(19)
(11) EP 1 621 690 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(21) Anmeldenummer: 05101904.0

(22) Anmeldetag:  11.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 9/05(2006.01)
E03D 11/13(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 30.07.2004 DE 202004012065 U

(71) Anmelder: VILLEROY & BOCH AG
66688 Mettlach (DE)

(72) Erfinder:
  • Czapla, Christian
    66793, Saarwellingen (DE)
  • Becker, Ralf
    66663, Merzing (DE)

(74) Vertreter: Gritschneder, Martin et al
Poschingerstrasse 6
81628 München
81628 München (DE)

   


(54) WC mit Geruchsabsaugung


(57) Die Toilettenausstattung umfasst ein WC-Becken (10), eine Spüleinrichtung (102) und eine Deodorisierungsvorrichtung (30) zum Vermeiden von lästigen Gerüchen, wobei am Rand des WC-Beckens (10) ein ringförmiger Kanal (100) verläuft, der mit einem Spülrohr (42) der Spüleinrichtung (102) verbunden ist und aus dem das Spülwasser in das WC-Becken (10) austritt, und wobei die Deodorisierungsvorrichtung (30) über ein Ansaugrohr (28) Luft aus dem Inneren des WC-Beckens (10) absaugt. Von dem ringförmigen Kanal (100) zweigt mindestens ein Absaugkanal (22) ab, der mit dem Ansaugrohr (28) der Deodorisierungsvorrichtung (30) verbunden ist. Das Spülrohr (42) kann über Verengungen (18) mit dem ringförmigen Kanal (100) verbunden sein, und die Absaugkanäle (22) können nach den Verengungen (18) von dem ringförmigen Kanal (100) abzweigen. Eine Befestigungseinrichtung des stationären Teils (38) des Sitzbrettscharniers kann ein vertikal gegen die Kraft eines Federelements (52) verschiebbares Bauteil (46) aufweisen, wobei durch die Verschiebung des Bauteils (46) die Schalteinrichtung (62) betätigt wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Toilettenausstattung mit einem WC-Becken, mit einer Spüleinrichtung und mit einer Deodorisierungsvorrichtung zum Vermeiden von lästigen Gerüchen, wobei am Rand des WC-Beckens ein ringförmiger Kanal verläuft, der mit einem Spülrohr der Spüleinrichtung verbunden ist und aus dem das Spülwasser in das WC-Becken austritt, und wobei die Deodorisierungsvorrichtung über ein Ansaugrohr Luft aus dem Inneren des WC-Beckens absaugt.

[0002] Gegenstand der Erfindung ist ferner ein für diese Toilettenausstattung besonders geeignetes WC-Becken.

[0003] Aus US-A-2 001 592 ist eine Vorrichtung bekannt, bei der aus dem Inneren des WC-Beckens die Luft mittels eines Lüfters abgesaugt wird und durch eine Ionisationseinrichtung geleitet wird, um Geruchsmoleküle zu oxidieren. Der Lüftermotor und die Ionisationseinrichtung werden durch einen Schalter eingeschaltet, der durch das Herunterklappen des WC-Sitzbrettes betätigt wird. Der Lüfter und die Ionisationseinrichtung sind in einem Gehäuse untergebracht, das seitlich neben der Schwenkachse des WC-Sitzbrettes angebracht ist.

[0004] Aus US-A-6 163 893 ist es bei einer weiteren solchen Vorrichtung bekannt, die Luft über mehrere Öffnungen im WC-Sitzbrett anzusaugen und dann durch die Ozon erzeugende Einrichtung und ein Aktivkohlefilter zu schicken.

[0005] Aus EP-B1-0 331 192, Fig. 12, ist eine ähnliche Anordnung bekannt, wobei die Luft durch das Überlaufrohr des Spülkastens abgesaugt wird und aus dem Spülkasten durch die Ionisiereinrichtung und einen Katalysator gesaugt wird. Die Steuerung der Anlage erfolgt über einen Licht-Detektor am Sitzbrett.

[0006] Aus EP-A-0 567 775 ist es bekannt, Raumluft für Wohn- und Arbeitsräume mittels eines Klimazentralgerätes aufzubereiten.

[0007] Vor der Behandlung wird die Raumluft mit einem Schadstoff-Sensor auf oxidierbare Schadstoffe analysiert. Die Schadstoffe werden mittels Ozon aus einem Oxidator oxidiert, wobei die Menge des im Oxidator erzeugten Ozons in Abhängigkeit von dem Signal des Schadstoff-Sensors gesteuert wird. Die Raumluft wird ferner in einer Filtereinrichtung behandelt, wobei noch vorhandenes Ozon in stabilen, molekularen Sauerstoff umgewandelt wird. Das in dem Ozonisator erzeugte Ozon wird zusätzlich von einem Ozon-Sensor gesteuert und geregelt, der nach der Filtereinrichtung angeordnet ist.

[0008] Aus EP-A-0 526 077 ist eine Vorrichtung bekannt, die mittels eines Lüfters Luft aus einem WC-Becken absaugt und durch einen wabenförmigen Aktivkohlefilter leitet, der Jod oder anorganisches Jodid trägt. Der Lüfter wird mittels eines Schalters oder eines Sensors eingeschaltet. Der Sensor kann ein Fotosensor, z.B. ein Infrarotsensor oder ein Drucksensor sein, der die Benutzung der Toilette anzeigt. Die Stromversorgung kann durch eine Batterie oder mittels eines Trafos über das Stromnetz erfolgen. Bei der Ausführungsform von Fig. 16 dieser Druckschrift ist zusätzlich zu diesem Sensor ein Geruchssensor vorhanden, der hinter dem Aktivkohlefilter angeordnet ist und es anzeigt, wenn die Wirkung des Filters nachlässt.

[0009] Aus US-A-6 052 837 ist eine ähnliche Vorrichtung mit ebenfalls einem Aktivkohlefilter und einem Lüfter, sowie einem Schalter oder Sensor bekannt, der die Benutzung der Toilette signalisiert. Zusätzlich ist ein Strömungsmesser vorhanden und wird die Drehzahl des Lüfters so gesteuert, dass ein bestimmter Luftdurchsatz erreicht wird. Die Drehzahl des Lüfters wird außerdem so gesteuert, dass sie während der Benutzung der Toilette höher ist und danach für eine bestimmte Zeit niedriger.

[0010] Aus DE-A-100 33 930 ist eine Toilettenausstattung bekannt, wobei am Rand des WC-Beckens ein ringförmiger Kanal verläuft, der mehrere nach innen zeigende Öffnungen aufweist. Der ringförmige Kanal ist mit dem Ansaugrohr der Deodorisierungsvorrichtung verbunden. Die Spülung des WC-Beckens erfolgt getrennt davon über ein in das Becken mündendes Spülrohr.

