Druckverschluss, Druckverschlussband und wiederverschliessbarer Beutel

Abstract

 Ein Druckverschluß, insbesondere ein Druckverschlußband, das vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist, umfaßt ein mindestens zwei Nuten (9, 10) aufweisendes Nutteil (4) und mindestens ein ein Eingriffelement aufweisendes Eingriffteil (7). Das Nutteil weist nach innen weisende Vorsprünge (13, 15) auf. Um einen derartigen Druckverschluß zu verbessern weist das Nutteil (4) trichterförmige Stege (11, 16) auf (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Druckverschluß, insbesondere ein Druckverschlußband, vorzugsweise aus Kunststoff. Sie betrifft ferner einen wiederverschließbaren Beutel, insbesondere einen wiederverschließbaren Verpackungsbeutel, oder eine wiederverschließbare Verpackung oder ein sonstiges wiederverschließbares Behältnis, vorzugsweise aus Kunststoff, mit einem Druckverschluß oder einem Druckverschlußband.

[0002] Für die Wiederverschließbarkeit von Beuteln und Verpackungen sind bereits eine Vielzahl von Druckverschlüssen und Druckverschlußbändern bekannt. Dabei handelt es sich meistens um Druckverschlußbänder, die endlos extrudiert werden und aus zwei Strängen bestehen. Die beiden Stränge sind meistens mit zwei oder mehreren Haken ausgerüstet, die gegenseitig ineinandergreifen. Bei einer anderen Art von Druckverschlußbändern besitzt ein Strang eine mit Haken versehene Nut, während der andere Strang mit einem pfeilspitzartigen Haken in die Nut eingreift. Eine derartige, aus der US 2003/0077008 A1 bekannte Ausführungsform ist in Fig. 3 gezeigt. Auch die einstückige Herstellung der Druckverschlüsse bzw. der Druckverschlußbänder mit den Beuteln oder Verpackungen ist bekannt.

[0003] In den Beutelöffnungen angebracht, werden diese Verschlüsse an den sogenannten Grifflappen durch Aufziehen geöffnet und durch Zudrücken oder Entlangstreifen mit Daumen und Zeigefinger geschlossen.

[0004] Die vorbekannten Verschlüsse haben allerdings den Nachteil, daß Nut und Hakenspitze oder Haken und Doppelhaken, d.h. die beiden Verschlußstränge, zum Ineinandergreifen genau übereinander zu liegen kommen müssen, um dann ineinandergedrückt zu werden, was dem Benutzer meist sehr schwer fällt und oft nicht gelingt. Es bleiben dann die Beutel oder Verpackungen offen, und der Inhalt verdirbt oder verstaubt oder wird sonstigen negativen Umwelteinflüssen ausgesetzt.

[0005] Besonders bei Verpackungen von Lebensmitteln, wo diese Verschlüsse zunehmend eingesetzt werden, ist dieser Nachteil besonders störend, soll doch nach Teilentnahmen der verbliebene Rest verschlossen und geschützt werden. Das Schließen dieser Verschlüsse wird noch dadurch besonders erschwert, daß die Nuten und Haken sehr klein sind und es oft nicht gelingt, sie präzise in Eingriff zu bringen. Zum richtigen Schließen bedarf es also einiger Geschicklichkeit und guter Augen.

[0006] In Einzelhaushalten werden meist nur kleine Portionen verbraucht und deshalb Teilentnahmen gewünscht. Dort bevorzugt man in besonderem Maße eine Wiederverschlußmöglichkeit. Andererseits werden diese Einzelhaushalte sehr häufig von älteren Menschen bewohnt, die nicht nur an Geschicklichkeit verloren haben, sondern auch schlechter sehen und dann häufig mit dem komplizierten Verschließen nicht zurecht kommen.

