(19)
(11) EP 1 716 584 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
30.05.2007  Patentblatt  2007/22

(21) Anmeldenummer: 05716657.1

(22) Anmeldetag:  09.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 71/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/050584
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/081277 (01.09.2005 Gazette  2005/35)

(54)

KENNZEICHNUNGSELEMENT FÜR EIN INSTALLATIONSGERÄT ZUR DEMONTAGEERKENNUNG UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN

IDENTIFYING ELEMENT FOR AN INSTALLATION DEVICE WHICH IS USED TO DETECT DISMOUNTING AND CORRESPONDING METHOD

ELEMENT DE REPERAGE POUR UN APPAREIL D'INSTALLATION AFIN DE DETECTER LE DEMONTAGE ET PROCEDE CORRESPONDANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT

(30) Priorität: 20.02.2004 DE 102004008516

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.11.2006  Patentblatt  2006/44

(73) Patentinhaber: Siemens Aktiengesellschaft, A German Corporation
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • BROSS, Jürgen
    93138 Lappersdorf (DE)
  • HERRMANN, Johann
    84066 Mallersdorf-Pfaffenberg (DE)
  • NÖRL, Gerald
    93133 Burglengenfeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 069 660
WO-A-95/21455
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Kennzeichnungselement für ein erstes Installationsgerät zur Kennzeichnung einer Demontage des ersten Installationsgeräts von einem zweiten Installationsgerät mit einem Basisabschnitt, der an einer Au-ßenwand des ersten Installationsgeräts anbringbar und bei der Montage der beiden Installationsgeräte in eine Ausnehmung des zweiten Installationsgeräts einführbar ist, und einem Kennzeichnungsabschnitt, der mit dem Basisabschnitt verbunden ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Kennzeichnung einer Montage eines ersten Installationsgeräts an ein zweites Installationsgerät.

    [0002] Reiheneinbaugeräte werden vielfach zu Gerätekombinationen zusammengebaut. So ist es üblich, am jeweiligen Aufstellungsort eine Fehlerstromeinheit an einen Leitungsschutzschalter zu montieren.-Generell können die Reiheneinbaugeräte sowohl elektrisch als auch mechanisch miteinander verbunden sein.

    [0003] Gemäß der Gerätevorschrift "EN 61009-1 Anhang G Nr. G.4.1" ist die Geräteausführung bei Kombigeräten, die aus jeweils einem Fehlerschutzschalter und einem Leitungsschutzschalter bestehen, so zu gestalten, dass nach der Demontage der Geräte ein sichtbarer Schaden erkennbar ist.

    [0004] Lösungen hierzu sind in den Druckschriften EP 1 069 660 A1, WO 95/21455 und WO 95/00139 beschrieben. Dabei werden sogenannte Halteklammern zur Montage der Fehlerstromeinheit an den Leitungsschutzschalter verwendet. Nach der Montage können die beiden Reiheneinbaugeräte voneinander nur durch Aufbrechen der Klammer demontiert werden. Dabei ist eine gebrochene Hälfte der Halteklammer unverlierbar an der Fehlerstromeinheit bzw. dem FI-Teil befestigt. Dieses verbleibende und beschädigte Teil dient dazu, eine bereits montierte FI-Einheit zu erkennen.

    [0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine kostengünstigere Lösung zur Demontageerkennung bei Installationsgeräten bzw. Reiheneinbaugeräten vorzuschlagen.

    [0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch ein Kennzeichnungselement für ein erstes Installationsgerät zur Kennzeichnung einer Demontage des ersten Installationsgeräts von einem zweiten Installationsgerät mit einem Basisabschnitt, der an einer Außenwand des ersten Installationsgeräts anbringbar und bei der Montage der beiden Installationsgeräte in eine Ausnehmung des zweiten Installationsgeräts einführbar ist, und einem Kennzeichnungsabschnitt, der mit dem Basisabschnitt verbunden ist, wobei der Kennzeichnungsabschnitt an dem Basisabschnitt derart angeordnet ist, dass er beim Montieren der beiden Installationsgeräte aneinander zumindest teilweise vom Basisabschnitt abgetrennt oder beschädigt wird.

    [0007] Darüber hinaus ist gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen ein Verfahren zur Kennzeichnung einer Montage eines ersten Installationsgeräts an ein zweites Installationsgerät durch Einführen eines Kennzeichnungselements, das an das erste Installationsgerät angebracht ist, in eine Ausnehmung des zweiten Installationsgeräts bei der Montage der beiden Installationsgeräte aneinander, wobei beim Einführen des Kennzeichnungselements in die Ausnehmung das Kennzeichnungselement zumindest teilweise abgetrennt oder beschädigt wird.