[0011] Aus EP-A-1 445 387 mit Priorität vom 3. Februar 2003, die jedoch nachveröffentlicht ist, ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bekannt, die einen Sensor aufweist, der die abgesaugte Luft auf oxidierbare Geruchsmoleküle untersucht und ein Signal erzeugt, das die Konzentration oxidierbarer Geruchsmoleküle in der abgesaugten Luft wiedergibt, wobei die Ionisationseinrichtung in Abhängigkeit von dem Signal des Sensors gesteuert wird. Die Steuerung der Ionisationseinrichtung beinhaltet dabei, dass die Ionisationseinrichtung aktiviert wird, sobald der Sensor anzeigt, dass in der abgesaugten Luft oxidierbare Geruchsmoleküle enthalten sind. Der Lüfter kann ferner so gesteuert werden, dass er mit einer ersten Leistung arbeitet, wenn das Signal des Sensors keine oxidierbaren Geruchsmoleküle in der abgesaugten Luft anzeigt, und dass er mit einer zweiten, höheren Leistung arbeitet, wenn das Signal das Vorhandensein oxidierbarer Geruchsmoleküle in der abgesaugten Luft anzeigt. Die Aktivierung kann auch durch einen am Sitzbrett angebrachten Schalter erfolgen. Die Stromversorgung erfolgt über das Stromnetz mittels eines Netzteils mit einem Netztrafo.

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenausstattung zu schaffen, mit der lästige Gerüche sehr wirksam und zuverlässig unterdrückt werden können.

[0013] Diese Aufgabe wird bei einer Toilettenausstattung der eingangs beschriebenen Art dadurch gelöst, dass von dem ringförmigen Kanal mindestens ein Absaugkanal abzweigt, der mit dem Ansaugrohr der Deodorisierungsvorrichtung verbunden ist.

[0014] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0015] Übliche WC-Becken haben am oberen Rand einen verdeckten ringförmigen Kanal mit Austrittsöffnungen für das Spülwasser.

[0016] Der ringförmige Kanal kann auch einen vollständigen oder teilweise offenen Spülkanal statt der gestochenen Austrittsöffnungen haben. In diesen Kanal mündet am rückwärtigen Ende des WC-Beckens ein Spülwasserstutzen, in den das Spülrohr mit einer Dichtungsmanschette eingeschoben wird. Die Absaugkanäle sind bei dieser Ausgestaltung der Erfindung an den ringförmigen Kanal angesetzt. Über den ringförmigen Kanal und die beiden davon abgehenden Absaugkanäle, die mit dem Ansaugrohr des DOM verbunden sind, wird die Luft aus dem Inneren des WC-Beckens abgesaugt und durch das DOM geleitet.

[0017] Diese Absaugkanäle sind zweckmäßig in der Keramik des WC-Beckens ausgebildet und haben an ihrem hinteren Ende auf der Oberseite Öffnungen zur Verbindung mit dem Ansaugrohr der Deodorisierungsvorrichtung. Zweckmäßig erfolgt diese Verbindung über ein flexibles Schlauchstück.

[0018] Vorzugsweise ist der Spülwasserstutzen über Verengungen mit dem ringförmigen Kanal verbunden. Die Verengungen sind so bemessen, dass der Druckabfall der Spülwasserströmung im Wesentlichen in ihnen stattfindet und sich das Spülwasser nach den Verengungen im Wesentlichen drucklos in dem ringförmigen Kanal verteilt und durch die Öffnungen in das WC-Becken austritt. Die Absaugkanäle zweigen dabei nach den Verengungen von dem ringförmigen Kanal ab, so dass das Spülwasser nicht in die Absaugkanäle gedrückt wird.

[0019] Die Deodorisierungsvorrichtung weist im Allgemeinen eine Lüftereinrichtung zum Absaugen der Luft aus dem Innenbereich des WC-Beckens und eine Deodorisierungseinrichtung zum Beseitigen von Geruchsmolekülen auf. Der Lüfter saugt über das Ansaugrohr Luft an und fördert sie zu der Deodorisierungseinrichtung, die ein Aktivkohlefilter oder eine Ionisierungseinrichtung sein kann.

[0020] Vorzugsweise enthält die Deodorisierungsvorrichtung ferner eine Schalteinrichtung, durch die die Lüftereinrichtung bei Benutzung der Toilette eingeschaltet wird. Strom wird dadurch nur während der Benutzung der Toilette verbraucht. Die Schalteinrichtung kann ein Schalter sein, der unter dem Sitzbrett angeordnet ist und beim Niederdrücken des Sitzbrettes einen Stromkreis schließt. Es können aber auch bekannte Einrichtungen wie kapazitive Sensoren oder Infrarotsensoren verwendet werden, um die Gegenwart einer Person und damit die Benutzung der Toilette festzustellen.

[0021] Die Schalteinrichtung kann auch ein piezoelektrischer Druckwandler sein, der in eine Unterlegscheibe integriert ist, die zwischen dem stationären Scharnierteil des Sitzbrettes und der Oberseite des WC-Beckens angeordnet ist. Wenn sich der Benutzer auf das Sitzbrett setzt, so wird auf den piezoelektrischen Wandler Druck ausgeübt, so dass er seinen Widerstandswert ändert, und zwar verringert. Der dadurch fließende Strom wird als Benutzungssignal von der Steuerung aufgenommen.

[0022] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, eine der beiden Befestigungsschrauben des stationären Scharnierteils des Sitzbrettes verschiebbar in der zu der Befestigung dieser Schraube vorgesehenen Öffnung in der Oberseite des WC-Beckens zu lagern und durch ein Federelement abzustützen. Die Befestigungsschraube wird gegen die federnde Abstützung etwas nach unten gedrückt, wenn sich eine Person auf das Sitzbrett setzt. Diese Verlagerung der Befestigungsschraube wird dann dazu verwendet, um einen auf der Unterseite des Randes des WC-Beckens angebrachten Schalter zu betätigen, der die Schalteinrichtung darstellt.

