VORRICHTUNG FÜR GRO VOLUMIGE BEHÄLTNISSE

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Entleerung, Befüllung, die Lagerung und den Transport von großvolumigen Behältnissen aller Art.

[0002] Schüttgüter werden zunehmend in großvolumigen Behältnissen (>1m³) nachfolgend als Big Bags bezeichnet und je nach Dichte mit entsprechend hohen Gewichten ab einigen hundert Kilo bis zu Tonnen, abgepackt.

Stand der Technik

[0003] Zur Entleerung von großvolumigen Behältnissen sind stationäre Anlagen bekannt, zur Befüllung, Entleerung, zum Transport sowie zur Lagerung des Behältnisses, deren Handhabung aufgrund der großen Volumen und Gewichte des großvolumigen Behältnisses z. B. eines Big Bags oder eines Containers sehr problematisch ist, da diese sehr aufwendige Anlageneinrichtungen erfordert, die zum einen schwierig zu bedienen sind und zum anderen eine sehr aufwendige Lagerung und Transport erfordern. Bei diesen Anlagen, d. h. im wesentlichen Befüll- und Entleerstationen handelt es sich im allgemeinen um stationäre Einheiten in das das großvolumige Behältnis, insbesondere ein Big Bag eingebracht werden muss. Steht z. B. eine Entladestation nicht zur Verfügung, können großvolumige Behältnisse, insbesondere Big Bags, ebenfalls über Absaugeinrichtungen und durch Zerstörung d. h. durch Aufschlitzen des Bodens des großvolumigen Behältnisses, in industriellem Maßstab entleert werden. Mit der Zerstörung des Bodens des großvolumigen Behältnisses wird eine weitere Verwendung des großvolumigen Behältnisses, insbesondere eines Big Bags unmöglich gemacht. Die Lagerung von großvolumigen Behältnissen erfolgt im allgemeinen durch direktes Abstellen der befüllten großvolumigen Behältnisse selbst oder unter Zuhilfenahme von Paletten auf dem Boden einer Lagerfläche oder durch pyramidenförmiges übereinander stapeln auf einer Lagerfläche. Eine Lagerung in Hochregellagern ist nur bedingt möglich.

[0004] Aus dem Stand der Technik sind Entleerungsvorrichtungen bekannt. So ist aus der GB-PS 2 014 965 eine Entleerungsvorrichtung für großvolumige Behältnisse bekannt, die aus einem Rahmen besteht, in dem das zu entleerende großvolumige Behältnis, insbesondere ein Big Bag eingehangen werden kann, wobei das dort einhängbare großvolumige Behältnis am unteren Ende mit einem trichterförmigen Auslauf versehen ist, wobei diese Vorrichtung lediglich für eine ganz bestimmte Art von großvolumigen Behältnissen geeignet ist, nämlich für zylindrische "Big Bags". Nachteilig ist hierbei, dass die Einhängung des großvolumigen Behältnisses in die Vorrichtung nur unter einem sehr erheblichen Aufwand möglich ist, und dass mit dieser Entleerungsvorrichtung auch keine dosierbare Entleerung möglich ist, da diese Vorrichtung keinen Verschluss aufweist, mit dem die Entleerung des großvolumigen Behältnisses dosierbar geregelt werden kann. Hinzukommt, dass auch hierbei nachteilig ist, dass sich diese Entleerungsvorrichtung nur schwer lagern und transportieren lässt.

[0005] Aus der GB-PS 2 066 220 ist eine Entleerungsvorrichtung für großvolumige Behältnisse bekannt, die aus einem Gestell besteht, das mit vier Füßen versehen ist, die an den Ecken angeordnet sind, und das mit einer Grundplatte versehen ist, wobei zwei der vier Füße nach oben durch Rungen verlängert sind, die galgenförmig ausgebildet sind, so dass an den kurzen abstehenden Streben das zu entleerende großvolumige Behältnis, bevorzugterweise ein Big Bag eingehängt werden kann und bei der weiter in der Bodenplatte ein mittige Durchbrechung angeordnet ist, die mit einer Luke versehen ist, mit der aber keine dosierbare und saubere Entleerung des großvolumigen Behältnisses, insbesondere eines Big Bags ermöglicht wird, da diese eine für eine saubere Entleerung notwendige Dichtung nicht aufweist. Weiter ist nachteilig, dass diese Entleerungsvorrichtung schwer handhabbar ist und schwer lagerfähig ist, da eine Lagerung dieser Entleerungsvorrichtung übereinander nicht möglich ist, aufgrund der Ausbildung des Gestells zum Aufhängen des großvolumigen Behältnisses. Hinzukommt, dass mit dieser Vorrichtung kein vollständiges Entleeren des großvolumigen Behältnisses möglich ist.

[0006] Aus der DE-OS 197 41 108 ist eine Vorrichtung zum Entleeren von rieselfähigem Schüttgut bekannt, bei der die Entleerung mittels einer Absaugeinrichtung, wie z. B. einem Absaugrohr, einem Absaugknopf oder dergleichen erfolgt und die aus einem zur Aufhängung der großvolumigen Behältnisse zusammenklappbaren Rahmengestell besteht, das zum Strecken der großvolumigen Behältnisse ein Hebelzeug umfasst, welches aus einem Seilzug und aus Umlenkrollen, die jeweils auf den oberen Enden der vier Rungen bzw. Pfosten, die an den Ecken angeordnet sind, besteht, über die die Hebelseile des großvolumigen Behältnisses geführt werden. Nachteilig ist hierbei, dass die dort verwendete Hebelvorrichtung nur für großvolumige Behältnisse bis zu einem bestimmten Gewicht geeignet ist und nicht unbegrenzt für jegliche Art von großvolumigen Behältnissen eingesetzt werden kann und dass auch diese Entleerungsvorrichtung keinen Verschluss aufweist, mit dem eine dosierbare oder regelbare Entleerung möglich ist.

[0007] Aus der DE-GbM 94 07 507.7 ist eine Entleerungsvorrichtung bekannt, die zugleich einen großvolumigen Behälter für fließfähige Massen darstellt, die aus einem Aufnahmegestell besteht, welches eine Bodenplatte aufweist, die mit einer seitlichen Wand, welche dazu dient, den Beutel zu stützen und welche teleskopartig ausgebildet ist, versehen ist. Des weiteren ist diese Vorrichtung am oberen Ende mit einer Anschlussvorrichtung für einen Hebezeug versehen, an die ein Hebezeugbügel derart anschließbar ist, an dem das großvolumige Behältnis, z. B. ein Big Bag beim Entleeren nach unten gesenkt werden kann, so dass eine Entleerung nach unten erfolgt und mit dem das großvolumige Behältnis beim Befüllen nach oben gezogen werden kann, so dass das großvolumige Behältnis mit dem Füllgut von unten her bestückt werden kann. Hierzu ist im unteren Bereich eine Öffnung vorgesehen, die mit einer Leitung versehen ist, durch die das großvolumige Behältnis befüllt werden kann. Nachteilig ist hierbei, dass mit dieser Vorrichtung weder ein dosierbare Entleerung des großvolumigen Behältnisses noch eine dosierbare Befüllung möglich ist, da diese keinen regelbaren Verschluss aufweist, mit dem die Entleerung oder Befüllung geregelt werden kann.

[0008] Aus der DE-OS 199 45 195 ist eine Entleerungsvorrichtung für Großsäcke bekannte, die zwei im wesentlichen flache, vorzugsweise baugleiche Seitenelemente aufweist, die jeweils einen vorderen und hinteren Fußbereich und mindestens einen Kopfbereich ausbilden, die eine vertikal arbeitende Hubeinrichtung haben, die Anschlusszonen für Querverbindungsteile aufweisen und die höher als die einfache Höhe eines aufgehängten großvolumigen Behältnisses sind, und die ein zwischen den Hubeinrichtungen lösbar anzuordnende Hubtraverse, die Haltemittel für die Hängelaschen aufweist und mindestens ein Querverbindungsteil für eine Querverstrebung aufweist. Nachteilig ist hierbei, dass auch mit dieser Vorrichtung keine dosierbare Entleerung des großvolumigen Behältnisses möglich ist, da diese Vorrichtung ebenfalls keinen dosierbaren Verschluss aufweist, mit dem eine saubere und geregelte stufenweise Entleerung des großvolumigen Behältnisses möglich ist. Nachteilig ist hierbei weiter, dass diese Vorrichtung nur unter sehr großem Aufwand transportabel und lagerfähig ist.

[0009] Aus der FR 2 644 135 ist eine Entleerungsvorrichtung für Big Bags gekannt, die dem Oberbegriff des anspruchs 1 entspricht, und die aus einem Gestell besteht, das aus vier Rungen besteht, die als Hohlkörper ausgebildet sind und an ihrem unteren Ende jeweils mit einem Fuß verbunden sind und die in ihrem unteren Bereich jeweils mit Gitterstäben verbunden sind. Die oberen Enden der Rungen sind so ausgebildet, dass diese vier Arme aufnehmen können, die im oberen Bereich mittels Querstreben miteinander verbunden sind und eine Hebevorrichtung bilden, die mit einer externen Hebemaschine bedient werden muss. Im unteren Bereich sind an der Vorderseite der Rungen zwei gegenüber zueinander angeordnete Winkel angeordnet, die federnd gelagert sind, in dem diese mit Federn verbunden sind, die in den beiden Rungen, die die Vorderseite bilden, angeordnet sind. Auf den Winkeln ist die Platte, in der der Verschluss angeordnet ist, gelagert.

Darstellung der Erfindung, Aufgabe, Lösung, Vorteile

[0010] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für großvolumige Behältnisse der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der sowohl eine regelbare und kontrollierbare Entleerung sowie Befüllung möglich ist und die transportabel und lagerfähig ist, zu schaffen, welche kostengünstig ist und die für alle handelsüblichen großvolumigen Behältnisse, insbesondere Big Bags, verwendet werden kann.

