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EP 1 396 214 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.12.2006 Patentblatt 2006/51 |
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Anmeldetag: 01.09.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Matratzenheber
Mattress lifting device
Dispositif de soulèvement d'un matelas
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
05.09.2002 DE 10241544
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.03.2004 Patentblatt 2004/11 |
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Patentinhaber: |
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- Willems, Karl
54329 Konz (DE)
- Schuth, Bettina
54340 Riol (DE)
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Erfinder: |
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- Willems, Karl
54329 Konz (DE)
- Schuth, Bettina
54340 Riol (DE)
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 653 872 DE-A- 3 806 857 DE-A- 4 421 560 DE-U- 8 902 550 DE-U- 9 412 543 FR-A- 2 757 756 US-A- 1 973 699 US-A- 4 911 272 US-A1- 2002 053 109
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DE-A- 3 700 264 DE-A- 4 341 181 DE-A- 10 007 406 DE-U- 9 410 656 DE-U- 29 915 892 US-A- 658 164 US-A- 4 373 707 US-A- 5 020 173
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Matratzenheber zum Anheben und/oder Umklappen des Lattenrostes
und der darauf befindlichen Matratze eines handelsüblichen Bettes.
[0002] Ein solcher Matratzenheber ist in vielerlei Ausgestaltung aus der Praxis bekannt.
Üblicherweise handelt es sich hierbei um Konstruktionen, die entweder Lattenrost und
Matratze waagerecht anheben (beispielsweise Hebevorrichtungen wie sie in Krankenhausbetten
verwendet werden) oder um Konstruktionen durch die die Matratze am Fußende bzw. separat
an Kopf- und Fußende aufgeklappt werden kann (wie es bei sog. Polsterliegen realisiert
ist).
[0003] Aus US 5,020,173 ist eine Vorrichtung zum Aufklappen einer Matratze eines handelsüblichen
Bettes bekannt, wobei die Matratze durch das Aufklappen in eine Position gebracht
wird, von der sie von einer Längsseite des Bettes zugänglich ist.
[0004] Wird die Matratze waagerecht angehoben, so entsteht der Nachteil, dass man sich um
an alle vier Ecken der Matratze zu gelangen, weit über die Matratze vorbeugen muss,
oder um das Bett herumgehen muss; hier besteht jedoch grundsätzlich die Problematik,
dass die meisten Betten seitlich an einer Wand stehen, oder dass zwei Matratzen ein
Doppelbett bilden, sodass auch hier die Matratze nur von einer Seite zugänglich ist.
[0005] Bei Lösungen sog. Polsterbetten wird die Matratze entweder komplett am Fußende angehoben
und um das Kopfende als Drehpunkt aufgeklappt, oder es werden über einen auf Brusthöhe
der Liegefläche befindlichen Drehpunkt separat Kopf- und Fußende aufgeklappt.
[0006] Der Nachteil liegt bei diesen beiden Teillösungen wiederum darin, dass man sich weit
über das Bett vorbeugen muss, bzw. um das Bett herumgehen muss, falls wie oben dargestellt
überhaupt möglich. Weiterhin ist ein separates Anheben bzw. Aufklappen von Kopf- und
Fußende insofern nachteilig, da dies zwei Arbeitsschritte erfordert.
[0007] Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.
[0008] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen Matratzenheber der eingangs
beschriebenen Gestaltung so weiterzuentwickeln, dass Arbeiten an der Matratze, wie
das Bespannen, Reinigen o. ä. von einer Person mit geringerem Kraft-, Arbeits- und
Zeitaufwand durchgeführt werden können. In diesem Zusammenhang wird gezielt eine Lösung
angestrebt, durch die die Matratze durch einmaliges Anheben und/oder Umklappen in
eine Position gebracht wird, aus der die Matratze ganzflächig zugänglich ist; weiterhin
sollen die Arbeiten von einer Seite aus durchgeführt werden können.
[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass Lattenrost und Matratze
entweder nur um eine Längsseite des Bettes um- bzw. aufgeklappt werden, oder dass
Matratze und Lattenrost sowohl angehoben als auch um- bzw. aufgeklappt werden.
