(19) |
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(11) |
EP 1 409 394 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.09.2006 Patentblatt 2006/36 |
(22) |
Anmeldetag: 27.04.2001 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2001/001602 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2001/083354 (08.11.2001 Gazette 2001/45) |
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(54) |
TWISTLOCK FÜR HEBEZEUGE
TWISTLOCK FOR LIFTING EQUIPMENT
VERROU TOURNANT POUR ENGINS DE LEVAGE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
03.05.2000 DE 10021480
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.04.2004 Patentblatt 2004/17 |
(73) |
Patentinhaber: Noell Mobile Systems & Cranes GmbH |
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97080 Würzburg (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- BROOCKS, Wilhelm
97273 Kürnach (DE)
- HILTSCHER, Roman
97318 Kitzingen (DE)
- RIENECKER, Erwin
97753 Karlstadt (DE)
- KALLA, Georg
97299 Zell (DE)
- RÖHRIG, Norbert
97228 Rottendorf (DE)
- SCHMITT, Johann
97282 Retzstadt (DE)
- SCHNITTKER, Frank, Clemens
97080 Würzburg (DE)
- STREITENBERGER, Erich
97264 Helmstadt (DE)
- SCHULDER, Reiner
97209 Veitshöchheim (DE)
- ASCHHOFF, Anton
47445 Moers (DE)
- JAEGER, Magnus
92637 Weiden (DE)
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(74) |
Vertreter: Lüdtke, Frank |
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Patentanwalt
Schildhof 13 30853 Langenhagen 30853 Langenhagen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 803 961 DE-A- 2 227 823 US-A- 4 444 426
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DE-A- 1 953 290 US-A- 3 799 601
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Twistlockeinheit für Hebezeuge entsprechend dem Oberbegriff
des 1. Patentanspruches.
[0002] Ein derartigen Twistlockeinheit ist aus der DE-A-1 803 961 bekannt.
[0003] Der erfindungsgemäße Twistlock ist überall dort anwendbar, wo Twistlocks an Spreadem
aufgrund von Verschleiß häufig ausgewechselt werden müssen und die Montage und Demontage
der Twistlocks Zeit und Material beansprucht.
[0004] Spreader dienen zum Befestigen eines oder mehrerer Container an einem Hebezeug, wobei
Spreader einen oder mehrere Container von einem Fahrzeug aufnehmen, einen oder mehrere
Container auf ein Fahrzeug aufladen oder einen oder mehrere Container in einem Lager
stapeln. Zum Befestigen der Container am Spreader werden in der Regel vier Twistlockbolzen
benutzt.
[0005] Die Container verfügen an den Ecken jeweils über sogenannte Twistlockbefestigungen.
Die Twistlockbefestigungen haben eine langlochförmige Öffnung, in die dieTwistlockbolzen
eingreifen können. Durch ein Verdrehen der Twistlockbolzen um 90 ° um die Längsachse
wird der Twistlockbolzen in der Twistlockbefestigung arretiert. Spreader sind in den
Abmessungen so gestaltet, dass die aus dem Spreader herausragenden Twistlockbolzen
in Abständen denTwistlockbefestigungen entsprechen. Für die Handhabung unterschiedlicher
Containerabmessungen sind Spreader mit Teleskopiervorrichtungen ausgerüstet. Beim
Aufsetzen der Spreader greifen jeweils alle vier Twistlockbolzen in die Twistlockbefestigungen
an den Containerecken auf der Containeroberseite ein. Beim Aufsetzen des Spreaders
auf den Container und beim Eintauchen der Twistlockbolzen in die Twistlockbefestigungen
werden die jeweils in direkter Nähe der Twistlockbolzen befindlichen Taststifte eingeschoben.