[0011] Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

[0012] Dazu ist vorgesehen, dass die Entleerungsvorrichtung für großvolumige Behältnisse aus einem Transporthilfsmittel besteht, das aus einem Gestell besteht, das vier Stapelfüße aufweist, die jeweils mit lattenartigen Querverstrebungen miteinander verbunden sind, so dass sie in etwa quadratisch angeordnet sind und die mit vier Rungen fest verbunden sind, die als Hohlkörper ausgebildet sind, zur Aufnahme eines integrierten Hubmechanismus, der den Entleervorgang des großvolumigen Behältnisses unterstützt und die vollständige Entleerung des großvolumigen Behältnisses gewährleistet. Weiter ist vorgesehen, dass das als Gestell ausgebildete Transporthilfsmittel mit einer Bodenplatte versehen ist, die mit einer mittigen Öffnung versehen ist, die zur Aufnahme des Dosier- und Verschlussmechanismus dient, der aus einer Basisplatte besteht, die mit der Bodenplatte verbunden ist, und die zur Aufnahme des eigentlichen Verschlusses dient. Die Bodenplatte kann als Vollkörper ausgebildet sein, oder auch als Palette. Daneben kann die Bodenplatte durchgängig ausgebildet sein oder nur abschnittsweise, d. h. dass diese dann lattenförmig ausgebildet ist, wodurch eine gewisse Gewichtseinsparung erzielt wird, die ein leichtes Transportieren der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse ermöglicht.

[0013] Der Verschlussmechanismus ist so konzipiert, dass sowohl der Ein- als auch der Auslaufstutzen des großvolumigen Behältnisses problemlos in den Verschluss eingeführt werden kann. Der Verschluss ist hierbei so konstruiert, dass sich mindestens zwei Seile, Bänder, Riemen oder Ketten konzentrisch um den ebenfalls aus einem flexiblen Material bestehenden und im allgemeinen mittig an der Unterseite des großvolumigen Behältnisses befindlichen Auslaufes legen und diesen in seinem Durchmesser kontinuierlich verringern bzw. vergrößern. Die mindestens zwei Seile sind an einem Ende symmetrisch, gegenüberliegend und freibeweglich an einem sich drehbaren Ring angebracht, wobei alternativ auch Ausführungen mit einer größeren Anzahl an Seilen denkbar sind. Das gegenüberliegende Ende eines jeden Seiles ist derart gestaltet, dass eine Verlängerung und Verkürzung erlaubt ist. Dies kann z. B. durch Verwendung geeigneter Zugmechanismen, wie z. B. Zugfeder, Gaszugfeder direkt oder bei entsprechender Auslegung von Druckmechanismen indirekt über Druck, Druckgasfeder oder ähnliches erfolgen. Anstelle der Kombination Seil und Zugfeder, wie dargestellt, kann z. B. ebenfalls ein in seiner Expansion begrenztes Gummi bzw. Gummiband zum Einsatz kommen. Die Zug- und Druckmechanismen sind in geeigneter Weise mit dem Gehäuses des Verschlusses verbunden. Eine in die Seilkonstruktion eingebrachte Stopvorrichtung verhindert ein Überdehnen der Zugmechanismen und strafft die entsprechenden Seile.

[0014] Anstelle der Seile können auch Stangen oder flexible Stangen aus Kohlefaser, Kunstfaser, Metallfaser oder Glasfaser verwendet werden, die mit dem einen Ende am drehbaren Ring nur drehbar und nicht verschiebbar befestigt sind, wobei der Ring mit Durchbrechungen versehen ist, durch die das dort befestigte Ende der Stangen geschoben werden kann, so dass diese verschiebbar gelagert sind, wobei auf das Ende der Stangen eine Feder geschoben werden kann, die mit einem am äußeren Ende der Stange befestigten Stopper verbunden ist, so dass diese sich um den Auslaufstutzen durch Verbiegen legen können, so dass deren Querschnitt durch Verbiegen der Stangen entsprechend beim Schließen verringert werden kann und beim Öffnen vergrößert werden kann. Hierbei ist vorgesehen, dass am äußeren Rand der Basisplatte des Verschlussmechanismusses mehrere Stifte angeordnet sind, die im oberen Bereich mit einer kreisrunden, zylindrischen oder quadratischen Durchbrechung versehen sind, durch die das freie Ende der Stangen geschoben werden kann, so dass diese verschiebbar in den Stiften gelagert sind, wobei das Ende über den Stift hinausragt, so dass auf das Ende eine Feder geschoben werden kann, die mit einem am äußeren Ende der Stangen angeordneten Stopper, durch den die Verschiebbarkeit der Stangen begrenzt wird, verbunden ist. Es kann sich auch um Stangen mit Drahtkem mit Kunststoffummantelung handeln, die biegbar sind.

[0015] Der sich drehbare Ring ist derart gestaltet, dass er sich über einen geeigneten Antrieb indirekt oder direkt antreiben lassen kann. Im Falle eines indirekten Antriebes erfolgt dies z. B. über eine geeignete mit dem oder an dem Ring angebrachten Verzahnung, die in die antreibende Verzahnung eines weiteren Zahnrades greift. Ebenfalls kann der Antrieb anstatt des Zahnrades über z. B. ein Seil, ein Band oder Kettenzüge erfolgen. Erfolgt der Antrieb durch Kettenzüge, so handelt es sich dann um Ketten- oder Riemengetriebe, bei dem die Kraftübertragung zwischen Kettenrad und Kette formschlüssig und mit überlagertem Reibschluss oder nur reibschlüssig erfolgt, wobei die Übersetzung abhängig vom Durchmesserund Zahnverhältnis der Kettenräder ist. Die Kette kann hierbei als Antriebs-, Buchsen-, Rollen-, Zahn-, kraftschlüssige Rollen-, Rundstahl-, Gall- oder Last- oder Förderkette ausgebildet sein. Anstelle einer Kette kann auch ein Riemen angeordnet sein, mit einer Riemenscheibe und einem Riemenring. Das Riemengetriebe ist für kleine und mittlere Leistungen von Drehmomenten und Drehzahlen geeignet und dient zur Überbrückung von großen, grob tolerierten Achsabständen und dient zur Überlastsicherung durch Rutschen und sorgt für einen extrem ruhigen und geräuscharmen Betrieb, wohingegen ein Kettengetriebe für mittlere Leistung und mittelgroße grob tolerierte Achsabstände geeignet ist und ein kostengünstiges, gut zugängliches und robustes System darstellt. Der Riemen kann entweder als einlagiger Textilriemen, mehrlagiger Textilriemen, Polyestercordriemen oder als Bandriemen mit breiten Zugbänder ausgebildet sein, wobei sich er Riemen aus einer oberen Schicht, auch Deckschicht, einer Mittelschicht, der Zugschicht und aus einer unteren Schicht, der Laufschicht zusammensetzt. Die Zugschicht kann entweder einlagig oder auch mehrlagig ausgebildet sein, wobei in der Regel zwei, drei oder mehr Lagen vorgesehen sein können, die jeweils eine unterschiedliche Struktur aufweisen können. Sie bestehen in der Regel aus Polyamid, Polyamid in Kombination mit Baumwolle, Polyester oder aus einer Kombination aus Baumwolle, Polyamid und Polyester. Die Schichten weisen in der Regel ein stäbchenförmige Struktur auf, wobei aber auch eine Waben- oder Stegstruktur denkbar ist. Die Laufschichten bestehen in der Regel aus einem Elastomer, Polyurethan, Balata oder Chromleder. Daneben können auch Synchronriemen oder Zahnriemen verwendet werden, deren Riemenkörper aus Neopren oder Polyurethan mit Zugsträngen aus hochfesten Glasfasern oder Stahl-, Kevlar- oder Polyestercord bestehen, die bei den meist endlos in Normlängen hergestellten Riemen schraubenförmig gewickelt sind. Die Riemen können einfach oder doppelt verzahnt sein, wobei die Zähne quadratisch, rechteckig, halbkreisförmig, trapezförmig, dreieckig oder vieleckig ausgebildet sein können. Anstelle eines Zahnradgetriebes kann auch zum Antrieb ein hydraulischer Antrieb verwendet werden.

[0016] Die vorgenannten Antriebsmöglichkeiten werden über ein selbsthemmendes oder nicht selbsthemmendes Schneckengetriebe bewegt. Das Schneckengetriebe wird manuell, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch angetrieben. Bei einem direkten Antrieb erlaubt eine am Außendurchmesser des drehbaren Ringes angebrachte Verzahnung den direkten Antrieb über eine selbsthemmende Getriebeschnecke, die direkt in die Verzahnung des drehbaren Ringes eingreift und mit manuellen, elektrischen, pneumatischen oder hydraulischen Antrieben gekoppelt ist und eine Überlastsicherung für die eingehenden Kräfte von den Antrieben haben kann.

[0017] Alternativ kann der Antrieb des Verschlusses auch über eine umlaufende Kette erfolgen, die mit einem Motor oder ähnlichem verbunden ist. Hierzu sind im äußeren Bereich der Basisplatte eine größere Anzahl von drehbaren Stiften angeordnet, die auch zum Umlenken der Kette dienen und die über Seile, Ketten, Gurte, Bänder, Stangen, Drähte oder Ähnlichem mit dem drehbaren Ring verbunden sind, wodurch dieser betätigbar ist.

[0018] Weiter ist vorgesehen, dass im oberen Bereich einer jeden Runge bzw. eines jeden Pfostens bzw. des Pfostens des Rohrgestells ein Hubmechanismus angebracht ist, der entweder in jeder Runge bzw. Pfosten integriert ist oder an den Rungen angeordnet ist, in dem dieser unmittelbar an der Außenseite der Rungen oder Pfosten befestigt ist, oder mittelbar, wobei dann an der Außenseite einer jeder Runge ein weiteres kurzes Rohr angeordnet ist, das zur Aufnahme des Hubmechanismus dient. In der Regel ist der Hubmechanismus als Gasdruckfeder ausgebildet, kann aber auch als Hydraulikkolben, als Feder oder auch als Seilzug oder Kettenzug, wobei diese elektrisch, pneumatisch, hydraulisch oder manuell betätigt werden kann, ausgebildet sein. Der Hubmechanismus funktioniert, in dem der großvolumige Behälter zwischen den Rungen oder Pfosten eingehängt wird und in geeigneter Weise mit dem Hubmechanismus über eine selbstfestzurrende Tragschlaufen-Halterung verbunden wird, wobei bei flexiblen Behältern, die im allgemeinen mit Trageschlaufen ausgestaltet sind, dieses durch Einhängen der jeweiligen Schlaufen an den jeweiligen Hubmechanismus erfolgt. Bei gefüllten Zustand bzw. bis zum Erreichen der Auslösung des Hubmechanismus notwendigen Füllgrades und damit verbundenen Restgewichtes im großvolumigen Behälter befinden sich die Hubmechanismen im eingefahrenen Zustand. Bei Erreichen des notwendigen Teilentleerungsgrades des in dem großvolumigen Behältnisses befindlichen Schüttgutes lösen die Hubmechanismen durch die Gewichtsabnahme des großvolumigen Behältnisses aus und heben das großvolumige Behältnis an, wobei sich der Hub proportional zu der entleerten Menge an Schüttgut automatisch einstellt und sich bei vollständig ausgefahrenem Hub der Boden des großvolumigen Behältnis zu einem konischen Trichter ausgeformt hat. Die vollständige Entleerung des freifließenden Schüttgutes aus dem großvolumigen Behältnis ist somit gewährleistet.