[0023] Diese Ausführungsform kann dadurch realisiert werden, dass die Befestigungsschraube in einer inneren Hülse befestigt ist, die wiederum in einer äußeren Hülse vertikal verschiebbar gelagert ist. Beide Hülsen haben an ihrem oberen Ende einen scheibenförmigen Flansch und zwischen beiden Flanschen ist ein elastischer Ring eingefügt. Die innere Hülse steht am unteren Ende über die äußere Hülse hervor, und an ihrem unteren Ende ist ein Betätigungsarm befestigt, der im Normalzustand von unten gegen einen Mikroschalter drückt, der am unteren Ende der äußeren Hülse festgelegt ist. Wenn sich der Benutzer der Toilette auf das Sitzbrett setzt, so wird die innere Hülse gegen die elastische Kraft des Ringes nach unten gedrückt, so dass der Mikroschalter freigegeben wird. Der Mikroschalter ist so ausgelegt, dass er dadurch einen Stromkreis schließt, wodurch die Steuerung der Deodorisierungsvorrichtung aktiviert wird.

[0024] Die Deodorisierungsvorrichtung weist vorzugsweise ferner einen Geruchssensor auf, der ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von vorhandenen oxidierbaren Geruchsmolekülen oder bestimmten Gasmolekülen liefert.

[0025] Geeignet ist insbesondere ein VOC(Volatile Organic Compound - flüchtige organische Verbindung)-Sensor, vorzugsweise ein Halbleiter-Zinnoxid-Sensor, der oxidierbare Gasbestandteile in der Luft feststellt. Derartige Sensoren sind allgemein bekannt und zum Beispiel von der Firma FIS Inc., 2-5-26, Hachizuka, Ikeda, Osaka, 563-0024 Japan, erhältlich. Geeignet ist z.B. der FIS Gassensor SB-AQ1A.

[0026] Geeignet ist auch ein H2-Sensor. Wasserstoff ist zwar ein geruchloses Gas, kann jedoch als Leitgas verwendet werden, da es immer bei der menschlichen Verdauung gebildet wird, während die anderen Gasbestandteile z.B. Methan oder H2S in Abhängigkeit von der aufgenommenen Nahrung im größeren oder kleineren Umfang oder überhaupt nicht gebildet werden. Gleichzeitig hat Wasserstoff den Vorteil, dass es nicht in Parfums und ähnlichen Kosmetika verwendet wird, so dass ein fälschliches Ansprechen des Sensors auf derartige Kosmetika verhindert wird. Ein H2-Sensor hat damit den Vorteil, dass er einerseits sicher anspricht, wenn irgendwelche Geruchsmoleküle oder Luftbestandteile vorhanden sind, die von der menschlichen Verdauung herrühren, und andererseits ein fälschliches Ansprechen auf z.B. Kosmetika vermieden wird. Geeignete H2-Sensoren sind ebenfalls von der Firma FIS Inc. erhältlich (siehe Products Review, Sensors and Systems Technology, revised June, 1998, Version 4.2 der Firma Vis Inc.), z.B. das Modell SB 19.

[0027] Ferner weist die Deodorisierungsvorrichtung vorzugsweise eine Steuerung auf, die auf das Ausgangssignal des Sensors anspricht und die Lüftereinrichtung steuert. Sobald die Steuerung aktiviert ist, wird die Lüftereinrichtung eingeschaltet und der Geruchssensor in Betrieb gesetzt. Um den Stromverbrauch möglichst niedrig zu halten, wird die Lüftereinrichtung zunächst nur in einen Bereitschaftszustand geschaltet, in dem ein relativ geringer Luftstrom erzeugt wird. Erst wenn der Sensor das Vorhandensein von Geruchsmolekülen anzeigt, wird die Lüftereinrichtung auf volle Leistung geschaltet (Betriebszustand).

[0028] Vorzugsweise arbeitet die Lüftereinrichtung im Bereitschaftszustand, d.h., wenn der Sensor keine Geruchsmoleküle feststellt, etwa mit halber Leistung, während sie dann, wenn der Sensor das Vorhandensein von Geruchsmolekülen feststellt, auf volle Leistung umgeschaltet wird.

[0029] Die Lüftereinrichtung kann einen oder mehrere Lüfter aufweisen. Enthält die Lüftereinrichtung zwei Lüfter, so können diese unterschiedliche Leistungen haben, wobei die Steuerung dann im Bereitschaftszustand nur den Lüfter mit der niedrigen Leistung einschaltet und im Betriebszustand dann beide Lüfter oder den Lüfter mit der höheren Leistung.

[0030] Hat die Lüftereinrichtung nur einen einzigen Lüfter, so wird dieser im Bereitschaftszustand mit einer relativ kleinen Drehzahl betrieben, während er im Betriebszustand mit voller Drehzahl betrieben wird.

[0031] Der Einfachheit halber wird nachfolgend davon ausgegangen, dass die Lüftereinrichtung nur einen einzigen Lüfter aufweist, wobei dies jedoch so zu verstehen ist, dass auch mehrere Lüfter vorhanden sein können, die in der beschriebenen Weise gesteuert werden.

[0032] Der Lüfter kann von jeder Bauart sein, z.B. Radiallüfter, Querstromlüfter, Tangentiallüfter. Vorzugsweise ist er ein Axiallüfter. Eine maximale Leistung von etwa 60 Liter pro Minute ist im Allgemeinen ausreichend.

[0033] Der Stromverbrauch der erfindungsgemäßen Vorrichtung setzt sich zusammen aus dem des Lüfters mit etwa 1500 mW, dem der Steuerung von einigen wenigen mW und dem des Sensors von etwa 120 mW. Der Stromverbrauch des Sensors ist relativ hoch, da er mit einem kleinen Heizelement verbunden ist. Die Empfindlichkeit des Sensors erfordert, dass dieser auf mindestens etwa 30 °C erwärmt wird. Hinzukommt noch der Stromverbrauch der Schalteinrichtung, falls diese mittels eines piezoelektrischen Druckwandlers arbeitet. Dieser Stromverbrauch beträgt etwa 2 µW. Es wird für die Abschätzung des Stromverbrauchs davon ausgegangen, dass die Toilette 8 Mal pro Tag für Stuhlgang verwendet wird, wobei der Lüfter dann jeweils 1 Minute läuft, sowie 10 Mal nur zum Urinieren, wobei der Lüfter dann für eine Minute nur mit halber Leistung läuft. Der jährliche Stromverbrauch des Lüfters ist dann (72 Wh + 45 Wh =) 117 Wh. Für den Sensor fällt bei der angegebenen Benutzungsfrequenz ein jährlicher Stromverbrauch von 13 Wh an und gegebenenfalls für einen piezoelektrischen Druckwandler ein solcher von 0,0173 Wh. Dieser Energiebedarf von insgesamt etwa 130 Wh lässt sich durch vier Nickeleisenbatterien des Typs D (Mono-Zellen) decken.

[0034] Die Deodorisierungseinrichtung kann ein Aktivkohlefilter oder eine Ionisierungseinrichtung sein.

