Briefkasten

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Briefkasten oder eine Briefkastenanlage mit einer einen Einwurfschlitz aufweisenden Vorderfront wobei der Einwurfschlitz mittels einer aufschwenkbaren Klappe verschlossen ist wobei die Klappe mit einem deren Schwenkbewegung beeinflussenden Fluid- oder Reibungsdämpfer versehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Briefkasten oder eine Briefkastenanlage mit einer einen Einwurfschlitz aufweisenden Vorderfront, wobei der Einwurfschlitz mittels einer aufschwenkbaren Klappe verschlossen ist.

[0002] Derartige Briefkästen oder Briefkastenanlagen sind hinreichend bekannt. In der Regel befindet sich hinter der Vorderfront ein Gehäuse, in welchem die durch den Einwurfschlitz eingeworfenen Sendungen aufgefangen werden. Es sind jedoch auch Varianten bekannt, bei denen hinter der Vorderfront lediglich ein Auffangkorb oder aber auch nichts vorhanden ist, sodass die eingeworfene Sendung auf den Boden fällt. Derartige Varianten sind in der Regel in Türen eingebaut.

[0003] Es hat sich gezeigt, dass die Klappe, abhängig vom Material und der Qualität des Einbaus, mehr oder weniger Geräusche verursacht, wenn sie nach dem Aufschwenken und Einwerfen der Sendung in ihre Schließposition zurückfällt. Es wurde versucht, diese Klappergeräusche dadurch zu dämpfen, dass am unteren Rand der Rückseite der Klappe Gummipuffer oder Gummileisten angebracht werden, die als Aufschlagdämpfer wirken. Diese Gummipuffer oder Gummileisten müssen entweder angeklebt oder in eine Öffnung oder Nut eingezogen werden. Wird für dem Gummi ein zu weiches Material verwendet, dann kann die Gummileiste nur mit Mühe in die dafür vorgesehene Nut eingezogen werden, wohingegen ein hartes Material nur ungenügende Dämpfungseigenschaften aufweist. Außerdem können derartige Aufschlagdämpfer materialbedingt nur mit großen Toleranzen hergestellt werden.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Briefkasten oder eine Briefkastenanlage bereit zu stellen, die mit einer Klappe versehen sind, bei welcher keine oder nur noch vernachlässigbare Klappergeräusche auftreten.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Briefkasten oder einer Briefkastenanlage erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Klappe mit einem deren Schwenkbewegung beeinflussenden Fluid-oder Reibungsdämpfer versehen ist.

[0006] Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, dass die Schließbewegung der Klappe nicht erst am Ende der Bewegung mittels eines Aufschlagdämpfers abgebremst wird, sondern dass die Bremskräfte über den gesamten Schließweg oder zumindest über einen großen Teil des Schließweges wirken. Dies hat den wesentlichen vorteil, dass die Klappe während der Schließbewegung nur eine geringe Schließenergie aufbaut, da die Schließgeschwindigkeit aufgrund der permanent wirkenden Dämpfung begrenzt wird. Die Dämpfung erfolgt über einen Fluid-oder Reibungsdämpfer, der in Schließrichtung der Klappe wirkt. Dadurch wird das Öffnen der Klappe nicht behindert, jedoch kann die Klappe in vollständig geöffneter Form losgelassen werden und sie schwenkt abgebremst in ihre Schließstellung zurück.

[0007] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass der Dämpfer ein Fettdämpfer ist. Derartige Dämpfer sind handelsüblich und werden insbesondere bei der Ausstattung des Kraftfahrzeuginnenraums eingesetzt. Durch die Verwendung eines über einen großen Temperaturbereich gleichbleibend viskosen Fettes ändern sich die Dämpfungseigenschaften nur unwesentlich.

[0008] Eine weiterbildung sieht vor, dass der Dämpfer mit einer in oder entgegen der Schließrichtung wirkenden Feder versehen ist. Wirkt die Feder in Schließrichtung, dann kann mit auf die Federkraft abgestimmtem Dämpfer die Schließeigenschaft der Klappe exakt eingestellt werden, da das Gewicht der Klappe nur noch eine untergeordnete Rolle spielt. Bei entgegen der Schließrichtung wirkenden Feder wird das Öffnen von großen und schweren Klappen erleichtert, da die Federkraft der Gewichtskraft der Klappe entgegen wirkt. Außerdem können die Dämpfer kleiner dimensioniert werden, da aufgrund der Feder die Schließkräfte geringer sind.

[0009] Mit Vorzug ist die Feder vorgespannt. Hierdurch können, insbesondere bei Torsionsfedern, über den gesamten Schwenkweg nahezu gleiche Federkräfte eingestellt werden.

[0010] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Dämpfer in oder koaxial zur Schwenkachse der Klappe angeordnet. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass kein zusätzlicher Bauraum für den Dämpfer benötigt wird und der Dämpfer gegebenenfalls die Schwenkachse bzw. einen Teil der Schwenkachse bilden kann.

