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EP 1 716 584 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.05.2007 Patentblatt 2007/22 |
(22) |
Anmeldetag: 09.02.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/050584 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/081277 (01.09.2005 Gazette 2005/35) |
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(54) |
KENNZEICHNUNGSELEMENT FÜR EIN INSTALLATIONSGERÄT ZUR DEMONTAGEERKENNUNG UND ENTSPRECHENDES
VERFAHREN
IDENTIFYING ELEMENT FOR AN INSTALLATION DEVICE WHICH IS USED TO DETECT DISMOUNTING
AND CORRESPONDING METHOD
ELEMENT DE REPERAGE POUR UN APPAREIL D'INSTALLATION AFIN DE DETECTER LE DEMONTAGE
ET PROCEDE CORRESPONDANT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR IT |
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Priorität: |
20.02.2004 DE 102004008516
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.11.2006 Patentblatt 2006/44 |
(73) |
Patentinhaber: Siemens Aktiengesellschaft, A German Corporation |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- BROSS, Jürgen
93138 Lappersdorf (DE)
- HERRMANN, Johann
84066 Mallersdorf-Pfaffenberg (DE)
- NÖRL, Gerald
93133 Burglengenfeld (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 069 660
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WO-A-95/21455
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Kennzeichnungselement für ein erstes Installationsgerät
zur Kennzeichnung einer Demontage des ersten Installationsgeräts von einem zweiten
Installationsgerät mit einem Basisabschnitt, der an einer Au-ßenwand des ersten Installationsgeräts
anbringbar und bei der Montage der beiden Installationsgeräte in eine Ausnehmung des
zweiten Installationsgeräts einführbar ist, und einem Kennzeichnungsabschnitt, der
mit dem Basisabschnitt verbunden ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung
ein Verfahren zur Kennzeichnung einer Montage eines ersten Installationsgeräts an
ein zweites Installationsgerät.
[0002] Reiheneinbaugeräte werden vielfach zu Gerätekombinationen zusammengebaut. So ist
es üblich, am jeweiligen Aufstellungsort eine Fehlerstromeinheit an einen Leitungsschutzschalter
zu montieren.-Generell können die Reiheneinbaugeräte sowohl elektrisch als auch mechanisch
miteinander verbunden sein.
[0003] Gemäß der Gerätevorschrift "EN 61009-1 Anhang G Nr. G.4.1" ist die Geräteausführung
bei Kombigeräten, die aus jeweils einem Fehlerschutzschalter und einem Leitungsschutzschalter
bestehen, so zu gestalten, dass nach der Demontage der Geräte ein sichtbarer Schaden
erkennbar ist.
[0004] Lösungen hierzu sind in den Druckschriften EP 1 069 660 A1, WO 95/21455 und WO 95/00139
beschrieben. Dabei werden sogenannte Halteklammern zur Montage der Fehlerstromeinheit
an den Leitungsschutzschalter verwendet. Nach der Montage können die beiden Reiheneinbaugeräte
voneinander nur durch Aufbrechen der Klammer demontiert werden. Dabei ist eine gebrochene
Hälfte der Halteklammer unverlierbar an der Fehlerstromeinheit bzw. dem FI-Teil befestigt.
Dieses verbleibende und beschädigte Teil dient dazu, eine bereits montierte FI-Einheit
zu erkennen.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine kostengünstigere Lösung
zur Demontageerkennung bei Installationsgeräten bzw. Reiheneinbaugeräten vorzuschlagen.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch ein Kennzeichnungselement für ein
erstes Installationsgerät zur Kennzeichnung einer Demontage des ersten Installationsgeräts
von einem zweiten Installationsgerät mit einem Basisabschnitt, der an einer Außenwand
des ersten Installationsgeräts anbringbar und bei der Montage der beiden Installationsgeräte
in eine Ausnehmung des zweiten Installationsgeräts einführbar ist, und einem Kennzeichnungsabschnitt,
der mit dem Basisabschnitt verbunden ist, wobei der Kennzeichnungsabschnitt an dem
Basisabschnitt derart angeordnet ist, dass er beim Montieren der beiden Installationsgeräte
aneinander zumindest teilweise vom Basisabschnitt abgetrennt oder beschädigt wird.
