(19)
(11) EP 1 467 444 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.05.2007  Patentblatt  2007/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.10.2004  Patentblatt  2004/42

(21) Anmeldenummer: 04006630.0

(22) Anmeldetag:  19.03.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 13/453(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 05.04.2003 DE 10315557

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
68526 Ladenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Hensel, Maic, Dipl.-Ing.
    71364 Winnenden (DE)
  • Scheib, Andreas, Dipl.-Ing.
    58239 Schwerte (DE)
  • Wheeler, David A. P.
    Warton nr Tamworth B79 0JJ (GB)
  • Delamont, Christopher
    Burntwood Staffordshire WS7 OHQ (GB)

(74) Vertreter: Miller, Toivo et al
ABB Patent GmbH Postfach 1140
68520 Ladenburg
68520 Ladenburg (DE)

   


(54) Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem Schieber


(57) Es wird ein Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einem Gehäuse (6) einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem, von einer Rückstellfeder (18) beaufschlagtem Schieber (10) vorgeschlagen, dessen Hauptkörper (11) zwei Seitenarme (12) zum Verschluss von in der Bodenplatte (2) des Steckdoseneinsatzes (1) eingebrachten Steckeröffnungen (3) zur Einführung von Steckerstiften eines Steckers aufweist. Auf der Oberseite der Seitenarme (12) des Schiebers (10) sind Schrägflächen (13) für den Eingriff der Steckerstifte sowie abgesetzte Kanten (14) am Rande dieser Schrägflächen (13) vorgesehen. Auf der Oberseite der Seitenarme (12) des Schiebers (10) sind Vorsprünge (15) vorgesehen, denen bei geschlossener Position des Berührungsschutzes Aussparungen (5) in der Bodenplatte (2) des Steckdoseneinsatzes (1) gegenüberliegen. Der Schieber (10) weist mindestens eine Kippkante (17) auf, über die er bei einseitiger Belastung lediglich einer Steckeröffnung (3) derart kippt, dass die abgesetzte Kante (14) des nicht belasteten Seitenarms (12) in die nicht beaufschlagte Steckeröffnung (3) eingreift und dort verrastet, wobei der Vorsprung (15) des nicht belasteten Seitenarms (12) in die entsprechende Aussparung (5) in der Bodenplatte (2) des Steckdoseneinsatzes (1) eingreift und dort verrastet. Die Steckeröffnungen (3) öffnen lediglich bei gleichzeitigem Eingriff beider Steckerstifte. Auf der Unterseite der Seitenarme (12) des Schiebers (10) sind Vorsprünge (16) vorgesehen, denen bei geschlossener Position des Berührungsschutzes Aussparungen (9) in der Bodenplatte (7) des Gehäuses (6) der Berührungsschutzvorrichtung gegenüberliegen, wobei bei Kippen des Schiebers (10) aufgrund einer einseitigen Belastung der Vorsprung (16) des belasteten Seitenarms (12) in die entsprechende Aussparung (9) in der Bodenplatte (7) des Gehäuses (6) eingreift und dort verrastet.







Recherchenbericht