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(11) | EP 1 472 426 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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TÜR UND FENSTERSTOPPER DOOR AND WINDOW STOP BUTOIR DE PORTE ET DE FENETRE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen Stopper für Türen und Fenster. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Stopper für Türen und Fenster der aus einem gummielastischen Körper mit hohem Reibungskoeffizienten besteht und einen dickeren runden Bereich sowie einen daran anschließenden schmalen, spitz zulaufenden Bereich besitzt, wobei der spitz zulaufende Bereich einwärts gezogen ist und die Breite des Körpers geringfügig größer ist als der Abstand zwischen den senkrechten Zargen eines üblichen Fensters und dessen Rahmen, wo der Stopper eingesetzt wird, und die Dicke des Körpers ist so bemessen, dass er auf seinen Kanten zu stehen vermag.
[0002] Bekannte Stopper, die das Zuschlagen von Türen z. B. durch Zug verhindern sollen, bestehen aus Keilen, die unter die Türen bzw. zwischen die Fenster geklemmt werden. Solche Stopper sind z.B. aus den Dokumenten FR 2 079 088A oder WO 86 02691A bekannt.
[0003] Manche Stopper weisen den Nachteil auf, dass damit Fenster nicht fixiert werden können. Bei Türen ist dies möglich, da die Keile zwischen den Fußboden und dem Türblatt an gewünschter Stelle angebracht werden können, was bei Fenstern mit diesen Keilen ausscheidet.
[0004] Die vorliegende Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, einen neuartigen Tür- und Fensterstopper zu schaffen, der wesentlich vielseitiger einzusetzen ist als solche des Standes der Technik, d. h. mit welchen nicht nur Türen, sondern auch Fenster in großem Schwenkbereich fixiert werden können und mit dem auch ein Sichern gekippter Fenster möglich ist.
[0006] Ein solcher Stopper ist aufgrund seiner Raumform und seiner gummielastischen Eigenschaften vielseitig einsetzbar.
[0007] Er kann quer in relativ großen und hochkant in kleinen Spalten verwendet werden. Dabei wirkt der schmale Fortsatz als Feder und der hohe Reibungskoeffizient sorgt dafür, dass er in Spalten mit parallelen Wandungen nicht verrutscht, so dass er auch ohne Berührung mit einer Grundlinie verwendet werden kann.
[0009] Nach der Erfindung ist die Form des Körpers (in Draufsicht) ein Ausschnitt aus einem Kreis, welcher S-förmig durch den Kreismittelpunkt geht und zur Peripherie hin tangential ausläuft, so dass zwei derartige Körper bei symetrischer S-Kurve zu einem Kreis zusammenfügbar sind. Die Kontur entspricht den bekannten chinesischen Zeichen für Yin und Yang.
[0010] Für normale Fenstergrößen und Türspalte hat sich eine Körperbreite von etwa 8 -12 cm, vorzugsweise von 10 cm bewährt, was einem Kreisradius des unausgeschnittenen Körpers von 4 - 6 cm entspricht.
[0011] Dieser Körper kann an der Spitze ohne weiteres um ca. 3 cm nach innen gestaucht werden. Setzt man die Spitze des schmal auslaufenden Teils auf den Boden, so beträgt der Federweg ca. 1 cm, wobei festzuhalten ist, dass aufgrund des hohen Reibungskoeffizienten und der Elastizität die Klemmwirkung nicht nur am Scheitelpunkt eintritt, sondern auch davor und dahinter. Die Positionierung z. B. unter einem Fenster zwischen dessen Unterkante und dem Fensterbrett muss daher nicht exakt sein.
[0012] Die Positionierung wird dadurch erleichtert, dass der Stopper eine Dicke von etwa 1 - 2 cm aufweist. Aufgrund seines Raumgewichts und seiner Schwerpunktlage ist er damit standfest.
[0013] Eine besonders gute Federwirkung des schmalen Fortsatzes unter Beibehaltung hoher Bruchstabilität wird bei dem oben angegebenen Kreisradius bei einer Tiefe des S-förmigen Schnittes von etwa 2 - 3 cm erzielt.
[0014] Als besonders geeignet für die Herstellung des erfindungsgemäßen Stoppers hat sich Silikonkautschuk (besonders bevorzugt EPDM einer Shore Härte von etwa 50 bis 80) erwiesen.
[0015] Dieses Material verbindet eine hohe Stabilität mit einem hohen Reibungskoeffizienten, der für das Funktionieren von wesentlicher Bedeutung ist.
[0016] Letztlich wird vorgeschlagen, den dicken Bereich mit einer Bohrung zu versehen. Da sich zwei der Stopper, wie oben erläutert, zu einer Kreisscheibe zusammensetzen lassen, wird damit eine ästhetische Wirkung z. B. bei der Präsentation erzielt, wobei darauf hinzuweisen ist, dass die Teile unterschiedlich eingefärbt sein können; die Stopper weisen einzeln oder auch in Gruppen über ihre Funktion hinaus auch einen überraschenden Spieleffekt auf.
[0017] Gewünschtenfalls kann eine Fixierung insbesonderer großer Tür- oder Fensterflügel natürlich auch beidseitig mit zwei Stoppern erfolgen.