[0007] Darüber hinaus ist gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen ein Verfahren zur
Kennzeichnung einer Montage eines ersten Installationsgeräts an ein zweites Installationsgerät
durch Einführen eines Kennzeichnungselements, das an das erste Installationsgerät
angebracht ist, in eine Ausnehmung des zweiten Installationsgeräts bei der Montage
der beiden Installationsgeräte aneinander, wobei beim Einführen des Kennzeichnungselements
in die Ausnehmung das Kennzeichnungselement zumindest teilweise abgetrennt oder beschädigt
wird.
[0008] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, eine Demontage indirekt durch eine vorhergehende
Montage erkennbar zu machen. Daher wird dem Reiheneinbaugerät ein sichtbarer Schaden
nicht unmittelbar beim Demontieren der Geräte zugefügt, sondern ohne zusätzlichen
Aufwand bereits beim Montiervorgang. Dies bedeutet, dass der Fügevorgang nahezu unbehindert
ausgeführt werden kann.
[0009] Vorzugsweise ist bei dem erfindungsgemäßen Kennzeichnungselement der Basisabschnitt
mit einem Schnappelement versehen, so dass das Kennzeichnungselement in eine Aussparung
am ersten Installationsgerät einschnappbar ist. Dies hat den Vorteil, dass das Kennzeichnungselement
unmittelbar vor der Montage in das Installationsgerät eingebracht werden kann, so
dass es nicht bei der Lagerung der Installationsgeräte oder bei deren Transport vorab
beschädigt wird.
[0010] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Kennzeichnungsabschnitt in
der Art eines Widerhakens an dem Basisabschnitt angebracht. Die Widerhakenform des
Kennzeichnungsabschnitts behindert den Montagevorgang praktisch nicht. Darüber hinaus
erweist sich diese Form insbesondere bei der zusätzlichen Funktion des Kennzeichnungselements
als Zentrierhilfe als besonders günstig.
[0011] Zwischen dem Basisabschnitt und dem Kennzeichnungsabschnitt kann eine Sollbruchstelle
angeordnet sein. Diese Sollbruchstelle erleichtert das Abtrennen des Kennzeichnungsabschnitts
von dem Basisabschnitt.
[0012] Darüber hinaus kann an dem Basisabschnitt ein Vorsprung angebracht sein, über den
der Kennzeichnungsabschnitt beim Abtrennen gedreht wird. Durch diesen Vorsprung kann
gewährleistet werden, dass der Kennzeichnungsabschnitt auch tatsächlich vom Basisabschnitt
abreißt, auch wenn das Kunststoffmaterial des Kennzeichnungselements verhältnismäßig
elastisch ist.
[0013] Wie bereits erwähnt wurde, kann das Kennzeichnungselement auch als Zentrierhilfe
verwendet werden. Hierzu ist es günstig, wenn zumindest eine Seitenfläche des Kennzeichnungselements
abgeschrägt ist, so dass es leichter in die Ausnehmung des zweiten Installationsgeräts
eingeführt werden kann. Vorteilhaft kann ferner sein, wenn die Kanten des Kennzeichnungselements
abgerundet sind.
[0014] Das erfindungsgemäße Kennzeichnungselement kann aber, wie oben bereits angedeutet
wurde, auch fest mit dem Installationsgerät verbunden sein, indem das Gehäuse des
Installationsgeräts mit dem Basisabschnitt des Kennzeichnungselements einteilig verbunden
oder identisch ist. Falls das Gehäuse mit dem Basisabschnitt identisch ist, ist der
Kennzeichnungsabschnitt des Kennzeichnungselements unmittelbar an dem Gehäuse angeordnet.
Diese Form des Installationsgeräts hat den Vorteil, dass das Kennzeichnungselement
nicht gesondert montiert werden muss.
[0015] In vorteilhafter Weise lässt sich ein Fehlerschutzschaltgerät mit dem erfindungsgemäßen
Kennzeichnungselement ausstatten, so dass die oben genannte Gerätenorm erfüllt wird.
[0016] Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert,
in denen zeigen:
- FIG 1
- eine perspektivische Darstellung von zwei aneinander zu montierende Installationsgeräten;
- FIG 2
- zwei perspektivische Ansichten eines erfindungsgemäßen Kennzeichnungselements aus
unterschiedlichen Blickwinkeln; und
- FIG 3
- ein an ein Fehlerschutzschaltgerät montiertes Kennzeichnungselement.
[0017] Die nachfolgend näher beschriebenen Ausführungsformen stellen bevorzugte Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung dar.
