(19) |
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(11) |
EP 1 543 747 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.06.2006 Patentblatt 2006/25 |
(22) |
Anmeldetag: 18.11.2004 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Schubkasten für ein Möbel
Drawer for a piece of furniture
Tiroir d'un meuble
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK
TR |
(30) |
Priorität: |
19.12.2003 DE 20319906 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.06.2005 Patentblatt 2005/25 |
(73) |
Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Mertes, Rolf
32107 Bad Salzuflen (DE)
- Schröder, Gerhard
32549 Bad Oeynhausen (DE)
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(74) |
Vertreter: Specht, Peter et al |
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Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 914 370 US-A- 4 183 596
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US-A- 4 002 385
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten für ein Möbel, wobei der Schubkasten
sowohl in Richtung der Vorderseite wie auch in Richtung der Rückseite des Möbels aus
diesem herausziehbar ist und entsprechend an seiner Vorder- und Rückseite Schubkastenblenden
aufweist, die wechselweise mit dem Schubkasten bzw. dem Möbelkorpus koppelbar sind.
[0002] Schubkästen für Möbel der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt.
[0003] Bei Büromöbeln, Raumteilern, bei Krankenhausmöbeln, Tischen oder dgl. sind Konstruktionen
sinnvoll, bei denen ein Schubkasten beidseitig aus einem Möbelkorpus herausziehbar
ist.
[0004] Hierbei ist es erforderlich, dass die beidseitigen Schubkastenblenden einerseits
gegenüber dem Möbelkorpus und andererseits gegenüber dem Schubkasten koppelbar sind,
derart, dass die Schubkastenblende auf derjenigen Seite des Möbels, zu der der Schubkasten
herausgezogen werden soll, mit dem Schubkasten gekoppelt ist und die gegenüberliegende
Schubkastenblende ausschließlich mit dem Möbelkorpus gekoppelt und vom Schubkasten
getrennt ist.
[0005] Um diesen Forderungen zu entsprechen, sind zum Teil aufwendige Übertragungsmechanismen
verwendet worden, bei denen eine Handhabe benötigt wird, die zum Zwecke des Koppelns
einer Schubkastenblende mit dem Schubkasten quer zur eigentlichen Betätigungsrichtung
der Handhaben zu verschieben ist.
[0006] Es ist auch schon eine verbesserte Version vorgeschlagen worden, bei der die Kopplung
einer Schubkastenblende mit dem Schubkasten durch eine Relativbewegung einer Handhabe
zur jeweiligen Schubkastenblende in Zugrichtung ausreichend ist (DE-GM 203 12 325).
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, der sich durch eine besonders einfache Art und Weise der Kopplung
zwischen Schubkastenblende und Schubkasten auszeichnet.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zur Kopplung der Schubkastenblenden
mit dem Schubkasten einerseits bzw. dem Möbelkorpus andererseits Mitnehmer bzw. Verriegelungen
vorgesehen sind, welche ausschließlich durch die Auszugs- oder Einschubbewegung der
Schubkastenblenden und des Schubkastens gesteuert sind.
[0009] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt darin, dass die erforderlichen
Kopplungs- oder Entkopplungsvorgänge ausschließlich durch die Verschiebung der Schubkastenblenden
und/oder des Schubkastens bewirkt werden, so dass weitere, von einer Handhabe und
deren Betätigung abhängige Übertragungsmittel entbehrlich sind.
[0010] Somit kann ein Möbelhersteller frei entscheiden, ob und ggfs. welche Art von Handhaben
an den Schubkastenblenden eines erfindungsgemäßen Schubkastens angebracht werden sollen.
[0011] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Mitnehmer aus
an den Schubkastenblenden beweglich angeschlossenen, klauenartigen Formteilen bestehen,
welche jeweils mit einem bei in Öffnungsrichtung herausgezogener Schubkastenblende
ein schubkastenseitiges Gegenstück hintergreifenden Mitnehmerhaken ausgestattet sind,
wobei der Mitnehmerhaken bei in Schließstellung befindlicher Schubkastenblende außerhalb
des Eingriffbereiches zum jeweiligen Gegenstück liegt.
[0012] Bei eingeschobenem Schubkasten und in Schließstellung an einen Möbelkorpus heranbewegten
Schubkastenblenden liegen somit alle klauenartigen Formteile mit ihren Mitnehmerhaken
außerhalb des Wirk- oder Eingriffbereiches zu den Gegenstücken des Schubkastens.
[0013] Wird nun eine der Schubkastenblenden im Sinne eines Herausziehen des Schubkastens
aus einem Möbelkorpus von diesem weggezogen, so werden die an der betreffenden Schubkastenblende
vorgesehenen, klauenartigen Formteile mit dem zugeordneten Gegenstücken des Schubkastens
in Mitnehmerverbindung gebracht, so dass eine weitere Zugbewegung an der betreffenden
Schubkastenblende ein Herausziehen des Schubkastens aus dem Möbelkorpus zur Folge
hat.
[0014] Ein anschließendes Zurückschieben des Schubkastens bis in seine Schließstellung hat
dann wiederum eine Entkopplung zwischen Schubkasten und Schubkastenblende zur Folge.
