(19)
(11) EP 1 543 747 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.06.2006  Patentblatt  2006/25

(21) Anmeldenummer: 04027359.1

(22) Anmeldetag:  18.11.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/00(2006.01)

(54)

Schubkasten für ein Möbel

Drawer for a piece of furniture

Tiroir d'un meuble


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 19.12.2003 DE 20319906 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.06.2005  Patentblatt  2005/25

(73) Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Mertes, Rolf
    32107 Bad Salzuflen (DE)
  • Schröder, Gerhard
    32549 Bad Oeynhausen (DE)

(74) Vertreter: Specht, Peter et al
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 2 914 370
US-A- 4 183 596
US-A- 4 002 385
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten für ein Möbel, wobei der Schubkasten sowohl in Richtung der Vorderseite wie auch in Richtung der Rückseite des Möbels aus diesem herausziehbar ist und entsprechend an seiner Vorder- und Rückseite Schubkastenblenden aufweist, die wechselweise mit dem Schubkasten bzw. dem Möbelkorpus koppelbar sind.

    [0002] Schubkästen für Möbel der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt.

    [0003] Bei Büromöbeln, Raumteilern, bei Krankenhausmöbeln, Tischen oder dgl. sind Konstruktionen sinnvoll, bei denen ein Schubkasten beidseitig aus einem Möbelkorpus herausziehbar ist.

    [0004] Hierbei ist es erforderlich, dass die beidseitigen Schubkastenblenden einerseits gegenüber dem Möbelkorpus und andererseits gegenüber dem Schubkasten koppelbar sind, derart, dass die Schubkastenblende auf derjenigen Seite des Möbels, zu der der Schubkasten herausgezogen werden soll, mit dem Schubkasten gekoppelt ist und die gegenüberliegende Schubkastenblende ausschließlich mit dem Möbelkorpus gekoppelt und vom Schubkasten getrennt ist.

    [0005] Um diesen Forderungen zu entsprechen, sind zum Teil aufwendige Übertragungsmechanismen verwendet worden, bei denen eine Handhabe benötigt wird, die zum Zwecke des Koppelns einer Schubkastenblende mit dem Schubkasten quer zur eigentlichen Betätigungsrichtung der Handhaben zu verschieben ist.

    [0006] Es ist auch schon eine verbesserte Version vorgeschlagen worden, bei der die Kopplung einer Schubkastenblende mit dem Schubkasten durch eine Relativbewegung einer Handhabe zur jeweiligen Schubkastenblende in Zugrichtung ausreichend ist (DE-GM 203 12 325).

    [0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der sich durch eine besonders einfache Art und Weise der Kopplung zwischen Schubkastenblende und Schubkasten auszeichnet.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zur Kopplung der Schubkastenblenden mit dem Schubkasten einerseits bzw. dem Möbelkorpus andererseits Mitnehmer bzw. Verriegelungen vorgesehen sind, welche ausschließlich durch die Auszugs- oder Einschubbewegung der Schubkastenblenden und des Schubkastens gesteuert sind.

    [0009] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt darin, dass die erforderlichen Kopplungs- oder Entkopplungsvorgänge ausschließlich durch die Verschiebung der Schubkastenblenden und/oder des Schubkastens bewirkt werden, so dass weitere, von einer Handhabe und deren Betätigung abhängige Übertragungsmittel entbehrlich sind.

    [0010] Somit kann ein Möbelhersteller frei entscheiden, ob und ggfs. welche Art von Handhaben an den Schubkastenblenden eines erfindungsgemäßen Schubkastens angebracht werden sollen.

    [0011] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Mitnehmer aus an den Schubkastenblenden beweglich angeschlossenen, klauenartigen Formteilen bestehen, welche jeweils mit einem bei in Öffnungsrichtung herausgezogener Schubkastenblende ein schubkastenseitiges Gegenstück hintergreifenden Mitnehmerhaken ausgestattet sind, wobei der Mitnehmerhaken bei in Schließstellung befindlicher Schubkastenblende außerhalb des Eingriffbereiches zum jeweiligen Gegenstück liegt.

    [0012] Bei eingeschobenem Schubkasten und in Schließstellung an einen Möbelkorpus heranbewegten Schubkastenblenden liegen somit alle klauenartigen Formteile mit ihren Mitnehmerhaken außerhalb des Wirk- oder Eingriffbereiches zu den Gegenstücken des Schubkastens.

    [0013] Wird nun eine der Schubkastenblenden im Sinne eines Herausziehen des Schubkastens aus einem Möbelkorpus von diesem weggezogen, so werden die an der betreffenden Schubkastenblende vorgesehenen, klauenartigen Formteile mit dem zugeordneten Gegenstücken des Schubkastens in Mitnehmerverbindung gebracht, so dass eine weitere Zugbewegung an der betreffenden Schubkastenblende ein Herausziehen des Schubkastens aus dem Möbelkorpus zur Folge hat.

    [0014] Ein anschließendes Zurückschieben des Schubkastens bis in seine Schließstellung hat dann wiederum eine Entkopplung zwischen Schubkasten und Schubkastenblende zur Folge.

