(19) |
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(11) |
EP 1 127 996 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.02.2006 Patentblatt 2006/06 |
(22) |
Anmeldetag: 20.04.2000 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Struktur mit automatischem Sperrmechanismus für Markisen
Structure with automatic locking mechanism for awnings
Structure avec mécanisme de verouillage automatique pour marquises
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
24.02.2000 IT BZ000013
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.08.2001 Patentblatt 2001/35 |
(73) |
Patentinhaber: Raffl, Kurt |
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39012 Merano (BZ) (IT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Raffl, Kurt
39012 Merano (BZ) (IT)
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(74) |
Vertreter: Oberosler, Ludwig |
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Oberosler SAS,
Via Dante, 20/A,
CP 307 39100 Bolzano 39100 Bolzano (IT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 315 036 EP-A- 0 957 230
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EP-A- 0 796 976
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Es sind Strukturen für Großflächenmarkisen bekannt welche wesentlich aus zwei, zueinander
parallelen, geneigten Führungsprofilen bestehen, längs welcher während des Ausfahrens
und während des Einholens mittels motorbetriebener, am höher gelegenen Ende der Führungsprofile
vorgesehenen Wickelwelle, ein Wagen läuft an welchem der vordere Querrand des Markisenstoffes
befestigt ist, während der zweite Querrand des Markisenstoffes an der Wickelwelle
befestigt ist. Ein relevanter Stand der Technik ist beispielsweise aus EP-A-0 957
230, EP-A-0 796 976 oder EP-A-0 315 036 zu entnehmen. Dieser Wagen läuft während des
Abwickelns des Markisenstoffes durch sein Eigengewicht in Richtung der tiefer gelegenen
Struktur und wird, in vollständig ausgefahrenem Zustand der Markise, durch einen elektrisch
gesteuerten Mechanismus oder durch einen automatischen Sperrmechanismus blockiert
Damit die Funktionstüchtigkeit dieser bekannten Strukturen und Mechanismen gesichert
ist, ist es notwendig, daß die Führungsprofile eine eher ausgeprägte Neigung aufweisen
und daß der Wagen ein beachtliches Gewicht hat um zu garantieren, daß der Wagen, insbesondere
beim Ausfahren der Markise, störungsfrei das tiefer gelegene Ende der Führungsprofile
erreicht. Weiters kann es vorkommen, daß insbesondere bei mehreren, zueinander parallel
ausfahrbaren Markisen, bei Regen, insbesondere am gemeinsamen Führungsprofil, eventuell
auch durch die Einwirkung von Wind, das Wasser über die Seitenränder der Markise rinnt
und in diesem Bereich der zwar von den Markisen und vom gemeinsamen Führungsprofil
abgedeckt ist, zu Boden rinnt.
[0002] Was die Sperrmechanismen betrifft welche für die Arretierung der Markise in ihrer
maximalen Ausfahrstellung vorgesehen sind um anschließend den Markisenstoff, durch
teilweises Wiederaufwickeln, unter Spannung zu setzen, so sind diese bekannten Mechanismen,
unter bestimmten Funktionsbedingungen, z. B. bei gewissen Neigungswinkeln der Führungsprofile,
nur begrenzt funktionstüchtig und erforden somit zuweilen händische Eingriffe.
[0003] An den bekannten Strukturen für Markisen ist der Wagen entweder unterhalb der parallelen
Führungsprofile aufgehängt oder er läuft mittels Laufrollen auf einem Flansch welcher
innerhalb des Führungsprofiles absteht und den Querschnitt des Profiles verzweigter
und platzaufwendiger macht wodurch die Struktur schwerer erscheint und in der Herstellung
aufwendiger ist. Weiters garantiert diese bekannte Ausführung, wegen Abnützung und
Verformung, auf die Dauer nicht einen einwandfreien Lauf des Wagens, bei Entgleisen
der Laufrollen wird der Wagen nicht sofort blockiert wodurch die Gefahr besteht, daß
der Markisenstoff eingerissen oder beschädigt wird, zusätzlich ist das Einrichten
des Wagens infolge einer Entgleisung mühsam und arbeitsaufwendig.
