(19)
(11) EP 1 226 226 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.02.2006  Patentblatt  2006/06

(21) Anmeldenummer: 00967897.0

(22) Anmeldetag:  20.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 17/00(2006.01)
C11D 1/04(2006.01)
C11D 3/20(2006.01)
C11D 9/26(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2000/010338
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2001/032819 (10.05.2001 Gazette  2001/19)

(54)

PASTENFÖRMIGES WASCHMITTEL

PASTE-LIKE DETERGENT

DETERGENT PATEUX


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 02.11.1999 DE 19952831

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.07.2002  Patentblatt  2002/31

(73) Patentinhaber: ECOLAB INC.
St. Paul, MN 55102-1390 (US)

(72) Erfinder:
  • SHAMAYELI, Khalil
    40225 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: Sternagel, Fleischer, Godemeyer & Partner 
Patentanwälte, An den Gärten 7
51491 Overath
51491 Overath (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 19 535 082
FR-A- 2 549 848
DE-A- 19 636 035
US-A- 5 441 662
   
  • DATABASE WPI Section Ch, Week 198448 Derwent Publications Ltd., London, GB; Class A82, AN 1984-296967 XP002158459 & JP 59 182870 A (NITTO KAGAKU KOGYO), 17. Oktober 1984 (1984-10-17)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft pastenförmige Waschmittel für den Einsatz in der gewerblichen Wäscherei und ein Verfahren zu ihrer Herstellung.

[0002] Im Haushalt eingesetzte Waschmittel sind auf die dort vorkommenden Bedürfnisse abgestimmt; so sind sie normalerweise pulverformig oder hinreichend flüssig, um sich problemlos ausgießen und dosieren zu lassen. Eine Möglichkeit zur Umgehung eventueller Dosierprobleme mit nicht hinreichend flüssigen Mitteln wird in der europäischen Patentanmeldung EP 253 151 A2 vorgeschlagen. Aus diesem Dokument sind flüssige, teilweise hochviskose Waschmittel auf Basis nichtionischer und anionischer Tenside bekannt, welche Polyethylenglycol als Hydrotrop enthalten und die vom Anwender nicht in flüssiger Form dosiert werden müssen, sondern portioniert in Beutel aus wasserlöslichem Material, zum Beispiel Polyvinylalkohol, abgepackt werden.

[0003] Das in der europäischen Patentschrift EP 0 295 525 B1 beschriebene pastenförmige Waschmittel besteht aus einer im Temperaturbereich unterhalb 10 °C flüssigen Phase, die aus nichtionischem Tensid gebildet wird, und einer darin dispergierten festen Phase bestimmter Korngröße, die aus Waschalkalien, Sequestrierungsmitteln und gegebenenfalls Aniontensiden gebildet wird. Dafür werden Tenside beziehungsweise deren Gemische verwendet, deren Stockpunkt (Erstarrungspunkt) unterhalb 5 °C liegen muß, um eine Verfestigung der Paste bei niedrigen Transport- und Lagertemperaturen zu vermeiden. Diese Waschmittelpaste ist für gewerbliche Wäschereien bestimmt und ist derart fließfähig, daß sie über eine Absaugleitung mittels einer üblichen Förderpumpe gefördert werden kann.

[0004] Ein weiteres pastenförmiges Waschmittel, welches als nichtionisches Tensid 40 bis 70 Gew.-% bei Raumtemperatur flüssigen ethoxylierten Fettalkohol mit 10 bis 20 Kohlenstoffatomen und einem mittleren Ethoxylierungsgrad von 1 bis 8 sowie 20 bis 50 Gew.-% bei Raumtemperatur flüssigen ethoxylierten und propoxylierten Fettalkohol mit 10 bis 20 Kohlenstoffatomen und einem mittleren Ethoxylierungsgrad von 2 bis 8 und einem mittleren Propoxylierungsgrad von 1 bis 6 sowie 1 bis 10 Gew.-% Seife enthält, wird in der internationalen Patentanmeldung WO 95/09229 beschrieben. Dieses pastenförmige Wasch- oder Reinigungsmittel ist so strukturviskos, daß es bei Raumtemperatur unter Einwirkung der Schwerkraft nicht fließfähig ist, bei Scherung aber eine deutlich niedrigere Viskosität aufweist und dann unter Einwirkung der Schwerkraft fließfähig ist. Die Dosierung dieses pastenförmigen Wasch- oder Reinigungsmittels erfolgt vorzugsweise dadurch, daß das Mittel zur Erniedrigung der Viskosität der Scherung unterworfen wird und das dann fließfähige Mittel mittels Förderpumpen dosiert werden kann.

[0005] In neuerer Zeit wird auch in der gewerblichen Wäscherei die Forderung nach dem Verzicht auf als nicht ausreichend biologisch abbaubar empfundene Waschmittelinhaltsstoffe erhoben. Dieser Forderung ist besonders schwer nachzukommen, da an die Reinigungsleistung der Waschmittel im Vergleich zu den Bedingungen bei der Haushaltswäsche sehr viel höhere Ansprüche gestellt werden müssen. Dies gilt insbesondere für die ganz wesentlich zur Reinigungsleistung beitragenden tensidischen Inhaltsstoffe, bei denen neben den die flüssige Phase von pastenförmigen Mitteln im wesentlichen ausmachenden nichtionischen Tensiden synthetische Aniontenside, insbesondere vom Typ der sulfonierten Alkylbenzole, in dieser Hinsicht eine herausragende Rolle spielen.

[0006] Der vorliegenden Erfindung lag somit die Aufgabe zugrunde, ein pastenförmiges Waschmittel für den Einsatz in der gewerblichen Wäscherei zur Verfügung zu stellen, das bei guter Lagerstabilität eine gute Waschleistung aufweist, obwohl es auf dafür normalerweise erforderliche alkoxygruppenhaltige nichtionische Tenside und synthetische Aniontenside vom Sulfat- und Sulfonattyp weitestgehend verzichtet.

[0007] Dies konnte im wesentlichen gelöst werden durch den Einsatz natürlicher Aniontenside in Kombination mit einem Löservermittlungssystem aus linearem und /oder verzweigkettigtem langkettigem Alkohol beziehungsweise Alkylether und kurzkettigem Polyol und/oder Wasser.

[0008] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein pastenförmiges Waschmittel für den Einsatz in der gewerblichen Wäscherei, enthaltend 10 Gew.-% bis 40 Gew.-%, insbesondere 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% anorganischen Builder und/oder Alkalisierungsmittel und bis zu 15 Gew.-%, insbesondere 3 Gew.-% bis 10 Gew.-% organischen Builder sowie gegebenenfalls Bleichmittel, Enzym, vergrauungsinhibierendes Polymer und/oder sonstige übliche Inhaltsstoffe, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß es 5 Gew.-% bis 25 Gew.-%, insbesondere 8 Gew.-% bis 20 Gew.-% eines Carbonsäuresalzes der allgemeinen Formel I,

        R1-COOM     (I)

in der R1 einen Alkyl- oder Alkenylrest mit 8 bis 22 C-Atomen und M ein Alkalimetall bedeutet, 1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, insbesondere 3 Gew.-% bis 15 Gew.-% linearen und/oder verzweigkettigten langkettigen Alkohol beziehungsweise Alkylether der allgemeinen Formel Il,

        R2-O-R3     (II),

in der R2 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 8 bis 22 C-Atomen und R3 Wasserstoff oder einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen bedeutet, 10 Gew.-% bis 65 Gew.-%, insbesondere 20 Gew.-% bis 60 Gew.-% Wasser und/oder kurzkettiges Polyol der allgemeinen Formel III,

        X-CH2-(CHY)n-CH2-Z     (III),

in der n eine Zahl von 0 bis 2 sowie X, Y und Z unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Hydroxylgruppe bedeuten mit der Maßgabe, daß mindestens 2 Hydroxylgruppen im Molekül vorhanden sind, enthält.