    [0015] Damit sind in Schließstellung alle Schubkastenblenden gegenüber dem Schubkasten entkoppelt. Dies ermöglicht es, den Schubkasten problemlos in beide Richtungen aus einem Möbelkorpus herauszuziehen. Dabei ist jeweils die der Auszugsseite gegenüber liegende Schubkastenblende gegenüber dem Möbelkorpus gekoppelt.

    [0016] Ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass die Mitnehmer aus an den Schubkastenblenden schwenkbar gelagerten Mitnehmerhebeln und am Schubkasten befestigten Mitnehmernasen bestehen, wobei die Mitnehmerhebel bei in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden außerhalb des Bereiches der Mitnehmernasen liegen.

    [0017] Auch hier kann aus dieser Grundstellung heraus ein Schubkasten in beiden Richtungen aus einem Möbelkorpus herausgezogen werden. Dies erfolgt durch Ziehen an einer Schubkastenblende und damit einhergehender, sofortiger Kopplung der Schubkastenblende mit dem Schubkasten selbst.

    [0018] Die gegenüberliegende Schubkastenblende ist dabei wiederum gegenüber dem Möbelkorpus gekoppelt.

    [0019] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

    [0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen darstellt und werden im folgenden näher beschrieben:
    Figur 1
    einen Vertikalschnitt durch einen stirnseitigen Endbereich eines erfindungsgemäßen Schubkastens in Schließstellung
    Figur 2
    einen Schnitt nach der Linie II-II in Figur 1)
    Figur 3
    einen der Figur 1 entsprechenden Vertikalschnitt durch den Schubkasten bei teilweise herausgezogener Schubkastenblende
    Figur 4
    einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 3
    Figur 5
    eine den Figuren 1 und 3 entsprechende Schnittdarstellung bei teilweise aus einem Möbelkorpus herausgezogenen Schubkasten
    Figur 6
    einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Figur 5
    Figur 7
    einen Vertikalschnitt durch den der Figur 5 gegenüberliegenden Endbereich des Schubkastens
    Figur 8
    eine perspektivische Teildarstellung des teilweise geöffneten Schubkastens
    Figur 9
    eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles IX in Figur 8
    Figur 10
    eine perspektivische Darstellung des Teilbereiches des Schubkastens gemäß Figur 9
    Figur 11
    wesentliche Einzelteile des Schubkastens nach den Figuren 1 - 10 in perspektivischer Darstellung
    Figuren 12a und 12b
    Perspektivische Darstellungen aus verschiedenen Blickrichtungen eines Mitnehmers des Schubkastens nach den Figuren 1 - 10
    Figur 13
    einen Vertikalschnitt durch einen Endbereich eines erfindungsgemäßen Schubkastens nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung im geschlossenen Zustand
    Figur 14
    einen der Figur 13 entsprechenden Schnitt bei teilweise herausgezogener Schubkastenblende
    Figur 15
    einen den Figuren 12 und 13 entsprechenden Schnitt bei teilweise geöffnetem Schubkasten
    Figur 16
    einen Schnitt durch den der Figur 15 gegenüberliegenden Endbereich des Schubkastens
    Figur 17
    eine schematisch dargestellte Ansicht in Richtung des Pfeiles XVII in Figur 16
    Figur 18
    eine perspektivische Darstellung des teilweise geöffneten Schubkastens nach den Figuren 13 - 17
    Figur 19
    wesentliche Bauteile des Schubkastens nach den Figuren 13 - 18 in perspektivischer Darstellung.


    [0021] Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 - 12 wird im folgenden ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben.

    [0022] In diesen Figuren 1 bis 12 ist mit dem Bezugszeichen 1 der Möbelkorpus eines nicht weiter dargestellten Möbels bezeichnet. Dieses Möbel ist mit einem insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 bezeichneten Schubkasten ausgestattet, welcher sowohl zur Vorderseite wie auch zur Rückseite des Möbels aus diesem herausgezogen werden kann.

    [0023] Der Schubkasten 2 ist beidseitig mit Schubkastenblenden 3 ausgestattet, welche wechselweise mit dem Schubkasten 2 bzw. dem Möbelkorpus 1 koppelbar sind.

    [0024] Zur Kopplung der Schubkastenblenden 3 mit dem Schubkasten 2 sind Mitnehmer 4 vorgesehen, welche aus an den Schubkastenblenden 3 beweglich angeschlossenen, klauenartigen Formteilen 5 bestehen, die einen Mitnehmerhaken 6 aufweisen, der bei in Öffnungsrichtung teilweise herausgezogene Schubkastenblende ein schubkastenseitiges Gegenstück 7 hintergreift, so wie dies in den Figuren 4) und 6) besonders anschaulich gezeigt ist.

    [0025] Die beschriebenen Mitnehmer 4 sind jeweils in den Eckbereichen des Schubkastens 2 an den Schubkastenblenden 3 angeschlossen und parallel zur Schubkastenblende 3 beweglich. Dabei sind die Mitnehmer 4 jeweils durch nur schematisch angedeutete Feder "F" in Richtung der Außenseite eines Möbelkorpus 1 belastet.