    [0008] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, eine Demontage indirekt durch eine vorhergehende Montage erkennbar zu machen. Daher wird dem Reiheneinbaugerät ein sichtbarer Schaden nicht unmittelbar beim Demontieren der Geräte zugefügt, sondern ohne zusätzlichen Aufwand bereits beim Montiervorgang. Dies bedeutet, dass der Fügevorgang nahezu unbehindert ausgeführt werden kann.

    [0009] Vorzugsweise ist bei dem erfindungsgemäßen Kennzeichnungselement der Basisabschnitt mit einem Schnappelement versehen, so dass das Kennzeichnungselement in eine Aussparung am ersten Installationsgerät einschnappbar ist. Dies hat den Vorteil, dass das Kennzeichnungselement unmittelbar vor der Montage in das Installationsgerät eingebracht werden kann, so dass es nicht bei der Lagerung der Installationsgeräte oder bei deren Transport vorab beschädigt wird.

    [0010] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Kennzeichnungsabschnitt in der Art eines Widerhakens an dem Basisabschnitt angebracht. Die Widerhakenform des Kennzeichnungsabschnitts behindert den Montagevorgang praktisch nicht. Darüber hinaus erweist sich diese Form insbesondere bei der zusätzlichen Funktion des Kennzeichnungselements als Zentrierhilfe als besonders günstig.

    [0011] Zwischen dem Basisabschnitt und dem Kennzeichnungsabschnitt kann eine Sollbruchstelle angeordnet sein. Diese Sollbruchstelle erleichtert das Abtrennen des Kennzeichnungsabschnitts von dem Basisabschnitt.

    [0012] Darüber hinaus kann an dem Basisabschnitt ein Vorsprung angebracht sein, über den der Kennzeichnungsabschnitt beim Abtrennen gedreht wird. Durch diesen Vorsprung kann gewährleistet werden, dass der Kennzeichnungsabschnitt auch tatsächlich vom Basisabschnitt abreißt, auch wenn das Kunststoffmaterial des Kennzeichnungselements verhältnismäßig elastisch ist.

    [0013] Wie bereits erwähnt wurde, kann das Kennzeichnungselement auch als Zentrierhilfe verwendet werden. Hierzu ist es günstig, wenn zumindest eine Seitenfläche des Kennzeichnungselements abgeschrägt ist, so dass es leichter in die Ausnehmung des zweiten Installationsgeräts eingeführt werden kann. Vorteilhaft kann ferner sein, wenn die Kanten des Kennzeichnungselements abgerundet sind.

    [0014] Das erfindungsgemäße Kennzeichnungselement kann aber, wie oben bereits angedeutet wurde, auch fest mit dem Installationsgerät verbunden sein, indem das Gehäuse des Installationsgeräts mit dem Basisabschnitt des Kennzeichnungselements einteilig verbunden oder identisch ist. Falls das Gehäuse mit dem Basisabschnitt identisch ist, ist der Kennzeichnungsabschnitt des Kennzeichnungselements unmittelbar an dem Gehäuse angeordnet. Diese Form des Installationsgeräts hat den Vorteil, dass das Kennzeichnungselement nicht gesondert montiert werden muss.

    [0015] In vorteilhafter Weise lässt sich ein Fehlerschutzschaltgerät mit dem erfindungsgemäßen Kennzeichnungselement ausstatten, so dass die oben genannte Gerätenorm erfüllt wird.

    [0016] Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:
    FIG 1
    eine perspektivische Darstellung von zwei aneinander zu montierende Installationsgeräten;
    FIG 2
    zwei perspektivische Ansichten eines erfindungsgemäßen Kennzeichnungselements aus unterschiedlichen Blickwinkeln; und
    FIG 3
    ein an ein Fehlerschutzschaltgerät montiertes Kennzeichnungselement.


    [0017] Die nachfolgend näher beschriebenen Ausführungsformen stellen bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dar.

