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EP 1 321 609 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.01.2007 Patentblatt 2007/02 |
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Anmeldetag: 13.11.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Türöffner nach dem Ruhestromprinzip
Door opener working according to the quiescent current principle
Dispositif d'ouverture de porte fonctionnant selon le principe du courant de repos
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
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Priorität: |
19.12.2001 DE 10162694
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.06.2003 Patentblatt 2003/26 |
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Patentinhaber: GEZE GmbH |
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71229 Leonberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Fischbach, Stefan
71229 Leonberg (DE)
- Peper, Hendrik
71277 Rutesheim (DE)
- Hausladen, Volker
72141 Walddorfhäslach (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 812 313 DE-U- 7 439 056 US-A- 4 021 065
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DE-C- 4 430 736 GB-A- 2 230 550 US-B1- 6 299 225
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Türöffner nach dem Ruhestromprinzip nach dem O-berbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Bekannt sind Türöffner nach dem Ruhestromprinzip, die mit einer Schwenkfalle als
schwenkbares Verriegelungselement ausgebildet sind, wobei die Schwenkfalle in gesperrtem
Zustand die Falle eines Schlosses einer Tür aufnehmen und damit das Öffnen der Tür
sperren bzw. freigeben kann. Die Schwenkfalle wird dabei durch ein elektromagnetisch
betätigbares Sperrglied gesperrt bzw. freigegeben. Dabei ist nach dem Ruhestromprinzip
ein Elektromagnet bestromt, wenn sich das Sperrglied im Eingriff befindet und das
Verriegelungselement sperrt, wodurch die Falle des Türschlosses sich im Eingriff mit
dem Verriegelungselement befindet und damit die Tür in ihrer Geschlossenlage hält.
Türöffner nach dem Ruhestromprinzip werden häufig in Türen in Flucht- und Rettungswegen
eingesetzt, da bei Stromausfall das Sperrglied das Verriegelungselement freigibt,
und damit die Tür entsperrt und der Fluchtweg freigegeben wird.
[0003] Nachteilig bei diesen Türöffnern ist es, dass die Freigabe des Verrieglungselements
nur unzuverlässig erfolgt, wenn während der Unterbrechung der Bestromung des Elektromagneten,
zur Freigabe der Schwenkfalle, Druck gegen die Tür und somit gegen das Verriegelungselement
aufgebracht wird. Dies kann häufig der Fall sein, da die Person, welche die Tür öffnen
möchte, diese aufdrücken muss.
[0004] Aus der DE 38 12 313 A1 ist ein Türschloss mit einem Gehäuse bekannt, welches eine
Stirnseite aufweist und eine Falle enthält, die durch eine Öffnung in der Stirnseite
zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer aus dem Gehäuse vorspringenden Schließstellung
bewegbar ist, in die sie durch eine Feder gedrängt ist und das weiterhin eine Sperreinrichtung
aufweist, die aus einer passiven Stellung in eine Sperrstellung drehbar ist, in der
sie die Bewegung der Falle aus der vorspringenden Stellung in die ins Gehäuse zurückgezogene
Stellung verhindert. Die Sperreinrichtung ist durch einen Elektromagneten betätigbar.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türöffner nach dem Ruhestromprinzip
auszubilden, der die Türverriegelung zuverlässig freigibt, und welcher kostengünstig
fertigbar ist.
[0006] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.
[0008] Die zuverlässige Freigabe der Türverriegelung wird durch eine Kreuzfalle als Verriegelungselement
des Ruhestrom-Türöffners erreicht. Eine Kreuzfalle besteht aus zwei drehbar abgestützten,
einseitig keilartig abgeschrägten Fallenelementen, welche in einer in Längsrichtung
des Türöffnergehäuses angeordneten Achse abgestützt sind. Im verriegelten Zustand
erstrecken sich die Fallenelemente aus dem Gehäuse des Türöffners heraus. Die Fallenelemente
einer Kreuzfalle weisen an ihrer Anlage an der Innenseite des Stulps Excenter auf,
so dass im entriegelten Zustand die Fallenelemente verschwenkt werden können und dadurch
in das Gehäuse zurückgezogen werden.