[0018] In FIG 1 ist ein Fehlerstromschutzschaltgerät FI und Leitungsschutzschaltgerät LS
perspektivisch in einem Zustand vor einer Montage dargestellt. An einer Seitenwand
des Fehlerstromschutzschalters FI, die dem Leitungsschutzschalter LS zugewandt ist,
ist ein Kunststoffteil 1 angebracht, das zwei Funktionen erfüllt. Zum einen dient
es als Zentrierhilfe, welche ein gegenseitiges Verrutschen der Geräte zusammen mit
einem weiteren Zapfen 2 verhindert. Zum anderen dient das Kunststoffteil als Demontageerkennung,
da es einen abstehenden Teil 3 aufweist, der leicht abgebrochen werden kann. Die mechanische
Verbindung des Fehlerstromschutzschalters FI mit dem Leitungsschutzschalter LS ist
hier nicht weiter von Belang.
[0019] Das Kunststoffteil 1 kann sowohl als unverlierbares Einzelteil in die Seitenwand
des Fehlerstromschutzschalters FI eingesteckt werden als auch direkt am Gehäuseteil
mit angeformt werden. Wird das Kunststoffteil bzw. Kennzeichnungselement 1 in die
Seitenwand 4 des Fehlerstromschutzschalters FI eingesteckt, so muss es entsprechend
arretiert werden. Dies erfolgt mittels eines hakenförmig ausgestalteten Schnappelements
5, das am Basisteil 6 des Kunststoffteils 1 angeformt ist, wie dies in FIG 2 dargestellt
ist.
[0020] Für die Zentrierfunktion ist das Kennzeichnungselement bzw. Kunststoffteil 1 an mehreren
Seitenflächen 7, 8, 9 an dem dem Kennzeichnungsabschnitt 3 zugewandten Ende des Basisabschnitts
6 mit Schrägen versehen. Die Schrägen verjüngen das Basisteil 6 zu dem Ende hin, an
dem der Kennzeichnungsabschnitt 3 angeformt ist.
[0021] Die Höhe H1 des Kunststoffteils 1 ist in seinem unverjüngten Abschnitt so bemessen,
dass sie in etwa einer Höhe H2 einer in dem Gehäuse des Leitungsschutzschalters LS
ausgeformten Öffnung 10 entspricht. Die Breite B1 des Basisabschnitts 6 in dem Bereich,
in dem er in die Öffnung 10 des Leitungsschutzschalters LS eingeschoben wird, und
die Breite B2 am äußeren Ende des Kennzeichnungsabschnitts 3 ist so ausgelegt, dass
ihre Summe B1 + B2 in etwa die Breite B3 der Öffnung 10 im Leitungsschutzschalter
LS erreichen.
[0022] Beim Fügen der FI-Einheit an den LS-Teil wird der abstehende Kennzeichnungsabschnitt
3 an einen Vorsprung 11 angepresst und beginnt an einer vorgesehenen Kerbe 12 an der
Verbindungsstelle zwischen dem Basisabschnitt und dem Kennzeichnungsabschnitt 3 einzureißen.
Der Vorsprung 11 verläuft an dem Basisabschnitt 6 parallel zu der Fügestelle von Basisteil
6 und Kennzeichnungsteil 3 bzw. parallel zu der Kerbe 12. Er ist dem Kennzeichnungsabschnitt
3 zugewandt und dient als Dreh- bzw. Kipplinie für den Kennzeichnungsabschnitt 3.
[0023] Beim weiteren Fügevorgang wird der Kennzeichnungsabschnitt 3 über die Kante des Vorsprungs
11 gedreht und bewirkt ein Abreißen der zuvor eingerissenen Stelle. Der so abgelöste
Kennzeichnungsabschnitt 3 verbleibt beim montierten Gerät in der Tasche bzw. Öffnung
10 des LS-Teils und kann erst bei der Demontage der beiden Teile herausfallen. Am
fehlenden Kennzeichnungsabschnitt 3 lässt sich dann das bereits einmal montierte Gerät
erkennen. Im vorliegenden Fall ist der Fehlerstromschutzschalter FI somit entsprechend
der Norm nach der Demontage sichtbar beschädigt.
[0024] Alternativ kann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass eine Spitze des Kennzeichnungselements,
die zunächst in die Verlängerung des Basisabschnitts orientiert ist, beim Montieren
in der Öffnung 10 derart umgelenkt wird, dass sie abbricht, so dass auch eine Beschädigung
im geforderten Maß vorliegt.