[0015] Damit sind in Schließstellung alle Schubkastenblenden gegenüber dem Schubkasten entkoppelt.
Dies ermöglicht es, den Schubkasten problemlos in beide Richtungen aus einem Möbelkorpus
herauszuziehen. Dabei ist jeweils die der Auszugsseite gegenüber liegende Schubkastenblende
gegenüber dem Möbelkorpus gekoppelt.
[0016] Ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass die Mitnehmer aus an
den Schubkastenblenden schwenkbar gelagerten Mitnehmerhebeln und am Schubkasten befestigten
Mitnehmernasen bestehen, wobei die Mitnehmerhebel bei in Schließstellung befindlichen
Schubkastenblenden außerhalb des Bereiches der Mitnehmernasen liegen.
[0017] Auch hier kann aus dieser Grundstellung heraus ein Schubkasten in beiden Richtungen
aus einem Möbelkorpus herausgezogen werden. Dies erfolgt durch Ziehen an einer Schubkastenblende
und damit einhergehender, sofortiger Kopplung der Schubkastenblende mit dem Schubkasten
selbst.
[0018] Die gegenüberliegende Schubkastenblende ist dabei wiederum gegenüber dem Möbelkorpus
gekoppelt.
[0019] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.
[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen darstellt
und werden im folgenden näher beschrieben:
- Figur 1
- einen Vertikalschnitt durch einen stirnseitigen Endbereich eines erfindungsgemäßen
Schubkastens in Schließstellung
- Figur 2
- einen Schnitt nach der Linie II-II in Figur 1)
- Figur 3
- einen der Figur 1 entsprechenden Vertikalschnitt durch den Schubkasten bei teilweise
herausgezogener Schubkastenblende
- Figur 4
- einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 3
- Figur 5
- eine den Figuren 1 und 3 entsprechende Schnittdarstellung bei teilweise aus einem
Möbelkorpus herausgezogenen Schubkasten
- Figur 6
- einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Figur 5
- Figur 7
- einen Vertikalschnitt durch den der Figur 5 gegenüberliegenden Endbereich des Schubkastens
- Figur 8
- eine perspektivische Teildarstellung des teilweise geöffneten Schubkastens
- Figur 9
- eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles IX in Figur 8
- Figur 10
- eine perspektivische Darstellung des Teilbereiches des Schubkastens gemäß Figur 9
- Figur 11
- wesentliche Einzelteile des Schubkastens nach den Figuren 1 - 10 in perspektivischer
Darstellung
- Figuren 12a und 12b
- Perspektivische Darstellungen aus verschiedenen Blickrichtungen eines Mitnehmers des
Schubkastens nach den Figuren 1 - 10
- Figur 13
- einen Vertikalschnitt durch einen Endbereich eines erfindungsgemäßen Schubkastens
nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung im geschlossenen Zustand
- Figur 14
- einen der Figur 13 entsprechenden Schnitt bei teilweise herausgezogener Schubkastenblende
- Figur 15
- einen den Figuren 12 und 13 entsprechenden Schnitt bei teilweise geöffnetem Schubkasten
- Figur 16
- einen Schnitt durch den der Figur 15 gegenüberliegenden Endbereich des Schubkastens
- Figur 17
- eine schematisch dargestellte Ansicht in Richtung des Pfeiles XVII in Figur 16
- Figur 18
- eine perspektivische Darstellung des teilweise geöffneten Schubkastens nach den Figuren
13 - 17
- Figur 19
- wesentliche Bauteile des Schubkastens nach den Figuren 13 - 18 in perspektivischer
Darstellung.
[0021] Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 - 12 wird im folgenden ein erstes Ausführungsbeispiel
der Erfindung beschrieben.
[0022] In diesen Figuren 1 bis 12 ist mit dem Bezugszeichen 1 der Möbelkorpus eines nicht
weiter dargestellten Möbels bezeichnet. Dieses Möbel ist mit einem insgesamt mit dem
Bezugszeichen 2 bezeichneten Schubkasten ausgestattet, welcher sowohl zur Vorderseite
wie auch zur Rückseite des Möbels aus diesem herausgezogen werden kann.
[0023] Der Schubkasten 2 ist beidseitig mit Schubkastenblenden 3 ausgestattet, welche wechselweise
mit dem Schubkasten 2 bzw. dem Möbelkorpus 1 koppelbar sind.
[0024] Zur Kopplung der Schubkastenblenden 3 mit dem Schubkasten 2 sind Mitnehmer 4 vorgesehen,
welche aus an den Schubkastenblenden 3 beweglich angeschlossenen, klauenartigen Formteilen
5 bestehen, die einen Mitnehmerhaken 6 aufweisen, der bei in Öffnungsrichtung teilweise
herausgezogene Schubkastenblende ein schubkastenseitiges Gegenstück 7 hintergreift,
so wie dies in den Figuren 4) und 6) besonders anschaulich gezeigt ist.
[0025] Die beschriebenen Mitnehmer 4 sind jeweils in den Eckbereichen des Schubkastens 2
an den Schubkastenblenden 3 angeschlossen und parallel zur Schubkastenblende 3 beweglich.
