[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abfallsammler mit einem Außengehäuse sowie
einem aufklappbaren eine Einwurföffnung für das Einwerfen von Abfall freigebenden
Deckel, wobei der Deckel des Abfallsammlers mindestens zwei Teile umfasst, nämlich
einen äußeren im Wesentlichen ringförmigen Teil und einen mindestens teilweise die
Deckeloberseite einschließenden im Wesentlichen tellerartigen oder deckelartigen Teil.
[0002] Die DE 74 13 939 U1 beschreibt einen Abfallsammler der eingangs genannten Gattung,
der ein rechteckiges Gehäuse aufweist. Der Deckel ist bei diesem Abfallsammler zweiteilig
ausgebildet, wobei es sich um einen Stülpdeckel handelt, der über den oberen freien
Rand eines Behälters gestülpt wird. Zum Einwerfen von Abfall kann der Deckel auf dem
Behälter verbleiben und es wird lediglich eine im mittigen Bereich des Deckels angeordnete
Einwurfklappe geöffnet, die dazu mit einem Scharnier versehen ist. Die Einwurfklappe
ist so ausgebildet, dass sie gegenüber dem äußeren ringförmigen Teil des Stülpdeckels,
der beim Öffnen der Einwurfklappe auf dem Rand des Behälters verbleibt, etwas erhaben
ist. Die Einwurfklappe steht also gegenüber dem äußeren Rand des Deckels, der diese
Einwurfklappe allseitig umgibt, nach oben hin vor, ist aber in sich oberseitig flach
ausgebildet. Bei diesem bekannten Abfallsammler ist nur eine einzige Deckeltype vorgesehen.
Zum Einwerfen von Abfall wird nur die Einwurfklappe geöffnet, wodurch sich eine wesentlich
reduzierte Einwurföffnung ergibt. Der Stülpdeckel selbst verbleibt beim Einwerfen
von Abfall auf dem Behälter und wird nur dann abgenommen, wenn der Behälter gefüllt
ist und der Müllbeutel aus dem Behälter herausgenommen werden muss. Die Einwurfklappe
wird von Hand geöffnet, ebenso wie auch der Stülpdeckel manuell vom Behälter abgenommen
wird.
[0003] Die EP 0 103 753 A2 betrifft ebenfalls einen Abfallsammler mit rechteckigem Umriss,
bei dem der Deckel einen äußeren im Wesentlichen ringförmigen Teil umfasst sowie eine
mittige flache Einwurfklappe, die zum Einwerfen von Abfall in eine Öffnungsstellung
gekippt werden kann. Auch hier führt die Einwurfklappe zu einer reduzierten Einwurföffnung.
Es gibt nur eine Deckelvariante, wobei der Deckel bei geschlossener Einwurfklappe
oberseitig insgesamt flach ist. Die Einwurfklappe wird über einen Handgriff durch
nach oben ziehen manuell geöffnet. Es ist nicht beabsichtigt, den gleichen Behälterkorpus
mit unterschiedlich gestalteten Deckelvarianten zu versehen.
[0004] Häufig ist bei Abfallsammlern eine Tretmechanik umfassend ein Fußpedal vorgesehen,
bei dessen Betätigung der Deckel des Abfallsammlers aufklappt und die Einwurföffnung
freigibt. Es ist aber auch möglich, den Deckel von Hand zu öffnen oder über eine andere
Bedienfunktion, beispielsweise einen sogenannten touch-bin. Dies ist eine Art Taste
und bei Druck auf diese Taste von Hand wird eine Verriegelung gelöst, so dass sich
der Deckel öffnet, beispielsweise getrieben von einem Federmechanismus. Die Verriegelung
kann einen mechanischen Rastmechanismus umfassen, einen durch den touch-bin lösbaren
Magnetverschluss oder dergleichen.
[0005] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene technische Lösungen zur Öffnung eines
aufklappbaren Deckels eines Abfallsammlers bekannt.
[0006] Es sind Abfallsammler dieses Typs bekannt, die insbesondere im Haushaltsbereich verwendet
werden und unterschiedlich große Fassungsvolumina für den Abfall aufweisen. Kleinere
Abfallsammler dieses Typs werden beispielsweise im Bad- oder WC-Bereich eingesetzt
und als sogenannte Kosmetikeimer bezeichnet. Der Abfallsammler kann auf dem Boden
aufstehen, es ist aber auch möglich, dass dieser über eine Halterung an der Wand befestigt
ist.
