Fallenschloss

Abstract

 Es handelt sich um ein Fallenschloss mit einer Falle, deren Fallenkopf im Bereich der Fallenschräge ein schwenkbar gelagertes Fallensegment aufweist. Das Fallensegment besitzt einen senkrecht gegen eine zugeordnete Führungsfläche im Stulp vorkragenden Gleitnocken mit einer gewölbten Gleitfläche, die beim schlüsselbetätigten Zurückziehen der Falle in Offenstellung einen abrollartigen Gleiteffekt an der Führungsfläche bewirkt und dadurch das schlüsselbetätigte Öffnen selbst einer durch beispielsweise Dichtungen druckbeaufschlagten Tür erleichtert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Fallenschloss mit einer in einem Schlossgehäuse gelagerten Falle mit Fallenkopf und Fallenschwanz, wobei

• der Fallenkopf durch eine seinem Querschnitt angepasste Führungsausnehmung in einem Stulp mit angeschlossenem Schlossgehäuse austritt und zurückbewegbar ist,
• der Fallenkopf eine Fallenschräge mit einer in Bewegungsrichtung des Fallenkopfes verlaufenden Lagerausnehmung für ein in der Lagerausnehmung schwenkbar gelagertes Fallensegment aufweist,
• das Fallensegment einen Anlaufrücken und einen Anschlag aufweist,
• der Anlaufrücken im Zuge eines Schließvorganges ein Schließblech oder ein Fallenschließteil in einer Falleneingriffsöffnung anläuft und einschwenkt,
• der Anschlag sich im Bereich des Schlossgehäuses auf der Stulpinnenseite abstützt.

[0002] Es sind derartige Fallenschlösser für Türen oder dergleichen bekannt, bei denen die Falle durch Drücker- oder Schlüsselbetätigung zurückziehbar ist. Um beim Verschließen einer Tür ein möglichst sanftes und geräuscharmes Auftreffen der Fallenschräge auf das Schließblech oder Fallenschließteil zu erreichen, ist in dem Fallenkopf ein Fallensegment schwenkbar gelagert. - Bei besonders dichten Türen wie sie beispielsweise in Niedrigenergiehäusern zur Reduzierung von Energieverlusten eingebaut werden, verursachen Dichtungen einen erhöhten Anpressdruck, der sich regelmäßig negativ auf den Öffnungsvorgang durch Schlüsselbetätigung auswirkt. Denn dann wird die Falle der druckbeaufschlagten Tür seitlich und folglich im Bereich der Sperrflanke des Fallenkopfes belastet. Häufig muss die Tür daher zunächst entgegen ihrer Öffnungsrichtung angezogen werden, um den schlüsselbetätigten Öffnungsvorgang von außen zu ermöglichen. Das ist insofern nachteilig, als das Öffnen der Tür praktisch beidhändig erfolgen muss.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fallenschloss der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, bei dem unter Beibehaltung eines sanften und geräuscharmen Schließvorganges der Falle zugleich der schlüsselbetätigte Öffnungsvorgang erleichtert wird.

[0004] Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Fallenschloss dadurch, dass das schwenkbar gelagerte Fallensegment zwischen dem Anlaufrücken und dem Anschlag einen orthogonal bzw. senkrecht gegen eine zugeordnete Führungsfläche der Führungsausnehmung im Stulp vorkragenden Gleitnocken bzw. -wulst mit einer beispielsweise konvex gewölbten Gleitfläche aufweist, die beim schlüsselbetätigten Zurückziehen der Falle in Offenstellung einen abrollartigen Gleiteffekt an der Führungsfläche der Führungsausnehmung bewirkt. - Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, dass gleichsam eine Leichtlauffalle verwirklicht wird, die nicht nur einen sanften und geräuscharmen Schließvorgang gewährleistet, sondern darüber hinaus auch einen erleichterten schlüsselbetätigten Öffnungsvorgang, selbst bei einer druckbeaufschlagten Tür. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung weist die Gleitfläche des Gleitnockens einen Radius auf, der den Fallenkopf - praktisch im Anschluss an die Fallenschräge - um 0,2 mm bis 0,4 mm, vorzugsweise 0,3 mm übersteigt. Dieser Radius bewirkt beim schlüsselbetätigten Zurückziehen der Falle auf den ersten Millimetern jene abrollartige Gleitwirkung, welche den Öffnungsvorgang erleichtert und Haftreibung eliminiert.

