(19)
(11) EP 1 790 252 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.05.2007  Patentblatt  2007/22

(21) Anmeldenummer: 06024435.7

(22) Anmeldetag:  24.11.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 24.11.2005 DE 202005018353 U

(71) Anmelder:
  • Küster Automotive Door Systems GmbH
    35630 Ehringshausen (DE)
  • Grass GmbH
    6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Zipp, Jürgen
    35619 Braunfels (DE)

(74) Vertreter: Müller, Eckhard 
Mühlstrasse 9a
65597 Hünfelden-Dauborn
65597 Hünfelden-Dauborn (DE)

   


(54) Ein Bedienkonzept zum Öffnen griffloser Schubladen, durch Drücken auf die Frontplatte, ohne dass ein grösserer Betätigungshub ausgeübt werden muss


(57) Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betätigen, bzw. Öffnen von grifflosen Schubladen (2) beschrieben. Die Vorrichtung weist einen Drucksensor (3) auf, der in der Führungsschiene (4) der Schublade (2) angeordnet ist. Durch Druck auf die Frontplatte der Schublade (2) wird der Drucksensor (3) betätigt.
Der Drucksensor (3) ist mit einer Steuer- und Regelvorrichtung des Systems verbunden. Wird der Druck auf die Frontplatte der Schublade (2) und damit auch auf den Drucksensor (3) zurückgenommen, erreicht der Drucksensor (3) seinen Ausgangszustand. Dann öffnet die Schublade (2), je nach Ausführung, ganz oder teilweise (Figur 1).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Bedienkonzept und ein Verfahren zum Öffnen griffloser Schubladen, durch Drücken auf die Frontplatte, ohne dass ein größerer Betätigungshub ausgeübt werden muss.

Stand der Technik



[0002] Aus der noch nicht veröffentlichten Patentanmeldung DE 102005049488 geht eine Bedieneinrichtung für Schubladen hervor. Diese Bedieneinrichtung dient zum Öffnen und Schließen von Schubladen. Sie ist mit einer Antriebseinheit zum Bewegen der Schublade und einer Steuer- und Regeleinrichtung ausgestattet. Des Weiteren weist diese Vorrichtung eine Sensoreinheit zur Erfassung der Drehrichtung und Anzahl der Umdrehungen der Antriebswelle des Antriebes auf. Es werden die durch die Sensoreinheit erfassten Umdrehungen der Steuer- und Regeleinrichtung zugeführt. Umdrehungen, die nicht von der Antriebseinheit ausgeführt werden, werden erkannt. Diese, von einem Druck auf die Schublade hervorgerufenen Umdrehungen, dienen der Steuer- und Regeleinrichtung als Startsignal für die Antriebseinheit zum Betätigen der Schublade.
Nachteilig bei einer solchen Betätigungseinrichtung ist die Tatsache, dass die Schublade eine relativ große Bewegung ausführen muss, um die Antriebseinheit zu starten.

[0003] Aus der GB 2328781 A geht eine Bedieneinrichtung zum Öffnen eines CD-Laufwerks hervor. Hier wird durch Druck auf das Laufwerk dieses in seine Öffnungsstellung verfahren. Zum Erkennen des Drucks werden Drucksensoren verwendet. Nachteilig ist bei dieser Einrichtung die Tatsache, dass keine Maßnahmen ergriffen werden, um ein Ausfahren gegen die Betätigungskraft zu verhindern.

Problembeschreibung



[0004] Bei Schubladen, die keinen Luftspalt zwischen Frontplatte und Korpus zulassen, beispielsweise Schubladen mit Dichtlippen, muss eine Bewegung der Schublade zum Auslösen eines Betätigungsvorgangs verhindert werden. Die im Stand der Technik beschriebenen Lösungen sind daher nicht oder nur bedingt geeignet für die Betätigung einer solchen Schublade.