    [0026] In Figur 2 ist der Schubkasten 2 in seiner Schließstellung gezeigt, gleiches gilt für die Schubkastenblenden 3. Aus dieser Figur 2 wird deutlich, dass in diesem Schließzustand das klauenartige Formteil 5 entgegen der Wirkung der Feder "F" in das Innere des Möbelkorpus 1 verschoben und dort am Möbelkorpus 1 anliegend gehalten ist. In dieser Position befindet sich der Mitnehmerhaken 6 außerhalb des Eingriffsbereiches zum jeweiligen Gegenstück 7. Wird nun die Schubkastenblende 3 gegenüber Figur 2 etwas herausgezogen, so wie in Figur 4 dargestellt, kann das klauenartige Formteil 5 über eine Schrägfläche 8 durch die Wirkung der Feder "F" in Richtung der Außenseite des Möbelkorpus 1 bewegt werden. Dabei gelangt dann der Mitnehmerhaken 6 in den Eingriffsbereich zum Gegenstück 7 am Schubkasten 2.

    [0027] Wird umgekehrt der Schubkasten 2 bzw. die Schubkastenblende 3 gegenüber der Position gemäß Figur 4) wieder in Schließrichtung gemäß gemäß Figur 2 bewegt, so kann über die Schrägfläche 8 das jeweilige klauenartige Formteil 5 wieder in den Innenbereich des Möbelkorpus 1 zurück bewegt und die Feder "F" gespannt werden.

    [0028] Wie vorstehend beschrieben, wird somit die Kopplung bzw. Entkopplung zwischen den Schubkastenblenden 3 und dem Schubkasten 2 ausschließlich durch eine Relativverschiebung der Schubkastenblenden 3 zum Schubkasten 2 herbeigeführt, wobei diese besagte Relativverschiebung der Schubkastenblenden 3 generell in der Bewegungs- oder Schubrichtung des Schubkastens 2 erfolgt.

    [0029] Die Kopplung einer Schubkastenblende 3 mit dem Schubkasten 2 erfolgt bei einer Bewegung der Schubkastenblende 3 im Sinne eines Herausziehens des Schubkastens 2 aus dem Möbelkorpus 1, entsprechend umgekehrt erfolgt die Entkopplung beim Zurückschieben des Schubkastens 2 in seine Schließstellung und dem Zurückschieben der Schubkastenblende 3 bis an den Möbelkorpus 1.

    [0030] Diese Kopplungs- oder Entkopplungsvorgänge erfordern lediglich eine Verschiebung der Schubkastenblende 3 in Bewegungsrichtung des Schubkastens. Hierfür ist grundsätzlich eine Handhabe am Schubkasten bzw. an den Schubkastenblenden 3 erforderlich. Zur vereinfachten Handhabung kann selbstverständlich an jeder Schubkastenblende 3 eine beliebig gestaltete Handhabe oder Greifhilfe vorgesehen sein.

    [0031] Nachdem eine Schubkastenblende 3 in der vorstehend beschriebenen Weise mit dem Schubkasten 2 gekoppelt ist, wird durch weiteres Ziehen in Auszugsrichtung über die Schubkastenblende 3 und den Mitnehmer 4 der Schubkasten 2 in Verschieberichtung oder Auszugsrichtung mitgenommen, so wie Figur 6 anschaulich zeigt.

    [0032] In Figur 7 ist die den Figuren 1 - 6 gegenüberliegende Seite des Schubkastens 2 dargestellt, und zwar in einer Verschiebeposition des Schubkastens 2, die Figur 6 entspricht.

    [0033] Aus dieser Figur 7 wird deutlich, dass die zweite Schubkastenblende 3 bei teilweise oder ganz herausgezogenem Schubkasten 2 mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt ist. Hierzu ist eine allgemein mit dem Bezugszeichen 9 versehene Verriegelung vorgesehen.

    [0034] Diese Verriegelung 9 besteht jeweils aus einem am Möbelkorpus festlegbaren Haltekörper 10, einem an der Schubkastenblende 3 angeschlossenen Verriegelungszapfen 11, der in einen Aufnahmekanal 12 des Haltekörpers 10 hineinragt und aus einem Verriegelungshebel 13, der schwenkbar am Haltekörper 10 angeschlossen ist und in Verriegelungsstellung in eine Ausklinkung 14 des Verriegelungszapfens 11 eingerastet ist. In dieser aus Figur 7 deutlich hervor gehenden Verriegelungsstellung ist es nicht möglich, die Schubkastenblende 3 gegenüber dem Möbelkorpus 1 nach außen zu ziehen.

    [0035] Der Verriegelungshebel 13 jeder Verriegelung 9 ist um einen Drehpunkt 15 am Haltekörper 10 schwenkbar angeschlossen und als zweiarmiger Hebel ausgebildet. Dabei ist die Gewichtsverteilung des Verriegelungshebels 13 so gewählt, dass dieser auf Grund der Schwerkraft ständig in Verriegelungsrichtung belastet ist.