[0007] Ein Abfallsammler mit einem bei Betätigung einer Entriegelung aufklappenden Deckel,
der dann eine obere Einwurföffnung freigibt, wobei der Deckel über eine Magnetanordnung
in der Verschlusslage gehalten wird, ist in der DE 101 61 519 A1 beschrieben. Hier
handelt es sich um einen auf dem Boden aufstehenden Abfallsammler.
[0008] Die DE 299 18 759 U1 beschreibt einen an einer Wand befestigten Abfallsammler, bei
dem die obere Einwurföffnung ebenfalls durch einen Klappdeckel verschlossen wird,
wobei dieser über einen federbelasteten Druckknopf geöffnet werden kann, bei dessen
Betätigung ein eine Hakenkonstruktion umfassender Mechanismus entriegelt wird, wonach
der Deckel dann über ein Feder-Dämpfungselement allmählich in die geöffnete Stellung
hochklappt.
[0009] Ein typischer Abfallsammler mit einem bei Betätigung eines Fußpedalmechanismus aufklappenden
Deckel ist in der DE 42 27 705 A1 beschrieben. Die Kraftübertragung vom Fußpedal zum
aufklappbaren Deckel erfolgt dabei teilweise über einen Seilzug.
[0010] Die vorgenannten Abfallsammler und auch die zuvor erwähnten kleineren Abfallsammler
für den Badbereich (Kosmetikeimer) verfügen in der Regel über ein äußeres Gehäuse,
welches einen Inneneimer aufnimmt, in den der Abfall eingeworfen wird. Der Inneneimer
ist in der Regel zum Entleeren aus dem äußeren Gehäuse herausnehmbar. Der aufklappbare
Deckel ist bei Abfallsammlern dieses Typs zum Teil mehr oder weniger flach (siehe
DE 42 27 705) oder (DE 299 18 759 U1) oder aber der aufklappbare Deckel weist eine
mehr oder weniger stark ausgeprägte Wölbung auf (siehe DE 101 61 519 A1). Es werden
daher herstellerseitig für die verschiedenen Abfallsammlertypen unterschiedliche flachere
oder gewölbte Deckelvarianten mit meist auch verschieden gestalteten Öffnungsmechanismen
hergestellt. Dies führt zu einer vergleichsweise großen Vielzahl zu fertigender Einzelteile
für die verschiedenen Deckelvarianten und Abfallsammlertypen, wodurch herstellerseitig
hohe Produktionskosten entstehen.
[0011] Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung
darin, einen Abfallsammler der vorgenannten Art zur Verfügung zu stellen, bei dem
es möglich ist eine Anzahl von Produktvarianten mit einer reduzierten Anzahl von Teilen
herzustellen. Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein erfindungsgemäßer Abfallsammler
der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs.
Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht es dem Hersteller eine Anzahl von Varianten
verschiedener Abfallsammler herzustellen unter Verwendung einer vergleichsweise geringen
Anzahl von Teilen, wodurch die Herstellkosten erheblich reduziert werden. Die erfindungsgemäße
Lösung ermöglicht einen großen Variantenreichtum hinsichtlich der Form des Deckels,
der Ausgestaltung der Öffnungsmechanik zum Aufklappen des Deckels sowie eine wahlweise
Verwendung als Standabfallsammler oder wandgehalteter Abfallsammler. Gemäß einer bevorzugten
Weiterbildung der Erfindung können auch verschiedene Größen des Abfallsammlers mit
unterschiedlichen Fassungsvolumina unter teilweiser Verwendung gleicher Ausgangsteile
hergestellt werden.
[0012] Die erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass der aufklappbare Deckel des Abfallsammlers
aus mindestens zwei Teilen aufgebaut ist, nämlich einem ringförmigen Teil sowie einem
mit diesem ringförmigen Teil verbindbaren tellerartigen oder deckelartigen Teil, welcher
entweder flach oder mehr oder weniger gewölbt ausgebildet ist und etwa die vorzugsweise
kreisförmige Innenfläche des ringförmigen Teils abdeckt. Der tellerartige oder deckelartige
Teil kann beispielsweise über eine Rastverbindung mit dem ringförmigen Teil verbunden
werden. Das für das Aufklappen des Deckels notwendige Scharnier kann beispielsweise
an dem ringförmigen Teil angebracht werden. Diese Lösung ermöglicht es, das gleiche
ringförmige Bauteil zu verwenden, einmal in Verbindung mit einem flachen tellerartigen
oder deckelartigen Teil und zum Anderen alternativ mit einem mehr oder weniger gewölbten
tellerartigen oder deckelartigen Bauteil, welches mit dem ringförmigen Teil verbunden
wird. Somit lassen sich unter Verwendung von nur drei Bauteilen wahlweise flache oder
gewölbte Deckel herstellen. Gemäß einer Weiterbildung kann als Variante ein einteiliger
Deckel verwendet werden, der eine Kombination aus dem ringförmigen und dem tellerartigen
oder deckelartigen Teil umfasst. Bei der erfindungsgemäßen Lösung kann man beispielsweise
mit verschiedenen Materialien arbeiten und beispielsweise den ringförmigen Teil aus
Kunststoff fertigen und der mit diesem verbindbare tellerartige Teil, welcher flach
oder mehr oder weniger stark gewölbt ist kann beispielsweise aus Metall gefertigt
werden. Der ringförmige Teil aus Kunststoff kann beispielsweise gespritzt werden.
