(19)
(11) EP 1 624 161 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.02.2006  Patentblatt  2006/06

(21) Anmeldenummer: 04018342.8

(22) Anmeldetag:  03.08.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F01L 1/30(2006.01)
F01L 3/10(2006.01)
F01L 1/18(2006.01)
F01L 1/46(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(71) Anmelder: BATTLOGG, Stefan
6771 St. Anton/Montafon (AT)

(72) Erfinder:
  • BATTLOGG, Stefan
    6771 St. Anton/Montafon (AT)

(74) Vertreter: Hofinger, Engelbert et al
Patentanwälte Torggler & Hofinger Wilhelm-Greil-Strasse 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine hin- und hergehende Bewegung


(57) Eine Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine hin- und hergehende Bewegung, insbesondere ein Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen von Kraftfahrzeugen, umfasst mindestens ein auf einer angetriebenen Trägervuelle (1) angeordnetes Nockenelement (2), und einen durch das Nockenelement (2) betätigten Teil (10), insbesondere einen Ventilstößel. Ein flexibles Umschließungselement (4) erstreckt sich über den Umfang des Nockenelementes (2) und ist um einen am betätigten Teil (10) vorgesehenen Mitnehmer (13) beweglich geführt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine hin- und hergehende Bewegung, insbesondere Nockensteuerung, Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen von Kraftfahrzeugen oder dergleichen, mit mindestens einem auf einer angetriebenen Trägerwelle angeordneten Nockenelement, mit einem durch das Nockenelement betätigten Teil, insbesondere einem Ventil oder dergleichen, und mit einem flexiblen Umschließungselement, das sich um den Umfang des Nockenelementes und einen am betätigten Teil vorgesehenen Mitnehmer erstreckt.

[0002] Ventiltriebe für die Ventilsteuerung von Verbrennungsmotoren, insbesondere für Kraftfahrzeuge, weisen üblicherweise eine Einrichtung (Feder, Hydraulikelement, usw.) auf, mittels der das Ventil in Schließstellung beaufschlagt ist. Der betätigte Teil (Ventilstößel, Schlepphebel, Kipphebel od. dgl.) wird dadurch zumindest während der Offenphase gegen einen zur Wellenachse exzentrischen Teil einer geschlossenen Ventilsteuerfläche gedrückt. Beim Schließen des Ventils muß darauf geachtet werden, daß der Ventilteller nicht zu schnell auf den Ventilsitz schlägt, da er sonst zurückprellt. Dies erfordert eine relativ aufwendige Abstimmung zwischen den zu bewegenden Massen, den auftretenden Kräften, den Materialeigenschaften, usw.

[0003] Es fehlt daher auch nicht an Vorschlägen, den betätigten Teil am Nockenelement zwangszuführen, wobei verschiedene Ausführungsformen entwickelt wurden. Neben Ausführungen, bei denen jeweils die Rückstellfeder durch eine zweite exzentrische Ventilsteuerfläche ersetzt worden ist (beispielsweise GB-A 19193/1913, GB-A 434 247, EP-A 429 277, EP-B 355 659, EP-A 384 361, usw.), sind auch Ausführungen bekannt geworden (DE-A 37 00 715, FR 2817908, WO 01/12958), bei denen entsprechend der eingangs genannten Art ein Umschließungselement vorgesehen und an dem insbesondere als Ventil ausgebildeten betätigten Teil fixiert ist. Das Umschließungselement ist immer an die Nockenform angepasst, wobei sich das Nockenelement dank der Beschaffenheit des Umschließungselementes in diesem verdrehen kann. Die Wanderung des Nockenbereiches um die Drehachse des Nockenelementes wird in eine Hub- bzw. Hin- und Herbewegung des im Zylinderkopf verschieb- oder schwenkbar gelagerten betätigten Teiles umgewandelt. Dieser Teil führt keine Bewegung aus, solange der betätigte Teil am Grundkreisbereich des sich drehenden Nockenelementes anliegt, wird dann von der Drehachse des Nockenelementes in radialer Richtung entfernt und schließlich wieder zurückgeführt, während der Nockenbereich des Nockenelementes den Verbindungsbereich des Umschließungselementes mit dem betätigten Teil passiert.

