Rastelements nach außen kann man beispielsweise mit Hilfe einer in dem zapfenförmigen Element abgestützten Feder erhalten. Das Rastelement lässt sich dann leicht gegen seine Vorspannung in Richtung der Achse des zapfenförmigen Elements drücken, so dass ein Funktionselement auf das zapfenförmige Element aufgeschoben werden kann, um dann in die dafür vorgesehene Ausnehmung in dem Rohrelement einzurasten.

[0014] In dem Funktionselement kann eine von außen zugängliche Öffnung vorgesehen sein, durch welche das Rastelement zum Lösen der Kopplung des Funktionselements mit dem Trägerelement bei mit dem Trägerelement gekoppeltem Funktionselement mittels eines Werkzeugs gegen seine Vorspannung radial nach innen gedrückt werden kann. So kann zum Beispiel mit Hilfe eines einfachen Stifts oder Schraubendrehers die Verrastung des Trägerelements mit dem Funktionselement gelöst werden, so dass das Funktionselement abgenommen und auf Wunsch durch ein anderes ersetzt werden kann.

[0015] Im Folgenden wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben.

[0016] Die Zeichnungen zeigen im Einzelnen:
Fig. 1:
eine Draufsicht auf ein Trägerelement;
Fig. 2:
einen Schnitt entlang der Achse A-A durch das Trägerelement aus Fig. 1;
Fig. 3A:
eine perspektivische Ansicht eines weiteren Trägerelements;
Fig. 3B:
eine Draufsicht auf die Rückseite des Trägerelements aus Fig. 3A;
Fig. 3C:
eine Seitenansicht des Trägerelements aus den Fig. 3A und 3B;
Fig. 4:
das Trägerelement aus den Fig. 3A-C mit einem Basiselement und einem an dem Trägerelement zu befestigenden Funktionselement;
Fig. 5:
eine perspektivische Darstellung eines weiteren Basiselements mit zwei Aussparungen für Trägerelemente und ein daran zu befestigendes Trägerelement.


[0017] Fig. 1 zeigt eine Draufsicht von vorne auf ein erfindungsgemäßes Trägerelement 10 mit kreisförmiger Grundfläche 20. In der Mitte der kreisförmigen Grundfläche 20 des Trägerelements 10 sitzt ein zapfenförmiges Element 12, welches aus der Zeichenebene herausragt und einen im Wesentlichen quadratischen Querschnitt mit leicht gewölbten Außenseiten besitzt.

[0018] An der in den Fig. 1 und 2 unten liegenden Seite des zapfenförmigen Elements 12 ist ein aus diesem herausragendes, als zylindrischer Stift ausgebildetes Rastelement 14 erkennbar. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ist das Rastelement 14 mittels einer Kunststoffbuchse im zapfenförmigen Element 12 gehalten bzw. fixiert und mit einer Feder 16 im Innenbereich des zapfenförmigen Elements 12 an einer Federzentrierung 15 abgestützt, wobei die Feder 16 in einer Bohrung 17 des Rastelements 14 sitzt und sich von dieser Bohrung 17 bis etwa in die Mitte des zapfenförmigen Elements 12 erstreckt. Bei komprimierter Feder wird das Rastelement 14 in dem zapfenförmigen Element 12 versenkt, bis es mit der das Ende der Bohrung 17 begrenzenden Ringfläche an eine dafür vorgesehene Anschlagfläche 13 stößt. In der bis zur Anschlagfläche 13 versenkten Position steht es gerade nicht mehr aus dem zapfenförmigen Element 12 hervor, während es bei entspannter Feder 16 aus dem zapfenförmigen Element 12 herausragt und somit in eine korrespondierende Ausnehmung in einem Rohrelement eines Funktionselements einrasten kann.

[0019] In Fig. 1 sind des Weiteren zwei an gegenüberliegenden Seiten des zapfenförmigen Elements 12 senkrecht zur Bildebene verlaufende Führungsstege 18 dargestellt. Diese Führungsstege 18 verjüngen sich nach vorne in Richtung eines aufzusteckenden Funktionselements, so dass das Aufstecken des Funktionselements erleichtert wird, welches in seinem Rohrelement zu den Führungsstegen 18 korrespondierende Aussparungen aufweist. Bei mit dem Trägerelement 10 gekoppeltem Funktionselement bilden die Führungsstege 18 eine zusätzliche Verdrehsicherung.

[0020] In Fig. 2 sind zudem noch zwei von vier Bohrungen 22 sichtbar, welche kreisförmig in der Rückseite des Trägerelements 10 vorgesehen sind. Die Bohrungen 22 dienen zum Verschrauben des Trägerelements 10 direkt an einer Wand oder an einem Basiselement, wie später noch erläutert werden wird.

