Türbeschlag an einem Drehschrankeinbau

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Drehschrankeinbauvorrichtung mit einer vertikal in einem Schrank festlegbaren drehbar gelagerten Zentralachse und einem dazu konzentrischen schrankfesten Drehführungsbeschlag, der in einer Winkelstellung eine Radialbewegung eines vertikalen Türhalterahmens freigibt, der an der Zentralachse radialbewegbar und radial nach außen federbelastet gehalten ist, wobei der Türhalterahmen durch ein räumliches Gelenkparallelogramm und ein in Richtung auf die Zentralachse hin dahintergeschaltetes räumliches Gelenkviereck an einem Innenträgerrahmen radialbewegbar gehalten ist, der an der Zentralachse festgelegt ist, und der Türhalterahmen von der radial äußeren Lage zur radial inneren Lage auf einer leicht nach unten geneigten Bahn mittels Hublenkern geführt ist.

[0002] Eine derartige Drehschrankeinbauvorrichtung ist aus der EP 0 920 821 A1 bekannt. Diese trägt an der Zentralachse einen stabilen horizontalen Ausleger, der Teil des türseitigen räumlichen, d.h. paarweise ausgebildeten, Lenkerparallelogramms und des achsseitigen Gelenkviereckes ist. Parallel zu dem Anleger ist oben im Parallelogramm ein horizontal geführter stabiler Türträger geführt, der beim Einschieben der Tür durch das Verschwenken der beiden hintereinander liegenden Parallelogrammlenkerpaare aus der Höchststellung abgesenkt wird, wobei die Absenkung durch einen weiteren Achsausleger begrenzt ist, der zudem den Parallelogrammlenkern eine seitliche Gleitführung gibt.

[0003] Weiterhin sind Drehschränke bekannt, die Schrankeckeneinbauten enthalten, die boden- und deckenseitig eine Drehachse halten an der jeweils mit seitlichen Tragarmen ein Türhaltebeschlag angeordnet ist, an dem die daran befestigte Tür geführt radial in eine achsnahe und eine achsferne Stellung verbringbar ist, wobei eine Kurvenführung diese radiale Verstellung in nur einer bevorzugten Drehstellung freigibt und in der achsnahen Stellung ein Verdrehen der Tür mit dem Haltebeschlag um die Achse freigibt und in der bevorzugten Drehstellung eine Feder den Haltebeschlag mit der Tür in die achsferne Stellung verbringt, in der die Tür die Schrankecke abschließt. Auf der Drehachse sind Drehböden und/oder -körbe angeordnet, in denen die Objekte bei bequemem Zugriff verstaut werden können. Diese bekannten Haltebeschläge sind mit vielen gelenkig verbundenen Lenkern oder mit Schiebeführungen ausgestattet, die eine unpräzise Türlage im Schließzustand und/oder eine leicht verkantende Türführung, insbesondere bei seitlichem Bediendruck auf die Tür beim Einschieben erbringen und/oder bei solcher Bedienung hemmen und klemmen.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Drehschrankeinbaubeschlag zu offenbaren, dessen Türbeschlag einfach aufgebaut ist und eine leichte und präzise radiale Türverschiebung bei beliebigem Schiebekraftangriff erbringt.

[0005] Die Lösung besteht darin,

• daß der Türhalterahmen Teil des räumlichen Gelenkparallelogramms ist und unmittelbar an der Tür befestigt ist und
• der Innenträgerrahmen Teil des räumlichen Gelenkvierecks ist, das auch ein Gelenkparallelogramm ist, vertikal an paarweise oben und unten an der Zentralachse gehaltenen Anschlußarmen festgelegt ist und
• daß die Hublenker oben an dem Innenträgerrahmen und anderenends an dem Türhalterahmen angelenkt sind.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angeführt.

[0007] An der Tür und an den Haltearmen, die sich von dem Drehbeschlag und der Drehachse türseitig erstrecken, sind jeweils stabile Rahmen angebracht, zwischen denen sich der Beschlag zur radialen Verlagerung der Tür befindet, wobei die beiden genannten Rahmen ständig parallel zueinander gehalten sind und die Tür jeweils bei der nach innen gerichteten Radialbewegung leicht abgesenkt und, umgekehrt bewegt, angehoben wird.