[0004] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe eine Struktur für Markisen der vorher beschriebenen
Art zu schaffen welche, auch bei bescheiderem Neigungswinkel, andauernde Funktionstüchtigkeit
garantiert, wobei die Führungsprofile einfacheren und platzsparenderen Querschnitt
aufweisen, gute Rolleigenschaften für den Wagen bieten und ein wirksames Auffangen
und Ableiten des über den seitlichen Markisenrand rinnenden Wassers ermöglichen; während
der Wagen bei Entgleisung sofort blockiert um das Einreisen des Markisenstoffes zu
verhindern und um auf einfache Weise, ohne Eingriff eines Technikers, wieder eingerichtet
werden zu können; weiters stellt sich die Erfindung die Aufgabe einen automatischen
Sperrmechanismus welcher bei jeglichem Neigungswinkel der Führungsprofile funktionstüchtig
ist und ein ausfahrbares System von Auflagen für den gespannten Markisenstoff zu schaffen.
[0005] Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß eine der Vorrichtungen gemäß Anspruch 1 durch
gelöst. Das Rollen des Wagens findet längs dem äußersten unteren Flansch des Führungsprofils
statt, welcher zusammen mit einem zweiten oberen, eventuell identischen Flansch den
seitlichen offenen Teil des C-förmigen Führungsprofils bildet, wobei der obere Flansch
den seitlichen Rand des Markisenstoffes überdeckt, während der untere Flansch einen
Abflußkanal für eventuell über den seitlichen Markisenrand geflossenes Wasser bildet.
Das erfindungsgemäße Führungsprofil kann aus einem Teil mit geschlossenem Querschnitt
zusammengesetzt sein an welchem der Führungsflansch und der Abdeckflansch angebracht
sind, vorteilhafterweise aber ist das Führungsprofil, nachdem sein Querschnitt einfach
strukturiert ist, auch durch Extrusion in Aluminium herstellbar. In diesem Fall schlägt
die Erfindung vor daß der Führungsflansch, welcher eventuell durch ein Profil aus
anderem Werkstoff abgedeckt ist, eine abgerundete Form aufweist um das Rollen des
Wagens zu begünstigen und gleichzeitig Verformungen durch Abnützung, Schläge und/oder
durch zufällige Belastungen zu verhindern.
[0006] Die Erfindung schließt weiters nicht aus, daß der Führungsflansch ein Profil aus
anderem Werkstoff ist welches in einen eigenen Sitz am Führungsprofil eingesetzt ist.
Gemäß einer Weiterentwicklung der Erfindung kann das Führungsprofil eine oder zwei
vertikal nach unten abstehende Flanschen aufweisen welche für die Befestigung von
Unterstützungen und/oder von Seitenwänden dienen.
[0007] Zwecks einfacher Gestaltung des Wagens schlägt die Erfindung vor, daß dieser an den
beiden Enden eine stirnseitig angebrachte Platte trägt welche gleichzeitig außenseitig
für die Lagerung der Klinke des automatischen Sperrmechanismus dient während an ihr
innenseitig vorzugsweise zwei Laufrollen gelagert sind deren unterer Bereich etwas
über die Außenlinie des Querschnittes des Wagenprofils vorstehen.
[0008] Erfindungsgemäß sind die Anschlagelemente für die Sperrklinken welche an beiden Stirnseiten
des Wagens gelagert sind, innen an der Seitenwand des Führungsprofiles oder innen
am sich horizontal erstreckenden Teil des Führungsflansches, angebracht. Diese Anschlagelemente
können nur im Endbereich der Führungsprofile oder auch in Zwischenpositionen vorgesehen
sein und sei es betreffend die Neigung, als auch betreffend den Abstand zur Lauflinie
des Lagerbolzens für die Sperrklinke, einstellbar sein. Erfindungsgemäß bildet die
Lagerplatte selbst welche stirnseitig an beiden Enden des Wagenprofils befestigt ist
an der Oberseite eine verbreiterte Auflage für den Markisenstoff und endet in einen
nach oben abstehenden Flansch welcher, in Zusammenwirkung mit einem nach unten von
der Platte über die Außenlinie des Querschnittes des Wagenprofils abstehenden Flansch
bewirkt so daß, im Falle einer einseitigen oder beidseitigen Entgleisung des Wagens,
dieser sofort blockiert ohne Gefahr daß er aus den Führungsprofilen springt und ohne
daß der Markisenstoff beschädigt wird.
[0009] Das einwandfreie Funktionieren des automatischen Sperrmechanismus hängt weiters von
einer Sperrklinke ab welche einen wesentlich H- oder X-förmigen Gleitschlitz aufweist.
