ARMREIF

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Armreif mit einem ringförmigen Mantel und mit einem Flüssigkeitstank.

[0002] Armreife werden im allgemeinen von Frauen als Schmuckstück am Handgelenk getragen. Derartige Armreife sind in verschiedener Qualität, aus verschiedenen Materialien und in verschiedenen Größen bekannt.

[0003] Aus der WO 99/32007 ist ein Armreif als Behälter für Flüssigkeiten mit einem Zerstäuber und einem Scharnier bekannt. Der Armreif besteht dabei aus zwei Teilen, wobei ein Teil des Armreifes einen Hohlraum aufweist, welcher mit Parfum oder einer anderen Flüssigkeit gefüllt ist. Die beiden Teile des Armreifs sind über ein Scharnier miteinander verbunden. Die in einem Teil des Armreifs enthaltenen Flüssigkeit kann mittels einem Zerstäuber ausgegeben werden. Zum Verdecken des Zerstäubers ist dabei ein verschiebbarer Abdeckring vorgesehen, der ebenfalls dazu dient, die beiden Teile des Armreifs miteinander zu verbinden.

[0004] Der aus der WO 99/32007 bekannte Armreif ist aufwändig in der Herstellung und insbesondere auch aufgrund des Abdeckringes schwer zu bedienen. Ein weiteres Problem besteht darin, den Hohlraum des Teiles, welches zur Befüllung mit der Flüssigkeit vorgesehen ist, zuverlässig abzudichten. Problematisch ist außerdem sicherzustellen, dass die eingebrachte Flüssigkeit (Parfum) das Material des Armreifs nicht angreift.

[0005] Aus der GB 2 235 861 A ist ein Armreif bekannt, welcher aus zwei Sektionen zusammengesetzt ist. Die Sektionen bilden dabei zusammen einen kompletten Kreis. Die Sektionen bestehen jeweils aus einem gebogenen Flachmaterial. Eine der beiden Sektionen weist an ihrer Rückseite Vorsprünge auf. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen die Vorsprünge und die Rückseite des gebogenen Flachmaterials ein Flüssigkeitstank eingebracht wird. Der Flüssigkeitstank weist dabei einen Sprühkopf auf, der von der Rückseite der Sektionen bedient werden muss. Damit ein Bedienen des Sprühkopfes möglich ist, muss dieser gemäß der GB 2 235 861 A an der Rückseite des gebogenen Materials freiliegend angeordnet sein. Die Optik des Armreifs wird somit nachteilig beeinflusst. Darüber hinaus kommt der Träger des Armreifs immer wieder in Kontakt mit dem Sprühkopf. Dies kann einerseits als unangenehm empfunden werden, andererseits kann eine versehentliche Betätigung des Sprühkopfes nicht zuverlässig verhindert werden.

[0006] Ein weiterer Nachteil des aus der GB 2 235 861 A bekannten Armreifs besteht darin, dass dieser aufwändig in der Herstellung ist. Um den optischen Eindruck des Armreifs zu verbessern, ist vorgesehen, dass die beiden Sektionen von einem äußeren Ring umschlossen werden. Damit lässt sich zwar die unmittelbar ersichtliche Oberfläche des Armreifs verschönern, eine Umhüllung der Rückseite der Sektionen ist jedoch nicht möglich und auch nicht vorgesehen, da ansonsten der Sprühkopf nicht mehr bedienbar wäre. Der Sprühkopf kommt somit weiterhin in Kontakt mit dem Träger und ist zumindest für aufmerksame Betrachter ersichtlich. Ersichtlich sind auch die Rückseiten der Sektionen, wodurch dem Armreif unter anderem, bedingt durch die Vorsprünge, welche den Flüssigkeitstank fixieren sollen, eine unvorteilhafte Optik verliehen wird. Der Armreif ist somit als schönes Zierstück nur schlecht einsetzbar.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Armreif zu schaffen, der zum Versprühen von Flüssigkeiten eingesetzt werden kann, wobei der Armreif sowohl qualitativ als auch optisch höchsten Anforderungen entsprechen, eine vorteilhafte Aufnahme der zu versprühenden Flüssigkeit gewährleisten und einfach zu bedienen sein soll.