[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Dämpfer einen Begrenzer für den Schwenkwinkel der Klappe in Öffnungsrichtung und/oder in Schließrichtung aufweist. Aufgrund des Begrenzers kann die Klappe beim Öffnen des Einwurfschlitzes nicht mehr an der Außenseite der Vorderfront anschlagen, wodurch zusätzlich Klappergeräusche vermieden werden. Außerdem werden sowohl die Klappe als auch die Vorderfront geschont, insbesondere wenn diese lackiert sind. Auch in der Schließstellung wird das Anschlagen der Klappe am unteren Rand des Einwurfschlitzes verhindert, sodass sich Aufschlagdämpfer vollständig erübrigen. Außerdem kann über die Begrenzer der Öffnungswinkel der Klappe eingestellt werden.

[0012] Mit Vorzug ist der Dämpfer als Patrone ausgeführt und insbesondere in eine die Schwenkachse aufnehmende Ausnehmung in der Klappe einsetzbar. Die Ausnehmung in der Klappe dient als Halterung für die Patrone, die in der Ausnehmung in geeigneter Weise drehgesichert ist. Dies kann zum Beispiel durch eine Klemmung, Verstiftung, Verzapfung oder Verschraubung erfolgen. Die Patrone kann in die Ausnehmung auch eingeklebt werden.

[0013] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel bildet der Dämpfer einen Teil der Achse der Klappe. Auf diese weise wird die Bremsenergie bzw. Dämpfungsenergie direkt in das Achsenlager am Briefkastengehäuse übertragen.

[0014] Vorzugsweise weist die Patrone an ihrem Umfang eine Einsenkung auf, in welche eine an der Klappe vorgesehene Lasche nach dem Einsetzen der Patrone einbiegbar ist. Nach dem Einbiegen ist die Patrone unverlierbar an der Klappe befestigt. Dies kann sogar vor Ort, d.h. auf der Baustelle erfolgen.

[0015] Um eine präzise Führung der Klappe zu erzielen, ist die gedämpfte oder gebremste Schwenkachse des Dämpfers, in einem an der Klappe befestigbaren Adapter gelagert. Dieser Adapter führt die Schwenkachse bis ans seitliche Ende der Klappe.

[0016] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich erfindungswesentlich sein.

[0017] In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorderfront mit teilweise geöffneter Klappe;

Figur 2 eine vergrößerte Wiedergabe des mit II in Figur 1 bezeichneten Bereichs der Klappe mit eingesetztem Dämpfer;

Figur 3 eine Ansicht gemäß Figur 2 eines zweiten Ausführungsbeispiels;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht der Rückseite der Klappe bei eingesetztem Dämpfer;

Figur 5 eine Explosionsdarstellung von Klappe und Dämpfer; und

Figur 6 den Dämpfer mit Adapter.

[0018] In der Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 10 eine Vorderfront bezeichnet, die einen Einwurfschlitz 12 aufweist. Hinter der Vorderfront 10 und dem Einwurfschlitz 12 kann sich ein (nicht dargestelltes) Briefkastengehäuse, ein Auffangkorb oder dergleichen befinden. Der Einwurfschlitz 12 wird von einer Klappe 14, welche schwenkbar um eine Schwenkachse 16 gelagert ist, verschlossen.

[0019] In der Figur 2 ist der in der Figur 1 mit II bezeichnete Bereich der Klappe 14 vergrößert wiedergegeben. Dabei ist erkennbar, dass die Schwenkachse 16 von einer einen Dämpfer 18 bildenden Patrone 20 gebildet wird. Diese Patrone 20 ist in einer Ausnehmung 22 gelagert, die die Patrone 20 zum Beispiel reibschlüssig aufnimmt. Die Patrone 20 kann in die Ausnehmung 22 aber auch eingeklebt sein.

[0020] Der Dämpfer 18 besitzt einen ersten Abschnitt 24, der mit einem Vierkant 26 versehen ist. Dieser Vierkant 26 durchdringt eine vierkantöffnung 28 an einer von der Rückseite der Vorderfront 10 abragenden Lasche 30. Diese Lasche 30 dient zur Halterung und Schwenklagerung der Klappe 14. Der erste Abschnitt 24 ist also an der Vorderfront 10 drehfest befestigt. Dieser erste Abschnitt 24 ist drehbar in einer einen zweiten Abschnitt bildenden Hülse 32 gelagert, die ihrerseits in der Ausnehmung 22 befestigt ist. Die Hülse 32 dreht sich beim Verschwenken der Klappe 14 mit dieser mit. In der Hülse 32 befindet sich zudem das Dämpfungsmaterial, z.B. Fett, in welchem der erste Abschnitt 24 bewegt wird.

[0021] Aus der Figur 2 ist noch erkennbar, dass von der Hülse 32 axial ein Begrenzer 34 abragt, in dessen Schwenkweg ein Anschlags 36 hineinragt, wobei der Anschlag 36 radial vom ersten Abschnitt 24 absteht. In der in der Figur 2 dargestellten Schließlage der Klappe 14 liegt der Begrenzer 34 bei 38 am Anschlag 36 an, wodurch die Schließlage 14 definiert wird. Liegt der Begrenzer 34 bei 40 am Anschlag 36 an so stellt dies die Begrenzung für die Offenlage da.