1. Kennzeichnungselement für ein erstes Installationsgerät (FI) zur Kennzeichnung einer
Demontage des ersten Installationsgeräts (FI) von einem zweiten Installationsgerät
(LS) mit
- einem Basisabschnitt (6), der an einer Außenwand des ersten Installationsgeräts
(FI) anbringbar und bei der Montage der beiden Installationsgeräte in eine Ausnehmung
(10) des zweiten Installationsgeräts (LS) einführbar ist, und
- einem Kennzeichnungsabschnitt (3), der mit dem Basisabschnitt (6) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
- der Kennzeichnungsabschnitt (3) an dem Basisabschnitt (6) derart angeordnet ist,
dass er beim Einführen des Kennzeichnungselements in die Ausnehmung des zweiten Installationsgerätes
während der Montage der beiden Installationsgeräte (FI, LS) aneinander zumindest teilweise
vom Basisabschnitt (6) abgetrennt oder beschädigt wird.
2. Kennzeichnungselement nach Anspruch 1, wobei der Basisabschnitt (6) mit einem Schnappelement
(5) versehen ist, so dass das Kennzeichnungselement in eine Aussparung am ersten Installationsgerät
(FI) einschnappbar ist.
3. Kennzeichnungselement nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Kennzeichnungsabschnitt (3)
in der Art eines Widerhakens am Basisabschnitt (6) angebracht ist.
4. Kennzeichnungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwischen dem
Basisabschnitt (6) und Kennzeichnungsabschnitt (3) eine Sollbruchstelle (12) angeordnet
ist.
5. Kennzeichnungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Basisabschnitt
(6) ein Vorsprung (11) angebracht ist, über den der Kennzeichnungsabschnitt (3) beim
Abtrennen gedreht wird.
6. Kennzeichnungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem zumindest eine
Seitenfläche (7, 8, 9) abgeschrägt ist, so dass es leichter in die Ausnehmung (10)
des zweiten Installationsgeräts (LS) einführbar ist.
7. Installationsgerät mit einem Kennzeichnungselement (1) nach einem der Ansprüche 1
bis 6, wobei das Gehäuse des Installationsgeräts (FI) mit dem Basisabschnitt (6) des
Kennzeichnungselements einteilig verbunden oder identisch ist.
8. Installationsgerät nach Anspruch 7, das als Fehlerschutzschaltgerät ausgestaltet ist.
9. Verfahren zur Kennzeichnung einer Montage eines ersten Installationsgeräts (FI) an
ein zweites Installationsgerät (LS) durch
- Einführen eines Kennzeichnungselements (1) gemäß Anspruch 1, das an das erste Installationsgerät
(FI) angebracht ist, in eine Ausnehmung (10) des zweiten Installationsgeräts (LS)
bei der Montage der beiden Installationsgeräte aneinander,
dadurch gekennzeichnet, dass
- beim Einführen des Kennzeichnungselements (1) in die Ausnehmung (10) der Kennzeichnungsabschnitt
zumindest teilweise vom Basisabschnitt abgetrennt oder beschädigt wird.
10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei das Kennzeichnungselement (1) einen Abschnitt (3)
in Form eines Widerhakens aufweist, der bei der Montage von dem Kennzeichnungselement
(1) abgetrennt wird.
11. Verfahren nach Anspruch 10, wobei der Abschnitt (3) beim Abtrennen über einen Vorsprung
(11) am Kennzeichnungselement (1) gedreht wird.
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei das Kennzeichnungselement (1) bei
der Montage als Zentrierhilfe dient.
1. Identifying element for a first installation device (FI) to identify disassembly of
the first installation device (FI) from a second installation device (LS) with
- a base section (6), which can be attached to an outer wall of the first installation
device (FI) and can be inserted into a recess (10) of the second installation device
(LS) during assembly of the two installation devices, and
- an identifying section (3), which is connected to the base section (6),
characterised in that
- the identifying section (3) is disposed on the base section (6) in such a manner
that, when the identifying element is inserted into the recess of the second installation
device during assembly of the two installation devices (FI, LS) to each other, it
is separated at least partially from the base section (6) or is damaged.
2. Identifying element according to claim 1, wherein the base section (6) is provided
with a snap-action element (5), such that the identifying element can be snapped into
a clearance on the first installation device (FI).
3. Identifying element according to claim 1 or 2, wherein the identifying section (3)
is attached to the base section (6) in the manner of a barb.
4. Identifying element according to one of the preceding claims, wherein a breaking point
(12) is disposed between the base section (6) and identifying section (3).
5. Identifying element according to one of the preceding claims, wherein a projection
(11) is attached to the base section (6), by way of which the identifying section
(3) is rotated during separation.