[0021] Die Fig. 3A bis 3C zeigen verschiedene Ansichten eines anderen Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Trägerelements 10. In der Fig. 3A ist das Trägerelement 10 perspektivisch dargestellt und man erkennt eine kreisförmige Grundfläche 20, auf der ein zylindrischer Korpus sitzt, in dessen Mitte sich wiederum das zapfenförmige Element 12 befindet.

[0022] Das zapfenförmige Element 12 besitzt auch hier einen im Wesentlichen quadratischen Querschnitt mit leicht gewölbten Außenseiten, wobei an den Außenseiten zwei sich in Richtung eines Funktionselements verjüngende Führungsstege 18 liegen, von denen in den Figuren jedoch nur einer zu sehen ist. In der Mitte des zapfenförmigen Elements 12 ist an seiner Oberfläche eine viereckige Öffnung 24 angebracht. An der dem Führungssteg 18 benachbarten Außenseite des zapfenförmigen Elements 12 ist in Fig. 3C das Rastelement 14 erkennbar, welches aus dem zapfenförmigen Element 12 seitlich (bei montiertem Trägerelement 10 nach unten) hervorsteht und eine zylindrische Form mit einer abgerundeten Stirnfläche besitzt.

[0023] Die Unterseite des Trägerelements 10 ist mit einer sternförmigen Verzahnung 26 versehen, die in Fig. 3B noch einmal in Draufsicht genauer dargestellt ist. Diese Verzahnung 26 kann, wie in Fig. 5 dargestellt ist, mit einer entsprechenden Verzahnung 27 in einer Aussparung 28 eines Basiselements 30, deren Form der Form der Grundfläche 20 des Trägerelements 10 entspricht, zusammenwirken, wenn das Trägerelement 10 in eine solche Aussparung 28 eingesetzt wird, und somit eine Verdrehsicherung bilden.

[0024] In Fig. 4 ist das Trägerelement 10 aus den Fig. 3A bis 3C nun in ein kreisförmiges Basiselement 30 eingesetzt oder einstückig mit dem Basiselement 30 ausgebildet. Das Basiselement 30 kann an einer Wand festgeschraubt werden und besitzt eine kreisförmige Grundfläche, in deren Mitte eine ebenfalls kreisförmige Aussparung 28 für das Trägerelement 10 vorgesehen ist, deren Durchmesser dem Durchmesser der Grundfläche 20 des Trägerelements 10 entspricht. Das Rastelement 14 ist in der Fig. 4 nicht sichtbar, da es an der Unterseite des zapfenförmigen Elements 12 liegt, allerdings ist der Führungssteg 18 auf der linken Seite des zapfenförmigen Elements 12 erkennbar.

[0025] Zusätzlich ist in Fig. 4 ein Funktionselement 40 dargestellt, welches auf das Trägerelement 10 aufgesteckt werden kann. Bei dem Funktionselement 40 handelt es sich um einen Doppelhaken, der ein rohrförmiges Element 42 besitzt, mit welchem er auf das Trägerelement 10 aufgesetzt wird. Der Innenquerschnitt des Rohrelements 42 entspricht dem Außenquerschnitt des zapfenförmigen Elements 12, wobei auch zwei in der Figur nicht sichtbare Aussparungen vorgesehen sind, welche mit den Führungsstegen 18 korrespondieren. Zudem ist eine in der Figur wiederum nicht sichtbare Ausnehmung für das Rastelement 14 an der Unterseite des Rohrelements 42 ausgebildet.

[0026] Zum Aufschieben des Funktionselements 40 wird das Rastelement 14 quer zur Richtung der Längsachse des zapfenförmigen Elements gegen seine Vorspannung niedergedrückt und rastet dann in die Ausnehmung in dem Rohrelement 42 ein. Im eingerasteten Zustand ist das Trägerelement 10 mit dem Funktionselement 40 fest gekoppelt, so dass das Funktionselement 40 gegen Verdrehen und Herausziehen gesichert ist. Das Trägerelement 10 ist in diesem gekoppelten Zustand völlig unsichtbar und das Funktionselement 40 sitzt mit seinem Rohrelement 42 formschlüssig in der Aussparung 28 des Basiselements 30.