    [0036] Alternativ hierzu könnte auch durch eine Feder eine derartige Vorspannung des Verriegelungshebels 13 bewirkt werden.

    [0037] Wird der Schubkasten 2 in der aus Figur 7 ersichtlichen Position wieder nach links bewegt, so gelangt kurz vor erreichen der gültigen Schließstellung des Schubkastens 2 eine Steuernase 16a in den Bereich des Verriegelungshebels 13 und verschwenkt diesen derart, dass die Verrastung des Verriegelungshebels 13 in der Ausklinkung 14 des Verriegelungszapfens 11 aufgehoben ist. Dies entspricht der Lage des besagten Verriegelungshebels, wie sie sich aus den Figuren 1 und 3 ergibt.

    [0038] Dies bedeutet, dass bei vollständig eingeschobenen Schubkasten 2 und in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden 3 keine Kopplung zwischen den Schubkastenblenden 3 und dem Möbelkorpus 1 gegeben ist. Jede Schubkastenblende 3 kann somit aus ihrer Schließlage heraus nach außen gezogen werden, wobei sich dann, wie weiter oben beschrieben, eine Kopplung mit dem Schubkasten 2 ergibt und die gegenüber liegende Schubkastenblende 3 zwangsweise mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt wird.

    [0039] Wie die perspektivischen Darstellungen in den Figuren 8 und 10 anschaulich zeigen, sind die Mitnehmer 4 jeweils an einem an den Schubkastenblenden 3 befestigten Führungsteil 16a beweglich gelagert, wobei jedes Führungsteil 16a auch einen Verriegelungszapfen 11 trägt, der vorzugsweise einstückig mit dem Führungsteil 16a hergestellt ist. Außerdem ist jedes Führungsteil 16a mit zwei Führungszapfen 17 versehen, welche bei geschlossenem Schubkasten 2 in Führungskanäle 18 von Formteilen 19 eingreifen, die in den Eckbereichen des Schubkastens 2 an diesem befestigt sind. Diese Formteile 19 bilden auch das Gegenstück 7, an den sich der jeweilige Mitnehmerhaken 6 der Mitnehmer 4 in Auszugsrichtung abstützt.

    [0040] An den Formteilen 19 sind auch die Steuernasen 16 zur Betätigung der Verriegelungshebel 13 angeformt oder an diesem Formteil 19 befestigt. Dieses zeigen beispielsweise die Figuren 7 und 8 recht deutlich.

    [0041] In den Figuren 12a und 12b ist der als klauenartiges Formteil 5 ausgebildete Mitnehmer 4 in verschiedenen Perspektiven gezeigt. Diese beiden Figuren 12a und 12b machen deutlich, dass die klauenartigen Formteile 5 in ihrem rückseitigen Bereich mit einer Aufnahmerinne 20 versehen sind, in welche eine weiter oben hinsichtlich ihrer Funktion allgemein beschriebene Feder "F" zur Belastung dieser klauenartigen Formteile 5 einlegbar ist.

    [0042] Zusammenfassend sei noch einmal die Funktion der in den Figuren 1 - 12 gezeigten und beschriebenen Konstruktion erläutert:

    [0043] Bei eingeschobenem Schubkasten 2 und in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden 3 ist weder eine Kopplung der Schubkastenblenden 3 mit dem Möbelkorpus noch mit dem Schubkasten 2 gegeben. Wird eine Schubkastenblende 3 nun im Sinne einer Auszugsbewegung des Schubkastens 2 vom Möbelkorpus 1 entfernt, findet in diesem Bereich eine zwangsweise Kopplung zwischen der herausgezogenen Schubkastenblende 3 und dem Schubkasten 2 statt. Die auf der gegenüber liegenden Seite liegende Schubkastenblende 3 wird während des Auszugsvorganges zwangsläufig mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt. Beim Zurückfahren des Schubkastens 2 und der vorher herausgezogenen Schubkastenblende 3 in ihre Schließlage werden wieder sämtliche Kopplungen aufgehoben. Somit kann der Schubkasten 2 aus seiner Schließlage heraus beliebig in beide Richtungen aus dem Möbelkorpus 1 herausgezogen werden.

    [0044] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Figuren 13 bis 19 beschrieben.

    [0045] Die Mitnehmer 4a bestehen zur Kopplung zwischen den Schubkastenblenden 3 und dem Schubkasten 2 aus an den Schubkastenblenden 3 schwenkbar gelagerten Mitnehmerhebeln 20a. Diesen Mitnehmerhebeln 20a zugeordnet sind Mitnehmernasen 21, welche am Schubkasten 2 befestigt sind. Bei in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden 3 liegen die besagten Mitnehmerhebel 20a außerhalb des Bereiches der Mitnehmernasen 21, so dass in diesem Fall keine Kopplung zwischen Schubkastenblenden 3 und Schubkasten 2 gegeben ist. Diese Position ist Figur 13 dargestellt. Wird nun die in Figur 13 gezeigte Schubkastenblende 3 etwas in Auszugsrichtung bewegt, so wie in Figur 14 gezeigt, legt sich der Mitnehmerhebel 20a hinter die zugeordnete Mitnehmemase 21, so dass nun ein weiteres Ziehen der Schubkastenblende 3 in der vorstehend angegebenen Richtung eine Mitnahme des Schubkastens 2 im Sinne eines Öffnens erfolgt. Die Steuerung der Schwenkbewegung der Mitnehmerhebel 20a erfolgt über Steuernocken 22, die an einer am Möbelkorpus 1 festlegbaren Grundplatte 23 vorgesehen sind.