[0010] Zum Um- bzw. Aufklappen von Matratze (3) und Lattenrost (2) wird ein Drehgelenk (4)
jeweils kopf- und fußseitig an einer der beiden Längsseiten zwischen Lattenrost (2)
und Bettgestell (1) montiert.
Fig. 1:
Eine Gasfeder (6) ist jeweils am Bett kopf- und fußendig einerseits am Lattenrost
(2) über eine daran befestigte Hubschiene (5), andererseits am Bettgestell (1), drehbar
befestigt. Durch leichtes Anheben des Lattenrostes (2) beginnen sich die Gasfedern
(6) zu entspannen; Lattenrost (2) und Matratze (3) werden um die jeweils kopf- und
fußendig befindlichen Drehgelenke (4) aufgeklappt.
Fig. 2:
Darüber hinaus kann die zuvor beschriebene Lösung kopf- und fußendig jeweils um einen
Druckstab (7) erweitert werden. Dieser ist einerseits über eine Hubschiene (5) am
Lattenrost (2), andererseits an der Kolbenstange der Gasfeder (6) drehbar befestigt.
Die Kolbenstange der Gasfeder (6) wird horizontal, mittels einer Linearführung (8)
geführt; beim Entspannen der Gasfeder (6) wird die Druckkraft über den Druckstab (7)
auf den Lattenrost (2) übertragen. Lattenrost (2) und Matratze (3) werden um die kopf-
und fußendig montierten Drehgelenke (4) aufgeklappt.
Fig. 3:
Nach einem Vorschlag mit selbständiger Bedeutung kann mittels eines Hubpedals (9)
die Kraft über ein Zugseil (10), oder einen Zugstab (10), auf den Kniehebel (11) übertragen
werden. Dieser ist einerseits über eine Tragschiene (12) am Bettgestell (1), andererseits
über eine Hubschiene (5) am Lattenrost (2) befestigt. Durch die aufgewandte Kraft
wird der Kniehebel (11) aus seiner Decklage in seine Strecklage gebracht; hierbei
werden Lattenrost (2) und Matratze (3) um die Drehgelenke (4) um- bzw. aufgeklappt.
Fig. 4:
Nach einem weiteren Vorschlag mit selbständiger Bedeutung kann die zum Aufklappen
des Lattenrostes (2) und der Matratze (3) erforderliche Kraft durch einen Elektromotor
(13) erzeugt werden. Der Elektromotor (13) treibt ein Zahnrad (14) an, welches in
ein verzahntes Abtriebsglied (15) eingreift. Das Abtriebsglied (15) ist seinerseits
rückseitig durch eine Rolle (16) geführt. Führungsrolle (16) und Elektromotor (13)
sind am Bettgestell (1) montiert, das Abtriebsglied (15) ist am Lattenrost (2) befestigt.
Durch Drehrichtungsumkehr des Elektromotors (13) können Lattenrost (2) und Matratze
(3) um die jeweils kopf- und fußendig montierten Drehgelenke (4) auf- und zugeklappt
werden.
Fig. 5:
Weiterhin kann das Um- bzw. Aufklappen von Lattenrost (2) und Matratze (3) durch jeweils
ein kopf- und fußendig montiertes, viergliedriges Getriebe mit Zugfeder (17) realisiert
werden. Hierzu ist das Glied 1 (18) am Bettgestell (1) und das Glied 2 (19) am Lattenrost
(2) befestigt. Die beiden anderen Glieder (20) und (21) bilden einen Kniehebel, der
sich bei abgesenkter Matratze in Decklage befindet. Durch leichtes Anheben des Lattenrostes
(2) beginnt die Zugfeder (17) den Kniehebel zu strecken und klappt somit Lattenrost
(2) und Matratze (3) um die Drehgelenke (4) auf.
Fig. 6:
Das kombinierte Anheben und Um- bzw. Aufklappen von Lattenrost (2) und Matratze (3)
kann durch ein viergliedriges Getriebe mit einer Gasfeder (22), jeweils kopf- und
fußseitig montiert, realisiert werden. Hierbei ist vorgesehen, dass das Glied 1 (23)
am Bettgestell (1), und dass Glied 4 (24) am Lattenrost (2) befestigt wird. Die Glieder
2 (25) und 3 (26) sind drehbar mit den Gliedern 1 (23) und 4 (24) verbunden, sodass
durch die Federkraft der Gasfeder (22) das Glied 2 (25) um das Gelenk 1 (27), und
das Glied 3 (26) um das Gelenk 2 (28) dreht. Dadurch werden Lattenrost (2) und Matratze
(3) sowohl angehoben, als auch um- bzw. aufgeklappt.
Fig. 7:
Nach einem Vorschlag mit selbständiger Bedeutung kann das kombinierte Anheben und
Um- bzw. Aufklappen durch zwei Kniehebelpaare (29) und (30), jeweils kopf- und fußseitig
montiert, realisiert werden. Jeweils die oberen Glieder der Kniehebel (29) und (30)
sind drehbar über eine Hubschiene (36) am Lattenrost (2) befestigt, die unteren drehbar
am Boden (31) oder am Bettgestell (1). An den Verbindungspunkten (32) und (33) der
beiden Glieder ist an jedem Kniehebel (29) und (30) eine Gasfeder (34) und (35) drehbar
befestigt; hierbei handelt es sich bei dem kurzen Kniehebel (29) um eine kurze Gasfeder
(34) und bei dem langen Kniehebel (30) um eine lange Gasfeder (35). Durch die unterschiedlich
langen Glieder und Gasfedern werden durch die beiden Kniehebel (29) und (30) beim
Entspannen der Gasfedern (34) und (35) unterschiedliche Wege zurückgelegt, sodass
Lattenrost (2) und Matratze (3) sowohl angehoben als auch um- bzw. aufgeklappt werden.
Fig. 8:
Das kombinierte Anheben und Um- bzw. Aufklappen von Lattenrost (2) und Matratze (3)
kann auch durch ein von einem Verstellelement (37) angetriebenen, dreigliedrigen Getriebe
realisiert werden. Hierbei ist vorgesehen, dass der Lattenrost (2) durch seine azentrische
Lagerung im Lager (38) beim Anheben durch das Getriebe in die gewünschte Richtung
kippt.
1. Vorrichtung zum Anheben und/oder Umklappen einer Matratze (3) gegebenenfalls mit Hilfe
eines darunter befindlichen Lattenrostes (2) eines handelsüblichen Bettes mit einem
Bettgestell (1), wobei die Matratze und/oder die Matratze (3) und der Lattenrost (2)
durch einmaliges Anheben und/oder Umklappen in eine Position gebracht werden können,
aus der die Matratze (3) ganzflächig, von einer Seite aus, zugänglich ist, und wobei
ein von einer Längsseite des Bettgestelles (1) betätigbarer Matratzenheber vorgesehen
ist, mit dem die Matratze (3) und/oder die Matratze (3) und der Lattenrost (2) um
eine parallel zu besagter Längsseite gerichtete Drehachse aufklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Drehachse auf der der besagten Längsseite zugewandten Seite des Bettgestells
befindet, so dass sich bei einem Betätigen des Matratzenhebers und dem damit verbundenen
Aufklappen der Matratze (3) die Oberseite der Matratze (3) der der besagten Längsseite
zugeordneten Seite des Bettgestells (1) zuwendet.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Matratzenheber derart ausgestaltet ist, dass mit dem Aufklappen auch ein Anheben
der Matratze (3) verbunden ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Matratze (3) ein Lattenrost (2) vorgesehen ist, und dass der Matratzenheber
den Lattenrost (2) zusammen mit der Matratze (3) aufklappt, oder dass der Matratzenheber
den Lattenrost (2) zusammen mit der Matratze (3) aufklappt und dabei auch anhebt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lattenrost (2) und die Matratze (3) durch eine jeweils kopfendig und fußendig
zwischen dem Lattenrost (2) und dem Bettgestell (1) über eine an einer Hubschiene
(5) drehbar befestigte Gasfeder (6) um jeweils ein kopfendig und fußendig montiertes
Drehgelenk (4) aufklappbar sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gasfeder (6) und dem Lattenrost (2) ein Druckstab (7) montiert ist,
mit dem die Druckkraft einer horizontal linear geführten Kolbenstange (8) der Gasfeder
(6) auf die an dem Lattenrost (2) befestigte Hubschiene (5) übertragbar ist, wodurch
Lattenrost (2) und Matratze (3) um die jeweils kopfendig und fußendig montierten Drehgelenke
(4) aufgeklappt werden.