    [0018] In FIG 1 ist ein Fehlerstromschutzschaltgerät FI und Leitungsschutzschaltgerät LS perspektivisch in einem Zustand vor einer Montage dargestellt. An einer Seitenwand des Fehlerstromschutzschalters FI, die dem Leitungsschutzschalter LS zugewandt ist, ist ein Kunststoffteil 1 angebracht, das zwei Funktionen erfüllt. Zum einen dient es als Zentrierhilfe, welche ein gegenseitiges Verrutschen der Geräte zusammen mit einem weiteren Zapfen 2 verhindert. Zum anderen dient das Kunststoffteil als Demontageerkennung, da es einen abstehenden Teil 3 aufweist, der leicht abgebrochen werden kann. Die mechanische Verbindung des Fehlerstromschutzschalters FI mit dem Leitungsschutzschalter LS ist hier nicht weiter von Belang.

    [0019] Das Kunststoffteil 1 kann sowohl als unverlierbares Einzelteil in die Seitenwand des Fehlerstromschutzschalters FI eingesteckt werden als auch direkt am Gehäuseteil mit angeformt werden. Wird das Kunststoffteil bzw. Kennzeichnungselement 1 in die Seitenwand 4 des Fehlerstromschutzschalters FI eingesteckt, so muss es entsprechend arretiert werden. Dies erfolgt mittels eines hakenförmig ausgestalteten Schnappelements 5, das am Basisteil 6 des Kunststoffteils 1 angeformt ist, wie dies in FIG 2 dargestellt ist.

    [0020] Für die Zentrierfunktion ist das Kennzeichnungselement bzw. Kunststoffteil 1 an mehreren Seitenflächen 7, 8, 9 an dem dem Kennzeichnungsabschnitt 3 zugewandten Ende des Basisabschnitts 6 mit Schrägen versehen. Die Schrägen verjüngen das Basisteil 6 zu dem Ende hin, an dem der Kennzeichnungsabschnitt 3 angeformt ist.

    [0021] Die Höhe H1 des Kunststoffteils 1 ist in seinem unverjüngten Abschnitt so bemessen, dass sie in etwa einer Höhe H2 einer in dem Gehäuse des Leitungsschutzschalters LS ausgeformten Öffnung 10 entspricht. Die Breite B1 des Basisabschnitts 6 in dem Bereich, in dem er in die Öffnung 10 des Leitungsschutzschalters LS eingeschoben wird, und die Breite B2 am äußeren Ende des Kennzeichnungsabschnitts 3 ist so ausgelegt, dass ihre Summe B1 + B2 in etwa die Breite B3 der Öffnung 10 im Leitungsschutzschalter LS erreichen.

    [0022] Beim Fügen der FI-Einheit an den LS-Teil wird der abstehende Kennzeichnungsabschnitt 3 an einen Vorsprung 11 angepresst und beginnt an einer vorgesehenen Kerbe 12 an der Verbindungsstelle zwischen dem Basisabschnitt und dem Kennzeichnungsabschnitt 3 einzureißen. Der Vorsprung 11 verläuft an dem Basisabschnitt 6 parallel zu der Fügestelle von Basisteil 6 und Kennzeichnungsteil 3 bzw. parallel zu der Kerbe 12. Er ist dem Kennzeichnungsabschnitt 3 zugewandt und dient als Dreh- bzw. Kipplinie für den Kennzeichnungsabschnitt 3.

    [0023] Beim weiteren Fügevorgang wird der Kennzeichnungsabschnitt 3 über die Kante des Vorsprungs 11 gedreht und bewirkt ein Abreißen der zuvor eingerissenen Stelle. Der so abgelöste Kennzeichnungsabschnitt 3 verbleibt beim montierten Gerät in der Tasche bzw. Öffnung 10 des LS-Teils und kann erst bei der Demontage der beiden Teile herausfallen. Am fehlenden Kennzeichnungsabschnitt 3 lässt sich dann das bereits einmal montierte Gerät erkennen. Im vorliegenden Fall ist der Fehlerstromschutzschalter FI somit entsprechend der Norm nach der Demontage sichtbar beschädigt.

    [0024] Alternativ kann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass eine Spitze des Kennzeichnungselements, die zunächst in die Verlängerung des Basisabschnitts orientiert ist, beim Montieren in der Öffnung 10 derart umgelenkt wird, dass sie abbricht, so dass auch eine Beschädigung im geforderten Maß vorliegt.


