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EP 1 183 436 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.02.2006 Patentblatt 2006/06 |
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Anmeldetag: 25.10.2000 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2000/010508 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2001/031156 (03.05.2001 Gazette 2001/18) |
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(54) |
VORRICHTUNG ZUM VERBRINGEN VON ELEMENTEN EINER SCHIEBEWAND IN EIN PARKMAGAZIN
DEVICE FOR INTRODUCING ELEMENTS OF A SLIDING WALL INTO A RESTING MECHANISM
DISPOSITIF POUR INTRODUIRE DES ELEMENTS D'UNE PAROI COULISSANTE DANS UN LOGEMENT DE
RANGEMENT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
27.10.1999 DE 19951860
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.03.2002 Patentblatt 2002/10 |
(73) |
Patentinhaber: DORMA GmbH + Co. KG |
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58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- BISCHOF, Markus
CH-9423 Altenrhein (CH)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 19 727 928
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DE-C- 4 424 660
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine mehrflügelige Schiebewand, Schiebetür o.dgl. mit einer
Vorrichtung zum Verbringen von Elementen der mehrflügeliegen Schiebewand, Schiebetür
oder dergleichen in ein Parkmagazin, mit einer entsprechend der geschlossenen Schiebewand
verlaufenden Führungsschiene und einer von der Führungsschiene im Bereich des Parkmagazins
abzweigenden Abstellschiene, wobei jedem Element ein mit dem Element verbundener und
verfahrbarer Antrieb zugeordnet ist.
[0002] Die DE PS 942 965 beschreibt eine gattungsgemäße Vorrichtung unter Verwendung einer
einspurigen Führungsschiene in Leichtbauweise und einer Weiche, mittels der die in
das Parkmagazin einlaufende erste Führungsrolle jedes Elementes in die Abstellschiene
abgeleitet wird. Die gattungsgemäß zitierten Antriebe für das Verbringen der einzelnen
Elemente in die Parkposition sind allerdings nicht vorgesehen. Derartige Antreibe
sind jedoch bei schweren Elementen moderner Bauart zwingend erforderlich.
[0003] Die US-PS 5,088,236 befaßt sich mit einer aus einzelnen Glaselementen gebildeten
Balkonabkleidung, wobei die einzelnen Glaselemente mit jeweils einer vorderen und
einer rückwärtigen Laufrolle hängend in einer doppelspurigen Deckenschiene geführt
sind. Mittels einer von der Dekkenschiene abzweigenden Abstellschiene können die einzelnen
Glaselemente in eine Parkposition verbracht oder zum Zwecke des Reinigung oder Umkehr
einer wärmeabweisenden einseitigen Beschichtung um 180° geschwenkt werden. Das der
angrenzenden Balkonwand nächstliegende Glaselement ist dabei an einer zusätzlichen,
von der Deckenschiene abzweigenden Abstellschiene geführt und weist an seinen beiden
freien Enden Gelenke zur wahlweisen Verbindung mit Gelenkanschlüssen im Bereich der
Balkonwand auf. Die Glaselemente werden manuell bewegt, gesonderte Antriebe sind nicht
vorgesehen.
[0004] Die DE 197 27 928 A1 offenbart eine an einer Laufschiene geführte Schiebewand, von
deren Führungsschiene im Bereich des Parkmagazins zwei Abstellschienen abzweigen,
wobei zur Erzielung eines dichten Abschlusses des ersten Schiebewandelementes an einer
angrenzenden Wand das erste Schiebewandelement mit seinem vorderen und rückwärtigen
Laufwagen an der der anschließenden Wand nächstliegenden der beiden Abstellschienen
geführt ist, während alle nachfolgenden Schiebewandelemente im Parkmagazin mit dem
in Parkrichtung rückwärtigen Laufwagen ebenfalls an der vorgenannten Abstellschiene
und dem in Parkrichtung vorderen an der zweiten Abstellschiene geführt sind. Der Antrieb
des ersten Schiebewandelementes ist dabei in Parkrichtung (Öffnungsrichtung) im vorderen
Bereich des Schiebewandelementes angeordnet, während die Antriebe aller folgenden
Schiebewandelemente in Parkrichtung im rückwärtigen Bereich der Schiebewandelemente
angeordnet sind. Die vorgenannte Lösung gewährleistet zwar einen dichten Abschluß
des ersten Schiebewandelementes an einer angrenzenden Wand, erfordert jedoch die Anordnung
von zwei von der Führungsscheine abzweigenden Abstellschienen.