Diese Sperrklinke begegnet in Sperrposition sei es den unteren einstellbaren Anschlagelementen
als auch der unteren Oberfläche des aus der Lagerplatte horizontal abstehenden Flansches
welcher an der Oberseite die Auflageverbriterung für den Markisenstoff bildet. Gemäß
einer Weiterentwicklung der Erfindung kann die Sperrklinke auch einen einfachen Gleitschlitz
aufweisen welcher sich in Längsrichtung der Klinke erstreckt und an beiden Enden mit
einem Magnet versehen ist so daß in bestimmten Funktionsphasen die Klinke, welche
z. B. aus Messing gefertigt ist, mit einem der Schlitzenden am Lagerzapfen aus Eisen
zurückgehalten wird.
[0010] Die Erfindung wird anschließend anhand eines, in den beigelegten Zeichnungen schematisch
dargestellten, vorzuziehenden Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Struktur
und automatischen Sperrmechanismus für Markisen, näher erklärt; dabei erfüllen die
Zeichnungen rein erklärenden, nicht begrenzenden, Zweck.
[0011] Die Fig. 1 zeigt die Vorderansicht auf ein erfindungsgemäßes Führungsprofil innerhalb
welchem der Endbereich des Wagens der Markise läuft, in einer Position oberhalb des
Sperrbereiches, mit dem Wagen im Längsschnitt gemäß der in Fig. 2 angezeigten Schnittebene
I-I.
[0012] Die Fig. 2 zeigt die Vorderansicht auf eine der Stirnseiten des in Fig. 1 gezeigten
Wagens für Markisen mit efindungsgemäßer Lagerplatte.
[0013] Die Fig. 3, 4, 5 zeigen unterschiedliche Formen der vom Führungsprofil abstehenden
Führungsflanschen.
[0014] Die Fig. von 6 bis 13 zeigen schematisch in Seitenansicht die verschiedenen, nacheinander
eingenommenen Positionen des Wagens für Markisen und der erfindungsgemäßen Sperrklinke
in Bezug auf die am Führungsprofil angebrachten Anschlagelemente, während der Sperrphase
und während der darauf folgenden Entriegelungsphase.
[0015] Die Fig. 6a, 8a, 10a, 11a zeigen in schematischer Seitenansicht den automatischen
Sperrmechanismus mit einer, mit einfachem Gleitschlitz ausgestatteter Sperrklinke,
wobei an beiden Enden des Gleitschlitzes ein Magnet vorgesehen ist welcher auf den
eisemen Lagerzapfen der Klinke wirkt.
[0016] Die Fig. 14 zeigt in Seitenansicht ein erfindungsgemäßes Führungsprofil mit einem
Wagen in Ausfahrphase und mit drei erfindungsgemäßen ausfahrbaren Auflagen für den
Markisenstoff.
[0017] Die Fig. 15 zeigt in Ansicht von hinten einen der Endbereiche des erfindungsgemäßen
in den Führungsprofilen laufenden Wagens mit einer erfindungsgemäßen ausfahrbaren
Auflage für den Markisenstoff welche, hinten am Wagen anliegend, diesem folgt.
[0018] Das erfindungsgemäße Führungsprofil 1 besteht aus einem Profilrohrteil 1b von welchem
ein- oder beidseitig Flanschen 1a mit Endbereichen 1c, 1h, 1g abstehen von welchen
die unteren für die Führung der Laufrollen 5 welche durch Zapfen 5a an beiden Stimbereichen
des Wagens 2 gelagert sind dienen während die oberen den seitlichen Randbereich des
Markisenstoffes abdecken. Die Ausführungsform des Endbereiches des in Fig. 4 gezeigten
Flansches 1a sieht zwei zueinander parallel verlaufende Flanschen 1d, 1e vor, zwischen
welchen ein auswechselbares Führungsprofil 1f aus eventuell anderem Werkstoff eingesetzt
werden kann.
[0019] Erfindungsgemäß können weiters vom Führungsprofil 1 und/oder vom Flansch 1a vertikal
nach unten ein oder zwei Flanschen abstehen welche für die Befestigung von Unterstützungen
und/oder Seitenwänden geeignet sind.