6. Verfahren zum Aufklappen einer auf einem handelsüblichen Bettgestell (1) aufliegenden
Matratze (3), wobei ein an einer Längsseite des Bettgestelles (1) befindlicher Bediener
einen Matratzenheber betätigt, so dass die Matratze (3) um eine parallel zu besagter
Längsseite gerichtete Drehachse aufgeklappt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich durch das Betätigen des Matratzenhebers und das damit verbundene Aufklappen
der Matratze (3) die Oberseite der Matratze (3) der der besagten Längsseite zugeordneten
Seite des Bettgestells (1) und dem dort befindlichen Bediener zuwendet.
7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigen des Matratzenhebers mit geringem Kraftaufwand erfolgt.
8. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratze (3) durch das Aufklappen in eine Position gebracht wird, aus der die
Oberseite der Matratze (3) ganzflächig zugänglich ist.
9. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Aufklappen auch ein Anheben der Matratze (3) verbunden ist.
10. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Bediener zugewandte Oberseite der Matratze (3) nach dem Aufklappen von der
der besagten Längsseite zugeordneten Seite des Bettgestells (1) aus gereinigt und/oder
bespannt wird.
1. A device for lifting and/or tilting a mattress (3), as the case may be by means of
a slatted frame (2) arranged underneath it, of a commercially available bed with a
bed frame (1), wherein the mattress and/or the mattress (3) and the slatted frame
(2) by a single act of lifting and/or tilting are/is brought to a position from which
the entire surface of the mattress (3) is accessible from one side, and wherein a
mattress lifter that can be operated from a longitudinal side of the bed frame (1)
is provided, with which the mattress (3) and/or the mattress (3) and the slatted frame
(2) can be swung open on a rotary axis that is parallel to said longitudinal side,
characterised in that the rotary axis is located on that side of the bed frame that faces said longitudinal
side, so that with operation of the mattress lifter and the associated swinging open
of the mattress (3) the top surface of the mattress (3) faces the side of the bed
frame (1) that is associated with said longitudinal side.
2. The device according to claim 1, characterised in that the mattress lifter is designed such that swinging open is also accompanied by lifting
of the mattress (3).
3. The device according to claim 1 or 2, characterised in that underneath the mattress (3) a slatted frame (2) is provided, and in that the mattress lifter swings open the slatted frame (2) together with the mattress
(3), or in that the mattress lifter swings open and lifts the slatted frame (2) together with the
mattress (3).
4. The device according to claim 3, characterised in that the slatted frame (2) and the mattress (3) can be swung open, by means of a gas strut
(6) which in each case is rotatably attached, at the head end and the foot end between
the slatted frame (2) and the bed frame (1), by way of a hinge bearing (4) that in
each case is installed at the head end and the foot end by way of a lifting rail (5).
5. The device according to claim 4, characterised in that between the gas strut (6) and the slatted frame (2) a compression bar (7) is installed,
with which the compressive force of a horizontally linearly guided piston rod (8)
of the gas strut (6) can be transmitted to the lifting rail (5) that is attached to
the slatted frame (2), as a result of which the slatted frame (2) and the mattress
(3) are swung open on the hinge bearings (4) which in each case are installed at the
head end and at the foot end.