[0007] Um der zur Zeit viel gebrauchten Forderung der Werbung und der Verpackungsindustrie nach einer "Convenience" (Annehmlichkeit, Bequemlichkeit) für die Verbraucher gerecht zu werden, werden auf dem Gebiet der wiederverschließbaren Beutel und Verpackungen eine Vielzahl von Verschlußbeuteln mit einem Schieber, insbesondere aus Kunststoff, auf der Kopfseite des Beutels oder der Verpackung angeboten. Diese Verpackungen sind zwar durch einfaches Hin- und Herschieben des Schiebers für den Verbraucher leicht zu öffnen und zu schließen. Sie haben aber den Nachteil, daß ihre Herstellung sehr teuer und technisch sehr aufwendig ist. Ein weitere Nachteil liegt darin, daß die Schieber das Volumen der aufgeschichteten Beutel erheblich vergrößern, wodurch mehr Verpackung benötigt wird.

[0008] Aus der EP 1 431 203 A1 ist ein Druckverschluß und eine Druckverschlußband mit einem Nutteil, das eine Nut aufweist, und einem Eingriffteil, das ein Eingriffelement aufweist, bekannt. Das Nutteil weist ferner trichterförmige Stege und nach innen weisende Vorsprünge auf. Die Vorsprünge können einen Bestandteil der Nut bilden. Hierdurch soll gewährleistet werden, daß beim Schließen des Druckverschlusses das Eingriffelement sicher in die Nut gelangen kann, und zwar insbesondere auch dann, wenn das Eingriffelement und die Nut zunächst noch nicht genau richtig zueinander positioniert sind.

[0009] Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten Druckverschluß, ein verbessertes Druckverschlußband und einen verbesserten wiederverschließbaren Beutel vorzuschlagen.

[0010] Nach einem ersten Vorschlag wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der Druckverschluß bzw. das Druckverschlußband umfaßt ein Nutteil, das mindestens zwei Nuten aufweist, und ein Eingriffteil, das eines oder mehrere Eingriffelemente aufweist. Vorzugsweise ist in jeder Nut ein nach innen weisender Vorsprung vorhanden. Eines oder mehrere oder alle Eingriffelemente können ebenfalls nach innen weisende Vorsprünge aufweisen. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß das Nutteil trichterförmige Stege aufweist. Hierdurch kann sicher gewährleistet werden, daß beim Schließen des Druckverschlusses die Eingriffelemente auch dann sicher in die Nut gelangen, wenn die Eingriffelemente und die Nuten zunächst noch nicht genau richtig zueinander positioniert sind. Durch die Erfindung wird die Betriebssicherheit des Druckverschlusses erheblich verbessert.

[0011] Beim Gebrauch können Nutteil und Eingriffteil aus verschiedenen Gründen mehr oder weniger auseinanderklaffen, also nicht mehr in einer Linie ausgerichtet übereinander zu liegen kommen. Dies kann insbesondere dann leicht geschehen, wenn der mit dem Druckverschlußband ausgerüstete Behälter oder Beutel noch teilweise gefüllt ist, oder wenn der Behälter oder Beutel ungeschickt gehandhabt wird. Auch in diesen Fällen sorgen die erfindungsgemäß vorgesehenen, trichterförmigen Stege dafür, daß beim Zudrücken des Druckverschlusses das Nutteil gleichsam vom Eingriffsteil eingefangen wird und die richtige Schließung erfolgt.

[0012] Das Nutteil und/oder das Eingriffteil sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, insbesondere aus Polyethylen oder Polypropylen. Vorzugsweise ist der gesamte Druckverschluß bzw. das gesamte Druckverschlußband aus Kunststoff, insbesondere einem der genannten Kunststoffe, hergestellt. Das Verschlußband oder Teile davon können auch coextrudiert hergestellt werden.

[0013] Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0014] Ein trichterförmiger Steg kann von einem nach innen weisenden Vorsprung nach schräg nach außen weisen. Vorzugsweise ist die Länge dieses trichterförmigen Stegs von dessen Ende bis zu dem Vorsprung mindestens eineinhalb mal, insbesondere mindestens zwei mal so groß wie der Abstand des Vorsprungs von der Basis der Nut.

[0015] Vorzugsweise weist ein trichterförmiger Steg vom Grund einer Nut schräg nach außen.