[0035] Wenn die Deodorisierungseinrichtung ein Aktivkohlefilter ist, so ist dieser vorzugsweise mit einem basischen oder sauren Vorfilter versehen. Zur Unterdrückung von Keimen ist der Aktivkohlefilter vorzugsweise mit einem antibakteriellen Mittel, z.B. Silber, dotiert. Geeignete Aktivkohlefilter sind von der Firma CAMFIL (Schweden) erhältlich.

[0036] Wenn die Deodorisierungseinrichtung eine Ionisierungseinrichtung ist, so wird sie ähnlich wie der Lüfter in Abhängigkeit von dem Geruchssignal des Sensors gesteuert. Sie wird eingeschaltet, wenn der Sensor das Vorhandensein oxidierbarer Geruchsmoleküle anzeigt. Außerdem kann die Leistung der Ionisierungseinrichtung in Abhängigkeit von der Amplitude des Geruchssignals des Sensors gesteuert werden. Dadurch wird erreicht, dass die von der Ionisierungseinrichtung produzierte Menge an Luftionen und Ozon gerade etwa so groß ist, wie es zur Oxidation der Geruchsmoleküle notwendig ist. Die Erzeugung einer wesentlichen Menge überschüssiger Luftionen und überschüssigen Ozons und der damit verbundene beißende Geruch werden vermieden.

[0037] Die Ionisierungsröhre kann ein Glas-Hohlzylinder mit einem Außendurchmesser von 20 mm, einer Zylinderhöhe von 50 mm und einer Wandstärke von 0,8 mm sein. Auf der Innen- und Außenseite des Glaszylinders sind flächige, gitterförmige Elektroden angebracht. Die Enden der zylinderförmigen Röhre können offen oder verschlossen sein.

[0038] Die Hochspannungseinheit der Ionisierungseinrichtung erzeugt eine Spannung von 1 bis 1,8 kV mit einer Frequenz von 8 bis 13 kHz, bei der vorausgehend beschriebenen Ionisierungsröhre vorzugsweise eine Wechselspannung von 1,5 kV bei einer Frequenz von 10 kHz. Die Wechselspannung wird in Form von Rechteckimpulsen mit einer Frequenz z.B. im Bereich von 50 Hz an die Elektroden der Ionisationsröhre angelegt. Die Steuerung der Ionisationsleistung, d.h. der Menge der erzeugten Luftionen und der Ozonmoleküle, wird dadurch gesteuert, dass die Dauer der Rechteckimpulse und deren Abstand verändert wird (Tastverhältnis). An der Ionisationsröhre liegt damit entweder keine Spannung an oder eine bestimmte fest eingestellte Hochspannung, z.B. 1,5 kV. Wenn Ionisation stattfindet, dann erfolgt sie dadurch mit der einmal gefundenen optimalen Spannung, bei der die Menge der erzeugten Luftionen und der Ozonmoleküle pro Zeiteinheit weitgehend konstant ist. Es kann sich bisweilen das Problem ergeben, dass die Luft nach dem Durchgang durch die Ionisierungseinrichtung noch einen geringen Anteil an Ozon enthält. In diesen Fällen kann es vorteilhaft sein, der Ionisierungseinrichtung am Auslassende noch ein Aktivkohlefilter nachzuschalten. Da der größte Anteil der oxidierbaren Gase und des Ozons bereits vor dem Aktivkohlefilter miteinander reagieren, wird das Aktivkohlefilter wenig belastet, so dass es eine sehr hohe Standzeit hat. In bekannter Weise kann das Aktivkohlefilter z.B. durch Erhitzen regeneriert werden.

[0039] Der Sensor kann in Richtung der von dem Lüfter erzeugten Luftströmung vor, hinter oder neben der Ionisierungseinrichtung angeordnet sein. Wichtig ist nur, dass der Sensor innerhalb des von dem Lüfter erzeugten Luftstroms angeordnet ist, bevor dieser Luftstrom wieder in den Raum austritt. Wenn der Sensor hinter der Ionisierungseinrichtung angeordnet ist, so ist bei der Festlegung der Steuerungskurve zu berücksichtigen, dass ein Teil der oxidierbaren Geruchsmoleküle bereits aufoxidiert ist, bevor sie den Sensor erreichen konnten. Die Abhängigkeit der Leistung der Ionisierungseinrichtung von dem Sensorsignal hat dann zumindest zum Teil den Charakter einer Regelung.

[0040] Der Sensor hat dann insgesamt eine dreifache Funktion: Erstens wird die Ionisierungseinrichtung eingeschaltet, sobald der Sensor oxidierbare Geruchsmoleküle feststellt, zweitens steuert der Sensor in Abhängigkeit von der Konzentration der festgestellten Geruchsmoleküle die Leistung der Ionisierungseinrichtung und drittens wird die Leistung des Lüfters erhöht, sobald der Sensor oxidierbare Geruchsmoleküle feststellt.

[0041] Bei der Verwendung eines VOC-Sensors arbeitet die Steuerung vorzugsweise so, dass das Geruchssignal, das den Lüfter steuert, nicht aus der absoluten Höhe des Signals des VOC-Sensors abgeleitet wird, sondern aus der ersten Ableitung dieses Signals, d.h., dass das Geruchssignal von einem Ansteigen des Ausgangssignals des VOC-Sensors erzeugt wird. Es hat sich gezeigt, dass dadurch die Ansprechsicherheit verbessert wird, da der VOC-Sensor zwar z.B. auch auf die Dämpfe von Reinigungsmitteln oder Parfüms anspricht, die Konzentrationsänderungen bei derartigen "Geruchsmolekülen" jedoch wesentlich langsamer sind. Der Schwellwert des Anstiegs, d.h. der ersten Ableitung der Kurve, die den zeitlichen Verlauf der Konzentration der oxidierbaren Geruchsmoleküle wiedergibt, bei dem das Geruchssignal zum Hochfahren des Lüfters erzeugt wird, kann experimentell ermittelt werden. Beim Erreichen des Schwellwertes wird ein Zeitgeber getriggert, der den Lüfter für eine bestimmte Zeit, z.B. 1 Minute, auf volle Leistung schaltet. Wenn der Schwellwert innerhalb dieser Zeitspanne nochmals erreicht wird, so wird der Zeitgeber nochmals getriggert. Der Lüfter wird damit auf volle Leistung geschaltet, sobald der Schwellwert erreicht wird und bleibt auf voller Leistung bis zum Ende der vorgegebenen Zeitspanne, z.B. 1 Minute, nach dem Unterschreiten des Schwellwertes.

