(19)
(11) EP 1 022 397 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.02.2006  Patentblatt  2006/06

(21) Anmeldenummer: 99124701.6

(22) Anmeldetag:  11.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/06(2006.01)
B05B 15/06(2006.01)

(54)

Schwenkbare Wandstange für Brausegarnituren

Pivotable wall-slidebar for showers

Barre murale pivotante pour douches


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 21.01.1999 DE 19902171

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.07.2000  Patentblatt  2000/30

(73) Patentinhaber: Jörg Schiffer Metallveredlung GmbH
58706 Menden (DE)

(72) Erfinder:
  • Schiffer, Jörg
    58675 Hemer (DE)

(74) Vertreter: Dörner, Lothar 
Stresemannstrasse 15
58095 Hagen
58095 Hagen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 786 561
FR-A- 2 197 395
US-A- 4 174 822
US-A- 5 788 160
CH-A- 252 317
US-A- 1 327 428
US-A- 4 914 759
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für Brausegarnituren, die einen Wandhalter aufweist, der mindestens einen Aufstellfuß aufweist und die Wandstange aufnimmt, an der ein Brausehalter angeordnet ist, der entlang der Wandstange verschiebbar ist, wobei die Wandstange in dem Wandhalter schwenkbar angeordnet ist.

    [0002] Befestigungen der genannten Art für Wandstangen für Brausegamituren sind bekannt. Bei den bekannten Befestigungen sind zwei Wandhalter vorhanden, zwischen denen die Wandstange vertikal angeordnet ist. Die Wandstange weist auf ihrer dem Boden zugewandten - unteren - Seite üblicherweise ein Gewinde auf, mit dem sie in den unteren Wandhalter eingeschraubt ist. Im Gegensatz dazu ist die Wandstange in den oberen Wandhalter lediglich eingesteckt. Die Wandhalter selbst sind in der Wand verschraubt. In Abwandlung kann die Wandstange mit ihrem Gewinde auch in eine Wasserarmatur eingeschraubt sein. In diesem Fall ersetzt die Armatur den unteren Wandhalter. An der Wandstange ist ein Brausehalter angeordnet, der entlang der Wandstange verschiebbar ist. Bei den bekannten Befestigungen ist nur eine Anordnung der Wandstange im rechten Winkel zu der Verschraubung des Wandhalters in der Wand möglich.

    [0003] Neben der vorstehend genannten Befestigung, bei der eine Anordnung der Wandstange im rechten Winkel zu der Verschraubung des Wandhalters in der Wand möglich ist, ist auch eine Befestigung bekannt (vgl. EP 0 786 561 A1) bei der eine in ihrer Einbaulage veränderliche Brausewandstange zur Verfügung steht. Die Wandstange ist als Arm bezeichnet, der als Rohr ausgebildet ist. Der Arm ist lediglich an einem Ende an einer Basis gehalten, und zwar so, dass der Arm um die Basis entlang einer Drehachse a rotieren kann. Der die Brause führende Arm ist lediglich mit der an der Wand befestigten Basis verbunden, was zu einer aufwendigen und wenig stabilen Vorrichtung führt.

    [0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für Brausegarnituren zu schaffen, deren Einbaulage nicht auf eine zur jeweiligen Wand parallele Lage beschränkt ist, vielmehr eine in ihrer Einbaulage veränderliche Brausewandstange zur Verfügung zu stellen, die schwenkbar und stabil ist und nur in Grenzen aufwendig.

    [0005] Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung entsprechend den Ansprüche 1 bzw. 5 gelöst.

    [0006] Mit der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange geschaffen, die eine der Wand nicht-parallele Einbaulage ermöglicht und gleichzeitig ausreichend stabil ist. Durch die Schwenkbarkeit der Wandstange ist sie in jede beliebige Lage veränderbar. Die Ausbildung nach der Erfindung ermöglicht eine einfache und zugleich preiswerte Befestigung der schwenkbaren Wandstange. Wenn entsprechend dem Anspruch 1 zwei Aufstellfüße vorgesehen sind, die miteinander in Verbindung stehen, ist die Stabilität des Wandhalters zusätzlich erhöht. Gleichzeitig wird hierdurch neben der Schwenkbarkeit die Möglichkeit geschaffen, die Wandstange horizontal entlang der Stange zu verschieben.

    [0007] Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    die Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange mit Brausegarnitur;
    Fig. 2
    die Seitenansicht von links der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung;
    Fig. 3
    die Draufsicht auf die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung;
    Fig. 4
    eine vergrößerte Darstellung der Vorrichtung nach Fig. 1, teilweise im Schnitt;
    Fig. 5
    die Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für eine Brausegarnitur in einer anderen Ausgestaltung;
    Fig. 6
    die Seitenansicht von links der in Fig. 5 dargestellten Vorrichtung;
    Fig. 7
    die Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 5;
    Fig. 8
    eine vergrößerte Darstellung der Vorrichtung nach Fig. 5, teilweise im Schnitt; und
    Fig. 9
    eine Vorrichtung mit nur einem Aufstellfuß, teilweise im Schnitt dargestellt.


    [0008] Die als Ausführungsbeispiel gewählten Vorrichtungen weisen jeweils einen Wandhalter 1 auf. Von dem Wandhalter 1 ist eine Wandstange 2 aufgenommen. An der Wandstange 2 ist ein Brausehalter 3 angeordnet, der entlang der Wandstange 2 verschiebbar ist. Der Brausehalter 3 dient zur Aufnahme einer Handbrause 4, an der ein Brauseschlauch 5 befestigt ist, der an seinem der Handbrause abgewandten Ende mit einer - nicht dargestellten - Armatur verbunden ist.

    [0009] In den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1 bis 8 weist der Wandhalter 1 jeweils zwei Aufstellfüße 11 auf. Die Aufstellfüße 11 sind auf ihrer dem Boden zugewandten Seite mit einem Loch 111 versehen, durch das in montiertem Zustand eine Schraube zur Befestigung der Aufstellfüße mit einem Wandabsatz oder ähnlichem vorgesehen ist. In dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 bis 8 sind die Aufstellfüße jeweils mit einer Abdeckkappe 12 versehen. Auf ihrer dem Boden abgewandten Seite ist in den Aufstellfüßen jeweils eine Aufnahme vorgesehen, die eine Verbindung zwischen den Aufstellfüßen 11 ermöglicht. Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 3 ist die Verbindung mit Hilfe einer Stange 13 verwirklicht.

    [0010] Die Stange 13 ist als Rohr ausgebildet und mittels einer abgekröpften Lasche 132 in der Stange 13 und in einer zugehörigen Ausbuchtung 113 in den Aufstellfüßen 11 nicht drehbar befestigt - Fig. 4 -. Auf der Stange 13 ist ein Gelenk 14 für die Aufnahme der Wandstange 2 angeordnet. Das Gelenk 14 weist auf seiner einen Seite einen Feststellknopf 141 auf. Auf der dem Feststellknopf 141 abgewandten Seite ist eine Bohrung 142 in das Gelenk 14 eingebracht. In die Bohrung 142 ist die Wandstange, 2 eingeführt. Zur Befestigung ist im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 in die Stange eine Bohrung 22 eingebracht, durch die ein Bolzen 143 hindurchgeführt ist. Anders als im Ausführungsbeispiel dargestellt kann die Bohrung 142 auch ein Innengewinde aufweisen, in das die Wandstange 2 einschraubbar ist. Die stabile Anordnung der Stange 2 in dem Gelenk 14 kann auch mit Hilfe einer Rast-Verbindung erfolgen.

    [0011] Das Gelenk 14 ist auf der Stange 13 um die Längsmittellinie der Stange 13 drehbar, wodurch die in dem Gelenk 14 angeordnete Wandstange 2 in ihrem Neigungswinkel veränderbar ist, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Die Wandstange 2 ist um maximal 180° um die Stange 13 schwenkbar. Die Arretierung des Gelenks 14 der Wandstange 2 in einem bestimmten Neigungswinkel auf der Stange 13 erfolgt mit Hilfe des Feststellknopfes 141. Hierzu wird der Feststellknopf 141 gedreht, was zur Folge hat, dass ein Innenteil 144 in Richtung des Feststellknopfes 141 gezogen wird, wogegen das Äußere des Gelenks 14 nach oben geschoben wird. Dies führt zur Klemmung in der gewünschten Position. Darüber hinaus ist es möglich, das Gelenk 14 mit der Wandstange 2 entlang der Längsmittellinie der Stange 13 zu verschieben.

    [0012] In Abwandlung zu der oben beschriebenen Ausführung ist es möglich, die Wandstange 2 in dem Gelenk 14 drehbar anzuordnen. Hierzu ist in dem Gelenk 14 ein Kugel- oder Drehgelenk angeordnet, auf dem die Wandstange 2 gelagert ist. Diese Variante eröffnet die Möglichkeit, die Wandstange 2 um 360° mit Hilfe des Verstellknopfes 141 zu drehen.

    [0013] In dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 bis 8 ist die Verbindung zwischen den Aufstellfüßen 11 mit Hilfe von Aufnahmehülsen 112 hervorgerufen. Die Aufnahmehülsen 112 sind an die Aufstellfüße 11 angeformt und nicht drehbar. Zwischen den Aufnahmehülsen 112 ist ein Mittelteil 17 vorgesehen, in dem die Wandstange 2 befestigt ist. Das Mittelteil 17 ist gegen die Aufnahmehülsen 112 jeweils mit Hilfe eines Gteitrings 161 zum reibungslosen Verdrehen gelagert. Im Ausführungsbeispiel ist die Wandstange 2 mit einer Querbohrung 22 versehen, durch die ein Bolzen 171 gesteckt ist. Der Bolzen 171 weist eine Länge auf, die über die Breite des Mittelteils 17 hinausgeht, so dass der Bolzen in den Aufnahmehülsen 112 der Aufstellfüße 11 gelagert und befestigt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine seitliche Verschiebung der Wandstange 2 nicht möglich. Die Arretierung in dem gewünschten Neigungswinkel der Wandstange erfolgt durch Lösen und Spannen des Bolzens 171 mittels Mutter 172. Wie in Figur 6 dargestellt, ist die Wandstange 2 um maximal 180° mit dem Mittelteil 17 schwenkbar. Die Arretierung der Wandstange erfolgt durch Spannen des Bolzens 171. Nach dem Verspannen werden die Abdeckkappen 12 über die Aufstellfüße 11 aufgesetzt und somit der Wandhalter komplettiert.

    [0014] In Abwandlung zu dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 bis 8 ist es ebenfalls möglich, auf einen Aufstellfuß 11 mit Abdeckkappe 12 zu verzichten - Figur 9 -. Der Wandhalter 1 ist in diesem Fall nur auf einem Aufstellfuß 11 gelagert. Auf der dem Aufstellfuß 11 abgewandten Seite des Mittelteils 17 ist dann ein Feststellknopf 173 vorsehbar, mit dem durch Lösen und Spannen der Neigungswinkel der Wandstange 2 veränderbar ist. Bei dieser Abwandlung ist es möglich, im Übergang zwischen Aufstellfuß 11 und Aufnahmehülse 112 eine Kugel 16 vorzusehen, die eine Schwenkbarkeit des Mittelteils 17 und der Stange 2 mit Hilfe einer Kugelpfanne 162 nach Art eines Kugelgelenks ermöglicht. Auch in diesem Fall ist die Wandstange 2 mit einer Querbohrung 22 versehen, durch die ein Bolzen 171 zur Lagerung der Stange 2 geführt ist.

    [0015] Der Brausehalter 3 besteht aus einem mit einem Loch 31 versehenen Körper 32. Durch das Loch 31 ist die Wandstange 2 durch den Körper 32 des Brausehalters 3 geführt. Auf der einen Seite des Körpers 32 ist ein Feststellknopf 33 angeordnet. Mit Hilfe des Feststellknopfes 33 kann über ein Innenteil 35 eine Klemmung des Brausehalters 3 an der Wandstange 2 hervorgerufen werden, so daß der Brausehalter nicht selbständig seine gewählte Position verläßt. Auf der dem Feststellknopf 33 abgewandten Seite des Körpers 32 ist an dem Brausehalter ein Konushalter 34 angeordnet. Die Längsmittellinie des Konushalters 34 steht in einem Winkel zur Längsmittellinie der Wandstange 2.

    [0016] Die Handbrause 4 weist einen auch der Wasserzufuhr dienenden Handgriff 41 auf. An dem Handgriff 41 ist ein Brausekopf 42 ausgebildet. Der Brausekopf 42 weist auf seiner dem Boden zugewandten Seite einen Wasserauslauf 43 in Form eines Siebs bzw. einer Perforation oder einer Kombination verschiedener Strahler auf. An dem dem Kopf abgewandten Ende des Handgriffs 41 ist eine Konusmutter 44 angeschraubt, die die Brause 4 mit dem Brauseschlauch 5 verbindet. Die Außenkontur der Konusmutter 44 korrespondiert mit dem Konushalter 34 des Brausehalters 3.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für Brausegarnituren, die einen Wandhalter (1) aufweist, der die Wandstange (2) aufnimmt, an der ein Brausehalter (3) angeordnet ist, der entlang der Wandstange (2) verschiebbar ist, wobei die Wandstange (2) in dem Wandhalter (1) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter (1) zwei Aufstellfüße (11) aufweist, die miteinander in Verbindung stehen, dass die Verbindung mit Hilfe einer Stange (13) verwirklicht ist, auf der ein Gelenk (14) für die Aufnahme der Wandstange (2) angeordnet ist, dass das Gelenk (14) auf der Stange (13) um deren Längsachse drehbar ist, wodurch die in dem Gelenk (14) angeordnete Wandstange (2) in ihrem Neigungswinkel veränderbar ist und dass an dem Gelenk (14) eine Arretierung (141) vorgesehen ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstange (2) in dem Gelenk (14) drehbar angeordnet ist, wozu in dem Gelenk (14) ein Kugel-oder Drehgelenk angeordnet ist, auf dem die Wandstange (2) gelagert ist, wodurch die Wandstange (2) um 360° drehbar ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (13) von einem Mittelteil (17) gebildet ist, das zwischen zwei Aufnahmehülsen (112) eingesetzt ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmehülsen (112) an den Aufstellfüßen (11) angeformt sind.
     
    5. Vorrichtung zum Befestigen einer Wandstange für Brausegarnituren, die einen Wandhalter (1) aufweist, der einen Aufstellfuß (11) aufweist und die Wandstange (2) aufnimmt, an der ein Brausehalter (3) angeordnet ist, der entlang der Wandstange (2) verschiebbar ist, wobei die Wandstange (2) in dem Wandhalter (1) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergang zwischen dem Aufstellfuß (11) und einer Aufnahmehülse (112) eine Kugel (16) vorgesehen ist, die eine Schwenkbarkeit eines die Wandstange (2) tragenden Mittelteils (17) und der Wandstange (2) mit Hilfe einer Kugelpfanne (162) nach Art eines Kugelgelenks ermöglicht, wobei an der dem Aufstellfuß (11) abgewandten Seite des Mittelteils (17) ein Feststellknopf (173) vorgesehen ist.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelpfanne (162) an dem Aufstellfuß (11) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. A device for mounting a wall pole for shower fittings, which has a wall holder (1) which receives the wall pole (2) on which a shower holder (3), which is displaceable along the wall pole (2), is arranged, the wall pole (2) being pivotably arranged in the wall holder (1), characterised in that the wall holder (1) has two mounting feet (11) which are connected to one another, in that the connection is realised with the aid of a rod (13) on which a joint (14) for receiving the wall pole (2) is arranged, in that the joint (14) on the rod (13) is rotatable about the longitudinal axis of said rod, as a result of which the angle of inclination of the wall pole (2) arranged in the joint (14) can be altered, and in that a locking element (141) is provided on the joint (14).
     
    2. A device according to Claim 1, characterised in that the wall pole (2) is rotatably arranged in the joint (14), to which end a ball-and-socket joint or hinge, on which the wall pole (2) is mounted, is arranged in the joint (14), as a result of which the wall pole (2) is rotatable through 360°.
     
    3. A device according to Claim 1, characterised in that the rod (13) is formed by a centre part (17) which is inserted between two receiving sleeves (112).
     
    4. A device according to Claim 3, characterised in that the receiving sleeves (112) are integrally formed on the mounting feet (11).
     
    5. A device for mounting a wall pole for shower fittings which has a wall holder (1) which has a mounting foot (11) and receives the wall pole (2) on which a shower holder (3), which is displaceable along the wall pole (2), is arranged, the wall pole (2) being pivotably arranged in the wall holder (1), characterised in that a ball (16) is provided in the transition region between the mounting foot (11) and a receiving sleeve (112), said ball enabling a pivotability of a centre part (17) supporting the wall pole (2) and the wall pole (2) with the aid of a ball socket (102) in the manner of a ball-and-socket joint, a fixing knob (173) being provided on that side of the centre part (17) which is remote from the mounting foot (11).
     
    6. A device according to Claim 5, characterised in that the ball socket (162) is provided on the mounting foot (11).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour fixer une tige murale pour garniture de douche qui comprend un support mural (1), qui reçoit la tige murale (2) sur laquelle est disposé un support de douche (3) qui peut coulisser le long de la tige murale (2), la tige murale (2) étant disposée de manière pivotante dans le support mural (1), caractérisé en ce que le support mural (1) présente deux pieds de montage (11) qui sont en liaison l'un avec l'autre, que la liaison est réalisée à l'aide d'une tige (13) sur laquelle est disposée une articulation (14) pour recevoir la tige murale (2), que l'articulation (14) peut tourner sur la tige (13) autour de l'axe longitudinal de celle-ci, ce par quoi l'angle d'inclinaison de la tige murale (2) disposée dans l'articulation (14) est variable et qu'un dispositif d'arrêt (141) est prévu sur l'articulation (14).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tige murale (2) est disposée de manière pivotante dans l'articulation (14), ce pour quoi est disposée dans l'articulation (14) une articulation à rotule ou rotative, sur laquelle est supportée la tige murale (2), ce par quoi la tige murale (2) est tournante sur 360°.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tige (13) est formée par une partie centrale (17) qui est insérée entre deux douilles de logement (112).
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les douilles de logement (112) sont formées sur les pieds de montage (11).
     
    5. Dispositif pour fixer une tige murale pour garniture de douche qui comprend un support mural (1), qui comprend un pied de montage (11) et reçoit la tige murale (2) sur laquelle est disposé un support de douche (3) qui peut coulisser le long de la tige murale (2), la tige murale (2) étant disposée de manière pivotante dans le support mural (1), caractérisé en ce que dans la transition entre le pied de montage (11) et une douille de logement (112) est prévue une rotule (16) qui permet une capacité de pivotement d'une partie centrale (17) portant la tige murale (2) et de la tige murale (2) à l'aide d'une cuvette de rotule (162) à la manière d'une articulation à rotule, un bouton de fixation (173) étant prévu sur le côté de la partie centrale (17) détourné du pied de montage (11).
     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la cuvette de rotule (162) est prévue sur le pied de montage (11).
     




    Zeichnung