[0013] Um die Anzahl der beim Hersteller verwendeten Einzelteile bei der Schaffung verschiedener
Abfallsammlervarianten weiter zu reduzieren, kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung
vorgesehen sein, dass Abfallsammler oder Kosmetikeimer mit unterschiedlichen Aufnahmevolumina
einen jeweils gleichen Durchmesser aufweisen, so dass nur die Höhe des Abfallsammlers
oder Kosmetikeimers variiert. Dies macht es möglich, für verschiedengroße Abfallsammler
jeweils gleiche Deckel zu verwenden, die einteilig oder vorzugsweise zweiteilig aufgebaut
sind, insbesondere nach dem vorgenannten Prinzip umfassend einen äußeren ringförmigen
Teil sowie einen mit diesem verbindbaren tellerartigen Teil. Bei den bislang verwendeten
Abfallsammlern war es hingegen üblich, für verschiedene Aufnahmevolumina nicht nur
die Höhe sondern auch den Durchmesser zu variieren, so dass jeweils für jede Abfallsammlergröße
ein eigener Deckel gefertigt werden musste.
[0014] Die vorliegende Erfindung sieht weiterhin vor, auch Abfallsammler mit verschiedenen
Öffnungsmechaniken, das heißt insbesondere Tretmechanik mit Fußpedal, Öffnung über
touch-bin, das heißt Taste mit Entriegelung oder gegebenenfalls Öffnung durch eine
Sensortechnik bei der Herstellung unter Verwendung möglichst vieler gleicher Einzelteile
herzustellen, insbesondere gleicher Außengehäuse, gleicher Inneneimer und gleicher
Deckelvarianten und -größen. Dabei kann gegebenenfalls ein Abfallsammler gleichzeitig
mit verschiedenen Öffnungsmechaniken ausgestattet sein.
[0015] Außerdem ist es gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sowohl auf dem
Untergrund aufstellbare Standabfallsammler als auch Abfallsammler, die für eine Wandbefestigung
vorgesehen sind unter Verwendung gleicher Einzelteile herzustellen, insbesondere gleicher
Außengehäuse, gleicher Deckelgrößen und/oder in der vorgenannten Weise zweiteilig
oder einteilig aufgebauter wahlweise flacher oder gewölbter Klappdeckel. Eine weitere
Teilereduzierung ergibt sich bei Verwendung jeweils gleicher Inneneimer. Eine weitere
bevorzugte Variante sieht die Verwendung von Inneneimern mit Klemmringen zur Fixierung
und Kaschierung des Müllbeutels vor. Dabei können Inneneimer aus Kunststoff oder verzinkte
Inneneimer eingesetzt werden. Die Verwendung von Beutelklemmringen zur Fixierung eines
Müllbeutels am Inneneimer, wobei der Müllbeutel über den oberen Rand des Inneimers
gelegt und dann durch den Beutelklemmring kaschiert wird ist beispielsweise aus der
EP 1 348 645 A1 bekannt.
[0016] Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen
der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich
aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.
[0017] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter
Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen
- Fig. 1
- zwei unterschiedlich hohe Abfallsammler (Kosmetikeimer) mit verschiedenen Fassungsvolumina
in perspektivischer Ansicht;
- Fig. 2
- eine Teilansicht eines Abfallsammlers im Deckelbereich bei Verwendung einer ersten
Deckelvariante;
- Fig. 3
- eine ähnliche Teilansicht eines Abfallsammlers wie in Fig. 2 jedoch mit einer alternativ
verwendeten gewölbten Deckelvariante;
- Fig. 4
- eine weitere Teilansicht eines Abfallsammlers mit einer alternativen Ausbildung des
Deckels,
- Fig. 5a
- einen Teil eines Deckels für einen erfindungsgemäßen Abfallsammler gemäß einer Variante
der Erfindung im Querschnitt,
- Fig. 5b
- eine entsprechende Schnittansicht durch den Deckel von Fig. 5a, wobei hier in Längsrichtung
durch den Deckel und durch das Deckelscharnier geschnitten wurde,
- Fig. 5c
- eine perspektivische Ansicht des in den Fig. 5a und 5b gezeigten ringförmigen Teils
des Deckels,
- Fig. 6
- eine vergrößerte Detailansicht eines Ausschnitts VI von Fig. 5a,
- Fig. 7a
- einen Schnitt durch einen Deckel gemäß einer Variante der Erfindung,
- Fig. 7b
- einen entsprechenden Längsschnitt durch den Deckel von Fig. 7a und durch das Deckelscharnier,
- Fig. 7c
- eine perspektivische Ansicht des in den Fig. 7a und 7b dargestellten Deckels,
- Fig. 8
- eine Schnittansicht eines tellerartigen Teils für eine der Variante von Fig. 3 ähnliche
Decketvariante, bei der der Deckel teilweise aus Blech und mittig im Wesentlichen
flach mit nur ganz leichter Wölbung ist,
- Fig. 9
- eine Schnittansicht eines tellerartigen Teils aus Blech für eine weitere Deckelvariante,
bei der der Deckel insgesamt höher und etwa topfförmig ausgebildet ist mit einer stärkeren
sich auch über den mittleren Bereich erstreckenden Wölbung.
[0018] Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht
zwei unterschiedlich hohe Abfallsammler mit verschiedenen Fassungsvolumina. Beide
Abfallsamenler haben einen kreisrunden Querschnitt mit jeweils einem. äußeren Gehäuse,
welches im unteren Bereich mit einem Fußpedal 15 ausgestattet ist. Die obere Einwurföffnung
jedes der beiden Abfallsammler wird jeweils über einen Klappdeckel 16a beziehungsweise
16b verschlossen, der mittels der Fußpedals 15 über eine im Inneren des äußeren Gehäuses
liegende in Fig. 1 nicht näher erkennbare Mechanik nach oben in eine geöffnete Stellung
hochklappbar ist, wobei der Klappdeckel 16a beziehungsweise 16b um eine horizontale
Achse schwenkt. Wie man sieht sind jedoch die beiden Abfallsammler unterschiedlich
hoch. Der linke Abfallsammler, dessen äußeres Gehäuse mit 14a bezeichnet ist, ist
niedriger, während der rechte Abfallsammler in Fig. 1 dessen äußeres Gehäuse mit 14b
bezeichnet ist, höher ist. Somit hat der rechte Abfallsammler ein größeres Fassungsvolumen,
während der Durchmesser der jeweiligen äußeren Gehäuse 14a, 14b beider Abfallsammler
gleich ist und somit auch die beiden aufklappbaren Deckel 16a, 16b beider Abfallsammler
den gleichen äußeren Durchmesser aufweisen. Hieraus ergibt sich ein wesentlicher Fertigungsvorteil,
da man die Deckel 16a, 16b zweier im Fassungsvolumen unterschiedlich großer Abfallsammler
aus den gleichen Bauteilen herstellen kann.
[0019] Die beiden in Fig. 1 gezeigten Deckel 16a, 16b sind im äußeren Durchmesser gleich,
unterscheiden sich jedoch voneinander, allerdings nur in jeweils einem Bauteil. Jeder
der beiden Deckel 16a, 16b umfasst im Prinzip zwei Teile, nämlich jeweils einen äußeren
im Wesentlichen ringförmigen Teil 10, der in der Zeichnung dunkel dargestellt ist
und beispielsweise ein aus Kunststoff bestehendes Spritzteil ist oder dergleichen.
Jeder der beiden Deckel 16a, 16b umfasst weiterhin jeweils einen tellerartigen Teil
11, der beispielsweise durch eine Rastverbindung oder auch durch eine Klebeverbindung
auf den äußeren im Wesentlichen ringförmigen Teil 10 des Deckels aufgebracht werden
kann. Wie aus der Zeichnung Fig. 1 hervorgeht ist der tellerartige Teil 11b des in
der Zeichnung unteren größeren Abfallsammlers im Durchmesser kleiner, so dass man
einen breiteren Abschnitt des äußeren im Wesentlichen ringförmigen Teils 10 erkennen
kann. Der tellerartige Teil 11a des in der Zeichnung oberen kleineren Abfallsammlers
ist hingegen im Durchmesser größer, so dass er den darunter liegenden äußeren im Wesentlichen
ringförmigen Teil 10 weitergehend und nahezu bis zum Rand hin abdeckt. Der jeweils
tellerartige Teil 11a, 11b kann beispielsweise aus Metall gefertigt sein. Ein weiterer
Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die tellerartigen Teile 11a, 11b des Deckels
nicht nur im Durchmesser sondern auch in der Form variieren können. Sie können beispielsweise
im Wesentlichen flach oder auch mehr oder weniger stark gewölbt ausgebildet sein.
Dadurch ergeben sich Möglichkeiten für die Herstellung von Abfallsammlern mit verschiedenen
Deckelvarianten, wobei man jedoch dasjenige Bauteil, welches den äußeren im Wesentlichen
ringförmigen Teil 10 des Deckels bildet für verschiedene Deckelvarianten nutzen kann.
Dies ergibt sich in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 natürlich auch daraus, dass
die Abfallsammler mit verschiedenen Fassungsvoiumina jeweils einen gleichen Durchmesser
aufweisen und somit die im Durchmesser jeweils gleiche Deckelgröße in beiden Fällen
verwendbar ist.
[0020] Zum besseren Verständnis der Erfindung sei darauf hingewiesen, dass das den äußeren
im Wesentlichen ringförmigen Teil 10 des Abfallsammlers bildende Bauteil, welches
in beiden Varianten gemäß Fig. 1 in gleich gestalteter Form verwendet werden kann,
bei dieser Variante der Erfindung so ausgebildet sein kann, dass es sich jeweils auch
unter dem tellerartigen Teil 11a erstreckt. Dies kann man natürlich in der Zeichnung
Fig. 1 nicht erkennen, da der Mittelteil des den ringförmigen Teil 10 bildenden Bauteils
von dem tellerartigen Teil 11a beziehungsweise 11b verdeckt wird. Um also die Anbringung
kleinerer tellerartiger Teile 11b (siehe Fig. 1 unten) oder alternativ dazu größerer
tellerartiger Bauteile 11a (siehe Fig. 1 oben) zu ermöglichen, kann man das für den
äußeren ringförmigen Teil 10 verwendete Bauteil so ausbilden, dass es oberseitig vollständig
geschlossen ist und sich somit in der Zeichnung gemäß Fig. 1 jeweils unter dem unterschiedlich
großen tellerartigen Teil 11a beziehungsweise 11b erstreckt. Letzteres wird auf das
Bauteil 10 aufgerastet oder aufgeklebt. Es sind aber auch Varianten der Erfindung
vorgesehen, bei denen das den äußeren ringförmigen Teil 10 bildende Bauteil mittig
nicht geschlossen sondern offen ist, wie dies beispielsweise die Variante gemäß Fig.
5c zeigt. Diese erfindungsgemäßen Deckelvarianten werden nachfolgend noch im Detail
erläutert.
[0021] Nachfolgend wird auf die Fig. 2 und 3 Bezug genommen, die jeweils Abfallsammler mit
unterschiedlichen Deckelvarianten in ihrem oberen Bereich in einer im Wesentlichen
von der Seite her gesehenen Ansicht zeigen. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Abfallsammler
umfasst der Deckel wiederum einen äußeren im Wesentlichen ringförmigen Teil 10, der
beispielsweise aus Kunststoff besteht, auf den ein im Wesentlichen flacher tellerartiger
Teil 11, der beispielsweise aus Metall besteht, beispielsweise aufgerastet ist: Für
die Befestigung des tellerartigen flachen Teils 11 an dem äußeren ringförmigen Teil
10 können beispielsweise Rastnasen, Clips oder dergleichen verwendet werden.
[0022] Fig. 3 zeigt eine ähnliche Variante, bei der der Deckel wiederum aus einem äußeren
im Wesentlichen ringförmigen Teil 10 besteht, der quasi den äußeren Randbereich des
Deckels bildet, wobei dieser Ring offen ist, so dass sich innerhalb des Deckelrands
eine offene kreisförmige Fläche ergibt, die dann durch den tellerartigen im Umriss
ebenfalls kreisförmigen Teil 11a abgedeckt wird. Dieser tellerartige Teil 11a liegt
dabei quasi auf dem äußeren ringförmigen Teil 10 auf und zwar derart, dass der äußere
Rand des tellerartigen Teils 11a etwa in der Ebene der Oberkante des gegenüber dem
tellerartigen Teil 11a in der vertikalen Ausdehnung wesentlich höheren deckelartigen
Teils 10 abschließt. Verglichen mit der in Fig. 2 gezeigten Deckelvariante ist dabei
der tellerartige Teil 11a bei der Variante gemäß Fig. 3 etwas gewölbt, während der
tellerartige Teil 11 bei der Variante gemäß Fig. 2 fast völlig flach ausgebildet ist.