[0005] Da bei Schiebewandelementen und dergleichen schwerer Bauart den einzelnen Elementen
Antriebe zugeordnet werden müssen, geht die Erfindung von einer derartigen Anordnung
aus.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, unter Verwendung eines jeden Element zugeordneten
Antriebes eine Lösung für das Verbringen der einzelnen Elemente in ein Parkmagazin
vorzuschlagen, bei der einerseits ein dichter Abschluß des ersten Elementes an eine
angrenzende Wand oder dergleichen gewährleistet ist, andererseits auf die Zuordnung
einer zweiten Abstellschiene verzichtet werden kann.
[0007] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit der Lehre nach Anspruch 1.
[0008] Durch die Beabstandung des Antriebes des ersten Elementes und eine zug- und drucksteife
Koppelung zwischen dem Antrieb und dem ersten Element kann der Antrieb des ersten
Elementes an dergleichen Abstellschiene geführt werden, wie Antriebe der nachfolgenden
Elemente, so daß aufgrund der Drehbarkeit des ersten Elementes auf eine zweite Abstellschiene
verzichtet werden kann.
[0009] Weitere ausgestaltende Merkmale der Erfindung kennzeichnen sich durch die Unteransprüche.
[0010] Zur Gewährleistung einer ausreichenden Bewegungsfreiheit zwischen dem ersten Element
und dem zugeordneten Antrieb ist das Koppelglied schwenkbar am Antrieb und am ersten
Element angelenkt, wobei die Schwenkmöglichkeit des ersten Elementes durch eine drehbare
Lagerung unmittelbar an der Führungsschiene oder an einer das Parkmagazin begrenzenden
Wand angeordnet sein kann.
[0011] Bevorzugt ist der Antrieb des ersten Elementes über das zugeordnete Koppelglied unmittelbar
mit einem Laufwagen des ersten Elementes verbunden, wobei sich der Laufwagen des ersten
Elementes etwa im Bereich der Längsmitte des ersten Elementes befindet.
[0012] Da das erste Element drehbar an der Führungsschiene oder einer das Parkmagazin begrenzenden
Wand angelenkt ist, genügt mit Bezug auf das erste Element die Zuordnung nur eines
Laufwagens, während die dem ersten Element folgenden Elemente jeweils einen vorderen
und einen rückwärtigen Laufwagen aufweisen.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.
[0014] Es zeigen:
- Figur 1:
- In schematischer Darstellung die Draufsicht auf eine Schiebewand.
- Figur 2:
- Die einzelnen Phasen des Einparkens des ersten Schiebewandelementes im Bereich des
Parkmagazins.
[0015] Eine allgemein mit 1 bezeichnete Schiebewand erstreckt sich im Ausführungsbeispiel
zwischen zwei Wanden 2, 3 und besteht aus verfahrbaren Elementen 4 sowie einem schwenkbaren
Element 5. Die verfahrbaren Elemente 4 besitzen jeweils zwei Laufwagen 11, wobei der
in Richtung auf ein Parkmagazin 6 vordere Laufwagen jeweils mit einem Antrieb 8 verbunden
ist. Die in Richtung der geschlossenen Schiebewand 1 verlaufenden Führungsschiene,
an der die Laufwagen 11 mit ihren Antrieben 8 geführt sind, ist aus gründen der Übersichtlichkeit
nicht dargestellt. Von dieser nicht dargestellten Führungsschiene zweigt im Bereich
eines Parkmagazins 6 eine Abstellschiene 7 ab, an der ein Antrieb 8' des ersten Elementes
5 beabstandet vom ersten Element 5 gelagert ist. Die Beabstandung erfolgt unter Verbindung
mit einem zug- und druckfesten Koppelglied 10, welches einerseits schwenkbar an dem
Antrieb 8' und andererseits schwenkbar am Laufwagen 11 des ersten Elementes 5 angeschlossen
ist. Das erste Element 5 ist um eine Drehachse 9 schwenkbar, die entweder an der nicht
dargestellten Führungsschiene oder an der mit 3 bezeichneten Wand angeschlossen sein
kann.