[0009] Ein erfindungsgemäßes pastenförmiges Waschmittel ist vorzugsweise im wesentlichen frei von alkoxygruppenhaltigem nichtionischem Tensid und synthetischem Aniontensid des Sulfat- und Sulfonat-Typs ist. Unter alkoxygruppenhaltigen nichtionischen Tensiden werden dabei übliche ethoxylierte, propoxylierte und/oder butoxylierte Verbindungen mit tensidischem Charakter verstanden. Unter dem Begriff "im wesentlichen frei" soll dabei verstanden werden, daß höchstens geringe Mengen, insbesondere unter 2 Gew.-% bezogen auf das gesamte Mittel, an derartigem Material vorhanden sind. Bevorzugt werden überhaupt keine derartigen Substanzen in die erfindungsgemäßen Mittel eingearbeitet, wobei jedoch die Mengen, die beispielsweise zur Stabilisierung in anderen Rohmaterialien zur Herstellung erfindungsgemäßer Waschmittel enthalten sind, toleriert werden können.

[0010] Man denke hierbei beispielsweise an hochkonzentrierte Zeolith-Aufschlämmungen, die bekanntlich durch die Anwesenheit geringer Mengen nichtionischen Tensids vom Fettalkohol-Polyethoxylat-Typ stabilisiert werden können, und die bei der Herstellung erfindungsgemäßer Mittel zum Einsatz kommen können.

[0011] Bei den Carbonsäuresalzen der Formel I kann der Rest R1 linear oder verzweigtkettig, beispielsweise in 2-Stellung methylverzweigt sein, wobei lineare Reste bevorzugt sind, wie sie in der Regel für Fettsäuren typisch sind. Gegebenenfalls kann der Rest R1 eine oder mehrere Doppelbindungen aufweisen. Vorzugsweise ist R1 in Formel I ein Rest mit 12 bis 18, insbesondere 12 bis 16 Kohlenstoffatomen. In Frage kommen somit die Alkalimetallsalze von insbesondere Caprylsäure, Pelargonsäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Lauroleinsäure, Myristinsäure, Myristoleinsäure, Palmitinsäure, Palmitoleinsäure, Stearinsäure, Petroselinsäure, Petroselaidinsäure, Ölsäure, Linolsäure, Linolaidinsäure, Linolensäure, Eläostearinsäure, Arachinsäure, Gadoleinsäure, Arachidonsäure, Behensäure, Erucasäure, Brassidinsäure, Clupanodonsäwe und deren Mischungen. Bevorzugte Alkalimetalle sind hierbei Natrium und Kalium sowie Mischungen aus diesen. Im Rahmen der Herstellung erfindungsgemäßer Mittel kann man auch von freien Carbonsäuren ausgehen und diese durch Zusatz von im erfindungsgemäßen Mittel sowieso enthaltenen Alkalisierungsmitteln oder sonstiger alkalischer Salze, insbesondere Alkalihydroxiden oder Alkalicarbonaten, in die entsprechenden Alkalisalze überführen.

[0012] Für die Alkohole beziehungsweise Ether der allgemeinen Formel II, die zur besonders guten Kältestabilität der erfindungsgemäßen Mittel beitragen und zusätzlich einen Beitrag zur Waschleistung liefern können, gilt in Bezug auf den Rest R2 im wesentlichen das oben für den Rest R1 ausgeführte. R3 ist neben Wasserstoff vorzugsweise eine Methyl-, Ethyl-, Propyl- oder Butylgruppe, wobei Wasserstoff und die Methylgruppe besonders bevorzugt sind. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind in den Mitteln bis zu 12 Gew.-%, vorzugsweise 4 Gew.-% bis 10 Gew.-% an Substanzen gemäß allgemeiner Formel II enthalten.

[0013] Zu den Polyolen der allgemeinen Formel III gehören beispielsweise Ethylengykol, 1,2-Propylenglykol, 1,3-Propylenglykol, Glycerin, 1,4-Butylenglykol und deren Mischungen, wobei 1,2-Propylenglykol besonders bevorzugt ist. Vorzugsweise sind in den erfindungsgemäßen Mitteln 20 Gew.-% bis 35 Gew.-% Wasser und/oder 20 Gew.-% bis 55 Gew-%, insbesondere 30 Gew.-% bis 50 Gew.-% Substanzen gemäß allgemeiner Formel III enthalten. Falls sowohl Wasser als auch Polyol gemäß Formel III vorhanden ist, liegt deren Gewichtsverhältnis vorzugsweise im Bereich von 1:1 bis 6:1. insbesondere im Bereich von 2:1 bis 4:1. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung beträgt das Gewichtsverhältnis von Alkohol beziehungsweise Alkylether der allgemeinen Formel II zu Polyol der allgemeinen Formel III 1:1 bis 1:20, insbesondere 1:2 bis 1:15. Geringe Mengen kurzkettiger Monoalkohole, wie Methanol, Ethanol, Propanol und/oder Isopropanol, können gegebenenfalls zusätzlich vorhanden sein, wobei deren Mengenanteil im gesamten Mittel vorzugsweise nicht über 6 Gew.-% beträgt.

[0014] Zusätzlich zu den genannten Tensiden können die erfindungsgemäßen Mittel amphotere Tenside und/oder nichtionische Tenside in Form von Alkylglykosiden der allgemeinen Formel R4O(G)x enthalten, in der R4 einen primären geradkettigen oder methylverzweigten, insbesondere in 2-Stellung methylverzweigten aliphatischen Rest mit 8 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 C-Atomen bedeutet und G für eine Glykoseeinheit mit 5 oder 6 C-Atomen, vorzugsweise für Glucose, steht. Der Oligomerisierungsgrad x, der die Verteilung von Monoglykosiden und Oligoglykosiden angibt, ist eine beliebige Zahl ―die als analytisch zu bestimmende Größe auch gebrochene Werte annehmen kann ― zwischen 1 und 10; vorzugsweise liegt x bei 1,2 bis 1,4. Derartiges zusätzliches Tensid ist vorzugsweise in Mnegen nicht üer 20 Gew.-%, insbesondere in Mengen von 1 Gew.-% bis 12 Gew.-%, vorhanden.

[0015] Die feste Phase des erfindungsgemäßen Mittels wird im wesentlichen von den Alkalisierungsmitteln und Buildersubstanzen gebildet, wobei gegebenenfalls weitere teilchenförmige Hilfsstoffe anwesend sein können. Die feste Phase sollte in der flüssigen Phase möglichst homogen dispergiert sein. Die als feste Phase enthaltenen Bestandteile des pastenförmigen Mittels sollen vorzugsweise feinteilig sein und eine mittlere Korngröße im Bereich von 5 µm bis 200 µm aufweisen, wobei höchstens 10 % der Teilchen eine Korngröße von mehr als 200 µm aufweisen. Überraschenderweise ist es möglich, relativ grobkörnige Feststoffe, beispielsweise solche, die 20 % bis 50 % Teilchen mit Korngrößen über 100 µm enthalten, ohne Nachteil in die pastenförmigen Mittel einzuarbeiten. Vorzugsweise beträgt die mittlere Korngröße der die feste Phase bildenden Teilchen 10 µm bis 80 µm und insbesondere 10 µm bis 60 µm, wobei die maximale Korngröße unterhalb 300 µm, insbesondere unter 250 µm liegt. Vorzugsweise sind 90 Gew.-% der festen pulverförmigen Bestandteile kleiner als 200 µm, insbesondere kleiner als 140 µm. Die mittlere Korngröße kann nach bekannten Methoden (beispielsweise mittels Laserbeugung oder Coulter Counter) bestimmt werden.

