(19)
(11) EP 1 396 214 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.12.2006  Patentblatt  2006/51

(21) Anmeldenummer: 03019844.4

(22) Anmeldetag:  01.09.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 19/22(2006.01)
A47C 17/86(2006.01)

(54)

Matratzenheber

Mattress lifting device

Dispositif de soulèvement d'un matelas


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 05.09.2002 DE 10241544

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.03.2004  Patentblatt  2004/11

(73) Patentinhaber:
  • Willems, Karl
    54329 Konz (DE)
  • Schuth, Bettina
    54340 Riol (DE)

(72) Erfinder:
  • Willems, Karl
    54329 Konz (DE)
  • Schuth, Bettina
    54340 Riol (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 653 872
DE-A- 3 806 857
DE-A- 4 421 560
DE-U- 8 902 550
DE-U- 9 412 543
FR-A- 2 757 756
US-A- 1 973 699
US-A- 4 911 272
US-A1- 2002 053 109
DE-A- 3 700 264
DE-A- 4 341 181
DE-A- 10 007 406
DE-U- 9 410 656
DE-U- 29 915 892
US-A- 658 164
US-A- 4 373 707
US-A- 5 020 173
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Matratzenheber zum Anheben und/oder Umklappen des Lattenrostes und der darauf befindlichen Matratze eines handelsüblichen Bettes.

    [0002] Ein solcher Matratzenheber ist in vielerlei Ausgestaltung aus der Praxis bekannt. Üblicherweise handelt es sich hierbei um Konstruktionen, die entweder Lattenrost und Matratze waagerecht anheben (beispielsweise Hebevorrichtungen wie sie in Krankenhausbetten verwendet werden) oder um Konstruktionen durch die die Matratze am Fußende bzw. separat an Kopf- und Fußende aufgeklappt werden kann (wie es bei sog. Polsterliegen realisiert ist).

    [0003] Aus US 5,020,173 ist eine Vorrichtung zum Aufklappen einer Matratze eines handelsüblichen Bettes bekannt, wobei die Matratze durch das Aufklappen in eine Position gebracht wird, von der sie von einer Längsseite des Bettes zugänglich ist.

    [0004] Wird die Matratze waagerecht angehoben, so entsteht der Nachteil, dass man sich um an alle vier Ecken der Matratze zu gelangen, weit über die Matratze vorbeugen muss, oder um das Bett herumgehen muss; hier besteht jedoch grundsätzlich die Problematik, dass die meisten Betten seitlich an einer Wand stehen, oder dass zwei Matratzen ein Doppelbett bilden, sodass auch hier die Matratze nur von einer Seite zugänglich ist.

    [0005] Bei Lösungen sog. Polsterbetten wird die Matratze entweder komplett am Fußende angehoben und um das Kopfende als Drehpunkt aufgeklappt, oder es werden über einen auf Brusthöhe der Liegefläche befindlichen Drehpunkt separat Kopf- und Fußende aufgeklappt.

    [0006] Der Nachteil liegt bei diesen beiden Teillösungen wiederum darin, dass man sich weit über das Bett vorbeugen muss, bzw. um das Bett herumgehen muss, falls wie oben dargestellt überhaupt möglich. Weiterhin ist ein separates Anheben bzw. Aufklappen von Kopf- und Fußende insofern nachteilig, da dies zwei Arbeitsschritte erfordert.

    [0007] Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

    [0008] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen Matratzenheber der eingangs beschriebenen Gestaltung so weiterzuentwickeln, dass Arbeiten an der Matratze, wie das Bespannen, Reinigen o. ä. von einer Person mit geringerem Kraft-, Arbeits- und Zeitaufwand durchgeführt werden können. In diesem Zusammenhang wird gezielt eine Lösung angestrebt, durch die die Matratze durch einmaliges Anheben und/oder Umklappen in eine Position gebracht wird, aus der die Matratze ganzflächig zugänglich ist; weiterhin sollen die Arbeiten von einer Seite aus durchgeführt werden können.