[0027] Fig. 5 zeigt ebenfalls das Trägerelement 10 aus den Fig. 3A bis C und der Fig. 4, diesmal allerdings mit einem anderen Basiselement 30. Bei dem Basiselement 30 handelt es sich um ein an einer Wand verschraubbares Langschild mit zwei Aussparungen 28 für Trägerelemente 10. Die beiden kreisrunden Aussparungen 28 sind frontseitig an den einander abgewandten Endbereichen des Schildes 30 vorgesehen und besitzen jeweils eine Verzahnung 27, welche mit der Verzahnung 26 an der Rückseite des Trägerelements 10 zusammenwirkt. Hinter dem Schild 30 können beispielsweise nicht genutzte Befestigungspunkte verdeckt werden. Die Schraube 32 dient zum Verschrauben des Trägerelements 10 in der Aussparung 28.

[0028] Statt des in Fig. 4 dargestellten Doppelhakens können beliebige andere im Sanitärbereich einsetzbare Funktionselemente mit dem erfindungsgemäßen Trägerelement 10 kombiniert werden. So sind zum Beispiel Papierhalter, Seifenablagen, Zahnbecherhalter, Griffe und Haken, Kosmetikablagen und ähnliches denkbar, so dass zusammen mit verschiedenen denkbaren Basiselementen eine Vielzahl von Kombinationsmöglichkeiten entsteht.

Bezugszeichen



[0029] 
10
Trägerelement
12
zapfenförmiges Element
13
Anschlagfläche
14
Rastelement
15
Federzentrierung
16
Feder
17
Bohrung
18
Führungssteg
20
Grundfläche des Trägerelements
21
Zylinderkorpus
22
Bohrungen für Schrauben
24
Aussparung im Trägerelement
26
Verzahnung am Trägerelement
27
Verzahnung am Basiselement
28
Aussparung im Basiselement
30
Basiselement
32
Schraube
40
Funktionselement
42
Rohrelement



Ansprüche

1. System aus einem Trägerelement und zumindest zwei im Sanitärbereich einsetzbaren Funktionselementen, wobei das Trägerelement mit jedem der Funktionselemente über eine Systemschnittstelle koppelbar ist und die Systemschnittstelle trägerelementseitig ein zapfenförmiges Element mit einem aus diesem quer zu dessen Längsachse hervorstehenden, nach außen vorgespannten Rastelement aufweist, und die Funktionselemente jeweils ein zu dem zapfenförmigen Element korrespondierendes Rohrelement mit einer Ausnehmung für das Rastelement aufweisen.
 
2. System nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das zapfenförmige Element zumindest einen parallel zu seiner Längsachse verlaufenden, sich in Richtung des Funktionselements verjüngenden Führungssteg aufweist.
 
3. System nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das zapfenförmige Element der Systemschnittstelle zwei parallel zu seiner Längsachse verlaufende, sich in Richtung des Funktionselements verjüngende Führungsstege an zwei sich gegenüberliegenden Seiten aufweist.
 
4. System nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Rohrelement zumindest eine sich parallel zu seiner Längsachse erstreckende, sich in Richtung des Funktionselements verjüngende Aussparung aufweist, welche zu dem /den Führungssteg(en) an dem zapfenförmigen Element komplementär ist.
 
5. System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Trägerelement eine kreisförmige Grundfläche besitzt, in deren Mitte das zapfenförmige Element sitzt.
 
6. System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass ein an einer Wand befestigbares Basiselement vorgesehen ist, an dem das Trägerelement befestigbar oder befestigt ist.
 
7. System nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Basiselement eine insbesondere kreisförmige Aussparung aufweist, in die das Trägerelement einsetzbar ist.
 
8. System nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die in Richtung des Funktionselements zeigende Frontfläche des zapfenförmigen Elements und die in Richtung des Funktionselements zeigende Frontfläche des Basiselements in einer Ebene liegen.
 
9. System nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Trägerelement an seiner Rückseite eine Verzahnung aufweist, welche komplementär zu einer entsprechenden Verzahnung an dem Basiselement ist.
 
10. System nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Trägerelement an seiner Rückseite mit dem Basiselement verschraubt ist.
 
11. System nach einem der Ansprüche 6 bis 10,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Basiselement eine Blende zum Verdecken von in einer Wand vorhandenen genutzten oder ungenutzten Befestigungspunkten aufweist.
 
12. System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Rastelement mittels einer in dem zapfenförmigen Element abgestützten Feder nach außen vorgespannt ist.
 
13. System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Rohrelement eine bei mit dem Trägerelement gekoppeltem Funktionselement von außen zugängliche Öffnung aufweist, durch welche das Rastelement zum Lösen der Kopplung des Funktionselements mit dem Trägerelement mittels eines Werkzeugs gegen seine Vorspannung radial nach Innen gedrückt werden kann.
 
14. System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Funktionselemente als Haken, Mehrfachhaken, Becherhalter, Seifenhalter und/oder Gehilfenhalter ausgebildet sind.
 




Zeichnung