[0005] Durch das Betätigen mittels Betätigungsschalter oder Betätigungstaster kann eine Betätigung ohne Bewegung der Schublade erreicht werden. Die Steuer- und Regeleinrichtung würde das Betätigungssignal von diesen Schalter bzw. Taster erhalten. Dadurch ergibt sich aber wieder eine nachteilige Verkabelung der Schalter, bzw. Taster an der Frontplatte der Schublade oder in deren Nähe. Leitungen, die an ein Bedienelement an der Frontplatte angebracht würden, müssten darüber hinaus besonders flexible Eigenschaften aufweisen.

[0006] Des Weiteren ergibt sich das Problem, dass das Verstellelement gegen die Betätigungskraft wirken kann.

Aufgabenstellung



[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bedienvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 zu schaffen, die eine Schubladenbetätigung veranlasst, ohne die Schublade zur Betätigung wesentlich zu bewegen und ohne hohen Verkabelungsaufwand. Nach einem zusätzlichen oder alternativen Aspekt soll die Möglichkeit bestehen, durch die Bedienvorrichtung den Zustand der geschlossenen Schublade zu detektieren und zu verhindern, dass die Schublade gegen die Kraft wirkt, die zum Betätigen dergleichen aufgebracht wird.

Lösung des Problems



[0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Betätigungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Bei der Betätigungseinrichtung für ein Verstellelement wird ein Drucksensor an bzw. im Verstellweg des Verstellelementes, beispielsweise in der Laufschiene einer Schublade, angeordnet, so dass durch ein Drücken gegen die Frontplatte der Schublade eine Betätigung des Drucksensors erfolgt. Das Signal des Drucksensors wird der Steuer- und Regeleinheit zugeführt, die daraus unter Berücksichtigung weiterer Bedingungen, wie der Aktivierung und der Deaktivierung des Drucksensors in einer bestimmten Zeitspanne, ein Ansteuersignal für die Antriebseinheit erzeugt.

[0010] Durch den in der Laufschiene beziehungsweise Verstellweg des Verstellelementes angeordneten Drucksensor, lässt sich auch der Zustand "Schließstellung erreicht" bei einer einfahrenden Schublade detektieren.

[0011] Eine Schubladenbedienvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Schublade, mit einem Drucksensor, der in der Führungsschiene der Schublade angeordnet ist und durch Druck auf die Frontplatte der Schublade betätigt wird. Der Drucksensor ist mit der Steuer- und Regelvorrichtung des Systems verbunden. Wird der Druck auf die Frontplatte der Schublade und damit auch auf den Drucksensor zurückgenommen, erreicht der Drucksensor seinen Ausgangszustand. Dann öffnet die Schublade, je nach Ausführung vollständig oder teilweise.

[0012] Zusätzlich kann auch noch eine Verzögerung vorgesehen sein, nach welcher die Schublade erst mit dem Öffnungsvorgang beginnt. Hierdurch wird erreicht, dass die Schublade nicht entgegen der Betätigungskraft geöffnet wird.

[0013] Des Weiteren ist vorgesehen, dass die Steuer- und Regelvorrichtung nach Betätigen des Drucksensors eine definierte Zeitspanne überwacht, in der der Drucksensor wieder entlastet werden muss. Ein Druck auf der Frontplatte und damit Drucksensorbetätigungen, die nicht in der definierten Zeitspanne wieder den Druck entlasten, werden von der Steuer- und Regeleinheit ignoriert. Durch diese Maßnahme wird ein ungewolltes Öffnen, beispielsweise durch ein unbedachtes Anlehnen an die Schublade verhindert.

[0014] Durch ein in der Führungsschiene oder am Ende der Führungsschiene angeordneten Drucksensor wird der Verkabelungsaufwand minimiert. Die elektrischen Leitungen, die den Drucksensor mit der Steuer- und Regelvorrichtung des Systems verbinden, können wenigstens zum Teil in der Führungsschiene untergebracht werden.

[0015] Es ist natürlich auch möglich, eine Führungsschiene einzusetzen, die die benötigten Leitungen als integrale Merkmale zur Verfügung stellt. In diesem Fall wäre die Führungsschiene oder auch die Laufschiene selbst ein Teil des elektrischen Leitungssystems. Ebenso versteht es sich, dass die Führungsschiene auch den Teil des Kraftleitungssystems zur Verfügung stellt, welcher den Drucksensor direkt oder indirekt betätigt.