[0005] Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im Folgenden aufgeführt. So kann der Anlaufrücken des Fallensegmentes als balliger Rücken ausgebildet sein, um auch insoweit die Reibung herabzusetzen und einer Gratbildung entlang der Längskanten des Anlaufrückens durch Verschleiß entgegenzuwirken. Vorzugsweise überragt der ballige Anlaufrücken des beim Auftreffen auf ein Schließblech oder Fallenschließteil in die Lagerausnehmung teilweise eintauchenden Fallensegmentes die Fallenschräge um 0,2 mm bis 0,4 mm, vorzugsweise 0,3 mm, um die Reibung zwischen dem Fallenkopf und dem Schließblech bzw. des Fallenschließteiles herabzusetzen. Erfindungsgemäß ist das Fallensegment als extrem schmales, z. B. scheibenartiges Segment ausgebildet, um die Stabilität der Falle bzw. ihres Fallenkopfes im Hinblick auf gewaltsame Öffnungsversuche nicht zu schwächen und die Freimachung im Schlossgehäuse klein zu halten. Dabei kann die vordere Auftrefffläche des Anlaufrückens breiter als der hintere Rückenteil ausgebildet sein. Weiter sieht die Erfindung vor, dass das Fallensegment beidseitig angeformte oder eingearbeitete Lagerzapfen und die Lagerausnehmung entsprechende Lagerausnehmungen für die Lagerzapfen aufweist, so dass auf eine sonst übliche durchgehende Lagerachse verzichtet wird. Vorzugsweise besteht das Fallensegment aus Kunststoff oder einem anderen geräuschdämmenden Material als der Fallenkopf, um Geräuschbildung während des Schließvorganges zu vermindern.

[0006] Weiter sieht die Erfindung vor, dass der Fallenkopf eine mittige und parallel zur Fallenlängsachse angeordnete Aussparung zur Aufnahme eines vormontierten Fallensegmenteinsatzes mit der Lagerausnehmung und dem in der Lagerausnehmung schwenkbar gelagerten Fallensegment aufweist. Daraus resultieren eine kostengünstige Fertigung und Lagerhaltung. In die Aussparung kann auch ein Rollfalleneinsatz eingesetzt werden. - Der Fallensegmenteinsatz besitzt Zapfen, z. B. Nietzapfen und der Fallenkopf im Bereich der Aussparung entsprechende Aufnahmen für die Zapfen oder Nietzapfen, um eine einwandfreie Montage des Fallensegmenteinsatzes in der Aussparung zu gewährleisten, und zwar derart, dass der in die Aussparung eingesetzte Fallensegmenteinsatz mit der Oberfläche der Fallenschräge fluchtet. Das verhindert ein Verkanten und sorgt für ein sicheres Gleiten im Zuge des Schließvorganges.

[0007] Nach einem Vorschlag der Erfindung, dem selbständige Bedeutung zukommt, ist vorgesehen, dass der Fallenkopf im Bereich des Anschlages des Fallensegmentes einen Freiraum aufweist, dass in diesen Freiraum eine fallenschwanzseitig befestigte Blattfeder vorkragt und dass der Anschlag entgegen der Wirkung des Fallensegmentes und der Blattfeder um ein vorgegebenes Maß in den Freiraum derart tief eindrückbar ist, dass die Falle aus dem Schlossgehäuse gleichsam im Wege des Herausziehens entnehmbar ist und sich folglich eine Demontage des Schlossgehäuses erübrigt.