[0004] Da das Umschließungselement im wesentlichen spielfrei an der Umfangsfläche des Nockenelementes anliegt, würde sich ein vom Umschließungselement frei abstehendes Element immer senkrecht zur Tangente an die Umfangsfläche des Nockenelementes ausrichten und dabei zum einen im ansteigenden und zum anderen im abfallenden Nockenbereich aus der radialen Ausrichtung zur Drehachse des Nockenelementes abweichen. Die Verbindung zwischen dem Umschließungselement und dem Mitnehmer des betätigten Teil ist daher so beweglich ausgebildet, dass die erforderliche Bewegungsfreiheit des betätigten Teiles in seinem Gleit- oder Schwenklager gewährleistet ist, wofür insbesondere in der WO 01/12958 verschiedene Lösungen gezeigt sind.

[0005] Das Umschließungselement kann aus einem Material mit einer reibungsarmen, gegebenenfalls reibungsarm beschichteten Oberfläche hergestellt sein, um die entstehende Reibung zwischen den Gleitflächen, also der Umfangsfläche des Nockenelementes und der anliegenden Innenfläche des Umschließungselementes möglichst klein zu halten. Zusätzlich kann eine Schmierung erfolgen, indem Öl beispielsweise durch das Nockenelement zu dessen Umfang zugeführt wird.

[0006] Die Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gestellt, die in der Nockensteuerung, insbesondere im Ventiltrieb entstehende Reibung zu verringern, und erreicht dies dadurch, dass das flexible Umschließungselement um den Mitnehmer des betätigten Teiles beweglich geführt ist.

[0007] Unter einer beweglichen Führung des Umschließungselementes um den Mitnehmer wird dabei verstanden, dass das Umschließungselement am Mitnehmer nicht befestigt ist. Da die Umschlingungslänge des Nockenelementes ein Vielfaches der Umschlingungslänge des Mitnehmers ist, ist auch die zwischen dem Umfang des Nockenelementes und dem Umschließungselement bestehende Reibung um ein Vielfaches größer als die Reibung zwischen dem Umschließungselement und dem Mitnehmer. Zudem ist die Krafteinleitung anders: Es ergibt sich dadurch ein geringeres Nockenantriebselement, da eine Reibung zwischen dem Umschlingungselement und dem Nockenelement in Art einer Bandbremse wirkt. Es wird sich daher bei der Drehung des Nockenelementes das Umschließungselement mit dem Nockenelement mitbewegen und um den am betätigten Teil gehaltenen Mitnehmer umlaufen.

[0008] Der Mitnehmer kann in einer ersten Ausführung eine Gleitfläche zur Anlage an die Innenseite des Umschließungselementes aufweisen, wobei die durch das über die Gleitfläche gleitende Umschließungselement erzeugte Reibung in jedem Fall um ein Vielfaches kleiner ist als die Reibung zwischen dem Umschließungselement und dem Nockenelement. Bevorzugt weist der Mitnehmer in dieser Ausführung eine zweite Gleitfläche auf, mit der er am Umfang des Nockenelementes anliegt. Der Mitnehmer greift daher gleitend zwischen die beiden sich drehenden Körper ein, (vergleichbar mit einem Eingriff in eine Nut, die sich aber unmittelbar vor der Eingriffsstelle öffnet und unmittelbar nach der Eingriffsstelle wieder schließt). In diesem Fall hat der Mitnehmer einerseits die Funktion eines Rückstellelementes beim Anheben des betätigten Teiles und andererseits die Funktion eines Nockenfolgers, um die Bewegung an den betätigten Teil zu übertragen.

