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EP 1 665 312 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.05.2007 Patentblatt 2007/22 |
(22) |
Anmeldetag: 15.09.2004 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2004/010357 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/034158 (14.04.2005 Gazette 2005/15) |
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(54) |
DREHSCHALTER IN EINEM KRAFTFAHRZEUG
ROTARY SWITCH FOR A MOTOR VEHICLE
COMMUTATEUR ROTATIF POUR VEHICULE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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(30) |
Priorität: |
16.09.2003 DE 20314364 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.06.2006 Patentblatt 2006/23 |
(60) |
Teilanmeldung: |
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06026275.5 / 1770731 |
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Patentinhaber: |
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- TRW Automotive Electronics & Components GmbH & Co.
KG
78315 Radolfzell (DE)
- AUDI AG
85045 Ingolstadt (DE)
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(72) |
Erfinder: |
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- GIRKE, Jürgen
78749 Reichenau (DE)
- MÜLLER, Klaus
78267 Aach (DE)
- FERSTL, Josef
93342 Saal (DE)
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(74) |
Vertreter: Strass, Jürgen |
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Prinz & Partner GbR
Rundfunkplatz 2 80335 München 80335 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 102 294 DE-A- 19 850 681 DE-U- 7 026 201 US-A- 5 481 637 US-A1- 2002 097 569
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DE-A- 3 533 056 DE-C1- 10 030 886 GB-A- 1 120 433 US-A1- 2002 023 826 US-B1- 6 578 447
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehschalter für ein Kraftfahrzeug, mit einem feststehenden
Mittelteil und einem drehbaren Außenteil.
[0002] Drehschalter in Kraftfahrzeugen zur Auswahl bestimmter Funktionen, wie z.B. der Lichtfunktionen
(Fernlicht, Abblendlicht, Standlicht etc.), sind meist als Drehknöpfe mit einem abstehenden
Griffteil ausgebildet, die in einem Bedienfeld am Armaturenbrett angeordnet sind.
Die Drehknöpfe sind mit einer Markierung versehen, die auf ein der gewünschten Funktion
entsprechendes Symbol gerichtet wird. Es sind auch Drehschalter mit einem drehbaren
Außenring bekannt, die beispielsweise bei Bedienteilen von Klimaanlagen verwendet
werden. Bei solchen Drehschaltern wird die Drehbewegung des Außenrings über Zahnräder
auf eine Schalt- oder Kontakteinheit übertragen, was einen hohen Teileaufwand erfordert
und zu großen Toleranzketten führt.
[0003] Die DE-U-7026201 zeigt einen Drehknopf mit einer feststehenden Scheibe und einem
drehbaren Außenring. An der Innenwand des Außenrings ist ein Träger mit einer zentralen
Bohrung angebracht. In der Bohrung ist eine Welle eines Drehschalters drehfest aufgenommen,
so daß die Drehung des Außenrings über den Träger auf die Welle des Drehschalters
übertragen wird.
[0004] Ein Drehschalter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus der DE-A-19850681
bekannt. Der Drehschalter weist einen Drehknebel mit einem darin abgestützten Lichtleiter
auf. Der Lichtleiter wird mit dem Licht einer Lichtquelle gespeist, wobei eine Lichtaustrittsfläche
des Lichtleiters eine leuchtende Stelle der Sichtfläche des Drehknebels bildet. Das
andere Ende des Lichtleiters ist formschlüssig in Eingriff mit einer Stellspindel
eines Potentiometers.
[0005] Die Erfindung schafft einen Drehschalter, bei dem die Toleranzketten und auch der
Bauraum reduziert sind.
[0006] Dies wird erfindungsgemäß durch einen Drehschalter mit den Merkmalen des Anspruchs
1 erreicht. Ein solcher Drehschalter kann mit einer sehr niedrigen Bauhöhe realisiert
werden, da kein Griffteil erforderlich ist. Aufgrund der direkten Einleitung der Drehbewegung
in die Kontakteinheit mittels eines einziges Bauteil kann auf komplizierte Konstruktionen
mit Zahnrädern oder dergl. verzichtet werden. Insbesondere bei erfindungsgemäßen Drehschaltern
zur Steuerung der Lichtfunktionen in einem Kraftfahrzeug kann bei einer Anordnung
der Funktionssymbole im feststehenden Mittelteil eine Ausleuchtung des Außenteils
entfallen (mit Ausnahme einer evtl. vorgesehenen Markierung), so daß für die Bauteile
des Außenteils im wesentlichen beliebige Materialien gewählt werden können.
