GARGERÄTETÜR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Gargerätetür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Gargeräte besitzen in der Regel einen in einem Gehäuse angeordneten Garraum, der mit einer Gargerätetür verschließbar ist. Aus der DE 196 38 241 A1 ist ein Gargerät bekannt, und zwar ein Backofen mit einer gattungsbildenden Gargerätetür, die an ihrer zum Garraum weisenden Seite eine Sichtscheibe, z.B. aus Glaskeramik, aufweist. Die Sichtscheibe überdeckt eine Öffnung des Garraums vollständig und bildet eine Kontaktfläche zu einem Anlageflansch bzw. erstreckt sich über eine Dichtung hinaus. Derartige Sichtscheiben werden auch als Vollflächensichtscheiben bezeichnet. Ein die Sichtscheibe umschließender Metallrahmen kann eingespart und dadurch bedingte Schmutzränder auf der dem Garraum zugewandten Innenseite der Sichtscheibe können vermieden werden. Ferner kann ein großes Sichtfeld erreicht werden.

[0003] Nachteilig ist jedoch, daß durch Wärmequerleitung innerhalb der Sichtscheibe Wärme und dadurch Wärmeenergie aus dem Garraum über die Kontaktfläche nach außen abgeführt werden kann. Dies führt zum einen zu einem Wärmeverlust, und zum anderen kann dies bei Gargeräten mit einer pyrolytischen Selbstreinigungseinheit im Bereich der Kontaktfläche zwischen der Sichtscheibe und dem Anlageflansch zu einer Restverschmutzung führen, und zwar indem durch die Wärmequerleitung die Temperatur der Sichtscheibe in Wärmequerleitrichtung zur Kontaktfläche soweit abnimmt, daß eine für den Pyrolyseprozeß erforderliche Temperatur in diesem Bereich unterschritten wird. Um die Wärmequerleitung im Bereich der Kontaktfläche zu reduzieren, sind Gargeräte bekannt, bei denen das Gehäuse des Gargeräts im Bereich der Kontaktfläche der Gargerätetür durch zusätzliche Heizelemente beheizt wird. Weiterhin ist nachteilig, dass Vollflächensichtscheiben nach dem Stand der Technik aus hochwertigen Spezialgläsern, z.B. aus Glaskeramik, bestehen, um Glasbruch infolge hoher Wärmespannungen beim Pyrolysebetrieb vermeiden zu können.

[0004] Ein gattungsgemässer Stand der Technik bildet die EP-A-490 774.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine gattungsgemäße Gargerätetür weiterzuentwickeln, und zwar sollte insbesondere eine vorteilhafte Wärmeisolierung bei einer gleichzeitig einfachen und platzsparenden Konstruktion erreicht werden.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

[0007] Durch die in Richtung Garraum weisende Ausformung kann eine vorteilhafte Wärmeisolierung im inneren heißen Bereich durch einen vergrößerten Isolierraum bzw. Scheibenabstand bei einer insgesamt besonders platzsparenden Konstruktion erreicht werden. Ein Wärmeverlust über die Gargerätetür kann reduziert und Energie kann eingespart werden.

[0008] Ferner.kann die erfindungsgemäße Gargerätetür besonders vorteilhaft bei Gargeräten mit einer thermischen Selbstreinigungseinheit eingesetzt werden. Die in den Garraum weisende Ausformung kann stärker aufgeheizt und es kann ein vorteilhaftes Reinigungsergebnis erzielt werden. Durch eine verbesserte Isolierung kann im Bereich der Ausformung ein Temperaturgradient und damit verbundene Wärmespannungen reduziert werden. In einem Flankenbereich der Ausformung, in dem ein relativ großer Temperaturgradient auftritt, kann durch schräg verlaufende Flanken eine Federwirkung erreicht werden, über die Spannungen im Glas ausgeglichen werden können. Durch die reduzierten Spannungen im Bereich der Ausformung und den durch die Federwirkung ermöglichten Spannungsausgleich können kostengünstige Materialien verwendet werden, wie insbesondere Borsilikatglas, Kalk-Natron-Glas usw. Unter Verzicht auf den Kostenvorteil könnte jedoch auch Glaskeramik verwendet werden.