Pro Twistlockbolzen existiert jeweils ein Taststift. Das Signal zum Verdrehen der
Twistlockbolzen, zum Ent- und Verriegeln kann erst gegeben werden, wenn an allen vier
Ecken die dort angebrachten Taststifte vollständig eingeschoben sind. Die Lage der
Taststifte kann durch berührungslose Endschalter einzeln überwacht werden. Das Moment
zur Ver- und Entriegelung der Twistlockbolzen wird wahlweise über einen Hydraulikzylinder
auf den Twistlockbolzen aufgebracht.
[0006] Aus
DE-OS 29 40 116 ist ein Spreader zur Handhabung von Containern bekannt, dessen Twistlocks auf diese
Weise funktionieren. Sobald einzelne Teile an einem Twistlock des Spreaders defekt
oder verschlissen sind, hat das einen Ausfall des gesamten Spreaders bzw. der ihn
bewegenden Arbeitseinheit zur Folge.
[0007] Aus
DE-OS 196 32 181 ist ein Spreader mit Twistlock für Container mit Eckbeschlägen bekannt, bei dem die
verschiedenen Twistlockteile am Spreader auf einer Grundplatte angeordnet sind. Auch
diese Vorrichtung hat den Nachteil, dass für den Fall, dass einzelne Teile des Twistlocks
repariert werden müssen, für die Reparaturzeit der gesamte Spreader ausfällt, so dass
dadurch erhebliche Stillstandszeiten entstehen.
[0008] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zu entwickeln, mit der es möglich
ist, bei geringer Ausfallzeit des Spreaders Reparatur-und Wartungsarbeiten an einzelnen
Twistlocks zu realisieren.
[0009] Diese Aufgabe wird mit einem Twistlock nach den kennzeichnenden Merkmalen des 1.
Patentanspruches gelöst.
[0010] Unteransprüche geben vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wieder.
[0011] Die erfindungsgemäße Lösung betrifft einen Twistlock für Hebezeuge, der sich dadurch
auszeichnet, dass der Twistlockbolzen mit seinen Teilen als modulare, montier- und
demontierbare Einheit ausgebildet ist, die am Spreader einfach lösbar und verdrehsicher
befestigt ist. Das setzt voraus, dass alle Teile, die zum Twistlock gehören, eine
kompakte Einheit bilden, die eine Zylinderform aufweist und als solche Einheit in
eine entsprechende Öffnung im Spreader einsetzbar sind. Der Twistlockbolzen mit Twistlockmutter,
Sperrscheibe, Twistlockführung, Taststift, Taststiftsicherungsscheibe, Taststiftfeder,
Twistlockaufnahme, Hebel zur Twistlockverdrehung, Verdrehsicherung der Twistlockaufnahme,
Sensoren zum Feststellen der Twistlockstellung und Schnellkopplung für den Anschluss
einer Sensorik können so in bzw. an einem zylindrischen Körper angeordnet sein, dass
sie unkompliziert und schnell in eine zylindrische Bohrung am Spreader einsetzbar
sind. Dazu ist es vorteilhaft, wenn die Twistlockaufnahme so ausgebildet ist, dass
der dem Container zugewandte Teil einen geringeren Durchmesser aufweist als ihr oberer
Teil, so dass der obere Teil als Rand auf dem Spreader aufliegt und die Twistlockeinheit
sowie das Gewicht der zu transportierenden Last am Spreader hält. Im unteren Teil
der demontierbaren Einheit des Twistlocks erfolgt eine Sicherung des Twistlocks gegen
ein Herausziehen aus dem Spreader.
[0012] Das kann vorteilhaft dadurch erreicht werden, dass die Twistlockführung, die eine
Scheibe um den Twistlockbolzen darstellen kann, an ihrem äußeren Umfang eine Nut aufweist,
in die eine Feder eines Nutsteines hineinragt.
[0013] Der Nutstein kann als geteilter Ring ausgeführt sein, der von unten an den Spreader
einschraubbar ist.
[0014] Die Feder des Nutsteines kann unterschiedliche Formen aufweisen und in der Mitte
des Ringes, aber auch oben oder unten am Ring angeordnet sein.