[0016] Die in erfindungsgemäßen Mitteln enthaltenen Alkalisierungsmittel werden oft auch als Waschalkalien bezeichnet. Sie sind, wie vorstehend ausgeführt, zumindest überwiegend der festen Phase zuzuordnen. Sie sorgen unter Anwendungsbedingungen erfindungsgemäßer Mittel für einen pH-Wert im alkalischen Bereich, der normalerweise im Bereich von 9 bis 13, insbesondere von 10 bis 12 (jeweils gemessen in 1-gewichtsprozentiger Lösung des Mittels in ionenausgetauschtem Wasser) liegt. Bevorzugtes Alkalisierungsmittel ist neben Alkalihydroxid amorphes Alkalisilikat, insbesondere Natriummetasilikat der Zusammensetzung Na2O : SiO2 von 1 : 0,8 bis 1 : 1,3, vorzugsweise 1 : 1, das insbesondere zur Herstellung wasserfreier erfindungsgemäßer Mittel in wasserfreier Form eingesetzt wird. Neben dem Alkalisilikat sind auch Alkalicarbonat oder Alkalihydrogencarbonat geeignet, das jedoch aufgrund von Absorptionsvorgängen größere Anteile an flüssiger Phase erfordert und daher weniger bevorzugt ist. Der Anteil der Mittel an Alkalisierungsmitteln beträgt vorzugsweise 12 Gew.-% bis 30 Gew.-% und insbesondere 15 Gew.-% bis 25 Gew.-%. Die Alkalisierungsmittelkomponente des erfindungsgemäßen Mittels kann allein aus Silikat bestehen. Alkalicarbonat beziehungsweise Alkalihydrogencarbonat ist vorzugsweise höchstens bis zu 30 Gew.-%, insbesondere unter 25 Gew.-%, vorhanden. Insbesondere wenn beim Einsatz erfindungsgemäßer Mittel ein Phosphatgehalt ökologisch unbedenklich ist (zum Beispiel bei einer die Phosphate eliminierenden Abwasserreinigung), können in erfindungsgemäßen pastenförmigen Mitteln auch gegebenenfalls polymere Alkaliphosphate, wie Natriumtripolyphosphat, anwesend sein. Ihr Anteil beträgt vorzugsweise bis zu 30 Gew.-%, insbesondere 15 Gew.-% bis 25 Gew.-%, bezogen auf das gesamte Mittel, wobei der Anteil der übrigen Feststoffe, zum Beispiel des Alkalisilikats und/oder gegebenenfalls enthaltenen Alumosilikats, entsprechend vermindert werden kann.

[0017] Als organische Buildersubstanzen eignen sich insbesondere monomere Polycarbonsäuren beziehungsweise Hydroxycarbonsäuren wie Zitronensäure oder Gluconsäure beziehungsweise deren Salze und daneben solche aus der Klasse der Aminopolycarbonsäuren und Polyphosphonsäuren. Zu den Aminopolycarbonsäuren zählen Nitrilotriessigsäure, Ethylendiamintetraessigsäure, Diethylentriaminpentaessigsäure sowie deren höhere Homologen, wobei N,N-Bis(carboxymethyl)asparaginsäure bevorzugt eingesetzt wird. Geeignete Polyphosphonsäuren sind 1 -Hyäroxyethan-1,1-diphosphonsäure, Aminotri(methylenphosphonsäure), Ethylendiamintetra(methylenphosphonsäure) und deren höhere Homologen, wie zum Beispiel Diethylentetramintetra(methylenphosphonsäure). Die vorgenannten Säuren kommen üblicherweise in Form ihrer Alkalisalze, insbesondere der Natrium- bzw. Kaliumsalze zur Anwendung. Zu den außerdem einsetzbaren Buildern zählen homopolymere und/oder copolymere Carbonsäuren beziehungsweise deren Alkalisalze, wobei auch hier die Natrium- oder Kaliumsalze besonders bevorzugt sind. Als besonders geeignet haben sich polymere Carboxylate beziehungsweise polymere Carbonsäuren mit einer relativen Molekülmasse von mindestens 350, in Form ihrer wasserlöslichen Salze, insbesondere in Form der Natrium- und/oder Kaliumsalze, erwiesen, wie oxydierte Polysaccharide gemäß der internationalen Patentanmeldung WO 93/08251, Polyacrylate, Polymethacrylate, Polymaleate und insbesondere Copolymere der Acrylsäure mit Maleinsäure bzw. Maleinsäureanhydrid, vorzugsweise solche aus 50 bis 70 % Acrylsäure und 50 bis 10 % Maleinsäure, wie sie beispielsweise in der europäischen Patentschrift EP 022 551 charakterisiert sind. Die relative Molekülmasse der Homopolymeren liegt im allgemeinen zwischen 1000 und 100000, die der Copolymeren zwischen 2000 und 200000, vorzugsweise 50000 bis 120000, bezogen auf freie Säure. Ein besonders bevorzugtes Acrylsäure-Maleinsäure-Copolymer weist eine relative Molekülmasse von 50000 bis 100000 auf. Geeignete, wenn auch weniger bevorzugte Verbindungen dieser Klasse sind Copolymere der Acrylsäure oder Methacrylsäure mit Vinylethern, wie Vinylmethylethern. Vinylester, Ethylen, Propylen und Styrol, in denen der Anteil der Säure mindestens 50 Gew.-% beträgt. Als polymere Carboxylate beziehungsweise Carbonsäuren können auch Terpolymere eingesetzt werden, die als Monomere zwei ungesättigte Säuren und/oder deren Salze sowie als drittes Monomer Vinylalkohol und/oder ein Vinylalkohol-Derivat oder ein Kohlenhydrat enthalten. Das erste saure Monomer beziehungsweise dessen Salz leitet sich von einer monoethylenisch ungesättigten C3-C8-Carbonsäure und vorzugsweise von einer C3-C4-Monocarbonsäure, insbesondere von der (Meth)acrylsäure ab. Das zweite saure Monomer beziehungsweise dessen Salz kann ein Derivat einer C4-C8-Dicarbonsäure sein, wobei Maleinsäure bevorzugt ist. Die dritte monomere Einheit wird in diesem Fall von Vinylalkohol und/oder vorzugsweise einem veresterten Vinylalkohol gebildet. Insbesondere sind Vinylalkohol-Derivate bevorzugt, welche einen Ester aus kurzkettigen Carbonsäuren, beispielsweise von C1-C4-Carbonsäuren, mit Vinylalkohol darstellen. Bevorzugte Terpolymere enthalten dabei 60 bis 95 Gew.-%, insbesondere 70 bis 90 Gew.-% (Meth)acrylsäure beziehungsweise (Meth)acrylat, besonders bevorzugt Acrylsäure beziehungsweise Acrylat, und Maleinsäure beziehungsweise Maleinat sowie 5 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 10 bis 30 Gew.-% Vinylalkohol und/oder Vinylacetat. Ganz besonders bevorzugt sind dabei Terpolymere, in denen das Gewichtsverhältnis (Meth)acrylsäure zu Maleinsäure beziehungsweise Maleinat zwischen 1:1 1 und 4:1, vorzugsweise zwischen 2:1 und 3:1 und insbesondere 2:1 und 2,5:1 liegt. Dabei sind sowohl die Mengen als auch die Gewichtsverhältnisse auf die Säuren bezogen. Das zweite saure Monomer beziehungsweise dessen Salz kann auch ein Derivat einer Allylsulfonsäure sein, die in 2-Stellung mit einem Alkylrest, vorzugsweise mit einem C1-C4-Alkylrest, oder einem aromatischen Rest, der sich vorzugsweise von Benzol oder Benzol-Derivaten ableitet, substituiert ist. Bevorzugte Terpolymere enthalten dabei 40 bis 60 Gew.-%, insbesondere 45 bis 55 Gew.-% (Meth)acrylsäure beziehungsweise (Meth)acrylat, besonders bevorzugt Acrylsäure beziehungsweise Acrylat, 10 Gew.-% bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% Methallylsulfonsäure beziehungsweise Methallylsulfonat und als drittes Monomer 15 Gew.-% bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% eines Kohlenhydrats. Dieses Kohlenhydrat kann dabei beispielsweise ein Mono-, Di-, Oligo- oder Polysaccharid sein, wobei Mono-, Di- oder Oligosaccharide bevorzugt sind. Besonders bevorzugt ist Saccharose. Durch den Einsatz des dritten Monomers werden Sollbruchstellen in dem Polymer eingebaut, die wahrscheinlich für die gute biologische Abbaubarkeit derartiger Polymere verantwortlich sind. Bevorzugt werden auch solche Polymere eingesetzt, die entweder vollständig oder zumindest partiell, insbesondere zu mehr als 50 %, bezogen auf die vorhandenen Carboxylgruppen, neutralisiert sind. Besonders bevorzugte polymere Polycarboxylate werden nach Verfahren hergestellt, die in der deutschen Patentanmeldung DE 43 00 772 und der deutschen Patentschrift DE 42 21 381 beschrieben sind. Brauchbar sind ferner Polyacetalcarbonsäuren, wie sie beispielsweise in den US-Patentschriften US 4 144 226 und US 4 146 495 beschrieben sind und durch Polymerisation von Estern der Glykolsäure, Einführung stabiler terminaler Endgruppen und Verseifung zu den Natrium- oder Kaliumsalzen erhalten werden. Geeignet sind ferner polymere Säuren, die durch Polymerisation von Acrolein und Disproportionierung des Polymers nach Canizzaro mittels starker Alkalien erhalten werden. Sie sind im wesentlichen aus Acrylsäure-Einheiten und Vinylalkohol-Einheiten beziehungsweise Acrolein-Einheiten aufgebaut. Der Anteil an organischen Buildermaterialien im erfindungsgemäßen pastenförmigen Mittel beträgt vorzugsweise bis zu 10 Gew.-% und insbesondere 2 Gew.-% bis 8 Gew.-%.

