[0001] Die Erfindung betrifft ein Bett, insbesondere ein Kranken- oder Pflegebett, mit zumindest
teilweise absenkbaren Seiten- und/oder Kopf- beziehungsweise Fußteilen.
[0002] Aus der Druckschrift mit der Veröffentlichungsnummer DE 298 24 011 U1 ist ein Bett
bekannt, das ein Untergestell aufweist, das mit einem Obergestell verbunden ist. Das
Obergestell weist ein Kopfteil sowie ein Fußteil und zwei diese verbindende Verbindungselemente
auf. Eine Liegefläche erstreckt sich zwischen dem Kopfteil und dem Fußteil. Das Bett
weist ferner auf jeder Seite zwei Sicherheitsseitenteile auf. Jedes Sicherheitsseitenteil
ist unterhalb der Liegefläche in einer Auszugsebene zwischen einer Einschubposition,
in der es mit einem Längsrand der Liegefläche im Wesentlichen abschließt, und einer
Ausgangsposition, in der es nach außen über den Rand übersteht, verschiebbar. Das
Sicherheitsseitenteil ist aus seiner Einschubposition oder seiner Auszugsposition
um eine im Wesentlichen parallel zu dem Längsrand der Liegefläche verlaufende Schwenkachse
in eine Aufrichtposition schwenkbar. In dieser Aufrichtposition ist das Sicherheitsseitenteil
nach oben über die Liegefläche hinaus verschiebbar. In dieser Position ist dann das
Sicherheitsseitenteil gegen unbeabsichtigte Bewegungen gesichert und durch eine Verriegelungsvorrichtung
arretierbar.
[0003] Bei dem aus der genannten Druckschrift bekannten Bett ist es beim Einfahren beziehungsweise
Ausfahren der Sicherheitsseitenteile notwendig, das neben dem Bett ein Schwenkbereich
der Sicherheitsseitenteile frei bleibt. Nur dann kann das Sicherheitsseitenteil problemlos
ein- oder ausgeschwenkt werden. Sofern das Bett jedoch im heimischen Bereich eingesetzt
werden soll, ist nicht immer gewährleistet, dass die Räumlichkeiten so sind, dass
der Schwenkbereich neben dem Bett frei bleiben kann.
[0004] Ein weiterer Nachteil des aus dem Dokument bekannten Bettes ist, dass es für einen
Betrachter unmittelbar als Pflege- oder Krankenbett erkennbar ist, da es diesem Bett
an den bei sonst üblichen Betten oftmals vorgesehenen Seitenwangen fehlt.
[0005] Hier setzt die vorliegende Erfindung an. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe
besteht darin, ein Bett vorzuschlagen, bei dem senkbare Seiten-, Kopf- und/oder Fußteile
absenkbar sind, ohne dass dazu neben dem Bett ein Schwenkbereich frei bleiben muss.
Ein weiteres Anliegen der Erfindung ist es, dass das erfindungsgemäße Bett dem Betrachter
bei abgesenkten Seiten-, Kopf- und/oder Fußteilen den Eindruck eines handelsüblichen
Betts vermittelt.
[0006] Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Bett nach Anspruch 1 gelöst. Weiterbildungen
zu diesem erfindungsgemäßen Bett sind in den davon abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0007] Ein erfindungsgemäßes Bett weist demnach ein Untergestell zum Abstützen auf einem
Untergrund auf. Ferner hat es ein Obergestell mit einem Liegeteil und Seitenteilen,
einem Kopfteil und einem Fußteil. Zumindest eines der Seitenteile, das Kopfteil und/oder
das Fußteil weisen ein oberes Teil und ein unteres Teil auf. Das untere Teil ist dabei
mit dem Untergestell oder dem Liegeteil fest verbunden. Die Verbindung kann mittelbar
oder unmittelbar sein. Das obere Teil ist zumindest zwischen einer oberen Stellung
und einer unteren Stellung relativ zum unteren Teil verschiebbar. Im Gegensatz zu
dem aus der genannten Druckschrift bekannten Bett ist für das Einfahren der Seitenteile
kein seitlicher Schwenkbereich neben dem Bett notwendig. Das heißt, dass das Bett
unmittelbar neben anderen Möbeln, insbesondere Nachttischchen oder dergleichen stehen
kann. Ein weiterer Vorteil ist, dass das Bett seitlich mit Seitenwangen verblendet
werden kann, um so mit eingefahrenen Seitenteilen die Anmutung eines herkömmlichen
Bettes zu haben.