[0022] In der Hülse 32 befindet sich außerdem eine (nicht dargestellte) vorgespannte Feder, die die Hülse 32 gegenüber dem ersten Abschnitt 24 entweder in die Offenstellung der Klappe 14 oder in deren Schließstellung drängt. Die Feder unterstützt entweder das Öffnen von schweren Klappen 14 bzw. wird die Schließbewegung der Klappe 14 unabhängig von deren Gewicht gezielt gesteuert.

[0023] Die Figur 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel, bei welchem die Patron 20 in der Ausnehmung 20 eines Einsatzes 42 gelagert ist. Dieser Einsatz 42 befindet sich im oberen Bereich der Klappe 14 und durchgreift dort die Rückseite der Klappe 14 mit Rastvorsprüngen 44, die eine axiale Verschiebung verhindern. Außerdem weist der Einsatz 42 eine randoffene Nut 46 auf, in welche das abgewinkelte obere Ende 48 der Vorderseite der Klappe 14 eingreift, wodurch eine Drehmitnahme zwischen der Klappe 14 und dem Einsatz 42 geschaffen wird.

[0024] Aus der Figur 1 ist noch erkennbar, dass die Rückseite der Klappe 14 nicht mit Gummipuffern oder Gummileisten versehen werden muss, wodurch nicht nur die Herstellungskosten gesenkt werden können, da keine Öffnungen, Aufnahmen oder Nuten für die Gummipuffer oder Gummileisten in der Klappe 14 vorgesehen werden müssen, sondern auch die lichte Weite des Einwurfschlitzes 12 vergrößert wird, da keine Gummipuffer oder Gummileisten vorstehen und eventuell den Einschub von Sendungen behindern. Die Rückseite der Klappe 14 kann daher bis auf den Griffbereich eben ausgeführt sein.

[0025] Die Figur 4 zeigt die Rückseite der Klappe 14, die im Übergangsbereich 50 ihres abgekröpften Abschnitts 48 zwei Laschen 52 und 54 aufweist, die in Richtung der Ausnehmung 22 eingebogen werden können. In dieser Ausnehmung befindet sich die Patrone 20 (Figur 5), die einen der Innenkontur der Ausnehmung 22 angepassten Abschnitt 56 aufweist, so dass die Patrone 20 verdrehsicher von der Klappe 14 aufgenommen ist. Nachdem die Patrone in die Ausnehmung 22 in Achsrichtung eingeschoben worden ist, wird die Lasche 52 eingebogen und greift in eine Einsenkung 58, welche am Abschnitt 56 angeformt ist (Figur 6). Aus der Patrone 20 ragt eine Schwenkachse 60, die stirnseitig den Vierkant 26 trägt. Dieses abragende freie Ende der Schwenkachse 60 wird von einem Adapter 62 gehalten und geführt, indem die Schwenkachse 60 diesen durchdringt. Der Adapter 62 selbst wird ebenfalls in die Ausnehmung 22 eingesetzt und in dieser durch Umbiegen der Lasche 54 gehalten. Dabei greift die Lasche 54 in eine am Adapter angeformte Einsenkung 64 und fixiert diesen in axialer Richtung. Der Vierkant 26 überragt den Adapter 62 und die Klappe 14 und wird in der Lasche 30 gehalten.

Ansprüche

1. Briefkasten oder Briefkastenanlage mit einer einen Einwurfschlitz (12) aufweisenden Vorderfront (10) wobei der Einwurfschlitz (12) mittels einer aufschwenkbaren Klappe (14) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (14) mit einem deren Schwenkbewegung beeinflussenden Fluid- oder Reibungsdämpfer (18) versehen ist.

2. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) ein Öl- oder Fettdämpfer ist.

3. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) mit einer in oder entgegen der Schließrichtung wirkenden Feder versehen ist.

4. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder vorgespannt ist.

5. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) in oder koaxial zur Schwenkachse (16) der Klappe (14) angeordnet ist.

6. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) einen Begrenzer (34) für den Schwenkwinkel der Klappe (14) in Öffnungsrichtung und/oder in Schließrichtung aufweist.

7. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) in Schließrichtung der Klappe (14) wirkt.

8. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) einen Teil der Achse der Klappe (14) bildet.

9. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) als Patrone (20) ausgeführt ist und insbesondere in eine koaxial zur Schwenkachse (16) liegenden Ausnehmung (22) in der Klappe (14) einsetzbar ist.

10. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Patrone (20) in einem am oberen Ende der Klappe (14) vorgesehenen Einsatz (42) liegt und den Einsatz (42) dämpft.

11. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Patrone (20) an ihrem Umfang eine Einsenkung aufweist, in welche eine an der Klappe (14) vorgesehene Lasche nach dem Einsetzen der Patrone (20) einbiegbar ist.

12. Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) eine gedämpfte oder gebremste Schwenkachse aufweist, welche in einem an der Klappe (14) befestigbaren Adapter gelagert ist.

Zeichnung