[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Durch die Ausbildung des ringförmigen Mantels des Armreifes aus zwei gebogenen Rohren, wobei ein Rohr zur Aufnahme des Flüssigkeitstanks ausgebildet ist, lässt sich der Flüssigkeitstank in einfacher Weise aufnehmen bzw. mit dem ringförmigen Mantel verbinden. Die Ausbildung eines separaten Flüssigkeitstanks ermöglicht es, dass die gebogenen Rohre aus jedem beliebigen Material gebildet sein können. Eine Beschädigung bzw. Korrosion der Rohre durch die zum Versprühen vorgesehene Flüssigkeit ist nicht zu befürchten, da die Flüssigkeit in einem separaten Flüssigkeitstank untergebracht ist. Ein weiterer Vorteil der Ausbildung eines separaten Flüssigkeitstanks besteht darin, dass dieser schnell und einfach gewechselt werden kann, wodurch es möglich ist, den Armreif zum Versprühen von verschiedenen Parfums einzusetzen. Ohne einen separaten Flüssigkeitstank ist dies praktisch nicht möglich, da einerseits ein Entleeren der Flüssigkeit aus dem Armreif aufwändig ist und andererseits schwer zu verhindern sein wird, dass eine Restflüssigkeit in dem Armreif verbleibt.

[0010] Die Ausbildung des Armreifs aus zwei gebogenen Rohren verleiht dem Armreif ein einheitliches Aussehen. Im Unterschied zu dem aus der GB 2 235 861 A bekannten Armreif wird durch die Rück- bzw. Unterseite des Armreifs, d.h. die Seite, die beim Tragen dem Träger zugewandt ist, der Gesamteindruck nicht zerstört, da die Unterseite des Armreifs aus dem gleichen Material gebildet ist wie die Oberseite. Das Tragen des Armreifs ist für den Träger angenehm, da der Armreif an der Unterseite ebenfalls aus dem gebogenen Rohr gebildet ist und somit keine Vorsprünge, Kanten, Ecken und dergleichen aufweist.

[0011] Da der Sprühkopf des Flüssigkeitstanks in das Rohrende bzw. die stirnseitige Öffnung des angrenzenden Rohres ragt, ist eine versehentliche Betätigung desselben ausgeschlossen. Der Sprühkopf des Flüssigkeitstanks wird somit sicher und zuverlässig verwahrt.

[0012] In Versuchen hat sich herausgestellt, dass der erfindungsgemäße Armreif einfach und kostengünstig herstellbar ist. Die beiden gebogenen Rohre lassen sich in einfacher Weise aus ungebogenen Rohren herstellen, indem die ungebogenen Rohre beispielweise um einen Dorn gebogen werden. Zum Biegen von Rohren sind aus dem allgemeinen Stand der Technik verschiedene Verfahren bekannt. Die Ausbildung von Vorsprüngen und dergleichen, um den Flüssigkeitstank zu fixieren, wie dies in der GB 2 235 861 A vorgesehen ist, kann entfallen, wodurch eine besonders kostengünstige und einfache Produktion möglich ist.

[0013] Die beiden gebogenen Rohre können aus einem beliebigen Grundmaterial bestehen, das gegebenenfalls versilbert, vergoldet, rudiniert oder auf andere Weise veredelt werden kann. Die gebogenen Rohre können aus Metall, Kunststoff oder einem beliebigen weiteren Material, das eine rohrförmige Ausbildung ermöglicht, hergestellt sein.

[0014] Von Vorteil ist es, wenn die Rohrwandungen der Rohre im Querschnitt betrachtet eine ovale Kontur aufweisen. Wie sich in Versuchen herausgestellt hat, verleiht eine ovale Kontur der Rohre dem gesamten Armreif einen leichten und flachen Gesamteindruck. Durch die von einer runden Kontur abweichenden Kontur lässt sich darüber hinaus der Flüssigkeitstank in dem dafür vorgesehen Rohr in einfacher Weise verdrehsicher fixieren. Dadurch wird ebenfalls die Position der Sprühöffnung des Sprühkopfes fixiert. Durch die ovale Kontur der Rohrwandung ist es darüber hinaus besonders einfach und materialschonend möglich, ungebogene Rohre mit dem vorgesehenen Radius zu versehen.

[0015] Von Vorteil ist es, wenn der Sprühkopf (im Querschnitt) oval ausgebildet ist.

[0016] Unabhängig oder ergänzend zu der ovalen Ausgestaltung des Rohres ermöglicht eine ovale bzw. eine von einer Kreisform abweichende Ausgestaltung des Sprühkopfes eine einfache und zuverlässige Fixierung desselben, wenn der Bereich des Rohrendes des zur Aufnahme des Sprühkopfes vorgesehenen Rohres eine daran angepasste Form aufweist. Vorzugsweise weist der Bereich des Rohrendes des zur Aufnahme des Sprühkopfs vorgesehenen Rohres eine Auslassöffnung auf, welche mit der Sprühöffnung des Sprühkopfes fluchtet. Durch die ovale bzw. von einer Kreisform abweichende Ausgestaltung des Rohres/Sprühkopfes ist die Sprühöffnung mit der Auslassöffnung verdrehsicher fixiert.

