(19) |
|
|
(11) |
EP 1 022 397 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
08.02.2006 Patentblatt 2006/06 |
(22) |
Anmeldetag: 11.12.1999 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Schwenkbare Wandstange für Brausegarnituren
Pivotable wall-slidebar for showers
Barre murale pivotante pour douches
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
21.01.1999 DE 19902171
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
26.07.2000 Patentblatt 2000/30 |
(73) |
Patentinhaber: Jörg Schiffer Metallveredlung GmbH |
|
58706 Menden (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Schiffer, Jörg
58675 Hemer (DE)
|
(74) |
Vertreter: Dörner, Lothar |
|
Stresemannstrasse 15 58095 Hagen 58095 Hagen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 786 561 FR-A- 2 197 395 US-A- 4 174 822 US-A- 5 788 160
|
CH-A- 252 317 US-A- 1 327 428 US-A- 4 914 759
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für Brausegarnituren,
die einen Wandhalter aufweist, der mindestens einen Aufstellfuß aufweist und die Wandstange
aufnimmt, an der ein Brausehalter angeordnet ist, der entlang der Wandstange verschiebbar
ist, wobei die Wandstange in dem Wandhalter schwenkbar angeordnet ist.
[0002] Befestigungen der genannten Art für Wandstangen für Brausegamituren sind bekannt.
Bei den bekannten Befestigungen sind zwei Wandhalter vorhanden, zwischen denen die
Wandstange vertikal angeordnet ist. Die Wandstange weist auf ihrer dem Boden zugewandten
- unteren - Seite üblicherweise ein Gewinde auf, mit dem sie in den unteren Wandhalter
eingeschraubt ist. Im Gegensatz dazu ist die Wandstange in den oberen Wandhalter lediglich
eingesteckt. Die Wandhalter selbst sind in der Wand verschraubt. In Abwandlung kann
die Wandstange mit ihrem Gewinde auch in eine Wasserarmatur eingeschraubt sein. In
diesem Fall ersetzt die Armatur den unteren Wandhalter. An der Wandstange ist ein
Brausehalter angeordnet, der entlang der Wandstange verschiebbar ist. Bei den bekannten
Befestigungen ist nur eine Anordnung der Wandstange im rechten Winkel zu der Verschraubung
des Wandhalters in der Wand möglich.
[0003] Neben der vorstehend genannten Befestigung, bei der eine Anordnung der Wandstange
im rechten Winkel zu der Verschraubung des Wandhalters in der Wand möglich ist, ist
auch eine Befestigung bekannt (vgl. EP 0 786 561 A1) bei der eine in ihrer Einbaulage
veränderliche Brausewandstange zur Verfügung steht. Die Wandstange ist als Arm bezeichnet,
der als Rohr ausgebildet ist. Der Arm ist lediglich an einem Ende an einer Basis gehalten,
und zwar so, dass der Arm um die Basis entlang einer Drehachse a rotieren kann. Der
die Brause führende Arm ist lediglich mit der an der Wand befestigten Basis verbunden,
was zu einer aufwendigen und wenig stabilen Vorrichtung führt.
[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
eine Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für Brausegarnituren zu schaffen,
deren Einbaulage nicht auf eine zur jeweiligen Wand parallele Lage beschränkt ist,
vielmehr eine in ihrer Einbaulage veränderliche Brausewandstange zur Verfügung zu
stellen, die schwenkbar und stabil ist und nur in Grenzen aufwendig.
[0005] Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung entsprechend den Ansprüche
1 bzw. 5 gelöst.
[0006] Mit der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange geschaffen,
die eine der Wand nicht-parallele Einbaulage ermöglicht und gleichzeitig ausreichend
stabil ist. Durch die Schwenkbarkeit der Wandstange ist sie in jede beliebige Lage
veränderbar. Die Ausbildung nach der Erfindung ermöglicht eine einfache und zugleich
preiswerte Befestigung der schwenkbaren Wandstange. Wenn entsprechend dem Anspruch
1 zwei Aufstellfüße vorgesehen sind, die miteinander in Verbindung stehen, ist die
Stabilität des Wandhalters zusätzlich erhöht. Gleichzeitig wird hierdurch neben der
Schwenkbarkeit die Möglichkeit geschaffen, die Wandstange horizontal entlang der Stange
zu verschieben.