[0018] Als anorganische Builder zum Einsatz in erfindungsgemäßen Mitteln kommen neben dem obengenannten Phosphat kristalline Alkallsilikate sowie feinteilige Alkalialumosilikate, insbesondere Zeolithe vom Typ NaA, X und/oder P, in Frage. Geeignete Zeolithe weisen normalerweise ein Calciumbindeverinögen im Bereich von 100 bis 200 mg CaO/g, das gemäß den Angaben in der deutschen Patentschrift DE 24 12 837 bestimmt werden kann, auf. Ihre Teilchengröße liegt üblicherweise im Bereich von 1 µm bis 10 µm. Sie kommen vorzugsweise in trockener Form zum Einsatz. Das in den Zeolithen in gebundener Form enthaltene Wasser stört im vorliegenden Fall nicht. Als kristalline Silikate, die allein oder im Gemisch mit den genannten Alumosilikaten vorliegen können, werden vorzugsweise kristalline Schichtsilikate der Formel NaMSixO2+x yH2O eingesetzt, in denen M für Wasserstoff oder Natrium steht, x eine Zahl von 1,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist. Bevorzugte Werte für x sind 2, 3 und 4. Derartige kristalline Schichtsilikate werden beispielsweise in der europäischen Patentanmeldung EP 164 514 beschrieben. Insbesondere sind sowohl β- als auch ###-Natriumdisilikate Na2Si2O5 yH2O bevorzugt, wobei β-Natriumdisilikat beispielsweise nach dem Verfahren erhalten werden kann, das in der internationalen Patentanmeldung WO 91/08171 beschrieben ist. Brauchbare kristalline Silikate sind unter den Bezeichnungen SKS-6 (Hersteller Hoechst) und Nabion® 15 (Hersteller Rhone-Poulenc) im Handel. Der Gehalt an anorganischem Buildermaterial in der erfindungsgemäßen Paste kann gegebenenfalls bis zu 40 Gew.-%, vorzugsweise bis zu 25 Gew.-% und insbesondere 10 Gew.-% bis 20 Gew.-% betragen.

[0019] Außerdem kann ein erfindungsgemäßes pastenförmiges Mittel chlor- und/oder sauerstoffhaltiges Oxidationsmittel und gegebenenfalls Bleichaktivator enthalten. Als Oxidationsmittel werden insbesondere Alkalihypochlorite und anorganische Persauerstoffverbindungen eingesetzt, wobei Wasserstoffperoxid sowie Natriumperborattetrahydrat und Natriumperboratmonohydrat neben Natriumpercarbonat besondere Bedeutung haben. Weitere geeignete Oxidationsmittel sind beispielsweise Persulfate, Peroxypyrophosphate, Citratperhydrate sowie H2O2 liefernde persaure Salze oder Persäuren, wie Perbenzoate, Peroxophthalate, Diperoxyazelainsäure oder Diperoxydodecandisäure. Bevorzugt werden Natriumhypochlorit, Natriumpercarbonat, Natriumpersulfat und/oder Natriumperboratmonohydrat eingesetzt. Oxidationsmittel können in erfindungsgemäßen Mitteln vorzugsweise in Mengen bis zu 25 Gew.-% und insbesondere von 10 Gew.-% bis 20 Gew.-% enthalten sein.

[0020] Die Oxidationskraft derartiger Oxidationsmittel kann durch den Einsatz von Bleichaktivatoren verbessert werden, die unter Perhydrolysebedingungen Peroxocarbonsäuren bilden. Für solche Bleichaktivatoren sind zahlreiche Vorschläge, vor allem aus den Stoffklassen der N- oder O-Acylverbindungen, beispielsweise mehrfach acylierte Alkylendiamine, insbesondere Tetraacetylethylendiamin, acylierte Glykolurile, insbesondere Tetraacetylglykoluril, N-acylierte Hydantoine, Hydrazide, Triazole, Hydrotriazine, Urazole, Diketopiperazine, Sulfurylamide und Cyanurate, außerdem Carbonsäureanhydride, insbesondere Phthalsäureanhydrid, Carbonsäureester, insbesondere Natrium-nonanoyloxy-benzolsulfonat, Natrium-isononanoyl-oxybenzolsulfonat und Triacetin (Glycerintriacetat), und acylierte Zuckerderivate, wie Pentaacetylglukose, in der Literatur bekannt geworden. Vorzugsweise wird ein Bleichaktivator eingesetzt, der unter den Waschbedingungen Peressigsäure bildet, wobei Tetraacetylethylendiamin besonders bevorzugt ist. Erfindungsgemäße Mittel enthalten vorzugsweise bis zu 10 Gew.-%, insbesondere von 3 Gew.-% bis 8 Gew.-% Bleichaktivator. Durch den Zusatz von Bleichaktivatoren kann die Bleichwirkung wäßriger Peroxidflotten so weit gesteigert werden, daß bereits bei Temperaturen um 60 °C im wesentlichen die gleichen Wirkungen wie mit der Peroxidflotte allein bei 95 °C eintreten. Insbesondere bei noch niedrigeren Temperaturen kann sich durch den Einsatz von Übergangsmetallsalzen und -komplexen, wie zum Beispiel in den europäischen Patentanmeldungen EP 0 392 592, EP 0 443 651, EP 0 458 397, EP 0 544 490, EP 0 549 271, EP 0 630 964 oder EP 0 693 550 vorgeschlagen, als sogenannte Bleichkatalysatoren zusätzlich zu den oder anstatt der herkömmlichen Bleichaktivatoren, eine Erhöhung der Bleichleistung ergeben. Geeignet sind insbesondere auch die aus den deutschen Patentanmeldungen DE 195 29 905, DE 195 36 082, DE 196 05 688, DE 196 20 411 und DE 196 20 267 als bleichaktivierende Katalysatoren bekannten Übergangsmetallkomplexe. Bleichaktivierende Übergangsmetallkomplexe, insbesondere mit den Zentralatomen Mn, Fe. Co. Cu, Mo, V, Ti und/oder Ru, sind in erfindungsgemäßen Mitteln in Mengen von vorzugsweise nicht über 1 Gew.-%, insbesondere von 0,0025 Gew.-% bis 0,25 Gew.-% enthalten.

[0021] Außerdem kann ein erfindungsgemäßes Mittel weitere Waschhilfsstoffe enthalten, die normalerweise in Mengen bis zu etwa 15 Gew.-%, bezogen auf das fertige Mittel, vorliegen können. Als derartige Waschhilfsstoffe können beispielsweise Enzyme, Vergrauungsinhibitoren, soil-release-Wirkstoffe, optische Aufheller, Schaumregulatoren und/oder Farb- und Duftstoffe eingesetzt werden. Soweit Duftstoffe enthalten sind, die im allgemeinen flüssig sind, gehen diese in die flüssige Phase erfindungsgemäßer Mittel über. Aufgrund ihrer geringen Menge haben sie jedoch auf das Fließverhalten der Pasten keinen nennenswerten Einfluß.

[0022] Als in den erfindungsgemäßen Mitteln gegebenenfalls enthaltene Enzyme kommen insbesondere solche aus der Klasse der Proteasen, Lipasen, Cutinasen, Amylasen, Pullulanasen, Xylanasen, Hemicellulasen. Cellulasen, Peroxidasen sowie Oxidasen beziehungsweise deren Gemische in Frage, wobei der Einsatz von Protease, Amylase, Lipase und/oder Cellulase besonders bevorzugt ist. Der Anteil beträgt vorzugsweise 0.1 Gew.-% bis 1,5 Gew.-%, insbesondere 0,3 Gew.-% bis 1 Gew.-%. Die Enzyme können in üblicher Weise an Trägerstoffen adsorbiert und/oder in Hüllsubstanzen eingebettet sein oder als konzentrierte, gegebenenfalls wasserfreie Flüssigformulierungen in die Pasten eingearbeitet werden. Verwendbare Proteasen sind beispielsweise aus den internationalen Patentanmeldungen WO 91/02792, WO 92/21760, WO 93/05134, WO 93/07276, WO 93/18140, WO 93/24623, WO 94/02618, WO 94/23053, WO 94/25579, WO 94/25583, WO 95/02044, WO 95/05477, WO 95/07350, WO 95/10592, WO 95/10615, WO 95/20039, WO 95/20663, WO 95/23211, WO 95/27049, WO 95/30010, WO 95/30011, WO 95/30743 und WO 95/34627 bekannt. Bevorzugt werden gegenüber oxidativer Schädigung stabilisierte Enzyme, beispielsweise die unter den Handelsnamen Durazym® oder Purafect® OxP beziehungsweise Duramyl® oder Purafect® OxAm bekannten Proteasen beziehungsweise Amylasen eingesetzt.

[0023] Geeignete Vergrauungsinhibitoren beziehungsweise soil-release-Wirkstoffe sind Celluloseether, wie Carboxymethylcellulose, Methylcellulose, Hydroxyalkylcellulosen und Cellulosemischether, wie Methylhydroxyethylcellulose, Methylhydroxypropylcellulose und Methyl-Carboxymethylcellulose. Vorzugsweise werden Natrium-Carboxymethylcellulose und deren Gemische mit Methylcellulose eingesetzt. Zu den üblicherweise eingesetzten Soil-release-Wirkstoffen gehören Copolyester, die Dicarbonsäureeinheiten, Alkylenglykoleinheiten und Polyalkylenglykoleinheiten enthalten. Schmutzablösevermögende Copolyester der genannten Art wie auch ihr Einsatz in Waschmitteln sind seit langer Zeit bekannt. So beschreibt zum Beispiel die deutsche Offenlegungsschrift DT 16 17 141 ein Waschverfahren unter Einsatz von Polyethylenterephthalat-Polyoxyethylenglykol-Copolymeren. Die deutsche Offenlegungsschrift DT 22 00 911 betrifft Waschmittel, die Niotensid und ein Mischpolymer aus Polyoxyethylenglykol und Polyethylenterephthalat enthalten. In der deutschen Offenlegungsschrift DT 22 53 063 sind saure Textilausrütstungsmittel genannt, die ein Copolymer aus einer dibasigen Carbonsäure und einem Alkylen- oder Cycloalkylenpolyglykol sowie gegebenenfalls einem Alkylen- oder Cycloalkylenglykol enthalten. Das europäische Patent EP 066 944 betrifft Textilbehandlungsmittel, die einen Copolyester aus Ethylenglykol, Polyethylenglykol, aromatischer Dicarbonsäure und sulfonierter aromatischer Dicarbonsäure in bestimmten Molverhältnissen enthalten. Aus dem europäischen Patent EP 185 427 sind Methyl- oder Ethylgruppen-endverschlossene Polyester mit Ethylen-und/oder Propylen-terephthalat- und Polyethylenoxid-terephthalat-Einheiten und Waschmittel, die derartiges Soil-release-Polymer enthalten, bekannt. Das europäische Patent EP 241 984 betrifft einen Polyester, der neben Oxyethylen-Gruppen und Terephthalsäureeinheiten auch substituierte Ethyleneinheiten sowie Glycerineinheiten enthält. Der Anteil an Vergrauungsinhibitoren und/oder soil-release-Wirkstoffen in erfindungsgemäßen Mitteln liegt im allgemeinen nicht über 2 Gew.-% und beträgt vorzugsweise 0,5 Gew.-% bis 1,5 Gew.%. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Mittel frei von derartigen Wirkstoffen.

[0024] Als optische Aufheller für insbesondere Textilien aus Cellulosefasern (zum Beispiel Baumwolle) können beispielsweise Derivate der Diaminostilbendisulfonsäure beziehungsweise deren Alkalimetallsalze enthalten sein. Geeignet sind zum Beispiel Salze der 4,4'-Bis(2-anilino-4-morpholino-1,3,5-triazin-6-yl-amino)-stilben-2,2'-disulfonsäure oder gleichartig aufgebaute Verbindungen, die anstelle der Morpholinogruppe eine Diethanolaminogruppe, eine Methylaminogruppe oder eine 2-Methoxyethylaminogruppe tragen. Weiterhin können Aufheller vom Typ des substituierten 4,4'-Distyryl-diphenyl anwesend sein, zum Beispiel 4,4'-Bis-(4-chlor-3-sulfostyryl)-diphenyl. Auch Gemische von Aufhellern können verwendet werden. Für Polyamidfasem eignen sich besonders gut Aufheller vom Typ der 1,3-Diaryl-2-pyrazoline, beispielsweise 1-(p-Sulfoamoylphenyl)-3-(p-chlorphenyl)-2-pyrazolin sowie gleichartig aufgebaute Verbindungen. Der Gehalt des Mittels an optischen Aufhellern bzw. Aufliellergemischen liegt im allgemeinen nicht über 1 Gew.-%, vorzugsweise 0,05 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Mittel frei von derartigen Wirkstoffen.

[0025] Zu den in den erfindungsgemäßen Mitteln einsetzbaren üblichen Schaumregulatoren gehören beispielsweise Polysiloxan-Kieselsäure-Gemische, wobei die darin enthaltene feinteilige Kieselsäure vorzugsweise silaniert ist. Die Polysiloxane können sowohl aus linearen Verbindungen wie auch aus vernetzten Polysiloxan-Harzen sowie aus deren Gemischen bestehen. Weitere Entschäumer sind Paraffinkohlenwasserstoffe, insbesondere M-ikroparaffine und Paraffinwachse, deren Schmelzpunkt oberhalb 40 °C liegt, gesättigte Fettsäuren beziehungsweise Seifen mit insbesondere 20 bis 22 C-Atomen, zum Beispiel Natriumbehenat, und Alkalisalze von Phosphorsäuremono- und/oder -dialkylestern, in denen die Alkylketten jeweils 12 bis 22 C-Atome aufweisen. Besonders bevorzugt wird Natriummonoalkylphosphat und/oder -dialkylphosphat mit C16- bis C18-Alkylgruppen eingesetzt. Der Anteil der Schaumregulatoren kann vorzugsweise 0,2 Gew.-% bis 2 Gew.-% betragen. In vielen Fällen kann durch eine geeignete Auswahl der Tenside die Neigung zum Schäumen vermindert werden, so daß auf den Einsatz von entschäumenden Wirkstoffen in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ganz verzichtet werden kann.

[0026] Die erfindungsgemäßen pastenformigen Waschmittel sind bei Anwesenheit von Bleichmitteln vorzugsweise im wesentlichen frei von Wasser und organischen Lösungsmitteln, das heißt in diesem Fall ist anstatt Wasser vorzugsweise Polyol gemäß Formel (III) anwesend. Unter "im wesentlichen frei von Wasser" ist ein Zustand zu verstehen, bei dem der Gehalt an freiem, das heißt nicht in Form von Hydratwasser und Konstitutionswasser liegendem Wasser unter 3 Gew.-%, vorzugsweise unter 2 Gew.-% und insbesondere unter 1 Gew.-% liegt. Zur Erhöhung der physikalischen Stabilität wie auch der chemischen Stabilität insbesondere der gegebenenfalls anwesenden Bleichmittelkomponente und der gegebenenfalls anwesenden Enzyme können auch Dehydratisierungsmittel, zum Beispiel in Form kristallwasserbindender Salze wie wasserfreiem Natriumacetat, Calciumsulfat, Calciumchlorid, Natriumhydroxid, Magnesiumsilikat, oder Metalloxiden wie CaO, MgO, P4O10 oder Al2O3, eingesetzt werden. Derartige Dehydratisierungsmittel, mit denen der Wassergehalt erfindungsgemäßer Mittel auf besonders niedrige Werte gesenkt werden kann, sind in Mengen von vorzugsweise 1 Gew.-% bis 10 Gew.-% und insbesondere 2 Gew.-% bis 8 Gew.-% in den Mitteln gemäß der Erfindung vorhanden.

[0027] Bei der Herstellung erfindungsgemäßer pastenförmiger Waschmittel werden zweckmäßigerweise die Carbonsäuresalze der Formel I und das Lösevermittlungssystem aus den Alkoholen beziehungsweise Ethem der Formel II und Wasser und/oder den Polyolen der Formel III zu einem homogenen Vorgemisch vermischt und in dieses Vorgemisch die Feststoffe und gegebenenfalls weitere Bestandteile eingearbeitet. Falls die teilchenförmigen Feststoffe nicht ausreichend feinteilig sind, können ein oder mehrere Mahlschritte eingeschoben werden.

[0028] Ein erfindungsgemäßes pastenförmiges Mittel weist bei 25 °C vorzugsweise eine Viskosität im Bereich von 80 000 mPa·s bis 250 000 mPa·s, insbesondere 100 000 mPas bis 250 000 mPas, gemessen mit einem Brookfield-Rotationsviskosimeter (Spindel Nr. 7) bei 5 Umdrehungen pro Minute auf. Bei ansonsten gleichen Bedingungen beträgt die Viskosität bei 50 Umdrehungen pro Minute vorzugsweise 20 000 mPas bis 80 000 mPas. Das pastenförmige Wasch- und Reinigungsmittel weist in einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung bei Raumtemperatur vorzugsweise eine derartige Viskosität auf, daß es unter Einwirken der Schwerkraft nicht fließfähig ist. Vorzugsweise ist es dann besonders strukturviskos, das heißt es weist bei Scherung eine deutlich niedrigere Viskosität auf und ist unter Einwirken der Schwerkraft fließfähig, wobei es besonders bevorzugt eine Viskosität im Bereich von 8 000 mPas bis 45 000 mPas bei 25°C und einer Schergeschwindigkeit von 0,01 s-1, zu ermitteln mit einem CS-Rheometer CVO der Firma Bohlin mit Meßsystem Platte/Platte, Plattenabstand 2 mm, aufweist. Bei Einwirkung von ausreichenden Scherkräften weist ein erfindungsgemäßes Mittel vorzugsweise eine erheblich, in der Regel 100- bis 2000-fach niedrigere Viskosität auf, die bei einer Schergeschwindigkeit von 10 s-1 und ansonsten gleichen Meßbedingungen insbesondere im Bereich von 40 mPas bis 60 mPas liegt. Die Zahlenwerte zur Viskosität beziehen sich, um eventuelle Thixotropieeffekt der Paste zu berücksichtigen, auf die Ablesung nach einer Meßzeit von 3 Minuten. Die Viskositätserniedrigung bei Scherung ist weitgehend reversibel, daß heißt nach Beendigung der Scherung geht das Mittel ohne Auftreten von Entmischung wieder in seinen ursprünglichen physikalischen Zustand über. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß sich die genannten Viskositäten nicht auf Messungen direkt nach Herstellung der Paste beziehen, sondern auf gelagerte, sozusagen im Gleichgewicht befindliche Pasten, da die im Rahmen des Herstellprozesses einwirkenden Scherkräfte zu einer niedrigeren Pastenviskosität führen, welche sich erst im Lauf der Zeit zur maßgeblichen Endviskosität erhöht. Lagerzeiten von 1 Monat sind dafür in der Regel völlig ausreichend.

[0029] Ein erfindungsgemäßes Mittel weist normalerweise eine Dichte im Bereich von 1,2 kg/l bis 1.4 kg/l auf. Das erfindungsgemäße Mittel kann mit gebräuchlichen Geräten zur Dosierung von Pasten dosiert werden, wie sie zum Beispiele in der internationalen Patentanmeldung WO 95/29282, der deutschen Patentanmeldung DE 196 05 906, der deutschen Patentschrift DE 44 30 418 oder den europäischen Patentschriften EP 0 295 525 beziehungsweise EP 0 356 707 beschrieben worden sind. Eine für die Dosierung strukturviskoser pastenförmiger Waschmittel besonders gut geeignete Vorrichtung ist beispielsweise aus der internationalen Patentanmeldung WO 95/09263 bekannt und wird zur Dosierung strukturviskoser erfindungsgemäßer Pasten bevorzugt eingesetzt. Die erfindungsgemäßen Wasch- und Reinigungsmittel können gegebenenfalls auch bereits vorportioniert in Folienbeutel abgefüllt werden, wobei bei im wesentlichen wasserfreien erfindungsgemäßen Mitteln insbesondere wasserlösliche Folien zum Einsatz kommen. Derartige Folien sind zum Beispiel in der europäischen Patentanmeldung EP 0 253 151 beschrieben.

Beispiele



[0030] In der folgenden Tabelle werden Beispiele für die Zusammensetzung erfindungsgemäßer Waschmittel (M1 bis M8) gegeben. Die pastenförmigen Waschmittel wiesen eine sehr gute Lagerstabilität auf und besaßen trotz der Abwesenheit von alkoxygruppenhaltigem nichtionischem Tensid und synthetischem Aniontensid eine ausgezeichnete Reinigungsleistung die mindestens derjeniger bekannter pastenförmiger Waschmittel entsprach, die alkoxygruppenhaltiges nichtionisches Tensid und synthetisches Aniontensid enthielten.
Tabelle 1: Zusammensetzung pastenförmiger Waschmittel (Gew.-%)
  M1 M2 M3 M4 M5 M6 M7 M8 M9 M10 M11
Seifea) - 16 10 - - - - - - - -
Fettsäureb) 16 - - 8 8 8 8 8 15 10 5
Laurinsäure - - 4 4 4 4 4 4 - - -
lsotridecanol 6 6 6 6 6 6 - 6 3 3 3
2-Hexyl-decan-1-ol - - 1,5 1,5 1,5 - 1,5 - - - -
2-Butyl-octan-1-ol - - - - - 1,5 6 1,5 3 3 3
Di-n-octylether - - 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 - - -
1.2-Propylenglykol 40 40 21,7 20,1 5 5 20,1 5 - - -
Ethanol - - 4 4 4 4 4 4 - - -
Wasser - - - - 23,4 27,4 - 18,4 34,5 29,5 24,5
Polyglukosid Ic) - - - - 2 - - 3 2 2 2
Polyglukosid IId) - - - - 4 - - - - - -
Amphotenside) - - - - 2 4 - 4 - - -
Natriumcitrat 4 4 3 3 3 3 3 3 3,5 3,5 3,5
Org. Builderf) 3 3 3 3 3 3 3 3 6 6 6
Natriummetasilikat 19,7 25,2 - 10 10 - 15 20 5 5 -
Natriumcarbonat - - 15 5 5 15 - - 10,3 10,3 15,3
Zeolith Na-A - - 4 4 4 4 4 4 2 2 2
Natriumhydroxidg) 5,5 - - 3,6 3,6 3,6 3,6 3,6 10 20 30
Na-Perboratmonohydrat - - 12 12 - - 12 - - - -
TAED - - 4 4   - 4 - - - -
Komplexbildner Ih) 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 2 2 2
Komplexbildner IIi) - - 3 3 3 - - -      
Natrium-Nitrilotriacetat - - - - - 3 3 3 - - -
CMC/MCj) 1 1 1 1 1 1 1 1 - - -
Duftstoffk) 3 3 3 3 3 3 3 3 0,2 0,2 0,2
Opt. Aufheller 0,3 0,3 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5
Protease - - 0,3 0,3 - - 0,3 - - - -
a) Kokosfettsäure-Na-Salz (Edenor® K 12/18; Hersteller Henkel KGaA)
b) Palmkernfettsäure (Edenor® PK 1805; Hersteller Henkel KGaA)
c) C8-10-Alkylglukosid, Oligomerisierungsgrad ca. 1,2
d) C12-14-Alkylglukosid, Oligomerisierungsgrad ca. 1,2
e) N,N-Dimethyl-N(C8-18-Kokosamidopropyl)ammoniumacetobetain auf Basis C8-18-Fettsäure
f) Polymeres Polycarboxylat (Norasol®; Hersteller Norsohaas AG)
g) 50-prozentig in Wasser
h) Phosphonat (Turpinal® 2 NZ; Hersteller Henkel KGaA)
i) Na-Iminodisuccinat (Hersteller Bayer AG)
j) Carboxymethylcellulose-Methylcellulose-Gemisch (2,5:1)
k) Citrusterpenöl (96 % d-Limonen)



Ansprüche

1. Pastenförmiges Waschmittel für den Einsatz in der gewerblichen Wäscherei, enthaltend 10 Gew.-% bis 40 Gew.-% anorganischen Builder und/oder Alkalisierungsmittel und bis zu 15 Gew.-%, insbesondere 3 Gew.-% bis 10 Gew.-% organischen Builder sowie gegebenenfalls Bleichmittel, Enzym, vergrauungsinhibierendes Polymer und/oder sonstige übliche Inhaltsstoffe, dadurch gekennzeichnet, daß es 5 Gew.-% bis 25 Gew.-% eines Carbonsäuresalzes der allgemeinen Formel I,

        R1-COOM     (I)

in der R1 einen Alkyl- oder Alkenylrest mit 8 bis 22 C-Atomen und M ein Alkalimetall bedeutet, 1 Gew.-% bis 20 Gew.-% linearen und/oder verzweigkettigten langkettigen Alkohol beziehungsweise Alkylether der allgemeinen Formel II,

        R2-O-R3     (II),

in der R2 einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 8 bis 22 C-Atomen und R3 Wasserstoff oder einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen bedeutet, 10 Gew.-% bis 65 Gew.-% Wasser und/oder kurzkettiges Polyol der allgemeinen Formel III,

        X-CH2(CHY)n-CH2-Z     (III),

in der n eine Zahl von 0 bis 2 sowie X, Y und Z unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Hydroxylgruppe bedeuten mit der Maßgabe, daß mindestens 2 Hydroxylgruppen im Molekül vorhanden sind, enthält.
 
2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es 8 Gew.-% bis 20 Gew.-% des Carbonsäuresalzes der allgemeinen Formel I enthält.
 
3. Mittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Carbonsäuresalz gemäß Formel I R1 einen Rest mit 12 bis 18, insbesondere 12 bis 16 Kohlenstoffatomen bedeutet.
 
4. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Tensid gemäß Formel I aus den Alkalimetallsalzen von Caprylsäure, Pelargonsäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Lauroleinsäure, Myristinsäure, Myristoleinsäure, Palmitinsäure, Palmitoleinsäure, Stearinsäure, Petroselinsäure, Petroselaidinsäure, Ölsäure, Linolsäure, Linolaidinsäure, Linolensäure, Eläostearinsäure, Arachinsäure, Gadoleinsäure, Arachidonsäure, Behensäure, Erucasäure, Brassidinsäure, Clupanodonsäure und deren Mischungen ausgewählt wird.
 
5. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es 3 Gew.-% bis 15 Gew.-% langkettigen Alkohol beziehungsweise Alkylether der allgemeinen Formel II enthält.
 
6. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß es 20 Gew.-% bis 35 Gew.-% Wasser und/oder 20 Gew.-% bis 55 Gew-%, insbesondere 30 Gew.-% bis 50 Gew.-% Substanzen gemäß allgemeiner Formel III enthält.
 
7. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß es Wasser und Polyol gemäß Formel III im Gewichtsverhältnis im Bereich von 1:1 bis 6:1, insbesondere im Bereich von 2:1 bis 4:1 enthält.
 
8. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewichtsverhältnis von Alkohol beziehungsweise Alkylether der allgemeinen Formel II zu Polyol der allgemeinen Formel III 1:1 1 bis 1:20, insbesondere 1:2 bis 1:15 beträgt.
 
9. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß es 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% anorganischen Builder und/oder Alkalisierungsmittel und/oder 3 Gew.-% bis 10 Gew.-% organischen Builder enthält.
 
10. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß es 12 Gew.-% bis 30 Gew.-%, insbesondere 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% Alkalisierungsmittel enthält.
 
11. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß es bis zu 25 Gew.-%, insbesondere 10 Gew.-% bis 20 Gew.-% anorganischen Builder enthält.
 
12. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die als feste Phase enthaltenen Bestandteile des pastenförmigen Mittels feinteilig sind und eine mittlere Korngröße im Bereich von 5 µm bis 200 µm, insbesondere 10 µm bis 80 µm aufweisen.
 
13. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß höchstens 10 % der Teilchen der als feste Phase enthaltenen Bestandteile eine Korngröße von mehr als 200 µm aufweisen.
 
14. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß es 0.1 Gew.-% bis 1,5 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% bis 1 Gew.-% Enzym, insbesondere Protease, Amylase, Lipase und/oder Cellulase, enthält.
 
15. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6 oder 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß es 1 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere 2 Gew.-% bis 8 Gew.-% Dehydratisierungsmittel enthält.
 
16. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß es bei 25 °C eine Viskosität von 80 000 mPas bis 250 000 mPas, gemessen mit einem Brookfield-Rotationsviskosimeter (Spindel Nr. 7) bei 5 Umdrehungen pro Minute und bei ansonsten gleichen Bedingungen bei 50 Umdrehungen pro Minute eine Viskosität von 20 000 mPas bis 80 000 mPas aufweist.
 
17. Verfahren zur Herstellung pastenförmiger Waschmittel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 16 durch Vermischen der Carbonsäuresalze der Formel I und des Lösevermittlungssystems aus den Alkoholen beziehungsweise Ethem der Formel II und Wasser und/oder den Polyolen der Formel III zu einem homogenen Vorgemisch, wonach man in dieses Vorgemisch die Feststoffe und gegebenenfalls weitere Bestandteile einarbeitet.
 


Claims

1. A pasty washing agent for use in commercial washing, including from 10 wt.-% to 40 wt.-% inorganic builder and/or alkalizing agent and up to 15 wt.-%, particularly from 3 wt.-% to 10 wt.-% organic builder and optionally bleaching agent, enzyme, graying inhibitor polymer and/or other usual ingredients, characterized in that it includes from 5 wt.-% to 25 wt.-% of a carboxylic acid salt of general formula I

        R1-COOM     (I),

wherein R1 represents an alkyl or alkenyl residue with 8 to 22 C atoms and M represents an alkali metal, from 1 wt.-% to 20 wt.-% of a linear and/or branched long-chain alcohol or alkyl ether of general formula II

        R2-O-R3     (II),

wherein R2 represents a linear or branched alkyl or alkenyl residue with 8 to 22 C atoms and R3 represents hydrogen or a linear or branched alkyl residue with 1 to 8 C atoms, from 10 wt.-% to 65 wt.-% water and/or short-chain polyol of general formula III

        X-CH2-(CHY)n-CH2-Z     (III),

wherein n represents a number from 0 to 2, and X, Y and Z independently represent hydrogen or a hydroxyl group, with the proviso that at least 2 hydroxyl groups are present in the molecule.
 
2. The agent according to claim 1, characterized in that it includes from 8 wt.-% to 20 wt.-% of said carboxylic acid salt of general formula I.
 
3. The agent according to claim 1 or 2, characterized in that R1 in said carboxylic acid salt in accordance with formula I represents a residue with 12 to 18, particularly 12 to 16 carbon atoms.
 
4. The agent according to any of claims 1 to 3, characterized in that the surfactant in accordance with formula I is selected from the alkali metal salts of caprylic acid, pelargonic acid, capric acid, lauric acid, lauroleic acid, myristic acid, myristoleic acid, palmitic acid, palmitoleic acid, stearic acid, petroselic acid, petroselaidic acid, oleic acid, linoleic acid, linolaidic acid, linolenic acid, eleostearic acid, arachic acid, gadoleic acid, arachidonic acid, behenic acid, erucic acid, brassidic acid, clupanodonic acid and mixtures thereof.
 
5. The agent according to any of claims 1 to 4, characterized in that it includes from 3 wt.-% to 15 wt.-% of long-chain alcohol or alkyl ether of general formula II.
 
6. The agent according to any of claims 1 to 5, characterized in that it includes from 20 wt.-% to 35 wt.-% water and/or from 20 wt.-% to 55 wt.-%, particularly from 30 wt.-% to 50 wt.-% substances in accordance with general formula III.
 
7. The agent according to any of claims 1 to 6, characterized in that it includes water and polyol in accordance with formula III at a weight ratio ranging from 1:1 to 6:1, particularly from 2:1 to 4:1.
 
8. The agent according to any of claims 1 to 7, characterized in that the weight ratio of alcohol or alkyl ether of general formula II to polyol of general formula III is from 1:1 to 1:20, particularly from 1:2 to 1:15.
 
9. The agent according to any of claims 1 to 8, characterized in that it includes from 10 wt.-% to 30 wt.-% inorganic builder and/or alkalizing agent and/or from 3 wt.-% to 10 wt.-% organic builder.
 
10. The agent according to any of claims 1 to 9, characterized in that it includes from 12 wt.-% to 30 wt.-%, particularly from 15 wt.-% to 25 wt.-% alkalizing agent.
 
11. The agent according to any of claims 1 to 10, characterized in that it includes up to 25 wt.-%, particularly from 10 wt.-% to 20 wt.-% inorganic builder.
 
12. The agent according to any of claims 1 to 11, characterized in that the components of the pasty agent included as solid phase are finely particulate, having a mean grain size ranging from 5 µm to 200 µm, particularly from 10 µm to 80 µm.
 
13. The agent according to any of claims 1 to 12, characterized in that a maximum of 10% of the particles of the components included as solid phase have a grain size of greater than 200 µm.
 
14. The agent according to any of claims 1 to 13, characterized in that it includes from 0.1 wt.-% to 1.5 wt.-%, particularly from 0.5 wt.-% to 1 wt.-% enzyme, especially protease, amylase, lipase and/or cellulase.
 
15. The agent according to any of claims 1 to 6 or 8 to 14, characterized in that it includes from 1 wt.-% to 10 wt.-%, particularly from 2 wt.-% to 8 wt.-% dehydrating agent.
 
16. The agent according to any of claims 1 to 15, characterized in that it has a viscosity at 25°C of from 80,000 mPa·s to 250,000 mPa·s, measured with a Brookfield rotational viscometer (spindle No. 7) at 5 revolutions per minute and, under otherwise identical conditions, a viscosity of from 20,000 mPa·s to 80,000 mPa·s at 50 revolutions per minute.
 
17. A method for the production of pasty washing agents according to any of claims 1 to 16 by mixing the carboxylic acid salts of formula I and the solubilizer system comprising the alcohols or ethers of formula II and water and/or polyols of formula lll into a homogeneous premix, followed by incorporating the solids and optionally further components in said premix.
 


Revendications

1. Agent détergent pâteux pour mise en oeuvre en blanchisserie industrielle, contenant 10 % en poids à 40 % en poids de charge inorganique et/ou agent d'alcalinisation et jusqu'à 15 % en poids, en particulier 3 % en poids à 10 % en poids de charge organique ainsi que le cas échéant, un décolorant, une enzyme, un polymère inhibant le grisage et/ou d'autres auxiliaires usuels, caractérisé en ce qu'il contient 5 % en poids à 25 % en poids d'un sel d'acide carboxylique de la formule générale I :

        R1-COOM     (I)

dans laquelle R1 représente un reste alkyle ou alcényle avec 8 à 22 atomes de C et M représente un métal alcalin, 1 % en poids à 20 % en poids d'alcool ou d'alkyléther, linéaire ou ramifié, à longue chaîne, de la formule générale II :

        R2-O-R3     (II)

dans laquelle R2 représente un reste alkyle ou alcényle linéaire ou ramifié, avec 8 à 22 atomes de C et R3 représente un hydrogène ou un reste alkyle linéaire ou ramifié, avec 1 à 8 atomes de C, 10 % en poids à 65 % en poids d'eau et/ou d'un polyol à chaîne courte de la formule générale III :

        X-CH2-(CHY)n-CH2-Z     (III)

dans laquelle n représente un nombre allant de 0 à 2, et X, Y et Z représentent indépendamment l'un de l'autre, un hydrogène ou un groupe hydroxyle, avec la condition qu'au moins 2 groupes hydroxyle sont présents dans la molécule.
 
2. Agent selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il contient 8 % en poids à 20 % en poids du sel d'acide carboxylique de la formule générale I.
 
3. Agent selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que dans le sel d'acide carboxylique selon la formule I, R1 représente un reste avec 12 à 18, en particulier 12 à 16 atomes de carbone.
 
4. Agent selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le tensioactif selon la formule I est choisi parmi les sels de métal alcalin de l'acide caprylique, l'acide pelargonique, l'acide caprique, l'acide laurique, l'acide lauroléique, l'acide myristique, l'acide myristoléique, l'acide palmitique, l'acide palmitoléique, l'acide stéarique, l'acide pétrosélique, l'acide pétrosélaïdique, l'acide oléique, l'acide linoléique, l'acide linolaïdique, l'acide linolénique, l'acide éléostéarique, l'acide arachinique, l'acide gadoléique, l'acide arachidonique, l'acide béhénique, l'acide érucique, l'acide brassidique, l'acide clupanodonique et leurs mélanges.
 
5. Agent selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il contient 3 % en poids à 15 % en poids d'alcool ou d'alkyléther à longue chaîne, de la formule générale II.
 
6. Agent selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'il contient 20 % en poids à 35 % en poids d'eau et/ou 20 % en poids à 55 % en poids, en particulier 30 % en poids à 50 % en poids de substances selon la formule générale III.
 
7. Agent selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'il contient l'eau et le polyol selon la formule III en un rapport pondéral situé dans l'intervalle allant de 1:1 à 6:1, en particulier dans l'intervalle allant de 2:1 à 4:1.
 
8. Agent selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le rapport pondéral de l'alcool ou alkyléther de la formule générale II au polyol de la formule générale III se situe dans l'intervalle allant de 1:1 à 1:20, en particulier de 1:2 à 1:15.
 
9. Agent selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'il contient 10 % en poids à 30 % en poids de charge inorganique et/ou d'agent d'alcalinisation et/ou 3 % en poids à 10 % en poids de charge organique.
 
10. Agent selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'il contient 12 % en poids à 30 % en poids, en particulier 15 % en poids à 25 % en poids d'agent d'alcalinisation.
 
11. Agent selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'il contient jusqu'à 25 % en poids, en particulier 10 % en poids à 20 % en poids de charge inorganique.
 
12. Agent selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les constituants présents sous forme de phase solide de l'agent pâteux sont finement divisés et présentent une granulométrie moyenne allant de 5 µm à 200 µm, en particulier de 10 µm à 80 µm.
 
13. Agent selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'au maximum 10 % des particules des constituants présents sous forme de phase solide présentent une granulométrie de plus de 200 µm.
 
14. Agent selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'il contient 0,1 % en poids à 1,5 % en poids, en particulier 0,5 % en poids à 1 % en poids d'enzymes, en particulier des protéases, amylases, lipases et/ou cellulases.
 
15. Agent selon l'une des revendications 1 à 6 ou 8 à 14, caractérisé en ce qu'il contient 1 % en poids à 10 % en poids, en particulier 2 % en poids à 8 % en poids d'agent de déshydratation.
 
16. Agent selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce qu'il présente une viscosité de 80 000 mPa.s à 250 000 mPa.s, mesurée dans un viscosimètre Brookfield à rotation (axe N°7) à 5 rotations par minute et toutes les autres conditions étant identiques, à 50 rotations par minute, une viscosité de 20 000 mPa.s à 80 000 mPa.s.
 
17. Procédé de préparation d'un détergent pâteux selon l'une des revendications 1 à 16, par mélange du sel d'acide carboxylique de la formule I et du système de dissolution consistant en l'alcool ou l'éther de la formule II et l'eau et/ou du polyol de la formule III en un prémélange homogène, après quoi on incorpore à ce mélange, les substances solides et le cas échéant, d'autres constituants.