(19)
(11) EP 1 669 500 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.06.2006  Patentblatt  2006/24

(21) Anmeldenummer: 04029029.8

(22) Anmeldetag:  08.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(71) Anmelder: Steinhardt GmbH
65232 Taunusstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Stiehl, Oliver
    65191 Wiesbaden (DE)
  • Steinhardt, Jörg-Michael, Dipl.-Ing.
    65232 Taunusstein (Seitzenhahn) (DE)

(74) Vertreter: Quermann, Helmut et al
Patentanwälte Quermann Sturm Unter den Eichen 7
65195 Wiesbaden
65195 Wiesbaden (DE)

   


(54) Schwallspülvorrichtung zum Reinigen von Kanälen, die eine Dichtung aufweist


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Spülvorrichtung für einen Kanal (12), insbesondere eine Schwallspülung für einen Abwasserkanal, mit einem Spülschild (3), das im wesentlichen senkrecht zur Fließrichtung (20) der Flüssigkeit im Kanal beweglich ist. Die Bewegung erfolgt zwischen einer abgesenkten Position, in der das Spülschild an einem, bezogen auf den Kanalquerschnitt, bogenförmigen Wandungsbereich der Kanalwandung (4) anliegt und einer angehobenen Position, in der das Spülschild zumindest einen Teil des Kanalquerschnitts freigibt.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Spülschild in seinem mit der Kanalwandung in Kontakt gelangenden Bereich eine elastische Dichtung (11) aufweist, wobei die Dichtung einen in einem Spülschildkörper (13) des Spülschilds gehaltenen Basisabschnitt (14) und einen außerhalb des Spülschildkörpers befindlichen Lippenabschnitt (15) zur Anlage an der Kanalwandung (4) aufweist, wobei der Lippenabschnitt, ausgehend vom Basisabschnitt, entgegen der Fließrichtung der Flüssigkeit gerichtet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung für einen Kanal, insbesondere Schwallspülvorrichtung für einen Abwasserkanal, mit einem Spülschild, das im wesentlichen senkrecht zur Fließrichtung der Flüssigkeit im Kanal beweglich ist, zwischen einer abgesenkten Position, in der das Spülschild, an einem, bezogen auf den Kanalquerschnitt, bogenförmigen Wandungsbereich der Kanalwandung anliegt und einer angehobenen Position, in der das Spülschild zumindest einen Teil des Kanalquerschnitts freigibt.

[0002] Eine Schwallspülvorrichtung für einen Abwasserkanal der Eingangs genannten Art ist aus der EP 1 219 753 A2 bekannt. Bei dieser findet ein schwenkbar und gegen die Kanalwand gedichtet gelagertes, selbsttätig gesteuertes und plattenförmig ausgebildetes Spülschild Verwendung. Dieses erzeugt in einem größtenteils leeren Kanal auch bei geringem Abwasserlauf einen Einstau, und lässt diesen als Spülschwall ablaufen. Das Spülschild ist über eine Hebelmechanik zum und in den Kanal geführt. Es ist ein Verschluss vorgesehen, der das Spülschild in der unteren Stellung festhält und der zur Freigabe des Spülschilds von einem vom Oberwasser gesteuerten Mechanismus entriegelt wird. In dieser Schrift ist dargelegt, dass die Kontur des Spülschilds, dort als Spülklappe bezeichnet, derart geformt ist, dass zur Kanalsohle und zu den seitlichen Kanalwandungen hin eine Dichtung bewirkt wird. Dabei soll eine absolute Dichtung nicht unbedingt erforderlich sein. Es reiche aus, wenn die Dichtung derart ausgebildet ist, dass infolge des Zulaufs sich vor der Spülklappe ein definierter Aufstau einstellt. Auch sei es denkbar, das Gerinne des Kanals im Bereich der Spülklappe mit einem Anschlag für die Dichtung zu versehen, gegen die sich die Spülklappe entlang ihrer Kontur in der unteren Stellung anlehnt bzw. dichtend zusammenwirkt.