[0008] Vorzugsweise ist das obere Teil verschiebbar an dem unteren Teil gelagert. Es ist
aber ebenso möglich, dass zumindest eines der Seitenteile, das Kopfteil und/oder das
Fußteil ein mittleres Teil umfassen, das zum unteren Teil verschiebbar ist. Es ist
vorzugsweise das mittlere Teil verschiebbar an dem unteren Teil gelagert, während
das obere Teil dann vorzugsweise an dem mittleren Teil verschiebbar gelagert ist.
Bei einem erfindungsgemäßen Bett ist das beziehungsweise sind die unteren Teile jeweils
mit den benachbarten Seitenteilen oder dem benachbarten Kopfteil und Fußteil fest
verbunden. Die Verbindung kann mittelbar oder unmittelbar erfolgen. Die oberen Teile,
und gegebenenfalls die mittleren Teile sind dagegen von den benachbarten Seitenteilen
oder den benachbarten Fußteilen und Kopfteilen beabstandet.
[0009] Das obere Teil bei einem erfindungsgemäßen Bett muss in eine mittlere Stellung zwischen
der oberen Stellung und der unteren Stellung verschiebbar sein. Ebenso ist es möglich,
dass das mittlere Teil in eine obere Stellung und in eine untere Stellung verschiebbar
ist.
[0010] Das obere Teil kann in seiner unteren Stellung parallel zum unteren Teil und gegebenenfalls
zum mittleren Teil angeordnet sein.
[0011] Das mittlere Teil kann in seiner unteren Stellung parallel zum unteren Teil angeordnet
sein. Ferner kann das mittlere Teil in seiner oberen Stellung parallel zum oberen
Teil angeordnet sein.
[0012] Das obere Teil und gegebenenfalls das mittlere Teil können bei einem erfindungsgemäßen
Bett in der mittleren Stellung und/oder in der oberen Stellung lösbar miteinander
verrastet sein.
[0013] Zwei Ausführungsbeispiele für erfindungsgemäße Betten und ein Seitenteil für ein
erfindungsgemäßes Bett sind anhand der Zeichnung näher beschrieben. Darin zeigt
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Betts mit vier absenkbaren
Seitenteilen in einer oberen Stellung,
- Fig. 2
- das Pflegebett gemäß Fig. 1 jedoch mit den Seitenteilen in einer unteren Stellung,
- Fig. 3
- eine perspektivische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Betts mit einem
absenkbaren Fußteil und absenkbaren Seitenteilen in einer oberen Stellung,
- Fig. 4
- das Bett gemäß Fig. 3, jedoch mit dem Fußteil und den Seitenteilen in einer unteren
Stellung,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des Seitenteils in einer oberen Stellung,
- Fig. 6
- das Seitenteil gemäß Fig. 5 jedoch in einer ersten mittleren Stellung,
- Fig. 7
- das Seitenteil gemäß Fig. 5 und 6 in einer unteren Stellung,
- Fig. 8
- einen Schnitt durch das Seitenteil,
- Fig. 8a und 8b
- Einzelheiten aus Fig. 8,
- Fig. 9
- ein Ausschnitt aus einer Ansicht des Seitenteils von unten,
- Fig. 10
- einen zu Fig. 8 um 90° gedrehten Schnitt durch das Seitenteil in einer oberen Stellung,
- Fig. 10a
- eine Einzelheit aus Fig. 10,
- Fig. 11
- den Schnitt durch das Seitenteil gemäß Fig. 10, jedoch in der ersten mittleren Stellung
und
- Fig. 12
- das Seitenteil im Schnitt gemäß Fig. 10 jedoch in der unteren Stellung.