    [0046] Die Kopplung zwischen einer Schubkastenblende 3 und dem Möbelkorpus 1 erfolgt über eine Verriegelung in Form von am Möbelkorpus 1 schwenkbar angeordneten Verriegelungshebeln 24 sowie an den Schubkastenblenden 3 befestigten Verriegelstücken 25. Die Verriegelungshebel 24 sind an ihrem den Schubkastenblenden 3 zugewandten Enden mit einer Ausklinkung 26 versehen, welche in gekoppelten Zustand eines der besagten Riegelstücke 25 formschlüssig aufnimmt. Dies ist in Figur 16 anschaulich gezeigt. Die Verriegelungshebel 24 sind als einarmige Hebel schwenkbar an den Grundplatten 23 angeschlossen. Somit können die Verriegelungshebel 24 durch Schwerkraft in die Verriegelungsstellung gemäß Figur 16 schwenken, sobald diese Verriegelungshebel 24 eine am Schubkasten 2 befestigte Steuerkurve 27 verlassen haben. Durch diese Steuerkurve 27 werden umgekehrt aber auch wieder die Verriegelungshebel 24 aus ihrer Kopplungsstellung gemäß Figur 16 nach oben in eine Freigabeposition verschwenkt, wenn der Schubkasten 2 völlig eingeschoben ist und die Schubkastenblenden 3 ihre Schließlage eingenommen haben.

    [0047] Sowohl die Schwenkbewegung der Mitnehmerhebel 20a wie auch die Schwenkbewegung der Verriegelungshebel 24 kann beispielsweise auch durch eine Feder unterstützt werden. Jeweils gegenläufige Bewegung im Sinne einer Entkopplung erfolgt dann ausschließlich durch die Steuernocken 22 bzw. die Steuerkurve 27. Beim Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß den Figuren 13 bis 19 sind die beiden Schubkastenblenden 3 an von den Führungsmitteln des Schubkastens 2 unabhängigen Schiebeführungen 28 angeschlossen und werden von diesen Schiebeführungen 28 getragen. Zur Lagefixierung der Schubkastenblenden 3 in Schließlage ist an jeder Schubkastenblende 3 noch eine Klammer 29 vorgesehen, die in Schließlage einen Arretierungsnocken 30 am Möbelkorpus 1 klemmend umschließt.

    [0048] Auch beim Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 13 bis 19 sind die Schubkastenblenden 3 bei eingeschobenem Schubkasten 2 und bei in Schließlage befindlichen Schubkastenblenden 3 weder mit dem Schubkasten 2 noch mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt. Erst dann, wenn eine der Schubkastenblenden 3 im Sinne einer Auszugsbewegung des Schubkastens 2 aus dem Möbelkorpus 1 heraus vom Möbelkorpus 1 abgezogen wird, ergibt sich bezüglich dieser Schubkastenblende 3 zunächst eine Kopplung mit dem Schubkasten 2 und zwar über die Mitnehmerhebel 20a und die Mitnehmernasen 21. Die gegenüberliegende Schubkastenblende 3 wird dadurch, dass sich nun der Schubkasten 2 von dieser letztgenannten Schubkastenblende 3 entfernt, zwangsweise mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt, und zwar durch die Verriegelungshebel 24 und die Riegelstücke 25.

    [0049] Somit kann der Schubkasten 2 nebst der in Auszugsrichtung liegenden Schubkastenblende 3 bequem geöffnet werden, während die gegenüber liegende Schubkastenblende 3 am Möbelkorpus 1 fixiert und nicht vom Möbelkorpus 1 abgezogen werden kann.

    [0050] Nach erfolgtem Zurückführen des Schubkastens 2 in seine Einschubposition und nach dem die zuvor ausgezogene Schubkastenblende 3 wieder in ihre Schließlage gebracht ist, ist wieder ein Zustand herbeigeführt, in dem alle Kopplungen der Schubkastenblenden 3 aufgehoben sind. Somit kann nun wieder in beliebiger Richtung eine Auszugsbewegung des Schubkastens stattfinden.

    [0051] Allen Ausführungsbeispielen gemeinsam ist, dass die oben eingehend beschriebenen Bauteile der jeweiligen Verriegelungen bzw. Mitnehmer vorteilhafterweise aus Kunststoff hergestellt sind.