[0008] Die Parallelbewegung der Rahmen zueinander wird durch zwei hintereinandergeschaltete, räumliche Gelenkparallelogramme erbracht, deren kurze Parallelogrammseiten, die oben und unten angeordnet sind, jeweils ein- oder aufgefaltet werden, wenn eine Radialverlagerung der Tür erfolgt. Die mittige Parallelogrammverbindung, die den beiden Rahmen ebenfalls parallel liegt, stabilisiert die Bewegung zwischen den oberen und unteren Parallelogrammlenkern.

[0009] Die räumliche Erstreckung der Parallelogramme parallel zur Tür erbringt die horizontale Stabilität der Türlage. Eine erhöhte Korrelation der Bewegung der seitlich an den Rahmen jeweils angelenkten Parallelogrammlenkern erbringen die jeweils von Seite zu Seite durchgehend ausgebildeten oberen und unteren körperhaften Lenker, die durch geeignete Ausnehmungen und Ansätze faltbar ausgebildet sind.

[0010] Die oberen und unteren Lenker sind vorzugsweise aus Kunststoff gespritzt und massiv oder verrippt so stabil ausgebildet, daß sie Kräften- und Biegenmomenten in verschiedenen Richtungen ohne wesentliche unerwünschte Auslenkungen widerstehen.

[0011] Die Absenkbewegung der Tür beim Öffnen bzw. die Anhebung beim schließen, die bekanntlich vorgesehen wird, um ein Schaben der Tür an der Deckplatte und dem Einbaukreuz in der Schrankecke zu vermeiden und andererseits eine Dichtigkeit in der Schließstellung deckenseitig zu erreichen, erbringt beiderseits ein Diagonallenker, der sich von dem Türhalterahmen unten zum Innenträger oben erstreckt. Diese Lenker sorgen für eine eindeutige Korrelation der Höhenlager der Tür zu ihrer Radiallage.

[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Figuren 1 bis 5 dargestellt:

Fig. 1 zeigt eine Übersicht des Schrankeinbaus mit durchsichtigen Wänden;

Fig. 2 zeigt den Einbaubeschlag perspektivisch;

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des Türbeschlages ausgefaltet;

Fig. 4 und 5 zeigen verschiedene Perspektiven zu Fig. 3.

[0013] Figur 1 zeigt ein schrankseitiges Gehäuse (8), in den mit Wandbefestigungsschienen (82) ein Deckenkranz (80) angeschraubt ist, in dessen Zentrum ein Drehbeschlag (81) gehalten ist. In diesem ist eine vertikale Zentralachse (7) drehbar gelagert, die sich nach unten bis in einen bodenseitig festgelegten weiteren Drehbeschlag (70) erstreckt. An einem radialen Ausschnitt ist wie Fig. 5 im Detail schematisch zeigt, in bekannter Weise eine kreisförmige Führungsbahn (71) mit einer daran angeordneten externen Seitenführung, auf der eine Führungsrolle (72) läuft, die den Türhalterahmen (1) mit der Steuerstange (74) in seiner radialen Bewegung und in seiner Drehbewegung steuert. Außerdem sind dort eine Feder (73) mit einem in Schließrichtung wirkenden Dämpfer (75) angeordnet, die den Türhalterahmen (1) radial nach außen beaufschlagt. An der Achse (7) sind nicht dargestellt, wie üblich Drehkörbe oder -böden befestigt, die der Lagerung der Waren dienen. Weiterhin sind bodennah und höhenmäßig beabstandet an der Zentralachse (7) jeweils zwei Anschlußarme (52A - 52D) des Faltbeschlages (9) befestigt.