[0014] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Bett weist ein Untergestell 7 auf, von dem
jedoch nur die unter einem Obergestell 8 hervorschauenden Standfüße erkennbar sind.
Mit dem Untergestell 7 stützt sich das Bett auf einem Untergrund ab. Auf dem Untergestell
7 ruht das Obergestell 8 des Bettes. Dieses Obergestell 8 des Bettes umfasst ein Liegeteil
9. Das Liegeteil 9 ist auf eine für Pflege- oder Krankenbetten übliche Art und Weise
ausgebildet. D. h. eine Liegefläche des Liegeteils 9, auf welche eine Matratze aufgelegt
werden kann, ist auf vielfältige Art und Weise in der Neigung verstellbar. An der
Liegefläche 9 ist eine Verblendung angebracht, die ein Kopfteil 10, Seitenwangen 40
und ein Fußteil 41 umfasst. Das Kopfteil 10, die Seitenwangen 40 und das Fußteil 41
sind auf eine von Betten bekannte Art und Weise zu einem Rahmen miteinander verbunden,
wobei der Rahmen die Liegefläche 9 des Bettes einschließt.
[0015] Das Bett gemäß der Fig. 1 und 2 weist an jeder Seite zwei absenkbare Seitenteile
2, 3; 4, 5 auf. Diese Seitenteile sind mit ihrem oberen Ende in einer oberen Stellung
so hoch wie das Fußteil 41 des Bettes. In einer unteren Stellung (Fig. 2) enden die
absenkbaren Seitenteile im Bereich des oberen Endes der Seitenwangen 40. Sie ragen
in der unteren Stellung dann über eine auf der Liegefläche 9 auflegbaren Matratze
nicht hinaus.
[0016] Das in den Fig. 3 und 4 dargestellte Bett unterscheidet sich lediglich im Bereich
des Fußteils 41 von dem Bett gemäß der Fig. 1 und 2. Das Fußteil 41 des Pflegebetts
gemäß der Fig. 3 und 4 hat eine Höhe, die der Höhe der Seitenwangen 40 entspricht.
Darüber hinaus ist im Bereich des Fußteils 41 am Liegeteil 9 des Bettes ein absenkbares
Fußteil angebracht, das genauso ausgebildet ist, wie die absenkbaren Seitenteile.
Im Übrigen entspricht das Bett gemäß der Fig. 3 und 4 dem Bett gemäß der Fig. 1 und
2.
[0017] Im Folgenden wird anhand der Fig. 5 bis 12 ein Beispiel für ein Seitenteil beschrieben.
Ebenso wie das Seitenteil ist das verstellbare Fußteil 6 des Bettes gemäß der Fig.
3 und 4 ausgebildet, wobei lediglich die Breite des Fußteils 6 größer ist als die
Breite eines der Seitenteile 2 bis 5.
[0018] Das in den Figuren 5 bis 12 dargestellte Seitenteil weist ein unteres Teil U, ein
mittleres Teil M und ein oberes Teil O auf. In einer oberen Stellung des Seitenteils,
genauer gesagt des oberen Teils 0 des Seitenteils sind die Teile 0, M, U auseinander
gezogen (Fig. 5), in einer unteren Stellung des Seitenteils, beziehungsweise des oberen
Teils O des Seitenteils sind die Teile O, M, U ineinander geschoben (Fig. 7). Dazwischen
können mehrere mittlere Positionen eingenommen werden. Eine erste von diesen mittleren
Stellungen ist in Fig. 6 dargestellt.