[0023] Fig. 4 zeigt den oberen Bereich eines Abfallsammlers mit einer weiteren alternativen
Deckelvariante. In diesem Fall wird ein aus nur einem Bauteil bestehender Deckel 13
verwendet, der beispielsweise aus nur einem Werkstoff, zum Beispiel aus Kunststoff
besteht. Dieser Deckel 13 ist so ausgebildet, dass er sowohl den bei den zuvor beschriebenen
Deckelvarianten erläuterten äußeren ringförmigen Teil umfasst, der hier mit 13b bezeichnet
ist als auch den von dem inneren Rand des äußeren ringförmigen Teils 13b sich zur
Mitte des Deckels hin erstreckenden im Wesentlichen flachen Mittelteil 13a, der in
seiner Funktion im Wesentlichen dem flachen oder gewölbten tellerartigen Teil 11 der
zuvor beschriebenen aus zwei Bauteilen bestehenden Deckelvarianten entspricht. Bei
der Variante gemäß Fig. 4 sind also äußerer ringförmiger Teil 13b und tellerartiger
Mittelteil 13a insbesondere einstückig gefertigt und bestehen vorzugsweise aus einem
einzigen Werkstoff, zum Beispiel Kunststoff. Der tellerartige Mittelteil 13a springt
dabei gegenüber dem inneren Rand des äußeren ringförmigen Teils 13b etwas nach unten
zurück, so dass sich ein Absatz ergibt. Diese Art der Ausbildung kann zum Beispiel
aus Designgründen erfolgen, es kann aber auch vorgesehen sein, dass man zusätzlich
auf den tellerartigen Mittelteil 13a, der durch den Absatz etwas zurückspringt einen
deckelartigen Teil 11 oder 11a des in Fig. 2 beziehungsweise in Fig. 3 erläuterten
Typs auflegt. In diesem Fall ergibt sich dann für den Deckel der in Fig. 4 gezeigten
Variante wieder ein ähnliches Aussehen wie bei den Deckelvarianten gemäß den Fig.
2 oder 3, mit dem Unterschied, dass dann unter dem zusätzlich aufgebrachten tellerartigen
Teil 11 der beispielsweise aus Kunststoff bestehende tellerartige Mittelteil 13a liegt,
während bei den Deckelvarianten gemäß den Fig. 2 und 3 unter dem tellerartigen Teil
11 beziehungsweise 11a ein Freiraum liegt, da dort der äußere im Wesentlichen ringförmige
Teil 10 nur den Randbereich des Deckels umfasst.
[0024] Nachfolgend wird auf die Fig. 5a bis 5c Bezug genommen und anhand dieser eine Deckelvariante
für einen Abfallsammler beschrieben, die der in den Fig. 2 und 3 gezeigten Variante
der Erfindung ähnlich.ist. Bei diesen Deckelvarianten ist ein ringförmiges Teil 10
vorhanden mit einem mittig offenen Ring, der innerhalb des Deckelrands eine offene
kreisförmige Fläche 10a hat, wie man besonders in Fig. 5c gut erkennen kann. Der Ring
10 kann beispielsweise aus Kunststoff bestehen. An einer Seite ist ein Deckelscharnier
17 angeformt. Der ringförmige Teil 10 weist an seinem Innenrandbereich einen Randschenkel
10b auf, der achsparallel zur Mittelachse durch die Öffnung 10a verläuft. An diesem
Randschenkel 10b befinden sich einige über den Umfang verteilt angeordnete Rastausnehmungen
18, die man sowohl in Fig. 5c als auch in Fig. 5a erkennen kann. Dort befinden sich
am Ring 10 angeformte, in radialer Richtung federnde Rastzungen 20. Diese Rastzungen
20 ermöglichen das Einrasten eines in den Fig. 5a bis 5c nicht dargestellten flachen,
tellerartigen Teils 11, insbesondere aus Metall, so wie es beispielsweise in den Fig.