[0020] Der erfindungsgemäße Wagen besteht aus einem Rohrprofil 2 welches an der Vorderkante
ein Profil 9 für die Befestigung des vorderen Querrandes des Markisenstoffes 3, mittels
Einführung eines Rundstabes 3a, trägt. Stimseitig an beiden Endbereichen des Profils
2 des Wagens ist mittels, innen in das Profil eingreifende, Einrastelemente und/oder
Befestigungslemente 4d, eine Lagerplatte 4 angebracht. Die Lagerplatte 4 trägt an,
in das Profilinnere abstehenden, Lagerzapfen 5a die Laufrollen 5 während an der Außenseite
mittels Bügel 6d und Zapfen 6e die Sperrklinke 6 des automatischen, Sperrmechanismus
gelagert ist. Im oberen Bereich steht von der Lagerplatte ein horizontaler Flansch
4b, fluchtend mit der oberen Fläche des Wagenprofils 2, ab um so eine Verbreiterung
der Auflagefläche für den Markisenstoff 3 zu schaffen. Ein von diesem Flansch vertikal
nach oben abstehender Flansch 4c bildet, zusammen mit einem unten von der Lagerplatte
4 vertikal abstehendem Flansch 4a, eine Sicherung um das seitliche Ausspringen des
Wagens aus dem Führungsprofil zu verhindern und um, im Falle einer Entgleisung, das
sofortige Blockieren des Wagens durch Verspießung der Flanschen 4a und 4c der Lagerplatte
an der Innenseite der Führungs- und Abdeckflanschen 1a zu erreichen.
[0021] Die erfindungsgemäße Sperrklinke 6 hat die Form eines länglichen Plättchens mit,
gemäß der Längsachse verlaufendem Gleitschlitz 6f mit Querverzweigungen 6h und 6g
an beiden Endbereichen wodurch ein insgesmt H-förmiger Schlitz entsteht. Natürlich
kann dieser Schlitz auch X- förmig oder allgemein so ausgebildet sein daß ein Langsgleiten
6a und, an den Endbereichen, ein Quergleiten 6b ermöglicht wird, weiters kann die
Sperrklinke in jeglicher Stellung eine Pendelbewegung 6c ausführen.
[0022] Die Anschlagelemente 7, 8 für die Sperrklinke 6 welche im äußersten tiefliegenden
Endbereich der Führungsprofile 1 oder auch in Zwischenpositionen vorgesehen sein können,
können seitlich an der Profilwand 1b oder unten am seitlich, vom geschlossenen Rohrprofil
1b, abstehenden Flansch 1a, befestig sein. Diese Anschlagelemente 7, 8 sind vertikal
7a, 8a und auch betreffend ihrer Neigung zur Lauflinie des Lagerzapfens 6e für die
Sperrklinke 6, durch die Schrauben 7b, 8b einstellbar.
[0023] Während des Ausfahrens D der Markise 3 durch den Wagen 2 begegnet die Sperrklinke
6 dem oberen Anschlagelement 8 woran die Seite 6i der Klinke schleift und dabei die
Sperre um den Lagerzapfen 6e mit ihrem hinteren Bereich nach oben pendelt A (Fig.
6). Durch weiteres Ausfahren D des Wagens schleift die Sperrklinke über das obere
Anschlagelement 8 (Fig. 7). Durch weitere Fortbewegung D des Wagens pendelt der hintere
Bereich der Sperrklinke 6 nach unten um auf dem unteren Anschlagelement 7 aufzuliegen
(Fig. 8). Nach dieser letzten Phase wird die Markise wieder aufgewickelt und der Wagen
wird somit eingeholt S wobei die Sperrklinke 6 mit der Querseite 6k dem Querrand des
oberen Anschlagelementes 8 begegnet wobei anschließend, durch eine weitere Bewegung
S des Wagens, der Lagerzapfen 6e vom Querschlitz 6g in den Längsschlitz 6f gleitet
und die Sperrklinke eine Pendelbewegung A nach oben ausführt (Fig. 9). Diese Pendelbewegung
A wird fortgesetzt bis die Sperrklinke den Endbereich des Längsschlitzes 6f erreicht
und die obere Ecke des Klinkenquerrandes 6m an der unteren Fläche des Flansches 4b,
der seitlich horizontal von der Lagerplatte 4 absteht, anliegt (Fig. 10); in dieser
Position ist der Wagen blockiert und der Markisenstoff 3 wird durch weiteres Aufwickeln
gespannt Um die Entriegelung des Wagens und das anschließende Einholen der Markise
zu ermöglichen, muß zuerst ein Abwickeln des Markisenstoffes erfolgen wodurch ein
Ausfahren D des Wagens erfolgt, wobei die Querseite 6m der Klinke 6 nach unten gegen
das untere Anschlagelement 7 (Fig. 11) schwenkt B. Durch das anschließende Aufwickeln
des Markisenstoffes wird der Wagen eingeholt S und die Sperrklinke 6, welche mit ihrem
äußersten oberen Bereich des Querschlitzes 6h am Lagerbolzen 6e hängt, begegnet mit
ihrer unteren Längsseite 6i der Querkante des oberen Anschlagelementes 8 (Fig. 12).