[0019] Das untere Teil U des Seitenteils weist zwei voneinander beabstandete Aluminiumprofile
31 auf. Diese Aluminiumprofile sind über Bohrungen 32a und nicht dargestellte Schrauben
mit dem Liegeteil 9 der Betten verbunden. Damit die Schrauben in das Liegeteil 9 eingeschraubt
werden können, sind Löcher 32 vorgesehen, durch welche ein Schraubenzieher in das
Profil eingeführt werden kann, damit der Schraubenkopf, der nicht dargestellten Schraube
erreicht werden kann. In den Aluminiumprofilen 31 des unteren Teils U des Seitenteils
sind zweite Aluminiumprofile, nämlich Aluminiumprofile 21 des mittleren Teils M des
Seitenteils verschiebbar angeordnet. Diese zweiten Aluminiumprofile 21 sind einerseits
am unteren Ende über eine erste Aluminiumquerstrebe 25 unter Verwendung von Schrauben
29 miteinander verbunden und andererseits am oberen Ende über eine zweite Aluminiumstrebe
20 unter Zwischenschaltung von Schrauben 28 verbunden. Die erste Querstrebe 25, die
zweite Querstrebe 20 und die beiden zweiten Aluminiumprofile 21 bilden so einen in
etwa rechteckigen Rahmen.
[0020] Die ersten Aluminiumprofile 31 des unteren Teils U des Seitenteils sind auf der Innenseite
geschlitzt, so dass die Querstreben 20, 25 des mittleren Teils M des zweiten Teils
in den ersten Aluminiumprofilen 31 des unteren Teils U geführt werden können.
[0021] Um den mittleren Teil M des Seitenteils in einer oberen Stellung relativ zu dem unteren
Teil U des Seitenteils feststellen beziehungsweise verriegeln zu können, ist ein Verriegelungs-
und Auslösemechanismus 26, 27 vorgesehen, der Auslösehandhaben 26 umfasst, die in
einem mittleren Bereich der ersten Querstrebe 25 angeordnet sind. Diese Handhaben
26 sind, wie insbesondere in Fig. 8 dargestellt, mit Auslösestangen 27 verbunden,
die abgewinkelt beziehungsweise abgekröpft durch die erste Querstrebe 27 hindurchgeführt
sind und auf der Unterseite aus der Querstrebe 25 austreten und in den Schlitz der
ersten Aluminiumprofile 31 hineinragen. Der Bereich, in welchem die Enden der Auslösestangen
27 in das erste Aluminiumprofil 31 hineinragen ist in Fig. 8b vergrößert sowie in
Fig. 9 dargestellt. Das Ende der Auslösestange 27 durchgreift nicht nur den Schlitz
in dem ersten Aluminiumprofil 31, sondern auch eine Ausnehmung in dem zweiten Aluminiumprofil
21, und zwar sowohl auf der Innenseite des zweiten Aluminiumprofils 21 als auch auf
dessen Außenseite. Schließlich ragt das Ende der Auslösestange in ein Rundloch 33
auf der Außenseite des ersten Aluminiumprofils 31 hinein. In dem Bereich der Auslösestange
27, der innerhalb des zweiten Aluminiumprofils 21 ist, ist ein Kragen 27a an der Auslösestange
27 angeformt. Auf diesem Kragen 27a stützt sich eine Feder 27b ab, die die Auslösestange
27 umschließt und die andererseits auf der Innenseite des zweiten Aluminiumprofils
21 abgestützt ist. Die von der Feder 27b erzeugte Kraft bewirkt, dass die Auslösestange
27 nach außen gedrückt wird. Die Auslösestange 27 hat also das Bestreben mit ihrem
Ende in das Rundloch 33 der Außenseite des Aluminiumprofils 31 hineinzuragen. Da die
Auslösestange 27 in senkrechter Richtung jedoch ortsfest relativ zu dem übrigen mittleren
Teil M des Seitenteils ist, ist so der mittlere Teil M gegen das untere Teil U des
Seitenteils verriegelt. Schiebt man nun die Handhaben 26 nach innen, wird die Auslösestange
27 gegen den Druck der Feder 27b nach innen aus dem Rundloch 33 herausgezogen. Damit
ist die Verriegelung zwischen dem mittleren Teil und dem unteren Teil U des Seitenteils
aufgehoben. Das mittlere Teil M kann in das untere Teil U verschoben werden. Wird
das mittlere Teil M dagegen aus dem unteren Teil U herausgezogen, bewirkt die Feder
27b ein automatisches Einrasten des mittleren Teils M in einer herausgezogenen Stellung
gegenüber dem unteren Teil U.