[0016] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist das Nutteil seitliche Stützstege zur Stützung der trichterförmigen Stege auf. Die seitlichen Stützstege sind vorzugsweise auf beiden Seiten der trichterförmigen Stege vorgesehen. Beim Aufrollen des Druckverschlußbandes auf Spulen besteht die Gefahr, daß die trichterförmigen Stege derart gedrückt werden, daß sie sich flachlegen und daß sie sich später nicht mehr genügend aufrichten. Dies kann durch die Stützpfeiler verhindert werden.

[0017] Vorzugsweise ist für jede der Nuten ein nach innen weisender Vorsprung vorgesehen. Die Nuten sind vorzugsweise benachbart. Das Eingriffteil ist vorzugsweise entsprechend ausgestaltet, weist also vorzugsweise zwei Eingriffteile auf. Die erfindungsgemäß bemessenen Stege dienen als "Fangarme". Diese Weiterbildung hat den Vorteil, daß der Druckverschluß, insbesondere wegen der Vorsprünge der Nuten, die vorzugsweise hakenförmig ausgestaltet sind, auch flüssigkeitsdicht hergestellt werden kann.

[0018] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird ferner durch die Merkmale des Anspruchs 6 gelöst. Der Druckverschluß bzw. das Druckverschlußband, die vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt sind, umfaßt mindestens ein eine Nut aufweisendes Nutteil und mindestens ein ein Eingriffelement aufweisendes Eingriffteil. Das Nutteil weist trichterförmige Stege und nach innen weisende Vorsprünge auf. Erfindungsgemäß weist das Nutteil ferner seitliche Stützstege zur Stützung der trichterförmigen Stege auch. Durch die trichterförmigen Stege kann sicher gewährleistet werden, daß beim Schließen des Druckverschlusses das Eingriffelement auch dann sicher in die Nut gelangt, wenn das Eingriffelement und die Nut zunächst noch nicht genau richtig zueinander positioniert sind. Die seitlichen Stützstege sind vorzugsweise auf beiden Seiten der trichterförmigen Stege vorgesehen. Beim Aufrollen des Druckverschlußbandes auf Spulen besteht die Gefahr, daß die trichterförmigen Stege derart gedrückt werden, daß sie sich flachlegen und daß sie sich später nicht mehr genügend aufrichten. Dies kann durch die Stützpfeiler verhindert werden.

[0019] Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0020] Vorzugsweise ist die Länge mindestens eines Steges von dessen Ende bis zu dem Vorsprung mindestens eineinhalb mal so groß, insbesondere mindestens zweimal so groß, wie der Abstand des Vorsprungs von der Basis der Nut. Durch derart lang bemessene Stege kann die Betriebssicherheit des Druckverschlusses erheblich verbessert werden.

[0021] Die nach innen weisenden, vorzugsweise hakenförmig ausgestalteten Vorsprünge des Nutteils können versetzt angeordnet sein. Das Eingriffteil kann gleichermaßen versetzte Vorsprünge aufweisen, die vorzugsweise ebenfalls hakenförmig ausgestaltet sind. Hierdurch kann der Vorteil erreicht werden, daß sowohl das Einrasten des Eingriffteils in das Nutteil als auch das Öffnen durch Ziehen an den Grifflappen zusätzlich erleichtert wird.

[0022] Die Vorsprünge können länglich, hakenförmig und/oder spitz zulaufend ausgebildet sein.

[0023] Das Eingriffelement kann pfeilförmig sein.

[0024] Das Eingriffelement kann symmetrisch sein. Es ist allerdings auch möglich, das Eingriffelement asymmetrisch auszubilden. Dabei ist vorzugsweise die dem Behälterinneren zugewandte Flanke des vorzugsweise pfeilförmigen Eingriffelements länger ausgebildet als die der Behälteröffnung zugewandte Flanke. In entsprechender Weise können die Nut bzw. deren nach innen weisende Vorsprünge asymmetrisch ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der nach innen weisende Vorsprung, der auf der dem Behälterinneren zugewandten Seite der Nut liegt, länger ausgebildet als der gegenüberliegende Vorsprung. Durch die asymmetrische Ausgestaltung des Eingriffelements und/oder der Nut kann insbesondere ein unbeabsichtigtes Öffnen des Behälters von innen besser verhindert werden.