[0008] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im Wesentlichen darin zu sehen, dass sich das erfindungsgemäße Fallenschloss aufgrund eines abrollartigen Gleiteffektes an dem Gleitnocken des Fallensegmentes leichter als bisher mittels eines Schlüssels öffnen lässt. Dabei ist für die Falle keine gesonderte Fallenaustrittsöffnung erforderlich. Die Falle ist ohne Schlosskastendemontage austauschbar, wobei zugleich ein Umwechseln von DIN-links auf DIN-rechts möglich ist. Das Fallensegment tritt nicht über den Stulprand hinaus, so dass auch bei einem 16-Millimeter-Stulp keine zusätzliche Profilausfräsung erforderlich ist. Ferner ist die Falle bei allen gängigen Elektro-Öffnern und schmalen Schließteilen verwendbar, auch bei Fallenschließteilen mit Fallenrutsche. Die schmale Kunststoffausführung des Fallensegmentes vermindert die Reibung, während der ballige Anlaufrücken selbst bei starker Abnutzung eine Gratbildung unterbindet. Ferner wird eine geschlossene Fallenoberfläche im Bereich der Fallenschräge durch ein passgenaues und schmales Fallensegment und sicheres Gleiten im Zuge des Schließvorganges erreicht. Endlich ist eine einfache Vormontage des Fallensegmentes durch seine angeformten, z. B. angegossenen Lagerzapfen gewährleistet.

[0009] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein Fallenschloss mit fortgelassener Schlossplatte, teilweise in schematischer Seitenansicht,

Fig. 2

einen schematischen Horizontalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1 im Bereich der Falle mit zugeordnetem Fallenschließteil vor einem Schließvorgang,

Fig. 3

den Gegenstand nach Fig. 2 im Zuge eines Schließvorganges,

Fig. 4

den Gegenstand nach Fig. 3 nach Abschluss des Schließvorganges,

Fig. 5

den Gegenstand nach Fig. 4 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 6

den Gegenstand nach Fig. 2 ohne Fallenschließteil im Zuge einer Fallenentnahme aus dem Schlossgehäuse bei im Bereich des Anschlages niedergedrückter Blattfeder,

Fig. 7

die Falle für den Gegenstand nach Fig. 1 mit Fallenkopf, Fallensegmenteinsatz, Fallensegment und Fallenschwanz in perspektivischer Darstellung,

Fig. 8

einen Fallenbasiskörper ohne Fallensegmenteinsatz in Draufsicht,

Fig. 9

den Gegenstand nach Fig. 8 in Seitenansicht,

Fig. 10

eine Stirnansicht auf den Gegenstand nach Fig. 8 in Richtung des Pfeiles X,

Fig. 11

einen Schnitt A-A durch den Gegenstand nach Fig. 8,

Fig. 12

eine Draufsicht auf den Fallensegmenteinsatz,

Fig. 13

den Gegenstand nach Fig. 12 in Stirnansicht aus Richtung des Pfeiles Y,

Fig. 14

eine Seitenansicht auf den Gegenstand nach Fig. 12,

Fig. 15

das Fallensegment in Draufsicht,

Fig. 16

den Gegenstand nach Fig. 15 in Seitenansicht,

Fig. 17

den Gegenstand nach Fig. 16 in Ansicht von unten und

Fig. 18

ein Schließblech mit Fallenschließteil und Riegeltopf für einen Schlossriegel in Frontansicht.