Durch weiteres Einholen S des Wagens, schwenkt die Sperrklinke mit ihrer Querkante
6m nach oben A und schleift anschließend über das obere Anschlagelement 8 (Fig. 13).
Durch weiteres Einholen S des Wagens wird die Klinke endlich, nach dem Bereich des
oberen Anschlagelementes 8, mit dem Bereich der Querkante 6m nach unten schwenken
und der Wagen kann weiter eingeholt werden während die Sperrklinke die Stellung für
die nächste Arretierung eingenommen hat.
[0024] Die für die Sperrklinke 6 beschriebenen Bewegungen sind im Wesentlichen identisch
auch von einer Sperrklinke 60 ausführbar welche eventuell die selbe Form wie die Klinke
6 aufweisen kann aber einen einfachen Längsschlitz 60f aufweist an dessen beiden Endbereichen
Magnete 60p, 60n vorgesehen sind welche bewirken, daß diese Endbereiche in bestimmten
Funktionsphasen am eisenhaltigen Lagerzapfen 6e magnetisch zurückgehalten werden.
Insbesondere aus den Fig. 6a, 8a geht hervor, daß die Sperrklinke 60 durch den Magnet
60n am Endbereich des Längsschlitzes 60f am Lagerbolzen 6e magnetisch zurückgehalten
wird, während die Fig. 10 zeigt daß, infolge des Loslösens des Magnetes 6n vom Lagerbolzen
6e, dieser vom Magnet 6p angezogen wird, wobei diese Position auch während der in
Fig. 11a gezeigten Funktionsphase des weiter ausfahrenden D Wagens 2 und während der
darauf folgenden Einholphase S des Wagens 2, beibehalten wird.
[0025] Die ausfahrbaren Auflagerohre 10 welche insbesondere während des Ausfahrens der Markise
aber auch im Falle starken Regens oder bei Wind eine Auflage für den Markisenstoff
bilden bestehen erfindungsgemäß aus einem Rohr 10 mit beidseitig, stimseitig befestigtem
Lagerteil 11 von welchem ein zum Rohr koaxsialer Lagerzapfen 12 absteht an welchem
je eine Laufrolle 13, welche leicht kleineren Durchmesser als das Rohr 10 aufweist,
und eine Auflagescheibe 14 für den äußersten Seitenrand des Markisenstoffes, drehbar
gelagert sind. Die Auflagescheibe 14 hat gleichen Durchmesser wie das Rohr 10 und
weist stimseitig einen zylindrischen Ansatz 15 auf welcher für die einzelnen Auflagen,
in Richtung von der Aufwickelwelle zum Wagen 2, abnehmenden Durchmesser 15a, 15b,
15c, usw. aufweist. Gegen diese Ansätze 15, 15a, 15b, 15c ragen seitlich von der Profilwand
1b des Führungsprofiles 1, von oben oder von unten, von den Flanschen 1a, entsprechende,
einstellbare Anschläge 16a, 16b um so progressiv während des Ausfahrens der Markise
mit Wagen 2 an den gewünschten Stellen eine Auflage für den Markisenstoff zu bilden.
Während des Einholens des Wagens mit Markise werden auch die ausfahrbaren Auflagen
progressiv am Wagen 2 anliegend eingeholt.
[0026] An den Auflagescheiben 14 kann ein ringförmiger Flansch stimseitig von der Auflagefläche
abstehen welcher, bei eventuellem Entgleisen der Rollen 13, bewirkt, daß die Auflagerohre
10 nicht aus den Führungsprofilen springen.