[0007] Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend
im einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- die Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange mit Brausegarnitur;
- Fig. 2
- die Seitenansicht von links der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung;
- Fig. 3
- die Draufsicht auf die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung;
- Fig. 4
- eine vergrößerte Darstellung der Vorrichtung nach Fig. 1, teilweise im Schnitt;
- Fig. 5
- die Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für eine Brausegarnitur
in einer anderen Ausgestaltung;
- Fig. 6
- die Seitenansicht von links der in Fig. 5 dargestellten Vorrichtung;
- Fig. 7
- die Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 5;
- Fig. 8
- eine vergrößerte Darstellung der Vorrichtung nach Fig. 5, teilweise im Schnitt; und
- Fig. 9
- eine Vorrichtung mit nur einem Aufstellfuß, teilweise im Schnitt dargestellt.
[0008] Die als Ausführungsbeispiel gewählten Vorrichtungen weisen jeweils einen Wandhalter
1 auf. Von dem Wandhalter 1 ist eine Wandstange 2 aufgenommen. An der Wandstange 2
ist ein Brausehalter 3 angeordnet, der entlang der Wandstange 2 verschiebbar ist.
Der Brausehalter 3 dient zur Aufnahme einer Handbrause 4, an der ein Brauseschlauch
5 befestigt ist, der an seinem der Handbrause abgewandten Ende mit einer - nicht dargestellten
- Armatur verbunden ist.
[0009] In den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1 bis 8 weist der Wandhalter 1 jeweils
zwei Aufstellfüße 11 auf. Die Aufstellfüße 11 sind auf ihrer dem Boden zugewandten
Seite mit einem Loch 111 versehen, durch das in montiertem Zustand eine Schraube zur
Befestigung der Aufstellfüße mit einem Wandabsatz oder ähnlichem vorgesehen ist. In
dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 bis 8 sind die Aufstellfüße jeweils mit
einer Abdeckkappe 12 versehen. Auf ihrer dem Boden abgewandten Seite ist in den Aufstellfüßen
jeweils eine Aufnahme vorgesehen, die eine Verbindung zwischen den Aufstellfüßen 11
ermöglicht. Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 3 ist die Verbindung mit
Hilfe einer Stange 13 verwirklicht.
[0010] Die Stange 13 ist als Rohr ausgebildet und mittels einer abgekröpften Lasche 132
in der Stange 13 und in einer zugehörigen Ausbuchtung 113 in den Aufstellfüßen 11
nicht drehbar befestigt - Fig. 4 -. Auf der Stange 13 ist ein Gelenk 14 für die Aufnahme
der Wandstange 2 angeordnet. Das Gelenk 14 weist auf seiner einen Seite einen Feststellknopf
141 auf. Auf der dem Feststellknopf 141 abgewandten Seite ist eine Bohrung 142 in
das Gelenk 14 eingebracht. In die Bohrung 142 ist die Wandstange, 2 eingeführt. Zur
Befestigung ist im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 in die Stange eine Bohrung 22
eingebracht, durch die ein Bolzen 143 hindurchgeführt ist. Anders als im Ausführungsbeispiel
dargestellt kann die Bohrung 142 auch ein Innengewinde aufweisen, in das die Wandstange
2 einschraubbar ist. Die stabile Anordnung der Stange 2 in dem Gelenk 14 kann auch
mit Hilfe einer Rast-Verbindung erfolgen.
[0011] Das Gelenk 14 ist auf der Stange 13 um die Längsmittellinie der Stange 13 drehbar,
wodurch die in dem Gelenk 14 angeordnete Wandstange 2 in ihrem Neigungswinkel veränderbar
ist, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Die Wandstange 2 ist um maximal 180° um die
Stange 13 schwenkbar. Die Arretierung des Gelenks 14 der Wandstange 2 in einem bestimmten
Neigungswinkel auf der Stange 13 erfolgt mit Hilfe des Feststellknopfes 141. Hierzu
wird der Feststellknopf 141 gedreht, was zur Folge hat, dass ein Innenteil 144 in
Richtung des Feststellknopfes 141 gezogen wird, wogegen das Äußere des Gelenks 14
nach oben geschoben wird. Dies führt zur Klemmung in der gewünschten Position. Darüber
hinaus ist es möglich, das Gelenk 14 mit der Wandstange 2 entlang der Längsmittellinie
der Stange 13 zu verschieben.
[0012] In Abwandlung zu der oben beschriebenen Ausführung ist es möglich, die Wandstange
2 in dem Gelenk 14 drehbar anzuordnen. Hierzu ist in dem Gelenk 14 ein Kugel- oder
Drehgelenk angeordnet, auf dem die Wandstange 2 gelagert ist. Diese Variante eröffnet
die Möglichkeit, die Wandstange 2 um 360° mit Hilfe des Verstellknopfes 141 zu drehen.
[0013] In dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 bis 8 ist die Verbindung zwischen den
Aufstellfüßen 11 mit Hilfe von Aufnahmehülsen 112 hervorgerufen. Die Aufnahmehülsen
112 sind an die Aufstellfüße 11 angeformt und nicht drehbar. Zwischen den Aufnahmehülsen
112 ist ein Mittelteil 17 vorgesehen, in dem die Wandstange 2 befestigt ist. Das Mittelteil
17 ist gegen die Aufnahmehülsen 112 jeweils mit Hilfe eines Gteitrings 161 zum reibungslosen
Verdrehen gelagert. Im Ausführungsbeispiel ist die Wandstange 2 mit einer Querbohrung
22 versehen, durch die ein Bolzen 171 gesteckt ist. Der Bolzen 171 weist eine Länge
auf, die über die Breite des Mittelteils 17 hinausgeht, so dass der Bolzen in den
Aufnahmehülsen 112 der Aufstellfüße 11 gelagert und befestigt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel
ist eine seitliche Verschiebung der Wandstange 2 nicht möglich. Die Arretierung in
dem gewünschten Neigungswinkel der Wandstange erfolgt durch Lösen und Spannen des
Bolzens 171 mittels Mutter 172. Wie in Figur 6 dargestellt, ist die Wandstange 2 um
maximal 180° mit dem Mittelteil 17 schwenkbar. Die Arretierung der Wandstange erfolgt
durch Spannen des Bolzens 171. Nach dem Verspannen werden die Abdeckkappen 12 über
die Aufstellfüße 11 aufgesetzt und somit der Wandhalter komplettiert.
[0014] In Abwandlung zu dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 bis 8 ist es ebenfalls
möglich, auf einen Aufstellfuß 11 mit Abdeckkappe 12 zu verzichten - Figur 9 -. Der
Wandhalter 1 ist in diesem Fall nur auf einem Aufstellfuß 11 gelagert. Auf der dem
Aufstellfuß 11 abgewandten Seite des Mittelteils 17 ist dann ein Feststellknopf 173
vorsehbar, mit dem durch Lösen und Spannen der Neigungswinkel der Wandstange 2 veränderbar
ist. Bei dieser Abwandlung ist es möglich, im Übergang zwischen Aufstellfuß 11 und
Aufnahmehülse 112 eine Kugel 16 vorzusehen, die eine Schwenkbarkeit des Mittelteils
17 und der Stange 2 mit Hilfe einer Kugelpfanne 162 nach Art eines Kugelgelenks ermöglicht.
Auch in diesem Fall ist die Wandstange 2 mit einer Querbohrung 22 versehen, durch
die ein Bolzen 171 zur Lagerung der Stange 2 geführt ist.