[0010] In den Figuren ist ein Fallenschloss für Türen dargestellt, welches eine in einem Schlossgehäuse 1 gelagerte Falle 2 mit Fallenkopf 3 und Fallenschwanz 4 aufweist sowie durch Drücker- oder Schlüsselbetätigung zurückziehbar ist. Der Fallenkopf 3 tritt durch eine seinem Querschnitt angepasste Führungsausnehmung 5 in einem Stulp 6 mit dem angeschlossenen Schlossgehäuse 1 aus und ist gegen Federwirkung zurückziehbar. Ferner weist der Fallenkopf 3 eine Sperrflanke 7 und eine Fallenschräge 8 mit einer in Bewegungsrichtung des Fallenkopfes 3 verlaufenden Lagerausnehmung 9 für ein in der länglichen Lagerausnehmung 9 schwenkbar gelagertes Fallensegment 10 auf. Das Fallensegment 10 besitzt einen Anlaufrücken 11 und einen Anschlag 12. Der Anlaufrücken 11 läuft im Zuge eines Schließvorganges ein Schließblech oder ein Fallenschließteil 13 in einer Falleneingriffsöffnung an und schwenkt ein. Der Anschlag 12 stützt sich im Bereich des Schlossgehäuses 1 auf der Stulpinnenseite ab. Das schwenkbar gelagerte Fallensegment 10 weist zwischen dem Anlaufrücken 11 und dem Anschlag 12 einen orthogonal bzw. senkrecht gegen eine zugeordnete Führungsfläche 14 der Führungsausnehmung 5 im Stulp 6 vorkragenden Gleitnocken 15 oder Gleitwulst mit einer gewölbten, z. B. konvex gewölbten Gleitfläche 16 auf, die beim schlüsselbetätigten Zurückziehen der Falle 2 in Offenstellung einen abrollartigen Gleiteffekt an der Führungsfläche 14 der Führungsausnehmung 5 bewirkt. Nach bevorzugter Ausführungsform weist die Gleitfläche 16 des Gleitnockens 15 einen Radius R auf, der den Fallenkopf 3 im Bereich der Fallenschräge 8 bzw. in Verlängerung der Fallenschräge um 0,2 mm bis 0,4 mm, vorzugsweise 0,3 mm übersteigt.

[0011] Der Anlaufrücken 11 des Fallensegmentes 10 ist als balliger Rücken ausgebildet. Der ballige Anlaufrücken 11 des beim Auftreffen auf ein Schließblech oder Fallenschließteil 13 in die Lagerausnehmung 9 teilweise eintauchenden Fallensegmentes 10 überragt die Fallenschräge 8 um 0,2 mm bis 0,4 mm, vorzugsweise 0,3 mm. Die vordere Auftrefffläche 17 des Anlaufrückens 11 ist breiter als der hintere Rückenteil 18 ausgebildet.

[0012] Das Fallensegment 10 weist beidseitig angeformte, z. B. angegossene Lagerzapfen 19 und die Lagerausnehmung 9 entsprechende Zapfenausnehmungen für die Lagerzapfen 19 auf. Das Fallensegment 10 kann im Bereich seiner Lagerzapfen 19 von einer Schenkelfeder im Uhrzeigersinn beaufschlagt sein und ist als extrem schmales, z. B. scheibenartiges Segment ausgebildet. Nach dem Ausführungsbeispiel besteht das Fallensegment 10 aus Kunststoff.

[0013] Der Fallenkopf 3 weist eine mittige und parallel zur Fallenlängsachse angeordnete Aussparung 20 zur Aufnahme eines vormontierten Fallensegmenteinsatzes 21 mit der Lagerausnehmung 9 und dem in der Lagerausnehmung 9 schwenkbar gelagerten Fallensegment 10 auf. Der Fallensegmenteinsatz 21 besitzt Nietzapfen 22 und der Fallenkopf 3 im Bereich der Aussparung 20 entsprechende Aufnahmen für die Nietzapfen 22 zum Befestigen des Fallensegmentes 10 in der Aussparung 20. Der in die Aussparung 20 eingesetzte Fallensegmenteinsatz 21 fluchtet nach seiner Befestigung mit der Oberfläche der Fallenschräge 8.

[0014] Ferner weist der Fallenkopf 3 im Bereich des Anschlages 12 des Fallensegmentes 10 einen Freiraum 23 auf. In diesen Freiraum 23 kragt eine fallenschwanzseitig befestigte Blattfeder 24 vor. Der Anschlag 12 an dem Fallensegment 10 lässt sich entgegen der Wirkrichtung des Fallensegmentes 10 und der Blattfeder 24 um ein vorgegebenes Maß in den Freiraum 23 derart eindrücken, dass sich die Falle 2 ohne Demontage des Schlossgehäuses 1 aus dem Schlossgehäuse herausziehen lässt.