6. Identifying element according to one of the preceding claims, wherein at least one
side face (7, 8, 9) is bevelled, in such a manner that it can be inserted more easily
into the recess (10) of the second installation device (LS).
7. Installation device with an identifying element (1) according to one of claims 1 to
6, wherein the housing of the installation device (FI) is connected as a single piece
or is identical to the base section (6) of the identifying element.
8. Installation device according to claim 7, configured as an error protection switching
device.
9. Method for identifying an assembly of a first installation device (FI) to a second
installation device (LS) by
- inserting an identifying element (1) according to claim 1, which is attached to
the first installation device (FI), into a recess (10) of the second installation
device (LS) during assembly of the two installation devices to each other,
characterised in that
- during insertion of the identifying element (1) into the recess (10), the identifying
section is separated at least partially from the base section (6) or is damaged.
10. Method according to claim 9, wherein the identifying element (1) has a section (3)
in the form of a barb, which is separated from the identifying element (1) during
assembly.
11. Method according to claim 10, wherein the section (3) is rotated by way of a projection
(11) on the identifying element (1) during separation.
12. Method according to one of claims 9 to 11, wherein the identifying element (1) serves
as a centring aid during assembly.
1. Elément de repérage pour un premier appareil d'installation (FI) afin de repérer un
démontage du premier appareil d'installation (FI) par rapport à un deuxième appareil
d'installation (LS), comprenant
- un tronçon de base (6) susceptible d'être mis sur une paroi extérieure du premier
appareil d'installation (FI) et susceptible d'être introduit dans un évidement (10)
du deuxième appareil d'installation (LS) lors du montage des deux appareils d'installation,
et
- un tronçon de repérage (3) qui est relié au tronçon de base (6),
caractérisé en ce que
- le tronçon de repérage (3) est disposé sur le tronçon de base (6) de telle façon
qu'il soit au moins partiellement détaché de la portion de base (6) ou endommagé lors
de l'introduction de l'élément de repérage dans l'évidement du deuxième appareil d'installation
au cours du montage des deux appareils d'installation (FI, LS) l'un contre l'autre.
2. Elément de repérage selon la revendication 1, dans lequel le tronçon de base (6) est
pourvu d'un élément encliquetable (5) de sorte que l'élément de repérage puisse être
encliqueté dans un évidement du premier appareil d'installation (FI).
3. Elément de repérage selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le tronçon de repérage
(3) est mis sur le tronçon de base (6) à la façon d'un crochet.
4. Elément de repérage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une zone
destinée à la rupture (12) est disposée entre le tronçon de base (6) et le tronçon
de repérage (3).
5. Elément de repérage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une saillie
(11), sur laquelle le tronçon de repérage (3) est tourné lors de la séparation, est
mise sur le tronçon de base (6).
6. Elément de repérage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel au moins
une face latérale (7, 8, 9) est inclinée de manière que l'élément de repérage puisse
être introduit plus facilement dans l'évidement (10) du deuxième appareil d'installation
(LS).
7. Appareil d'installation muni d'un élément de repérage (1) selon l'une des revendications
1 à 6, dans lequel le boîtier de l'appareil d'installation (FI) est relié d'un seul
tenant au tronçon de base (6) de l'élément de repérage ou lui est identique.
8. Appareil d'installation selon la revendication 7, réalisé en interrupteur à déclenchement
par courant de défaut.
9. Procédé de repérage d'un montage d'un premier appareil d'installation (FI) sur un
deuxième appareil d'installation (LS) au moyen de
- l'introduction d'un élément de repérage (1) selon la revendication 1, qui est mis
sur le premier appareil d'installation (FI), dans un évidement (10) du deuxième appareil
d'installation (LS), lors du montage des deux appareils d'installation l'un contre
l'autre,
caractérisé en ce que
- lors de l'introduction de l'élément de repérage (1) dans l'évidement (10), le tronçon
de repérage est au moins partiellement détaché du tronçon de base ou endommagé.
10. Procédé selon la revendication 9, dans lequel l'élément de repérage (1) présente un
tronçon (3) ayant la forme d'un crochet qui est séparé de l'élément de repérage (1)
lors du montage.
11. Procédé selon la revendication 10, dans lequel le tronçon (3) est tourné sur une saillie
(11) de l'élément de repérage (1) lors de la séparation.
12. Procédé selon l'une des revendications 9 à 11, dans lequel l'élément de repérage (1)
sert d'auxiliaire de centrage lors du montage.