[0014] Wie Figur 2 bis 5 zeigen, ist unmittelbar an diesem Arm ein vertikaler Innenträgerrahmen (5) befestigt, der aus Vertikalträgern (50A, 50B) und Querträgern (51A - 51C) besteht. Dieser ist Teil des innenliegenden räumlichen Gelenkparallelogrammes, das durch ein Kopf- und ein Fußfaltstück (2B, 3B) und beidseitig durch je einen vertikalen Mittellenker (4A, 4B) vervollständigt ist.

[0015] Von den Mittellenkern (4A, 4B) aus erstrecken sich zwei weitere Faltstücke (2A, 3A) oben bzw. unten zu einem vertikalen Türhalterahmen (1), so daß ein weiteres Gelenkparallelogramm gebildet ist.

[0016] Der Türhalterahmen (1) besteht aus Vertikalträgern (10A, 10B) und damit verbundenen Querträgern (11A, 11B) die Türaufnahmen (12A, 12B) mit Justageschlitzen zur sechsdimensionalen Ausrichtung der Tür mit Justagebeschlägen (13) in bekannter Weise tragen.

[0017] Die Kopf- und Fußfaltstücke (2A, 2B, 3A, 3B) sind jeweils gleiche, stabile Kunststoffteile, die sich von einer Seite des Beschlages zur anderen erstrecken. Die beiden Endbereiche der Faltstücke (2A, 2B, 3A, 3B), die die Außengelenke (21, 31) tragen, sind als massive Arme (20, 30) ausgebildet und die Mittelstücke (23, 33) die zwischen den Armen (20, 30) liegen, tragen Gelenke (22, 32) die frontseitig angeordnet sind. In der Mitte des Faltbeschlages (9) sind somit von außen nach innen jeweils ein Mittellenker (4A, 4B) ein Arm (20) mit dem Gelenk (21) und ein Mittelstück (33) mit dem Gelenk (32) auf einer Achse liegend verbunden. Die weiteren Gelenke (22) sind Türträger rahmenseitig angelenkt und die weiteren Gelenke (31) sind am Innenträgerrahmen (5) angelenkt.

[0018] Für die Höhenlagerlenkung der Tür sind oben an den Vertikalträgern (50A, 50B) diagonale Hublenker (6A, 6B) angelenkt, die andererseits unten an dem Türhalterahmen (1) angelenkt sind. Bei dem Auf- und Zufalten der Kopf- und Fußhaltestücke (2A, 2B; 3A, 3B) lenken die Hublenker (6A, 6B) ständig vertikal den Türhalterahmen (1) auf einer Kreisbahn um den oberen Anlenkpunkt am Innenträgerrahmen (5), so daß die Tür radial von der Zentralachse (7) nach außen geschoben jeweils angehoben ist.

[0019] Die vier Anschlußarme, die in Figur 2 jeweils parallel zueinander und seitlich an den Innenträgerrahmen (5) angeschlossen dargestellt sind, können auch zur Zentralachse (7) verengt, z. B. radial, angeordnet sein.

[0020] Figur 5 zeigt die Befestigung der Steuerstange (74) am unteren Querträger (11B) des Türhalterahmens (1). An der Steuerstange (74) befindet sich endseitig eine Führungsrolle (72), die mit einer die Zentralachse (7) umgebenden kreisförmigen Führungsbahn (71) zusammenwirkt, die zur Tür gerichtet eine radiale Öffnung mit anschließenden Seitenführungen (76) aufweist, wie schematisch dargestellt ist. Außerdem wirkt auf die Steuerstange (74) eine Druckfeder (73), die andererseits an der Zentralachse (7) abgestützt ist. Parallel zur Druckfeder (73) wirkt in Schließrichtung der Tür ein rotatorischer Dämpfer (75) über einen richtungsabhängigen Mitnehmer (78).

[0021] Feder und Dämpfer lassen sich auch an anderen Stellen zwischen dem Innenträgerrahmen (5) und dem Türhalterahmen (1) wirkend anordnen, da eine Verkantung bei deren Relativbewegung auch bei nicht zentralem Kraftangriff durch die beschriebene Konstruktion vermieden ist.

[0022] Weiterhin ist in Figur 5 die Anordnung der Justagevorrichtung (13) am unteren Querträger (11B) des Türhalterahmens (1) zu erkennen, die aus mehreren Exzentern und Abstandseinstellschrauben besteht und in gleicher Weise am oberen Querträger (11A) ausgebildet ist. Diese Stellmittel gestatten eine zielgerichtete Ausrichtung der angeschraubten Tür in allen Freiheitsgraden.

Ansprüche

1. Drehschrankeinbauvorrichtung mit einem Türhalterahmen (1) und Hüblenkern (6A, 6B), einem Gelenkparallelogram (1,2A 4A-4B, 3A), einem Gelenkviereck (4A-4B, 2B, 5, 3B) und Anschlußarmen (52A-D), einem Innerträgerrahmen (5), einer vertikal in einem Schrank festlegbaren drehbar gelagerten Zentralachse (7) und einem dazu konzentrischen schrankfesten Drehführungsbeschlag (70), der in einer Winkelstellung eine Radialbewegung des vertikalen Türhalterahmens (1) freigibt, der an der Zentralachse (7) radialbewegbar und radial nach außen federbelastet gehalten ist, wobei der Türhalterahmen (1) durch das räumliche Gelenkparallelogramm (1, 2A, 4A-4B, 3A) und das in Richtung auf die Zentralachse (7) hin dahintergeschaltete räumliche Gelenkviereck (4A - 4B, 2B, 5, 3B) an dem Innenträgerrahmen (5) radialbewegbar gehalten ist, der an der Zentralachse (7) festgelegt ist, und der Türhalterahmen (1) von der radial äußeren Lage zur radial inneren Lage auf einer leicht nach unten geneigten Bahn mittels der Hublenker (6A, 6B) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,

- daß der Türhalterahmen (1) Teil des räumlichen Gelenkparallelogramms (1, 2A, 4A-4B, 3A) ist und unmittelbar an der Tür befestigt ist und

- der Innenträgerrahmen (5) Teil des räumlichen Gelenkvierecks (4A-4B, 2B, 5, 3B) ist, das auch ein Gelenkparallelogramm ist, vertikal an paarweise oben und unten an der Zentralachse (7) gehaltenen Anschlußarmen (52A, 52B; 52C, 52D) festgelegt ist und

- daß die Hublenker (6A, 6B) oben an dem Innenträgerrahmen (5) und anderenends an dem Türhalterahmen (1) angelenkt sind.

2. Drehschrankeinbauvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen und die unteren Parallelogrammlenker (2A, 3A; 2B, 3B) jeweils gleichartig sind und an seitlichen Armen (20, 30) je ein Gelenk (21, 31) tragen und an einem dazwischenliegenden Mittelstück (23, 33) beidseitig je ein weiteres Gelenk (22, 32) tragen.

3. Drehschrankeinbauvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen und die unteren Parallelogrammlenker (2A, 3A; 2B, 3B) einstückig aus Kunststoff hergestellt sind.

4. Drehschrankeinbauvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die hintereinandergeschalteten Gelenkparallelogramme (1, 2A, 4A - 4B, 3A; 4A - 4B, 2B, 5, 3B) jeweils oben und unten eine gemeinsame Gelenkachse aufweisen.

5. Drehschrankeinbauvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an einem unteren Querträger (11B) des Türhalterahmens (1) eine Steuerstange (74) befestigt ist, die mit einer Führungsrolle (72) auf einer kreisförmigen Führungsbahn (71) des Drehführungsbeschlages (70) und in einer von dieser ausgehenden radialen Seitenführungsbahn (76) geführt ist.

6. Drehschrankeinbauvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerstange (74) von einer Druckfeder (73) radial nach außen gerichtet beaufschlagt ist, die andererseits gegen die Zentralachse (7) abgestützt ist.

7. Drehschrankeinbauvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu der Druckfeder (73) mit einem richtungsabhängigen Mitnehmer (78) ein Rotationsdämpfer (75) so angekoppelt ist, daß er bei der Entspannung der Druckfeder (73) dämpfend wirkt.

8. Drehschrankeinbauvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Türhalterahmen (1), Türaufnahmen (12) mit Justagebeschlägen (13) montiert sind, mit denen eine daran angeschraubte Tür in allen Freiheitsgraden zu justieren ist.

Claims

1. Device for a turntable cupboard with a door-supporting frame (1) and lifting links (6A, 6b), a joint rhomboid (1, 2A, 4A-4B, 3A), a joint quadrangle (4A-4B, 2B, 5, 3B) and connecting arms (52 A-D), an interior support frame (5), a swivelling central shaft (7) which can be fixed vertically inside a cupboard, and a rotation guide fitting (70) which is concentric to said shaft and fixed inside the cupboard and, in one angular position, allows a radial movement of the vertical door-supporting frame (1) which is maintained on the central shaft in such a way that it can perform a radial movement and is spring-weighed towards the outside, wherein the door-supporting frame (1) is held on the interior support frame (5), in such a way that it can perform a radial movement, by the three-dimensional joint rhomboid (1, 2A, 4A-4B, 3A), and the three-dimensional joint quadrangle (4A-4B, 2B, 5, 3B) which is connected to the rhomboid in the direction towards the central shaft (7), said interior support frame (5) being fixed on the central shaft (7), and the door-supporting frame (1) is guided by the lifting links (6A, 6B) from the outer radial position towards the inner radial position, on a way slightly inclined towards the bottom,
characterized in

- that the door-supporting frame (1) is part of the three-dimensional joint rhomboid (1, 2A, 4A-4B, 3A) and is connected directly to the door, and

- that the interior support frame (5) is part of the joint quadrangle (4A-4B, 2B, 5, 3B), which is also a rhomboid, that it is fixed vertically to connecting arms (52A, 52 B; 52C, 52D) supported in pairs at the top and at the bottom of the central shaft, and

- that the lifting links (6A, 6B) are joined at the top to the interior support frame (5), and, at the other end, to the door supporting frame (1).

2. Device for a turntable cupboard according to claim 1, characterized in that the respective top and bottom rhomboid links (2A, 3A; 2B, 3B) are of the same kind, and have a joint (21, 31) on each of their lateral arms (20, 30), and have one more joint on each side of a middle piece (23, 33) positioned between the arms.

3. Device for a turntable cupboard according to claim 2, characterized in that the top and bottom rhomboid links (2A, 3A; 2B, 3B) are made of plastic in one piece.

4. Device for a turntable cupboard according to one of the above claims, characterized in that the joint rhomboids (1, 2A, 4A-4B, 3A; 4A-4B, 2B, 5, 3B), connected one behind the other, have in common one joint axis at the top and one at the bottom.

5. Device for a turntable cupboard according to one of the above claims, characterized in that a control rod (74) is fastened to a bottom transverse support (11) of the door-supporting frame (1), said control rod being guided by means of a guiding roller (72) on a circular bedway of the rotation guide fitting (70) and in a lateral bedway (76) extending from the former.

6. Device for a turntable cupboard according to one claim 5, characterized in that the control rod (74) is acted upon by a pressure spring (73) in a radial outward direction, said spring resting against the central shaft (7) at its other end.

7. Device for a turntable cupboard according to claim 6, characterized in that, a rotation damper (75) is coupled parallel to the pressure spring (73) with a directional driving feature (78) in such a way that it has a cushioning effect when the pressure spring (73) is released.

8. Device for a turntable cupboard according to one of the above claims, characterized in that door seats (12) with adjustment fittings (13) are mounted on the door-supporting frame (1), by means of which a door screwed on to them can be adjusted in all degrees of freedom.