[0009] Der Türöffner weist als Steuerorgan einen Elektromagneten auf, welcher bestromt das
Verriegelungselement sperrt. Das Steuerorgan kann je nach Schaltzustand ein Gestänge
einziehen oder freigeben. An das Gestänge schließt sich ein Umlenkhebel an, welcher
einen federbelasteten Schieber betätigt. Durch das Steuerorgan und durch die Schieberfeder
kann der in Langlöchem geführte Schieber zwei Lagen einnehmen. Über das Hebelverhältnis
des Umlenkhebels kann die Kraft des Steuerorgans und die Federkraft aufeinander abgestimmt
werden. Dieser Schieber weist eine Kontur mit einer Einbuchtung auf, an welcher ein
Sperrglied über eine Rolle geführt wird. Dieses Sperrglied greift abhängig von der
Stellung des Schiebers in das Verriegelungselement ein, wodurch dieses gesperrt wird.
[0010] Ist das Steuerorgan bestromt und das Gestänge eingezogen, befindet sich der Schieber
in einer unteren Stellung, in welcher das an der Kontur des Schiebers geführte Sperrglied
das Verriegelungselement des Türöffners gesperrt hält, und eine sich im Eingriff mit
dem Verriegelungselement befindliche Tür in ihrer Geschlossenlage hält.
[0011] Wird das Steuerorgan stromlos geschaltet oder fällt der Strom aus, so wird das Gestänge
freigegeben und der Schieber wird durch die Schieberfeder in seine obere Stellung
gebracht. Dadurch weicht das durch eine zweite Feder gegen den Schieber geführte Sperrelement
zurück und gibt das Verriegelungselement frei. Die Tür kann durch Verschwenken das
Verriegelungselement in den Stulp und das Gehäuse des Türöffners zurückdrücken und
dadurch geöffnet werden.
[0012] Ein elektrischer Schaltkontakt, der durch die Tür betätigt wird, verhindert eine
frühzeitige Bestromung des Steuerorgans, damit ein Sperren des Verriegelungselements
verhindert wird, bevor die Tür geschlossen ist, da sonst ein Schließen der Tür nicht
möglich wäre. Dies kann beispielsweise durch einen Reedkontakt erfolgen, der sich
im Stulp des Türöffners befindet, und der mit einem Permanentmagneten in der Tür korrespondiert.
Eine weitere, aber aufwändigere Möglichkeit wäre eine Hilfsfalle, welche mechanisch
die Geschlossenlage der Tür detektiert.
[0013] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren
näher erläutert.
[0014] Dabei zeigen:
- Fig. 1
- einen Türöffner in verriegelter Stellung mit geöffnetem Gehäuse in der Seitenansicht;
- Fig. 2
- den Türöffner gemäß Fig. 1 in entriegelter Stellung;
- Fig. 3
- den Türöffner in einer Ansicht auf die Stulpseite gesehen.
[0015] In den Figuren ist ein erfindungsgemäßer Türöffner 1, welcher nach dem Ruhestromprinzip
arbeitet, dargestellt. Um die Übersichtlichkeit zu wahren, wurden nur die für das
Ausführungsbeispiel erforderlichen Elemente dargestellt. Der in Fig. 1 dargestellte
Türöffner 1 umfasst ein Gehäuse 2 und einen Stulp 3, über den das Verriegelungselement
4, das als Kreuzfalle ausgeführt ist, übersteht. Nach dem Ruhestromprinzip ist das
Steuerorgan 5 dann bestromt, wenn das Verriegelungselement 4 gesperrt ist. Durch die
Bestromung des Steuerorgans 5 ist das Gestänge 6 in das Steuerorgan 5 eingezogen,
wodurch das Gestänge 6 den drehbar gelagerten Umlenkhebel 7 betätigt und den Schieber
8 gegen die Kraft der Schieberfeder 9 nach unten gedrückt hält. Am Schieber 8 liegt
das Sperrglied 10 über eine Rolle 11 an und hält das Verriegelungselement 4 gesperrt.
[0016] Wird das Steuerorgan 5 stromlos geschaltet, so wird das Gestänge 6 nicht mehr gehalten.