[0009] In einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass der Mitnehmer durch eine Rolle gebildet ist, die am betätigten Teil, beispielsweise mittels eines Wälzlagers, drehbar gelagert ist. Die Reibung in der Nockensteuerung ist dadurch nochmals verringert, da die Rolle entweder vom Nockenelement oder, wie bei einem Zugmittelgetriebe, vom Umschließungselement mitgedreht wird. Nur Rollreibung ist zu überwinden, wenn die Rolle nicht als Nockenfolger benützt wird. Letzteres lässt sich in einer weiteren bevorzugten Ausführung dadurch erreichen, dass die den Mitnehmer bildende Rolle koaxial mit zumindest einer Abtastrolle angeordnet ist, die am Umfang des Nockenelementes anliegt. Ein eine derartige Ausbildung ermöglichendes Nockenelement weist bevorzugt zwei voneinander axial beabstandete Nockenbereiche, an denen je eine Abtastrolle anliegt, und einen Mittelbereich auf, der vom Umschließungselement umgeben ist. Die Mitnehmerrolle ist im Durchmesser geringfügig kleiner oder der Mittelbereich ist mit einer Nut versehen, um die Berührung zwischen der Mitnehmerrolle und dem Nockenelement auszuschließen. Die Drehrichtung der Mitnehmerrolle ist entgegengesetzt der Drehrichtung der koaxialen Abtastrollen. Ebenfalls nur Rollreibung ist gegeben, wenn die Rolle über eine Zwischenrolle am Umfang des Nockenelementes anliegt.

[0010] Der Mitnehmer ist bevorzugt aus einem keramischen Material gefertigt.

[0011] Das Umschließungselement kann beispielsweise ein Streifen oder Band aus einem Flächenmaterial sein, in dem Fäden oder Fasern in einer textilen Bindung vorgesehen sind, und das in einer textilen Rundarbeitstechnik (Rundweben, Rundstricken, Rundwirken, usw.) nahtlos hergestellt ist. Eine rundgewebte geschlossene Schlaufe enthält vorzugsweise Aramid-, Kevlar-, Kohle- oder Glasfasern als in Umfangsrichtung verlaufende Schußfäden, die eine hohe Längenkonstanz und Temperaturbeständigkeit besitzen. Das Umschließungselement kann weiters auch ein Stahlband sein, das beispielsweise aus einer Titanlegierung gefertigt ist, bzw. ein Seil aus einem beliebigen Material, das in eine Umfangsnut am Nockenelement eingelegt ist. Das flexible Umschließungselement kann weiters auch durch einen verformbaren Ring gebildet sein. Ist der Ring aus Kunststoff, kann er auch faserverstärkt, bzw. innen und/oder außen mit einem Stahl- oder Gewebeband verstärkt sein. Speziell in dieser Ausführung könnte auch ein gummielastischer Kunststoff verwendet werden, der an das Band anvulkanisiert wird. Schließlich kann als Umschließungselement auch eine Glieder- oder Rollenkette oder dergleichen verwendet werden.

[0012] Das Umschließungselement kann auch längenelastisch ausgebildet sein, um ein eventuelles Spiel bzw. Ungenauigkeiten ausgleichen, und kann mit geringer Vorspannung montiert werden.

[0013] Der Mitnehmer kann an einem zweiteiligen Halter vorgesehen sein, dessen beiden Teile beispielsweise im Falle eines Ventiltriebs den Ventilschaft eines Hubventils einschließen. Dies ermöglicht es, den Ventilschaft drehbar und/oder in der Länge justierbar am Halter anzuordnen.

[0014] Die zu beschleunigenden Massen sind in einem erfindungsgemäßen Ventiltrieb durch den Wegfall der Ventilfeder und des Federtellers sowie durch eine wesentlich leichtere Bauweise des Ventilstößels, Schlepp- oder Kipphebels reduziert. Der Einsatz von Leichtmetallen, Keramiken oder Kunststoff für das Ventil erlauben eine Reduktion der zu beschleunigenden und verzögernden Massen von 50 % bis 80 % des Wertes eines Ventilstößels mit Rückstellfeder und hydraulischem Spielausgleich. Die hohen Werte ergeben sich insbesondere im Teillastbereich, da die Ventilfedern auf Volllastsicherheit ausgelegt sein müssen. Weiters kann das Ventil kürzer ausgeführt werden, da die platzraubende Ventilfeder entfällt.

[0015] Auch das Nockenelement kann kleiner ausgeführt werden. Ebenso wird auch die Ausbildung von Kunststoffnockenelementen bzw. vollständig aus Kunststoff, beispielsweise im Spritzguß hergestellten Nockenwellen realisierbar. Auch die Verwendung anderer Leichtbaustoffe für die Herstellung der Nockenwellen oder der Nockenelemente, beispielsweise Aluminium wird möglich. Aufgrund der Massenreduzierung und der Gleitschmierung sind Kraftstoffeinsparungen von 5 % und mehr zu erwarten.

[0016] Insbesondere wenn mehrere betätigte Teile gemeinsam betätigt werden, kann eine schwache Feder für die Beaufschlagung jedes betätigten Teils vorgesehen werden.

[0017] Nachstehend wird nun die Erfindung an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein.

[0018] Es zeigen:
Fig. 1
eine Schrägansicht einer ersten Ausführung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 2
einen Längsschnitt durch die Vorrichtung,
Fig. 3
einen vergrößerten Querschnitt durch den Anbindungsbereich des betätigten Teiles,
Fig. 4
eine schematische Stirnansicht einer zweiten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 5
eine vergrößerte Schrägansicht des Mitnehmers,
Fig. 6
einen vergrößerten Querschnitt durch den Anbindungsbereich des betätigten Teiles,
Fig. 7
eine Schrägansicht einer dritten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 8
einen vergrößerten Querschnitt durch den Anbindungsbereich des betätigten Teiles gemäß der Linie VIII-VIII der Fig. 9, und
Fig. 9
einen vergrößerten Längsschnitt durch den Anbindungsbereich.


[0019] In den Zeichnungen ist jeweils nur ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Form eines Ventiltriebs gezeigt, wobei ein für einen Verbrennungsmotor eingesetzter Ventiltrieb die erforderliche Anzahl von Nockenelementen 2 auf der Trägerwelle 1 aufweist.

[0020] Das Nockenelement 2 wirkt auf einen betätigten Teil 10, der in den Fig. 1 bis 3 einen Ventilschaft 11 eines im Zylinderkopf 3 verschiebbaren Hubventils umfasst, dessen oberes Ende in einem aus zwei Teilen 12' zusammengesetzten Halter drehbar gelagert ist. Die beiden Teile 12' greifen mit Rippen in Umfangsnuten des Ventilkopfes 11 ein und werden durch eine Schraube 9 oder dergleichen aneinander gehalten. Oberhalb der Schraube 9 ist ein Stift oder Bolzen 14 vorgesehen, der in die beiden Teile 12' eingesteckt, und insbesondere befestigt ist; er könnte aber auch drehbar gelagert sein.

[0021] Ein in sich geschlossenes Umschließungselement 4 umgibt - ohne Befestigung - den Umfang des Nockenelements 2 und den Stift oder Bolzen 14, und hält diesen anliegend am Umfang des Nockenelementes 2. Der Stift oder Bolzen 14 stellt einerseits einen Mitnehmer 13 des Hubventils und andererseits einen Nockenfolger dar, sodass die Zwangsführung des linear betätigten Teiles 10 in beide Richtungen gegeben ist. Da die Reibung zwischen dem Stift oder Bolzen 14 und dem Umschließungselement 4 sowie dem Nockenelement 2 wesentlich kleiner ist als zwischen dem Nockenelement 2 und dem Umschließungselement 4, wird sich das Umschließungselement 4 bei Drehung des Nockenelementes 2 mit diesem mitdrehen und über den Stift oder Bolzen 14 gleiten, obwohl sich das Nockenelement 2 auch im Umschließungselement 4 durchdrehen könnte. Der Stift oder Bolzen 14 kann beispielsweise aus einem keramischen Material gefertigt sein, und das Umschließungselement 4 aus einem Stahlband, einem Gewebeband aus reibungsarmen Fäden, usw..

[0022] In Fig. 4 bis 6 ist eine Ausführung gezeigt, in der der betätigte Teil 10 einen in einem Gelenk 20 oder dergleichen schwenkbar gelagerten Schlepphebel aufweist, dessen freies Ende mit einem Ventilschaft 11 beweglich und gegebenenfalls in der Länge einstellbar und/oder drehbar verbunden ist. Die Darstellung ist eher schematisch, da Details der Schlepphebelkonstruktion für das Verständnis der Erfindung nicht von Bedeutung sind. Der Schlepphebel bildet einen Halter, an dem der Mitnehmer 13 vorgesehen ist, der in Fig. 5 in Schrägansicht gezeigt ist. An Scheiben, die in Bohrungen in Seitenlaschen 12 des Schlepphebels eingesetzt werden, sind der Stift oder Bolzen 14 und ein als Nockenfolger dienender Steg 18 angeordnet, wobei der Stift oder Bolzen 14 in den beiden Scheiben des Mitnehmers 13 exzentrisch drehfest oder drehbar gehalten ist. Die exzentrische Anordnung ermöglicht die Justierung des Ventils. Wenn der Stift oder Bolzen 14 drehfest angeordnet ist, so stellt seine Mantelfläche 17 eine Gleitfläche zum Umschließungselement 4 dar. Der Steg 18 weist zur Anlage am Nockenelement 2 eine gebogene Gleitfläche 19 auf, wie Fig. 6 zeigt. Der Steg 18 und der Stift oder Bolzen 14 können auch als einstückiges Element ausgebildet sein, das einen nichtzylindrischen Querschnitt aufweist. Auch in dieser Ausführung ist das Umschließungselement bevorzugt ein Stahlband oder ein Gewebeband, und der Stift oder Nocken 14 ist bevorzugt aus keramischem Material oder zumindest keramisch beschichtet, wenn er drehfest angeordnet ist. Stellt der Stift oder Bolzen 14, eine drehbare Welle dar, so können die Enden in den beiden Scheiben des Mitnehmers 13 auch mittels Wälzlager gelagert sein. Zum Spielausgleich des Ventils oder Spannen des Umschließungselementes kann der Stift oder Bolzen 14 auch exzentrisch verdrehbar sein.

[0023] Weiters kann der Stift oder Bolzen 14 zur besseren Führung des Umschließungselementes 4 auch eine geringfügig konvex gekrümmte Umlenkfläche bzw. Erzeugende aufweisen.

[0024] In den Fig. 7 bis 9 ist eine weitere Ausführung gezeigt, deren betätigter Teil 10 wiederum einen drehbar gelagerten Schlepphebel und einen Ventilschaft 11 umfasst. In den Seitenlaschen 12 des Schlepphebels ist der Stift oder Bolzen 14 vorgesehen, der als Lagerachse für eine mittlere Rolle und zwei seitliche Abtastrollen 15 dient. Die mittlere Rolle weist einen geringfügig kleineren Durchmesser als die Abtastrollen 15 auf. Das Nockenelement 2 umfasst ebenfalls drei axial nebeneinander liegende Bereiche 5, 6 und 5, wobei im mittleren Bereich 6 das Umschließungselement 4 vorgesehen ist, das über die das Nockenelement 2 nicht berührende mittlere Rolle des Mitnehmers 13 geführt ist. Die Rolle kann sich daher drehen, wenn das Umschließungselement 4 sich mit dem Nockenelement 2 mitdreht. Die beiden seitlichen Bereiche 5 des Nockenelementes 2 dienen der Anlage der beiden als Nockenfolger wirksamen, auf dem Stift oder Bolzen 14 gelagerten Abtastrollen 15 des Mitnehmers 13, die sich auf den drehenden Nockelement 2 abwälzen und vom Umschließungselement 4 anliegend gehalten werden. Alle drei Rollen sind mit Wälzlagern 16 versehen. Anstelle des kleineren Durchmessers der mittleren Rolle kann auch der mittlere, vom Umschließungselement 4 umgebene Bereich 6 des Nockenelementes 2 vertieft sein, um die Berührung zu vermeiden.