Dabei sind die Mitnehmer 4 jeweils durch nur schematisch angedeutete Feder "F" in
Richtung der Außenseite eines Möbelkorpus 1 belastet.
[0026] In Figur 2 ist der Schubkasten 2 in seiner Schließstellung gezeigt, gleiches gilt
für die Schubkastenblenden 3. Aus dieser Figur 2 wird deutlich, dass in diesem Schließzustand
das klauenartige Formteil 5 entgegen der Wirkung der Feder "F" in das Innere des Möbelkorpus
1 verschoben und dort am Möbelkorpus 1 anliegend gehalten ist. In dieser Position
befindet sich der Mitnehmerhaken 6 außerhalb des Eingriffsbereiches zum jeweiligen
Gegenstück 7. Wird nun die Schubkastenblende 3 gegenüber Figur 2 etwas herausgezogen,
so wie in Figur 4 dargestellt, kann das klauenartige Formteil 5 über eine Schrägfläche
8 durch die Wirkung der Feder "F" in Richtung der Außenseite des Möbelkorpus 1 bewegt
werden. Dabei gelangt dann der Mitnehmerhaken 6 in den Eingriffsbereich zum Gegenstück
7 am Schubkasten 2.
[0027] Wird umgekehrt der Schubkasten 2 bzw. die Schubkastenblende 3 gegenüber der Position
gemäß Figur 4) wieder in Schließrichtung gemäß gemäß Figur 2 bewegt, so kann über
die Schrägfläche 8 das jeweilige klauenartige Formteil 5 wieder in den Innenbereich
des Möbelkorpus 1 zurück bewegt und die Feder "F" gespannt werden.
[0028] Wie vorstehend beschrieben, wird somit die Kopplung bzw. Entkopplung zwischen den
Schubkastenblenden 3 und dem Schubkasten 2 ausschließlich durch eine Relativverschiebung
der Schubkastenblenden 3 zum Schubkasten 2 herbeigeführt, wobei diese besagte Relativverschiebung
der Schubkastenblenden 3 generell in der Bewegungs- oder Schubrichtung des Schubkastens
2 erfolgt.
[0029] Die Kopplung einer Schubkastenblende 3 mit dem Schubkasten 2 erfolgt bei einer Bewegung
der Schubkastenblende 3 im Sinne eines Herausziehens des Schubkastens 2 aus dem Möbelkorpus
1, entsprechend umgekehrt erfolgt die Entkopplung beim Zurückschieben des Schubkastens
2 in seine Schließstellung und dem Zurückschieben der Schubkastenblende 3 bis an den
Möbelkorpus 1.
[0030] Diese Kopplungs- oder Entkopplungsvorgänge erfordern lediglich eine Verschiebung
der Schubkastenblende 3 in Bewegungsrichtung des Schubkastens. Hierfür ist grundsätzlich
eine Handhabe am Schubkasten bzw. an den Schubkastenblenden 3 erforderlich. Zur vereinfachten
Handhabung kann selbstverständlich an jeder Schubkastenblende 3 eine beliebig gestaltete
Handhabe oder Greifhilfe vorgesehen sein.
[0031] Nachdem eine Schubkastenblende 3 in der vorstehend beschriebenen Weise mit dem Schubkasten
2 gekoppelt ist, wird durch weiteres Ziehen in Auszugsrichtung über die Schubkastenblende
3 und den Mitnehmer 4 der Schubkasten 2 in Verschieberichtung oder Auszugsrichtung
mitgenommen, so wie Figur 6 anschaulich zeigt.
[0032] In Figur 7 ist die den Figuren 1 - 6 gegenüberliegende Seite des Schubkastens 2 dargestellt,
und zwar in einer Verschiebeposition des Schubkastens 2, die Figur 6 entspricht.
[0033] Aus dieser Figur 7 wird deutlich, dass die zweite Schubkastenblende 3 bei teilweise
oder ganz herausgezogenem Schubkasten 2 mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt ist. Hierzu
ist eine allgemein mit dem Bezugszeichen 9 versehene Verriegelung vorgesehen.
[0034] Diese Verriegelung 9 besteht jeweils aus einem am Möbelkorpus festlegbaren Haltekörper
10, einem an der Schubkastenblende 3 angeschlossenen Verriegelungszapfen 11, der in
einen Aufnahmekanal 12 des Haltekörpers 10 hineinragt und aus einem Verriegelungshebel
13, der schwenkbar am Haltekörper 10 angeschlossen ist und in Verriegelungsstellung
in eine Ausklinkung 14 des Verriegelungszapfens 11 eingerastet ist. In dieser aus
Figur 7 deutlich hervor gehenden Verriegelungsstellung ist es nicht möglich, die Schubkastenblende
3 gegenüber dem Möbelkorpus 1 nach außen zu ziehen.
[0035] Der Verriegelungshebel 13 jeder Verriegelung 9 ist um einen Drehpunkt 15 am Haltekörper
10 schwenkbar angeschlossen und als zweiarmiger Hebel ausgebildet. Dabei ist die Gewichtsverteilung
des Verriegelungshebels 13 so gewählt, dass dieser auf Grund der Schwerkraft ständig
in Verriegelungsrichtung belastet ist.