[0009] Besonders vorteilhaft besitzt die Sichtscheibe nur eine Ausformung, die sich über einen Großteil der Öffnung des Garraums erstreckt. Mit einer großflächigen Ausformung kann konstruktiv einfach und kostengünstig ein möglichst großer Bereich mit einer besonders vorteilhaften Isolierung, einem besonders vorteilhaften Reinigungsergebnis bei einem Pyrolyseprozeß und mit geringen Spannungen erreicht werden. Die Ausformung besitzt seitlich und nach unten vorteilhaft einen Abstand kleiner als 4 mm und nach oben, insbesondere bei einer um eine untere Achse schwenkbar gelagerte Gargerätetür, einen Abstand kleiner als 6 mm zum Anlageflansch. Es kann ein möglichst kleiner äußerer Bereich erreicht werden, der von einem Pyrolyseprozeß ausgeschlossen ist.

[0010] Ferner kann insbesondere durch einen möglichst kleinen Abstand zum Anlageflansch eine Labyrinthwirkung erreicht werden, und zwar hinsichtlich Schmutzbestandteilen und hinsichtlich Wärme bzw. heißen Gasen. Der äußere kühlere Bereich kann vor Schmutzbestandteilen und vor heißen Gasen abgeschirmt werden, wodurch eine Verschmutzung des äußeren Bereichs reduzierbar und ein Einbrennen von Schmutzbestandteilen im äußeren Bereich durch eine hohe, jedoch nicht für einen Pyrolyseprozeß ausreichende Temperatur vermeidbar ist. Ferner können niedrige Temperaturen im Bereich des Anlageflansches bzw. im Bereich einer Dichtung erreicht werden, wodurch kostengünstige Dichtungsmaterialien verwendet werden können, wie insbesondere Silikon usw. Anstatt einer großen Ausnehmung sind grundsätzlich jedoch auch mehrere einzelne und/oder eine sich entlang des Anlageflansches erstreckende ringförmige Ausformung denkbar. Insbesondere über einzelne, sich entlang des Anlageflansches erstreckende Ausformungen und über eine ringförmige, sich entlang des Anlageflansches erstreckende Ausformung kann eine vorteilhafte Labyrinthwirkung und eine Spannungen ausgleichende Federwirkung erreicht werden. Die erfindungsgemäße Lösung kann neben schwenkbar gelagerten Gargerätetüren auch bei Backwagen-Türen eingesetzt werden, wobei die Ausformung dabei in Querrichtung innerhalb Anlageflächen von Hakenschienen angeordnet sein sollte.

[0011] Die Ausformung besitzt vorteilhaft eine Tiefe zwischen 10 und 35 mm, wobei in diesem Bereich eine gute Isolierung bei gleichzeitig akzeptablem Bauraumaufwand erreicht werden kann. Insbesondere bei einer Tiefe von 35 mm wird eine besonderes vorteilhafte Isolierung erreicht, und die Isolierung verbessert sich ab einer Tiefe von 35 mm nur noch unwesentlich. Ferner besitzt die Ausformung vorteilhaft Flanken mit einem Winkel zwischen 90° und 55°. Mit einem steilen Winkel kann eine besonders effektive Labyrinthwirkung und Federwirkung erreicht werden.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Sichtscheibe vorgespannt ist, und zwar insbesondere durch ein thermisches oder chemisches Verfahren vorteilhaft mit einer Druckspannung an ihrer Oberfläche, wodurch die Festigkeit der Sichtscheibe erhöht werden kann. Im äußeren kühleren Bereich kann insbesondere durch die erzielbare Labyrinthwirkung hinsichtlich der Wärme, die Vorspannung und eine damit verbundene hohe Festigkeit stets aufrechterhalten werden.