    Ansprüche

    1. Schubkasten (2) für ein Möbel, wobei der Schubkasten (2) sowohl in Richtung der Vorderseite wie auch in Richtung der Rückseite des Möbels aus diesem herausziehbar ist und entsprechend an seiner Vorder- und Rückseite Schubkastenblenden (3) aufweist, die wechselweise mit dem Schubkasten (2) bzw. dem Möbelkorpus (1) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kopplung der Schubkastenblenden (3) mit dem Schubkasten (2) einerseits bzw. dem Möbelkorpus (1) andererseits Mitnehmer bzw. Verriegelungen vorgesehen sind, welche ausschließlich durch die Auszugs- oder Einschubbewegung der Schubkastenblenden (3) und des Schubkastens (2) gesteuert sind.
     
    2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (4) aus an den Schubkastenblenden (3) beweglich angeschlossenen, klauenartigen Formteilen (5) bestehen, welche jeweils mit einem bei in Öffnungsrichtung herausgezogener Schubkastenblende (3) ein schubkastenseitiges Gegenstück hintergreifenden Mitnehmerhaken (6) ausgestattet sind, wobei der Mitnehmerhaken (6) bei in Schließstellung befindlicher Schubkastenblende (3) außerhalb des Eingriffsbereiches zum jeweiligen Gegenstück liegt.
     
    3. Schubkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (4) jeweils an einem an den Schubkastenblenden (3) befestigten Führungsteil (16) beweglich angeschlossen sind.
     
    4. Schubkasten nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstücke der Mitnehmer (4) aus im Bereich des Schubkastens (2) befestigten Formteilen (19) bestehen.
     
    5. Schubkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (19) jeweils mit mindestens einem in Schieberichtung des Schubkastens (2) verlaufenden Führungskanal (18) ausgestattet sind, in denen die in Schließstellung befindliche Schubkastenblende (3) jeweils mit einem an den Führungsteilen (16a) angeschlossenen oder angeformten Führungszapfen (17) eingreift.
     
    6. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungen jeweils aus an einem Möbelkorpus (1) festlegbaren Haltekörper (10) mit einem Aufnahmekanal (12) zur Aufnahme eines an einem Führungsteil (16a) angeschlossenen oder angeformten Verriegelungszapfen (11) und mit einem Verriegelungshebel (13) bestehen, wobei der jeweilige Verriegelungshebel (13) bei eingeschobenem Schubkasten (2) über eine an einem zugeordneten Formteil (19) angeformte Steuernase (16) in Freigabestellung gehalten und bei geöffnetem Schubkasten (2) in eine Ausklinkung (14) des Verriegelungszapfens (11) eingerastet ist.
     
    7. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshebel (13) als zweiarmige Hebel ausgebildet und um eine Achse (15) am Haltekörper (10) schwenkbar gelagert sind, wobei die Verriegelungshebel (13) durch Schwerkraft und/oder durch Federbelastung ständig in Einrastrichtung belastet sind.
     
    8. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die klauenartigen Formteile (5) bei in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden (3) an einander gegenüberliegenden Innenseiten eines Möbelkorpus (1) durch Kraft von Federn "F" angedrückt und bei geöffneten Schubkastenblenden (3) in Koppelstellung nach außen bewegt sind.
     
    9. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer aus an den Schubkastenblenden (3) schwenkbar gelagerten Mitnehmerhebeln (20) und am Schubkasten (2) befestigten Mitnehmernasen (21) bestehen, wobei die Mitnehmerhebel (20) bei in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden (3) außerhalb des Bereiches der Mitnehmernasen (21) liegen.
     
    10. Schubkasten nach Anspruch 1 und Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungen jeweils aus einem an einem Möbelkorpus (1) schwenkbar anschließbaren Verriegelungshebel (24) und einem damit zusammen wirkenden Riegelstück (25) an den Schubkastenblenden (3) bestehen, wobei die Verriegelungshebel (24) bei eingeschobenem Schubkasten (2) über am Schubkasten (2) angeordnete Steuerkurven (27) in Freigabestellung gehalten und bei beöffnetem Schubkasten (2) in eine Wirkstellung mit den Riegelstücken (25) der in Schließstellung verbleibenden Schubkastenblende (3) gebracht sind.
     
    11. Schubkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshebel als einarmige Hebel ausgebildet und durch Schwerkraft und/oder Federbelastung ständig in Eingriffsrichtung mit den Riegelstücken (25) belastet sind.
     
    12. Schubkasten nach einem der Ansprüche 9 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Verriegelungshebel (20a) durch am Möbelkorpus (1) festlegbare Steuernocken (22) gesteuert ist.
     
    13. Schubkasten nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuernocken (22) an einer am Möbelkorpus (1) festlegbaren Grundplatte (23) angeformt oder angeschlossen sind.
     
    14. Schubkasten nach einem der Ansprüche 9 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubkastenblenden (3) an Tragschienen (28) angeschlossen und von diesen Tragschienen (28) gehalten sind.
     
    15. Schubkasten nach einem der Ansprüche 9 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schubkastenblenden (3) Klammern (29) angeschlossen sind, welche bei in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden (3) in einem Möbelkorpus (1) befestigte Zapfen (30) klemmend umschließen.
     