[0025] Das Eingriffteil und/oder das Nutteil können Versteifungen aufweisen, wobei diese Versteifungen nach innen und/oder nach außen gerichtet sein können. Vorteilhaft ist es, wenn die Versteifungen auf beiden Seiten des Nutteils bzw. des Eingriffteils vorhanden sind, vorzugsweise im jeweils gleichen Abstand davon.

[0026] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Nutteil im Bereich der Basis der Nut eine Dicke aufweist, die eine leichte Auslenkung der Stege ermöglicht. Die Dicke der Basis der Nut ist vorzugsweise derart bemessen, daß die Stege zum einen hinreichend leicht auslenkbar sind und zum anderen eine hinreichende Schließkraft haben.

[0027] Das Nutteil und/oder das Eingriffteil können mit einer oder mehreren Fahnen verbunden sein.

[0028] Die Fahnen können auf derjenigen Seite des Druckverschlusses vorhanden sein, die der Behälteröffnung zugewandt ist. Sie können dort Grifflappen bilden. Stattdessen oder zusätzlich können auch auf derjenigen Seite des Druckverschlusses, die dem Behälterinneren zugewandt ist, Fahnen vorhanden sein. Diese Fahnen können Befestigungsfahnen bilden.

[0029] Das Nutteil und/oder das Eingriffteil können mit den Fahnen einstückig sein. Die Fahnen können mit der Basis des Nutteils verbunden sein. Es ist allerdings auch möglich, daß die Fahnen mit dem Nutteil an einer anderen Stelle verbunden sind, vorzugsweise im Bereich der Vorsprünge.

[0030] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Fahnen mit dem Druckverschluß coextrudiert sind.

[0031] Der erfindungsgemäße wiederverschließbare Beutel bzw. die erfindungsgemäße wiederverschließbare Verpackung, die vorzugsweise aus Kunststoff sind, vorzugsweise aus Polyethylen oder Polypropylen, ist durch einen erfindungsgemäßen Druckverschluß oder ein erfindungsgemäßes Druckverschlußband gekennzeichnet. Der wiederverschließbare Beutel bzw. die wiederverschließbare Verpackung und der Druckverschluß bzw. das Druckverschlußband können einstückig sein. In vielen Anwendungsfällen ist es allerdings von Vorteil, wenn der wiederverschließbare Beutel bzw. die wiederverschließbare Verpackung einerseits und der Druckverschluß bzw. das Druckverschlußband andererseits mehrstückig hergestellt und miteinander verbunden sind, vorzugsweise durch Verschweißen und/oder Verkleben.

[0032] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

eine erste Ausführungsform der Erfindung mit einem Nutteil, das zwei Nuten aufweist, in einer Seitenansicht,

Fig. 2

eine Abwandlung der Ausführungsform gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht,

Fig. 3

einen vorbekannten Druckverschluß in einem Querschnitt

Fig. 4

eine zweite Ausführungsform der Erfindung mit einem eine Nut aufweisenden Nutteil, das seitliche Stützstege aufweist,

Fig. 5

einen wiederverschließbaren Beutel mit einem Druckverschluß gemäß Fig. 4 in einer Seitenansicht,

Fig. 6

eine Abwandlung des Druckverschlusses gemäß Fig. 4 und 5 in einer Seitenansicht,

Fig. 7

eine weitere Abwandlung des Druckverschlusses gemäß Fig. 4 bis 6 während des Schließvorgangs und

Fig. 8

eine weitere Abwandlung des Druckverschlusses gemäß Fig. 4 bis 7.

[0033] Fig. 1 zeigt einen wiederverschließbaren Beutel 1 aus Kunststoff und ein Druckverschlußband 2 aus Kunststoff. Mit der Rückwand 3 des Beutels 1 ist ein Nutteil 4 verbunden, nämlich längs einer Linie 5 verschweißt. Mit der Vorderwand 6 des Beutels ist ein Eingriffteil 7 verbunden, nämlich längs einer Linie 8 verschweißt.