6. A method for swinging open a mattress (3) that is supported by a commercially available
bed frame (1), wherein a user who is situated on a longitudinal side of the bed frame
(1) operates a mattress lifter so that the mattress (3) is swung open on a rotary
axis that is parallel to said longitudinal side, characterised in that as a result of operating the mattress lifter and as a result of the associated swinging
open of the mattress (3) the top surface of the mattress (3) faces the side of the
bed frame (1) that is associated with said longitudinal side, and faces the user situated
there.
7. The method according to claim 6, characterised in that operating the mattress lifter requires little effort.
8. The method according to claim 6, characterised in that the mattress (3) by being swung open is moved to a position from which the entire
top surface of the mattress (3) is accessible.
9. The method according to claim 6, characterised in that swinging open is also associated with lifting of the mattress (3).
10. The method according to claim 6, characterised in that the top surface of the mattress (3), which faces the operator, after having been
swung open is cleaned and/or covered with bed linen from the side that is associated
with said longitudinal side of the bed frame (1).
1. Dispositif de levage et/ou de rabattement d'un matelas (3), le cas échéant à l'aide
d'un sommier (2) placé dessous d'un lit du commerce comprenant un châssis de lit (1),
dans lequel le matelas et/ou le matelas (3) et le sommier (2) peuvent être amenés
par un seul levage et/ou rabattement à une position où le matelas (3) est accessible
sur toute sa surface par un côté, et dans lequel est prévu un lève-matelas actionnable
depuis un côté longitudinal du châssis du lit (1) et permettant de rabattre le matelas
(3) et/ou le matelas (3) et le sommier (2) autour d'un axe de rotation orienté parallèlement
audit côté longitudinal, caractérisé en ce que l'axe de rotation se trouve sur le côté tourné vers ledit côté longitudinal du châssis
du lit, de sorte que, si on actionne le lève-matelas et si le rabattement du matelas
(3) y est associé, la face supérieure du matelas (3) se tourne vers le côté associé
audit côté longitudinal du châssis du lit (1).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le lève-matelas est réalisé de manière à ce qu'un levage du matelas (3) soit aussi
lié à son rabattement.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'en dessous du matelas (3), il est prévu un sommier (2) et que le lève-matelas rabat
le sommier (2) avec le matelas (3) ou que le lève-matelas rabat et donc lève aussi
le sommier (2) avec le matelas (3).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le sommier (2) et le matelas (3) peuvent être rabattus à l'aide d'un ressort à gaz
(6) fixé en rotation respectivement aux extrémités de tête et de pied entre le sommier
(2) et le châssis du lit (1) à un rail de levage (5) autour d'un joint à rotule (4)
monté respectivement aux extrémités de tête et de pied.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'entre le ressort à gaz (6) et le sommier (2), est montée une barre de compression
(7) permettant de transmettre la force de compression d'une tige de piston (8) guidée
linéairement à l'horizontale du ressort à gaz (6) au rail de levage (5) fixé au sommier
(2), ce qui rabat le sommier (2) et le matelas (3) autour des joints à rotule (4)
montés respectivement aux extrémités de tête et de pied.
6. Procédé de rabattement d'un matelas (3) reposant sur un châssis de lit du commerce
(1), dans lequel un utilisateur se trouvant sur un côté longitudinal du châssis de
lit (1) actionne un lève-matelas, de sorte que le matelas (3) se rabat autour d'un
axe de rotation orienté parallèlement audit côté longitudinal, caractérisé en ce que, suite à l'actionnement du lève-matelas et au rabattement corrélatif du matelas (3),
la face supérieure du matelas (3) se tourne vers le côté associé audit côté longitudinal
du châssis du lit (1) et l'utilisateur qui s'y trouve.
7. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'actionnement du lève-matelas est réalisé en appliquant peu de force.
8. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que le matelas (3) est amené par le rabattement dans une position où la face supérieure
du matelas (3) est accessible sur toute sa surface.
9. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un levage du matelas (3) est aussi lié à son rabattement.
10. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que la face supérieure du matelas (3) tournée vers l'utilisateur est nettoyée et/ou garnie
après le rabattement depuis le côté associé audit côté longitudinal du châssis du
lit (1).