    Ansprüche

    1. Kennzeichnungselement für ein erstes Installationsgerät (FI) zur Kennzeichnung einer Demontage des ersten Installationsgeräts (FI) von einem zweiten Installationsgerät (LS) mit

    - einem Basisabschnitt (6), der an einer Außenwand des ersten Installationsgeräts (FI) anbringbar und bei der Montage der beiden Installationsgeräte in eine Ausnehmung (10) des zweiten Installationsgeräts (LS) einführbar ist, und

    - einem Kennzeichnungsabschnitt (3), der mit dem Basisabschnitt (6) verbunden ist,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    - der Kennzeichnungsabschnitt (3) an dem Basisabschnitt (6) derart angeordnet ist, dass er beim Einführen des Kennzeichnungselements in die Ausnehmung des zweiten Installationsgerätes während der Montage der beiden Installationsgeräte (FI, LS) aneinander zumindest teilweise vom Basisabschnitt (6) abgetrennt oder beschädigt wird.


     
    2. Kennzeichnungselement nach Anspruch 1, wobei der Basisabschnitt (6) mit einem Schnappelement (5) versehen ist, so dass das Kennzeichnungselement in eine Aussparung am ersten Installationsgerät (FI) einschnappbar ist.
     
    3. Kennzeichnungselement nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Kennzeichnungsabschnitt (3) in der Art eines Widerhakens am Basisabschnitt (6) angebracht ist.
     
    4. Kennzeichnungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwischen dem Basisabschnitt (6) und Kennzeichnungsabschnitt (3) eine Sollbruchstelle (12) angeordnet ist.
     
    5. Kennzeichnungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Basisabschnitt (6) ein Vorsprung (11) angebracht ist, über den der Kennzeichnungsabschnitt (3) beim Abtrennen gedreht wird.
     
    6. Kennzeichnungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem zumindest eine Seitenfläche (7, 8, 9) abgeschrägt ist, so dass es leichter in die Ausnehmung (10) des zweiten Installationsgeräts (LS) einführbar ist.
     
    7. Installationsgerät mit einem Kennzeichnungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Gehäuse des Installationsgeräts (FI) mit dem Basisabschnitt (6) des Kennzeichnungselements einteilig verbunden oder identisch ist.
     
    8. Installationsgerät nach Anspruch 7, das als Fehlerschutzschaltgerät ausgestaltet ist.
     
    9. Verfahren zur Kennzeichnung einer Montage eines ersten Installationsgeräts (FI) an ein zweites Installationsgerät (LS) durch

    - Einführen eines Kennzeichnungselements (1) gemäß Anspruch 1, das an das erste Installationsgerät (FI) angebracht ist, in eine Ausnehmung (10) des zweiten Installationsgeräts (LS) bei der Montage der beiden Installationsgeräte aneinander,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    - beim Einführen des Kennzeichnungselements (1) in die Ausnehmung (10) der Kennzeichnungsabschnitt zumindest teilweise vom Basisabschnitt abgetrennt oder beschädigt wird.


     
    10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei das Kennzeichnungselement (1) einen Abschnitt (3) in Form eines Widerhakens aufweist, der bei der Montage von dem Kennzeichnungselement (1) abgetrennt wird.
     
    11. Verfahren nach Anspruch 10, wobei der Abschnitt (3) beim Abtrennen über einen Vorsprung (11) am Kennzeichnungselement (1) gedreht wird.
     
    12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei das Kennzeichnungselement (1) bei der Montage als Zentrierhilfe dient.
     


    Claims

    1. Identifying element for a first installation device (FI) to identify disassembly of the first installation device (FI) from a second installation device (LS) with

    - a base section (6), which can be attached to an outer wall of the first installation device (FI) and can be inserted into a recess (10) of the second installation device (LS) during assembly of the two installation devices, and

    - an identifying section (3), which is connected to the base section (6),

    characterised in that

    - the identifying section (3) is disposed on the base section (6) in such a manner that, when the identifying element is inserted into the recess of the second installation device during assembly of the two installation devices (FI, LS) to each other, it is separated at least partially from the base section (6) or is damaged.


     
    2. Identifying element according to claim 1, wherein the base section (6) is provided with a snap-action element (5), such that the identifying element can be snapped into a clearance on the first installation device (FI).
     
    3. Identifying element according to claim 1 or 2, wherein the identifying section (3) is attached to the base section (6) in the manner of a barb.
     
    4. Identifying element according to one of the preceding claims, wherein a breaking point (12) is disposed between the base section (6) and identifying section (3).
     
    5. Identifying element according to one of the preceding claims, wherein a projection (11) is attached to the base section (6), by way of which the identifying section (3) is rotated during separation.
     
    6. Identifying element according to one of the preceding claims, wherein at least one side face (7, 8, 9) is bevelled, in such a manner that it can be inserted more easily into the recess (10) of the second installation device (LS).
     