    [0009] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass Lattenrost und Matratze entweder nur um eine Längsseite des Bettes um- bzw. aufgeklappt werden, oder dass Matratze und Lattenrost sowohl angehoben als auch um- bzw. aufgeklappt werden.

    [0010] Zum Um- bzw. Aufklappen von Matratze (3) und Lattenrost (2) wird ein Drehgelenk (4) jeweils kopf- und fußseitig an einer der beiden Längsseiten zwischen Lattenrost (2) und Bettgestell (1) montiert.

    Fig. 1:
    Eine Gasfeder (6) ist jeweils am Bett kopf- und fußendig einerseits am Lattenrost (2) über eine daran befestigte Hubschiene (5), andererseits am Bettgestell (1), drehbar befestigt. Durch leichtes Anheben des Lattenrostes (2) beginnen sich die Gasfedern (6) zu entspannen; Lattenrost (2) und Matratze (3) werden um die jeweils kopf- und fußendig befindlichen Drehgelenke (4) aufgeklappt.

    Fig. 2:
    Darüber hinaus kann die zuvor beschriebene Lösung kopf- und fußendig jeweils um einen Druckstab (7) erweitert werden. Dieser ist einerseits über eine Hubschiene (5) am Lattenrost (2), andererseits an der Kolbenstange der Gasfeder (6) drehbar befestigt. Die Kolbenstange der Gasfeder (6) wird horizontal, mittels einer Linearführung (8) geführt; beim Entspannen der Gasfeder (6) wird die Druckkraft über den Druckstab (7) auf den Lattenrost (2) übertragen. Lattenrost (2) und Matratze (3) werden um die kopf- und fußendig montierten Drehgelenke (4) aufgeklappt.

    Fig. 3:
    Nach einem Vorschlag mit selbständiger Bedeutung kann mittels eines Hubpedals (9) die Kraft über ein Zugseil (10), oder einen Zugstab (10), auf den Kniehebel (11) übertragen werden. Dieser ist einerseits über eine Tragschiene (12) am Bettgestell (1), andererseits über eine Hubschiene (5) am Lattenrost (2) befestigt. Durch die aufgewandte Kraft wird der Kniehebel (11) aus seiner Decklage in seine Strecklage gebracht; hierbei werden Lattenrost (2) und Matratze (3) um die Drehgelenke (4) um- bzw. aufgeklappt.

    Fig. 4:
    Nach einem weiteren Vorschlag mit selbständiger Bedeutung kann die zum Aufklappen des Lattenrostes (2) und der Matratze (3) erforderliche Kraft durch einen Elektromotor (13) erzeugt werden. Der Elektromotor (13) treibt ein Zahnrad (14) an, welches in ein verzahntes Abtriebsglied (15) eingreift. Das Abtriebsglied (15) ist seinerseits rückseitig durch eine Rolle (16) geführt. Führungsrolle (16) und Elektromotor (13) sind am Bettgestell (1) montiert, das Abtriebsglied (15) ist am Lattenrost (2) befestigt. Durch Drehrichtungsumkehr des Elektromotors (13) können Lattenrost (2) und Matratze (3) um die jeweils kopf- und fußendig montierten Drehgelenke (4) auf- und zugeklappt werden.

    Fig. 5:
    Weiterhin kann das Um- bzw. Aufklappen von Lattenrost (2) und Matratze (3) durch jeweils ein kopf- und fußendig montiertes, viergliedriges Getriebe mit Zugfeder (17) realisiert werden. Hierzu ist das Glied 1 (18) am Bettgestell (1) und das Glied 2 (19) am Lattenrost (2) befestigt. Die beiden anderen Glieder (20) und (21) bilden einen Kniehebel, der sich bei abgesenkter Matratze in Decklage befindet. Durch leichtes Anheben des Lattenrostes (2) beginnt die Zugfeder (17) den Kniehebel zu strecken und klappt somit Lattenrost (2) und Matratze (3) um die Drehgelenke (4) auf.

    Fig. 6:
    Das kombinierte Anheben und Um- bzw. Aufklappen von Lattenrost (2) und Matratze (3) kann durch ein viergliedriges Getriebe mit einer Gasfeder (22), jeweils kopf- und fußseitig montiert, realisiert werden. Hierbei ist vorgesehen, dass das Glied 1 (23) am Bettgestell (1), und dass Glied 4 (24) am Lattenrost (2) befestigt wird. Die Glieder 2 (25) und 3 (26) sind drehbar mit den Gliedern 1 (23) und 4 (24) verbunden, sodass durch die Federkraft der Gasfeder (22) das Glied 2 (25) um das Gelenk 1 (27), und das Glied 3 (26) um das Gelenk 2 (28) dreht. Dadurch werden Lattenrost (2) und Matratze (3) sowohl angehoben, als auch um- bzw. aufgeklappt.

    Fig. 7:
    Nach einem Vorschlag mit selbständiger Bedeutung kann das kombinierte Anheben und Um- bzw. Aufklappen durch zwei Kniehebelpaare (29) und (30), jeweils kopf- und fußseitig montiert, realisiert werden. Jeweils die oberen Glieder der Kniehebel (29) und (30) sind drehbar über eine Hubschiene (36) am Lattenrost (2) befestigt, die unteren drehbar am Boden (31) oder am Bettgestell (1). An den Verbindungspunkten (32) und (33) der beiden Glieder ist an jedem Kniehebel (29) und (30) eine Gasfeder (34) und (35) drehbar befestigt; hierbei handelt es sich bei dem kurzen Kniehebel (29) um eine kurze Gasfeder (34) und bei dem langen Kniehebel (30) um eine lange Gasfeder (35). Durch die unterschiedlich langen Glieder und Gasfedern werden durch die beiden Kniehebel (29) und (30) beim Entspannen der Gasfedern (34) und (35) unterschiedliche Wege zurückgelegt, sodass Lattenrost (2) und Matratze (3) sowohl angehoben als auch um- bzw. aufgeklappt werden.

    Fig. 8:
    Das kombinierte Anheben und Um- bzw. Aufklappen von Lattenrost (2) und Matratze (3) kann auch durch ein von einem Verstellelement (37) angetriebenen, dreigliedrigen Getriebe realisiert werden. Hierbei ist vorgesehen, dass der Lattenrost (2) durch seine azentrische Lagerung im Lager (38) beim Anheben durch das Getriebe in die gewünschte Richtung kippt.




    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Anheben und/oder Umklappen einer Matratze (3) gegebenenfalls mit Hilfe eines darunter befindlichen Lattenrostes (2) eines handelsüblichen Bettes mit einem Bettgestell (1), wobei die Matratze und/oder die Matratze (3) und der Lattenrost (2) durch einmaliges Anheben und/oder Umklappen in eine Position gebracht werden können, aus der die Matratze (3) ganzflächig, von einer Seite aus, zugänglich ist, und wobei ein von einer Längsseite des Bettgestelles (1) betätigbarer Matratzenheber vorgesehen ist, mit dem die Matratze (3) und/oder die Matratze (3) und der Lattenrost (2) um eine parallel zu besagter Längsseite gerichtete Drehachse aufklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Drehachse auf der der besagten Längsseite zugewandten Seite des Bettgestells befindet, so dass sich bei einem Betätigen des Matratzenhebers und dem damit verbundenen Aufklappen der Matratze (3) die Oberseite der Matratze (3) der der besagten Längsseite zugeordneten Seite des Bettgestells (1) zuwendet.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Matratzenheber derart ausgestaltet ist, dass mit dem Aufklappen auch ein Anheben der Matratze (3) verbunden ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Matratze (3) ein Lattenrost (2) vorgesehen ist, und dass der Matratzenheber den Lattenrost (2) zusammen mit der Matratze (3) aufklappt, oder dass der Matratzenheber den Lattenrost (2) zusammen mit der Matratze (3) aufklappt und dabei auch anhebt.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lattenrost (2) und die Matratze (3) durch eine jeweils kopfendig und fußendig zwischen dem Lattenrost (2) und dem Bettgestell (1) über eine an einer Hubschiene (5) drehbar befestigte Gasfeder (6) um jeweils ein kopfendig und fußendig montiertes Drehgelenk (4) aufklappbar sind.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gasfeder (6) und dem Lattenrost (2) ein Druckstab (7) montiert ist, mit dem die Druckkraft einer horizontal linear geführten Kolbenstange (8) der Gasfeder (6) auf die an dem Lattenrost (2) befestigte Hubschiene (5) übertragbar ist, wodurch Lattenrost (2) und Matratze (3) um die jeweils kopfendig und fußendig montierten Drehgelenke (4) aufgeklappt werden.
     