[0036] Alternativ hierzu könnte auch durch eine Feder eine derartige Vorspannung des Verriegelungshebels
13 bewirkt werden.
[0037] Wird der Schubkasten 2 in der aus Figur 7 ersichtlichen Position wieder nach links
bewegt, so gelangt kurz vor erreichen der gültigen Schließstellung des Schubkastens
2 eine Steuernase 16a in den Bereich des Verriegelungshebels 13 und verschwenkt diesen
derart, dass die Verrastung des Verriegelungshebels 13 in der Ausklinkung 14 des Verriegelungszapfens
11 aufgehoben ist. Dies entspricht der Lage des besagten Verriegelungshebels, wie
sie sich aus den Figuren 1 und 3 ergibt.
[0038] Dies bedeutet, dass bei vollständig eingeschobenen Schubkasten 2 und in Schließstellung
befindlichen Schubkastenblenden 3 keine Kopplung zwischen den Schubkastenblenden 3
und dem Möbelkorpus 1 gegeben ist. Jede Schubkastenblende 3 kann somit aus ihrer Schließlage
heraus nach außen gezogen werden, wobei sich dann, wie weiter oben beschrieben, eine
Kopplung mit dem Schubkasten 2 ergibt und die gegenüber liegende Schubkastenblende
3 zwangsweise mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt wird.
[0039] Wie die perspektivischen Darstellungen in den Figuren 8 und 10 anschaulich zeigen,
sind die Mitnehmer 4 jeweils an einem an den Schubkastenblenden 3 befestigten Führungsteil
16a beweglich gelagert, wobei jedes Führungsteil 16a auch einen Verriegelungszapfen
11 trägt, der vorzugsweise einstückig mit dem Führungsteil 16a hergestellt ist. Außerdem
ist jedes Führungsteil 16a mit zwei Führungszapfen 17 versehen, welche bei geschlossenem
Schubkasten 2 in Führungskanäle 18 von Formteilen 19 eingreifen, die in den Eckbereichen
des Schubkastens 2 an diesem befestigt sind. Diese Formteile 19 bilden auch das Gegenstück
7, an den sich der jeweilige Mitnehmerhaken 6 der Mitnehmer 4 in Auszugsrichtung abstützt.
[0040] An den Formteilen 19 sind auch die Steuernasen 16 zur Betätigung der Verriegelungshebel
13 angeformt oder an diesem Formteil 19 befestigt. Dieses zeigen beispielsweise die
Figuren 7 und 8 recht deutlich.
[0041] In den Figuren 12a und 12b ist der als klauenartiges Formteil 5 ausgebildete Mitnehmer
4 in verschiedenen Perspektiven gezeigt. Diese beiden Figuren 12a und 12b machen deutlich,
dass die klauenartigen Formteile 5 in ihrem rückseitigen Bereich mit einer Aufnahmerinne
20 versehen sind, in welche eine weiter oben hinsichtlich ihrer Funktion allgemein
beschriebene Feder "F" zur Belastung dieser klauenartigen Formteile 5 einlegbar ist.
[0042] Zusammenfassend sei noch einmal die Funktion der in den Figuren 1 - 12 gezeigten
und beschriebenen Konstruktion erläutert:
[0043] Bei eingeschobenem Schubkasten 2 und in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden
3 ist weder eine Kopplung der Schubkastenblenden 3 mit dem Möbelkorpus noch mit dem
Schubkasten 2 gegeben. Wird eine Schubkastenblende 3 nun im Sinne einer Auszugsbewegung
des Schubkastens 2 vom Möbelkorpus 1 entfernt, findet in diesem Bereich eine zwangsweise
Kopplung zwischen der herausgezogenen Schubkastenblende 3 und dem Schubkasten 2 statt.
Die auf der gegenüber liegenden Seite liegende Schubkastenblende 3 wird während des
Auszugsvorganges zwangsläufig mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt. Beim Zurückfahren des
Schubkastens 2 und der vorher herausgezogenen Schubkastenblende 3 in ihre Schließlage
werden wieder sämtliche Kopplungen aufgehoben. Somit kann der Schubkasten 2 aus seiner
Schließlage heraus beliebig in beide Richtungen aus dem Möbelkorpus 1 herausgezogen
werden.
[0044] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die
Figuren 13 bis 19 beschrieben.