[0007] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Drehschalters
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0008] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels und aus den beigefügten Zeichnungen, auf die Bezug genommen
wird. In den Zeichnungen zeigen:
Figur 1 eine Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Drehschalters;
Figur 2 eine Draufsicht des Drehschalters;
Figur 3 eine perspektivische Draufsicht des Drehschalters ohne Deckel und Drehring;
und
Figur 3 eine perspektivische Schnittansicht des Drehschalters.
[0009] In den Figuren 1 bis 4 ist ein erfindungsgemäßer Drehschalter dargestellt, der zur
Auswahl der Lichtfunktionen in einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist. Der Drehschalter
umfaßt ein unteres und ein oberes Gehäuseteil 10 bzw. 12, zwischen denen eine Leiterplatte
14 mit einer Kontakteinheit 16 und mehreren Leuchtdioden 18 aufgenommen ist. Das obere
Gehäuseteil 12 weist ein Gehäuseringteil 20 mit einer diametralen Führung 22 auf,
in der eine Schraubenfeder 24 aufgenommen ist (siehe Figur 3). An den beiden Enden
der Feder 24 sind Rastpins 26 angeordnet, die aus dem Gehäuseringteil 20 radial hervorstehen.
[0010] Um das Gehäuseringteil 20 herum erstreckt sich ein Außenring 28, der an das Gehäuseringteil
20 angeclipst, aber gegenüber diesem drehbar ist. Auf den Außenring 28 ist axial ein
Drehring 30 mit einer transparenten Markierung 32 aufgesetzt. Außenring 28 und Drehring
30 bilden zusammen einen drehbaren Außenbereich des Drehschalters. In Figur 3 ist
zu erkennen, daß der Außenring 28 eine wellenförmige Innenkontur 34 aufweist. Die
Rastpins 26 werden durch die Feder 24 gegen die Wellenkontur 34 gedrückt. Die Wellentäler
36 der Innenkontur 34 bilden somit bei einer Drehung des Außenrings 28 stabile Raststellungen,
in denen sich die Feder 24 entspannt, wie in Figur 3 gezeigt. Für jede mit dem Schalter
ansteuerbare Funktion ist eine Raststellung vorgesehen. Die Wellenkontur 34 weist
auch Endanschläge 38 auf, die die Drehung des Außenrings 28 begrenzen.
[0011] Ein den Drehring 32 hintergreifender Deckel 40 ist über Clipverbindungen fest mit
dem Gehäuseringteil 20 verbunden und bildet mit diesem zusammen einen gegenüber dem
drehbaren Außenbereich feststehenden Mittelteil des Schalters. Der Deckel 40 weist
mehrere transparente Symbole 42 auf, die die verschiedenen Lichtfunktionen repräsentieren.
Der Drehschalter umfaßt ferner einen im Inneren mit Spiegelflächen versehenen Lichtleiterhebel
44, der mit einem ersten Ende 46 am Außenring 28 angeclipst ist. Das zweite Ende 48
des Lichtleiterhebels greift in die Kontakteinheit 16 ein zur Steuerung eines Schleifkontakts.
In einem Querabschnitt 50 des Lichtleiterhebels 44 ist auf dessen unterer, der Leiterplatte
14 gegenüberliegenden Seite eine in Figur 4 nur schematisch angedeutete Lichteintrittsöffnung
52 vorgesehen. Am ersten Ende 46 des Lichtleiterhebels 44 ist eine der Markierung
32 des Drehrings 30 gegenüberliegende Lichtaustrittsöffnung 54 gebildet.
[0012] Im folgenden wird die Funktionsweise des Drehschalters beschrieben. Der Benutzer
wählt eine der auf dem Deckel 40 symbolisch dargestellten Funktionen aus, indem er
den Außenring 28 gegenüber dem feststehenden Deckel 40 in eine Raststellung dreht,
in der die Markierung 32 des mitgedrehten Drehrings 30 dem gewünschten Symbol 42 gegenüberliegt.
Der durch die nach außen vorgespannten Rastpins 26 und die Innenkontur 34 des Außenrings
28 gebildete Rastmechanismus vermittelt dem Benutzer dabei eine ansprechende Haptik.