    6. Verfahren zum Aufklappen einer auf einem handelsüblichen Bettgestell (1) aufliegenden Matratze (3), wobei ein an einer Längsseite des Bettgestelles (1) befindlicher Bediener einen Matratzenheber betätigt, so dass die Matratze (3) um eine parallel zu besagter Längsseite gerichtete Drehachse aufgeklappt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich durch das Betätigen des Matratzenhebers und das damit verbundene Aufklappen der Matratze (3) die Oberseite der Matratze (3) der der besagten Längsseite zugeordneten Seite des Bettgestells (1) und dem dort befindlichen Bediener zuwendet.
     
    7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigen des Matratzenhebers mit geringem Kraftaufwand erfolgt.
     
    8. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratze (3) durch das Aufklappen in eine Position gebracht wird, aus der die Oberseite der Matratze (3) ganzflächig zugänglich ist.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Aufklappen auch ein Anheben der Matratze (3) verbunden ist.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Bediener zugewandte Oberseite der Matratze (3) nach dem Aufklappen von der der besagten Längsseite zugeordneten Seite des Bettgestells (1) aus gereinigt und/oder bespannt wird.
     


    Claims

    1. A device for lifting and/or tilting a mattress (3), as the case may be by means of a slatted frame (2) arranged underneath it, of a commercially available bed with a bed frame (1), wherein the mattress and/or the mattress (3) and the slatted frame (2) by a single act of lifting and/or tilting are/is brought to a position from which the entire surface of the mattress (3) is accessible from one side, and wherein a mattress lifter that can be operated from a longitudinal side of the bed frame (1) is provided, with which the mattress (3) and/or the mattress (3) and the slatted frame (2) can be swung open on a rotary axis that is parallel to said longitudinal side, characterised in that the rotary axis is located on that side of the bed frame that faces said longitudinal side, so that with operation of the mattress lifter and the associated swinging open of the mattress (3) the top surface of the mattress (3) faces the side of the bed frame (1) that is associated with said longitudinal side.
     
    2. The device according to claim 1, characterised in that the mattress lifter is designed such that swinging open is also accompanied by lifting of the mattress (3).
     
    3. The device according to claim 1 or 2, characterised in that underneath the mattress (3) a slatted frame (2) is provided, and in that the mattress lifter swings open the slatted frame (2) together with the mattress (3), or in that the mattress lifter swings open and lifts the slatted frame (2) together with the mattress (3).
     
    4. The device according to claim 3, characterised in that the slatted frame (2) and the mattress (3) can be swung open, by means of a gas strut (6) which in each case is rotatably attached, at the head end and the foot end between the slatted frame (2) and the bed frame (1), by way of a hinge bearing (4) that in each case is installed at the head end and the foot end by way of a lifting rail (5).
     
    5. The device according to claim 4, characterised in that between the gas strut (6) and the slatted frame (2) a compression bar (7) is installed, with which the compressive force of a horizontally linearly guided piston rod (8) of the gas strut (6) can be transmitted to the lifting rail (5) that is attached to the slatted frame (2), as a result of which the slatted frame (2) and the mattress (3) are swung open on the hinge bearings (4) which in each case are installed at the head end and at the foot end.
     