1. Struktur mit automatischem Sperrmechanismus für Markisen bestehend aus zwei, zueinander
parallelen Führungsprofilen (1) für einen Wagen (2) an welchem einer der Querränder
des Markisenstoffes (3) befestigt ist welcher auf einer motorbetriebenen Wickelwelle
am höher gelegenen Bereich der Struktur aufwickelbar ist und bestehend aus einem Sperrmechanismus
welcher zwischen dem Wagen (2) und den Führungsprofilen (1) wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der äußerste Rand (1c) des unteren, vom Rohrprofilkörper (1b) des Führungsprofils
(1), abstehenden Flansches (1a) gleichzeitig das Laufprofil für die Laufrollen (5)
des Wagens (2) und einen vollständig freien Kanal für das eventuell über den Seitenrand
des Markisenstoffes (3) geflossenen Wassers bildet, daß unterhalb des Führungsprofils
vertikal nach unten, ein oder zwei Flanschen abstehen welche für die Befestigung von
Unterstützungen und/oder von Seitenwänden dienen, daß der äußerste Laufrand (1c) einen
Sitz (1e, 1d) für den Einsatz eines Laufprofils aufweisen kann und a) däß der automatische
Sperrmechanismus aus einer Sperrklinke (6) mit Längsgleitschlitz (6f) und mit zwei,
mit diesem kommunizierenden, Quergleitschlitzen (6g, 6h) in welche ein Lagerbolzen
(6e) eingreift welcher eventuell verstellbar am Wagen befestigt ist, aus mindestens
einem am Führungsprofil, betreffend Abstand und Neigung zur Lauflinie der Klinke,
einstellbar (8a) befestigtem Anschlagelement (8) und aus einem mit dem Wagen verbundenen,
oberhalb des Lagerbolzens (6e) angeordnetem und eventuell verstellbarem Anschlagelement
(4d), besteht oder b) daß der automatische, Sperrmechanismus von einer Sperrklinke
(60) mit einfachem Längsgleitschlitz (60f) Gebrauch macht an dessen beiden Endbereichen
Magnete (60p, 60n) vorgesehen sind welche auf den eisenhaltigen Lagerbolzen (6e) wirken
oder daß der selbe magnetische Rückhalteeffekt durch einen magnetischen Lagerbolzen
(6e) erreicht wird welcher auf, an den beiden Endbereichen des Gleitschlitzes (60f),
vorgesehene Eisenelemente wirkt.
2. Struktur mit automatischem Sperrmechanismus für Markisen, gemäß Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Profilrohr des Wagens (2) stimseitig jeweils eine Lagerplatte (4) trägt von welcher,
innen ins Profilrohr (2) die Lagerbolzen (5a) für die Laufrollen abstehen während
an der gegenüberliegenden Seite der Lagerplatte, eventuell verstellbar, der Lagerbolzen
(6e) für die Sperrklinke (6) befestigt ist, daß die selbe Lagerplatte (4) an der Oberseite
einen Flansch (4b) für die Auflage des seitlichen Markisenstoffrandes (3) aufweist
dessen untere Fläche gleichzeitig als Anschlag für die Sperrklinke (6) in Arretierposition
wirkt, daß vom Flansch (4b) ein verikaler Ansatz (4c) absteht und daß im unteren Bereich
die Lagerplatte sich vertikal mit einem, aus der Außenlinie des Querschnittes des
Profilrohres (2) des Wagens, vorstehendem Rand nach unten fortsetzt.
3. Struktur mit automatischem Sperrmechanismus für Markisen, gemäß Patentanspruche 1,
dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Flansches (4b) oder an der Lagerplatte (4) ein, eventuell verstellbares,
Anschlagelement für die Sperrklinke (6) in Arretierposition befestigt ist.
4. Struktur mit automatischem Sperrmechanismus für Markisen, gemäß Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen direkt am Profilrohr (2) des Wagens gelagert sind.
5. Struktur mit automatischem Sperrmechanismus für Markisen, gemäß Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (6) an einer oder an beiden Querseiten (6k, 6m) Vorsprünge oder Kerben
aufweist um den Eingriff an den Anschlagelementen (7, 8, 4b) während der einzelnen
Funktionsphasen zu begünstigen.
6. Struktur mit automatischem Sperrmechanismus für Markisen, gemäß Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (5) alle oder teilweise verstellbar gelagert sind.
7. Struktur mit automatischem Sperrmechanismus für Markisen, gemäß den vorhergehenden
Patentansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß längs der selben Laufflanschen (1c) für den Wagen auch ausfahrbare Auflagen laufen
welche wesentlich aus einem Rohr (10) mit stirnseitigen fest verbundenen Lagerelementen
(11), von welchen koaxial Lagerbolzen für drehbare Laufrollen (13) und Auflagescheiben
(14) abstehen, bestehen wobei die Auflagescheiben stirnseitig zylindrische koaxiale
Ansätze (15) mit progressiv abnehmenden Durchmessern (15a, 15b, 15c, usw.) aufweisen
an welchen, während des Ausfahrens (2a) des Wagens (2), gegen diese Ansätze gerichtete,
verstellbare Anschläge (16a, 16b, usw.) wirken.