[0034] Das Nutteil 4 weist zwei Nuten 9, 10 auf, die einander benachbart sind. Die erste Nut 9 wird von einem trichterförmigen Steg 11 und einem Steg 12, der einen nach innen weisenden Vorsprung 13 aufweist, begrenzt. Die zweite Nut 10 wird von dem Steg 12 und einem weiteren Steg 14, der einen nach innen weisenden Vorsprung 15 aufweist, begrenzt. Von dem nach innen weisenden Vorsprung 15 weist ein weiterer trichterförmiger Steg 16 schräg nach außen.

[0035] Das Eingriffteil 17 umfaßt ein Eingriffelement 18, das an seinem Ende an einen nach innen weisenden Vorsprung 19 aufweist, der in der in Fig. 1 gezeigten, geschlossenen Stellung des Druckverschlusses den nach innen weisenden Vorsprung 13 des Stegs 12 hintergreift, so daß die Vorsprünge 19 und 13 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise miteinander verhakt sind.

[0036] Das Eingriffteil 7 umfaßt ferner ein weiteres Eingriffelement 20, das an seinem äußeren Ende ebenfalls einen hakenförmigen Vorsprung 21 aufweist, der den hakenförmigen Vorsprung 15 des Stegs 14 hintergreift.

[0037] Das Nutteil 4 weist auf der der Rückwand 3 des Beutels 1 zugewandten Seite eine Fahne 22 auf. Auf der gegenüberliegenden Seite weist das Nutteil 4 ebenfalls eine Fahne 23 auf, an deren äußeren Enden nach unten bzw. außen weisende Versteifungen 24, 25 vorgesehen sind.

[0038] Das Eingriffteil 7 weist auf der der Vorderwand 6 des Beutels 1 zugewandten Seite eine Fahne 26 auf. Auf der gegenüberliegenden Seite weist das Eingriffteil 7 ebenfalls eine Fahne 27 auf, die länger ist als die Fahne 26 und die auf ihren Außenseiten Verstärkungen 28, 29 aufweist.

[0039] Die Basis 30 des Nutteils 4 weist eine größere Dicke auf als die Fahnen 22, 23. In entsprechender Weise weist die Basis 31 des Eingriffteils 7 eine größere Dicke auf als die Fahnen 26 und 27.

[0040] Im Bereich zwischen der Basis 30 und den Fahnen 22 und 23 sind im Nutteil 4 nach außen weisende Versteifungen 32, 33 vorgesehen. In entsprechender Weise weist das Eingriffteil 7 im Bereich zwischen der Basis 31 und den Fahnen 26, 27 nach außen weisende Versteifungen 34, 35 auf.

[0041] Die äußeren Fahnen 23 und 27 bilden Grifflappen zum Öffnen des Druckverschlusses. Die Fahnen 23, 27 können im Bereich der Versteifungen 24, 25, 28, 29 ergriffen und auseinandergezogen werden, wodurch der Druckverschluß geöffnet werden kann.

[0042] Der Winkel, den die trichterförmigen Stege 11, 16 einschließen, beträgt etwa 60°. Er liegt vorzugsweise im Bereich zwischen 30° und 90°. Die trichterförmigen Stege 11, 16 bilden eine trichterförmige Erweiterung zum Eingriffteil 7 hin.

[0043] Die Eingriffelemente 18, 20 weisen im Bereich der Basis 31 Verdickungen 37, 38 auf. Um die relativ langen Stege der Eingriffelemente 18, 20 zusätzlich zu stabilisieren, weisen sie in ihrer Mitte beidseitige Verdickungen 39, 40 auf, die in einem Abstand zu den Versteifungen 37, 38 angebracht sind.