[0013] Die Ausformung kann vollständig gewölbt ausgeführt sein oder kann vorteilhaft zumindest einen ebenen Bereich aufweisen, wodurch diese besondere einfach und kostengünstig hergestellt werden kann, ohne daß dadurch die Sicht durch die Sichtscheibe beeinflußt wird.

[0014] Um den Isolierbereich bzw. den Abstand zwischen der inneren Sichtscheibe und einer vom Garraum abgewandten, an die Sichtscheibe angrenzenden zweiten Sichtscheibe weiter zu vergrößern, ohne dabei den Garraum zu verkleinern, kann vorteilhaft die zweite Sichtscheibe mit einer in die vom Garraum abgewandte Richtung weisenden Ausformung ausgeführt werden.

[0015] Die erfindungsgemäße Lösung kann bei zahlreichen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Gargeräten angewendet werden, jedoch besonders vorteilhaft bei Gargeräten mit einer thermischen Selbstreinigungseinheit, wie insbesondere bei Haushaltsbacköfen.

[0016] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0017] Es zeigen:

Fig. 1

einen schematisch dargestellten Haushaltsbackofen von vorn,

Fig. 2

eine Ansicht einer Backofentür des Haushaltsbackofens von innen,

Fig. 3

eine schematische Darstellung eines Schnitts entlang der Linie III-III in Fig. 1 und

Fig. 4

eine schematische Darstellung eines Schnitts entlang der Linie IV-IV in Fig. 1.

[0018] Fig. 1 zeigt einen Haushaltsbackofen, der in einem Gehäuse 10 einen Garraum 11 aufweist. Der Garraum 11 ist von einer Muffel 28 begrenzt und besitzt eine Öffnung 13, die mit einer Backofentür verschlossen ist (Fig. 3 und 4). Die Backofentür besitzt an ihrer zum Garraum 11 weisenden Seite eine Sichtscheibe 12, die die Öffnung 13 des Garraums 11 vollständig überdeckt und eine Kontaktfläche 27 zu einem Anlageflansch 16 der Muffel 28 bildet, und zwar zu einer am Anlageflansch 16 befestigten Silikondichtung 29. Die Kontaktfläche 27 ist in Fig. 1 und 2 mit einer gestrichelten Linie angedeutet. Die Sichtscheibe 12 ist über eine im Gehäuse 10 des Haushaltsbackofens angeordnete an sich bekannte thermische Selbstreinigungseinheit bzw. Pyrolyseeinheit reinigbar.

[0019] Erfindungsgemäß ist die Sichtscheibe 12 napfförmig ausgebildet und besitzt eine in Richtung Garraum 11 weisende Ausformung 14, die sich über einen Großteil der Öffnung 13 des Garraums 11 erstreckt, und seitlich einen Abstand 15 von 2 mm, nach unten einen Abstand 17 von 2 mm und nach oben einen Abstand 18 von 4 mm zum Anlageflansch 16 aufweist. Durch die geringen Abstände 15, 17, 18 zum Anlageflansch 16 ergibt sich eine vorteilhafte Labyrinthwirkung nach außen hinsichtlich Schmutzbestandteilen und Wärme bzw. heißen Gasen. Die Ausformung 14 besitzt eine Tiefe 19 von 30 mm und seitliche Flanken 21 mit einem Winkel 23 von 70° und Flanken 20 an ihrer Ober- und Unterseite mit einem Winkel 22 von 80°. Die Ausformung 14 besitzt nach ihren Flanken 20, 21 einen ebenen Bereich 24, der einen Großteil der Ausformung 14 bildet. Die Sichtscheibe 12 kann zusätzlich eine wärmereflektierende Beschichtung und/oder eine geeignete, die Durchsichtigkeit der Scheibe gezielt verhindernde Bedruckung aufweisen.