[0045] Die Mitnehmer 4a bestehen zur Kopplung zwischen den Schubkastenblenden 3 und dem
Schubkasten 2 aus an den Schubkastenblenden 3 schwenkbar gelagerten Mitnehmerhebeln
20a. Diesen Mitnehmerhebeln 20a zugeordnet sind Mitnehmernasen 21, welche am Schubkasten
2 befestigt sind. Bei in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden 3 liegen
die besagten Mitnehmerhebel 20a außerhalb des Bereiches der Mitnehmernasen 21, so
dass in diesem Fall keine Kopplung zwischen Schubkastenblenden 3 und Schubkasten 2
gegeben ist. Diese Position ist Figur 13 dargestellt. Wird nun die in Figur 13 gezeigte
Schubkastenblende 3 etwas in Auszugsrichtung bewegt, so wie in Figur 14 gezeigt, legt
sich der Mitnehmerhebel 20a hinter die zugeordnete Mitnehmemase 21, so dass nun ein
weiteres Ziehen der Schubkastenblende 3 in der vorstehend angegebenen Richtung eine
Mitnahme des Schubkastens 2 im Sinne eines Öffnens erfolgt. Die Steuerung der Schwenkbewegung
der Mitnehmerhebel 20a erfolgt über Steuernocken 22, die an einer am Möbelkorpus 1
festlegbaren Grundplatte 23 vorgesehen sind.
[0046] Die Kopplung zwischen einer Schubkastenblende 3 und dem Möbelkorpus 1 erfolgt über
eine Verriegelung in Form von am Möbelkorpus 1 schwenkbar angeordneten Verriegelungshebeln
24 sowie an den Schubkastenblenden 3 befestigten Verriegelstücken 25. Die Verriegelungshebel
24 sind an ihrem den Schubkastenblenden 3 zugewandten Enden mit einer Ausklinkung
26 versehen, welche in gekoppelten Zustand eines der besagten Riegelstücke 25 formschlüssig
aufnimmt. Dies ist in Figur 16 anschaulich gezeigt. Die Verriegelungshebel 24 sind
als einarmige Hebel schwenkbar an den Grundplatten 23 angeschlossen. Somit können
die Verriegelungshebel 24 durch Schwerkraft in die Verriegelungsstellung gemäß Figur
16 schwenken, sobald diese Verriegelungshebel 24 eine am Schubkasten 2 befestigte
Steuerkurve 27 verlassen haben. Durch diese Steuerkurve 27 werden umgekehrt aber auch
wieder die Verriegelungshebel 24 aus ihrer Kopplungsstellung gemäß Figur 16 nach oben
in eine Freigabeposition verschwenkt, wenn der Schubkasten 2 völlig eingeschoben ist
und die Schubkastenblenden 3 ihre Schließlage eingenommen haben.
[0047] Sowohl die Schwenkbewegung der Mitnehmerhebel 20a wie auch die Schwenkbewegung der
Verriegelungshebel 24 kann beispielsweise auch durch eine Feder unterstützt werden.
Jeweils gegenläufige Bewegung im Sinne einer Entkopplung erfolgt dann ausschließlich
durch die Steuernocken 22 bzw. die Steuerkurve 27. Beim Ausführungsbeispiel der Erfindung
gemäß den Figuren 13 bis 19 sind die beiden Schubkastenblenden 3 an von den Führungsmitteln
des Schubkastens 2 unabhängigen Schiebeführungen 28 angeschlossen und werden von diesen
Schiebeführungen 28 getragen. Zur Lagefixierung der Schubkastenblenden 3 in Schließlage
ist an jeder Schubkastenblende 3 noch eine Klammer 29 vorgesehen, die in Schließlage
einen Arretierungsnocken 30 am Möbelkorpus 1 klemmend umschließt.
[0048] Auch beim Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 13 bis 19 sind die Schubkastenblenden
3 bei eingeschobenem Schubkasten 2 und bei in Schließlage befindlichen Schubkastenblenden
3 weder mit dem Schubkasten 2 noch mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt. Erst dann, wenn
eine der Schubkastenblenden 3 im Sinne einer Auszugsbewegung des Schubkastens 2 aus
dem Möbelkorpus 1 heraus vom Möbelkorpus 1 abgezogen wird, ergibt sich bezüglich dieser
Schubkastenblende 3 zunächst eine Kopplung mit dem Schubkasten 2 und zwar über die
Mitnehmerhebel 20a und die Mitnehmernasen 21. Die gegenüberliegende Schubkastenblende
3 wird dadurch, dass sich nun der Schubkasten 2 von dieser letztgenannten Schubkastenblende
3 entfernt, zwangsweise mit dem Möbelkorpus 1 gekoppelt, und zwar durch die Verriegelungshebel
24 und die Riegelstücke 25.
[0049] Somit kann der Schubkasten 2 nebst der in Auszugsrichtung liegenden Schubkastenblende
3 bequem geöffnet werden, während die gegenüber liegende Schubkastenblende 3 am Möbelkorpus
1 fixiert und nicht vom Möbelkorpus 1 abgezogen werden kann.
[0050] Nach erfolgtem Zurückführen des Schubkastens 2 in seine Einschubposition und nach
dem die zuvor ausgezogene Schubkastenblende 3 wieder in ihre Schließlage gebracht
ist, ist wieder ein Zustand herbeigeführt, in dem alle Kopplungen der Schubkastenblenden
3 aufgehoben sind. Somit kann nun wieder in beliebiger Richtung eine Auszugsbewegung
des Schubkastens stattfinden.
[0051] Allen Ausführungsbeispielen gemeinsam ist, dass die oben eingehend beschriebenen
Bauteile der jeweiligen Verriegelungen bzw. Mitnehmer vorteilhafterweise aus Kunststoff
hergestellt sind.