[0044] Das Nutteil 4 weist seitliche Stützstege 41, 42 auf. Der seitliche Stützsteg 41 ragt von der Fahne 23 schräg nach oben. Sein oberes Ende liegt an der Außenseite des trichterförmigen Stegs 11 an, und zwar etwas oberhalb der Mitte des trichterförmigen Stegs 11. In entsprechender Weise ragt der seitliche Stützsteg 42 von der Fahne 22 schräg nach oben. Sein oberes Ende liegt an dem trichterförmigen Steg 16 an. Die seitlichen Stützstege 41, 42 entspringen jeweils einer Fahne 23, 22, von der aus sie in einem Winkel von etwa 30° zur Vertikalen nach oben weisen. Die Stützpfeiler 41, 42 sollen verhindern, daß sich die Spitzen der trichterförmigen Stege 11, 16 beim Aufwickeln des Druckverschlußbandes auf Rollen, während der Fertigung, umlegen, in dieser Position später verharren und ihre Funktion als trichtgerförmige Fänger des Eingriffteils 7 teilweise verlieren. Die seitlichen Stützstege 41, 42 liegen an den trichterförmigen Stegen 11, 16 an oder enden in einem möglichst geringen Abstand von diesen trichterförmigen Stegen 11, 16.

[0045] Der hakenförmige Vorsprung 19 ist abgerundet ausgestaltet. Hierdurch kann die Öffnung des Druckverschlusses erleichtert werden. Wenn die Fahnen 23, 27 nach außen gezogen werden, kann der hakenförmige Vorsprung 19 leichter an dem gegenüberliegenden hakenförmigen Vorsprung 13 vorbeigeführt werden.

[0046] Fig. 2 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform, bei der der hakenförmige Vorsprung 19 nicht abgerundet ausgestaltet ist. Hierdurch wird eine höhere Dichtigkeit erreicht. Die Basis 30 des Nutteils 4 ist durch Schweißnähte 43, 44 mit der Rückwand 3 des Beutels 1 verschweißt. In entsprechender Weise ist die Basis 31 des Eingriffteils 7 mit der Vorderwand 6 des Beutels 1 durch eine Schweißnaht 45 verbunden.

[0047] Die Länge A des trichterförmigen Stegs 16 von dessen Ende bis zu dem Vorsprung 15 ist mehr als eineinhalb mal so groß wie der Abstand B des Vorsprungs 15 von der Basis 30 des Nutteils 4. Es gilt also die Beziehung A ≥ 1,5 x B.

[0048] Bei den Druckverschlüssen nach Fig. 1 und 2 handelt es sich um flüssigkeitsdichte Verschlüsse, die gleichwohl leicht zu schließen sind. Die trichterförmigen Stege 11, 16 haben jeweils eine gerade Dichtkante 46, 47, die an die Unterseiten der Fahnen 26, 27 anstoßen und so zusätzlich abdichtend wirken. Die hakenförmigen Vorsprünge 13, 15, 19, 21 können je nach den Anforderungen an die Dichtigkeit bei gleichzeitiger guter Öffnungs- und Schließfähigkeit ausgebildet werden. Wenn die Anforderungen an die Dichtigkeit nicht so hoch sind, können einzelne oder alle hakenförmige Vorsprünge angerundet werden, wie beispielsweise in Fig. 1, in der der hakenförmige Vorsprung 19 abgerundet ist, so daß der Verschluß leicht geöffnet werden kann und gleichwohl noch eine ausreichende Dichtigkeit gewährleistet ist, insbesondere durch die hakenförmigen Vorsprünge 15 und 21. Wenn die Anforderungen an die Dichtigkeit höher sind, ist keiner der hakenförmigen Vorsprünge abgerundet, wie in Fig. 2 gezeigt.

[0049] Fig. 3 zeigt eine vorbekannte Ausführungsform mit einem Eingriffelement 48, das pfeilförmig ausgebildet ist. Die Spitze des Pfeils ist der Nut 49 zugewandt. Sie ist geringfügig abgerundet.

[0050] Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform mit einem Nutteil 4, das eine Nut 49 aufweist, und einem Eingriffteil 7, das ein Eingriffelement 50 aufweist. Das Eingriffelement 50 ist pfeilförmig ausgebildet. Die Spitze des Pfeils ist der Nut 49 zugewandt. Im geschlossenen Zustand liegt die Spitze des Pfeils in der Nut 49.