[0015] Der obere Durchmesser der Twistlockeinheit ist nur z. T. rund ausgebildet, so dass
die fehlenden Kreissegmente in ein Gegenstück des Spreaders einrasten können.
[0016] Die Sperrscheibe ist in ihrem unteren Bereich kugelförmig ausgebildet. Damit ist
der Twistlockbolzen um bis zu 0,5 ° schwenkbar.
Die Stellung der Taststifte wird durch berührungslose Endschalter einzeln überwacht.
Die Taststifte sind innerhalb der zylindrischen Kontur einer jeden Twistlockeinheit
angeordnet.
[0017] Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass die Twistlockeinheit nach dem Lösen
des Nutsteines und nach Lösen des Bolzens, der den Hebel zur Twistlockdrehung mit
einem entsprechenden Bedienelement verbindet, jeder Twistlock sofort herausnehmbar
ist und ausgetauscht werden kann und eine Sensorik die Schnellkopplung löst. Reparaturen
und Wartungsarbeiten an den einzelnen Twistlocks können außerhalb des Spreaders vorgenommen
werden, so dass nur mit geringen Ausfallzeiten zu rechnen ist.
[0018] Weiterhin kann ein schnelles Einsetzen und Sichern durch den oberen Teil der Twistlockaufnahme,
insbesondere durch die Verdrehsicherung, erfolgen. Da sich die Sensoren innerhalb
der Twistlockeinheit befinden, sind sie vor Beschädigung durch Witterungseinflüsse,
Verschmutzung und mechanische Beschädigungen weitestgehend geschützt.
[0019] Vorteilhaft ist weiterhin, die Sensorik zum Erkennen der Stellung der Taststifte
zu nutzen. Ebenso ist es vorteilhaft, die Sensorik gemeinsam mit der Twistlockeinheit
austauschen zu können.
Da die Sensorik in die Twistlockeinheit integriert ist, ist sie vor Schmutz und Korrosion
geschützt. Durch die Verdrehsicherung und die Formschlüssigkeit entfallen aufwendige
Einstell- und Justierarbeiten.
[0020] Im Folgenden soll die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel und 3 Figuren näher
erläutert werden. Die Figuren zeigen:
- Fig. 1
- Erfindungsgemäße Twistlockeinheit im Schnitt im verriegelten Zustand mit zwei Nutsteinen,
- Fig. 2
- erfindungsgemäße Twistlockeinheit der Fig. 1 als Zusammenbauzeichnung mit zwei Nutsteinen,
- Fig. 3
- erfindungsgemäße Twistlockeinheit am Spreader im Schnitt (vereinfachte Darstellung).
[0021] Die Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Twistlockeinheit, die als zylindrischer Körper
ausgeführt ist und aus dem verdrehbaren Twistlockbolzen 16 in der Twistlockaufnahme
7 besteht, der von einer Mutter 1 über der Sperrscheibe 2 gehalten wird. Parallel
zum Twistlockbolzen 16 ist der Taststift 4 mit Feder 6 angeordnet. Die Lage des Taststiftes
4 wird durch den Sensor 11 festgestellt. Die untere Begrenzung der Twistlockeinheit
bildet die Twistlockführung 3, die eine umlaufende Nut aufweist, in die die Feder
des Nutsteines 8 hineinragt. Das obere Ende der Twistlockeinheit ist auf einer Seite
mit einer Verdrehsicherung 10 versehen, die ein abgetrenntes Kreissegment darstellt
und in ein Gegenstück am Spreader 15 einrastet.
[0022] Die Fig. 2 zeigt die Teile der Fig. 1 in einer Zusammenbauzeichnung, aus der weiterhin
der Hebel 9 zur Twistlockverdrehung mit einem Loch für einen Bolzen für das Antriebselement
zu sehen ist und eine Sensorik, die die Hebelstellung erfasst. Weiterhin sind die
Sensoren 12 und 13 abgebildet, die den Twistlock in ver- und entriegelter Stellung
registrieren.