[0017] In einer konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, dass das zur Aufnahme des Sprühkopfes vorgesehene Rohr im Innenraum einen Vorsprung, Anschlag oder dergleichen aufweist, der zur Anlage einer Betätigungsfläche des Sprühkopfes dient.

[0018] In einfacher Weise kann somit durch ein leichtes Zusammendrücken des Armreifes bzw. der beiden aneinandergrenzenden Rohrenden, in deren Bereich der Sprühkopf angeordnet ist, die Sprühfunktion betätigt bzw. ausgelöst werden. Vorgesehen ist dabei, dass die Sprühöffnung des Sprühkopfes mit der Auslassöffnung fluchtet, wenn die Betätigungsfläche des Sprühkopfes an dem Anschlag des Rohres anliegt. Somit ist ein zuverlässiges Versprühen der im Flüssigkeitstank enthaltenen Flüssigkeit möglich.

[0019] Von Vorteil ist es, wenn das Rohr zur Aufnahme des Sprühkopfes im Bereich des Rohrendes eine Öffnungserweiterung zur Aufnahme des Sprühkopfes aufweist.

[0020] Durch die Öffnungserweiterung bzw. den vergrößerten Durchmesser kann der Sprühkopf in einfacher Weise aufgenommen werden. Die Außenkontur des Sprühkopfes kann dabei im wesentlichen der Außenkontur des Rohres entsprechen, in das der Flüssigkeitstank eingebracht ist. Somit kann der Sprühkopf die stirnseitige Öffnung dieses Rohres zuverlässig verschließen. Durch den vergrößerten Durchmesser des Rohrendes des Rohres, welches zur Aufnahme des Sprühkopfes vorgesehen ist, kann der Sprühkopf in einfacher Weise zuverlässig umfasst bzw. umschlossen werden. Der vergrößerte Durchmesser ermöglicht außerdem in einfacher Weise, dass die beiden in diesem Bereich aufeinander ausgerichteten Rohrenden zueinander verschoben werden können, so dass die Sprüh- bzw. Pumpenfunktion des Sprühkopfes ausgelöst werden kann. Hierzu kann die Öffnungserweiterung des zur Aufnahme des Sprühkopfes vorgesehenen Rohrendes im wesentlichen parallel zu der Außenkontur des anderen Rohres verschoben werden. Zum Auslösen der Sprühfunktion genügt dabei eine Verschiebung von wenigen Millimetern. Vorgesehen sein kann dabei, dass die Öffnungserweiterung einen oder mehrere in den Innenraum ragende Führungsanschläge, Rastpunkte oder dergleichen aufweist, die in entsprechend angepassten Aussparungen bzw. Vertiefungen des angrenzenden bzw. umfassten Rohres einrasten und so die Stabilität des Armreifs erhöhen. Die Aussparungen sind dabei derart ausgebildet, dass die Vorsprünge bzw. die Rastpunkte wenigstens innerhalb des vorgesehenen Betätigungsweges,des Sprühkopfes entlang der Aussparung verschiebbar sind.

[0021] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

[0022] Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnung dargestellt.

[0023] Es zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Armreifs;

Fig. 2

eine Draufsicht auf den mit der Sprühöffnung versehenen Bereich des erfindungsgemäßen Armreifs;

Fig. 3

eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Armreif gemäß Pfeilrichtung III der Fig. 2;

Fig. 4

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Armreifs;

Fig. 5

eine weitere perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Armreifs;

Fig. 6

eine Darstellung des erfindungsgemäßen Armreifs in einem geöffneten Zustand;

Fig. 7

eine Darstellung des erfindungsgemäßen Armreifs in einer Einzeldarstellung der beiden Rohre sowie des Flüssigkeitstanks in einer Seitenansicht;

Fig. 8

eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Armreifs gemäß Fig. 7; und

Fig. 9

einen Querschnitt durch ein Rohr des erfindungsgemäßen Armreifs.

[0024] Wie aus den Figuren ersichtlich ist, weist der erfindungsgemäßen Armreif einen ringförmigen Mantel 1 auf, der im wesentlichen aus zwei gebogenen Rohren 2, 3 gebildet ist. Die beiden Rohre 2, 3 sind dabei an einem Ende 2b, 3b mittels eines Scharniers 4 miteinander verbunden. Das Scharnier 4 ermöglicht dabei, wie in Fig. 6 dargestellt, das Öffnen des Armreifes bzw. das Auseinanderschwenken der beiden Rohre 2, 3 an den von dem Scharnier 4 abgewandten Rohrenden 2a, 3a.