[0015] Der Brausehalter 3 besteht aus einem mit einem Loch 31 versehenen Körper 32. Durch
das Loch 31 ist die Wandstange 2 durch den Körper 32 des Brausehalters 3 geführt.
Auf der einen Seite des Körpers 32 ist ein Feststellknopf 33 angeordnet. Mit Hilfe
des Feststellknopfes 33 kann über ein Innenteil 35 eine Klemmung des Brausehalters
3 an der Wandstange 2 hervorgerufen werden, so daß der Brausehalter nicht selbständig
seine gewählte Position verläßt. Auf der dem Feststellknopf 33 abgewandten Seite des
Körpers 32 ist an dem Brausehalter ein Konushalter 34 angeordnet. Die Längsmittellinie
des Konushalters 34 steht in einem Winkel zur Längsmittellinie der Wandstange 2.
[0016] Die Handbrause 4 weist einen auch der Wasserzufuhr dienenden Handgriff 41 auf. An
dem Handgriff 41 ist ein Brausekopf 42 ausgebildet. Der Brausekopf 42 weist auf seiner
dem Boden zugewandten Seite einen Wasserauslauf 43 in Form eines Siebs bzw. einer
Perforation oder einer Kombination verschiedener Strahler auf. An dem dem Kopf abgewandten
Ende des Handgriffs 41 ist eine Konusmutter 44 angeschraubt, die die Brause 4 mit
dem Brauseschlauch 5 verbindet. Die Außenkontur der Konusmutter 44 korrespondiert
mit dem Konushalter 34 des Brausehalters 3.
1. Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für Brausegarnituren, die einen Wandhalter
(1) aufweist, der die Wandstange (2) aufnimmt, an der ein Brausehalter (3) angeordnet
ist, der entlang der Wandstange (2) verschiebbar ist, wobei die Wandstange (2) in
dem Wandhalter (1) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter (1) zwei Aufstellfüße (11) aufweist, die miteinander in Verbindung
stehen, dass die Verbindung mit Hilfe einer Stange (13) verwirklicht ist, auf der
ein Gelenk (14) für die Aufnahme der Wandstange (2) angeordnet ist, dass das Gelenk
(14) auf der Stange (13) um deren Längsachse drehbar ist, wodurch die in dem Gelenk
(14) angeordnete Wandstange (2) in ihrem Neigungswinkel veränderbar ist und dass an
dem Gelenk (14) eine Arretierung (141) vorgesehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstange (2) in dem Gelenk (14) drehbar angeordnet ist, wozu in dem Gelenk
(14) ein Kugel-oder Drehgelenk angeordnet ist, auf dem die Wandstange (2) gelagert
ist, wodurch die Wandstange (2) um 360° drehbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (13) von einem Mittelteil (17) gebildet ist, das zwischen zwei Aufnahmehülsen
(112) eingesetzt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmehülsen (112) an den Aufstellfüßen (11) angeformt sind.
5. Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für Brausegarnituren, die einen Wandhalter
(1) aufweist, der einen Aufstellfuß (11) aufweist und die Wandstange (2) aufnimmt,
an der ein Brausehalter (3) angeordnet ist, der entlang der Wandstange (2) verschiebbar
ist, wobei die Wandstange (2) in dem Wandhalter (1) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergang zwischen dem Aufstellfuß (11) und einer Aufnahmehülse (112) eine Kugel
(16) vorgesehen ist, die eine Schwenkbarkeit eines die Wandstange (2) tragenden Mittelteils
(17) und der Wandstange (2) mit Hilfe einer Kugelpfanne (162) nach Art eines Kugelgelenks
ermöglicht, wobei an der dem Aufstellfuß (11) abgewandten Seite des Mittelteils (17)
ein Feststellknopf (173) vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelpfanne (162) an dem Aufstellfuß (11) vorgesehen ist.