1. Structure with automatic locking mechanism for awnings, comprising two mutually parallel
guide profiles (1) for a trolley (2) to which one of the transverse borders of the
awning material (3) is fastened, which awning material can be wound up on a motor-operated
winding shaft on the higher region of the structure, and comprising a locking mechanism
which acts between the trolley (2) and the guide profiles (1), characterized in that the outermost border (1c) of the lower flange (1a) protruding from the tubular profile
element (1b) of the guide profile (1) simultaneously forms the running profile for
the rollers (5) of the trolley (2) and a totally clear channel for any water which
has flowed over the side border of the awning material (3), in that, beneath the guide profile in the vertically downward direction, one or two flanges
protrude, which serve for the fastening of supports and/or of side walls, in that the outermost running border (1c) can have a seat (1e, 1d) for the use of a running
profile, and
a) in that the automatic locking mechanism comprises a locking pawl (6) with longitudinal slide
slot (6f) and with two transverse slide slots (6g, 6h) which communicate with the
said slide slot and in which a bearing bolt (6e) engages which is fastened, possibly
adjustably, to the trolley, at least one stop element (8), which is fastened to the
guide profile and is adjustable (8a) in terms of distance and inclination to the contour
of the pawl, and a stop element (4d), which is connected to the trolley, is disposed
above the bearing bolt (6e) and is possibly adjustable, or
b) in that the automatic locking mechanism makes use of a locking pawl (60) with simple longitudinal
slide slot (60f), at the two end regions whereof magnets (60p, 60n) are provided,
which act upon the iron-containing bearing bolt (6e), or in that the same magnetic retention effect is achieved by a magnetic bearing bolt (6e), which
acts upon iron elements provided at the two end regions of the slide slot (60f).
2. Structure with automatic locking mechanism for awnings, according to Patent Claim
1, characterized in that the profile tube of the trolley (2) supports on the respective end side a bearing
plate (4) from which the bearing bolts (5a) for the rollers protrude into the inside
of the profile tube (2), whilst to the opposite side of the bearing plate, possibly
adjustably, the bearing bolt (6e) for the locking pawl (6) is fastened, in that the same bearing plate (4) has on the top side a flange (4b) for the support of the
lateral awning material border (3), the bottom face of which acts simultaneously as
a stop for the locking pawl (6) in the detent position, in that from the flange (4b) a vertical lip (4c) protrudes, and in that, in the lower region, the bearing plate continues vertically downward with a border
projecting out of the outline of the cross section of the profile tube (2) of the
trolley.
3. Structure with automatic locking mechanism for awnings, according to Patent Claim
1, characterized in that fastened beneath the flange (4b) or to the bearing plate (4) there is a, possibly
adjustable, stop element for the locking pawl (6) in the detent position.
4. Structure with automatic locking mechanism for awnings, according to Patent Claim
1, characterized in that the rollers are mounted directly on the profile tube (2) of the trolley.
5. Structure with automatic locking mechanism for awnings, according to Patent Claim
1, characterized in that the locking pawl (6), on one or on both transverse sides (6k, 6m), has projections
or notches in order to promote engagement on the stop elements (7, 8, 4b) during the
individual function phases.
6. Structure with automatic locking mechanism for awnings, according to Patent Claim
1, characterized in that the rollers (5) are all or in part adjustably mounted.
7. Structure with automatic locking mechanism for awnings, according to the preceding
patent claims, characterized in that running along the same running flanges (1c) for the trolley are also extensible supports,
which substantially comprise a tube (10) with fixedly connected bearing elements (11)
on the end face, from which, coaxially, bearing bolts for rotatable rollers (13) and
supporting discs (14) protrude, the supporting discs, on the end side having cylindrical,
coaxial lips (15) of progressively decreasing diameters (15a, 15b, 15c, etc.), on
which, during the outward travel (2a) of the trolley (2), adjustable stops (16a, 16b,
etc.) directed towards these lips act.