[0019] Weiter ist vorgesehen, dass zum Einhängen eines befüllten Big Bags in der Hubvorrichtung eine selbstfestzurrende Tragschlaufen-Halterung vorgesehen ist, die die direkte Aufnahme der jeweiligen Schlaufe zwecks Einbringen eines befüllten großvolumigen Behältnisses in die Hubvorrichtung ermöglicht. Die Trageschlaufen des großvolumigen Behälters können dergestalt jeweils in eine selbstfestzurrende Trageschlaufen-Halterung eingebracht werden, dass bei Einbringen insbesondere eines beladenen großvolumigen Behältnisses, welches im Allgemeinen an seinen Trageschlaufen eingebracht wird, jeweils eine Halterung am unteren Ende der Trageschlaufe, d. h. in Nähe des großvolumigen Behältnisses befestigt wird und mit einem Transport- oder Hebemittel verbunden werden kann und zur Lastaufnahme verwendet wird, wobei das obere Segment bzw. die Schlaufe frei beweglich bleibt und zum Verbinden mit dem Hubmechanismus der Palette verwendet wird. Die Tragschlaufe des großvolumigen Behältnisses wird in die Halterung eingebracht, in dem der sich frei nach unten und oben verschiebbare sowie drehbare Riegel nach oben, d. h. aus dem eigentlichen Haltebereich der Halterung herausgeklappt wird. Die in sich zu einer Schlaufe gefaltete Tragschlaufe wird durch die Öffnung der Halterung geschoben und der Riegel eingefaltet und an den Anschlag geschoben. Durch Ziehen an der geformten Schlaufe fährt der Riegel fest an den unteren Anschlag der Halterung und zieht somit an dem mit dem großvolumigen Behältnis verbundenen Ende der Tragschlaufe, die sich somit festzurrt. Die Tragschlaufenhalterung selbst wird an ihrem oberen Ende in geeigneter Weise mit dem Hebemittel, wie z. B. einem Last- oder Tragekreuz befestigt. Durch die beiderseitige Krafteinwirkung, d. h. dem Gewicht des großvolumigen Behältnisses nach unten und die nach oben wirkende Kraft des Hebemittels an der Verbindung zum Hebezeug hält die Trageschlaufe selbstsichemd in der Trageschlaufen-Halterung. Das freie Ende der Trageschlaufe kann nun an der Hubvorrichtung eingehakt und das befüllte großvolumige Behältnis in die Vorrichtung abgesenkt werden. Zum Entriegeln der nun zwischen dem großvolumigen Behältnis und der Hubvorrichtung befindlichen und aufgrund der Trageschlaufe unter Spannung stehende Halterung wird der Regel seitlich heraus gezogen. Die unter Spannung stehende Tragschlaufe entlastet vollständig und die Tragschlaufen-Halterung ist frei.

[0020] Hierzu kann weiter vorgesehen sein, dass das zum Einsatz kommende flexible großvolumige Behältnis in seiner Trageschlaufenausbildung so ausgestattet bzw. modifiziert ist, dass bei Einbringen eines befüllten Behältnisses, welches im Allgemeinen an seinen Trageschlaufen eingebracht wird, jeweils eine weitere Trageschlaufe an jeder Ecke des flexiblen großvolumigen Behälters vorgesehen ist, oder im Fall einer einzigen Schlaufe in jeder Ecke, diese durch das mittige Verknoten ihrer selbst in zwei Schlaufensegmente aufgeteilt wird, so dass das obere Schlaufensegment frei beweglich ist und zum Verbinden mit dem Hubmechanismus der Palette verwendet werden kann.

[0021] Die Tragschlaufen-Halterung kann anstelle eines Riegels auch eine Platte als Spannelement, eine Klammer oder Ähnliches aufweisen.

[0022] Mit der Erfindung wird erreicht, dass die Vorrichtung als System für den Transport, der Lagerung und der Befüllung sowie der Teil- und restlosen Entleerung von großvolumigen Behältnissen verwendet werden kann. Die Vorrichtung vereinfacht signifikant den in allen Handhabungsbereichen erforderlichen Anlagen- und manuellen Tätigkeitsaufwand, in dem das großvolumige Behältnis, insbesondere ein Big Bag seinen gesamten Lebenszyklus in der Vorrichtung verbleibt und durch handelsübliche, in vielen Unternehmen sowieso schon vorgefundene Transport- und Handhabungseinrichtungen, wie z. B. Gabelstapler zum Einsatz kommen und auch zur Automatisierung von Be- und Entladeanlagen für großvolumige Behältnisse eingesetzt werden kann. Die Vorrichtung bietet eine kostengünstige Alternative zu den bisher am Markt erhältlichen Handhabungseinrichtungen. Der in der Vorrichtung integrierte Dosier- und Verschlussmechnismus ermöglicht eine kontrollierte Entleerung des Behälterinhaltes. Der Verschlussmechanismus musste speziell für den Einsatz in einer Palette entwickelt werden, um zu gewährleisten, dass die Palette weiterhin mit den üblichen Transportgeräten gehandhabt werden kann. Der Dosierund Verschlussmechanismus zeichnet sich durch seine Einfachheit, eine niedrige Bauhöhe und minimierten äußeren Abmaßen aus und beeinflusst in keiner Weise die bisher gewohnten Verwendungsmöglichkeiten der Palette. Betätigt wird der Dosier- und Verschlussmechanismus manuell mit Handkurbel, Handrad oder über elektrische, elektromagnetische, hydraulische bzw. pneumatische Antriebe. Im Fall einer stationären Entladestation ist die Antriebswelle des Verschlusses so ausgelegt, dass ein elektrischer, elektromagnetischer, hydraulischer oder pneumatischer Antrieb automatisiert andocken und die Entleerung manuell gesteuert oder automatisch erfolgen kann.

[0023] Durch Abstellen der Vorrichtung auf einem einfachen Podest an jedem geeigneten Ort, kann über den integrierten Dosiermechanismus kontrolliert, das sich in dem Behälter befindliche Produkt entleert werden. Die Einbindung in Schüttgutfördersysteme unter Verwendung handelsüblicher Andockstationen mit dem durch die Vorrichtung ragenden Auslaufstutzen des großvolumigen Behältnisses bleibt gewährleistet. Die Erfindung eröffnet des weiteren Benutzern, denen bisher auf Grund von hohen Investitionsvolumen für den notwendigen Anlagenaufwand oder Platzbedarf die Verwendung von großvolumigen Behältnissen verwehrt blieb, die Möglichkeit großvolumige Behältnisse zu verwenden und eröffnet weiteres Potential für die Verwendung von großvolumigen Behältnissen. Das Ein- bzw. Zwischenlagern von befüllten und ganz speziell teilentleerten großvolumigen Behältnissen in Lagersysteme, wie z. B. Hochregallagem wird aufgrund des nicht möglichen Zusammenfallen und ggf. Überhängen des textilen Behältermaterials gewährleistet, da das großvolumige Behältnis immer im gestrafften Zustand zwischen den Rungen hängt. Über abnehmbare starre oder zusammenklappbare Rungen und für die Stapelung ausgelegte Vorrichtungen, reduziert sich das zur Lagerung bzw. Transport benötigte Raumvolumen, nicht in Benutzung befindlicher Einheiten, erheblich. Es ist davon auszugehen, dass ein einmal in eine Entladestation eingebrachtes großvolumiges Behältnis bis zu seiner vollständigen Entleerung in dieser verbleibt und setzt konsequenter Weise voraus, dass bei Unternehmen, die mehrere in flexiblen Behältern angelieferte Produkte verarbeiten, entsprechend viele Entladestationen im Einsatz sind. Die Vorrichtung benötigt hingen nur ein einfaches Podest auf das sie abgesetzt wird. Diese vereinfachte Ausführung der Entladestation ermöglicht eine wesentlich flexiblere Verwendung der Entladestation dadurch, dass Teilentleerungen und auch das anschließende Einbringen eines großvolumigen Behältnisses, mit einem wesentlich reduzierten Handhabungs- und Zeitaufwand ermöglicht wird. Nach dem Abdocken des Auslaufstutzen genügt z. B. ein Gabelstapler, um die Vorrichtung von dem Podest zu nehmen und eine Neue wieder darauf abzusetzen.

[0024] Dadurch, dass das großvolumige Behältnis auf der als Palette ausgebildeten Bodenplatte steht und an seinen Trageschlaufen in der Vorrichtung hängt, können handelsübliche automatisierte Palettentransport und - handhabungssysteme eingesetzt werden. Durch automatisches Einbringen der Vorrichtung in Befüll- und Entladestationen und durch automatisches Andocken des Befüllstutzens der Befüllstation werden diese Vorgänge teilautomatisiert bez. können vollautomatisiert werden. Ebenfalls entfallen durch die Vorrichtung zeitaufwendige manuelle Tätigkeiten, die erforderlich waren, um das großvolumige Behältnis bei seiner herkömmlichen Verwendung zu handhaben, wodurch eine signifikante Zeitersparnis erzielt wird. Es wurde herkömmlich ein großvolumiges Behältnis entweder auf einer Palette, die in einem getrennten Arbeitsgang unter das großvolumige Behältnis als Transporthilfsmittel zu bringen ist oder an einem Tragekreuz, welches an z.B. einem Gabelstapler angebracht und an dem das großvolumige Behältnis manuell an seinem im allgemeinen üblichen vier Trageschlaufen einzuhaken war, zur Entladestation gebracht. Dann musste das großvolumige Behältnis zusätzlich manuell an die Hebeeinrichtung der Entladestation umgehängt und in diese eingehoben werden. Die Hebeeinrichtung wurde im allgemeinen ebenfalls zeitaufwendig manuell betätigt. Im Gegensatz dazu ist bei Verwendung dieser Vorrichtung einzig und allein z. B. ein Gabelstapler erforderlich, um sie von ihrem Lagerplatz bis in z. B. die Entleerstation zu bringen. Das Einbringen befüllter großvolumiger Behältnisses bzw. deren Austausch zur Verwendung in derselben Vorrichtung ist einfacher zu handhaben und kann in kürzester Zeit durchgeführt werden. Der Austausch befüllter großvolumiger Behältnisse ist durch Anwendung der Trageschlaufenausgestaltung und insbesondere der selbstfestzurrenden Halterung möglich. Die Problematik beim Einbringen teil- bzw. befüllter großvolumiger Behältnisse in die Vorrichtung besteht darin, dass die gleiche Trageschlaufe ebenfalls zum Einhängen in die Hubvorrichtung benötigt wird. Ausgehend davon, dass das großvolumige Behältnis an den Haken eines Tragekreuzes hängt, kann die Aufnahme des Hubmechanismus nur unterhalb des Hakens des Tragekreuzes in die gleiche Trageschlaufe gebracht werden. Bei Herablassen des großvolumigen Behältnisses in die Vorrichtung werden die Hubmechanismen unter Druck gesetzt, so dass bei eingebrachtem großvolumigem Behältnis der Haken des Tragekreuzes in der Trageschlaufe durch die Aufnahme des Hubmechanismus eingeklemmt wird. Der Haken des Tragekreuzes lässt sich nur unter erschwerten Bedingungen entfernen. Die Berücksichtigung der Ausführung der großvolumigen Behältnisse mit jeweils 2 Trageschlaufen in jeder Ecke oder durch das mittige Verknoten jeder Trageschlaufe in zwei Segmente oder der Verwendung, der selbstfestzurrenden Trageschlaufen-Halterung bleibt immer eine Schlaufe oder ein Schlaufensegment lastfrei und frei beweglich.