[0042] Das auf diese Weise abgeleitete Geruchs- oder Steuerungssignal für den Lüfter gibt nicht die absolute Konzentration der Geruchsmoleküle an, und das Signal ist daher nicht zur Steuerung der Leistung einer Ionisierungseinrichtung geeignet. Zweckmäßig wird daher bei dieser Ableitung des Steuerungssignals ein Aktivkohlefilter als Deodorisierungseinrichtung verwendet, oder von der Steuerung wird zusätzlich das Signal ausgegeben, das die absolute Konzentration der Geruchsmoleküle wiedergibt. Und dieses Signal wird zur Steuerung der Leistung der Ionisierungseinrichtung verwendet.

[0043] Bei Verwendung eines H2-Sensors als Geruchssensor besteht, wie erwähnt, der Vorteil, dass er nicht auf "Geruchsmoleküle" anspricht, die von Reinigungsmitteln oder Parfüms stammen. Auch wird der Lüfter nicht auf volle Leistung geschaltet und wird die Ionisierungseinrichtung nicht eingeschaltet, wenn der Benutzer nur uriniert. Dabei wird nämlich kein H2-Gas gebildet.

[0044] Durch alle vorausgehend beschriebenen Maßnahmen wird es schließlich erreicht, dass der Stromverbrauch der Deodorisierungsvorrichtung so niedrig gehalten werden kann, dass eine Batterie als Stromquelle ausreicht, und bei einer normalen Benutzungsfrequenz einmal pro Jahr die Batterien gewechselt werden müssen.

[0045] Die Deodorisierungsvorrichtung ist zweckmäßig als ein kompaktes Modul (Deodorisierungsmodul-DOM) ausgebildet, das die Lüftereinrichtung, den Sensor, die Deodorisierungseinrichtung (Aktivkohlefilter oder Ionisierungseinrichtung mit Ionisierungsröhre und Hochspannungseinheit), die Steuerung und die Stromversorgung für diese Komponenten enthält. Die Stromversorgung kann über das Stromnetz mittels eines Netzteils mit einem Netztrafo erfolgen. Wie erwähnt, erfolgt die Stromversorgung jedoch vorzugsweise über eine Batterie. Das DOM ist zweckmäßig wasserdicht ausgebildet und aus einem Material hergestellt, das gegenüber den haushaltsüblichen Reinigungsmitteln mit Zitronensäure widerstandsfähig ist.

[0046] Die Steuerung der Deodorisierungsvorrichtung kann so ausgelegt werden, dass sie sowohl mit Batterien als Stromquelle als auch mittels eines Netzteils über das Stromnetz betrieben werden kann und dass sie sich in Abhängigkeit von der Stromquelle unterschiedlich verhält. Dient als Stromquelle ein Netzanschluss, so ist ein sparsamer Stromverbrauch weniger wichtig und kann die Steuerung kontinuierlich betrieben werden und auch der Sensor kontinuierlich arbeiten. Über die Schalteinrichtung wird dann nur der Lüfter geschaltet. Bei einer Batterie als Stromquelle ist dagegen ein niedriger Stromverbrauch besonders wichtig, so dass dann auch die Steuerung und damit der Geruchssensor mittels der Schalteinrichtung geschaltet werden. Die Steuerung kann z.B. über ein fünfadriges Kabel mit der Stromquelle verbunden werden, wobei unterschiedliche Adern für die Stromzuführung von einer Batterie und von einem Netzteil dienen.

[0047] Das Deodorisierungsmodul (DOM) kann im hinteren Bereich des WC-Beckens angeordnet werden, bspw. unterhalb des Abflussrohrs oder Geruchsverschlusses, wo im Allgemeinen ausreichend Platz zur Verfügung steht. An einem eventuell vorhandenen Spülkasten und an den Anschlüssen des Spülkastens und des Abflusses sind dabei keine Veränderungen notwendig.

[0048] Das Deodorisierungsmodul kann auch im Spülkasten, z.B. in dessen unterem Bereich, angeordnet werden, wobei das Ansaugrohr über einen eigenen Anschluss oder über eine Abzweigung aus dem Spülrohr zum Deodorisierungsmodul geleitet wird.

[0049] Vorzugsweise wird das DOM als kompakte Einheit am unteren Ende der Befestigungsschraube des stationären Scharnierteils des Sitzbrettes abgehängt werden. Viele WC-Becken sind an dieser Stelle tailliert, so dass auf der einen Seite des WC-Beckens Raum für die Anordnung des DOM vorhanden ist, während auf der gegenüberliegenden Seite in dem entsprechenden Raum die Batterien für die Stromversorgung angebracht werden können. Diese werden ebenfalls an dem unten vorstehenden Ende der äußeren Hülse angehängt. Diese Anordnung des DOM bietet sich insbesondere bei der oben erwähnten Integration der Schalteinrichtung in die Befestigung des stationären Scharnierteils an, bei der dieses Scharnierteil an einer inneren Hülse befestigt ist, die in einer äußeren Hülse gleitet und durch ein Federelement abgestützt ist und bei ihrer Verschiebung die Schalteinrichtung betätigt. Das DOM kann hierbei mittels eines Sprengrings am unteren Ende der äußeren Hülse abgehängt werden.

[0050] Der Lüfter kann auch als separate Baueinheit auf der Rückseite des WC-Beckens z.B. über oder unter dem Abflussstutzen angeordnet werden. Diese Anordnung empfiehlt sich insbesondere dann, wenn ein besonders starker Lüfter eingesetzt werden soll, der mehr Platz benötigt, oder wenn zwei Lüfter eingesetzt werden. Der starke Lüfter kann dann auf der Rückseite des WC-Beckens und der schwächere Lüfter in dem DOM angeordnet werden.

[0051] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
ein WC-Becken von oben;
Fig. 2
das WC-Becken von Fig. 1 in Seitenansicht;
Fig. 3
das WC-Becken von Fig. 1 in einer Ansicht von hinten;
Fig. 4
im Schnitt die Befestigungseinrichtung des stationären Teils des Scharniers des Sitzbrettes mit der Schalteinrichtung;
Fig. 5
in einer Explosionsdarstellung die Mittel zur Befestigung des Deodorisierungsmoduls am WC-Becken;
Fig. 6
in einer Explosionsdarstellung das Deodorisierungsmoduls mit einem Aktivkohlefilter;
Fig. 7
in einer schematischen Darstellung das Deodorisierungsmodul mit einer Ionisierungseinrichtung;
Fig. 8
die Anordnung der einzelnen Bauelemente des Deodorisierungsmoduls von Fig. 7 auf einer Platine; und
Fig. 9
und 10 weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung.