[0003] Eine Schwallspülvorrichtung für einen Abwasserkanal der genannten Art ist ferner aus der EP 1 475 484 A2 bekannt. Dort ist eine Weiterbildung der Schwallspülvorrichtung gemäß der erstgenannten Schrift beschrieben. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein Auftriebskörper mit den Hebelarmen eines Parallelhebels zur Betätigung der Spülklappe / Spülschild kraft- und bewegungsschlüssig zusammenwirkt. Die Spülklappe wird im Spülbetrieb vom Auftriebskörper über das Wasserspiegelniveau im Kanal herausgeführt. Dadurch wird der Tauchwandeffekt an der Spülklappe beseitigt und die im Abwasserstrom an der Wasseroberfläche mitgeführten Schwimmstoffe können die Spülklappe ungehindert passieren.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spülvorrichtung der Eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass in allen Stau-Betriebszuständen des Stauschilds, insbesondere bei einem hohen Einstau von Flüssigkeit im Kanal, ein dichter Abschluss zwischen dem Spülschild und der Kanalwandung gewährleistet ist.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe bei einer Spülvorrichtung der Eingangs genannten Art dadurch, dass das Spülschild in seinem mit der Kanalwandung in Kontakt gelangenden Bereich eine elastische Dichtung aufweist, wobei die Dichtung einen in einem Spülschildkörper des Spülschilds gehaltenen Basisabschnitt und einen außerhalb des Spülschildkörpers befindlichen Lippenabschnitt zur Anlage an der Kanalwandung aufweist, wobei der Lippenabschnitt, ausgehend von Basisabschnitt, entgegen der Fließrichtung der Flüssigkeit gerichtet ist.

[0006] Im Sinne der vorliegenden Erfindung wird unter der Bezeichnung Kanalwandung nicht nur der Seitenwandbereich der Kanalwandung, sondern auch der Bodenwandbereich der Kanalwandung verstanden.

[0007] Die erfindungsgemäße Spüleinrichtung gewährleistet eine hohe Dichtigkeit zwischen Spülschild und Kanalwandung. Dies ist Grundvoraussetzung für den Einstau ausreichender Flüssigkeit im Kanal, vor dem Spülschild, zur Auslösung des anschließenden Spülvorgangs, insbesondere des Schwallspülvorgangs. Letztgenannter erfordert ein schnelles Anheben des Spülschilds und damit ein plötzliches Freigeben der Wassermassen, die vor dem Spülschild gestaut sind. Die vom Spülschild zurückgehaltenen Wassermassen bedingen, dass auf das Spülschild eine erhebliche Kraft einwirkt. Dies hat zwangsläufig zur Folge, dass sich die Position des Spülschilds relativ zur Kanalwandung geringfügig ändert, sei es, indem das Spülschild zwar im Bodenwandbereich der Kanalwandung fixiert ist, aber in seinem oberen Endbereich geringfügig von den Flüssigkeitsmassen verdrängt wird. Es ist genauso denkbar, dass das Spülschild in seinem dem Bodenwandbereich zugeordneten Abschnitt geringfügig von der Kanalwandung wegbewegt wird. Dies darf jedoch nicht dazu führen, dass zwischen dem Spülschild und der Kanalwandung ein Spalt, insbesondere ein sich in Abhängigkeit vom Wasserdruck stetig vergrößernder Spalt einstellt. Dies hätte zur Folge, dass die Flüssigkeit, ohne den gewünschten Spüleffekt, zwischen Spülschild und Kanalwand ausströmt.