[0025] Die als Palette ausgebildete Bodenplatte kann so modifiziert sein, dass diese in ihren Aufnahmefreiheiten durch geeignete, handelsübliche Transport- und Handlinggeräte, wie z. b. Gabelstapler, automatische Paletten Stapel- und Entstapelanlagen, Hubwagen etc. von allen Seiten uneingeschränkt verwendbar ist.

[0026] Bei einer zweiten Ausführungsform der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse sind mindestens vier gelenkige Arme vorgesehen, die mit dem unteren Ende gelenkig mit der Basisplatte des Verschlussmechanismus, die auf der Bodenplatte angeordnet ist, verbunden sind und die an ihrem äußeren bzw. oberen Ende jeweils eine Befestigungsvorrichtung aufweisen, mit der die gelenkigen Arme mit den vier unteren Schlaufen des großvolumigen Behältnisses verbunden werden können, so dass die vier gelenkigen Arme die Trichterbildung unterstützen können, die bei der Entleerung des großvolumigen Behältnisses einsetzt, bedingt durch die Hubvorrichtung, in dem diese bei der Entleerung des großvolumigen Behältnisses nach oben schwenken, so dass sich der Boden des großvolumigen Behältnisses auf diesen abstützen kann. Hierbei sind die gelenkigen Arme untereinander durch ein zentrales Gelenk verbunden, das als Antriebsmechanismus ein zentrales Getriebe aufweist, das aus einem Zahnradgetriebe, aus einem Kettengetriebe, aus einem Gestänge oder eine Riemengetriebe oder einem Hydraulikgetriebe bestehen kann. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass die äußeren Enden der gelenkigen Arme mit Rollen versehen seien können, wobei dann die Rungen als Schienen ausgebildet sind, wobei die Öffnung der Schienen nach Innen gerichtet ist, so dass die Rollen die an den oberen Enden der gelenkigen Arme angeordnet sind, in die Schienen eingreifen können, so dass diese beim nach oben schwenken mit den Rollen in den Schienen nach oben bewegbar sind. Die Schienen können wahlweise U-, V-, C- oder H-förmig ausgebildet sein. Die Arme können auch teleskopartig ausgebildet sein, in dem diese aus mehreren einzelnen Segmenten bestehen, die ineinander geschoben werden können, so dass die Arme längeverstellbar sind. Zur Fixierung sind die Segmente mit einer gewissen Anzahl von runden, quadratischen oder vieleckigen Durchbrechungen versehen, in die als Halte- und Fixierungsmittel Stifte oder Klammern geschoben werden können.

[0027] Anstelle der gelenkigen Arme kann auch die Bodenplatte selber gelenkig ausgebildet sein, in dem diese mittig mit einem durchgängigen Gelenk oder Schamier versehen ist, so dass die Bodenplatte in mindestens zwei Segmente geteilt wird, die an den Außenseiten nach oben schwenkbar sind, wobei an den äußeren Ecken eine oder mehrere Rollen angeordnet sein können, die dann in die als Schienen ausgebildeten Rungen eingreifen können. Es kann sich hierbei auch um einen Aufsatz handeln, der auf die eigentliche Bodenplatte, die als Palette ausgebildet ist, aufsetzbar ist, der aus Segmentteilen besteht und mit der Palette verbindbar ist.

[0028] Daneben kann die Bodenplatte aus einzelnen verschieden geformten Segmenten bestehen, die gelenkig miteinander verbunden sind, so dass die Bodenplatte beliebig formbar ist, und somit ebenfalls die Trichterbildung unterstützen kann, wobei die Bodenplatte an den unterschiedlichsten Stellen anhebbar ist, zur Unterstützung der Entleerung von großvolumigen Behältnissen.

[0029] In einer dritten Ausführungsform kann die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse mit einem schablonenartigen Aufsatz versehen werden, der mit der Bodenplatte mittels Riegeln, Steckern, Schlössern oder Ähnlichem lösbar verbunden werden kann und der entweder als Rahmen ausgebildet sein kann oder der nur aus einer Platte bestehen kann oder aus einem oben offenen Kasten, wobei dann die Platte an allen vier Seiten mit Wänden versehen ist, die paarweise an der Ober- oder Unterseite der Platte befestigt sein können, so dass die Platte wahlweise als Boden oder als Decke des Aufsatzes fungiert. Der Aufsatz kann unterschiedlich hoch ausgebildet sein und die Platte ist als Rahmen ausgebildet, so dass dieser auch zur Aufnahme von containerartigen großvolumigen Behältnissen geeignet ist, wobei die Möglichkeit gegeben ist, dass diese rahmenartige Platte auswechselbar ist gegen andere rahmenartige Platten, die je nach Form und Größe des großvolumigen Behältnisses eine an diese entsprechend angepasste Form aufweist, die das Einführen des großvolumigen Behältnisses mit dessen Auslaufstutzen in das Verschlusssystem erheblich vereinfacht und die die Verwendung der Entleerungsvorrichtung für alle Formen von großvolumigen Behältnissen ermöglicht. Der Aufsatz kann entweder aus Metall oder Kunststoff oder auch aus Holz bestehen und kann Wände mit unterschiedlichen Stärken aufweisen. Jede Kante der als Rahmen ausgebildeten Platte weist in der Regel eine eckige Form auf, die quadratisch oder rechteckig sein kann, wobei diese aber auch jede andere beliebige Form aufweisen kann. Alternativ kann der Aufsatz teleskopartig ausgebildet sein, in dem der Aufsatz aus mehreren teleskopartig auseinanderziehbaren und ineinanderschiebbaren Wandteilen zusammengesetzt, so dass dieser in der Höhe verstellbar ist.

[0030] Bei einer vierten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Stapelfüße der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse auswechselbar sind dergestalt, dass diese gegen beliebig lange Stützen ausgetauscht werden können, die entweder ausziehbar an den Unterseiten der Rungen angeordnet sein können, so dass unterhalb des Verschlusses genug Abstand zum Erdboden bleibt, damit unter die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse ein Schubkarren oder ähnliches geschoben werden kann, zur Aufnahme des Schüttgutes, welches aus dem großvolumigen Behältnis abgefüllt werden soll. Diese ausziehbaren Beine bzw. Stelzen, sind mittels einer verriegelbaren Verbindung mit dem Gestell oder der Bodenplatte der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse verbunden, so dass diese auf jede beliebige Höhe einstellbar sind. Hierdurch wird es auch ermöglicht, dass z. B. ein Untersatz, unter die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse geschoben werden kann, und mit der Unterseite des Verschlusses verbunden werden kann, der z. B. eine Schnecke enthält, durch die die Entleerung des großvolumigen Behältnisses beschleunigt werden kann, und durch die auch eine Umfüllung des Schüttgutes in z. B. kleinere Behältnisse ermöglicht wird. Durch diese Ausbildung ist eine vielseitig einsetzbare Vorrichtung für großvolumige Behältnisse, die in Verbindung mit allen beliebigen Geräten zur Entleerung von großvolumigen Behältnissen verbunden werden kann. Diese Ausbildung ermöglicht auch eine Modulbauweise der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse, so dass diese auf andere Module aufgesetzt oder in diese integriert werden kann und mit diesen lösbar verbunden werden kann, wobei dieses als Gestell ausgebildet sein kann, dass die als Palette ausgebildete Bodenplatte der Vorrichtung führend aufnimmt, wobei sowohl die Ausnehmung der Bodenplatte als auch die Entleerungsöffnung mit einem entsprechend ausgebildeten Schacht, z. b. einer Fördereinrichtung z. b. einer Schnecke fluchten, wodurch eine rasche Entleerung ermöglicht wird.

[0031] Bei einer fünften Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Verschluss der Entleerungsvorrichtung mit einem Schlauch oder einem Rohr verbindbar ist, durch die ein entleertes großvolumiges Behältnis erneut mit Schüttgut oder ähnlichem fließfähigen, staubförmigen, pulverige, körnige oder granulatartigen Produkten befüllt werden kann, die durch eine an den Verschluss angeschlossene Leitung in dieses eingeblasen oder eingeleitet werden kann. Hierzu ist es notwendig, dass im oberen Bereich eine Entlüftung stattfinden muss, wobei es erforderlich ist, dass hierzu die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse mit einer Deckplatte abgedeckt werden kann, die mit den oberen Enden der Rungen verbunden werden kann und auf die Hubvorrichtungen aufgesetzt werden kann, und die eine mittige Durchbrechung aufweist, durch die eine Entlüftung möglich ist, was z. B. durch Anschluss eines weiteren Schlauches geschehen kann, der mit einer Vakuumpumpe oder Ähnliches verbunden werden kann. In dieser Durchbrechung ist zur Abdichtung eine Gummi-, Schaumstoff- oder Styropormanschette angeordnet.

[0032] In der Deckplatte kann eine Durchbrechung angeordnet sein, in der ein Verschlussmechanismus bestehend aus einem Verschluss zum Dosieren, der in einer Basisplatte angeordnet ist, die auf der Deckplatte, die auch dachförmig, stumpfkegelig oder pyramidenförmig ausgebildet sein kann, befestigt ist und der so ausgebildet ist, dass an diesem ein Schlauch oder ein Rohr befestigt werden kann.

[0033] Alternativ kann der Verschluss auch mit einem Geschirr versehen sein, welches z. B. aus Ketten oder Gurten bestehen kann, mit dem dieser an den Aufhängestapelköpfen, die am oberen Ende der Rungen angeordnet sind, befestigt werden.