[0051] Das Nutteil 4 weist trichterförmige Stege 51, 52 auf, die von der Basis 53 der Nut 49 schräg nach oben weisen. Ihre Ausgangspunkte von der Basis 53 liegen im Abstand voneinander. Der Winkel zwischen den trichterförmigen Stegen 51, 52 beträgt etwa 60°. Er liegt vorzugsweise im Bereich zwischen 30° und 90°. Die trichterförmigen Stege 51, 52 bilden eine trichterförmige Erweiterung zum Eingriffelement 50 hin.

[0052] Das Nutteil 4 umfaßt ferner nach innen weisende Vorsprünge 54, 55, die von den trichterförmigen Stegen 51, 52 jeweils nach innen weisen. Ihr Ausgangspunkt liegt unterhalb der Mitte der trichterförmigen Stege 51, 52. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, ist die Länge A der trichterförmigen Stege 51, 52 von deren Ende bis zu den Vorsprüngen 54, 55 mehr als eineinhalb mal so groß wie der Abstand B der Vorsprünge 54, 55 von der Basis 53 der Nut 49. Es gilt also die Beziehung A ≥ 1,5 x B.

[0053] Die Vorsprünge 54, 55 schließen mit den trichterförmigen Stegen 51, 52 einen Winkel von etwa 45° ein, wobei dieser Winkel auch größer oder kleiner sein kann und vorzugsweise im Bereich zwischen 30° und 60° liegt. Wie aus Fig. 4 ersichtlich verlaufen die Vorsprünge 54, 55 leicht zur Basis 53 der Nut 49 hin. Sie bilden einen Widerhaken für das Eingriffelement 50.

[0054] Das Nutteil 4 und das Eingriffteil 7 sind, wie die Ausführungsform nach Fig. 1 und 2, mit Fahnen versehen, die einerseits mit den Wänden des Beutels verbunden sind und die andererseits Grifflappen zum Öffnen des Druckverschlusses bilden.

[0055] Die Vorsprünge 54, 55 sind hakenförmig ausgebildet. Der Abstand der einander zugewandten Enden der Vorsprünge 54, 55 ist größer als die Breite des Steges des Eingriffelements 50, so daß die Spitze des Eingriffelements 50 die hakenförmigen Vorsprünge 54, 55 in der in Fig. 4 gezeigten Schließstellung hintergreifen.

[0056] Die Fahnen des Nutteils 4 sind mit den trichterförmigen Stegen im Bereich der hakenförmigen Vorsprünge 54, 55 verbunden. Die Basis 53 des Nutteils 4 liegt außerhalb der Ebene der Fahnen.

[0057] Das Nutteil 4 weist Stützpfeiler 56, 57 auf, die wie in der Ausführungsform nach Fig. 1 ausgestaltet sind. Sie entspringen jeweils einer Fahne des Nutteils 4. Ihre oberen Enden liegen an den Außenseiten der trichterförmigen Vorsprünge 51, 52 an, und zwar in etwa auf halber Höhe der trichterförmigen Vorsprünge 51, 52. Der Winkel der seitlichen Stützstege zur Vertikalen beträgt etwa 30°, wie aus Fig. 5 ersichtlich.

[0058] Wie aus Fig. 5 ersichtlich, bilden die äußeren Fahnen 58, 59 Grifflappen, die durch ein U-förmiges Endstück 60 miteinander verbunden sind. Im Bereich des Endstücks 60 sind Perforationen 61 in beiden Fahnen 58, 59 vorgesehen, und zwar in der Nähe des U-förmigen Endstücks 60. Zwischen dem Druckverschluß und den Perforationen 61 sind die Fahnen 58, 59 durch einen sogenannten "peel-seal" 62 verbunden, also durch ein harzartig abziehbares Kunststoff-Material, das sich coextrudieren läßt. Diese abziehbare Material bildet eine Originalitätssicherung.

[0059] Zum Öffnen des Behälters wird zunächst das U-förmige Endstück 60 längs der linienförmig angeordneten Perforationen 61 abgetrennt. Die Fahnen 58, 59, welche die Grifflappen bilden, werden ergriffen und auseinandergezogen, so daß die durch das Klebeharz 62 bewirkte Verbindung gelöst wird.