[0022] Der obere Teil O eines Seitenteils eines erfindungsgemäßen Bettes weist ebenfalls
Aluminiumprofile, nämlich dritte Aluminiumprofile 11 auf. Diese dritten Aluminiumprofile
11 sind unter Verwendung von Schrauben 19 mit einer Querstreben, nämlich der dritten
Querstrebe 13 verbunden und bilden zusammen mit der dritten Querstrebe 13 ein in etwa
U-förmiges Gebilde. An der Querstrebe 13 ist mittels Schrauben 17 ein Handlauf 10
aus Holz zur Verblendung angeschraubt.
[0023] Auf der Unterseite der dritten Querstrebe 13 ist zwischen den beiden dritten Aluminiumprofilen
11 ein im Querschnitt U-förmiges Blech 12 angeschraubt, welches in einer abgesenkten
Stellung des oberen Teils O des Seitenteils relativ zum mittleren Teil M des Seitenteils
die zweite Querstrebe 20 des mittleren Teils M umschließt. Außerdem wird in einer
oberen Stellung des oberen Teils O relativ zum mittleren Teil M die Höhe des lichten
Raums oberhalb der zweiten Querstrebe 20 verkleinert. Dieser Raum darf aus sicherheitstechnischen
Erfordernissen ein bestimmtes Maß nicht überschreiten.
[0024] Das obere Teil O und das mittlere Teil M des Seitenteils können über einen eigenen
Verstell- und Verriegelungsmechanismus gegeneinander verriegelt werden. Der Verstell-
und Verriegelungsmechanismus ist dabei jeweils jedem dritten Aluminiumprofil 11 zugeordnet
vorgesehen. Ein Element des Verstell- und Verriegelungsmechanismus ist eine Auslösestange
14, die höhenverschiebbar in dem dritten Aluminiumprofil 11 angeordnet ist. Eine besonders
gute Führung dieser Auslösestange 14 wird durch Nasen 14c erreicht, die die Auslösestange
14 seitlich in dem Aluminiumprofil führen. Am oberen Ende der Auslösestange 14 ist
unter mehrfachen Abwinklungen eine Auslösehandhabe 14c angeformt, die von der Außenseite
des Bettes unmittelbar unter dem Handlauf zugänglich ist.
[0025] An einer oberen Nase der Nasen 14c der Auslösestange 14 ist ein Dorn 14a angeformt,
der nach oben gerichtet ist. Auf diesen Dorn 14a ist eine Druckfeder 14e aufgesetzt.
Diese Druckfeder 14e stützt sich einerseits auf der Nase 14c ab und andererseits stützt
sie sich gegen die dritte Querstrebe 13 ab. Der Dorn 14a verhindert ein Verknicken
der Feder 14e bei Druckbelastung. Das untere Ende der Auslösestange ist in einem Loch
eines Gleitelements 16 aufgenommen und verschiebbar gelagert. Das Gleitelement 16
hat daneben den Sinn, ein Gleiten des dritten Profils 11 in dem zweiten Aluminiumprofil
21 zu erleichtern. Aus dem gleichen Grunde sind Gleitbuchsen 24 am oberen Ende der
zweiten Aluminiumprofile vorgesehen. Sowohl das Gleitelement 16 als auch die Gleitbuchsen
24 verhindern ein unmittelbares Aufeinanderreiben der Aluminiumprofile 11, 21. Auch
am oberen Ende des ersten Aluminiumprofils 31 sind solche Gleitbuchsen 32 vorgesehen,
die ein unmittelbares Aufeinanderreiben des ersten Aluminiumprofils 31 und des zweiten
Aluminiumprofils 21 verhindern.