[0034] Alternativ kann zur Befüllung oder Entleerung durch die mittig angeordnete Durchbrechung der Deckplatte eine Absaugvorrichtung in das großvolumige Behältnis geführt werden, bei der es sich um einen an einem Saugschlauch angeschlossenen schwimmfähigen Absaugkopf oder um ein Absaugrohr handelt, mit der das Füllgut von oben aus dem Behältnis herausgesaugt werden kann oder in diese eingeblasen werden kann, wobei dann der Auslaufstutzen am Boden des großvolumigen Behältnisses durch den Verschluss verschlossen wird, so dass eine Entleerung oder Befüllung von oben her erfolgen kann.

[0035] In einer sechsten Ausführungsform besteht der Verschluss mit dem eine dosierbare Entleerung des großvolumigen Behältnisses ermöglicht wird aus einem Zentralverschluss, der aus mehreren, durch den Federwerksantrieb bewegbaren Lamellen aufgebaut ist, die beim Auslösen einer Öffnung vom Zentrum aus freigeben und wieder schließen, wobei sich das Prinzip des Verschlusses in einer schlauchförmigen, flexiblen Manschette aus Gummi- oder Kunststoffgeweben besteht, die sich durch 180° Drehung zentrisch ähnlich einer Irisblende öffnet oder schließt. Der Durchfluss wird sekundenschnell freigegeben oder geschlossen, ohne dass ein Verschlusskegel, ein Keil oder eine Platte in die Durchflussöffnung geschoben oder geschraubt werden muss. Der Ventilkörper und der drehende Teil sind durch die Verschlussmanschette völlig gegen das durchlaufende fließfähige Gut abgeschirmt. Dadurch wird die mechanische Beanspruchung auf ein Minimum reduziert, ein Verklemmen oder ein Festsitzen verhindert, eine absolute Dichtheit auch zum Arbeitsraum gewährleistet sowie Gutverluste, verschmutzte Anlagen und Staubbelästigung vermieden. Dieser Verschluss ist auch für großvolumige Behältnisse verwendbar, die mit dickflüssigen Medien vom gröbsten bis zum feinsten Glutstrom gefüllt sind und er eignet sich auch zur Luftregelung bei der Befüllung. Diese Konstruktion des Verschlusses ermöglicht auch die alleinige Verwendung des Verschlusses, in dem dieser direkt auf die Öffnung des großvolumigen Behältnisses aufgesetzt wird, so dass diese in den Verschluss eingeführt wird, wobei diese je nach Einstellung des Verschlusses mehr oder weniger geöffnet werden kann, so dass eine Entleerung des großvolumigen Behältnisses durch über Kopf hängen des Behältnisses ermöglicht wird, was z. B. mittels eines Tragekreuzes möglich ist. Der Verschluss kann wahiweise mittels einer Handkurbel, elektrisch durch einen Motor, hydraulisch durch Öl oder pneumatisch durch Druckluft betätigt werden, wobei bei einer elektrischen Betätigung an dem Verschluss ein Elektro-GetriebeMotor mit Spezialgetriebe und Überlastungsschutz durch Rutschkupplung angeordnet ist, durch den eine Grob- und Feindosierung des Materialstromes ermöglicht wird, und der mittels einer Schaltvorrichtung bedienbar ist, die in einem am Verschluss angeordnetem Schaltkasten angeordnet ist. Bei der pneumatischen Betätigung erfolgt die Bedienung durch seitlich angeflanschte Druckluftzylinder, die zweifach wirken, mit Dämpfung und einer einseitigen Kolbenstange. Die Kraftübertragung erfolgt hier z. B. durch ein über Kunststoffrollen gelenktes kunststoffüberzogenes Stahlseil.

[0036] Des weiteren kann das Verschlusssystem mit einem geeigneten Haltesystem versehen sein, wie z. B. Ketten, Seile, Bändern , textilem Band oder ähnlichem bestehenden Geschirr, das direkt unter dem großvolumigen Behältnis hängt und/oder an dessen Halte-/Tragschlaufen befestigbar ist, wobei der flexible Auslaufstutzen durch das Verschlusssystem gezogen werden kann und auf diese Weise ohne weitere Systeme zum Einsatz kommt.

[0037] Durch eine übereinander angebrachte Anordnung, der für den Verschluss notwendigen Komponenten in mindestens zweifacher Ausführung und unter Berücksichtigung eines geeigneten Antriebes wird ein mehrfach wirkender Verschluss realisiert, der sich dadurch kennzeichnet, dass der Verschluss in mindestens zwei unterschiedlichen Ebenen gleichzeitig am Auslauf des großvolumigen Behältnisses zum Eingriff kommt.

[0038] Der Verschluss kann alternativ auch als Kugelventil ausgebildet sein, bei dem der Dicht- oder Verschlusskörper eine Kugel mit zylindrischer Bohrung ist. Daneben kann der Verschluss auch als Schlauchquetschventil ausgebildet sind. Dieser kann entweder aus einer aufblasbaren Gummimanschette bestehen, die in der Durchbrechung der Basisplatte des Verschlussmechanismusses angeordnet ist oder es kann in der Durchbrechung ein Rohrsegment angeordnet sein, in dem ein Gummischlauch angeordnet ist, der durch Druckbeaufschlagung von außen zusammendrückbar ist, wodurch dieser verschlossen werden kann und der durch Druckminderung weitbar ist und geöffnet werden kann. Der Verschluss kann daneben auch als Schieber, Drehschieber oder Klappe ausgebildet sein, wobei der Schieber wahlweise als Plattenschieber, Scheibenabschlussschieber, Keilschieber, Doppelplattenparallelschieber, als Doppelplattenkeilschieber, Rundschieber, Ovalschieber oder Flachschieber ausgebildet sein kann und bei dem die Betätigung durch Druckbeaufschlagung auf den als Platte ausgebildeten Schieber erfolgt. Auch eine Ausbildung als Verschluss mit Membranenabschluss oder Tropfenventil mit tropfenförmigem Verschluss- oder Dichtkörper ist denkbar.

[0039] Bei einer siebten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Auslaufstutzen des großvolumigen Behältnisses so ausgebildet ist, dass das großvolumige Behältnis auch mit flüssigem Inhalt entleert oder befüllt werden kann, und dass es ermöglicht wird, mit dem erfindungsgemäßen Verschluss auch Auslaufstutzen von Behältnissen, die mit flüssigem Inhalt gefüllt sind, abzusperren. Hierzu ist vorgesehen, dass sich am Auslaufstutzen innenseitig eine Beschichtung aus geschlossenporigem Weichstoff befindet, z. B. Moosgummi o. ä., oder alternativ kann der gesamte Auslaufstutzen aus geschlossenporigem Weichstoff bestehen, so dass der Verschluss durch festes Umschlingen geeignet ist, den so ausgebildeten Auslaufstutzen soweit zusammenzudrücken, dass der Weichstoff im Stutzen Innenraum von allen Seiten derart aneinandergepresst wird, dass durch seine elastische Eigenschaft keine Flüssigkeit und Feststoffe hindurchlaufen können. Zusätzlich kann der Auslaufstutzen auf der Innenseite mit einer säurefesten und hitzebeständigen zusätzlichen Schicht versehen sein, die auf dem geschlossenporigen Weichstoff angeordnet wird, so dass der Auslaufstutzen einen mehrschichtigen Aufbau aufweist. Weiter ist hier vorgesehen, dass sich am Verschluss ein Kragen befindet, um den sich der Auslaufstutzen herumlegt, wobei der Kragen beim Umlegen um den Stutzen seinen größten Durchmesser aufweist. Dadurch wird in axialer und koaxialer Richtung durch die elastische Beschichtung eine Dichtfläche zum Anschluss an einen externen Befüllstutzen oder Entleerungsstutzen oder Deckel herausgebildet. Dort wo der Durchmesser geringer ausgeführt sein kann, kann z. B. ein elastischer Klemmring den Verschluss am großvolumigen Behältnis festhalten und abdichten.

[0040] Anstelle des Kragens kann auch eine ringförmige Schelle angeordnet sein, die mit einem Hebel oder einer Spannschraube versehen ist, so dass die Schelle durch Anziehen der Spannschraube entsprechend gespannt oder geweitet werden kann.

[0041] Bei einer achten Ausführungsform der Entleerungsvorrichtung ist eine Bodenplatte vorgesehen, die als Wippe ausgebildet ist, in die der Verschlussmechanismus eingeformt ist, wobei die Wippe über eine seitlich angelenkte Stange betätigbar ist. Weiter sind auf der Wippe beidseitig neben dem Verschlussmechnismus nach oben schwenkbare Klappbleche angeordnet, die den Boden des großvolumigen Behältnisses bei dessen Entleeren keilförmig verformen und wobei die Klappen vom gefüllten großvolumigen Behältnis auf die Wippe niedergedrückt werden. Durch die Walkwirkung der Wippe wird gleichzeitig eine Einwirkung auf das Schüttgut im Behältnis erzeugt, wodurch ein stets störungsfreies Entleeren gesichert ist, in dem u. a. z. B. ein Zusammenpappen oder die Brückenbildung des Schüttgutes unterbunden wird, so dass dessen Rieselfähigkeit gefördert wird.

[0042] Die Wippe ist mit einer Stange verbunden und wird über einen Exzenter, Hydraulik- oder Pneumatikzylinder und einem in diesen liegenden Kolben angetrieben, wodurch die Wippe in die erforderlichen Schaukelbewegungen versetzt wird, um den Böschungswinkel des Schüttgutes permanent zu verändern.

[0043] Auch der Befüllvorgang eines großvolumigen Behältnisses kann durch die Wippe unterstützt werden, in dem durch die von der Wippe verursachte Walkwirkung das sich in dem Behältnis bereits befindliche Füllgut gleichmäßig verteilt wird.

[0044] Anstelle einer Wippe kann auch eine Schrägstellvorrichtung angeordnet sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0045] Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1:

zeigt eine Ansicht der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse mit einem dosierbaren Verschlusssystem,

Fig. 2:

eine Ansicht des Dosier- und Verschlussmechanismus,

Fig. 3:

eine Ansicht der selbstfestzurrenden Tragschlaufenhalterung,

Fig. 4:

eine Ansicht der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse, mit an der Basisplatte des Verschlusssystems angeordneten gelenkigen Armen,

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

[0046] Fig. 1 zeigt eine Ansicht der Vorrichtung 100 für großvolumige Behältnisse 24, die aus einem Transporthilfsmittel 101 besteht, das aus einem Gestell besteht, das aus mindestens vier Rungen 22 besteht, die an ihrem unteren Ende jeweils mit einem Stapelfuß 58 versehen sind, die mittels lattenartigen Querverstrebungen 20 a miteinander verbunden sind, zur Aufnahme einer Bodenplatte 20 die auch als Palette ausgebildet sein kann, die eine mittige Durchbrechung 21 b zur Aufnahme des Verschlussmechanismus 102 aufweist, der aus einem Verschluss 21 besteht, der an oder in einer Basisplatte 21a angeordnet ist, die mit der Bodenplatte 20 des Transporthilfsmittels 101 verbunden ist. In den Verschluss 21 ist der Auslaufstutzen 25 des großvolumigen Behältnisses 24, das in die Entleerungsvorrichtung 100 einhängbar ist, einführbar, wobei der Verschluss 21 mittels dem Auslaufstutzen 25 des großvolumigen Behältnisses 24 lösbar verbindbar ist. Die Rungen 22 des Transporthilfsmittels 101 sind als Hohlkörper ausgebildet, so dass in deren oberen Enden jeweils ein Hubmechanismus 23 integriert ist, der alternativ auch mit diesen verbunden sein kann und der aus einer nicht dargestellten Gasdruckfeder besteht. Die Hubvorrichtung 23 ist jeweils mit einer selbstfestzurrenden Trageschlaufenhalterung 103 versehen, die dazu dient, die Schlaufen 40 des großvolumigen Behältnisses 24 mit dem Hubmechanismus 23 zu verbinden.

[0047] Zur Betätigung des Verschlusses 21, durch den der Auslaufstutzen 25 des großvolumigen Behältnisses 24 durchgeführt ist, ist seitlich in einer der Querverstrebungen 20 a eine Durchbrechung 20 b angeordnet, zur Aufnahme einer Handkurbel 26.

[0048] Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung des Verschlussmechanismusses 102, der aus dem Verschlusses 21 besteht der in der nicht dargestellten Basisplatte angeordnet ist, der so konstruiert ist, dass sich mindestens zwei Seile 35 oder Bänder bzw. Ketten konzentrisch um den ebenfalls aus einem flexiblen Material bestehenden und im allgemeinen mittig an der Unterseite des Auslaufstutzens des großvolumigen Behältnisses legen und diesen in seinem Durchmesser kontinuierlich verringern bzw. vergrößern. Hierzu weist der Verschluss 21 zwei Seile 35 auf, die an einem Ende 27 symmetrisch und sich gegenüber liegend und freibeweglich an einem sich drehbaren Ring 28 angebracht sind, wobei in der Fig. 2 eine Ausführung mit vier Seilen dargestellt ist. Das gegenüberliegende Ende 29 eines jeden Seiles 35 ist derart gestaltet, dass eine Verlängerung und Verkürzung des Seiles möglich ist. Dies kann z. B. durch die Verwendung geeigneter Zugmechanismen, wie z. B. einer Zugfeder 30 oder einer Gaszugfeder direkt oder bei entsprechender Auslegung von Druckmechanismen indirekt über Druck, Druckgasfedem oder ähnlichem erfolgen. Anstelle der Kombination Seil und Zugfeder wie dargestellt, kann z. B. ebenfalls ein in seiner Expansion begrenztes Gummi, Gummiband oder ähnliches zum Einsatz kommen. In der Seilkonstruktion ist weiter eine eingebrachte Stoppvorrichtung 31 angeordnet, die ein Überdehnen des Zugmechanismusses verhindert und das entsprechende Seil 35 strafft. Der sich drehbare Ring 28 ist derart gestaltet, dass er sich über einen eigenen Antrieb indirekt oder direkt antreiben lassen kann. Im Falle eines direkten Antriebes erfolgt dieses über eine geeignete mit dem und an dem Ring 28 angebrachten Verzahnung 32, die in die antreibende Verzahnung eines weiteren Zahnrades 33 greift. Ebenfalls kann der Antrieb anstatt des Zahnrades z. B. über ein Seil, Band, Kettenzug oder Riemen erfolgen. Die vorgenannten Antriebsmöglichkeiten bzw. das dargestellte Zahnrad 33 wird über ein selbsthemmendes oder nicht selbsthemmendes Schneckengetriebe 34 bewegt. Das Schneckengetriebe 34 wird manuell, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch angetrieben, wozu dann die entsprechenden Antriebsvorrichtungen in Gestalt eines Motors oder ähnlichem an dem Verschluss 21 angeordnet sind. Bei dem direkten Antrieb erlaubt eine am Außendurchmesser des drehbaren Ringes 28 angebrachte Verzahnung 32 den direkten Antrieb über eine selbsthemmende Getriebeschnecke, die direkt in die Verzahnung des drehbaren Ringes eingreift, und mit manuellen, insbesondere elektrischen oder pneumatischen Antrieben gekoppelt ist. In Fig. 1 ist als Ausführungsbeispiel ein manueller Antrieb über eine Handkurbel aufgezeigt.
Die Führung der jeweiligen Seile 35 ist derart gestaltet, das sich diese nicht in einer Ebene bewegen und sich beim Schließvorgang des Verschlusses 21 nicht gegenseitig behindern. Dies ist so realisiert, dass sich die jeweiligen Aufnahmepunkte der Seilenden 27 und 29 eines jeden Seiles 35 auf unterschiedlichen Höhenebenen befinden. Die Rolle 36 wird zur Führung, Ausrichtung und Abwicklung des Seils 35 verwendet. Ein zwischen dem drehbaren Ring und dem Gehäuse des Verschlusses vorgesehener weiterer feststehender oder in schwimmender Anordnung eingebrachter nicht dargestellter Ring, durch den die entsprechende Anzahl an vorgesehenen Seilen durch jeweils entsprechende Bohrung geführt werden kann und der die sich im Gehäuse befindliche Mechanik nach außen hin abschließt. Die Führung der Seile 35 kann alternativ auch durch Kanäle, Schläuche, Rohre aus Gummi, Plastik oder Metall erfolgen, die entsprechend angeordnet sind.

[0049] Die Funktionsweise des Verschlusses 21 ist unter Betrachtung der durchgezogenen und doppelt gestrichelten Linie der Seile 35 in Fig. 2 ersichtlich. Durch Drehung im angegebenen Winkel, gezeigt ist eine 70° Drehung, im Uhrzeigersinn, wodurch sich die sich durch die Anordnung der Seile ergebende Öffnung kontinuierlich verkleinert. Im Fall des Auslaufstutzens eines großvolumigen Behältnisses wird das textile Material sukzessive abgeschnürt bis sich die Seile vollständig um den Stutzen gelegt und ihn somit vollständig verschlossen haben. Durch das berücksichtigte selbsthemmende Schneckengetriebe 34 erübrigt sich die Berücksichtigung einer separaten Arretierung bei sämtlichen Öffnungsgraden, so dass es auch ermöglicht wird, den Verschluss ohne die Transporthilfsmittel der Entleerungsvorrichtung, also separat zu verwenden, d. h. zur Entleerung von Säcken oder ähnlichen großvolumigen Behältnissen, bei denen der Verschluss auf das offene Ende gesetzt wird, welches durch den Verschluss hindurch gezogen wird und in diesem arretiert wird, wozu dieser mit einem entsprechenden Hängegeschirr versehen ist. Eine Entleerung erfolgt dann indem das großvolumige Behältnis bzw. der Sack kopfüber gedreht wird, so dass dann mittels des Verschlusses eine dosierbare Entleerung des großvolumigen Behältnis z. B. eines Sackes aus Jute, möglich ist.

[0050] Fig. 3 zeigt eine Ausführung der Tragschlaufenaufnahme 103, die im Fall des Einbringens eines befüllten großvolumigen Behältnisses in die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse, die Aufnahme der jeweiligen Trageschlaufe des großvolumigen Behältnisses ermöglicht, und die die direkte Aufnahme über die jeweilige Schlaufe zwecks Einbringens eines befüllten großvolumigen Behältnisses in die nicht dargestellte Vorrichtung für großvolumige Behältnisse ermöglicht. Die Tragschlaufe des großvolumigen Behältnis 40 wird hierbei in die selbstfestzurrende Tragschlaufenhalterung 104 gebracht, in dem der sich frei nach unten und oben verschiebbare und drehbare Riegel 38 nach oben, d. h. aus dem eigentlichen Haltebereich der Halterung, herausgeklappt wird. Die sich zu einer Schlaufe gefaltete Tragschlaufe 40 wird durch die Öffnung der Halterung geschoben und der Riegel 38 eingefaltet und dann in den Anschlag 39 geschoben. Durch Ziehen an der geformten Schlaufe fährt der Riegel 38 fest an den unteren Anschlag 39 der Halterung, wodurch an dem mit dem großvolumigen Behältnis verbundenen Ende der Trageschlaufe gezurrt wird, und diese sich festzurrt. Die selbstfestzurrende Tragschlaufenhalterung 104 selbst wird an ihrem oberen Ende in geeigneter Weise mit dem Hebewerkzeug, wie z. B. einem Tragekreuz befestigt mit dem das großvolumige Behältnis in die Entleerungsvorrichtung eingebracht wird. Durch die beiderseitige Krafteinwirkung, d. h. dem Gewicht des großvolumigen Behältnisses nach unten und die nach oben wirkende Kraft des Hebemittels an der Verbindung zum Hebewerkzeug 37 hält die Tragschlaufe 40 selbstsichernd in der selbstfestzurrenden Tragschlaufenhalterung 104. Das freie Ende der Tragschlaufe 40 kann in oder an der Tragschlaufenaufnahme 103 eingehakt und das befüllte großvolumige Behältnis in die Entleerungsvorrichtung abgesenkt werden. Zum Entriegeln der nun zwischen dem großvolumigen Behältnis und der Hubvorrichtung befindlichen und aufgrund der Trageschlaufe 40 unter Spannung stehenden Halterung wird der Riegel 38 seitlich herausgezogen. Die unter Spannung stehende Trageschlaufe 40 entlastet plötzlich und die selbstfestzurrende Tragschlaufenhalterung 104 ist frei.

[0051] Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Vorrichtung für großvolumige Behältnisse 100, die aus Transporthilfsmitteln 101 besteht, welches ein Gestell darstellt, das aus vier Rungen 22 besteht, die an ihrem unteren Ende mit Stapelfüßen 58 versehen sind, die durch kastenförmige Querverstrebungen 20 a miteinander verbunden sind, das zur Aufnahme einer Bodenplatte 20 dient, die eine mittige Durchbrechung 21 b aufweist, zur Aufnahme des Verschlussmechanismus 102, der aus einer Basisplatte 21 a besteht und den Verschluss 21. Am oberen Ende der Rungen 22 sind jeweils Hubmechanismen 23 angeordnet, die aus einer nicht angespannten Gasdruckfeder bestehen und die gleichzeitig Tragschlaufenaufnahmen 103 zum Aufnehmen der Schlaufen 40 des großvolumigen Behältnisses, im Falle des befüllten Behältnisses aufweisen, mittels der in Fig. 3 dargestellten selbstfestzurrenden Trageschlaufenhalterung.