1. Schubkasten (2) für ein Möbel, wobei der Schubkasten (2) sowohl in Richtung der Vorderseite
wie auch in Richtung der Rückseite des Möbels aus diesem herausziehbar ist und entsprechend
an seiner Vorder- und Rückseite Schubkastenblenden (3) aufweist, die wechselweise
mit dem Schubkasten (2) bzw. dem Möbelkorpus (1) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kopplung der Schubkastenblenden (3) mit dem Schubkasten (2) einerseits bzw. dem
Möbelkorpus (1) andererseits Mitnehmer bzw. Verriegelungen vorgesehen sind, welche
ausschließlich durch die Auszugs- oder Einschubbewegung der Schubkastenblenden (3)
und des Schubkastens (2) gesteuert sind.
2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (4) aus an den Schubkastenblenden (3) beweglich angeschlossenen, klauenartigen
Formteilen (5) bestehen, welche jeweils mit einem bei in Öffnungsrichtung herausgezogener
Schubkastenblende (3) ein schubkastenseitiges Gegenstück hintergreifenden Mitnehmerhaken
(6) ausgestattet sind, wobei der Mitnehmerhaken (6) bei in Schließstellung befindlicher
Schubkastenblende (3) außerhalb des Eingriffsbereiches zum jeweiligen Gegenstück liegt.
3. Schubkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (4) jeweils an einem an den Schubkastenblenden (3) befestigten Führungsteil
(16) beweglich angeschlossen sind.
4. Schubkasten nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstücke der Mitnehmer (4) aus im Bereich des Schubkastens (2) befestigten
Formteilen (19) bestehen.
5. Schubkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (19) jeweils mit mindestens einem in Schieberichtung des Schubkastens
(2) verlaufenden Führungskanal (18) ausgestattet sind, in denen die in Schließstellung
befindliche Schubkastenblende (3) jeweils mit einem an den Führungsteilen (16a) angeschlossenen
oder angeformten Führungszapfen (17) eingreift.
6. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungen jeweils aus an einem Möbelkorpus (1) festlegbaren Haltekörper
(10) mit einem Aufnahmekanal (12) zur Aufnahme eines an einem Führungsteil (16a) angeschlossenen
oder angeformten Verriegelungszapfen (11) und mit einem Verriegelungshebel (13) bestehen,
wobei der jeweilige Verriegelungshebel (13) bei eingeschobenem Schubkasten (2) über
eine an einem zugeordneten Formteil (19) angeformte Steuernase (16) in Freigabestellung
gehalten und bei geöffnetem Schubkasten (2) in eine Ausklinkung (14) des Verriegelungszapfens
(11) eingerastet ist.
7. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshebel (13) als zweiarmige Hebel ausgebildet und um eine Achse (15)
am Haltekörper (10) schwenkbar gelagert sind, wobei die Verriegelungshebel (13) durch
Schwerkraft und/oder durch Federbelastung ständig in Einrastrichtung belastet sind.
8. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die klauenartigen Formteile (5) bei in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden
(3) an einander gegenüberliegenden Innenseiten eines Möbelkorpus (1) durch Kraft von
Federn "F" angedrückt und bei geöffneten Schubkastenblenden (3) in Koppelstellung
nach außen bewegt sind.
9. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer aus an den Schubkastenblenden (3) schwenkbar gelagerten Mitnehmerhebeln
(20) und am Schubkasten (2) befestigten Mitnehmernasen (21) bestehen, wobei die Mitnehmerhebel
(20) bei in Schließstellung befindlichen Schubkastenblenden (3) außerhalb des Bereiches
der Mitnehmernasen (21) liegen.
10. Schubkasten nach Anspruch 1 und Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungen jeweils aus einem an einem Möbelkorpus (1) schwenkbar anschließbaren
Verriegelungshebel (24) und einem damit zusammen wirkenden Riegelstück (25) an den
Schubkastenblenden (3) bestehen, wobei die Verriegelungshebel (24) bei eingeschobenem
Schubkasten (2) über am Schubkasten (2) angeordnete Steuerkurven (27) in Freigabestellung
gehalten und bei beöffnetem Schubkasten (2) in eine Wirkstellung mit den Riegelstücken
(25) der in Schließstellung verbleibenden Schubkastenblende (3) gebracht sind.
11. Schubkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshebel als einarmige Hebel ausgebildet und durch Schwerkraft und/oder
Federbelastung ständig in Eingriffsrichtung mit den Riegelstücken (25) belastet sind.
12. Schubkasten nach einem der Ansprüche 9 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Verriegelungshebel (20a) durch am Möbelkorpus (1) festlegbare Steuernocken
(22) gesteuert ist.
13. Schubkasten nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuernocken (22) an einer am Möbelkorpus (1) festlegbaren Grundplatte (23) angeformt
oder angeschlossen sind.
14. Schubkasten nach einem der Ansprüche 9 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubkastenblenden (3) an Tragschienen (28) angeschlossen und von diesen Tragschienen
(28) gehalten sind.