[0025] Der Armreif ist zwar im wesentlichen aus zwei gebogenen Rohren 2, 3 gebildet, dies schließt jedoch nicht aus, dass diese Rohre 2, 3 nicht aus mehreren Rohrstücken zusammengesetzt sind. Eine derartige Ausführungsform ist erfindungsgemäß ebenfalls als Ausbildung aus im wesentlichen zwei gebogenen Rohren 2, 3 zu verstehen. Eine Auftrennung der Rohre 2, 3 bzw. eine Zusammensetzung aus mehreren Rohrstücken nimmt den prinzipiellen erfindungsgemäße Gedanken in Anspruch.

[0026] Wie aus den Figuren ersichtlich ist, ist das Rohr 2 zur Aufnahme eines Flüssigkeitstanks 5 ausgebildet. Der aufzunehmende Flüssigkeitstank 5 ist prinzipmäßig in den Figuren 7 und 8 dargestellt. Der im Ausführungsbeispiel dargestellte Flüssigkeitstank 5 weist dabei eine Biegung von ca. 90° auf. Hierauf ist die Ausgestaltung des Flüssigkeitstanks 5 jedoch nicht beschränkt. In Versuchen hat sich ein Kurvenradius von 90° einerseits hinsichtlich einer verdrehsicheren und stabilen Anordnung und andererseits um den Flüssigkeitstank 5 problemlos in den Innenraum des Rohres 2 einbringen zu können, als geeignet herausgestellt.

[0027] Wie sich des weiteren aus den Figuren ergibt, ist das Rohrende 3a des Rohres 3 zur Aufnahme eines Sprühkopfes 7 des Flüssigkeitstanks 5 ausgebildet. Der Sprühkopf 7 des Flüssigkeitstanks 5 ragt dabei, wenn der Flüssigkeitstank 5 in das Rohr 2 eingesetzt ist, in das Rohrende 3a des angrenzenden Rohres 3.

[0028] Wie in den Figuren, insbesondere in Fig. 9, erkennbar ist, weisen die Rohrwandungen 8, 9 der Rohre 2, 3 im Querschnitt eine Kontur auf, die Grundzüge einer ovalen Form beinhaltet. Die Rohrwandungen 8, 9 der Rohre 2, 3 weisen im Querschnitt zwei sich gegenüberliegende, wenigstens annähernd radiusfreie Bereiche 10 auf. Die Rohre 2, 3 weisen dabei eine Breite auf, die wenigstens annähernd der doppelten Höhe entspricht. Dabei ist unter der Breite der Rohre 2, 3 die Ausdehnung der Rohre 2, 3 senkrecht zu der Ebene, die der Armreif aufspannt, zu verstehen. Demzufolge entspricht die Höhe der Rohre 2, 3 - abgesehen von eventuellen Formänderungen durch den Biegevorgang der Rohre 2, 3 - der Differenz zwischen dem Radius der Außenseite und dem Radius der Innenseite des Armreifs.

[0029] Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Rohre 2, 3 eine Höhe von 5 bis 10 mm, vorzugsweise von 7,4 mm, und eine Breite von 10 bis 20 mm, vorzugsweise 14,6 mm, aufweisen.

[0030] Durch diese Maße und die zwei sich gegenüberliegenden, wenigstens annähernd radiusfreien Bereiche 10 wirkt der ringförmige Mantel 1 des Armreifes flach und elegant. Die radiusfreien Bereiche 10 sind dabei an der "kurzen Seite" der Rohre 2, 3 ausgebildet und ergeben somit einen Teil der Höhe des Armreifs. Die radiusfreien Bereiche 10 bilden eine umlaufende Kante des Armreifs.

[0031] Wie aus den Figuren ersichtlich ist, sind die Außenkontur des Flüssigkeitstanks 5 bzw. des Sprühkopfes 7 und die Innenkontur der Rohrwandung 8, 9 zur verdrehsicheren Anordnung des Flüssigkeitstanks 5 und des Sprühkopfes 7 aneinander angepasst ausgebildet. Der Sprühkopf 7 sowie der Flüssigkeitstank 5 weisen somit ebenfalls zwei sich gegenüberliegende, wenigstens annähernd radiusfreie Randbereiche auf. Ansonsten weist die Kontur des Sprühkopfes 7 sowie die Kontur des Flüssigkeitstanks 5 Grundzüge einer ovalen Form auf.

[0032] Wie aus den Figuren ersichtlich ist, weist das Rohr 3 zur Aufnahme des Sprühkopfes 7 im Bereich des Rohrendes 3a eine Öffnungserweiterung 12 bzw. einen vergrößerten Durchmesser zur Aufnahme des Sprühkopfes 7 auf. Das Rohr 3 weist darüber hinaus im Innenraum einen (nicht dargestellten) Vorsprung bzw. einen Anschlag oder dergleichen auf, der zur Anlage einer Betätigungsfläche 14 des Sprühkopfes 7 dient. In einfacher Weise lässt sich der Anschlag dadurch ausgestalten, dass sich die Innenkontur der Rohrwandung 9 des Rohres 3 zur Aufnahme des Sprühkopfes 7 im Bereich des Rohrendes 3a ausgehend von dem Rohrende 3a verjüngt. Vorzugsweise verjüngt sich die Innenkontur dabei konisch. Sobald die Innenkontur dabei den Umfang der Außenkontur des Sprühkopfes 7 unterschreitet, wird ein Anschlag für die Betätigungsfläche 14 ausgebildet.

[0033] Wie sich insbesondere aus Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 8 ergibt, weist das zur Aufnahme des Sprühkopfes 7 vorgesehene Rohr 3 eine Auslassöffnung 15 auf, welche mit einer Sprühöffnung 16 des Sprühkopfes 7 fluchtet, wenn die Betätigungsfläche 14 des Sprühkopfes 7 an dem Anschlag des Rohres 3 anliegt. Somit ist zuverlässig sichergestellt, dass die Ausgabe der in dem Flüssigkeitstank 5 enthaltenen Flüssigkeit über die vorgesehen Auslassöffnung 15 erfolgt.

[0034] Zur sicheren Fixierung des Sprühkopfes 7 im Bereich des Rohrendes 3a des Rohres 3 und zur vorteilhaften Anordnung der Auslassöffnung 15 ist vorgesehen, dass der Sprühkopf 7 im wesentlichen vollständig in das Rohrende 3a ragt bzw. von diesem aufgenommen wird und der Sprühvorgang durch Druck ausgelöst wird. Das Rohrende 3a verläuft dabei vorzugsweise wenigstens in dem Bereich, der zur Aufnahme des Sprühkopfes 7 vorgesehen ist, linear bzw. ist an den Verlauf des Sprühkopfes 7 angepasst. Das Rohrende 3a des Rohres 3 ist somit annähernd radiusfrei bzw. ungebogen ausgebildet. Der Bereich des Rohrendes 2a, welcher mit dem Rohrende 3a zusammensteckbar ist, weist vorzugsweise ebenfalls einen linearen Verlauf auf.

[0035] Zur Betätigung des Sprühmechanismus ist vorgesehen, dass die Rohrenden 2a, 3a, in deren Bereich der Sprühkopf 7 angeordnet ist, zusammengedrückt bzw. zusammengeschoben werden. Dadurch wird der Sprühkopf 7 in Richtung auf den Flüssigkeitstank 5 bewegt und folglich ausgelöst, so dass ein Sprühstoß durch die Sprühöffnung 16 und die Auslassöffnung 15 entweicht. In nicht näher dargestellter Weise wird entweder durch einen Endanschlag innerhalb des Rohres 2 oder beispielsweise durch eine formschlüssige Abdichtung zwischen dem Flüssigkeitstank 5 und dem Rohrende 2a des Rohres 2 erreicht, dass sich der Flüssigkeitstank 5, nachdem dieser in seiner vorgesehenen Position fixiert ist, nicht mehr weiter in das Rohr 2 einschieben lässt. Eine Betätigung des Sprühkopfes 7 ist somit zuverlässig gewährleistet.

[0036] Zur Erzielung einer vorteilhaften Optik ist vorgesehen, dass die Öffnungserweiterung 12 das Rohrende 2a umschließt. Somit erhält der erfindungsgemäße Armreif eine gleichmäßige und vollständig abgeschlossene Optik. Um ein stabiles und einfaches Zusammenschieben bzw. Zusammendrücken der beiden Rohrenden 2a, 3a zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Öffnungserweiterung 12 zwei nach innen gerichtete Führungsanschläge 17 aufweist, die in jeweils eine Führungsvertiefung 18 im Bereich des Rohrendes 2a ragen bzw. einrasten. Die Führungsvertiefung 18 kann auch als Nut ausgebildet sein. Die Führungsvertiefung 18 erstreckt sich dabei in die Richtung, in die die Rohrenden 2a, 3a zusammengeschoben werden. Die Länge der Führungsvertiefung 18 kann dabei dem beim Zusammenschieben der Rohrenden 2a, 3a zurückgelegten Weg entsprechen. Somit ist eine stabile Führung gewährleistet. Vorteilhaft ist es, wenn sowohl die beiden Führungsanschläge 17 als auch die beiden Führungsvertiefungen 18 in den Bereichen 10 angeordnet sind.

[0037] Die Öffnungserweiterung 12 kann separat mit dem Rohrende 3a verbunden sein. Alternativ dazu kann auch vorgesehen sein, dass das Rohrende 3a durch entsprechende Maßnahmen derart erweitert ist, dass dieses die Öffnungserweiterung 12 darstellt.

[0038] Wie insbesondere aus Fig. 5 ersichtlich ist, weist das Rohr 2 eine Sichtöffnung 19 auf. Die Sichtöffnung 19 ist dabei derart angeordnet, dass diese, wenn der Armreif getragen wird, dem Arm des Trägers zugewandt ist, wodurch die Sichtöffnung 19 selbst für aufmerksame Betrachter schwer zu erkennen ist. Die Sichtöffnung 19 kann in einfacher Weise dazu dienen, den Füllstand des Flüssigkeitstanks 5 zu kontrollieren. Wie sich aus Fig. 5 des weiteren ergibt, weist das Rohr 2 im Bereich des Rohrendes 2a eine das Einbringen des Flüssigkeitstanks 5 erleichternde Aussparung 20 auf. Diese Aussparung 20 ist dabei ebenfalls derart angeordnet, dass die Aussparung 20, wenn der Armreif getragen wird, dem Arm des Trägers zugewandt ist.

[0039] Der Flüssigkeitstank 5 kann in einfacher Weise ausgewechselt werden. Dabei ist ebenfalls vorgesehen, dass der Flüssigkeitstank 5 nachfüllbar ist.

[0040] Der Flüssigkeitstank 5 kann mit einer beliebigen Flüssigkeit, vorzugsweise mit Parfum, gefüllt werden. Wie der Erfinder herausgefunden hat, eignet sich der Armreif in vorteilhafter Weise auch zur Verteidigung gegen Aggressoren, wenn der Flüssigkeitstank 5 anstelle von Parfum mit einer Flüssigkeit gefüllt wird, wie dies bei Pfeffersprays der Fall ist. Hierzu kann der Sprühkopf 7 gegebenenfalls derart ausgestaltet sein, dass ein starker Sprühstoß möglich ist.

[0041] Wie sich aus den Figuren ergibt, weist der ringförmige Mantel 1 eine ovale Form bzw. eine von einer Kreisform leicht abweichende Form auf. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Innendurchmesser des ringförmigen Mantels 1 eine Breite von 60 bis 70 mm, vorzugsweise 65 mm, und eine Länge von 48 bis 58 mm, vorzugsweise 53 mm, aufweist.

[0042] Wie sich aus Fig. 6 ergibt, ermöglicht das Scharnier 4 ein Auseinanderschwenken der beiden Rohre 2, 3 im Bereich der Rohrenden 2a, 3a zum Entfernen des Sprühkopfes 7 aus dem Rohrende 3a. Durch das Auseinanderschwenken der beiden Rohre 2, 3 ist es einerseits in einfacher Weise möglich, den Flüssigkeitstank 5 zu wechseln, andererseits lässt sich der Armreif im ausgeschwenkten bzw. geöffneten Zustand besonders einfach und mühelos anlegen. Durch ein entsprechendes Einrasten des Scharnieres 4 bzw. ein Einrasten der Führungsanschläge 17 in die Führungsvertiefungen 18 lässt sich der Armreif in einfacher Weise wieder verschließen.

[0043] Der ringförmige Mantel 1 bzw. die Rohre 2, 3 können aus jedem beliebigen Material, beispielsweise Metall bzw. Blech oder Kunststoff, ausgebildet sein. Dabei ist jede bekannte Art der Veredlung, beispielsweise Vergoldung, Versilbern und dergleichen, möglich.

Ansprüche

1. Armreif mit einem im wesentlichen aus zwei gebogenen Rohren (2,3) gebildeten ringförmigen Mantel (1), wobei die Rohre (2,3) an einem Rohrende (2b, 3b) mittels eines Scharnieres (4) miteinander verbunden sind, und mit einem separaten Flüssigkeitstank (5), wobei ein Rohr (2) den separaten Flüssigkeitstank (5) aufnimmt und ein Sprühkopf (7) des Flüssigkeitstanks (5) in ein Rohrende (3a) des angrenzenden Rohres (3) ragt, wobei die beiden Rohre (2,3) im Bereich ihrer von dem Scharnier (4) abgewandten Rohrende (2a,3a) zueinander verschiebbar sind.

2. Armreif nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rohrwandungen (8,9) der Rohre (2,3) im Querschnitt eine im wesentlichen ovale Kontur aufweisen.

3. Armreif nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rohrwandungen (8,9) der Rohre (2,3) im Querschnitt zwei sich gegenüberliegende, wenigstens annähernd radiusfreie Bereiche (10) aufweisen.

4. Armreif nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rohre (2,3) eine Höhe von 5 bis 10 mm, vorzugsweise 7,4 mm, und eine Breite von 10 bis 20 mm, vorzugsweise 14,6 mm, aufweisen.

5. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Breite der Rohre (2,3) wenigstens annähernd dem doppelten Wert der Höhe entspricht.

6. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sprühkopf (7) oval ausgebildet ist.

7. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Außenkontur des Sprühkopfes (7) und die Innenkontur der Rohrwandung (9) im Bereich des Rohrendes (3a) zur verdrehsicheren Anordnung des Sprühkopfes (7) aneinander angepasst ausgebildet sind.

8. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Rohr (3) zur Aufnahme des Sprühkopfes (7) im Bereich des Rohrendes (3a) eine Öffnungserweiterung (12) zur Aufnahme des Sprühkopfes (7) aufweist.

9. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zur Aufnahme des Sprühkopfes (7) vorgesehene Rohr (3) im Innenraum einen Haltepunkt, einen Vorsprung, einen Anschlag oder dergleichen aufweist, der zur Anlage einer Betätigungsfläche (14) des Sprühkopfes (7) dient.

10. Armreif nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die Innenkontur der Rohrwandung (9) des Rohres (3) zur Aufnahme des Sprühkopfes (7) im Bereich des Rohrendes (3a) zur Ausbildung des Anschlages ausgehend von dem Rohrende (3a) verjüngt.

11. Armreif nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zur Aufnahme des Sprühkopfes (7) vorgesehene Rohr (3) eine Auslassöffnung (15) aufweist, welche mit einer Sprühöffnung (16) des Sprühkopfes (7) wenigstens annähernd fluchtet, wenn die Betätigungsfläche (14) des Sprühkopfes (7) an dem Anschlag des Rohres (3) anliegt.

12. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sprühkopf (7) 15 bis 30 mm, vorzugsweise 24 mm, in das Rohrende (3a) des zur Aufnahme des Sprühkopfs (7) vorgesehenen Rohres (3) ragt.

13. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zur Aufnahme des Flüssigkeitstanks (5) vorgesehene Rohr (2) eine als Sichtfenster (19) ausgebildete Aussparung aufweist.

14. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
der ringförmige Mantel (1) eine im wesentlichen ovale Form aufweist.

15. Armreif nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Innendurchmesser des ringförmigen Mantels (1) eine Breite von 60 bis 70 mm, vorzugsweise 65 mm, und eine Länge von 48 bis 58 mm, vorzugsweise 53 mm, aufweist.

16. Armreif nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (4) ein Auseinanderschwenken der beiden Rohre (2,3) im Bereich ihrer Rohrenden (2a, 3a) ermöglicht.

Claims

1. Bangle comprising an annular casing (1) formed substantially by two curved tubes (2, 3), wherein the tubes (2, 3) are connected to one another at one tube end (2b, 3b) by means of a hinge (4), and comprising a separate liquid tank (5), wherein one tube (2) receives the separate liquid tank (5) and a spray head (7) of the liquid tank (5) projects into a tube end (3a) of the adjoining tube (3), wherein the two tubes (2, 3) are displaceable relative to one another in the region of their tube end (2a, 3a) remote from the hinge (4).

2. Bangle according to claim 1,
characterized in that
the tube walls (8, 9) of the tubes (2, 3) in cross section have a substantially oval contour.

3. Bangle according to claim 1 or 2,
characterized in that
the tube walls (8, 9) of the tubes (2, 3) in cross section have two mutually opposite, at least approximately radius-free regions (10).

4. Bangle according to claim 1, 2 or 3,
characterized in that
the tubes (2, 3) have a height of 5 to 10 mm, preferably 7.4 mm, and a width of 10 to 20 mm, preferably 14.6 mm.

5. Bangle according to one of claims 1 to 4,
characterized in that
the width of the tubes (2, 3) corresponds at least approximately to double the value of the height.

6. Bangle according to one of claims 1 to 5,
characterized in that
the spray head (7) is of an oval design.

7. Bangle according to one of claims 1 to 6,
characterized in that
the external contour of the spray head (7) and the internal contour of the tube wall (9) in the region of the tube end (3a) are of a mutually adapted design for twist-proof arrangement of the spray head (7).

8. Bangle according to one of claims 1 to 7,
characterized in that
the tube (3) for receiving the spray head (7) has in the region of the tube end (3a) an aperture enlargement (12) for receiving the spray head (7).

9. Bangle according to one of claims 1 to 8,
characterized in that
the tube (3) provided for receiving the spray head (7) has in the interior an arrest point, projection, stop or the like, which is used to contact an actuating face (14) of the spray head (7).

10. Bangle according to claim 9,
characterized in that
the internal contour of the tube wall (9) of the tube (3) for receiving the spray head (7) in the region of the tube end (3a) tapers from the tube end (3a) in order to form the stop.