[0052] Die Fig. 1 bis 6 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das WC-Becken 10 ist wie üblich am oberen Beckenrand mit einem verdeckten ringförmigen Kanal 12 versehen. Über einen Spülwasserstutzen 14 wird dem Kanal 12 das Spülwasser zugeleitet, das dann aus Öffnungen 16 in dem ringförmigen Kanal 12 ausströmt. Zwischen dem Spülwasserstutzen 14 und dem ringförmigen Kanal 12 sind zwei Verengungen 18 vorgesehen, durch die das Spülwasser in beide Arme des ringförmigen Kanals 12 strömt. Über eine dritte Öffnung 20 des Spülwasserstutzen 14 strömt ein Teil des Spülwassers auch direkt in das WC-Becken 10. Der Querschnitt der beiden Verengungen 18 und der Öffnung 20 ist so bemessen, dass im Wesentlichen der gesamte Druckabfall des Spülwassers an ihnen stattfindet, so dass das im ringförmigen Kanal 12 fließende Wasser praktisch drucklos ist. Unmittelbar nach den Verengungen 18 führen jeweils Absaugkanäle 22 von dem ringförmigen Kanal 12 nach hinten. Die Absaugkanäle 22 steigen leicht an, so dass beim Spülen eintretendes Wasser wieder zum Kanal 12 und in das WC-Becken 10 abfließt. Die Absaugkanäle 22 verlaufen in Hörnern 24. Am hinteren Ende der Hörner 24 sind auf der Oberseite Öffnungen 26 vorgesehen, an die ein sich am einen Ende verzweigendes Ansaugrohr 28 angeschlossen wird, dessen anderes Ende zu einem Deodorisierungsmodul (DOM) 30 führt. Da das Spülwasser in dem ringförmigen Kanal 12 praktisch drucklos ist, die Absaugkanäle 22 nach hinten ansteigen und das Ansaugrohr 28 von den Hörnern 24 nach oben wegführt, besteht nicht die Gefahr, dass Spülwasser in das DOM 30 eintritt.

[0053] In Fig. 3 sind ferner der Abflussstutzen 32 und die beiden Öffnungen 34 für die Wandmontage des WC-Beckens 10 erkennbar.

[0054] Die Oberseite des WC-Beckens 10 hat im hinteren Bereich etwa gleichbleibende Breite, und in der Oberseite sind zwei Öffnungen 36 zur Befestigung des stationären Scharnierteils 38 des Sitzbrettes 40 vorgesehen. Unter der Oberseite ist das WC-Becken 10 im hinteren Bereich seitlich tailliert, und die Öffnungen 36 für die Sitzbrettmontage befinden sich über diesem taillierten Bereich. Auf der einen Seite des taillierten Bereiches befindet sich das DOM 30 und auf der anderen Seite ein Batteriegehäuse 42 (Fig. 1).

[0055] Fig. 4 und 5 zeigen die Integration der Schalteinrichtung in die Mittel zur Befestigung des stationären Scharnierteils 38. In die Öffnung 36 ist eine äußere und eine innere Hülse 44, 46 eingesetzt, die an ihrem oberen Ende jeweils einen nach außen gerichteten, ringförmigen Flansch 48, 50 haben. Der Flansch 48 der äußeren Hülse 44 liegt auf der Oberseite des WC-Beckens 10 auf, und zwischen den beiden Flanschen 48, 50 ist ein Federelement 52 in Form eines O-Rings aus elastomerem Material mit etwa quadratischem Querschnitt eingefügt. Die innere Hülse 46 kann in der äußeren Hülse 44 vertikal gleiten, wobei sich die innere Hülse 46 mit ihrem Flansch 50 auf dem Federelement 52 abstützt. An dem unten vorstehenden Ende der äußeren Hülse 44 ist mittels eines Sprengrings eine Halterungsplatte 54 gehalten, die mittels einer Einstellschraube 56 gegen die Unterseite des WC-Beckens 10 gespannt ist, so dass sie vertikal fixiert ist. Die innere Hülse 46 steht unten etwas über die äußere Hülse 44 vor, und mittels eines Sprengrings ist dort ein Hebel 58 befestigt, der den Tastknopf 60 eines Mikroschalters betätigt, der die Schalteinrichtung 62 darstellt. Der Mikroschalter ist in der Halterungsplatte 54 befestigt. Die Befestigungsschraube 64 für den stationären Teil 38 des Sitzbrettscharniers ist durch die innere Hülse 46 geführt und gegen das untere Ende der inneren Hülse gespannt. Wenn sich der Benutzer der Toilette auf das Sitzbrett setzt, so wird durch sein Gewicht das Federelement 52 komprimiert und die innere Hülse 46 etwas nach unten gedrückt. Der Hebel 58 löst sich dadurch von dem Tastknopf des Mikroschalters, wodurch das DOM 30 aktiviert wird.

[0056] Die Halterungsplatte 54 ist ein Teil des Gehäuses 66 des DOM 30. In Fig. 6 sind die einzelnen Komponenten des DOM 30 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. An der Halterungsplatte 54 ist das Ansaugrohr 28 angesetzt, das in einen Bereich mit etwa quadratischem Querschnitt übergeht, in dem sich der VOC-Sensor 70 befindet und der Lüfter 72 sitzt, der mittels eines Lüfterauslassstutzens 68 gehalten wird. An den Lüfterauslassstutzen 68 ist ein Filtergehäuse 74 angeklemmt, das einen Aktivkohlefilter 76 enthält. Seitlich an dem Gehäuse 66 ist eine flache Abdeckung 78 befestigt, unter der sich die Platine 80 mit der gedruckten Schaltung der Steuerung befindet.

[0057] Über eine nicht dargestellte Öffnung in der Wand des WC-Beckens 10 ist das Ansaugrohr 28 mittels eines flexiblen Schlauches 82 mit den Absaugkanälen 22 verbunden. Das Batteriegehäuse ist auf ähnliche Weise an der anderen Seite des WC-Beckens 10 befestigt, und mittels der in Fig. 3 erkennbaren elektrischen Leitung 84 wird von dort der Strom zu dem DOM 30 geleitet.

[0058] Das DOM 30 kann eine Deodorisierungseinrichtung in Form einer Ionisierungseinrichtung 86 oder eines Aktivkohlefilters 76 oder einer Kombination beider Einrichtungen aufweisen. Der Sensor 70 kann dabei jeweils ein VOC-Sensor oder ein H2-Sensor sein.