15. Schubkasten nach einem der Ansprüche 9 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schubkastenblenden (3) Klammern (29) angeschlossen sind, welche bei in Schließstellung
befindlichen Schubkastenblenden (3) in einem Möbelkorpus (1) befestigte Zapfen (30)
klemmend umschließen.
16. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile der Verriegelungen bzw. der Mitnehmer aus Kunststoff hergestellt sind.
1. Drawer (2) for a furniture unit, which can be pulled out of the furniture unit both
in the direction of the front side and in the direction of the rear side of the latter
and, correspondingly, has drawer panels (3) on its front and rear sides, it being
possible for these drawer panels to be coupled alternately to the drawer (2) and the
basic furniture structure (1), characterized in that carry-along elements and locking means are provided in order to couple the drawer
panels (3) to the drawer (2), on the one hand, and the basic furniture structure (1),
on the other hand, these carry-along elements and locking means being controlled exclusively
by the pulling-out or pushing-in movement of the drawer panels (3) and of the drawer
(2).
2. Drawer according to Claim 1, characterized in that the carry-along elements (4) comprise claw-like mouldings (5) which are connected
in a moveable manner to the drawer panels (3) and are each provided with a carry-along
hook (6) which, when the drawer panel (3) has been pulled out in the opening direction,
engages behind a drawer-mounted counterpart, it being the case that, when the drawer
panel (3) is located in the closed position, the carry-along hook (6) is located outside
the engagement region in relation to the respective counterpart.
3. Drawer according to Claim 2, characterized in that the carry-along elements (4) are each connected in a moveable manner to a guide part
(16) which is fastened on the drawer panels (3).
4. Drawer according to Claim 2 or 3, characterized in that the counterparts of the carry-along elements (4) comprise mouldings (19) which are
fastened in the region of the drawer (2).
5. Drawer according to Claim 4, characterized in that the mouldings (19) are each provided with at least one guide channel (18) running
in the pushing direction of the drawer (2), the drawer panel (3) located in the closed
position engaging in the guide channels in each case by way of a guide peg (17) which
is connected to, or integrally formed on, the guide parts (16a).
6. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the locking means each comprise retaining bodies (10) which can be secured on a basic
furniture structure (1) and have an accommodating channel (12) for accommodating a
locking peg (11) which is connected to, or integrally formed on, a guide part (16a),
and also has a locking lever (13), it being the case that, with the drawer (2) pushed
in, the respective locking lever (13) is retained in the release position via a control
nose (16) integrally formed on an associated moulding (19) and, with the drawer (2)
open, the respective locking lever is latched into a latching recess (14) of the locking
peg (11).
7. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the locking levers (13) are designed as two-armed levers and are mounted on the retaining
body (10) such that they can be pivoted about a pin (15), the locking levers (13)
being permanently loaded in the latching-in direction by gravitational force and/or
by spring loading.
8. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that, when the drawer panels (3) are located in the closed position, the claw-like mouldings
(5) are pressed against mutually opposite inner sides of a basic furniture structure
(1) by the force of springs "F" and, when the drawer panels (3) are open, these mouldings
are moved outwards into a coupling position.
9. Drawer according to Claim 1, characterized in that the carry-along elements comprise carry-along levers (20), which are mounted in a
pivotable manner on the drawer panels (3), and carry-along noses (21), which are fastened
on the drawer (2), it being the case that, when the drawer panels (3) are located
in the closed position, the carry-along levers (20) are located outside the region
of the carry-along noses (21).
10. Drawer according to Claim 1 and Claim 9, characterized in that the locking means each comprise a locking lever (24), which can be connected in a
pivotable manner to a basic furniture structure (1), and an interacting locking catch
(25) on the drawer panels (3), it being the case that, with the drawer (2) pushed
in, the locking levers (24) are retained in the release position via control curves
(27) arranged on the drawer (2) and, with the drawer (2) open, the locking levers
are moved into an operative position with the locking catches (25) of the drawer panel
(3) remaining in the closed position.
11. Drawer according to Claim 10, characterized in that the locking levers are designed as single-armed levers and are permanently loaded
in the direction of engagement with the locking catches (25) by gravitational force
and/or spring loading.
12. Drawer according to one of Claims 9-11, characterized in that the movement of the locking levers (20a) is controlled by control protuberances (22)
which can be secured on the basic furniture structure (1).
13. Drawer according to Claim 12, characterized in that the control protuberances (22) are integrally formed on, or connected to, a base
plate (23) which can be secured on the basic furniture structure (1).
14. Drawer according to one of Claims 9-13, characterized in that the drawer panels (3) are connected to carrying rails (28) and are retained by these
carrying rails (28).
15. Drawer according to one of Claims 9-14, characterized in that connected to the drawer panels (3) are clamps (29) by means of which, when the drawer
panels (3) are located in the closed position, pegs (30) which are fastened in a basic
furniture structure (1) are enclosed with clamping action.
16. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that all the components of the locking means and of the carry-along elements are produced
from plastic.