[0016] Die Steuer- und Regelvorrichtung des Schubladenbetätigungssystems kann neben dem Drucksensor noch weitere Sensoren und mindestens einen Mikrocontroller aufweisen. Die weiteren Sensoren bestehen beispielsweise aus Motordrehzahlsensoren, wie einem Hallsensor, der durch an der Antriebswelle der Antriebseinheit sitzende Magnete aktiviert wird. Durch die Signale die von dem Motordrehzahlsensor an die Steuer- und Regeleinrichtung geleitet werden, kann der Mikrocontroller bzw. die Steuer- und Regeleinheit die Umdrehungen der Antriebswelle ableiten und dadurch auch die Position der Schublade bestimmen. Diese Funktion bedarf an sich der regelmäßigen Initialisierung durch beispielsweise einen Initialisierungslauf der Schublade oder das Erkennen einer definierten Position im System, die wiederum in wiederkehrenden Abständen angefahren wird. Eine solche definierte Position ist im vorliegenden Fall die Schließposition. Die Schließposition kann durch den Drucksensor erkannt werden. Durch das Betätigen des Drucksensors durch die schließende Schublade wird die definierte Schließstellung des Schubladensystems erkannt. Man unterscheidet bei der Betätigung des Drucksensors zwischen einer Betätigung bei sich zuvor bewegender Schublade oder einer Betätigung des Drucksensors bei zuvor stillstehender Schublade.

[0017] Bei einer Betätigung des Drucksensors bei zuvor stillstehender Schublade wird von Steuer- und Regeleinheit das Startsignal für die Antriebseinheit gesendet. Bei der Betätigung des Drucksensors bei sich zuvor bewegender Schublade wird ein Positionszähler auf einen definierten Wert, beispielsweise 0, gesetzt und die Kraft der Antriebseinheit auf die Schublade abgebaut, so dass sich der Drucksensor wieder entlastet. Entlastet sich der Drucksensor durch ein Abschalten der Antriebseinheit nicht, so kann die Schublade durch die Antriebseinheit auch solange (mit sehr geringer Geschwindigkeit) in die Öffnungsrichtung bewegt werden, bis der Drucksensor wieder entlastet ist. Dieser Vorgang wird von der Steuer- und Regeleinheit ausgeführt und überwacht. Durch das Entlasten des Drucksensors wird sichergestellt, dass die Schublade anschließend wieder durch ein Druck auf die Frontplatte betätigt werden kann.

[0018] Denkbar ist auch, den Drucksensor am Korpus neben der Schublade anzubringen. In diesem Fall sollte sichergestellt werden, dass die Frontplatte der Schublade den Bereich des Korpus überdeckt, in dem der Drucksensor angeordnet ist. Durch Druck auf die Frontplatte würde diese mit ihren Randbereichen den Drucksensor betätigen.

[0019] Die Erfindung mit Betätigungseinrichtung und dem dieser zugrunde liegenden Verfahren ist auch anwendbar, bei einem ausfahrbaren Ladeboden eines Fahrzeugs, wie eines Servicefahrzeugs, bei einer Schiebetür, bei einer verstellbaren Klappe eines Möbelteils oder bei einer verstellbaren Klappe eines Fahrzeugs.

[0020] Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Beschreibung der Figuren



[0021] Gemäß Figur 1 ist ein Schubladensystem mit einer Schublade 2 und mit Drucksensoren 3 vorgesehen, die am Korpus 1 direkt neben der Schublade 2 angeordnet sind.

[0022] Bei dem Schubladensystem gemäß Figur 2 ist eine Schublade 2 mit Drucksensoren 3 vorgesehen, die an den Laufschienen 4 der Schublade 2 angeordnet sind.