[0025] Das Umschließungselement 4 ist, wie erwähnt, bevorzugt ein Stahlband oder ein Gewebeband. Es kann aber auch durch einen Kunststoffring, durch eine Glieder- oder Rollenkette, durch einen Riemen oder durch ein Seil gebildet sein. Der mittlere Bereich 6 des Nockenelementes kann hierzu passend ausgebildet und gegebenenfalls auch form- oder kraftschlüssig in das Umschließungselement 4 angreifen. Eine begrenzte Dehnbarkeit des Umschließungselementes 4 ist ebenfalls möglich, sodass es mit Vorspannung montiert und für einen Spielausgleich und/oder die Erzeugung einer Schließkraft herangezogen werden kann.

[0026] Die als Nockenfolger eingesetzten Teile (Stift oder Bolzen 14 in Fig. 1 bis 3, Steg 18 in Fig. 4 bis 6, Abtastrollen 15 in Fig. 7 bis 9) können in der Grundbereitstellung einen geringen Abstand zum Nockenelement 2 aufweisen, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist. Dieser Abstand ergibt sich durch die Anlage des Ventiltellers im Ventilsitz und dient zum Toleranz-, Verschleiß- und Wäremdehnungsausgleich.


Ansprüche

1. Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine hin- und hergehende Bewegung, insbesondere Nockensteuerung, Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen von Kraftfahrzeugen oder dergleichen, mit mindestens einem auf einer angetriebenen Trägerwelle (1) angeordneten Nockenelement (2), mit einem durch das Nockenelement (2) betätigten Teil (10), insbesondere einem Ventil oder dergleichen, und mit einem flexiblen Umschließungselement (4), das sich um den Umfang des Nockenelementes (2) und einen am betätigten Teil (10) vorgesehenen Mitnehmer (13) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschließungselement (4) um den Mitnehmer (13) beweglich geführt ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (13) eine Gleitfläche (17) zur Anlage an der Innenseite des Umschließungselementes (4) aufweist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (13) eine zweite Gleitfläche (19) zur Anlage am Umfang des Nockenelementes (2) aufweist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (13) durch eine Rolle gebildet ist, die am betätigten Teil (10) drehbar gelagert ist.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle koaxial mit zumindest einer Abtastrolle (15) angeordnet ist, die am Umfang des Nockenelementes (2) anliegt.
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (13) aus einem keramischen Material hergestellt ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (13) an einem zweiteiligen Halter vorgesehen ist, dessen beiden Teile (12') einen Ventilschaft (11) oder dergleichen einschließen.
 
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft (11) in der Länge einstellbar angeordnet ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft (11) um seine Achse drehbar angeordnet ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschließungselement (4) aus einem textilgebundenen Flächenmaterial, insbesondere einem Gewebe gebildet ist.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe in Umfangsrichtung verlaufende Schussfäden aus möglichst längenkonstanten Fasern enthält.
 
12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschließungselement (4) in einer textilen Rundarbeitstechnik hergestellt ist.
 
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschließungselement (4) eine Stahlband ist.
 
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschließungselement (4) ein Riemen oder ein Seil ist.
 
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschließungselement (4) eine Glieder- oder Rollenkette ist.
 
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Umschließungselement (4) ein Kunststoffring ist
 
17. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenelement (2) zwei voneinander axial beabstandete Nockenbereiche (5), an denen zwei Abtastrollen (15) anliegen, und einen Mittelbereich (6) aufweist, in dem das Umschließungselement (4) angeordnet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht