(19)
(11) EP 1 464 781 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.05.2007  Patentblatt  2007/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.10.2004  Patentblatt  2004/41

(21) Anmeldenummer: 03028797.3

(22) Anmeldetag:  13.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/12(2006.01)
E05C 9/04(2006.01)
 E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 06.03.2003 DE 10310085

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Tönges, Reiner
    42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Sozien, Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)

   


(54) Schliessanlage, insbesondere Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen


(57) Es handelt sich um eine Schließanlage mit einem Zentralschloss, einem Motorschloss, einer Trabantenverriegelung und mit einer Treibstange, die zur Betätigung der Trabantenverriegelung von dem Zentralschloss und dem Motorschloss antreibbar ist. Das Zentralschloss arbeitet unter Zwischenschaltung eines Zentralgetriebes auf eine Treibstange auf die auch der Motorantrieb arbeitet. Das Letztrad des Zentralgetriebes besteht aus einem Freigangrand und einem Abtriebsrad, wobei das unter Zwischenschaltung eines Treibstangenanschlussschiebers auf die Treibstange arbeitende Abtriebsrad mit einem Mitnehmernocken in einen Freigang des Freigangrades eingreift. Dieser Freigang ist so ausgelegt, dass das Abtriebsrad eine für die Ver- und Entriegelung durch das Motorschloss erzeugte Teilumdrehung bei stillstehendem Zentralgetriebe durchführt.







Recherchenbericht