    6. A method for swinging open a mattress (3) that is supported by a commercially available bed frame (1), wherein a user who is situated on a longitudinal side of the bed frame (1) operates a mattress lifter so that the mattress (3) is swung open on a rotary axis that is parallel to said longitudinal side, characterised in that as a result of operating the mattress lifter and as a result of the associated swinging open of the mattress (3) the top surface of the mattress (3) faces the side of the bed frame (1) that is associated with said longitudinal side, and faces the user situated there.
     
    7. The method according to claim 6, characterised in that operating the mattress lifter requires little effort.
     
    8. The method according to claim 6, characterised in that the mattress (3) by being swung open is moved to a position from which the entire top surface of the mattress (3) is accessible.
     
    9. The method according to claim 6, characterised in that swinging open is also associated with lifting of the mattress (3).
     
    10. The method according to claim 6, characterised in that the top surface of the mattress (3), which faces the operator, after having been swung open is cleaned and/or covered with bed linen from the side that is associated with said longitudinal side of the bed frame (1).
     


    Revendications

    1. Dispositif de levage et/ou de rabattement d'un matelas (3), le cas échéant à l'aide d'un sommier (2) placé dessous d'un lit du commerce comprenant un châssis de lit (1), dans lequel le matelas et/ou le matelas (3) et le sommier (2) peuvent être amenés par un seul levage et/ou rabattement à une position où le matelas (3) est accessible sur toute sa surface par un côté, et dans lequel est prévu un lève-matelas actionnable depuis un côté longitudinal du châssis du lit (1) et permettant de rabattre le matelas (3) et/ou le matelas (3) et le sommier (2) autour d'un axe de rotation orienté parallèlement audit côté longitudinal, caractérisé en ce que l'axe de rotation se trouve sur le côté tourné vers ledit côté longitudinal du châssis du lit, de sorte que, si on actionne le lève-matelas et si le rabattement du matelas (3) y est associé, la face supérieure du matelas (3) se tourne vers le côté associé audit côté longitudinal du châssis du lit (1).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le lève-matelas est réalisé de manière à ce qu'un levage du matelas (3) soit aussi lié à son rabattement.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'en dessous du matelas (3), il est prévu un sommier (2) et que le lève-matelas rabat le sommier (2) avec le matelas (3) ou que le lève-matelas rabat et donc lève aussi le sommier (2) avec le matelas (3).
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le sommier (2) et le matelas (3) peuvent être rabattus à l'aide d'un ressort à gaz (6) fixé en rotation respectivement aux extrémités de tête et de pied entre le sommier (2) et le châssis du lit (1) à un rail de levage (5) autour d'un joint à rotule (4) monté respectivement aux extrémités de tête et de pied.
     
    5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'entre le ressort à gaz (6) et le sommier (2), est montée une barre de compression (7) permettant de transmettre la force de compression d'une tige de piston (8) guidée linéairement à l'horizontale du ressort à gaz (6) au rail de levage (5) fixé au sommier (2), ce qui rabat le sommier (2) et le matelas (3) autour des joints à rotule (4) montés respectivement aux extrémités de tête et de pied.
     
    6. Procédé de rabattement d'un matelas (3) reposant sur un châssis de lit du commerce (1), dans lequel un utilisateur se trouvant sur un côté longitudinal du châssis de lit (1) actionne un lève-matelas, de sorte que le matelas (3) se rabat autour d'un axe de rotation orienté parallèlement audit côté longitudinal, caractérisé en ce que, suite à l'actionnement du lève-matelas et au rabattement corrélatif du matelas (3), la face supérieure du matelas (3) se tourne vers le côté associé audit côté longitudinal du châssis du lit (1) et l'utilisateur qui s'y trouve.
     
    7. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'actionnement du lève-matelas est réalisé en appliquant peu de force.
     
    8. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que le matelas (3) est amené par le rabattement dans une position où la face supérieure du matelas (3) est accessible sur toute sa surface.
     
    9. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un levage du matelas (3) est aussi lié à son rabattement.
     
    10. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que la face supérieure du matelas (3) tournée vers l'utilisateur est nettoyée et/ou garnie après le rabattement depuis le côté associé audit côté longitudinal du châssis du lit (1).
     




    Zeichnung