[0026] Im Bereich des unteren Endes weist die Auslösestange 14 einen Bereich 14d mit Anlaufschrägen
auf. In diesem Bereich ist die Auslösestange 14 durch eine Ausnehmung in einem Verriegelungsbolzen
15 hindurchgeführt. Dieser Verriegelungsbolzen dient der Verriegelung des oberen Teils
0 gegenüber dem mittleren Teil M des Seitenteils. Die Anlaufschrägen im Bereich 14d
der Auslösestange sind dabei so angeordnet, dass bei einem Zug der Auslösestange 14
nach oben durch eine Betätigung der Auslösehandhabe 14c gegen den Druck der Feder
14e der Bolzen 15 in das erste Aluminiumprofil 11 gezogen wird. Dabei gibt der Bolzen
15 dann eine Ausnehmung 22, sofern das obere Teil in einer oberen Stellung ist, beziehungsweise
23, sofern die das zweite Teil in einer ersten mittleren Stellung gemäß der Fig. 6
ist, frei.
[0027] Wird die Auslösestange 14 freigegeben, wozu die Auslösehandhabe 14 losgelassen wird,
drückt die Feder 14e die Auslösestange 14 nach unten. Der mit den Anlaufschrägen versehene
Bereich 14d der Auslösestange 14 wird dabei so in der Ausnehmung des Verriegelungsbolzens
15 verschoben, dass der Verriegelungsbolzen 15 nach außen gedrückt wird. Der Verriegelungsbolzen
15 kann dann in der Ausnehmung 22 oder in der Ausnehmung 23 einrasten, je nachdem
welche Stellung des oberen Teils O des Seitenteils relativ zum mittleren Teil des
Seitenteils M erwünscht ist.
1. Bett (1), insbesondere Kranken- oder Pflegebett, mit teilweise absenkbaren Seiten-
und/oder Kopf- beziehungsweise Fußteilen (2, 3, 4, 5, 6) umfassend
- ein Untergestell (7) zum Abstützen auf einem Untergrund;
- en Obergestell (8) mit einem Liegeteil (9) und den Seitenteilen (2, 3, 4, 5), dem
Kopfteil (10) und dem Fußteil (6);
- wobei zumindest eines der Seitenteile (2, 3, 4, 5), das Kopfteil (10) und/oder das
Fußteil (6) ein oberes Teil (O) und ein unteres Teil (U) umfassen;
- wobei das untere Teil (U) an dem Untergestell (7) oder dem Liegeteil (9) befestigt
ist und das obere Teil (0) zumindest zwischen einer oberen Stellung und einer unteren
Stellung relativ zum unteren Teil (U) verschiebbar ist.
2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Teil (O) verschiebbar an dem unteren Teil (U) gelagert ist.
3. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Seitenteile (2, 3, 4, 5), das Kopfteil und/oder das Fußteil (6),
ein mittleres Teil (M) umfassen, das zum unteren Teil (U) und zum oberen Teil (O)
verschiebbar ist.
4. Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Teil (M) verschiebbar am unteren Teil (U) gelagert ist.
5. Bett nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Teil (0) an dem mittleren Teil (M) verschiebbar gelagert ist.
6. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Teile (U) jeweils mit den benachbarten Seitenteilen (2, 3, 4, 5) oder
dem benachbarten Kopfteil (10) und Fußteil (6) zumindest mittelbar fest verbunden
sind.
7. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Teile (O) und gegebenenfalls die mittleren Teile (M) von den benachbarten
Seitenteilen (2, 3, 4, 5) oder den benachbarten Fußteilen (6) oder Kopfteilen (10)
beabstandet sind.
8. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Teil (O) in eine mittlere Stellung zwischen der oberen Stellung und der
unteren Stellung verschiebbar ist.
9. Bett nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Teil (M) in eine obere Stellung und in eine untere Stellung verschiebbar
ist.
10. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Teil (O) in seiner unteren Stellung parallel zum unteren Teil (U) angeordnet
ist.
11. Bett nach einem der Ansprüche 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Teil (M) in seiner unteren Stellung parallel zum unteren Teil (U) ist.
12. Bett nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Teil (M) in seiner oberen Stellung parallel zu dem oberen Teil (O) ist.
13. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Teil (O) und gegebenenfalls das mittlere Teil (M) in der mittleren Stellung
und/oder der oberen Stellung (O) lösbar verrastet ist.