Ansprüche

1. Fallenschloss mit einer in einem Schlossgehäuse gelagerten Falle mit Fallenkopf und Fallenschwanz, wobei

- der Fallenkopf durch eine seinem Querschnitt angepasste Führungsausnehmung in einem Stulp mit angeschlossenem Schlossgehäuse austritt und zurückbewegbar ist,

- der Fallenkopf eine Fallenschräge mit einer in Bewegungsrichtung des Fallenkopfes verlaufenden Lagerausnehmung für ein in der Lagerausnehmung schwenkbar gelagertes Fallensegment aufweist,

- das Fallensegment einen Anlaufrücken und einen Anschlag aufweist,

- der Anlaufrücken im Zuge eines Schließvorganges ein Schließblech oder ein Fallenschließteil in einer Falleneingriffsöffnung anläuft und einschwenkt,

- der Anschlag sich im Bereich des Schlossgehäuses auf der Stulpinnenseite abstützt,

dadurch gekennzeichnet , dass das Fallensegment (10) zwischen dem Anlaufrücken (11) und dem Anschlag (12) einen senkrecht gegen eine zugeordnete Führungsfläche (14) der Führungsausnehmung (5) vorkragenden Gleitnocken (15) mit einer gewölbten Gleitfläche (16) aufweist, die beim Zurückziehen der Falle (2) in Offenstellung einen abrollartigen Gleiteffekt an der Führungsfläche (14) der Führungsausnehmung (5) bewirkt.

2. Fallenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche (16) des Gleitnockens (15) einen Radius (R) aufweist, der den Fallenkopf um 0,2 mm bis 0,4 mm, vorzugsweise 0,3 mm übersteigt.

3. Fallenschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlaufrücken (11) des Fallensegmentes (10) als balliger Rücken ausgebildet ist.

4. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der ballige Anlaufrücken (11) des beim Auftreffen auf ein Schließblech oder Fallenschließteil (13) in die Lagerausnehmung (9) teilweise eintauchenden Fallensegmentes (10) die Fallenschräge (8) um 0,2 mm bis 0,4 mm, vorzugsweise 0,3 mm überragt.

5. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Auftrefffläche (17) des Anlaufrückens (11) breiter als der hintere Rückenteil (18) ausgebildet ist.

6. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallensegment (10) beidseitig angeformte oder eingearbeitete Lagerzapfen (19) und die Lagerausnehmung (9) entsprechende Zapfenausnehmungen für die Lagerzapfen (19) aufweist.

7. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallensegment (10) als extrem schmales, z. B. scheibenartiges Segment ausgebildet ist.

8. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallensegment (10) aus Kunststoff oder zumindest aus einem anderen geräuschdämmenden Material besteht.

9. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenkopf (3) eine mittige und parallel zur Fallenlängsachse angeordnete Aussparung (20) zur Aufnahme eines Fallensegmenteinsatzes (21) mit der Lagerausnehmung (9) und dem in der Lagerausnehmung (9) schwenkbar gelagerten Fallensegment (10) aufweist.

10. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallensegmenteinsatz (21) Befestigungszapfen, z. B. Nietzapfen (22) und der Fallenkopf (3) im Bereich der Aussparung (20) entsprechende Aufnahmen für die Befestigungszapfen, z. B. Nietzapfen (22) aufweist.

11. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Aussparung (20) eingesetzte Fallensegmenteinsatz (21) mit der Fallenschräge (8) fluchtet.

12. Fallenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenkopf (3) im Bereich des Anschlages (12) des Fallensegmentes (10) einen Freiraum (23) aufweist, dass in den Freiraum (23) eine fallenschwanzseitig befestigte Blattfeder (24) vorkragt und dass der Anschlag (12) entgegen der Wirkrichtung der Blattfeder (24) um ein vorgegebenes Maß in den Freiraum (23) eindrückbar ist und dadurch die Falle (2) aus dem Schlossgehäuse entnehmbar ist.

Zeichnung