Die Drehbewegung wird über den Lichtleiterhebel 44 direkt in die Kontakteinheit 16
eingeleitet. Über das zweite Ende 48 des Lichtleiterhebels 44 wird in der Kontakteinheit
16 ein Schleifkontakt oder dergl. bewegt, der in der Raststellung die entsprechende
Kontaktverbindung für die ausgewählte Lichtfunktion herstellt.
[0013] Die Symbole 42 im Deckel 40 werden permanent durch die auf der Leiterplatte 14 angeordneten
Leuchtdioden 18 ausgeleuchtet. Die Ausleuchtung der Markierung 32 auf dem Drehring
30 erfolgt über den Lichtleiterhebel 44. Das Licht der Leuchtdioden 18, die sich unter
dem Querabschnitt 50 des Lichtleiterhebels 44 befinden, wird über die Lichteintrittsöffnung
52 in den Lichtleiterhebel 44 eingekoppelt und mittels der im Inneren angeordneten
Spiegelflächen zum ersten Ende 46 des Lichtleiterhebels 44 geleitet. Dort tritt das
Licht aus der Lichtaustrittsöffnung 54 aus und trifft auf die Markierung 32. Anstelle
der Spiegelflächen kann auch ein Lichtleiterkabel oder dergl. vorgesehen sein. Der
Lichtleiterhebel 44 hat somit eine Doppelfunktion. Zum einen dient er als Steuerteil,
das die Drehbewegung des Außenteils des Schalters direkt in die Kontakteinheit 16
einleitet, zum anderen stellt er eine Lichtleitstrecke zur Verfügung, über die das
Licht der Leuchtdioden 18 zur Markierung 32 geleitet wird.
[0014] Der erfindungsgemäße Drehschalter wurde anhand eines konkreten Ausführungsbeispiels
in Form eines Lichtdrehschalters in einem Kraftfahrzeug beschrieben, ist aber grundsätzlich
auch für andere Anwendungen geeignet, insbesondere im Kraftfahrzeugbereich.
1. Drehschalter für ein Kraftfahrzeug, mit einem drehbaren Außenteil und einem an den
drehbaren Außenteil gekoppelten Steuerteil, das die Drehbewegung des Außenteils direkt
in eine Kontakteinheit (16) überträgt und eine Lichtleitstrecke umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschalter ferner einen feststehenden Mittelteil umfaßt, wobei auf dem Mittelteil
Symbole (42), die die mit dem Schalter auswählbaren Funktionen repräsentieren, und
auf dem Außenteil eine Markierung (32) angeordnet sind, und daß über die Lichtleitstrecke
des Steuerteils das Licht einer Lichtquelle auf die Markierung (32) des Außenteils
geleitet wird.
2. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil ein zumindest teilweise hohler Hebel (44) mit einer Lichteintrittsöffnung
(52) und einer Lichtaustrittsöffnung (54) ist.
3. Drehschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (44) innenliegende Spiegelflächen aufweist.
4. Drehschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenteil durch einen Außenring (28) und einen axial aufgesetzten Drehring (30)
gebildet ist, auf dem die Markierung (32) angeordnet ist, und daß der Mittelteil einen
Deckel (40) umfaßt, auf dem die Symbole (42) angeordnet sind.
5. Drehschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Symbole (42) transparent sind und der Drehschalter ein Gehäuse umfaßt (10, 12),
in dem Leuchtdioden (18) zur Ausleuchtung der Symbole (42) angeordnet sind.
6. Drehschalter nach Anspruch 2 und Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (44) so angeordnet ist, daß das Licht der Leuchtdioden (18) auf dessen
Lichteintrittsöffnung (52) trifft.
7. Drehschalter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (10, 12) eine Leiterplatte (14) aufgenommen ist, auf der die Kontakteinheit
(16) und die Leuchtdioden (18) angeordnet sind.
8. Drehschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil an einen Schleifkontakt in der Kontakteinheit (16) gekoppelt ist.
9. Drehschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschalter einen Rastmechanismus mit wenigstens einem an den Mittelteil gekoppelten,
radial nach außen vorgespannten Rastpin (26) und einer im Außenteil gebildeten Innenkontur
(34) umfaßt, die Raststellen für den Rastpin (26) definiert.
1. A rotary switch for a motor vehicle, comprising a rotatable outer part and a control
part which is coupled to the rotatable outer part and which transfers the rotary movement
of the outer part directly into a contact unit (16) and includes a photoconducting
path, characterized in that the rotary switch further comprises a stationary central part, the central part having
symbols (42) arranged thereon which represent the functions that can be selected with
the switch, and the outer part having a marking (32) arranged thereon, and that the
light of a light source is directed onto the marking (32) of the outer part via the
photoconducting path of the control part.
2. The rotary switch according to claim 1, characterized in that the control part is an at least partially hollow lever (44) having a light inlet
opening (52) and a light outlet opening (54).
3. The rotary switch according to claim 2, characterized in that the lever (44) has inside mirror surfaces.
4. The rotary switch according to any of the preceding claims, characterized in that the outer part is formed by an outer ring (28) and an axially fitted rotary ring
(30) on which the marking (32) is arranged, and that the central part includes a cover
(40) on which the symbols (42) are arranged.
5. The rotary switch according to claim 4, characterized in that the symbols (42) are transparent and the rotary switch comprises a housing (10, 12)
in which light-emitting diodes (18) are arranged for illuminating the symbols (42).
6. The rotary switch according to claim 2 and claim 5, characterized in that the lever (44) is arranged such that the light of the light-emitting diodes (18)
impinges on its light inlet opening (52).
7. The rotary switch according to claim 5 or 6, characterized in that the housing (10, 12) accommodates a printed circuit board (14) which mounts the contact
unit (16) and the light-emitting diodes (18).
8. The rotary switch according to any of the preceding claims, characterized in that the control part is coupled to a sliding contact in the contact unit (16).
9. The rotary switch according to any of the preceding claims, characterized in that the rotary switch comprises a detent mechanism having at least one radially outwardly
prestressed detent pin (26) coupled to the central part and an inner contour (34)
which is formed in the outer part and defines detent sites for the detent pin (26).
1. Commutateur rotatif pour un véhicule automobile, comportant une partie extérieure
rotative et une partie de commande qui est accouplée à la partie extérieure rotative,
qui transmet le mouvement de rotation de la partie extérieure directement à une unité
de contact (16) et qui comprend une liaison optique, caractérisé en ce que le commutateur rotatif comprend en outre une partie médiane fixe, des symboles (42)
qui représentent les fonction sélectionnables avec le commutateur étant agencés sur
la partie médiane, et un marquage (32) étant agencé sur la partie extérieure, et en ce que la lumière d'une source lumineuse est dirigée sur le marquage (32) de la partie extérieure
via la liaison optique de la partie de commande.
2. Commutateur rotatif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de commande est un levier (44) au moins en partie creux avec un orifice
d'entrée de lumière (52) et un orifice de sortie de lumière (54).
3. Commutateur rotatif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le levier (44) présente des surfaces miroirs situées à l'intérieur.
4. Commutateur rotatif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie extérieure est formée par une bague extérieure (28) et par une bague rotative
(30) placée axialement, et sur laquelle est agencé le marquage (32), et en ce que la partie médiane comprend un couvercle (40) sur lequel sont agencés les symboles
(42).
5. Commutateur rotatif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les symboles (42) sont transparents, et le commutateur rotatif comprend un boîtier
(10, 12) dans lequel sont agencées des diodes électroluminescentes (18) pour éclairer
les symboles (42).
6. Commutateur rotatif selon la revendication 2 et la revendication 5, caractérisé en ce que le levier (44) est agencé de telle sorte que la lumière des diodes électroluminescentes
(18) est incidente sur son orifice d'entrée de lumière (52).
7. Commutateur rotatif selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que dans le boîtier (10, 12) est reçue une carte de circuits imprimés sur laquelle sont
agencées l'unité de contact (16) et les diodes électroluminescentes (18).
8. Commutateur rotatif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de commande est accouplée à un contact par frottement dans l'unité de contact
(16).
9. Commutateur rotatif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le commutateur rotatif comprend un mécanisme d'enclenchement avec au moins un goujon
d'enclenchement accouplé à la partie médiane et précontraint radialement vers l'extérieur
et avec un contour intérieur (34) formé dans la partie extérieure, lequel définit
des points d'enclenchement pour le goujon d'enclenchement (26).