[0052] Bei dieser Ausführungsform sind zusätzlich im unteren Bereich vier Arme angeordnet, wobei in Fig. 4 nur die Arme 42, 42 a und 42 b dargestellt sind, die am unteren Ende jeweils gelenkig über ein Gelenk oder Scharnier 41, 41 a, 41 b mit der Basisplatte 21a des Verschlussmechanismus 102 verbunden sind, wobei deren oberes Ende mit einer Einhängung 43, 43 a, 43 b versehen ist, die ebenfalls eine Tragschlaufenaufnahme aufweisen können, die in die unteren Schlaufen des großvolumigen Behältnis einhängbar ist, so dass die Arme 42, 42a, 42b mit dem oberen Ende mit den unteren Schlaufen des großvolumigen Behältnisses 24 verbunden werden können, so dass diese die Trichterbildung des Bodens bei der Entleerung des großvolumigen Behältnisses 24 unterstützen, in dem diese bei der Entleerung nach oben schwenken. Alternativ können die Arme 42, 42 a und 42 b auch als Teleskoparme ausgebildet sein, in dem dieses aus zwei oder mehreren ineinander geschobenen Teilarmen bestehen, so dass die Arme längenverstellbar sind.

[0053] Die Arme können einen rechteckigen, quadratischen, sechseckigen, fünfeckigen, dreieckigen, kreisrunden, zylindrischen, elliptischen oder sonstigen vieleckigen Querschnitt aufweisen und können aus Kunststoff, Metall oder auch aus Holz bestehen. Somit besteht die Möglichkeit, dass das großvolumige Behältnis an acht Stellen zu gleich eingehangen und befestigt werden kann.

Bezugszeichenliste:

[0054] 

20

Bodenplatte

20 a

Querverstrebungen

20 b

Durchbrechung

21

Verschluss

21 a

Basisplatte

21 b

Durchbrechung

22

Runge

23

Hubmechanismus

24

großvolumiges Behältnis

25

Auslaufstutzen

26

Handkurbel

27

erster Aufnahmepunkt Seilende I

28

Ring, drehbar

29

zweiter Aufnahmepunkt Seilende II

30

Zugfeder

31

Stopvorrichtung

32

Verzahnung

33

Zahnrad

34

Schneckengetriebe

35

Seil

36

Rolle

37

Verbindung zum Hebewerkzeug

38

Herauszieh- und drehbarer Riegel

39

Anschlag

40

Trageschlaufe des großvolumigen Behältnisses

41 a

Gelenk

41 b

Gelenk

41 c

Gelenk

42 a

Arm

42 b

Arm

42 c

Arm

43 a

Einhängung

43 b

Einhängung

43 c

Einhängung

100

Vorrichtung

101

Transporthilfsmittel

102

Verschlussmechanismus

103

Trageschlaufenaufnahme

104

selbstfestzurrende Tragschlaufenhalterung

Ansprüche

1. Vorrichtung (100) für großvolumige Behältnisse (24) zur Aufnahme, zum Transport, zur kontrollierten Entleerung und zur Lagerung von schüttfähigen Gütem in dafür vorgesehenen Behältnisse (24), wie z.B. Big Bags, FIBC, wobei die Vorrichtung (100) für großvolumige Behältnisse (24) ein Transporthilfsmittel (101) zur Aufnahme eines großvolumigen Behältnisses (24) und einen Verschlussmechanismus (102) aufweist, wobei mit dem Verschlussmechanismus (102) eine dosierbare Entleerung des großvolumigen Behältnisses (24) durchführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Transporthilfsmittel (101) Rungen (22) sind, die in ihrem unteren Bereich durch Querverstrebungen (20a) miteinander verbunden sind, die einen Rahmen zur Aufnahme einer Bodenplatte (20) bilden, die mit einer mittig angeordneten Durchbrechung (21b) zur Aufnahme des Verschlussmechanismus (102) versehen ist, wobei die Rungen (22) als Hohlkörper ausgebildet sind, zur Aufnahme von Federn als Hubmechanismen (23), die in den oberen Enden der Rungen (22) angeordnet sind, und dass an den unteren Enden der Rungen (22) jeweils ein Stapelfuß (59) angeordnet ist.

2. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der mittig angeordneten Durchbrechung (21 b) der Bodenplatte (20) ein Verschlussmechanismus (102) angeordnet ist, der aus einem Verschluss (21) besteht, der in einer Basisplatte (21 a) angeordnet ist, die auf der Bodenplatte (20) befestigt ist.

3. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschluss (21) aus mindestens zwei Seilen (35), die symmetrisch, gegenüberliegend und frei beweglich mit einem Ende an einem sich drehbaren und antreibbaren Ring (28) angeordnet sind, so dass sich die Seile (35) konzentrisch um den ebenfalls aus einem flexiblen Material und im allgemeinen mittig an der Unterseite des großvolumigen Behältnisses (24) angeordneten Auslaufstutzen (25) legen und diesen in seinem Durchmesser kontinuierlich, konzentrisch verringern oder vergrößern, wodurch die Abgabe des sich im großvolumigen Behältnisses (24) befindlichen Produktes regulierbar ist.

4. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschluss (21) mit geeigneten Haltesystemen versehen ist, so dass dieser unter dem großvolumigen Behältnis (24) hängt, wobei der Auslaufstutzen (25) des großvolumigen Behältnisses (24) durch den Verschluss (21) ziehbar ist, so dass der Verschluss (21) ohne weitere Systeme direkt einsetzbar ist.

5. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (100) mit vier Armen (42, 42 a, 42 b, 42 c) versehen ist, die an der Basisplatte (21 a) des Verschlussmechanismus (102) mittels eines Gelenkes (41, 41 a, 41 b) beweglich befestigt sind und die an ihrem anderen Ende jeweils eine Einhängung (43, 43 a, 43 b) aufwelsen, mit der die Arme (42, 42 a, 42 b) in die Tragschlaufen, die im unteren Bereich des großvolumigen Behältnisses (24) angeordnet sind, einhängbar sind, zur Unterstützung der Trichterbildung bei der Entleerung des großvolumigen Behältnisses (24).

6. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenplatte (20) des Transporthilfsmittels (101) als Palette ausgebildet ist.

7. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder 5 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf den Rungen (22) eine Abdeckung befestigbar ist, die eine mittig angeordnete Durchbrechung aufweist, so dass die obere Öffnung des großvolumigen Behältnisses (24) abdeckbar ist, so dass dieses mittels einer Leitung evakuierbar und belüftbar ist, so dass das großvolumige Behältnis (24) durch den Verschlussmechanismus (102) dosierbar befüllbar ist.

8. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder 6 und 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Bodenplatte (20) ein als Rahmen ausgebildeter Aufsatz befestigbar ist, so dass die Vorrichtung (100) für alle Arten von großvolumigen Behältnissen, insbesondere von containerartigen großvolumigen Behältnissen (24) verwendbar ist.

9. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschluss (21), mit einem Kragen (66) versehen ist, um den der Auslaufstutzen (25) herumlegbar ist, und dass der Verschluss (21) so ausgebildet ist, dass der Auslaufstutzen (25) mit einem Klemmring (65) am Verschluss (21) befestigbar ist.

10. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Transporthilfsmittel (101) aus einem Untergestell (67) besteht, das aus Rohrsegmenten (68) besteht, die jeweils mittels Querverstrebungen (20 a) miteinander verbunden sind, an deren Unterseite jeweils ein Stapelfuß (58) angeordnet ist und an deren Oberseite jeweils eine Runge (22) einführbar und befestigbar ist und dass die Rohrsegmente (68) durch kreuzförmig angeordnete Streben (69) miteinander verbunden sind.

11. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kreuzungspunkt der kreuzförmig angeordneten Streben (69) als Basisplatte (21 a) zur Aufnahme des Verschlusses (21) ausgebildet ist, an der eine Schrägstellvorrichtung (70) angeordnet ist, die aus mindestens vier Plattensegmenten (71) besteht, die beweglich mittels Gelenken (72) mit der Basisplatte (21 a) verbunden sind.

12. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Plattensegmente (71) der Schrägstellvorrichtung (70) mit einer unteren Hubvorrichtung (73) verbindbar sind, die mit dem Hubmechanismus (23), der in den Rungen (22) angeordnet ist, verbindbar ist.

13. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Querverstrebungen (20 a) als Schienen ausgebildet sind, in denen mindestens zwei Ausschnitte (74, 75) angeordnet sind, die jeweils aus einem Rahmen (74 a, 75 a) und einer daran angeordneten Leiste (74 b, 75b) besteht, die an ihrer Oberseite mit Rollen versehen ist, die in die als Schiene ausgebildeten Querverstrebungen (20 a) eingreifen, die zur Einfädelung der Zinken eines Gabelstaplers dienen, so dass sowohl die Schrägstellvorrichtung (70) als auch die untere Hubvorrichtung (73) und/oder der Hubmechanismus (23) und/oder auch der Verschluss durch Einfädelung der Zinken des Gabelstaplers betätigbar sind.

Claims

1. A device for large volume receptacles (24) for receiving, transporting, controlled emptying and storing of bulk goods in receptacles (24) for this purpose such as, for example big bags, FIBC, whereby the device (100) for large volume receptacles (24) has a transport aid (101) for receiving a large volume receptacle (24) and a closing mechanism (102), whereby a dosable emptying of the large volume receptacle (24) can be carried out with the closing mechanism (102),
characterized in
that the transport aid (101) has stakes (22) which are connected with each other in their lower area by transverse braces (20a) which form a frame for receiving a bottom plate (20) which is provided with a centrally placed opening (21 b) for receiving the closing mechanism (102), whereby the stakes (22) are configured as hollow bodies for the reception of springs as lifting mechanisms (23) which are placed in the upper ends of the stakes (22) and that a stacking foot (59) is placed at the lower ends of the stakes (22).

2. A device for large volume receptacles according to claim 1,
characterized in
that a closing mechanism (102) is placed in the centrally placed opening (21 b) of the bottom plate (20), mechanism which consists of a closure (21) which is placed in a base plate (21 a) which is fixed on the bottom plate (20).