2 und 3 dargestellt ist. Nach Aufrasten eines solchen tellerartigen Teils 11 ergibt
sich dann ein zweiteiliger Deckel aus dem ringförmigen Teil 10 und dem tellerartigen
Teil 11 beziehungsweise 11 a. Bei dieser Fertigungstechnik hat man zum einen die Möglichkeit,
verschiedene Materialien zu kombinieren, und man kann einen in den Fig. 5a bis 5c
dargestellten ringförmigen Teil 10 mit verschieden geformten tellerartigen Teilen
11 kombinieren, so dass eine Herstellung von Deckeln mit größerem Variantenreichtum
möglich ist.
[0025] Die Fig. 7a bis 7c zeigen eine alternative Ausführungsvariante eines Deckels 13,
ähnlich wie bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 4 beschrieben, der aus nur einem
Werkstoff, zum Beispiel aus Kunststoff besteht. Bei Fig. 7a ist der Deckel 13 einstückig
und umfasst sowohl den äußeren ringförmigen Randbereich 13b als auch den im Wesentlichen
flachen Mittelteil 13a, der beispielsweise aber auch leicht gewölbt sein kann. An
diesem Deckel ist außerdem ein Deckelscharnier 17 angeformt. An dem Deckel kann sich
außerdem eine Art Berührungstaste 19 befinden (sogenannter Touch Bin), so dass man
bei dessen Eindrücken den Deckel öffnen kann. Dies ist für Abfallsammler mit einer
Öffnungsvariante ohne Fußpedal vorgesehen. Bei Verwendung einer solchen Berührungstaste
19 kann beispielsweise ein Schließmechanismus ausgerastet werden, so dass sich der
Deckel dann um die Achse des Deckelscharniers 17 öffnet.
[0026] Nachfolgend wird auf die Fig. 8 und 9 Bezug genommen und anhand dieser werden Ausführungsvarianten
der Erfindung erläutert, die den in den Fig. 1 und 3 gezeigten Ausführungsbeispielen
ähnlich sind. In den Fig. 8 und 9 sind jedoch jeweils nur die beispielsweise aus Blech
bestehenden tellerartigen Teile 11a dargestellt, von denen Fig. 8 eine flachere Variante
und Fig. 9 eine gewölbte Variante zeigen. Diese tellerartigen Teile 11a werden mit
jeweils einem ringförmigen Teil 10, der zum Beispiel aus Kunststoff besteht und in
den Fig. 8 und 9 nicht gezeigt ist, kombiniert. Ein solcher ringförmiger Teil 10 aus
Kunststoff, der für diese Kombination geeignet ist, ist beispielsweise in Fig. 1 oben
dargestellt und auch in der Ansicht gemäß Fig. 3 erkennbar. Fig. 8 zeigt also einen
tellerartigen Teil 11a, der dazu bestimmt ist, das Mittelstück eines Deckels für einen
Abfallsammler zu bilden, ähnlich wie dies bei der Variante gemäß Fig. 3 beschrieben
ist. Dabei ist der tellerartige Teil 11a wie Fig. 8 zeigt in seinem äußeren Randbereich
so gebogen, dass sich ein Rastrand 11c ergibt, so dass man diesen tellerartigen Teil
1 1 a mit dem Rastrand 11c unter einen äußeren ringförmigen Teil 10 aus Kunststoff
rasten kann, um so einen Deckel ähnlich der in Fig. 1 und Fig. 3 gezeigten Art herzustellen.
Der tellerartige Teil 11a gemäß Fig. 8 ist in seinem Mittelstück 11d annähernd flach
und weist nur eine ganz leichte Wölbung auf. An das Mittelstück 11d schließt sich
nach außen hin ein schräger Randbereich 11e an, der dann wiederum in seinem äußeren
Bereich flacher ausläuft und in den Rastrand 11c übergeht. Die Form ist also ähnlich
wie bei einem Teller.
[0027] Das in Fig. 9 im Schnitt gezeigte Bauteil, welches ebenfalls einem tellerartigen
Teil 11a und somit dem Mittelstück eines Deckels entspricht, ist jedoch mit einer
wesentlich stärkeren Wölbung ausgestattet, so dass es eher topfförmig geformt ist.