1. A device for mounting a wall pole for shower fittings, which has a wall holder (1)
which receives the wall pole (2) on which a shower holder (3), which is displaceable
along the wall pole (2), is arranged, the wall pole (2) being pivotably arranged in
the wall holder (1), characterised in that the wall holder (1) has two mounting feet (11) which are connected to one another,
in that the connection is realised with the aid of a rod (13) on which a joint (14) for receiving
the wall pole (2) is arranged, in that the joint (14) on the rod (13) is rotatable about the longitudinal axis of said rod,
as a result of which the angle of inclination of the wall pole (2) arranged in the
joint (14) can be altered, and in that a locking element (141) is provided on the joint (14).
2. A device according to Claim 1, characterised in that the wall pole (2) is rotatably arranged in the joint (14), to which end a ball-and-socket
joint or hinge, on which the wall pole (2) is mounted, is arranged in the joint (14),
as a result of which the wall pole (2) is rotatable through 360°.
3. A device according to Claim 1, characterised in that the rod (13) is formed by a centre part (17) which is inserted between two receiving
sleeves (112).
4. A device according to Claim 3, characterised in that the receiving sleeves (112) are integrally formed on the mounting feet (11).
5. A device for mounting a wall pole for shower fittings which has a wall holder (1)
which has a mounting foot (11) and receives the wall pole (2) on which a shower holder
(3), which is displaceable along the wall pole (2), is arranged, the wall pole (2)
being pivotably arranged in the wall holder (1), characterised in that a ball (16) is provided in the transition region between the mounting foot (11) and
a receiving sleeve (112), said ball enabling a pivotability of a centre part (17)
supporting the wall pole (2) and the wall pole (2) with the aid of a ball socket (102)
in the manner of a ball-and-socket joint, a fixing knob (173) being provided on that
side of the centre part (17) which is remote from the mounting foot (11).
6. A device according to Claim 5, characterised in that the ball socket (162) is provided on the mounting foot (11).
1. Dispositif pour fixer une tige murale pour garniture de douche qui comprend un support
mural (1), qui reçoit la tige murale (2) sur laquelle est disposé un support de douche
(3) qui peut coulisser le long de la tige murale (2), la tige murale (2) étant disposée
de manière pivotante dans le support mural (1), caractérisé en ce que le support mural (1) présente deux pieds de montage (11) qui sont en liaison l'un
avec l'autre, que la liaison est réalisée à l'aide d'une tige (13) sur laquelle est
disposée une articulation (14) pour recevoir la tige murale (2), que l'articulation
(14) peut tourner sur la tige (13) autour de l'axe longitudinal de celle-ci, ce par
quoi l'angle d'inclinaison de la tige murale (2) disposée dans l'articulation (14)
est variable et qu'un dispositif d'arrêt (141) est prévu sur l'articulation (14).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tige murale (2) est disposée de manière pivotante dans l'articulation (14), ce
pour quoi est disposée dans l'articulation (14) une articulation à rotule ou rotative,
sur laquelle est supportée la tige murale (2), ce par quoi la tige murale (2) est
tournante sur 360°.
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tige (13) est formée par une partie centrale (17) qui est insérée entre deux douilles
de logement (112).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les douilles de logement (112) sont formées sur les pieds de montage (11).
5. Dispositif pour fixer une tige murale pour garniture de douche qui comprend un support
mural (1), qui comprend un pied de montage (11) et reçoit la tige murale (2) sur laquelle
est disposé un support de douche (3) qui peut coulisser le long de la tige murale
(2), la tige murale (2) étant disposée de manière pivotante dans le support mural
(1), caractérisé en ce que dans la transition entre le pied de montage (11) et une douille de logement (112)
est prévue une rotule (16) qui permet une capacité de pivotement d'une partie centrale
(17) portant la tige murale (2) et de la tige murale (2) à l'aide d'une cuvette de
rotule (162) à la manière d'une articulation à rotule, un bouton de fixation (173)
étant prévu sur le côté de la partie centrale (17) détourné du pied de montage (11).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la cuvette de rotule (162) est prévue sur le pied de montage (11).