    7. Installation device with an identifying element (1) according to one of claims 1 to 6, wherein the housing of the installation device (FI) is connected as a single piece or is identical to the base section (6) of the identifying element.
     
    8. Installation device according to claim 7, configured as an error protection switching device.
     
    9. Method for identifying an assembly of a first installation device (FI) to a second installation device (LS) by

    - inserting an identifying element (1) according to claim 1, which is attached to the first installation device (FI), into a recess (10) of the second installation device (LS) during assembly of the two installation devices to each other,

    characterised in that

    - during insertion of the identifying element (1) into the recess (10), the identifying section is separated at least partially from the base section (6) or is damaged.


     
    10. Method according to claim 9, wherein the identifying element (1) has a section (3) in the form of a barb, which is separated from the identifying element (1) during assembly.
     
    11. Method according to claim 10, wherein the section (3) is rotated by way of a projection (11) on the identifying element (1) during separation.
     
    12. Method according to one of claims 9 to 11, wherein the identifying element (1) serves as a centring aid during assembly.
     


    Revendications

    1. Elément de repérage pour un premier appareil d'installation (FI) afin de repérer un démontage du premier appareil d'installation (FI) par rapport à un deuxième appareil d'installation (LS), comprenant

    - un tronçon de base (6) susceptible d'être mis sur une paroi extérieure du premier appareil d'installation (FI) et susceptible d'être introduit dans un évidement (10) du deuxième appareil d'installation (LS) lors du montage des deux appareils d'installation, et

    - un tronçon de repérage (3) qui est relié au tronçon de base (6),

    caractérisé en ce que

    - le tronçon de repérage (3) est disposé sur le tronçon de base (6) de telle façon qu'il soit au moins partiellement détaché de la portion de base (6) ou endommagé lors de l'introduction de l'élément de repérage dans l'évidement du deuxième appareil d'installation au cours du montage des deux appareils d'installation (FI, LS) l'un contre l'autre.


     
    2. Elément de repérage selon la revendication 1, dans lequel le tronçon de base (6) est pourvu d'un élément encliquetable (5) de sorte que l'élément de repérage puisse être encliqueté dans un évidement du premier appareil d'installation (FI).
     
    3. Elément de repérage selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le tronçon de repérage (3) est mis sur le tronçon de base (6) à la façon d'un crochet.
     
    4. Elément de repérage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une zone destinée à la rupture (12) est disposée entre le tronçon de base (6) et le tronçon de repérage (3).
     
    5. Elément de repérage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une saillie (11), sur laquelle le tronçon de repérage (3) est tourné lors de la séparation, est mise sur le tronçon de base (6).
     
    6. Elément de repérage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel au moins une face latérale (7, 8, 9) est inclinée de manière que l'élément de repérage puisse être introduit plus facilement dans l'évidement (10) du deuxième appareil d'installation (LS).
     
    7. Appareil d'installation muni d'un élément de repérage (1) selon l'une des revendications 1 à 6, dans lequel le boîtier de l'appareil d'installation (FI) est relié d'un seul tenant au tronçon de base (6) de l'élément de repérage ou lui est identique.
     
    8. Appareil d'installation selon la revendication 7, réalisé en interrupteur à déclenchement par courant de défaut.
     
    9. Procédé de repérage d'un montage d'un premier appareil d'installation (FI) sur un deuxième appareil d'installation (LS) au moyen de

    - l'introduction d'un élément de repérage (1) selon la revendication 1, qui est mis sur le premier appareil d'installation (FI), dans un évidement (10) du deuxième appareil d'installation (LS), lors du montage des deux appareils d'installation l'un contre l'autre,

    caractérisé en ce que

    - lors de l'introduction de l'élément de repérage (1) dans l'évidement (10), le tronçon de repérage est au moins partiellement détaché du tronçon de base ou endommagé.


     
    10. Procédé selon la revendication 9, dans lequel l'élément de repérage (1) présente un tronçon (3) ayant la forme d'un crochet qui est séparé de l'élément de repérage (1) lors du montage.
     
    11. Procédé selon la revendication 10, dans lequel le tronçon (3) est tourné sur une saillie (11) de l'élément de repérage (1) lors de la séparation.
     
    12. Procédé selon l'une des revendications 9 à 11, dans lequel l'élément de repérage (1) sert d'auxiliaire de centrage lors du montage.
     




    Zeichnung