Das etwas flachere Mittelstück 11d geht in einem durchgehenden Radius in den ebenfalls
gewölbten Randbereich 11e über, der dann wiederum in einem äußeren Rastrand 11 c ausläuft,
der ähnlich wie bei der Variante von Fig. 8 ausgestaltet ist. Dadurch ist es möglich,
auch das tellerartige Teil 11a gemäß Fig. 9, welches vereinfacht gesagt etwa die Form
eines tiefen Tellers aufweist durch eine zuvor beschriebene Rastverbindung mit einem
ringförmigen äußeren Teil 10 der in Fig: 1 und Fig. 3 gezeigten Art zu kombinieren.
Die beiden tellerartigen Teile 11a gemäß den Fig. 8 und 9 sind also gegeneinander
austauschbar und führen durch Kombination mit dem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden
äußeren ringförmigen Teil 10 zu unterschiedlichen Deckelvarianten.
Bezugszeichenliste
[0028]
- 10
- ringförmiger Teil
- 10a
- kreisförmige Fläche
- 10b
- Randschenkel
- 1 1 a,b
- tellerartiges Teil
- 11c
- Rastrand
- 1 1 d
- Mittelstück
- 1 1 e
- Randbereich
- 13
- Deckel
- 13a, b
- äußerer ringförmiger Teil
- 14a, b
- äußeres Gehäuse
- 15
- Fußpedal
- 16a, b
- Klappdeckel
- 17
- Deckelscharnier
- 18
- Rastausnehmung
- 19
- Berührungstaste
- 20
- Rastzungen
1. Abfallsammler mit einem Außengehäuse sowie einem aufklappbaren eine Einwurföffnung
für das Einwerfen von Abfall freigebenden Deckel,
wobei der Deckel des Abfallsammlers mindestens zwei Teile umfasst, nämlich einen äußeren
im Wesentlichen ringförmigen Teil (10) und einen mindestens teilweise die Deckeloberseite
einschließenden im Wesentlichen tellerartigen oder deckelartigen Teil (11),
dadurch gekennzeichnet, dass ein oberseitig im Wesentlichen flacher tellerartiger oder deckelartiger Teil (11)
vorgesehen ist und alternativ dazu ein oberseitig gewölbt ausgebildeter tellerartiger
oder deckelartiger Teil (1 1 a) vorgesehen ist und beide so dimensioniert sind, dass
sie wahlweise mit einem ringförmigen Teil (10) zu einem Deckel eines Abfallsammlers
verbindbar sind.
2. Abfallsammler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere im Wesentlichen ringförmige Teil mindestens teilweise den seitlichen Rand
des Deckels einschließt.
3. Abfallsammler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere im Wesentlichen ringförmige Teil (10) und der die Deckeloberseite einschließende
im Wesentlichen tellerartige oder deckelartige Teil (11) durch eine Rastverbindung
oder Klipsverbindung miteinander verbindbar sind.
4. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der tellerartige oder deckelartige Teil (11) eine innere offene vorzugsweise etwa
kreisförmige Fläche des ringförmigen Teils (10) abdeckt.
5. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein einteiliger Deckel (13) vorgesehen ist, umfassend eine Kombination aus äußerem
ringförmigen Teil und einem den Innenbereich des ringförmigen Teils abdeckenden tellerartigen
oder deckelartigen Teil, wodurch ein oberseitig geschlossener Deckel gebildet ist.
6. Abfallsammler nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der tellerartige oder deckelartige Teil (13a) gegenüber dem inneren Rand des äußeren
ringförmigen Teils (13b) zurückspringt.
7. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der flache tellerartige oder deckelartige Teil (11) oder der gewölbte tellerartige
oder deckelartige Teil (11a) im Wesentlichen aus Metall gefertigt ist.
8. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere ringförmige Teil (10) im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt ist.
9. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Kombination aus äußerem ringförmigen Teil (13b) und tellerartigen oder deckelartigen
Mittelteil (13a) umfassende Deckel (13) im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt ist.
10. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf den zurückspringenden tellerartigen oder deckelartigen Mittelteil (13a), welcher
vorzugsweise aus Kunststoff besteht, ein flacher oder gewölbter Abdeckteller, vorzugsweise
aus Metall, auflegbar ist.
11. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Abfallsammler mit unterschiedlichen Fassungsvolumina vorgesehen sind,
für die jeweils ein Deckel gleichen Durchmessers verwendbar ist.
12. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass für zwei verschiedene Abfallsammlertypen, von denen einer als Standabfallsammler
und einer als wandgehalterter Abfallsammler ausgebildet ist jeweils gleiche Deckel
verwendbar sind.
13. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel über eine Fußpedalmechanik und/oder über eine Entriegelungstaste (touch-bin)
aufklappbar ist.