[0059] Fig. 7 zeigt ein Deodorisierungsmodul (DOM) 30 mit einer Ionisierungseinrichtung 86. Das DOM 30 ist in einem kompakten Gehäuse 66 untergebracht, durch das ein Strömungskanal 88 verläuft, in dem in Strömungsrichtung hintereinander ein Sensor 70, ein Lüfter 72 und eine Ionisationsröhre 87 angeordnet sind. Der Lüfter 72 kann auch an jeder anderen Stelle innerhalb des Strömungskanals 88 angeordnet sein. Er saugt Luft über ein Ansaugrohr 28 an, treibt sie durch den Strömungskanal 88 und bläst sie nach der Behandlung über eine Auslassöffnung 90 wieder in die Umgebung aus. Die Ionisationsröhre 87 ist Teil der Ionisierungseinrichtung 86 (Fig. 8), die noch eine Hochspannungseinheit 92 aufweist. Eine Steuereinheit 94 verarbeitet die Signale des Sensors 70 und steuert die Ionisierungseinrichtung 86 in Abhängigkeit von den Sensorsignalen. Die Stromversorgung aller Komponenten erfolgt über ein Netzteil 96 in einem Netzstecker mit einer Ausgangsspannung von 12 Volt. Die Reihenfolge von Sensor 70, Lüfter 72 und Ionisationsröhre 87 ist dabei beliebig. Der Sensor 70, die Steuereinheit 94, der Lüfter 72, die Ionisationsröhre 87 und die Hochspannungseinheit 92 sind alle auf der gleichen Seite einer gemeinsamen Platine 80 montiert. Die Platine 80 ist oben in dem Gehäuse 66 befestigt, wobei die Montageseite mit den einzelnen Komponenten nach unten zeigt. Der Lüfter 72 füllt dabei den gesamten Querschnitt des Gehäuses 66 aus, und auch die Ionisationsröhre 87 erstreckt sich bis nahe zur Unterseite des Gehäuses 66 (Fig. 7). Das Ansaugrohr 28 mündet auf der in Fig. 7 linken oberen Kante in das Gehäuse 66, und die Auslassöffnung 90 befindet sich an der rechten unteren Kante. Das DOM 30 hat an der Unterseite ein Notventil 98, über das eventuell eintretendes Wasser abgelassen wird. Das Notventil 98 ist als Pilzventil ausgeführt und öffnet bereits bei geringem Wasserdruck. Wie nachfolgend noch erläutert wird, sind die Mittel zum Ansaugen der Luft aus dem Beckeninneren jedoch so ausgelegt, dass kein Wasser in das DOM 30 eintreten kann.

[0060] Der Sensor 70 ist typischerweise ein Halbleiter-Zinnoxid-Sensor, der oxidierbare Gasbestandteile in der Luft feststellt. Der elektrische Widerstand des Sensors 70 ändert sich in Abhängigkeit von der Konzentration der oxidierbaren Luftbestandteile, die sich in der Luft befinden, die an den frei liegenden Oberflächen des Sensors 70 vorbei strömt.

[0061] Die Ionisationsröhre 87 besteht aus einem Glas- oder Keramikzylinder mit zwei Elektroden auf der Innenseite und der Außenseite. Die Hochspannungseinheit 92 erzeugt eine elektrische Wechselspannung von 1,5 kV und 10 kHz, und diese Wechselspannung wird an die beiden Elektroden angelegt, wodurch Luftionen und aktiver Sauerstoff nach dem Prinzip der stillen oder dielektrisch behinderten Entladung erzeugt werden. Die Ionisierungseinrichtung arbeitet im Impulsbetrieb, d.h. die Hochspannungseinheit 92 erzeugt eine Hochspannung in Form einer Folge von Rechteck-Hochspannungsimpulsen. Dadurch wird erreicht, dass die Ionisierungseinrichtung 86 immer mit der optimalen Spannung betrieben wird, bei der stabil und reproduzierbar überwiegend Luftionen und nur ein geringer Anteil an aktiven Sauerstoffatomen erzeugt werden.

[0062] Die Steuereinheit 94 steuert das DOM 30 in der Weise, dass im Bereitschaftszustand, d.h., wenn der Sensor 70 kein Signal abgibt, das auf das Vorhandensein von oxidierbaren Luftbestandteilen hinweist, der Lüfter 72 etwa mit seiner halben Nennleistung läuft und die Ionisierungseinrichtung 86 stromlos ist. Sobald der Sensor 70 meldet, dass oxidierbare Luftbestandteile in der angesaugten Luft vorhanden sind, wird der Lüfter 72 auf volle Leistung geschaltet und wird die Ionisierungseinrichtung 86 eingeschaltet, wobei die Leistung der Ionisierungseinrichtung 86 in Abhängigkeit von der Menge der oxidierbaren Luftbestandteile gesteuert wird. Die Steuereinheit 94 steuert die Leistung der Ionisierungseinrichtung 86 durch Verändern der Impulsdauer und/oder der Impulsabstände, wobei die Maximal-Spannung jedes Impulses im Wesentlichen konstant bei etwa 1,5 kV liegt. Die Steuerung der Ionisationsleistung erfolgt in Abhängigkeit von dem Widerstandswert des Sensors 70 mit dem Ziel, gerade die Menge an Luftionen und Sauerstoffatomen zu erzeugen, die notwendig ist, um die oxidierbaren Luftbestandteile zu oxidieren und damit zu zerstören. Die Sauerstoffatome führen zur Bildung von Ozon. Überschüssige Sauerstoffatome würden als beißender Ozongeruch wahrgenommen.

[0063] Fig. 9 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel einer Toilettenausstattung. An dem WC-Becken 10 sind ein Sitzbrett 40 und ein Deckel 100 in üblicher Weise mittels eines Scharniers befestigt. Die Toilettenausstattung weist ferner einen Spülkasten 102 mit einem Spülrohr 104 auf, das in mehreren Auslassöffnungen am Rand des WC-Beckens 10 endet. Das Spühlrohr 104 kann zweiteilig sein und ein senkrechtes Fallrohr und ein waagerechtes Verbindungsstück 106 aufweisen. Die Entleerung des WC-Beckens 10 erfolgt über ein Abflussrohr 108, das an einem Abflussstutzen 32 des WC-Beckens 10 angesetzt ist. Ein Abflussverbindungsstück 46 kann dazwischen gesetzt sein. Der Spülkasten 102 weist die üblichen Bedienungsarmaturen auf, die in den Figuren jedoch nicht dargestellt sind. Das Gehäuse 66 des DOM 30 kann insgesamt ein im Wesentlichen rechtwinkliger Körper mit einer maximalen Seitenlänge von etwa 100 mm sein, wobei jeweils das Ansaugrohr 28 den unterschiedlichen Verhältnissen angepasst wird.