Die Schieberfeder 9 schiebt den Schieber 8 nach oben, und das Gestänge 6 wird durch
den Umlenkhebel 7 aus dem Steuerorgan 5 herausgezogen. Das Sperrglied 10 mit der Rolle
11 wird entlang der Kontur des Schiebers 8 durch die Sperrgliedfeder 12 in die Einbuchtung
des Schiebers 8 geführt. Dadurch wird das Sperrglied 10 aus dem Eingriff mit dem Verriegelungselement
4 geführt und gibt dieses frei. Diese entriegelte Stellung ist in Fig. 2 dargestellt.
[0017] Wird das als Kreuzfalle ausgebildete Verriegelungselement 4, durch ein Verschwenken
einer hier nicht weiter dargestellten Tür, mit einer seitlich auf die Kreuzfalle wirkenden
Kraft beaufschlagt, so dreht sich die Kreuzfalle gegen die Feder 13 durch den Stulp
3 in das Gehäuse 2 hinein und gibt die Tür frei. Durch das Verschwenken der Kreuzfalle
wird die Tür zuverlässig freigegeben.
[0018] Denkbar ist auch, dass an Stelle der in den Figuren dargestellten Feder 13 eine Zugfeder
eingesetzt wird, wodurch das Verriegelungselement 4 nach Freigabe gleich durch den
Stulp 3 in das Gehäuse 2 hinein eingezogen wird. Zum Verrieglen wird dann das Verriegelungselement
4 durch das Sperrglied 10 wieder aus dem Gehäuse 2 über den Stulp 3 ausgeschwenkt.
[0019] Um ein Sperren des Verriegelungselements 4 zu verhindern, bevor sich die Tür wieder
in ihrer Geschlossenlage befindet, kann eine Hilfsfalle verwendet werden. Vorteilhaft
wäre auch, den Türöffner mit einem Reedkontakt im Stulp auszurüsten, und in der Tür
einen Permanentmagneten vorzusehen. Der Reedkontakt wird in einer Reihenschaltung
zur Stromversorgung des Steuerorgans 5 geschaltet und verhindert somit eine Bestromung
des Steuerorgans 5 bevor die Tür sich in ihrer Geschlossenlage befindet.
[0020] Vorteilhaft ist der konstruktiv einfache Aufbau. Eine Anpassung der Kräfte des Steuerorgans
5 und der Schieberfeder 9 kann sehr einfach durch die Wahl der Hebelverhältnisse am
Umlenkhebel 7 erfolgen. Beispielsweise ist für ein Steuerorgan mit einer Haltekraft
von 10 N und einer Schieberfeder mit etwa 20 bis 30 N ein Hebelverhältnis von 1:3
günstig. Durch die Verwendung der Rolle 11 zur Steuerung des Sperrglieds 10 an der
Kontur des Schiebers 8 treten bei der Verschiebung niedrige Rollreibkräfte auf. Für
Türen in Flucht- und Rettungswegen, welche durch Betätigung eines Notauf - Schalters
entriegelt werden, ist in der Tür nur eine Aufnahme für das Verriegelungselement erforderlich.
Diese kann sehr einfach, beispielsweise als rechteckige Aussparung, ausgeführt sein.
Liste der Referenzzeichen
[0021]
- 1
- Türöffner
- 2
- Gehäuse
- 3
- Stulp
- 4
- Verriegelungselement
- 5
- Steuerorgan
- 6
- Gestänge
- 7
- Umlenkhebel
- 8
- Schieber
- 9
- Schieberfeder
- 10
- Sperrglied
- 11
- Rolle
- 12
- Sperrgliedfeder
- 13
- Feder
1. Türöffner (1) nach dem Ruhestromprinzip, mit einem Steuerorgan (5), welches zwei Schaltzustände
aufweist, wodurch ein Verriegelungselement (4) des Türöffners in unterschiedliche
Wirkzustände versetzt wird, wobei das Verriegelungselement (4) eine Kreuzfalle, mit
zwei drehbar abgestützten, einseitig keilartig abgeschrägten Fallenelementen, und
das Steuerorgan (5) einen Elektromagneten umfasst, und wobei die Kreuzfalle ein Sperrglied
(10) aufweist, welches durch einen Schieber (8) betätigbar ist, wobei nach dem Ruhestromprinzip
die Kreuzfalle bei bestromtem Elektromagneten gesperrt ist, indem der Elektromagnet
den Schieber (8) gegen die Kraft einer Schieberfeder (9) in einer die Kreuzfalle sperrenden
Stellung hält,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (8), eine Kontur mit einer Einbuchtung aufweist, an welcher das Sperrglied
(10) über eine Rolle (11) geführt wird, und
dass bei stromlos geschaltetem Elektromagnet der Schieber (8) durch die Schieberfeder
(9) verschoben wird, wodurch das Sperrglied (10) mit der Rolle (11) entlang der Kontur
des Schiebers (8) in die Einbuchtung des Schiebers (8) geführt wird, wodurch die Kreuzfalle
freigegeben wird.
2. Türöffner nach dem Ruhestromprinzip nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet dass das Sperrglied (10) abhängig von der Stellung des Schiebers (8) in das Verriegelungselement
(4) eingreift, wodurch dieses gesperrt wird.
3. Türöffner nach dem Ruhestromprinzip nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (5) mit einem zusätzliches Schaltelement korrespondiert, welches
die Türstellung erfasst.
1. Door opener (1) based on the quiescent current principle, having a control member
(5), which has two switching states, as a result of which a locking element (4) of
the door opener is moved into different operative states, the locking element (4)
comprising a cross latch having two latch elements which are supported such that they
can rotate and are bevelled on one side in the form of a wedge, and the control member
(5) comprising an electromagnet, and the cross latch having a blocking element (10),
which can be actuated by a slide (8), the cross latch being blocked when current is
flowing through the electromagnet on the basis of the quiescent current principle
by the electromagnet holding the slide (8) in a position blocking the cross latch,
counter to the force of a slide spring (9), characterized in that the slide (8) has a contour with a notch, against which the blocking element (10)
is guided via a roller (11), and in that, when the electromagnet is connected such that no current is flowing through it,
the slide (8) is displaced by the slide spring (9), as a result of which the blocking
element (10) is guided by the roller (11) along the contour of the slide (8) into
the notch of the slide (8), as a result of which the cross latch is released.
2. Door opener based on the quiesce nt current principle according to Claim 1, characterized in that the blocking element (10) engages in the locking element (4) depending on the position
of the slide (8), as a result of which said locking element (4) is blocked.
3. Door opener based on the quiescent current principle according to Claim 1, characterized in that the control element (5) corresponds to an additional switching element, which detects
the position of the door.
1. Dispositif d'ouverture de porte (1) fonctionnant selon le principe du courant de repos,
comprenant un organe de commande (5) qui présente d eux états de commutation, de sorte
qu'un élément de verrouillage (4) du dispositif d'ouverture de porte soit déplacé
dans des états fonctionnels différents, l'élément de verrouillage (4) comprenant un
pêne en forme de croix, avec deux éléments de pêne biseautés d'un côté en forme de
clavette, supportés à rotation, et l'organe de commande (5) comprenant un électroaimant,
et le pêne en forme de croix présentant un organe de blocage (10), qui peut être actionné
par un poussoir (8), le pêne en forme de croix étant bloqué lorsque l'électroaimant
est parcouru par un courant, selon le principe du courant de repos, en ce que l'électroaimant
retient le poussoir (8) à l'encontre de la force d'un ressort de poussoir (9) dans
une position bloquant le pêne en forme de croix,
caractérisé en ce que
le poussoir (8) présente un contour avec un renfoncement, contre lequel l'organe de
blocage (10) est guidé par le biais d'un rouleau (11), et en ce que lorsque l'électroaimant n'est plus parcouru par un courant, le poussoir (8) est poussé
par le ressort de poussoir (9) de sorte que l'organe de blocage (10) soit guidé avec
le rouleau (11) le long du contour du poussoir (8) dans le renfoncement du poussoir
(8), de sorte que le pêne en forme de croix soit libéré.
2. Dispositif d'ouverture de porte fonctionnant selon le principe du courant de repos
selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de blocage (10) vient en prise dans l'élément de verrouillage (4) en fonction
de la position du poussoir (8), et bloque ainsi l'élément de verrouillage (4).
3. Dispositif d'ouverture de porte fonctionnant selon le principe du courant de repos
selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de commande (5) correspond à un élément de commutation supplémentaire qui
détecte la position de la porte.