11. Bangle according to claim 9 or 10,
characterized in that
the tube (3) provided for receiving the spray head (7) has an outlet opening (15), which is at least approximately aligned with a spray opening (16) of the spray head (7) when the actuating face (14) of the spray head (7) is in contact with the stop of the tube (3).

12. Bangle according to one of claims 1 to 11,
characterized in that
the spray head (7) projects 15 to 30 mm, preferably 24 mm, into the tube end (3a) of the tube (3) provided for receiving the spray head (7).

13. Bangle according to one of claims 1 to 12,
characterized in that
the tube (2) provided for receiving the liquid tank (5) has a cutout designed as an inspection window (19).

14. Bangle according to one of claims 1 to 13,
characterized in that
the annular casing (1) has a substantially oval shape.

15. Bangle according to claim 14,
characterized in that
the inside diameter of the annular casing (1) has a width of 60 to 70 mm, preferably 65 mm, and a length of 48 to 58 mm, preferably 53 mm.

16. Bangle according to one of claims 1 to 15,
characterized in that
the hinge (4) allows the two tubes (2, 3) to swivel apart from one another in the region of their tube ends (2a, 3a).

Revendications

1. Bracelet avec un revêtement (1) annulaire constitué de deux tubes pliés (2, 3), dans lequel les tubes (2, 3) sont reliés entre eux au niveau d'une extrémité de tube (2b, 3b) à l'aide d'une charnière (4), et avec un réservoir de liquide séparé (5), dans lequel un tube (2) loge le réservoir de liquide séparé (5) et une tête de pulvérisation (7) du réservoir de liquide (5) dépasse dans une extrémité (3a) du tube adjacent (3), et dans lequel les deux tubes (2, 3) peuvent coulisser l'un par rapport à l'autre au niveau des extrémités des tubes (2a, 3a) opposées à la charnière (4).

2. Bracelet selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les parois (8, 9) des tubes (2, 3) présentent une section de forme sensiblement ovale.

3. Bracelet selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
les parois (8, 9) des tubes (2, 3) présentent, en section, deux zones (10) opposées au moins approximativement sans rayon.

4. Bracelet selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisé en ce que
les tubes (2, 3) ont une hauteur de 5 à 10 mm, de préférence de 7,4 mm, et une largeur de 10 à 20 mm, de préférence de 14,6 mm.

5. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
la largeur des tubes (2, 3) correspond au moins approximativement au double de la hauteur.

6. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
la tête de pulvérisation (7) présente une forme ovale.

7. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
le contour externe de la tête de pulvérisation (7) et le contour interne de la paroi des tubes (9) au niveau de l'extrémité de tube (3a) sont adaptés l'un à l'autre pour une disposition fixe en rotation de la tête de pulvérisation (7).

8. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
le tube (3) comporte, pour le logement de la tête de pulvérisation (7), au niveau de l'extrémité de tube (3a), un élargissement d'ouverture (12) pour le logement de la tête de pulvérisation (7).

9. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
le tube (3) prévu pour le logement de la tête de pulvérisation (7) comporte, à l'intérieur, un point de fixation, une saillie une butée ou autre, qui sert d'appui pour une surface d'actionnement (14) de la tête de pulvérisation (7).

10. Bracelet selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
le contour interne de la paroi (9) du tube (3) se rétrécit, pour le logement de la tête de pulvérisation (7), au niveau de l'extrémité du tube (3a) pour la formation de la butée à partir de l'extrémité du tube (3a).

11. Bracelet selon la revendication 9 ou 10,
caractérisé en ce que
le tube (3) prévu pour le logement de la tête de pulvérisation (7) comprend une ouverture de sortie (15) alignée au moins approximativement avec une ouverture de pulvérisation (16) de la tête de pulvérisation (7) lorsque la surface d'actionnement (14) de la tête de pulvérisation (7) s'appuie sur la butée du tube (3).

12. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce que
la tête de pulvérisation (7) dépasse de 15 à 30 mm, de préférence de 24 mm, dans l'extrémité (3a) du tube (3) prévu pour le logement de la tête de pulvérisation (7).

13. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce que
le tube (2) prévu pour le logement du réservoir de liquide (5) comprend un évidement conçu comme un regard (19).

14. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 13,
caractérisé en ce que
le revêtement annulaire (1) présente une forme sensiblement ovale.

15. Bracelet selon la revendication 14,
caractérisé en ce que
le diamètre intérieur du revêtement annulaire (1) présente une largeur de 60 à 70 mm, de préférence de 65 mm, et une longueur de 48 à 58 mm, de préférence de 53 mm.

16. Bracelet selon l'une des revendications 1 à 15,
caractérisé en ce que
la charnière (4) permet un écartement des deux tubes (2, 3) au niveau de leurs extrémités de tubes (2a, 3a).

Zeichnung