[0008] Unter diesem Aspekt führt die erfindungsgemäße Gestaltung des Spülschildes mit Dichtung dazu, dass der Lippenabschnitt unter Vorspannung an der Kanalwandung anliegt und, je höher der Druck ist, der sich in der Flüssigkeit einstellt, dieser dazu führt, dass der Lippenabschnitt mit größerem Druck gegen die Kanalwandung gepresst wird. Der Druck wirkt auf den Lippenabschnitt, der, ausgehend vom Basisabschnitt der Dichtung entgegen der Fließrichtung der Flüssigkeit gerichtet ist. Bei der elastischen Dichtung dient der Basisabschnitt somit der Lagerung der Dichtung im Spülschildkörper, während dem Lippenabschnitt die eigentliche Dichtfunktion zukommt.

[0009] Es wird als besonders zweckmäßig angesehen, wenn das Spülschild plattenförmig ausgebildet ist, wobei im stirnseitigem Bereich des Spülschilds dieses eine Aufnahme für den Basisabschnitt der Dichtung aufweist. Selbstverständlich könnte das Spülschild auch nicht plattenförmig gestaltet sein, beispielsweise als Hohlkörper, um so den Auftrieb des Spülschilds beim Anheben des Spülschilds auszunutzen. Wesentlich ist für die vorliegende Erfindung, dass die Dichtung in dem Bereich des Spülschilds nachhaltig wirksam ist, der zur Anlage an der Kanalwandung vorgesehen ist.

[0010] Es wird als besonders vorteilhaft angesehen, wenn das Spülschild so gestaltet ist, dass es in seinem mit der Kanalwandung zusammenwirkenden Bereich bogenförmig, insbesondere halbkreisförmig gestaltet ist. Das obere Ende des Spülschilds weist somit eine im wesentlichen horizontale Kante auf, vor der sich die halbkreisförmige Kontur des Spülschilds nach unten erstreckt. Ein derart gestaltetes Spülschild wirkt demzufolge mit einem Kanal zusammen, der einen Querschnitt in Form eines Halbkreises aufweist.

[0011] Konstruktiv ist die Spülvorrichtung insbesondere so gestaltet, dass die in Wirkverbindung mit dem Spülschild bringbare Kanalwandung Bestandteil einer Metallwandung ist, die durch ein Kanaleinbauteil gebildet ist, das insbesondere aus Edelstahl besteht. Die Dichtung wirkt somit mit einem Metallwandungsbereich des Kanals zusammen. Es ist hierdurch eine glatte Fläche des Wandungsteils gewährleistet, somit eine günstige Voraussetzung für eine gute Abdichtung zwischen Spülschild und Kanalwandung gegeben.

[0012] Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Seitenwandbereiche der in Wirkverbindung mit dem Spülschild bringbaren Kanalwandung zum Bodenwandbereich der Kanalwandung geringfügig konvergierend sind. Der hiermit erreichte Effekt ist, dass das Spülschild weitgehend in dem Kanal abgesenkt werden kann, ohne dass die Dichtung des Spülschilds die Kanalwandung berührt. Erst kurz vor Erreichen der vollständig abgesenkten Stellung des Spülschilds kontaktiert dieses, aufgrund der geringfügig konvergierend angeordneten Seitenwandbereiche der Kanalwandung, die Seitenwandbereiche. Aufgrund dieser Art und Weise ist einerseits die Kraft beim Senken und Heben des Spülschilds wesentlich reduziert, andererseits wird die elastische Dichtung nicht beansprucht. Die Dichtfunktion übt sie nur kurz vor Erreichen der vollständig abgesenkten Stellung des Spülschilds und in der vollständig abgesenkten Stellung des Spülschilds aus.

[0013] Da es bei der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung auf die präzise Anordnung der Dichtung bezüglich der Kanalwandung ankommt, wird vorgeschlagen, dass die Dichtung im Spülschildkörper justierbar gelagert ist. Bei einer bogenförmigen bzw. kreisförmigen Gestaltung des Spülschilds wird hierunter insbesondere eine Verstellbarkeit der Dichtung in Radialrichtung verstanden.

[0014] Die Dichtung zeichnet sich durch eine definierte Shore-Härte aus, wobei dies insbesondere für den Lippenabschnitt gilt. Es wird als vorteilhaft angesehen, wenn die Shore-Härte der Dichtung 40 bis 70 beträgt. Die Dichtlippe ist mit einer Shore-Härte im genannten niedrigeren Bereich versehen, wenn ein relativ geringer Durchmesser der Kanalwandung vom Spülschild zu verschließen ist. Bei einem mittleren Durchmesser der Kanalwandung findet vorzugsweise eine Shore-Härte von 60, bei einem großen Durchmesser eine Shore-Härte von 70 Verwendung. Abgesehen hiervon sollte die Shore-Härte der Dichtung bei niedrigem anstehenden Wasserdruck geringer sein als bei höherem Flüssigkeitsdruck, der zu beherrschen ist.

[0015] Gemäß einem besonderen Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die elastische Dichtung vor der Montage im Spülschildkörper gerade gestaltet ist, und die elastische Dichtung beim Montieren am Spülschildkörper auf Krümmung gezogen wird. Auf diese Art und Weise lässt sich die elastische Dichtung sehr einfach herstellen, als gerades, längliches Bauelement, dessen Dichtungsquerschnitt durch den Basisabschnitt und den Lippenabschnitt gebildet ist. Erst wenn die Dichtung beim Anbringen am Spülschildkörper auf Krümmung gezogen wird, verformt sie sich und steht, bei größerer Steifigkeit, stärker nach innen, das heißt, sie ist mit dem Lippenabschnitt stärker entgegen der Fließrichtung der Flüssigkeit gerichtet.

[0016] Die geometrischen Abmessungen von Spülschild mit Dichtung sind bezüglich der Kanalwandung anzupassen. Es ist insbesondere daran gedacht, dass die Dichtlippe, bei abgesenkter Stellung des Spülschilds, unter Vorspannung und /oder gegenüber ihrer Ausgangsstellung, der geraden Anordnung der Dichtlippe, mit ihrem Lippenabschnitt stärker entgegen der Fließrichtung der Flüssigkeit gekrümmt an der Kanalwandung anliegt. Der Durchmesser des Basisabschnitts der Dichtung ist geringer als der Durchmesser der Kanalwand, der Durchmesser des Lippenabschnitts größer als der Durchmesser der Kanalwand.

[0017] Grundsätzlich könnte die Dichtung auch so gestaltet sein, dass sie, ausgehend vom Basisabschnitt, in Fließrichtung hinter dem Lippenabschnitt einen weiteren Lippenabschnitt aufweist. Dieser kann sich exakt radial oder aber durchaus auch, schräg in Fließrichtung der Flüssigkeit gesehen, erstrecken.. In diesem Fall würde die Abdichtung der Dichtung nicht nur im Bereich des entgegen der Fließrichtung der Flüssigkeit gerichteten Lippenabschnitts erfolgen, sondern auch über den bzw. die weiteren zuletzt genannten Lippenabschnitte. Dies ist aber der Lippenabschnitt, der sich entgegen der Fließrichtung der Flüssigkeit erstreckt. Nur dieser bewirkt die vorteilhaften Konsequenzen aufgrund Einwirkung des Wasserdrucks.

[0018] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung der Figuren und den Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, dass alle Einzelmerkmale und alle Kombinationen von Einzelmerkmalen weitere erfinderische Ausgestaltungen darstellen.

[0019] Eine weitere Ausführungsform wird nachfolgend unter Hinweis auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
einen Schnitt durch die Vorrichtung, in Längsrichtung des Kanals, in der unteren Position des Spülschilds,
Figur 2
eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Figur 1, oberwasserseitig quer zum Kanalprofil in Fließrichtung gesehen,
Figur 3
einen Schnitt durch die Vorrichtung, in Längsrichtung des Kanals, bei freigegebenem Spülschild, im aufgeschwommenen Zustand,
Figur 4
eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Figur 3, oberwasserseitig quer zum Kanalprofil in Fließrichtung gesehen,
Figur 5
eine Darstellung vom Kanal mit Kanalwandung und in abgesenkter Stellung befindlichem Spülschild,
Figur 6
eine räumliche Ansicht der Anordnung gemäß Figur 5, schräg von oben gesehen,
Figur 7
einen Schnitt durch den Dichtungsbereich zwischen Spülschild und Wandung, veranschaulicht für unterschiedliche Positionen des Lippenabschnitts der Dichtung,
Figur 8
einen Querschnitt durch die Dichtung, vor dem Ziehen der Dichtung auf Krümmung.


[0020] Figuren 1 bis 4 zeigen einen Abwasserkanal 1, mit einem über die Hebelarme 2 und 2a eines Parallelhebels zum und in den Kanal geführten Spülschild 3, das auch als Spülklappe bezeichnet werden kann. Das Spülschild 3 ist gegen die Kanalwand 4 dichtend gelagert. In der unteren Position des Spülschilds 3 wird dieses von einem hier nicht näher dargestellten Verschluss 5 festgehalten, so dass sich das zulaufende Abwasser (Trockenwetter-Zulauf) vor dem Spülschild 3 aufstauen kann. Beim Erreichen einer definiert aufgestauten Wasserspiegelebene wird das Spülschild 3 zur Freigabe des Spülschwalls über einen vom Oberwasserstand betätigten, nicht näher dargestellten Steuermechanismus 6 entriegelt. Vor dem Spülschild 3 ist ein Auftriebskörper 7 angeordnet, der beispielhaft aus zwei parallel zueinander liegenden Rohrteilen konzipiert ist, wobei sich zwischen den Rohrteilen der Schwimmer betriebene Steuermechanismus bewegt.

[0021] Das Spülschild 3 ist über die Drehlager 9 und 9a gelenkig mit den Hebelarmen 2 und 2a verbunden, die um die ortsfesten Drehlager 8 und 8a schwenkbar sind. An den Hebelarmen 2 und 2a sind die Drehlager 9b und 9c parallel zu den Drehlagern 8, 8a und parallel zu den Drehlagern 9, 9a befestigt. An den Drehlagern 9b und 9c ist eine vertikal gerichtete Betätigungsstange 10 angeordnet, die an ihrem unteren Ende einen mit der Betätigungsstange 10 fest verbundenen Auftriebskörper 7 trägt. Der Auftriebskörper 7 kann jedoch auch nach oben verlängert ausgebildet sein, so dass dieser ohne Betätigungsstange 10 unmittelbar über die Drehlager 9b, 9c mit den Hebelarmen 2, 2a kraft- und bewegungsschlüssig zusammenwirkt.

[0022] Dabei bilden die Drehlager 9, 9a, 9b und 9c sowie die Drehlager 8, 8a, 9b und 9c ein rautenförmiges, in sich verschiebbares Kräfte-Parallelogramm.

[0023] Die Figuren 5 bis 8 veranschaulichen den Aufbau der Bestandteil des Spülschilds 3 bildenden elastischen Dichtung 11 und deren Anordnung im Spülschildkörper 12 sowie das Zusammenwirken von Dichtung 11 und Kanalwandung 4.

[0024] Der Spülschildkörper 12, der aus Metall besteht, weist, bezogen auf den Kanalquerschnitt, eine halbkreisförmige Grundform auf, wobei sich an den halbkreisförmigen Abschnitt oben ein rechteckförmiger Abschnitt anschließt. Entsprechend dieser halbkreisförmigen Gestaltung mit oben anschließenden geraden Abschnitten ist der Querschnitt des Kanals 12, wie es am besten der Figur 5 zu entnehmen ist, ausgebildet.

[0025] Die Dichtung 11 weist einen im Spülschildkörper 12 gehaltenen Basisabschnitt 14 und einen außerhalb des Spülschildkörpers 13 befindlichen Lippenabschnitt 15 auf. Letztgenannter dient der Anlage an der Kanalwandung 4. Der Basisabschnitt 14 weist, bezogen auf die Fließrichtung 16 der Flüssigkeit, eine gleichbleibende Stärke auf und ist somit in Form eines Ringes ausgebildet. An den Basisabschnitt 14 schließt sich der Lippenabschnitt 15 an, der sich, ausgehend vom Basisabschnitt 14 konisch verjüngt. Der Lippenabschnitt 15 schließt beispielsweise einen Winkel α von etwa 140° mit dem Basisabschnit6t 14 ein. Die Länge des Lippenabschnitts 15 ist beispielsweise etwa 4 Mal so groß, wie die Länge des Basisabschnitts, bezogen auf die radiale Erstreckung des Basisabschnitts 14. Das dem Basisabschnitt 14 abgewandte Ende des Lippenabschnitts 15 ist stumpf ausgebildet, mit einer Stirnfläche 16, die parallel zu der dem Spülschildkörper 13 zugewandten Stirnfläche 17 des Basisabschnitts 14 verläuft, bezogen auf den Zustand der Dichtung 11 vor der Montage am Spülschildkörper 13. Mittels einer Justiereinrichtung 18, die mit dem Spülschildkörper 13 verbundene Schrauben und eine entsprechend der Randkontur des Spülschildkörpers 13 gekrümmt gestaltete Druckplatte aufweist, ist der Basisabschnitt 14 im Spülschildkörper 13 gehalten und kann in diesem auch radial ausgerichtet werden.

[0026] Figur 6 veranschaulicht aus Gründen zeichnerischer Klarheit die Dichtung 11 nur über eine kurze Länge um deren Anlage an der Kanalwandung 4 zu verdeutlichen. Die Fließrichtung der Flüssigkeit durch den Kanal ist durch den Pfeil mit der Bezugsziffer 20 veranschaulicht.

[0027] Figur 7 zeigt unterschiedliche Biegepositionen des Lippenabschnitts 15 und damit Dichtsituationen zwischen Dichtung 11 und Kanalwand 4, wobei zwei Positionen der Kanalwand 4 veranschaulicht sind. Bei einem Abstand y des Spülschildkörpers 13 von der Kanalwandung 4 ist der Lippenabschnitt 15 stärker bezüglich des Basisabschnitts 14 gekrümmt, gemäß der Variante A. Der Abstand y beträgt dabei beispielsweise 20 mm. Ist der Abstand zwischen dem Spülschildkörper 13 und der Kanalwandung 4 größer, beispielsweise gemäß der Abmessung x, stellt sich eine geringere Krümmung zwischen Basisabschnitt 14 und Lippenabschnitt 15 gemäß der Variante B dar. Der Abstand x beträgt beispielsweise 35 mm. Kontaktiert der Lippenabschnitt 15 die Kanalwandung 4 überhaupt nicht, stellt sich die entspannte Position der Dichtung 11 gemäß Variante C dar, die grundsätzlich der nach der Darstellung in Figur 8 entspricht.

[0028] Insbesondere aus der Darstellung der Figur 5 wird deutlich, dass die Seitenwandbereiche 21 konvergieren. Dies hat zur Folge, dass beim Absenken des Spülschilds 3 die Dichtung 11 zunächst noch nicht an der Kanalwandung 4 anliegt, sondern diese erst kurz vor Erreichen der unteren abgesenkten Stellung kontaktiert. Dies entspricht der Variante B in Figur 7. Beim weiteren Absenken des Spülschilds 3 in die vollständig abgesenkte Position wird die Stellung des Lippenabschnitts 15 gemäß Variante A erreicht. Aufgrund der Elastizität der Dichtung 11 drückt diese in dieser Stellung mit besonders großer Kraft auf die Kanalwandung 4 beim Abstandsmaß y. Sollte im Betrieb das Spülschild 3, insbesondere infolge des anstehenden hohen Flüssigkeitsdrucks, geringfügig angehoben werden, hat dies die Verlagerung des Spülschilds 3 in die Position gemäß Variante B nach Figur 7 zur Folge. Selbst in diesem Fall wäre eine Dichtigkeit zwischen Spülschild 3 und Kanalwandung 4 durch die Dichtung 11 gewährleistet, nicht zuletzt deshalb, weil der relativ hohe Wasserdruck, der in Fließrichtung 20 wirksam ist, mit einer zusätzlichen Kraft den Lippenabschnitt 15 gegen die Kanalwandung 4 drückt.