3. A device for large volume receptacles according to any of the claims 1 and 2,
characterized in
that the closure (21) consists of at least two ropes (35) which are placed symmetrically, opposite and freely movable with an end on a rotatable and drivable ring (28) so that the ropes (35) come to lie concentrically around the discharge muff (25) made of a flexible material as well and placed generally in the center on the lower side of the large volume receptacle (24) and reduce or enlarge this muff in its diameter continuously concentrically so that the discharge of the product which is in the large volume receptacle (24) can be regulated.

4. A device for large volume receptacles according to claim 3,
characterized in
that the closure (21) is provided with appropriate support systems so that this closure hangs under the large volume receptacle (24), whereby the discharge muff (25) of the large volume receptacle (24) can be drawn through the closure (21) so that the closure (21) can be used directly without further systems.

5. A device for large volume receptacles according to any of the claims 2 or 3,
characterized in
that the device (100) is provided with four arms (42, 42 a, 42 b, 42 c) which are movably fixed on the base plate (21 a) of the closing mechanism (102) by means of a joint (41, 41 a, 41 b) and which have at their other end respectively a hanging device (43, 43 a, 43 b) with which the arms (42, 42 a, 42 b) can be hung up into the wrist straps which are placed in the lower area of the large volume receptacle (24) for backing the funnel formation during the emptying of the large volume receptacle (24).

6. A device for large volume receptacles according to any of the claims 1 to 3 or to claim 5,
characterized in
that the bottom plate (20) of the transport aid (101) is configured as a pallet.

7. A device for large volume receptacles according to any of the claims 1 to 3 or 5 to 6,
characterized in
that a cover can be fixed on the stakes (22) which has a centrally placed opening so that the upper opening of the large volume receptacle (24) can be covered so that this receptacle can be evacuated and aerated so that the large volume receptacle (24) can be dosably filled through the closing mechanism (102).

8. A device for large volume receptacles according to any of the claims 1 to 3 or 6 and 7,
characterized in
that a top configured as a frame can be fixed on the bottom plate (20) so that the device (100) can be used for all types of large volume receptacles, in particular of container-type large volume receptacles (24).

9. A device for large volume receptacles according to any of the claims 1 to 3 or 6 to 8,
characterized in
that the closure (21) is provided with a collar (66) around which the discharge muff (25) can be laid and that the closure (21) is configured in such a manner that the discharge muff (25) can be fixed on the closure (21) with a clamping ring (65).

10. A device for large volume receptacles according to any of the claims 1 to 3 or 6 to 9,
characterized in
that the transport aid (101) consists of an underframe (67) which consists of tube segments (68) which are connected with each other respectively by transverse braces (20 a) on the lower side of which a stacking foot (58) is respectively placed and on the upper side of which a stake (22) can be introduced and fixed respectively and that the tube segments (68) are connected with each other by cross-shaped placed stanchions (69).

11. A device for large volume receptacles according to claim 10,
characterized in
that the crossing point of the cross-shaped placed stanchions (69) is configured as a base plate (21 a) for receiving the closure (21) on which an inclination device (70) is placed which consists of at least four plate segments (71) which are movably connected with the base plate (21 a) by means of joints (72).

12. A device for large volume receptacles according to claim 11,
characterized in
that the plate segments (71) of the inclination device (70) can be connected with a lower lifting device (83) which can be connected with the lifting mechanism (23) which is placed in the stakes (22).

13. A device for large volume receptacles according to any of the claims 11 or 12,
characterized in
that the transverse braces (20 a) are configured as rails in which at least two cut-outs (74, 75) are placed which consist respectively of a frame (74 a, 75 a) and a web (74 b, 75 b) placed thereon which is provided on its upper side with rollers which engage into the transverse braces (20 a) configured as rails which serve for passing through the tines of a fork lift truck so that the inclination device (70) as well as the lower lifting device (73) and/or the lifting mechanism (23) and/or also the closure can be actuated by passing through the tines of the fork lift truck.

Revendications

1. Dispositif (100) pour récipients de grand volume (24) pour recevoir, transporter, vider de manière contrôlée et pour stocker des marchandises aptes à être en vrac dans des récipients prévus à cet effet (24), comme par exemple des grands sacs (Big Bags), des GRVS, le dispositif (100) pour les récipients de grand volume (24) présentant un auxiliaire de transport (101) pour loger un récipient de grand volume (24) et un mécanisme de fermeture (102), un vidage pouvant être dosé du récipient de grand volume (24) pouvant être exécuté avec le mécanisme de fermeture (102),
caractérisé en ce
que les auxiliaires de transport (101) sont des ranchers (22) qui sont reliés les uns aux autres dans leur zone inférieure par des entretoises transversales (20a) qui forment un cadre pour recevoir une plaque de fond (20) qui est pourvue d'une découpure (21 b) placée en son milieu pour recevoir le mécanisme de fermeture (102), les ranchers (22) étant configurés comme des corps creux pour recevoir des ressorts comme mécanismes de levage (23) qui sont placés dans les extrémités supérieures des ranchers (22) et que respectivement un pied empilable (59) est placé aux extrémités inférieures des ranchers (22).

2. Dispositif pour récipients de grand volume selon la revendication 1,
caractérisé en ce
qu'un mécanisme de fermeture (102) est placé dans la découpure (21 b) placée au milieu de la plaque de fond (20), mécanisme qui est constitué par une fermeture (21) qui est placée dans une plaque de base (21 a) qui est fixée sur la plaque de fond (20).

3. Dispositif pour récipients de grand volume selon l'une des revendications 1 et 2,
caractérisé en ce
que la fermeture (21) est constituée par au moins deux cordes (35) qui sont placées symétriquement en face l'une de l'autre et mobiles librement avec une extrémité à un anneau (28) rotatif et qui peut être commandé si bien que les cordes se mettent concentriquement autour d'une tubulure de sortie (25) également en un matériau flexible et placée généralement au centre sur le côté inférieur du récipient de grand volume (24) et diminuent ou agrandissent cette tubulure dans son diamètre de manière continue concentrique de telle manière que la sortie du produit qui se trouve dans le récipient de grand volume (24) peut être régulée.

4. Dispositif pour récipients de grand volume selon la revendication 3,
caractérisé en ce
que la fermeture (21) est pourvue de systèmes de maintien appropriés si bien que celle-ci pend en dessous du récipient de grand volume (24), la tubulure de sortie (25) du récipient de grand volume (24) pouvant être tirée par la fermeture (21) si bien que la fermeture (21) peut être directement mise en place sans autres systèmes.

5. Dispositif pour récipients de grand volume selon l'une des revendications 2 ou 3,
caractérisé en ce
que le dispositif (100) est pourvu de quatre bras (42, 42a, 42b, 42c) qui sont fixés mobiles sur la plaque de base (21 a) du mécanisme de fermeture (102) au moyen d'une articulation (41, 41 a, 41 b) et qui présentent à leur autre extrémité respectivement une suspension (43, 43 a, 43 b) avec laquelle les bras (42, 42a, 42b) peuvent être suspendus dans les dragonnes qui sont placées dans la zone inférieure du récipient de grand volume (24) pour supporter la formation d'un entonnoir lors du vidage du récipient de grand volume (24).

6. Dispositif pour récipients de grand volume selon l'une des revendications 1 à 3 ou la revendication 5,
caractérisé en ce
que la plaque de fond (20) de l'auxiliaire de transport (101) est configurée comme une palette.

7. Dispositif pour récipients de grand volume selon l'une des revendications 1 à 3 ou 5 à 6,
caractérisé en ce
qu'un recouvrement qui présente une découpure placée au milieu peut être fixé sur les ranchers (22) si bien que l'ouverture supérieure du récipient de grand volume (24) peut être recouverte si bien que celui-ci peut être évacué et aéré au moyen d'une conduite si bien que le récipient de grand volume (24) peut être rempli de manière pouvant être dosée par le mécanisme de fermeture (102).

8. Dispositif pour récipients de grand volume selon l'une des revendications 1 à 3 ou 6 et 7,
caractérisé en ce
qu'un chapeau configuré comme un cadre peut être fixé sur la plaque de fond (20) si bien que le dispositif (100) peut être utilisé pour tous les types de récipients de grand volume, en particulier de récipients de grand volume de type container (24).

9. Dispositif pour récipients de grand volume selon l'une des revendications 1 à 3 ou 6 à 8,
caractérisé en ce
que la fermeture (21) est pourvue d'une collerette (66) autour de laquelle la tubulure de sortie (25) peut être mise et que la fermeture (21) est configurée de telle manière que la tubulure de sortie (25) peut être fixée avec un anneau de serrage (65) sur la fermeture (21).

10. Dispositif pour récipients de grand volume selon l'une des revendications 1 à 3 ou 6 à 9,
caractérisé en ce
que l'auxiliaire de transport (101) est constitué par un châssis (67) qui est constitué par des segments de tube (68) qui sont respectivement reliés les uns aux autres au moyen d'entretoises transversales (20 a) sur le côté inférieur desquelles il est respectivement placé un pied empilable (58) et sur le côté supérieur desquelles un rancher (22) peut respectivement être introduit et fixé et que les segments de tube (68) sont reliés les uns aux autres par des traverses (69) placées en forme de croix.

11. Dispositif pour récipients de grand volume selon la revendication 10,
caractérisé en ce
que le point d'intersection des traverses (69) placées en forme de croix est configuré comme une plaque de base (21 a) pour recevoir la fermeture (21), plaque sur laquelle est placé un dispositif d'inclinaison (70) qui est constitué par au moins quatre segments de plaque (71) qui sont reliés à la plaque de base (21 a) de manière mobile par des articulations (72).

12. Dispositif pour récipients de grand volume selon la revendication 11,
caractérisé en ce
que les segments de plaque (71) du dispositif d'inclinaison (70) peuvent être reliés à un dispositif de levage inférieur (73) qui peut être relié au mécanisme de levage (23) qui est placé dans les ranchers (22).

13. Dispositif pour récipients de grand volume selon l'une des revendications 11 ou 12,
caractérisé en ce
que les traverses transversales (20 a) sont configurées comme des rails dans lesquels au moins deux découpures (74, 75) sont placées qui sont respectivement constituées par un cadre (74a, 75a) et une baguette (74 b, 75 b) qui est placée dessus qui est pourvue, sur son côté supérieur, de galets qui s'engrènent dans les traverses transversales (20 a) configurées comme des rails qui servent à enfiler les pointes d'une gerbeuse à fourche si bien que le dispositif d'inclinaison (70) aussi bien que le dispositif de levage inférieur (73) et/ou le mécanisme de levage (23) et/ou aussi la fermeture peuvent être actionnés par l'enfilage des pointes de la gerbeuse à fourche.

Zeichnung