[0064] Die Luft wird über den flexiblen Schlauch 82 angesaugt, der die Öffnungen 26 auf der Oberseite der Hörner 24 mit dem DOM 30 verbindet. Handelsübliche WC-Becken 10 haben im hinteren Bereich über oder unter dem Abflussstutzen 32 einen geeigneten Hohlraum für die Unterbringung des DOM 30. Der Anschluss des WC-Beckens 10 an den Spülkasten 102 und das Abflussrohr 108 erfolgt mittels üblicher Verbindungsteile und Manschetten.

[0065] Bei dem in Fig. 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das DOM 30 im Spülkasten 102 angeordnet und ist das Ansaugrohr 28 durch das Spülrohr 104 geführt. Das Ansaugrohr tritt vor dem Ende des Spülrohrs 104 seitlich aus diesem aus und ist dort mittels des flexiblen Schlauchs 82 mit den Öffnungen 26 der Hörner 24 verbunden.

Bezugszeichenliste



[0066] 
10
WC-Becken
12
ringförmiger Kanal
14
Spülwasserstutzen
16
Öffnungen (ringförmiger Kanal)
18
Verengungen
20
dritte Öffnung
22
Absaugkanäle
24
Hörner
26
Öffnungen (Hörner)
28
Ansaugrohr
30
DOM
32
Abflussstutzen
34
Öffnungen für Wandmontage
36
Öffnungen (Sitzbrettmontage)
38
stationärer Teil
40
Sitzbrett
42
Batteriegehäuse
44
äußere Hülse
46
innere Hülse
48
Flansch für 44
50
Flansch für 46
52
Federelement
54
Halterungsplatte
56
Einstellschraube
58
Hebel
60
Tastknopf
62
Schalteinrichtung
64
Befestigungsschr.
66
Gehäuse
68
Lüfterauslassstutzen
70
Sensor
72
Lüfter
74
Filtergehäuse
76
Aktivkohlefilter
78
Abdeckung
80
Platine
82
flexibler Schlauch
84
elektrische Leitung
86
Ionisierungseinrichtung
87
Ionisationsröhre
88
Strömungskanal
90
Auslassöffnung
92
Hochspannungseinheit
94
Steuereinheit
96
Netzteil
98
Notventil
100
Deckel
102
Spülkasten
104
Spülrohr
106
Verbindungsstück
108
Abflussrohr



Ansprüche

1. Toilettenausstattung mit einem WC-Becken (10), mit einer Spüleinrichtung (102) und mit einer Deodorisierungsvorrichtung (30) zum Vermeiden von lästigen Gerüchen, wobei am Rand des WC-Beckens (10) ein ringförmiger Kanal (100) verläuft, der mit einem Spülrohr (42) der Spüleinrichtung (102) verbunden ist und aus dem das Spülwasser in das WC-Becken (10) austritt, und wobei die Deodorisierungsvorrichtung (30) über ein Ansaugrohr (28) Luft aus dem Inneren des WC-Beckens (10) absaugt, dadurch gekennzeichnet, dass von dem ringförmigen Kanal (100) mindestens ein Absaugkanal (22) abzweigt, der mit dem Ansaugrohr (28) der Deodorisierungsvorrichtung (30) verbunden ist.
 
2. Toilettenausstattung nach Anspruch 1, wobei das Spülrohr (42) über Verengungen (18) mit dem ringförmigen Kanal (100) verbunden ist und wobei die Absaugkanäle (22) nach den Verengungen (18) von dem ringförmigen Kanal (100) abzweigen.
 
3. Toilettenausstattung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Absaugkanäle (22) an ihrem Ende Öffnungen zur Verbindung mit dem Ansaugrohr (28) aufweisen.
 
4. Toilettenausstattung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei eine Befestigungseinrichtung des stationären Teils (38) des Sitzbrettscharniers ein vertikal gegen die Kraft eines Federelements (52) verschiebbares Bauteil (46) aufweist und durch die Verschiebung des Bauteils (46) die Schalteinrichtung (62) betätigt wird.
 
5. Toilettenausstattung nach Anspruch 4, wobei die Deodorisierungsvorrichtung (30) von der Befestigungseinrichtung (44) des stationären Teils (38) des Sitzbrettscharniers abgehängt ist.
 
6. Toilettenausstattung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Deodorisierungsvorrichtung (30) einen Lüfter (72) zum Absaugen von Luft aus dem Innenbereich des WC-Beckens (10) und eine Deodorisierungseinrichtung (86, 76) zur Beseitigung von Geruchsmolekülen aufweist.
 
7. Toilettenausstattung nach Anspruch 6, mit einer Schalteinrichtung zum Einschalten der Deodorisierungsvorrichtung bei Benutzung der Toilette.
 
8. Toilettenausstattung nach Anspruch 6 oder 7, wobei die Deodorisierungsvorrichtung (30) ferner einen Sensor (70) aufweist, der die abgesaugte Luft auf Geruchsmoleküle untersucht und bei Vorhandensein von Geruchsmolekülen ein Signal erzeugt, sowie eine Steuerung, die ohne dieses Signal den Lüfter (72) auf eine niedrige Leistung schaltet und bei Anliegen dieses Signal den Lüfter auf eine höhere Leistung schaltet.
 
9. Toilettenausstattung nach Anspruch 8, wobei die niedrigere Leistung etwa 50 % der höheren Leistung ist.
 
10. Toilettenausstattung nach Anspruch 8 oder 9, wobei der Sensor (70) ein VOC-Sensor oder ein H2-Sensor ist.
 
11. Toilettenausstattung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Deodorisierungseinrichtung ein Aktivkohlefilter (76) oder eine Ionisierungseinrichtung (86) ist.
 
12. Toilettenausstattung nach den Ansprüchen 10 und 11, wobei der Sensor (70) ein VOC-Sensor ist und die Deodorisierungseinrichtung ein Aktivkohlefilter (76) ist und wobei aus der Änderung des Signals des VOC-Sensors (70), der die Konzentration der oxidierbaren Geruchsmoleküle wiedergibt, das Signal zur Steuerung des Lüfters (72) erzeugt wird.
 
13. WC-Becken (10) zur Verwendung in einer Toilettenausstattung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, mit einem ringförmigen Kanal (100) am Rand des WC-Beckens (10) und mit einem Zuführstutzen (102) zur Verbindung mit einem Spülrohr (42) einer Spüleinrichtung (102), gekennzeichnet durch mindestens einen Absaugkanal (22), der von dem ringförmigen Kanal (100) abzweigt.
 
14. WC-Becken nach Anspruch 13, wobei der Zuführstutzen (102) über Verengungen (18) mit dem ringförmigen Kanal (100) verbunden ist und die Absaugkanäle (22) nach den Verengungen (18) von dem ringförmigen Kanal (100) abzweigen.
 




Zeichnung