[0023] Die Fig. 3 zeigt einen Spreader 15, an dessen Ende eine runde Öffnung angeordnet
ist, in die die zylinderförmige Twistlockeinheit hineingesteckt wurde, wobei die Twistlockaufnahme
7 so ausgebildet ist, dass ihr oberer Durchmesser die Twistlockeinheit mit dem Gewicht
des Spreaders 15 trägt. Die Twistlockführung 3 mit ihrer umlaufenden Nut wird von
unten durch die Nutsteine 8 am Spreader 15 gehalten und verhindert damit, dass die
Twistlockeinheit nach oben herausziehbar ist. Die beiden Nutsteine 8 sind mittels
Schrauben in Löchern, die in den Fig. 1 und 2 zu sehen sind, mit dem Spreader verschraubt.
Die Fig. 3 zeigt weiterhin, dass die Twistlockaufnahme 7 die kugelförmig ausgebildete
Lagerung des Twistlockbolzens 16 trägt, der damit um ca. 0,5 ° schwenkbar ist, wodurch
eine schwimmende Aufhängig erreicht wird.
Liste der verwendeten Bezugszeichen
[0024]
- 1
- Twistlockmutter
- 2
- Sperrscheibe
- 3
- Twistlockführung
- 4
- Taststift
- 5
- Taststiftsicherungscheibe
- 6
- Taststiftfeder
- 7
- Twistlockaufnahme
- 8
- Nutstein
- 9
- Hebel zur Twistlockverdrehung
- 10
- Verdrehsicherung der Twistlockaufnahme
- 11
- Sensor für die Stellung Taststift richtig eingeschoben
- 12
- Sensor für die Stellung Twistlock in Stellung entriegelt
- 13
- Sensor für Twistlock in Stellung verriegelt
- 14
- Mehrpolige Schnellkopplung für den Anschluss der Sensorik
- 15
- Spreader
- 16
- Twistlockbolzen
- 17
- Bohrung für Kabel der Sensorik
- 18
- Taststiftscheibe
- 19
- Taststift für Sensor
1. Twistlockeinheit für Hebezeuge für den Eingriff in die Ecken von Containern, bestehend
aus dem Drehbolzen, Taststift und Teilen zur Betätigung, wie Hebel, und Teilen zur
Erkennung der Twistlockstellung, wie Sensoren, gekennzeichnet dadurch, dass
der Twistlockbolzen (16) mit seinen Teilen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13,
14, 16) eine modulare, schnell demontierbare und montierbare Einheit bildet, die in
Öffnungen des Spreaders (15) mittels Befestigungselementen (8, 10) lösbar und verdrehsicher
befestigt sind, in dem der Twistlock auf einer Seite mit einer Verdrehsicherung in
der Weise versehen ist, dass die Twistlockaufnahme (7) der Twistlock mit der Fläche
eines abgetrennten Kreissegmentes an einem Gegenstück am Spreader (15) fixiert.
2. Twistlockeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die modulare Einheit in ihrem unteren Bereich eine Twistlockführung (3) aufweist,
in deren Nut die Feder zweier Nutsteine (8) ragt.
3. Twistlockeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass
die Nutsteine (8) Löcher aufweisen, mit denen sie von unten an den den Spreader (15)
angeschraubt sind.
4. Twistlockeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die modulare Einheit eine Twistlockaufnahme (7) aufweist, die in ihrem unteren Teil
einen geringeren Außendurchmesser hat als in ihrem oberen Teil.
5. Twistlockeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hebel (9) der Twistlockeinheit mittels Bolzen mit einem Stellglied verbunden ist.
6. Twistlockeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
um die Twistlockaufnahme (7) eine schützende Hülse angeordnet ist.
7. Twistlockeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrscheibe vorhanden ist, wobei
die Sperrscheibe (2) in ihrem unteren Bereich als Kugelgelenk ausgebildet ist, so
dass der Twistlockbolzen (16) um ca. 0,5 ° schwenkbar ist.
8. Twistlockeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
am Twistlock eine Schnellkopplung (14) für den Anschluss der Sensorik angeordnet ist.