[0018] Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen:
Figur 1 einen Stopper in Draufsicht.
Figur 2 die Anwendung bei einem geöffnetem Fenster zwischen den Rahmenteilen.
Figur 3 die Klemmung eines Fensters am Fensterbrett und
Figur 4 die Sicherung einer Tür.
[0019] Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Stopper 1. Dieser ist ausgeschnitten aus einem Kreis mit dem Radius r um den Mittelpunkt M über eine S-förmige Kurve, deren Wendepunkt der Kreismittelpunkt M ist.
[0020] Er besteht aus gummielastischem Kunststoff, vorzugsweise Silikonkautschuk und hat dementsprechend einen hohen Reibungskoeffizienten. Um bei üblichen Fenstermaßen eingesetzt zu werden, ist der Radius r - 5 cm und die Tiefe des S-förmigen Schnittes - 3 cm, so dass sich eine Höhe h von etwa 6 - 5 cm ergibt, bei einer Breite b gleich 2 r.
[0021] Damit entsteht ein Körper mit einem dickeren, runden Bereich 2, an den sich ein spitz zulaufender, einwärts gekrümmter schlanker und damit gut federnder Bereich 3 anschließt.
[0022] Im dickeren Bereich kann eine Bohrung angebracht sein, die als Durchführung für eine Stange oder dergleichen dienen kann. Das Material des Stoppers ist insbesondere EPDM einer Shore Härte von 50 bis 80.
[0023] Figur 2 veranschaulicht das Offenhalten eines geöffneten Fensters 6 zwischen dessen Innenrahmen 4 und seinem Außenrahmen 5, wobei das Fenster 6 um seine Scharniere 7 bis zum Anschlag geöffnet wurde.
[0024] Der Stopper ist zwischen diese in beliebiger Höhe einklemmbar, die Federwirkung des schmalen Bereichs 2 drückt den Stopper gegen die beiden Leisten des Fensters 6, der hohe Reibungskoeffizient hält ihn in dieser Stellung, wobei das Fenster gegen den Anschlag gespannt ist. Bei gekippten Fenstern wird der Stopper in ähnlicher Weise quer oder hochkant in den keilförmigen Spalt zwischen Außen- und Innenrahmen geklemmt.
[0025] Figur 3 zeigt den auf ein Fensterbrett 8 gestellten Stopper 1. Bewegt man den Fensterrahmen 4 gegen den Stopper 1, so federt nach Kontakt der schmale Bereich 3 ein und der Stopper wird von unten gegen den Rahmen 4 gepresst und durch Reibung gehalten. Erstmalig ist damit ein Sichern des Fensters gegen Zuschlagen auch in "halb" geöffneter Stellung möglich.
a) der Stopper (1) besteht aus einem gummielastischen Körper mit hohem Reibungskoeffizienten,
b) er besitzt einen dickeren runden Bereich (2) sowie einen daran anschließenden schmalen, spitz zulaufenden Bereich (3) wobei
c) der spitz zulaufende Bereich (3) einwärts gezogen ist und
d) die Breite (b) des Körpers (1) geringfügig größer ist, als der Abstand zwischen den senkrechten Zargen eines üblichen Fensters und dessen Rahmen, wo der Stopper eingesetzt wird, und
e) die Dicke des Körpers so bemessen ist, dass er auf seinen Kanten zu stehen vermag,
dadurch gekennzeichnet, dass der Körper ein Kreisscheibenausschnitt ist und der Schnitt S-förmig durch den Kreismittelpunkt
M geht und tangential in die Peripherie des Kreises ausläuft, so dass zwei derartige
Körper bei symmetrischer S-Kurve zu einem Kreis zusammenfügbar sind.
a) the stop (1) comprises a rubber-elastic body with a high friction coefficient,
b) it has a thicker round region (2) and an adjoining narrow region (3) tapering to a tip,
c) the region (3) that tapers to a tip being drawn inward and
d) the width (b) of the body (1) being slightly greater than the distance between the perpendicular cases of a normal window and its frame, where the stop is to be inserted, and
e) the thickness of the body being dimensioned such that it can stand on its edges, characterized in that the body is a segment cut out from a circular disk, the cut being S-shaped, passing through the center point M of the circle and running out tangentially into the periphery of the circle, in such a manner that two of such bodies with symmetric S-curve are combinable to a circle.
a) le butoir (1) se compose d'un corps élastomère avec un coefficient de frottement élevé,
b) il possède une zone ronde plus épaisse (2) ainsi qu'une zone (3) étroite s'y raccordant, se terminant en pointe, dans lequel
c) la zone (3) se terminant en pointe est étirée dedans et
d) la largeur (b) du corps (1) est légèrement plus grande que l'écartement entre les huisseries verticales d'une fenêtre courante et son cadre, où est placé le butoir, et
e) l'épaisseur du corps est d'une dimension telle qu'il peut se dresser sur ses arêtes, caractérisé en ce que le corps est une découpure de plaque circulaire et la coupe passe en forme de S par le point central du cercle M et se termine tangentiellement à la périphérie du cercle de sorte que deux corps de ce type peuvent être réunis dans une courbe S symétrique en un cercle.