[0020] Die Ausformung 14 ist an die Sichtscheibe 12 angeformt. Die Sichtscheibe 12 wird dabei in einem ersten Schritt auf eine Platte mit einer der Ausformung entsprechenden Einbuchtung gelegt und in ihrem Flankenbereich durch Hitzequellen erwärmt, bis sich ein füeßfähiger Zustand einstellt. Anschließend wird in einem zweiten Schritt der die Ausformung 14 bildende Bereich in die Einbuchtung der Platte durch Unterdruck eingesaugt. Die Sichtscheibe 12 ist aus Borosilikatglas und ist an ihrer Oberfläche thermisch mit Druckspannungen vorgespannt.

[0021] Neben der inneren Sichtscheibe 12 besitzt die Backofentür zwei weitere Sichtscheiben 25, 30, und zwar eine mittlere Sichtscheibe 25 und eine dem Garraum 11 abgewandte äußere Sichtscheibe 30. Die Sichtscheiben 12, 25, 30 sind über einen nicht näher dargestellten Träger zusammengehalten und über Kunststoffdichtungen 31, 32 nahezu luftdicht miteinander verbunden. Die mittlere Sichtscheibe 25 besitzt eine in die vom Garraum 11 abgewandte Richtung weisende Ausformung 26, die ca. dieselbe Höhe und Breite aufweist wie die Ausformung 14. Durch die Ausformung 14 und die Ausformung 26 ergibt sich ein vorteilhafter Isolierraum 33 zwischen den Sichtscheiben 12, 25. Die mittlere Sichtscheibe kann alternativ auch vollkommen flach ausgebildet sein oder bei verringerten Temperaturanforderungen entfallen.

Bezugszeichen

[0022] 

10

Gehäuse

11

Garraum

12

Sichtscheibe

13

Öffnung

14

Ausformung

15

Abstand

16

Anlageflansch

17

Abstand

18

Abstand

19

Tiefe

20

Flanke

21

Flanke

22

Winkel

23

Winkel

24

Bereich

25

Sichtscheibe

26

Ausformung

27

Kontaktfläche

28

Muffel

29

Silikondichtung

30

Sichtscheibe

31

Dichtung

32

Dichtung

33

Isolierraum

Ansprüche

1. Gargerät mit thermischer Selbstreinigungseinheit mit einem in einem Gehäuse (10) angeordnetem Garraum (11), der über eine Gargerätetür verschließbar ist, die an ihrer zum Garraum (11) weisenden Seite eine Sichtscheibe (12) aufweist, die eine Öffnung (13) des Garraums (11) vollständig überdeckt, welche Sichtscheibe (12) in zumindest einem Bereich eine in Richtung Garraum (11) weisende Ausformung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtscheibe (12) eine Kontaktfläche (27) zu einer am Anlageflansch (16) befestigten Dichtung (29) bildet und außerhalb der Ausformung (14) angeordnet ist, welche Ausformung (14) eine Tiefe (19) zwischen 10 und 35 mm und Flanken (20, 21) mit einem Winkel (22, 23) zwischen 90° und 55° aufweist, wobei die Sichtscheibe (12) aus Borsilikat ist.

2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtscheibe (12) nur eine Ausformung (14) aufweist, die sich über einen Großteil der Öffnung (13) des Garraums (11) erstreckt.

3. Gargerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung (14) seitlich einen Abstand (15) zum Anlageflansch (16) kleiner als 4 mm aufweist.

4. Gargerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung (14) nach unten einen Abstand (17) zum Anlageflansch (16) kleiner als 4 mm aufweist.

5. Gargerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung (14) nach oben einen Abstand (18) zum Anlageflansch (16) kleiner als 6 mm aufweist.

6. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtscheibe (12) vorgespannt ist.

7. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung (14) zumindest einen ebenen Bereich (24) aufweist.

8. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer vom Garraum (11) abgewandten Seite der Sichtscheibe (12) eine zweite Sichtscheibe (25) angeordnet ist, die eine in die vom Garraum (11) abgewandte Richtung weisende Ausformung (26) aufweist.

Claims

1. Cooking appliance with thermal self-cleaning unit with a cooking chamber (11), which is arranged in a housing (10) and closable by way of a cooking appliance door, which has at its side facing the cooking chamber (11) a viewing pane (12), which completely covers an opening (13) of the cooking appliance (11) and which has in at least one region a shaped portion pointing in the direction of the cooking chamber (11), characterised in that the viewing pane (12) forms a contact surface (27) relative to a seal (29), fastened to the contact flange (16) and is arranged outside the shaped portion (14), which shaped portion (14) has a depth (19) between 10 and 35 millimetres and flanks (20, 21) with an angle (22, 23) between 90° and 55°, wherein the viewing pane (12) consists of borosilicate.

2. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the viewing pane (12) has only one shaped portion (14), which extends over a major part of the opening (13) of the cooking chamber (11).

3. Cooking appliance according to claim 2, characterised in that the shaped portion (14) laterally has a spacing (15) from the contact flange (16) smaller than 4 millimetres.

4. Cooking appliance according to claim 2 or 3, characterised in that the shaped portion (14) downwardly has a spacing (17) from the contact flange (16) of less than 4 millimetres.

5. Cooking appliance according to one of claims 2 to 4, characterised in that the shaped portion (14) upwardly has a spacing (18) from the contact flange (16) of less than 6 millimetres.

6. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the viewing pane (12) is prestressed.

7. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the shaped portion (14) has at least one planar region (24).

8. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that a second viewing pane (25) having a shaped portion (26) pointing in direction away from the cooking chamber (11) is provided on a side of the viewing pane (12) remote from the cooking chamber (11).

Revendications

1. Appareil de cuisson doté d'une unité d'autonettoyage thermique, qui présente une chambre de cuisson (11) disposée dans un caisson (10) et apte à être fermée par une porte de l'appareil de cuisson qui présente sur son côté tourné vers la chambre de cuisson (11) une vitre d'observation (12) qui recouvre complètement une ouverture (13) de la chambre de cuisson (11), laquelle vitre d'observation (12) présente dans au moins une partie une proéminence (14) orientée en direction de la chambre de cuisson (11), caractérisé en ce que la vitre d'observation (12) forme une surface de contact (27) avec un joint d'étanchéité (29) fixé sur la bride d'appui (16) et est disposée à l'extérieur de la proéminence (14), laquelle proéminence (14) présente une profondeur (19) comprise entre 10 et 35 mm et des flancs (20, 21) qui forment un angle (22, 23) compris entre 90° et 55°, la vitre d'observation (12) étant réalisée en borosilicate.

2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que la vitre d'observation (12) présente une seule proéminence (14) qui s'étend sur la plus grande partie de l'ouverture (13) de la chambre de cuisson (11).

3. Appareil de cuisson selon la revendication 2, caractérisé en ce que la proéminence (14) présente latéralement une distance (15) par rapport à la bride d'appui (16) inférieure à 4 mm.

4. Appareil de cuisson selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que dans le bas, la proéminence (14) présente une distance (17) par rapport à la bride d'appui (16) inférieure à 4 mm.

5. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que dans le haut, la proéminence (14) présente une distance (18) par rapport à la bride d'appui (16) inférieure à 6 mm.

6. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la vitre d'observation (12) est trempée.

7. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la proéminence (14) présente au moins une partie plane (24).

8. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une deuxième vitre d'observation (25) qui présente une proéminence (26) tournée dans la direction non tourné vers la chambre de cuisson (11) est disposée sur le côté de la vitre d'observation (12) non tourné vers la chambre de cuisson (11).

Zeichnung