Revendications

1. Dispositif pour une armoire de rangement à plateaux tournants avec un cadre supporteur de porte (1) et des bielles de levage (6A, 6b), un parallélogramme articulé (1, 2A, 4A-4B, 3A), un quadrilatère articulé (4A-4B, 2B, 5, 3B) et des bras de raccord (52 A-D), un cadre de soutien intérieur (5), un axe central pivotant (7) qui peut être fixé verticalement à l'intérieur d'une armoire, une garniture guidant la rotation (70) concentrique à celui-ci, qui est fixé dans l'armoire et qui, en une certaine position angulaire, permet un mouvement radial du cadre supporteur de porte (1) vertical, qui est maintenu sur l'axe central de manière amovible radiale et commandé par ressort vers le dehors, réalisé ainsi que le cadre supporteur de porte (1) est maintenu sur le cadre intérieur de soutien (5) de manière amovible radiale au moyen du parallélogramme articulé tridimensionnel (1, 2A, 4A-4B, 3A), et du quadrilatère articulé tridimensionnel (4A-4B, 2B, 5, 3B) relié audit parallélogramme dans la direction de l'axe central (7), ledit cadre de soutien intérieur (5) étant fixé à l'axe central (7), et que le cadre supporteur de porte (1) est guidé, de la position radiale extérieure à la position radiale intérieure, selon un chemin légèrement incliné vers le bas, au moyen des bielles de levage (6A, 6B), caractérisé en ce

- que le cadre supporteur de porte (1) fait partie du parallélogramme articulé tridimensionnel (1, 2A, 4A-4B, 3A) et est relié directement à la porte, et

- que le cadre de soutien intérieur (5) fait partie du quadrilatère articulé (4A-4B, 2B, 5, 3B), qui est également un parallélogramme, qu'il est fixé verticalement aux bras de raccord (52A, 52 B ; 52C, 52D) maintenu par paires au dessus et au dessous de l'axe central, et

- que les bielles de levage (6A, 6B) sont jointes au dessus du cadre intérieur de soutien (5), et, à l'autre extrémité, au cadre supporteur de porte (1).

2. Dispositif pour une armoire de rangement à plateaux tournants selon la revendication 1, caractérisé en ce que les respectives bielles de parallélogramme supérieures et inférieures (2A, 3A ; 2B, 3B) sont semblables, et possèdent un joint (21, 31) sur chacun de leurs bras latéraux (20, 30), et qu'elles ont un joint de plus de chaque côté d'un élément intermédiaire (23, 33) placé entre les bras.

3. Dispositif pour une armoire de rangement à plateaux tournants selon la revendication 2, caractérisé en ce que les bielles de parallélogramme supérieures et inférieures (2A, 3A ; 2B, 3B) sont fabriquées en plastique en une seule pièce.

4. Dispositif pour une armoire de rangement à plateaux tournants selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parallélogrammes articulés (1, 2A, 4A-4B, 3A ; 4A-4B, 2B, 5, 3B) placés l'un derrière l'autre ont l'axe de l'articulation commun au-dessus et en-dessous.

5. Dispositif pour une armoire de rangement à plateaux tournants selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que une tige de commande (74) est attachée à un support transversal inférieur (11) du cadre supporteur de porte (1), ladite tige étant guidée à l'aide d'un rouleau de guidage (72) sur une glissière circulaire de la garniture guidant la rotation (70) et dans une glissière latérale (76) s'étendant selon une orientation radiale à cette dernière.

6. Dispositif pour une armoire de rangement à plateaux tournants selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'un ressort de pression (73) pousse la tige de commande (74) dans une direction radiale vers l'extérieur, ledit ressort s'appuyant contre l'axe central (7) avec son autre extrémité.

7. Dispositif pour une armoire de rangement à plateaux tournants selon la revendication 6, caractérisé en ce que un modérateur de rotation (75) est couplé parallèlement au ressort de pression (73) avec un entraîneur (78) à fonctionnement directionnel, d'une telle manière, qu'il a un effet amortissant quand le ressort de pression (73) est libéré.

8. Dispositif pour une armoire de rangement à plateaux tournants selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des logements de porte (12) avec des garnitures d'ajustement (13) sont montés sur le cadre supporteur de porte (1), au moyen desquels une porte vissée sur celles-ci peut être ajusté selon tous les degrés de liberté.

Zeichnung