    16. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile der Verriegelungen bzw. der Mitnehmer aus Kunststoff hergestellt sind.
     


    Claims

    1. Drawer (2) for a furniture unit, which can be pulled out of the furniture unit both in the direction of the front side and in the direction of the rear side of the latter and, correspondingly, has drawer panels (3) on its front and rear sides, it being possible for these drawer panels to be coupled alternately to the drawer (2) and the basic furniture structure (1), characterized in that carry-along elements and locking means are provided in order to couple the drawer panels (3) to the drawer (2), on the one hand, and the basic furniture structure (1), on the other hand, these carry-along elements and locking means being controlled exclusively by the pulling-out or pushing-in movement of the drawer panels (3) and of the drawer (2).
     
    2. Drawer according to Claim 1, characterized in that the carry-along elements (4) comprise claw-like mouldings (5) which are connected in a moveable manner to the drawer panels (3) and are each provided with a carry-along hook (6) which, when the drawer panel (3) has been pulled out in the opening direction, engages behind a drawer-mounted counterpart, it being the case that, when the drawer panel (3) is located in the closed position, the carry-along hook (6) is located outside the engagement region in relation to the respective counterpart.
     
    3. Drawer according to Claim 2, characterized in that the carry-along elements (4) are each connected in a moveable manner to a guide part (16) which is fastened on the drawer panels (3).
     
    4. Drawer according to Claim 2 or 3, characterized in that the counterparts of the carry-along elements (4) comprise mouldings (19) which are fastened in the region of the drawer (2).
     
    5. Drawer according to Claim 4, characterized in that the mouldings (19) are each provided with at least one guide channel (18) running in the pushing direction of the drawer (2), the drawer panel (3) located in the closed position engaging in the guide channels in each case by way of a guide peg (17) which is connected to, or integrally formed on, the guide parts (16a).
     
    6. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the locking means each comprise retaining bodies (10) which can be secured on a basic furniture structure (1) and have an accommodating channel (12) for accommodating a locking peg (11) which is connected to, or integrally formed on, a guide part (16a), and also has a locking lever (13), it being the case that, with the drawer (2) pushed in, the respective locking lever (13) is retained in the release position via a control nose (16) integrally formed on an associated moulding (19) and, with the drawer (2) open, the respective locking lever is latched into a latching recess (14) of the locking peg (11).
     
    7. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the locking levers (13) are designed as two-armed levers and are mounted on the retaining body (10) such that they can be pivoted about a pin (15), the locking levers (13) being permanently loaded in the latching-in direction by gravitational force and/or by spring loading.
     
    8. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that, when the drawer panels (3) are located in the closed position, the claw-like mouldings (5) are pressed against mutually opposite inner sides of a basic furniture structure (1) by the force of springs "F" and, when the drawer panels (3) are open, these mouldings are moved outwards into a coupling position.
     
    9. Drawer according to Claim 1, characterized in that the carry-along elements comprise carry-along levers (20), which are mounted in a pivotable manner on the drawer panels (3), and carry-along noses (21), which are fastened on the drawer (2), it being the case that, when the drawer panels (3) are located in the closed position, the carry-along levers (20) are located outside the region of the carry-along noses (21).
     
    10. Drawer according to Claim 1 and Claim 9, characterized in that the locking means each comprise a locking lever (24), which can be connected in a pivotable manner to a basic furniture structure (1), and an interacting locking catch (25) on the drawer panels (3), it being the case that, with the drawer (2) pushed in, the locking levers (24) are retained in the release position via control curves (27) arranged on the drawer (2) and, with the drawer (2) open, the locking levers are moved into an operative position with the locking catches (25) of the drawer panel (3) remaining in the closed position.
     
    11. Drawer according to Claim 10, characterized in that the locking levers are designed as single-armed levers and are permanently loaded in the direction of engagement with the locking catches (25) by gravitational force and/or spring loading.
     
    12. Drawer according to one of Claims 9-11, characterized in that the movement of the locking levers (20a) is controlled by control protuberances (22) which can be secured on the basic furniture structure (1).
     
    13. Drawer according to Claim 12, characterized in that the control protuberances (22) are integrally formed on, or connected to, a base plate (23) which can be secured on the basic furniture structure (1).
     
    14. Drawer according to one of Claims 9-13, characterized in that the drawer panels (3) are connected to carrying rails (28) and are retained by these carrying rails (28).
     
    15. Drawer according to one of Claims 9-14, characterized in that connected to the drawer panels (3) are clamps (29) by means of which, when the drawer panels (3) are located in the closed position, pegs (30) which are fastened in a basic furniture structure (1) are enclosed with clamping action.
     
    16. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that all the components of the locking means and of the carry-along elements are produced from plastic.
     


    Revendications

    1. Tiroir (2) pour un meuble, ledit tiroir (2) pouvant être extrait du meuble tant dans le sens vers la façade du meuble que dans le sens vers le fond du meuble et présentant par conséquent une façade de tiroir (3) sur le devant et sur l'arrière, pouvant être accouplée en alternance au tiroir (2) ou au corps de meuble (1), caractérisé en ce que des entraîneurs ou des verrous sont prévus pour l'accouplement des façades (3) avec le tiroir (3) d'une part, ou avec le corps de meuble (1), d'autre part, lesquels sont exclusivement commandés par le mouvement d'extraction ou d'insertion des façades (3) et du tiroir (2).
     
    2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les entraîneurs (4) sont des pièces moulées (5) en forme de griffe amoviblement raccordées aux façades (3), lesquelles sont pourvues chacune d'un crochet d'entraîneur (6) s'engageant à l'arrière d'une pièce correspondante côté tiroir lorsque la façade (3) est extraite dans le sens d'ouverture, ledit crochet d'entraîneur (6) étant situé à l'extérieur de la zone d'engagement de la pièce correspondante lorsque la façade (3) se trouve en position de fermeture.
     
    3. Tiroir selon la revendication 2, caractérisé en ce que les entraîneurs (4) sont amoviblement raccordés chacun à une pièce de guidage (16) fixée sur la façade (3).
     
    4. Tiroir selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que les pièces correspondantes des entraîneurs (4) sont des pièces moulées (19) fixées au niveau du tiroir (2).
     
    5. Tiroir selon la revendication 4, caractérisé en ce que les pièces moulées (19) sont pourvues chacune d'au moins un canal de guidage (18) s'étendant dans le sens de translation du tiroir (2), dans lequel la façade (3) se trouvant en position de fermeture (3) s'engage avec un tenon de guidage (17) raccordé à la pièce de guidage (16a) ou formé sur celle-ci.
     
    6. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les verrous se composent chacun d'un corps de maintien (10) fixable sur un corps de meuble (1), avec un canal de réception (12) pour le logement d'un tenon de verrouillage (11) raccordé à la pièce de guidage (16a) ou formé sur celle-ci et avec un levier de verrouillage (13), ledit levier de verrouillage (13) étant maintenu en position de déblocage par un mentonnet de commande (16) formé sur une pièce moulée (19) correspondante lorsque le tiroir est inséré, et enclenché dans une encoche (14) du tenon de verrouillage (11) quand le tiroir (2) est ouvert.
     
    7. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les leviers de verrouillage (13) sont conformés comme leviers à deux bras et montés sur le corps de maintien (10) pour pouvoir pivoter autour d'un axe (15), les leviers de verrouillage (13) étant constamment contraints en sens d'enclenchement par force de gravité et/ou par force de ressort.
     
    8. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pièces moulées en forme de griffe (5) sont serrées contre les faces intérieures opposées d'un corps de meuble (1) par la force de ressorts « F » lorsque les façades (3) se trouvent en position de fermeture, et mues vers l'extérieur lorsque les façades (3) sont ouvertes.
     
    9. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les entraîneurs se composent de leviers d'entraîneur (20) montés de manière à pouvoir pivoter sur les façades (3) et de mentonnets d'entraîneur (21) fixés sur les tiroirs (2), lesdits leviers d'entraîneur (20) étant situés à l'extérieur de la zone des mentonnets d'entraîneur (21) lorsque la façade (3) se trouve en position de fermeture.
     
    10. Tiroir selon la revendication 1 et la revendication 9, caractérisé en ce que les verrous se composent chacun d'un levier de verrouillage (24) pivotant, amoviblement raccordable à un corps de meuble (1), et d'une pièce de verrouillage (25) coopérant avec celui-ci, les leviers de verrouillage (24) étant maintenus en position de déblocage par des cames de commande (27) disposées sur le tiroir (2) lorsque le tiroir est inséré, et amenés en position de coopération avec les pièces de verrouillage (25) de la façade (3) demeurant en position de fermeture, lorsque le tiroir (2) est ouvert.
     
    11. Tiroir selon la revendication 10, caractérisé en ce que les leviers de verrouillage sont conformés comme leviers à un bras, et constamment contraints en sens d'engagement avec les pièces de verrouillage (25) par force de gravité et/ou par force de ressort.
     
    12. Tiroir selon l'une des revendications 9-11, caractérisé en ce que le mouvement des leviers de verrouillage (20a) est commandé par des cames de commande (22) fixables sur le corps de meuble (1).
     
    13. Tiroir selon la revendication 12, caractérisé en ce que les cames de commande (22) sont formées ou raccordées à une plaque de base (23) fixable sur le corps de meuble (1).
     
    14. Tiroir selon l'une des revendications 9-13, caractérisé en ce que les façades (3) sont raccordées à des rails de support (28), et maintenues par lesdits rails de support (28).
     
    15. Tiroir selon l'une des revendications 9-14, caractérisé en ce que des attaches (29) sont raccordées aux façades (3), lesquelles enserrent en les bloquant des ergots (30) fixés dans un corps de meuble (1) lorsque les façades (3) se trouvent en position de fermeture.
     
    16. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que tous les composants des verrous et des entraîneurs sont fabriqués en matière plastique.
     




    Zeichnung