1. Structure avec mécanisme de verrouillage automatique pour des marquises, composée
de deux profilés de guidage (1) parallèles l'un à l'autre pour un chariot (2) sur
lequel est fixé l'un des bords transversaux du tissu de marquise (3), qui est susceptible
d'être enroulé sur un arbre d'enroulement par moteur, sur une zone de la structure
placée plus haut, et est composé d'un mécanisme de verrouillage qui agit entre le
chariot (2) et les profilés de guidage (1), caractérisée en ce que le bord le plus extérieur (1c) du rebord (1a) inférieur, en saillie du corps de profilé
tubulaire (1b) du profilé de guidage (1), forme simultanément le profilé de déplacement
pour les galets de déplacement (5) du chariot (2), et un canal complètement libre,
pour l'eau s'étant écoulée éventuellement sur le bord latéral du tissu de marquises
(3), en ce que, au-dessous du profilé de guidage, verticalement vers le bas, un ou deux rebords
sont en saillie et servent à la fixation d'appuis inférieurs et/ou de parois latérales,
en ce que le bord de déplacement le plus extérieur (1c) peut présenter un siège (1e, 1d) pour
l'insertion d'un profil de déplacement, et
a) en ce que le mécanisme de verrouillage automatique est formé d'un cliquet de verrouillage (6),
avec une fente de glissement longitudinal (6f) et deux fentes de glissement transversales
(6g, 6h) communiquant avec celle-ci, dans lesquelles s'engage un boulon de palier
(6e) qui est fixé de façon éventuellement réglable sur le chariot, d'au moins un élément
de butée (8), fixé sur le profilé de guidage, de façon réglable (8a) concernant l'espacement
et l'inclinaison par rapport à la ligne de déplacement du cliquet, et d'un élément
de butée (4d), relié au chariot disposé au-dessus du boulon de palier (6e) et, éventuellement,
réglable, ou
b) en ce que le mécanisme de verrouillage automatique utilise un cliquet de blocage (60) ayant
une fente de glissement longitudinale (60f) simple, aux deux zones d'extrémité de
laquelle sont prévus des aimants (60p, 60n) qui agissent sur le boulon de palier (6e)
contenant du fer, ou en ce que le même effet de retenue magnétique est obtenu par un boulon de palier (6e) magnétique,
agissant sur des éléments en fer, prévus sur les deux zones d'extrémité de la fente
de glissement (60f).
2. Structure avec mécanisme de verrouillage automatique pour des marquises selon la revendication
1, caractérisée en ce que le tube profilé du chariot (2) porte, en face frontale, respectivement une plaque
de palier (4), dont font saillie intérieurement, dans le tube profilé (2), les boulons
de palier (5a) prévus pour les galets de déplacement, tandis que, sur la face opposée
de la plaque de palier, est fixé, de façon éventuellement réglable, le boulon de palier
(6e) pour le cliquet de blocage (6), en ce que la même plaque de palier (4) présente, sur la face supérieure, un rebord (4b) pour
la pose du bord latéral (3) du tissu de marquise, rebord dont la face inférieure agit
simultanément comme butée pour le cliquet de blocage (6) en position d'arrêt, en ce que du rebord (4b) fait saillie un appendice (4c) vertical, et en ce que, dans la zone inférieure, la plaque de palier se prolonge verticalement vers le bas
avec un bord en saillie de la ligne extérieure de la section transversale du tube
profilé (2) du chariot.
3. Structure avec mécanisme de verrouillage automatique pour des marquises selon la revendication
1, caractérisée en ce que, au-dessous du rebord (4b) ou sur la plaque de palier (4), est fixé un élément de
butée, éventuellement réglable, pour le cliquet de blocage (6) en position d'arrêt.
4. Structure avec mécanisme de verrouillage automatique pour des marquises selon la revendication
1, caractérisée en ce que les galets de déplacement sont montés directement sur un tube profilé (2) du chariot.
5. Structure avec mécanisme de verrouillage automatique pour des marquises selon la revendication
1, caractérisée en ce que le cliquet de blocage (6) présente, sur une ou les deux faces transversales (6k,
6m), des saillies ou des entailles, pour favoriser l'engagement sur les éléments de
butée (7, 8, 4b) pendant les différentes phases fonctionnelles.
6. Structure avec mécanisme de verrouillage automatique pour des marquises selon la revendication
1, caractérisée en ce que les galets de déplacement (5) sont montés, tous ou pour une partie, réglables.
7. Structure avec mécanisme de verrouillage automatique pour des marquises selon les
revendications précédentes, caractérisée en ce que, le long des mêmes rebords de déplacement (1c) pour le chariot, se déplacent également
des supports déployables, qui sont formés essentiellement d'un tube (10) ayant des
éléments de palier (11), reliés rigidement en face frontale, dont font saillie des
boulons de palier coaxiaux, pour des galets de déplacement (13) rotatifs et des rondelles
de support (14) rotatives, sachant que les rondelles de support présentent, en face
frontale, des appendices (15) coaxiaux, cylindriques, ayant des diamètres (15a, 15b,
15c, etc.) diminuant progressivement, sur lesquels, pendant le déploiement (2a) du
chariot (2), agissent des butées (16a, 16b, etc.) réglables, orientées vers ces appendices.