[0023] Schließlich ist in Figur 3 eine Seitenansicht der Figur 1 mit der zusätzlich dargestellten Frontplatte 5 zu erkennen. Die Frontplatte 5 ist im geöffneten Zustand dargestellt. Die Frontplatte 5, die mit einer Strichlinie dargestellt ist, zeigt den geschlossenen Zustand der Schublade 2 und die direkte Nähe zum am Korpus 1 befestigten Drucksensor 3.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Korpus (Gehäuse)
2
Verstellelement (Schublade)
3
Drucksensor
4
Laufschiene (Führungsschiene)
5
Frontplatte



Ansprüche

1. Betätigungseinrichtung für ein Verstellelement (2) mit einer Steuer- und Regeleinheit und einer Antriebseinheit, wobei die Steuer- und Regeleinheit das Signal zum Betätigen des Verstellelements (2) an die Antriebseinheit gibt, worauf die Antriebseinheit das Verstellelement (2) bewegt, und mit einem mit der Steuer- und Regeleinheit verbundenen Drucksensor (3), der durch ein auf das Verstellelement (2) ausgeübten Druck betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit dazu ausgebildet ist, auf die Antriebseinheit einzuwirken, dass das Verstellelement betätigt wird, wenn der Drucksensor (3) wieder entlastet wird.
 
2. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement eine Schublade (2) ist.
 
3. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (3) im Verstellweg des Verstellelementes bzw. an einer Laufschiene (4) der Schublade angeordnet ist.
 
4. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (3) an einem Gehäuse bzw. einem Korpus (1) der Einrichtung angeordnet ist.
 
5. Betätigungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit dazu ausgebildet ist, den Druck auf den Drucksensor (3) zu erkennen und verarbeiten.
 
6. Betätigungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit das Signal vom Drucksensor (3) dazu benutzt, das Verstellelement (2) zu betätigen.
 
7. Betätigungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit nach der Betätigung des Drucksensors (3) eine definierte Zeitspanne überwacht und die Antriebseinheit nur dann veranlasst, das Verstellelement (2) zu betätigen, wenn das Signal des Drucksensors (3) auch innerhalb dieser Zeitspanne wieder deaktiviert wird.
 
8. Betätigungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit das Signal vom Drucksensor (3) ignoriert, wenn der Drucksensor (3) nicht in einer definierten Zeitspanne wieder entlastet wird.
 
9. Betätigungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit die vom Drucksensor (3) kommenden Signale unterscheidet und entsprechend unterschiedliche Routinen veranlasst.
 
10. Betätigungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit die vom Drucksensor (3) kommenden Signale in Abhängigkeit von dem Zustand des Verstellelements (2) unterscheidet.
 
11. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit zwischen Signalen des Drucksensors (3) unterscheidet, die empfangen werden, wenn zuvor die Antriebseinheit im Ruhezustand war, und denen, die empfangen werden, wenn zuvor die Antriebseinheit das Verstellelement (2) verstellt hat.
 
12. Betätigungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit Signale des Drucksensors (3), die empfangen werden, wenn zuvor die Antriebseinheit im Ruhezustand war, zum Ansteuern der Antriebseinheit verwendet.
 
13. Betätigungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit Signale des Drucksensors (3), die empfangen werden, wenn zuvor die Antriebseinheit das Verstellelement (2) bewegt hat, zur Erkennung einer definierten Position des Verstellelementes (2) verwendet.
 
14. Betätigungseinrichtung nach dem Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die definierte Position die Schließposition ist.
 
15. Betätigungseinrichtung für ein Verstellelement (2) mit einer mindestens einen Mikrocontroller aufweisenden Steuer- und Regeleinheit und einer Antriebseinheit, wobei die Steuer- und Regeleinheit das Signal zum Betätigen des Verstellelements (2) an die Antriebseinheit gibt, worauf die Antriebseinheit das Verstellelement (2) bewegt, und, Sensoren vorhanden sind, von denen mindestens einer die Motordrehzahl der Antriebseinheit erkennt, und die Steuer- und Regeleinheit zum Zählen und auswerten der Signale des Motordrehzalsensors ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Drucksensors (3) und der Steuer- und Regeleinheit eine definierte Position detektierbar ist, die benutzt wird, um die von der Steuer- und Regeleinheit ermittelte Position zu überprüfen und/ oder zu korrigieren.
 
16. Verfahren zum Betätigen eines Verstellelementes (2) mit einer Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente