(19) |
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(11) |
EP 1 538 293 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.06.2006 Patentblatt 2006/25 |
(22) |
Anmeldetag: 04.05.2002 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Kombination einer Dämpfungsvorrichtung mit Scharnieren für Möbelstücke
Combination of a damping device with hinges for pieces of furniture
Combinaison d'un dispositif d'amortissement avec des charnières pour meubles
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
06.07.2001 DE 20111085 U 14.09.2001 DE 20115250 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.06.2005 Patentblatt 2005/23 |
(62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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02782435.8 / 1404938 |
(73) |
Patentinhaber: MEPLA-WERKE LAUTENSCHLÄGER GmbH & Co. KG |
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D-64354 Reinheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Lautenschläger, Gerhard Wilhelm
64395 Brensbach (DE)
- Ulrich, Harald Helmut
64405 Fischbachtal (DE)
- Herper, Markus
64367 Mühltal (DE)
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(74) |
Vertreter: Helber, Friedrich et al |
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Zenz, Helber, Hosbach & Partner
Patentanwälte
Scheuergasse 24 64673 Zwingenberg 64673 Zwingenberg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 006 251 US-A- 1 700 086 US-A- 5 012 551
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DE-A- 2 800 334 US-A- 4 449 269
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Kombination einer Dämpfungsvorrichtung mit Scharnieren zur relativ zueinander verschwenkbaren
Anlenkung von Möbelteilen, insbesondere am Korpus eines Möbelstücks angeschlagenen
Türflügeln oder Klappen, bei welchen das Scharnier einen als versenkt in einer Aussparung
des beweglichen Möbelteils anbringbaren Scharniertopf ausgebildeten Anschlagteil aufweist,
welcher über einen Gelenkmechanismus mit dem Korpus-Anschlagteil verschwenkbar gekoppelt
ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung ein an einem der Anschlagteile angebrachtes Dämpfergehäuse
aufweist, in dessen Hohlraum ein fluides Dämpfungsmedium und ein relativ zum Dämpfungsmedium
bewegliches Widerstandselement angeordnet ist, welches mit einem aus dem Gehäuse herausgeführten
Betätigungselement gekoppelt ist, welches zumindest während eines Teils der Verschwenkbewegung
der beiden Möbelteile relativ zueinander mit dem zweiten Möbelteil in Mitnahmeverbindung
steht und die ihm vom zweiten Möbelteil erteilte Bewegung auf das Widerstandselement
überträgt, wobei das Dämpfergehäuse (62) an einem der Anschlagteile angeordnet ist
und das aus dem Dämpfergehäuse herausgeführte Betätigungselement über wenigstens ein
Verbindungsglied mit dem anderen Anschlagteil gelenkig gekoppelt ist.
[0002] Dämpfungsvorrichtungen an Türflügeln dienen dazu, die beim schnellen und schwungvollen
Schließen von Türen von Schränken bei der stoßartigen Abbremsung des am Korpus anschlagenden
Türflügels entstehende Beanspruchung und Geräusche zu vermeiden oder doch weitgehend
zu verringern. Solche, mit gasförmigen Stoffen, wie z.B. atmosphärischer Luft oder
mit viskosen Flüssigkeiten, wie z.B. Silikonöl als Dämpfungsmedium arbeitende Dämpfungsvorrichtungen
sind an sich bekannt. Eine dieser bekannten Dämpfungsvorrichtungen (DE 195 22 254
A1) ist so ausgebildet, dass die Dämpfungswirkung durch Komprimierung und gedrosseltes
Abblasen der in einem zylindrischen Gehäuse eingeschlossenen Luft mittels eines im
Gehäuse verschieblich angeordneten Kolbens erfolgt, dessen Kolbenstange bei geöffnetem
Türflügel vom Schrankkorpus vorsteht, so dass der Türflügel beim Schließvorgang am
freien Ende der Kolbenstange anfährt und dann abgebremst wird. Bei einer anderen bekannten
Dämpfungsvorrichtung (AT 004 213 U1) ist ein vom Schrankkorpus vorstehender lang gestreckter
verschieblicher Stößel mit einer Verzahnung versehen, welche über ein Zahnritzel mit
einem Drehdämpfer verbunden ist, der z.B. Silikonöl als Dämpfungsmedium arbeitet.
Beim Einsatz im Möbelbau werden diese Dämpfungsvorrichtungen gesondert am Schrankkorpus
befestigt, und zwar so, dass der den Aufprallstoß des Türflügels abfangende Stößel
bzw. die Kolbenstange in dem den Scharnieren gegenüberliegenden Bereich der Innenseite
des Türflügels zur Einwirkung kommen. Das bedeutet aber, dass die Dämpfungsvorrichtungen
bei geöffnetem Türflügel sichtbar sind und die vortretenden Teile der Betätigungselemente,
d.h. der Kolbenstange bzw. Stößel aus dem Schrankkorpus vorstehen, so dass die Gefahr
besteht, dass beim Beschicken des Schranks mit bzw. der Entnahme von Aufbewahrungsgut,
beispielsweise Kleidungsstücken, diese an den vom Korpus des Möbelstücks vorstehenden
Teilen des Betätigungselements hängen bleiben und dabei beschädigt werden. Auch Verletzungen
von Personen selbst sind nicht auszuschließen.
[0003] Bei einem so genannten Viergelenk-Scharnier, bei welchem ein am Korpus eines Möbelstücks
anbringbarer als langgestreckter Scharnierarm ausgebildeter Korpus-Anschlagteil über
einen von zwei Lenkern gebildeten Gelenkmechanismus mit einem als Scharniertopf ausgebildeten
Türflügel-Anschlagteil gekoppelt ist, ist es bekannt (US-A-5 012 551) den Zylinder
eines als mit einem hydraulischen Dämpfungsmedium arbeitende Kolben-Zylinder-Einheit
ausgebildeten Dämpfers derart am Scharnierarm anzuordnen, dass das freie Ende der
durch eine elastisch verformbare Endkappe des Zylinders hindurchgeführte Kolbenstange
im korpusseitigen Lagerbereich eines der Lenker des Gelenkmechanismus angreift. Infolge
der eng benachbarten Anordnung des Zylinders an der Lagerstelle des Lenkers im Scharnierarm
kann die Kolbenstange und damit auch der zugehörige Kolben nur einen sehr kurzen Dämpfungshub
ausführen. Die mit dieser bekannten Dämpfungsanordnung erzielbare Dämpfungswirkung
ist daher begrenzt, zumal auch der Durchmesser des Dämpferzylinders aufgrund der gegebenen
Einbauverhältnisse im bzw. am Scharnierarm begrenzt ist.
[0004] Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, solche Dämpfungsvorrichtungen
für die Türflügel von Schränken zu schaffen, bei denen nicht nur die geschilderten
Möglichkeiten des Hängenbleibens von Gegenständen oder der Verletzung von Personen
durch aus dem Schrankinnern vortretende Teile vermieden ist, und die Dämpfungsvorrichtung
auch optisch nicht in Erscheinung tritt, sondern welche auch die Verwirklichung von
stärkerer Dämpfungswirkung zumindest in Annäherungsbereich des Türflügels an seine
Schließstellung am Schrankkorpus verwirklichbar ist.
[0005] Ausgehend von einem Möbelscharnier mit Dämpfungseinrichtung der eingangs erwähnten
Art wird diese Aufgabe bei einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch
gelöst, dass das am Korpus-Anschlagteil vorgesehene Dämpfergehäuse wenigstens einen
im Querschnitt kreisförmig begrenzten, mit dem fluiden Dämpfungsmedium gefüllten Hohlraum
aufweist, in welchem das Widerstandselement in Umfangsrichtung verdrehbar auf einer
zumindest einseitig aus einer Stirnseite des Dämpfergehäuses herausgeführten Welle
gelagert ist, und dass auf dem aus dem Dämpfergehäuse herausgeführten Ende der Welle
das Betätigungselement in Form eines Hebelarms angeordnet ist, und dass am freien
Ende des Hebelarms das eine Ende des lang gestreckten Verbindungsglieds angelenkt
ist, dessen gegenüberliegendes zweites Ende am anderen Anschlagteil gelenkig angekoppelt
ist.
[0006] Wenn das Scharnier als an sich bekanntes Kreuzgelenkscharnier ausgebildet ist, bei
welchem einer der Kreuzgelenkarme an einem ins Korpusinnere weisenden rückwärtigen
Ende durch eine Kulissenführung längsverschieblich und verschwenkbar mit dem Korpus-Anschlagteil
gekoppelt ist, wobei die Kulissenführung von jeweils einer in zwei voneinander beabstandeten
parallelen Seitenflächen des als lang gestreckter Körper ausgebildeten Korpus-Anschlagteils
vorgesehenen Nuten und jeweils einem von die Seitenflächen übergreifenden parallele
seitliche Wangen des Kreuzgelenkarms vorgesehenen, in die jeweils zugeordnete Nut
eingreifenden Stift gebildet wird, kann die Kombination des Dämpfers mit dem Scharnier
in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung so ausgebildet sein, dass das Dämpfergehäuse
einen lang gestreckten, mit dem fluiden Dämpfungsmedium gefüllten zylindrischen Hohlraum
aufweist, in welchem als Widerstandselement ein Kolben längsverschieblich angeordnet
ist, an welchem eine das Betätigungselement bildende Kolbenstange angreift, deren
kolbenabgewandtes Ende aus dem Dämpfergehäuse herausgeführt ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung
in einem mittig zwischen den Seitenflächen des Korpus-Anschlagteils vorgesehenen,
an dem ins Korpusinnere weisenden Ende des Korpusanschlagteils offenen lang gestreckten
Hohlraum angeordnet ist und die Teil der Kulissenführung bildende Nuten von den Seitenflächen
des Korpus-Anschlagteils aus bis in den Hohlraum durchgehen und dass das freie Ende
der Kolbenstange der Dämpfungsvorrichtung am türflügelseitigen vorderen Ende verschieblich
in dem als Dämpfungszylinder ausgeführten Dämpfergehäuse vorgesehen ist, wobei die
freien inneren Enden der von den Wangen des Kreuzgelenkarms durch die Nuten in den
lang gestreckten Hohlraum vortretenden Stifte mit dem Dämpfungszylinder in Mitnahmeverbindung
stehen. Diese Mitnahmeverbindung kann beispielsweise als Bajonettverbindung ausgebildet
sein, bei welcher die freien Enden der Stifte in entsprechend geformten Aufnahmen
im Dämpfungszylinder einführbar und dann durch Drehung verriegelbar sind.
[0007] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung von zwei Ausführungsbeispielen in
Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen:
- Fig. 1 bis 3
- jeweils Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Kombination
einer Dämpfungsvorrichtung mit einem im Längsmittelschnitt dargestellten, einen Türflügel
verschwenkbar an der Tragwand des Korpus eines Schranks anlenkenden Scharniers, wobei
der Türflügel in der ganz geöffneten, einer an die geschlossene Stellung angenäherten
und in der ganz geschlossenen Stellung stehenden Lage dargestellt ist;
- Fig. 4
- eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Kombination
einer Dämpfungsvorrichtung mit einem zur verschwenkbaren Anlenkung eines Türflügels
an der Tragwand eines Schrankkorpus vorgesehenen Kreuzgelenkscharnier, wobei der Türflügel
in der Schließstellung dargestellt ist;
- Fig. 5
- das in Fig. 4 gezeigte Ausführungsbeispiel, wobei eine teilweise geöffnete Stellung
des Türflügels dargestellt ist; und
- Fig. 6
- das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 4 und 5 in einer isometrischen dreidimensionalen
Darstellung im Längsmittelschnitt in der der Fig. 5 entsprechenden Öffnungsstellung
des Türflügels.
[0008] In den Figuren 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Kombination einer Dämpfungsvorrichtung
mit einem Möbelscharnier 10 schematisch dargestellt, bei welcher ein so genannter
Drehdämpfer 60 verwendet wird, bei welchem in einem im Querschnitt kreisförmig begrenzten,
mit einem zäh-viskosen Dämpfungsmedium, wie Silikonöl etc. gefüllten Raum Widerstandselemente
in Form von Dämpferflügeln etc. auf einer den mit dem Dämpfungsmedium gefüllten Raum
durchsetzenden Welle angeordnet sind, von der wenigstens ein Ende aus der Abschlusswand
des mit dem Dämpfungsmedium gefüllten Raums herausgeführt ist.
[0009] Bei dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein solcher - nur
schematisch dargestellter - Drehdämpfer 60 auf einem am korpusinneren Ende des Tragarms
18 des Scharniers 10 angeordneten und gleichzeitig das Gehäuse 62 des Drehdämpfers
bildenden Lagerbock gebildet, wobei auf der aus dem Gehäuse 62 vortretenden Ende der
Welle 63 des Drehdämpfers ein Hebelarm 64 drehfest befestigt ist, welcher gelenkig
an einem langgestreckten, im Wesentlichen U-förmig profilierten Verbindungsglied 66
angeschlossen ist, dessen gegenüberliegendes Ende seinerseits wiederum gelenkig am
Scharniertopf 24 angekoppelt ist. In den Figuren ist erkennbar, dass in der ganz geöffneten
Stellung des Türflügels 12 (Fig. 1) der Hebelarm 64 und das angeschlossene Verbindungsglied
66 sich im Wesentlichen in einer Strecklage befinden. Beim Schließen des Türflügels
12 wird der Hebelarm 64 durch das dann in Richtung ins Korpusinnere des zugehörigen
Schranks wandernde angeschlossene Ende des Verbindungsglieds 66 ins Schrankinnere
verschwenkt, wobei die im Innern des mit Silikonöl gefüllten kreisquerschnittsförmigen
Hohlraums des Drehdämpfers 60 befindlichen Widerstandselemente in gleiche Richtung
verschwenkt werden. Das im Hohlraum als Dämpfermedium eingeschlossene Silkonöl baut
dabei eine geschwindigkeitsabhängige Widerstandskraft auf, welche dem Schließen des
Türflügels 12 einen entsprechenden Widerstand entgegensetzt, d.h. einen dem Schließen
des Türflügels entgegenwirkenden Dämpfungswiderstand aufbaut.
[0010] Es ist ersichtlich, dass durch die beschriebene Ausgestaltung der Dämpfungsvorrichtung
und ihre Ankopplung am Scharnier 10 durch das profilierte Verbindungsglied 66 das
Scharnier in der ganz geöffneten Stellung verdeckt wird, so dass dieses Verbindungsglied
66 also eine zusätzliche Funktion als Einklemmschutz bietet, welches sowohl das Einklemmen
von im Schrank befindlichen Kleidungsstücken in den Scharniermechanismus als auch
ungewollte Verletzungen durch das Einklemmen von Fingern im Gelenkmechanismus des
Scharniers verhindert.
[0011] Bei dem in den Fig. 4 bis 6 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel ist die Möglichkeit
der Integration einer als Lineardämpfer ausgeführten Dämpfungsvorrichtung 100 in ein
als Kreuzgelenkscharnier 10' ausgebildetes Möbelscharnier veranschaulicht.
[0012] Das Kreuzgelenkscharnier 10' weist einen auf einer an der Tragwand 14 des Korpus
eines Schranks befestigten Montageplatte 16 montierten langgestreckten Korpus-Anschlagteil
18 auf, welcher über die Glieder eines Kreuzgelenkmechanismus mit einem in einer Aussparung
im zugeordneten Türflügel 12 montierten, als Scharniertopf 24 ausgebildeten Türflügel-Anschlagteil
gekoppelt ist. Der Kreuzgelenkmechanismus wird von zwei Kreuzgelenkarmen 20', 22'
gebildet, die in ihrem mittleren Bereich durch einen Lagerstift 21' scherenartig zueinander
verschwenkbar verbunden sind. Das abgewinkelte türflügelseitige Ende des Kreuzgelenkarms
20' ist verschwenkbar im Scharniertopf 24 gelagert, während sein gegenüberliegendes
korpusinneres Ende zwei von seitlich beabstandeten parallelen Wangen 20a, 20b des
Kreuzgelenkarms 20' jeweils nach innen vorstehende Stifte 25 aufweist, die in jeweils
einer zugeordneten lang gestreckten Nut 27 in den gegenüberliegenden Seitenflächen
des Korpus-Anschlagteils 18 eingreifen. Die Stifte 25 und die Nuten 27 bilden also
eine Kulissenführung für das korpusinnere Ende des Kreuzgelenkarms 20', welche also
sowohl eine Verschwenkung als auch eine Längsverschiebung dieses Kreuzgelenkarms relativ
zum Korpus-Anschlagteil 18 ermöglicht. Der zweite Kreuzgelenkarm 22' ist in seinem
tragwandseitigen Endbereich am türflügelseitigen vorderen Ende des Korpus-Anschlagteils
18 verschwenkbar angelenkt, während sein gegenüberliegendes Ende über einen zwischengeschalteten
Lenker 29 mit dem Scharniertopf 24 gekoppelt ist. Insoweit entspricht das beschriebene
Kreuzgelenkscharnier 10' bekannten Kreuzgelenkscharnieren.
[0013] Die Dämpfungsvorrichtung 100 ist im vorliegenden Fall innerhalb einer zylindrischen
und am korpusinneren Ende offen mündende Längsbohrung 31 im Korpus-Anschlagteil 18
angeordnet und weist eine am geschlossenen Ende der Längsbohrung 31 befestigte Kolbenstange
38 auf, an deren gegenüberliegendem Ende ein Kolben 36 angeordnet ist. Der Kolben
36 ist verschieblich in einem als Dämpfungszylinder 32 ausgebildeten Dämpfergehäuse
angeordnet, welcher seinerseits mit den freien, nach innen weisenden Enden der in
den Nuten 27 geführten Stifte 25 in Mitnahmeverbindung steht. Bei einer Verschiebung
des korpusinneren Ende des Kreuzgelenkarms 20' verschiebt sich also auch der Dämpfungszylinder
32 relativ zum Kolben 36, wobei ein zwischen dem Kolben und dem Dämpfungszylinder
eingeschlossenes gasförmiges oder anderes fluides Dämpfungsmedium durch gedrosselten
Übertritt aus dem sich jeweils verkleinernden Dämpferraum und den sich vergrößernden
Dämpferraum die gewünschte Dämpfungswirkung entfaltet. Bei geschlossenem Türflügel
12 tritt der größte Teil des Dämpfungszylinders 32 dann in der in Fig. 16 erkennbaren
Weise aus dem rückwärtigen offenen Ende des Korpus-Anschlagteils 18 ins Korpusinnere
vor. Beim Öffnen des Türflügels 12 wird er dann zunehmend von den sich in den Nuten
27 verschiebenden Stiften 25 in die Längsbohrung 31 eingezogen.
[0014] Aus der vorstehenden Beschreibung der beiden Ausführungsbeispiele ist klar, dass
die erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtungen in ihrem funktionellen Aufbau von den
Funktionsprinzipien an sich bekannter Dämpfer Gebrauch machen. Neu und vorteilhaft
ist demgegenüber, dass die Dämpfungsvorrichtungen in dem durch Scharniere am Korpus
des zugehörigen Schranks angelenkten Randbereich des Türflügels, und zwar an oder
unmittelbar anschließend an die Scharniere selbst angeordnet sind, was den Vorteil
hat, dass sie bei geöffnetem Türflügel optisch kaum in Erscheinung treten, sondern
als Teil der ohnehin erforderlichen Scharniere angesehen werden.
1. Kombination einer Dämpfungsvorrichtung (60) mit Scharnieren (10) zur relativ zueinander
verschwenkbaren Anlenkung von Möbelteilen, insbesondere am Korpus eines Möbelstücks
angeschlagenen Türflügeln (12) oder Klappen, bei welchen das Scharnier einen als versenkt
in einer Aussparung des beweglichen Möbelteils anbringbaren Scharniertopf ausgebildeten
Anschlagteil (24) aufweist, welcher über einen Gelenkmechanismus (22; 20) mit dem
Korpus-Anschlagteil (18) verschwenkbar gekoppelt ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung
ein an einem der Anschlagteile angebrachtes Dämpfergehäuse, z.B. Lagerbock 62, aufweist,
in dessen Hohlraum ein fluides Dämpfungsmedium und ein relativ zum Dämpfungsmedium
bewegliches Widerstandselement angeordnet ist, welches mit einem aus dem Gehäuse herausgeführten
Betätigungselement gekoppelt ist, welches zumindest während eines Teils der Verschwenkbewegung
der beiden Möbelteile (12; 14) relativ zueinander mit dem zweiten Möbelteil in Mitnahmeverbindung
steht und die ihm vom zweiten Möbelteil (12; 14) erteilte Bewegung auf das Widerstandselement
überträgt, wobei das Dämpfergehäuse (62) an einem der Anschlagteile (18; 24) angeordnet
ist und das aus dem Dämpfergehäuse (62;) herausgeführte Betätigungselement über wenigstens
ein Verbindungsglied (64, 66) mit dem anderen Anschlagteil (24; 18) gelenkig gekoppelt
ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das am Korpus-Anschlagteil (18) vorgesehene Dämpfergehäuse (32) wenigstens einen
im Querschnitt kreisförmig begrenzten, mit dem fluiden Dämpfungsmedium gefüllten Hohlraum
aufweist, in welchem das Widerstandselement in Umfangsrichtung verdrehbar auf einer
zumindest einseitig aus einer Stirnseite des Dämpfergehäuses herausgeführten Welle
(63) gelagert ist, und
dass auf dem aus dem Dämpfergehäuse herausgeführten Ende der Welle (63) das Betätigungselement
in Form eines Hebelarms (64) angeordnet und am freien Ende des Hebelarms (64) das
eine Ende des lang gestreckten Verbindungsglieds (66) angelenkt ist, dessen gegenüberliegendes
zweites Ende am anderen Anschlagteil (24) gelenkig angekoppelt ist.
2. Kombination einer Dämpfungsvorrichtung mit Scharnieren zur relativ zueinander verschwenkbaren
Anlenkung von Möbelteilen, insbesondere am Korpus eines Möbelstücks angeschlagenen
Türflügeln (12) oder Klappen, bei welchen das Scharnier einen als versenkt in einer
Aussparung des beweglichen Möbelteils anbringbaren Scharniertopf ausgebildeten Anschlagteil
(24) aufweist, welcher über einen Gelenkmechanismus (22', 20', 29) mit dem Korpus-Anschlagteil
(18) verschwenkbar gekoppelt ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung ein an einem der
Anschlagteile angebrachtes Dämpfergehäuse (32) aufweist, in dessen Hohlraum ein fluides
Dämpfungsmedium und ein relativ zum Dämpfungsmedium bewegliches Widerstandselement
angeordnet ist, welches mit einem aus dem Gehäuse herausgeführten Betätigungselement
gekoppelt ist, welches zumindest während eines Teils der Verschwenkbewegung der beiden
Möbelteile (12; 14) relativ zueinander mit dem zweiten Möbelteil in Mitnahmeverbindung
steht und die ihm vom zweiten Möbelteil (12; 14) erteilte Bewegung auf das Widerstandselement
überträgt, wobei das Dämpfergehäuse (32) an einem der Anschlagteile (18; 24) angeordnet
ist und das aus dem Dämpfergehäuse (32) herausgeführte Betätigungselement über wenigstens
ein Verbindungsglied (20') mit dem anderen Anschlagteil (24; 18) gelenkig gekoppelt
ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Scharnier als an sich bekanntes Kreuzgelenkscharnier (10') ausgebildet ist, bei
welchem einer der Kreuzgelenkarme (20') an einem ins Korpusinnere weisenden rückwärtigen
Ende durch eine Kulissenführung längsverschieblich und verschwenkbar mit dem Korpus-Anschlagteil
(18) gekoppelt ist, wobei die Kulissenführung von jeweils einer in zwei voneinander
beabstandeten parallelen Seitenflächen des als langgestreckter Körper ausgebildeten
Korpus-Anschlagteils (18) vorgesehenen Nuten (27) und jeweils einem von die Seitenflächen
übergreifenden parallelen seitlichen Wangen (20a; 20b) des Kreuzgelenkarms (20') vorgesehenen,
in die jeweils zugeordnete Nut (27) eingreifenden Stift (25) gebildet wird,
dass das Dämpfergehäuse (32) einen lang gestreckten, mit dem fluiden Dämpfungsmedium gefüllten
zylindrischen Hohlraum (34) aufweist, in welchem als Widerstandselement ein Kolben
(36) längsverschieblich angeordnet ist, an welchem eine das Betätigungselement bildende
Kolbenstange (38) angreift, deren kolbenabgewandtes Ende aus dem Dämpfergehäuse (32)
herausgeführt ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung (100) in einem mittig zwischen den
Seitenflächen des Korpus-Anschlagteils (18) vorgesehenen, an dem ins Korpusinnere
weisenden Ende des Korpus-Anschlagteils (18) offenen lang gestreckten Hohlraum (31)
angeordnet ist, und die Teil der Kulissenführung bildenden Nuten (27) von den Seitenflächen
des Korpus-Anschlagteils (18) aus bis in den Hohlraum (31) durchgehen, und
dass das freie Ende der Kolbenstange (38) der Dämpfungsvorrichtung (100) am türflügelseitigen
vorderen Ende der verschieblich in dem als Dämpfungszylinder ausgeführten Dämpfergehäuse
vorgesehen ist, und die freien inneren Enden der von den Wangen (20a; 20b) des Kreuzgelenkarms
(20') durch die Nuten (27) in den lang gestreckten Hohlraum (31) vortretenden Stifte
(25) mit dem Dämpfungszylinder (32) in Mitnahmeverbindung stehen.
1. A combination of a damping device (60) with hinges (10) for the connection of furniture
components pivotable relative to one another, particularly door leaves (12) or flaps
connected to the carcass of a piece of furniture, in which the hinge has a connecting
portion (24), constructed in the form of a hinge cup, which may be fitted recessed
into a recess in the movable furniture component and which is pivotably coupled to
the carcass connecting portion (18) by means of a joint mechanism (22; 20), wherein
the damping device has a damping housing, e.g. a support (62), which is mounted on
one of the connecting portions and in whose interior there is a fluid damping medium
and a resistance element, which is movable relative to the damping medium and is coupled
to an actuating element extending out of the housing, which is connected to move with
the second furniture portion, at least during a portion of the pivotal movement of
the two furniture portions (12; 14) relative to one another and transmits the motion
imparted to it by the second furniture portion (12; 14) to the resistance element,
the damper housing (62) being disposed on one of the connecting portions (18; 24)
and the actuating element extending out of the damper housing (62) being pivotally
coupled to the other connecting portion (24; 18) by means of at least one connecting
element (64; 66), characterised in that the damper housing (32) provided on the carcass connecting portion (18) has at least
one cavity, which is circular in cross-section and is filled with the fluid damping
medium and in which the resistance element is mounted so as to be rotatable in the
circumferential direction on a shaft (63) which extends on at least one side out of
an end face of the damper housing and that the actuating element, in the form of a
lever arm (64), is arranged on the end of the shaft (63) extending out of the damper
housing and the one end of the elongate connecting element (66) is pivotally connected
to the free end of the lever arm, the opposite second end of which connecting element
is pivotally connected to the other connecting portion (24).
2. A combination of a damping device with hinges for the connection of furniture components
pivotable relative to one another, particularly door leaves (12) or flaps connected
to the carcass of a piece of furniture, in which the hinge has a connecting portion
(24), constructed in the form of a hinge cup, which may be fitted recessed into a
recess in the movable furniture component and which is pivotably coupled to the carcass
connecting portion (18) by means of a joint mechanism (22'; 20', 29), wherein the
damping device has a damping housing (32) mounted on one of the connecting portions,
in whose interior there is a fluid damping medium and a resistance element, which
is movable relative to the damping medium and is coupled to an actuating element extending
out of the housing, which is connected to move with the second furniture portion,
at least during a portion of the pivotal movement of the two furniture portions (12;
14) relative to one another and transmits the motion imparted to it by the second
furniture portion (12; 14) to the resistance element, the damper housing (32) being
disposed on one of the connecting portions (18; 24) and the actuating element extending
out of the damper housing (32) being pivotally coupled to the other connecting portion
(24; 18) by means of at least one connecting element (20'), characterised in that the hinge is constructed in the form of a universal joint hinge (10') known per se,
in which one of the universal joint arms (20') is longitudinally movably and pivotably
coupled to the carcass connecting portion (18) at a rear end directed towards the
interior of the carcass by means of a sliding guide, the sliding guide being constituted
by respective grooves (27) provided in two spaced, parallel side surfaces of the carcass
connecting portion (18), constructed in the form of an elongate body, and respective
peg (25), which is provided by parallel, lateral cheeks (20a; 20b) of the universal
joint arm (20') engaging over the side surfaces and engages into the respective associated
groove (27), that the damper housing (32) has an elongate cylindrical cavity (34),
which is filled with the fluid damping medium and in which a piston (36), constituting
a resistance element, is longitudinally movably disposed, which is engaged by a piston
rod (38) constituting the actuating element, the end of which remote from the piston
extends out of the damper housing (32), wherein the damping device (100) is arranged
in an open, elongate cavity (31), which is provided centrally between the side surfaces
of the carcass connecting portion (18) on the end of the carcass connecting portion
(18) directed towards the interior of the carcass and the grooves (27) constituting
a portion of the sliding guide extend from the side surfaces of the carcass connecting
portion (18) into the cavity (31) and that the free end of the piston rod (38) of
the damping device (100) is movably provided at the front end, closest to the door
leaf, in the damper housing, constructed in the form of a damping cylinder, and the
free inner ends of the pegs (25), which project from the cheeks (20a, 20b) of the
universal joint arm (20') through the grooves (27) into the elongate cavity (31) are
connected to move with the damping cylinder (32).
1. Combinaison d'un dispositif d'amortissement (60) avec des charnières (10) pour l'articulation
de parties de meubles de manière pivotante les unes par rapport aux autres, notamment
de battants de porte (12) ou de volets montés sur le corps d'un meuble, la charnière
présentant une partie de butée (24) réalisée sous forme de cuvette de charnière pouvant
être enfoncée dans un évidement de la partie de meuble mobile, laquelle partie de
butée est accouplée de manière pivotante par le biais d'un mécanisme d'articulation
(22 ; 20) à la partie de butée du corps (18), le dispositif d'amortissement présentant
un boîtier d'amortissement, par exemple un palier (62), monté sur l'une des parties
de butée, dans l'espace creux duquel sont disposés un agent d'amortissement fluide
et un élément de résistance mobile par rapport à l'agent d'amortissement, lequel est
accouplé à un élément d'actionnement ressortant du boîtier, lequel est en liaison
d'entraînement avec la deuxième partie de meuble au moins pendant une partie du mouvement
de pivotement des deux parties de meuble (12 ; 14) l'une par rapport à l'autre et
transfère à l'élément de résistance le mouvement qui lui est conféré par la deuxième
partie de meuble (12 ; 14), le boîtier d'amortissement (62) étant disposé sur l'une
des parties de butée (18 ; 24) et l'élément d'actionnement ressortant du boîtier d'amortissement
(62). étant accouplé de manière articulée à l'autre partie de butée (24 ; 18) par
le biais d'au moins un organe de connexion (64, 66),
caractérisée en ce que
le boîtier d'amortissement (32) prévu sur la partie de butée du corps (18) présente
au moins un espace creux rempli de l'agent d'amortissement fluide, dans lequel est
monté l'élément de résistance de manière rotative dans la direction périphérique sur
un arbre (630 ressortant d'un côté du côté frontal du boîtier d'amortissement, et
en ce qu'à l'extrémité de l'arbre (63) ressortant du boîtier d'amortissement, est disposé l'élément
d'actionnement en forme de bras de levier (64), et à l'extrémité libre du bras de
levier (64) est articulée l'ùne des extrémités de l'organe de connexion allongé (66),
dont la deuxième extrémité opposée est accouplée de manière articulée à l'autre partie
de butée (24).
2. Combinaison d'un dispositif d'amortissement avec des charnières pour l'articulation
de parties de meubles de manière pivotante les unes par rapport aux autres, notamment
de battants de porte (12) ou de volets montés sur le corps d'un meuble, la charnière
présentant une partie de butée (24) réalisée sous forme de cuvette de charnière pouvant
être enfoncée dans un évidement de la partie de meuble mobile, laquelle partie de
butée est accouplée de manière pivotante par le biais d'un mécanisme d'articulation
(22', 20', 29) à la partie de butée du corps (18), le dispositif d'amortissement présentant
un boîtier d'amortissement (32), monté sur l'une des parties de butée, dans l'espace
creux duquel sont disposés un agent d'amortissement fluide et un élément de résistance
mobile par rapport à l'agent d'amortissement, lequel est accouplé à un élément d'actionnement
ressortant du boîtier, lequel est en liaison d'entraînement avec la deuxième partie
de meuble au moins pendant une partie du mouvement de pivotement des deux parties
de meuble (12 ; 14) l'une par rapport à l'autre et transfère à l'élément de résistance
le mouvement qui lui est conféré par la deuxième partie de meuble (12 ; 14), le boîtier
d'amortissement (32) étant disposé sur l'une des parties de butée (18 ; 24) et l'élément
d'actionnement ressortant du boîtier d'amortissement (32) étant accouplé de manière
articulée à l'autre partie de butée (24 ; 18) par le biais d'au moins un organe de
connexion (20'),
caractérisée en ce que
la charnière est réalisée sous la forme d'une charnière à joint universel (10') connue
en soi, dans laquelle l'un des bras du joint universel (20') est accouplé à la partie
de butée du corps (18) au niveau d'une extrémité arrière tournée vers l'intérieur
du corps de manière à pouvoir pivoter et glisser en longueur au moyen d'un guide à
coulisse, le guide à coulisse étant formé par une rainure (27) prévue respectivement
dans deux faces latérales parallèles espacées l'une de l'autre de la partie de butée
du corps (18) réalisée sous forme de corps allongé et par une goupille respective
(25) venant en prise dans la rainure associée respective (27), s'étendant depuis des
parois latérales (20a ; 20b) parallèles respectives du bras du joint universel (20')
venant en prise par le dessus avec les faces latérales,
en ce que le boîtier d'amortissement (32) présente un espace creux cylindrique (34) allongé,
rempli de l'agent d'amortissement fluide, dans lequel est disposé un piston (36) déplaçable
en longueur, servant d'élément de résistance, sur lequel est attachée une tige de
piston (38) formant l'élément d'actionnement, dont l'extrémité opposée au piston est
ressortie du boîtier d'amortissement (32), le dispositif d'amortissement (100) étant
disposé dans un espace creux (31) allongé ouvert, prévu entre les faces latérales
de la partie de butée du corps (18) sur l'extrémité de la partie de butée du corps
(18) tournée vers l'intérieur du corps, et les rainures (27) formant une partie du
guide à coulisse passant des faces latérales de la partie de butée du corps (18) jusque
dans l'espace creux (31), et
en ce que l'extrémité libre de la tige de piston (38) du dispositif d'amortissement (100) est
prévue à l'extrémité avant, du côté du battant de porte, du piston disposé de manière
déplaçable dans le boîtier d'amortissement réalisé en tant que cylindre d'amortissement,
et les extrémités libres internes des goupilles (25) dépassant depuis les parois (20a
; 20b) du bras du joint universel (20') à travers les rainures (27) dans l'espace
creux (31) allongé sont en liaison d'entraînement avec le cylindre d'amortissement
(32).