(19)
(11) EP 1 312 737 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.02.2006  Patentblatt  2006/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.05.2003  Patentblatt  2003/21

(21) Anmeldenummer: 02018868.6

(22) Anmeldetag:  24.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/02(2006.01)
 E05B 3/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.11.2001 DE 10156570

(71) Anmelder: SIEGENIA-AUBI KG
57234 Wilnsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Dingler, Hans Joachim
    57319 Bad Berleburg (DE)
  • Riegelmayer, Erhard
    57299 Burbach (DE)

   


(54) Beschlag für Fenster oder Türen


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Beschlag für Fenster oder Türen, bei denen an einer Falzfläche (15) ein mittels Querstegen (17) hinterschnitten profilierter Führungskanal (16) zur Aufnahme eines in Längsrichtung des Führungskanals (16) in diesen verschiebbaren Verschlussgestänges vorgesehen ist. Das Verschlussgestänge hintergreift dabei die Querstege (17) des Führungskanals (16) und besteht aus ablängbaren Schubstangen (19) und mit diesen in Antriebsverbindung stehenden Beschlagteilen. Die Beschlagteile und die Schubstangen (19) stehen über Kupplungsbohrungen der Schubstangen sowie darin eingreifendes Zapfen der Beschlagteile in Antriebsverbindung und werden über einen auf der Sichtfäche (3) des Flügels montierten Handgriff (4) angetrieben, wobei die Antriebsverbindung über einen Mitnehmer (8) erfolgt.
Um eine Vereinfachung des Beschlages herbeiführen zu können ist vorgesehen, dass der Mitnehmer (8) unmittelbar mit einem Mitnehmerzapfen (21) in eine Bohrung (22) der Schubstange (19) eingreift.







Recherchenbericht