1. Tiroir (2) pour un meuble, ledit tiroir (2) pouvant être extrait du meuble tant dans
le sens vers la façade du meuble que dans le sens vers le fond du meuble et présentant
par conséquent une façade de tiroir (3) sur le devant et sur l'arrière, pouvant être
accouplée en alternance au tiroir (2) ou au corps de meuble (1), caractérisé en ce que des entraîneurs ou des verrous sont prévus pour l'accouplement des façades (3) avec
le tiroir (3) d'une part, ou avec le corps de meuble (1), d'autre part, lesquels sont
exclusivement commandés par le mouvement d'extraction ou d'insertion des façades (3)
et du tiroir (2).
2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les entraîneurs (4) sont des pièces moulées (5) en forme de griffe amoviblement raccordées
aux façades (3), lesquelles sont pourvues chacune d'un crochet d'entraîneur (6) s'engageant
à l'arrière d'une pièce correspondante côté tiroir lorsque la façade (3) est extraite
dans le sens d'ouverture, ledit crochet d'entraîneur (6) étant situé à l'extérieur
de la zone d'engagement de la pièce correspondante lorsque la façade (3) se trouve
en position de fermeture.
3. Tiroir selon la revendication 2, caractérisé en ce que les entraîneurs (4) sont amoviblement raccordés chacun à une pièce de guidage (16)
fixée sur la façade (3).
4. Tiroir selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que les pièces correspondantes des entraîneurs (4) sont des pièces moulées (19) fixées
au niveau du tiroir (2).
5. Tiroir selon la revendication 4, caractérisé en ce que les pièces moulées (19) sont pourvues chacune d'au moins un canal de guidage (18)
s'étendant dans le sens de translation du tiroir (2), dans lequel la façade (3) se
trouvant en position de fermeture (3) s'engage avec un tenon de guidage (17) raccordé
à la pièce de guidage (16a) ou formé sur celle-ci.
6. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les verrous se composent chacun d'un corps de maintien (10) fixable sur un corps
de meuble (1), avec un canal de réception (12) pour le logement d'un tenon de verrouillage
(11) raccordé à la pièce de guidage (16a) ou formé sur celle-ci et avec un levier
de verrouillage (13), ledit levier de verrouillage (13) étant maintenu en position
de déblocage par un mentonnet de commande (16) formé sur une pièce moulée (19) correspondante
lorsque le tiroir est inséré, et enclenché dans une encoche (14) du tenon de verrouillage
(11) quand le tiroir (2) est ouvert.
7. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les leviers de verrouillage (13) sont conformés comme leviers à deux bras et montés
sur le corps de maintien (10) pour pouvoir pivoter autour d'un axe (15), les leviers
de verrouillage (13) étant constamment contraints en sens d'enclenchement par force
de gravité et/ou par force de ressort.
8. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pièces moulées en forme de griffe (5) sont serrées contre les faces intérieures
opposées d'un corps de meuble (1) par la force de ressorts « F » lorsque les façades
(3) se trouvent en position de fermeture, et mues vers l'extérieur lorsque les façades
(3) sont ouvertes.
9. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les entraîneurs se composent de leviers d'entraîneur (20) montés de manière à pouvoir
pivoter sur les façades (3) et de mentonnets d'entraîneur (21) fixés sur les tiroirs
(2), lesdits leviers d'entraîneur (20) étant situés à l'extérieur de la zone des mentonnets
d'entraîneur (21) lorsque la façade (3) se trouve en position de fermeture.
10. Tiroir selon la revendication 1 et la revendication 9, caractérisé en ce que les verrous se composent chacun d'un levier de verrouillage (24) pivotant, amoviblement
raccordable à un corps de meuble (1), et d'une pièce de verrouillage (25) coopérant
avec celui-ci, les leviers de verrouillage (24) étant maintenus en position de déblocage
par des cames de commande (27) disposées sur le tiroir (2) lorsque le tiroir est inséré,
et amenés en position de coopération avec les pièces de verrouillage (25) de la façade
(3) demeurant en position de fermeture, lorsque le tiroir (2) est ouvert.
11. Tiroir selon la revendication 10, caractérisé en ce que les leviers de verrouillage sont conformés comme leviers à un bras, et constamment
contraints en sens d'engagement avec les pièces de verrouillage (25) par force de
gravité et/ou par force de ressort.
12. Tiroir selon l'une des revendications 9-11, caractérisé en ce que le mouvement des leviers de verrouillage (20a) est commandé par des cames de commande
(22) fixables sur le corps de meuble (1).
13. Tiroir selon la revendication 12, caractérisé en ce que les cames de commande (22) sont formées ou raccordées à une plaque de base (23) fixable
sur le corps de meuble (1).
14. Tiroir selon l'une des revendications 9-13, caractérisé en ce que les façades (3) sont raccordées à des rails de support (28), et maintenues par lesdits
rails de support (28).
15. Tiroir selon l'une des revendications 9-14, caractérisé en ce que des attaches (29) sont raccordées aux façades (3), lesquelles enserrent en les bloquant
des ergots (30) fixés dans un corps de meuble (1) lorsque les façades (3) se trouvent
en position de fermeture.
16. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que tous les composants des verrous et des entraîneurs sont fabriqués en matière plastique.