1. A twistlock unit for hoisting equipment for engaging into the corners of containers,
consisting of the rotating bolt, the follower and operating members such as levers
and members for recognizing the twistlock position such as sensors, characterized in that the twistlock bolt (16) with its members (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13,
14, 16) forms a modular unit that is fast to disassemble and assemble and is releasably
secured against rotation in apertures of the spreader (15) by means of securing elements
(8, 10), said twistlock being provided on one side with a torsional securing means
in such a manner that the twistlock seat (7) secures the twistlock at the surface
of a separated segment of a circle to a mating part on said spreader (15).
2. The twistlock unit as set forth in claim 1, characterized in that, in its lower region, the modular unit has a twistlock guide (3) into which groove
projects the spring of two slide blocks (8).
3. The twistlock unit as set forth in claim 2, characterized in that the slide blocks (8) have holes by means of which they are screwed to the spreader
(15) from the bottom.
4. The twistlock unit as set forth in any one of the claims 1 through 3,
characterized in that
the modular unit has a twistlock seat (7) that has a smaller outer diameter in its
lower portion than in its upper portion.
5. The twistlock unit as set forth in any one of the claims 1 through 4,
characterized in that
the lever (9) of the twistlock unit is connected to an actuator by means of bolts.
6. The twistlock unit as set forth in any one of the claims 1 through 5,
characterized in that
a protective sheath is disposed about the twistlock seat (7).
7. The twistlock unit as set forth in any one of the claims 1 through 6,
characterized in that there is provided a stop disk (2), said stop disk being configured to be a ball and
socket joint in its lower region so that the twistlock bolt (16) is pivotal about
0.5°.
8. The twistlock unit as set forth in any one of the claims 1 through 7,
characterized in that
a quick coupling means (14) for connecting the sensors is disposed on the twistlock.
1. Ensemble de verrou tournant susceptible de pénétrer dans les coins de conteneurs,
du type constitué du boulon tournant, du doigt palpeur et de pièces d'actionnement
telles des leviers et de pièces de détection de la position de verrouillage telles
des capteurs,
caractérisé en ce que
le boulon (16) du verrou tournant forme avec ses pièces (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10,
11, 12, 13, 14, 16) une unité modulaire de démontage et de montage rapide qui est
fixée, de manière amovible et immobile en rotation, dans des ouvertures ménagées dans
le palonnier (15) moyennant des éléments de fixation (8, 10), le verrou tournant étant
muni sur un côté d'un moyen d'immobilisation en rotation de telle sorte que le logement
(7) pour le verrou tournant fixe le verrou tournant par la surface d'un segment circulaire
séparé sur une pièce complémentaire prévue sur le palonnier (15).
2. Ensemble de verrou tournant selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité modulaire comporte dans sa partie inférieure un guide (3) du verrou tournant
dans la rainure duquel fait saillie le ressort de deux coulisseaux (8).
3. Ensemble de verrou tournant selon la revendication 2, caractérisé en ce que les coulisseaux (8) comportent des trous par lesquels ils sont vissés par le bas
sur le palonnier (15).
4. Ensemble de verrou tournant selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
l'unité modulaire comporte un logement (7) pour le verrou tournant dont le diamètre
extérieur est plus petit dans la partie basse que dans la partie haute.
5. Ensemble de verrou tournant selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
le levier (9) de l'ensemble de verrou tournant est relié à un actionneur au moyen
de boulons.
6. Ensemble de verrou tournant selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une gaine protectrice est disposée autour du logement (7) pour le verrou tournant.
7. Ensemble de verrou tournant selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'est prévu un disque d'arrêt (2), ce disque d'arrêt étant réalisé dans sa partie basse
sous forme de joint à rotule de sorte que le boulon (16) du verrou tournant est apte
à pivoter d'environ 0,5°.
8. Ensemble de verrou tournant selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce qu'
un raccord rapide (14) pour le raccordement des capteurs est disposé sur le verrou
tournant.