[0016] Es ist ersichtlich, daß bei Betätigen des Antriebs 8'eine Schwenkung des ersten Elementes
5 in der in Figur 1 angedeutete Pfeilrichtung erfolgt, so daß das erste Element 5
die in der Bildebene rechte Parkposition einnimmt. Einzelne Schwenkphasen des ersten
Elementes 5 sind aus der Figur 2 ersichtlich.
[0017] Figur 1 verdeutlicht ferner, daß die Elemente 4 jeweils zwei Laufwagen 11 aufwiesen,
während dem Element 5 nur ein Laufwagen 11 zugeordnet ist. Beim Einparken der Elemente
4 wird der in Einparkrichtung vorne liegende Antrieb 8 über die Abstellschiene 7 geleitet,
während der jeweils rückwärtige Laufwagen 11 weiter der nicht dargestellten Führungsschiene
folgt. Dies kann über eine im Bereich des Abzweiges des Abstellschiene 7 angeordnete
Weiche oder über eine doppelspurige Ausbildung der nicht dargestellten, die Elemente
4 führenden, Führungsschiene erfolgen.
Bezugszeichen
[0018]
- 1
- Schiebewand
- 2
- Wand
- 3
- Wand
- 4
- Element
- 5
- erstes Element (Schwenktor)
- 6
- Parkmagazin
- 7
- Abstellschiene
- 8
- Antrieb
- 8'
- Antrieb
- 9
- Drehachse
- 10
- Koppelglied
- 11
- Laufwagen
1. Mehrflügelige Schiebewand, Schiebetür o.dgl. mit einer Vorrichtung zum Verbringen
von Elementen (4, 5) der mehrflügeliegen Schiebewand (1), Schiebetür oder dergleichen
in ein Parkmagazin (6), mit einer entsprechend der geschlossenen Schiebewand (1) verlaufenden
Führungsscheine und einer von der Führungsschiene im Bereich des Parkmagazins (6)
abzweigenden Abstellschiene (7), wobei jedem Element (4) ein mit dem Element (4) verbundener
und verfahrbarer Antrieb (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Parkmagazin (6) benachbarte erste Element (5) im Bereich eines freien Endes
der Führungsschiene drehbar, z.B. schwenkbarum eine Drehachse (9), gelagert ist, wobei
ein dem ersten Element (5) zugeordneter Antrieb (8') ausschließlich an der Abstellschiene
(7) geführt wird und mit dem ersten Element (5) beabstandet über ein zug- und druckfestes
Koppelglied (10) verbunden ist.
2. Mehrflügelige Schiebewand, Schiebetür o.dgl. mit einer Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelglied (10) schwenkbar am Antrieb (8') und am ersten Element (5) angelenkt
ist.
3. Mehrflügelige Schiebewand, Schiebetür o.dgl. mit einer Vorrichtung nach Anspruch 1
und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Element (5) drehbar an der Führungsschiene gelagert ist.
4. Mehrflügelige Schiebewand, Schiebetür o.dgl. mit einer Vorrichtung nach Anspruch 1
und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Element (5) drehbar an einer das Parkmagazin (6) begrenzenden Wand (3)
gelagert ist.
5. Mehrflügelige Schiebewand, Schiebetür o.dgl. mit einer Vorrichtung nach einem der
Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (8') des ersten Elementes (5) über das Koppelglied (10) mit einem Laufwagen
(11) des ersten Elementes (5) verbunden ist.
6. Mehrflügelige Schiebewand, Schiebetür o.dgl. mit einer Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß der Laufwagen (11) des ersten Elementes (5) etwa im Bereich der Längsmitte des ersten
Elementes (5) angeordnet ist.
7. Mehrflügelige Schiebewand, Schiebetür o.dgl. mit einer Vorrichtung nach einem der
Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Element (5) einen Laufwagen (11) aufweist und die dem ersten Element (5)
folgenden Elemente (4) jeweils einen vorderen und einen rückwärtigen Laufwagen (11)
aufweisen.
1. A sliding wall, sliding door or the like with multiple leaves, having an arrangement
to convey elements (4, 5) of the sliding wall (1), sliding door or the like with multiple
leaves into a stacking section (6), including a guide rail aligned according to the
closed sliding wall (1) and a stacking track (7) diverting from the guide rail in
the region of the stacking section (6), whereby a displaceable drive (8) connected
to each individual element (4) is assigned to each element (4), characterized in that the first element (5) adjacent to the stacking section (6) is rotatably supported,
e.g. pivotally about a rotational axis (9) in the region of a free end of the guide
rail, whereby a drive (8') assigned to the first element (5) is exclusively guided
at the stacking track (7) and connected with the first element (5) and spaced apart
therefrom via a coupling member (10) resistant to traction and compression.
2. A sliding wall, sliding door or the like with multiple leaves, having an arrangement
according to claim 1, characterized in that the coupling member (10) is pivotally articulated at the drive (8') and at the first
element (5).
3. A sliding wall, sliding door or the like with multiple leaves, having an arrangement
according to claim 1 and 2, characterized in that the first element (5) is rotatably supported at the guide rail.
4. A sliding wall, sliding door or the like with multiple leaves, having an arrangement
according to claim 1 and 2, characterized in that the first element (5) is rotatably supported at a wall (3) delimiting the stacking
section (6).
5. A sliding wall, sliding door or the like with multiple leaves, having an arrangement
according to any of the claims 1 to 4, characterized in that the drive (8') of the first element (5) is connected via the coupling member (10)
with a carriage (11) of the first element (5).
6. A sliding wall, sliding door or the like with multiple leaves, having an arrangement
according to claim 5, characterized in that the carriage (11) of the first element (5) is disposed approximately in the region
of the longitudinal centre of the first element (5).
7. A sliding wall, sliding door or the like with multiple leaves, having an arrangement
according to any of the claims 1 to 6, characterized in that the first element (5) presents a carriage (11) and the elements (4) following the
first element (5) each present a front and a rear carriage (11).
1. Paroi coulissante, porte coulissante ou similaire, à plusieurs vantaux, ayant un dispositif
pour déplacer des éléments (4, 5) de la paroi coulissante (1), de la porte coulissante
ou similaire à plusieurs vantaux dans une gare de rangement (6), comprenant un rail
de guidage, s'étendant en fonction de la forme de la paroi coulissante (1) fermée
et un rail de rangement (7) s'embranchant du rail de guidage dans la région de la
gare de rangement (6), un entraînement (8) déplaçable et connecté à l'élément (4)
étant associé à chaque élément (4), caractérisée en ce que le premier élément (5) adjacent de la gare de rangement (6) est supporté de façon
tournante, p.ex. pivotant autour d'un axe de rotation (9) dans la région d'une extrémité
libre du rail de guidage, un entraînement (8') associé au premier élément (5) étant
exclusivement guidé au rail de rangement (7) et connecté au premier élément (5) de
façon espacée par l'intermédiaire d'un membre de couplage (10) résistant à la traction
et à la pression.
2. Paroi coulissante, porte coulissante ou similaire, à plusieurs vantaux, ayant un dispositif
selon la revendication 1, caractérisée en ce que le membre de couplage (10) est articulé de façon pivotante sur l'entraînement (8')
et sur le premier élément (5).
3. Paroi coulissante, porte coulissante ou similaire, à plusieurs vantaux, ayant un dispositif
selon la revendication 1 et 2, caractérisée en ce que le premier élément (5) est supporté de façon tournante au rail de guidage.
4. Paroi coulissante, porte coulissante ou similaire, à plusieurs vantaux, ayant un dispositif
selon la revendication 1 et 2, caractérisée en ce que le premier élément (5) est supporté de façon tournante à une paroi (3) délimitant
le gare de rangement (6).
5. Paroi coulissante, porte coulissante ou similaire, à plusieurs vantaux, ayant un dispositif
selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'entraînement (8') du premier élément (5) est connecté au chariot de roulement (11)
du premier élément (5) via le membre de couplage (10).
6. Paroi coulissante, porte coulissante ou similaire, à plusieurs vantaux, ayant un dispositif
selon la revendication 5, caractérisée en ce que le chariot de roulement (11) du premier élément (5) est agencé environ au centre
longitudinal du premier élément (5).
7. Paroi coulissante, porte coulissante ou similaire, à plusieurs vantaux, ayant un dispositif
selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le premier élément (5) présente un chariot de roulement (11) et les éléments (4)
suivant le premier élément (5) présentent respectivement un chariot de roulement (11)
à l'avant et à l'arrière.