[0060] Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 sind die Fahnen des Nutteils links und rechts unmittelbar an der Basis 53 der Nut 49 angebracht. Die Basis 49 weist eine Verdikkung auf, die auf der der Nut 49 abgewandten Seite der Fahnen vorgesehen ist. Eine entsprechende Verdickung ist im Bereich des Eingriffteils 7 auf der dem Nutteil 4 abgewandten Seite der Fahnen vorgesehen.

[0061] Bei den Ausführungsformen nach Fig. 7 und 8 sind die Hakenvorsprünge 54, 55 jeweils verschieden ausgebildet. Bei der Ausführungsform nach Fig. 8 sind die hakenförmigen Vorsprünge 54, 55 darüber hinaus noch in der Höhe versetzt angeordnet.

[0062] Wie aus Fig. 7 und 8 ersichtlich, ist der äußere, auf der dem Behälteräußeren zugewandten Seite der Nut liegende Haken 54 dünner, kürzer und spitzer als der innere, auf der dem Behälterinneren zugewandten Seite der Nut 49 liegende hakenförmige Vorsprung 55, welcher länger ist.

[0063] Fig. 7 demonstriert die Wirkungsweise der trichterförmigen Stege 51, 52 als Fangarme. Auch wenn die Verschlußstreifen nicht korrekt übereinander liegen bzw. ausgerichtet sind, fangen die trichterförmigen Stege 51, 52 als Fangarme das Eingriffteil 7 ein und führen es der Nut 49 des Nutteils 4 zu.

[0064] Fig. 8 zeigt eine weitere Ausführungsform. Hier sind die nach innen weisenden Vorsprünge 54, 55 des Nutteils 4 versetzt angeordnet. Sie liegen in verschiedenem Abstand von der Basis 53 der Nut 49. In entsprechender Weise sind die hakenförmigen Vorsprünge des Eingriffteils in der Höhe versetzt. Durch die Ausführungsform gemäß Fig. 8 wird ein noch leichteres Schließen des Verschlusses ermöglicht.

[0065] Die Herstellung der Verschlußstreifen und/oder der Behälter bzw. Verpackungen gemäß der Erfindung sind nicht auf die Kunststoffe Polyethylen und Polypropylen beschränkt. Sie können aus allen bekannten Kunststoffen hergestellt werden, oder Teile davon können mit solchen Kunststoffen coextrudiert werden.

Ansprüche

1. Druckverschluß, inbesondere Druckverschlußband, vorzugsweise aus Kunststoff, mit mindestens einem eine Nut aufweisenden Nutteil (4), das trichterförmige Stege (11, 12) und nach innen weisende Vorsprünge (14, 15) aufweist, und mindestens einem ein Eingriffelement aufweisenden Eingriffteil (7),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Länge (A) mindestens eines Stegs (11, 12, 47) von dessen Ende bis zu dem Vorsprung (14, 15, 56) mindestens eineinhalb mal so groß ist wie der Abstand (B) des Vorsprungs (14, 15, 56) von der Basis (13) der Nut (5, 61).

2. Druckverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (A) des Stegs (11, 12, 47) von dessen Ende bis zu dem Vorsprung (14, 15, 56) mindestens zwei mal so groß ist wie der Abstand (B) des Vorsprungs (14, 15, 56) von der Basis (13) der Nut (5, 61).

3. Druckverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die nach innen weisenden Vorsprünge versetzt angeordnet sind.

4. Druckverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Nutteil (4) Stützpfeiler (42, 43) zur Stützung der trichterförmigen Stege (11, 12) aufweist.

5. Druckverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Nutteil (44) zwei Nuten (60, 61) aufweist.

6. Druckverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß für jede der Nuten (60, 61) ein nach innen weisender Vorsprung (55, 56) vorgesehen ist.

7. Wiederverschließbarer Beutel oder wiederverschließbare Verpackung, vorzugsweise aus Kunststoff, gekennzeichnet durch einen Druckverschluß oder ein Druckverschlußband nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

Zeichnung