[0029] Die Kanalwandung 4, mit der die Dichtung 11 zusammenwirkt, ist insbesondere aus Edelstahl gebildet. Es stellt der dieser Kanalwandung zugeordnete Kanalabschnitt ein separates Kanaleinbauteil dar.


Ansprüche

1. Spülvorrichtung für einen Kanal (12), insbesondere Schwallspülvorrichtung für einen Abwasserkanal (12), mit einem Spülschild (3), das im wesentlichen senkrecht zur Fließrichtung (20) der Flüssigkeit im Kanal (12) beweglich ist, zwischen einer abgesenkten Position, in der das Spülschild (3) an einem, bezogen auf den Kanalquerschnitt, bogenförmigen Wandungsbereich (4) anliegt und einer angehobenen Position, in der das Spülschild (3) zumindest einen Teil des Kanalquerschnitts freigibt, dadurch ge - kennzeichnet, dass das Spülschild (3) in seinem mit der Kanalwandung (4) in Kontakt gelangenden Bereich eine elastische Dichtung (11) aufweist, wobei die Dichtung (11) einen in einem Spülschildkörper (13) gehaltenen Basisabschnitt (14) und einen außerhalb des Spülschildkörpers (13) befindlichen Lippenabschnitt (15) zur Anlage an der Kanalwandung (4) aufweist, wobei der Lippenabschnitt (15), ausgehend vom Basisabschnitt (14), entgegen der Fließrichtung (20) der Flüssigkeit gerichtet ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , d a s s das Spülschild (3) plattenförmig ausgebildet ist, wobei im stirnseitigem Bereich des Spülschilds (3) dieses eine Aufnahme für den Basisabschnitt (14) der Dichtung (11) aufweist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülschild (3) in seinem mit der Kanalwandung (4) zusammenwirkenden Bereich bogenförmig, insbesondere halbkreisförmig gestaltet ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn- zeichnet,dass die in Wirkverbindung mit dem Spülschild (3) bringbare Kanalwandung (4) Bestandteil einer Metallwandung ist, die durch ein Kanaleinbauteil gebildet ist, das insbesondere aus Edelstahl besteht.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Seitenwandbereiche (21) der in Wirkverbindung mit dem Spülschild (13) bringbaren Kanalwandung (4) zum Bodenwandbereich (22) der Kanalwandung (4) geringfügig konvergierend sind.
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn - zeichnet , dass die Dichtung (11) im Spülschildkörper (13) justierbar gelagert ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn - zeichnet , dass die Dichtung (11), insbesondere der Lippenabschnitt (15), eine Shore-Härte von 40 bis 70 aufweist.
 
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn - zeichnet , dassdas Spülschild (13) geringfügig entgegen der Fließrichtung (20) der Flüssigkeit in den Kanal (12) absenkbar ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn - zeichnet, dass die elastische Dichtung (11) vor der Montage am Spülschildkörper (13), gerade gestaltet ist und die elastische Dichtung (11) beim Montieren am Spülschildkörper (13), auf Krümmung gezogen wird.
 
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn - zeichnet, dass die Dichtung (11), bei abgesenkter Stellung des Spülschilds (3), unter Vorspannung und / oder gegenüber ihrer Ausgangsstellung mit ihrem Lippenabschnitt (15) stärker entgegen der Fließrichtung (20) der Flüssigkeit gekrümmt an der Kanalwandung (4) anliegt.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht