[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein brennkraftbetriebenes Setzgerät der im Oberbegriff
des Patentanspruchs 1 genannten Art sowie einen Treibmittelbehälter der im Oberbegriff
des unabhängigen Patentanspruchs genannten Art. Derartige Setzgeräte können mittels
flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden.
[0002] Aus der
US 6 523 860 B1 ist ein Setzgerät bekannt, das ein in einem Gehäuse des Setzgerätes angeordnetes
Dosierventil für einen Brennstoff und einen Aufnahmeraum für einen den Brennstoff
enthaltenden Treibmittelbehälter aufweist. Auf den Ventilkopf des Treibmittelbehälters
ist ein als Verbindungselement fungierender Adapter aufsteckbar, der mit einem an
dem Aufnahmeraum angeordneten Verschluss zusammenwirkt um den Treibmittelbehälter
lösbar in dem Aufnahmeraum festzulegen und in einer Brennstoffverbindung mit dem Dosierventil
zu halten.
[0003] Von Nachteil hierbei ist, dass eine Entnahme des Brennstoffbehälters aus dem Aufnahmeraum
mit nur einem Handgriff nicht möglich ist.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt daher darin, einen Treibmittelbehälter
und eine Treibmittelbehälteraufnahme eines Setzgerätes der vorgenannten Art zu entwickeln,
welche die genannten Nachteile vermeiden und bedienerfreundlich sind.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil der Ansprüche
1 und 7 genannten Massnahmen erreicht.
[0006] Demnach ist das Verbindungselement mit dem Rastmittel an einem, dem Ventilauslass
abgewandten Endbereich des Treibmittelbehälters angeordnet, so dass der Benutzer den
Treibmittelbehälter mit einer Hand leicht aus einer Treibmittelbehälteraufnahme herausnehmen
kann, da sich das Rastmittel an dem Ende des Treibmittelbehälters befindet, an dem
dieser aus der Treibmittelbehälteraufnahme entnommen werden kann. Ein Umsetzen der
bedienenden Hand nach dem Lösen der Rastmittel ist nicht mehr notwendig. Ferner wird
der Treibmittelbehälter durch diese Massnahme nun an beiden Enden bzw. Endbereichen
abgestützt wenn dieser in der Treibmittelbehälteraufnahme eingesteckt ist und über
den Ventilauslass in Fluid- bzw. Treibmittelverbindung mit einem Anschlusselement
der Treibmittelbehälteraufnahme steht. An seinem einen Ende ist er über den Ventilauslass
am Anschlusselement zumindest in radialer Richtung gehalten während er an seinem anderen
Ende über das Rastmittel festgelegt ist. Es besteht dann eine sichere Fluidverbindung
zwischen dem Setzgerät und dem Treibmittelbehälter. Das Verbindungselement mit dem
Rastmittel ist an dem Treibmittelbehälter beispielsweise nicht mehr lösbar festgelegt,
z. B. über eine Klebeverbindung oder durch direktes Anspritzen eines Verbindungselementes
aus Kunststoff an den Treibmittelbehälter. Es kann aber auch nach Art eines Adapters
aufsteckbar auf das Ende des Treibmittelbehälters sein.
[0007] Vorteilhaft ist es ferner, wenn ein Bedienelement für das Rastmittel vorgesehen ist,
so dass die Rastverbindung über das Bedienelement leicht lösbar ist, ohne dass der
Benutzer direkt an dem möglicherweise nicht leicht zugänglichen Rastmittel angreifen
müsste. Durch die Anordnung des Bedienelementes im Endbereich des Treibmittelbehälters
der dem Ventilauslass abgewandt ist, bleibt die leichte Bedienbarkeit mit einer Hand,
d. h. das Einbringen und Entnehmen des Treibmittelbehälters mit einer Hand ohne Umgreifen
derselben, erhalten.
[0008] In einer konstruktiv günstigen Lösung ist das Rastmittel als Federlasche ausgebildet,
die über einen Steg mit dem Verbindungselement verbunden ist und die an ihrem, dem
Steg abgewandten Ende einen Rasthaken ausbildet. Das Bedienelement ist dabei zwischen
dem Steg und dem Rasthaken an der Federlasche angeordnet.
[0009] Von Vorteil kann es auch sein, wenn an dem Verbindungselement wenigstens ein erstes
Mittel zur drehfesten Festlegung des Treibmittelbehälters in einer Treibmittelbehälteraufnahme
angeordnet ist, welches verhindert das der Treibmittelbehälter in der Treibmittelbehälteraufnahme
gedreht werden kann und somit radiale Scherkräfte auf das Rastmittel ausgeübt werden
können, die dieses zerstören könnten, z. B. wenn der Treibmittelbehälter beim Herausnehmen
aus der Treibmittelbehälteraufnahme gedreht würde.
[0010] In einer konstruktiv günstigen Lösung bildet das Mittel zur drehfesten Festlegung
des Treibmittelbehälters wenigstens eine nutförmige Ausnehmung aus, die in Richtung
einer Längsachse des Treibmittelbehälters verlaufend an dem Verbindungselement angeordnet
ist.
[0011] Ferner ist es von Vorteil, wenn das Verbindungselement als Verschlussmittel, wie
z. B. als Verschlusskörper oder Gehäusedeckel, zum Verschliessen einer Treibmittelbehälteraufnahme
eines Setzgerätes ausgebildet ist. Ein zusätzlicher Gehäusedeckel bzw. eine zusätzliche
Abdeckung der Öffnung der Treibmittelbehälteraufnahme des Setzgerätes ist daher nicht
mehr notwendig.
[0012] An einem sich an die Öffnung anschliessenden Endbereich der Treibmittelbehälteraufnahme
ist vorteilhaft ein Gegenrastmittel für das Rastmittel des Treibmittelbehälters angeordnet,
wobei die leichte Bedienbarkeit mit einer Hand, d. h. das Einbringen und Entnehmen
des Treibmittelbehälters mit einer Hand ohne Umgreifen derselben, gewährleistet ist
und eine sichere Verrastbarkeit an dem Endbereich ermöglicht wird.
[0013] Vorteilhaft bildet das Gegenrastmittel ein erstes Gegenrastelement zum lösbaren Festlegen
des Treibmittelbehälters in einer ersten Raststellung aus. In dieser ersten Raststellung
ist die Treibmittelbehälteraufnahme an der Öffnung über das Verbindungselement verschlossen,
ohne dass eine Treibmittelverbindung zwischen dem Setzgerät und dem Treibmittelbehälter
etabliert wird.
[0014] Weiterhin von Vorteil ist es, wenn das Gegenrastmittel ein zweites Gegenrastelement
zum lösbaren Festlegen des Treibmittelbehälters in einer zweiten Raststellung ausbildet.
In dieser zweiten Raststellung ist der Ventilauslass des Treibmittelbehälters mit
dem Anschlusselement verbunden und eine Treibmittelverbindung etabliert, während die
Treibmittelbehälteraufnahme an der Öffnung über das Verbindungselement weiterhin verschlossen
ist.
[0015] Günstig ist es wenn an der Treibmittelbehälteraufnahme wenigstens ein zweites Mittel
zur drehfesten Festlegung des Treibmittelbehälters in der Treibmittelbehälteraufnahme
ausgebildet ist, welches verhindert, dass der Treibmittelbehälter in der Treibmittelbehälteraufnahme
gedreht werden kann und somit radiale Scherkräfte auf das Rastmittel ausgeübt werden
können, die dieses zerstören könnten. Dieses zweite Mittel wirkt vorzugsweise mit
dem an der Treibmittelbehälteraufnahme angeordneten ersten Mittel zusammen und unterstütz
derart dessen vorteilhafte Wirkung.
[0016] Vorteilhaft beinhaltet das zweite Mittel zur drehfesten Festlegung des Treibmittelbehälters
dabei wenigstens einen rippenförmigen Vorsprung, der in Richtung einer Längsachse
er Treibmittelbehälteraufnahme verläuft und der in die wenigstens eine nutförmige
Ausnehmung am Verbindungselement des Treibmittelbehälters einführbar ist und dessen
Aussenkontur mit der Innenkontur der nutförmigen Ausnehmung korrespondiert.
[0017] Weitere Vorteile und Massnahmen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung
in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.
[0018] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein handgeführtes Setzgerät in teilweiser Längsschnittansicht, mit einem in einer
Treibmittelbehälteraufnahme befindlichen Treibmittelbehälter,
- Fig. 2
- die Treibmittelbehälteraufnahme des Setzgerätes in Schnittansicht, mit dem darin befindlichen
Treibmittelbehälter in einer zweiten Raststellung,
- Fig. 3
- die Treibmittelbehälteraufnahme des Setzgerätes aus Fig. 2, mit dem darin befindlichen
Treibmittelbehälter in einer ersten Raststellung,
- Fig. 4
- die Treibmittelbehälteraufnahme des Setzgerätes aus Fig. 2, mit einem ausserhalb dieser
befindlichen Treibmittelbehälter,
- Fig. 5
- die Treibmittelbehälteraufnahme des Setzgerätes aus Fig. 2 in einer anderen Ansicht,
mit einem darin befindlichen Treibmittelbehälter in der zweiten Raststellung.
[0019] In den Fig. 1 bis 5 ist ein erfindungsgemässes, mit einem flüssigen oder gasförmigen
Brennstoff als Treibmittel betreibbares Setzgerät 10 mit einem erfindungsgemässen
Treibmittelbehälter 20 wiedergegeben. Das Setzgerät 10 weist ein Gehäuse 11 mit einem
daran angeformten Handgriff 16 auf, an dem sich ein Auslöseschalter 17 befindet, mittels
dessen ein Setzvorgang ausgelöst werden kann. Das Setzgerät 10 weist ferner ein Setzwerk
auf, das eine Brennkammer 38 zur Verbrennung eines Luft-Treibmittelgemisches beinhaltet.
In einer erfindungsgemässen Treibmittelbehälteraufnahme 16 des Setzgerätes 10 ist
der Treibmittelbehälter 20 auswechselbar angeordnet, der in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
als Gasdose ausgebildet ist. Der Treibmittelbehälter 20 ist über eine Öffnung 19 in
die Treibmittelbehälteraufnahme 16 einsteckbar und weist an einem Ende einen Ventilauslass
23 eines Ventils 22 auf, über den Treibmittel aus dem Treibmittelbehälter 20 ausgegeben
werden kann. In der Treibmittelbehälteraufnahme 16 ist dazu ein Anschlusselement 14,
wie z. B. ein Anschlussstutzen, angeordnet der mit dem Ventilauslass 23 verbunden
ist, wenn der Treibmittelbehälter 20 vollständig in die Treibmittelbehälteraufnahme
16 eingesteckt ist, wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist. Vorgesehene Dichtmittel,
wie z. B. Dichtringe etc., können dabei die Dichtigkeit der Steckverbindung gewährleisten.
Das Anschlusselement 14 ist über eine Treibmittelleitung 15 mit einer Dosiereinrichtung
13 verbunden, die z. B. ein Ventilmittel beinhaltet. Über die Treibmittelleitung 15
ist die Dosiereinrichtung 13 dann weiter mit der Brennkammer 12 verbunden, so dass
von dem Treibmittelbehälter 20 über die Treibmittelleitung 15 und die Dosiereinrichtung
13, Treibmittel bzw. Brennstoff in die Brennkammer 12 des Setzgerätes 10 eingebracht
werden kann.
[0020] Zum lösbaren Festlegen des Treibmittelbehälters 20 in der Treibmittelbehälteraufnahme
16 ist an einem dem Ventilauslass 23 entgegengesetzten Ende bzw. Endbereich 29 des
Treibmittelbehälters 20 ein Verbindungselement 24 angeordnet, das ein Rastmittel 25
aufweist. Das Verbindungselement 24 ist dabei als Verschlussmittel bzw. Verschlusskörper
für die Öffnung 19 der Treibmittelbehälteraufnahme 16 ausgebildet. Das Rastmittel
25 ist als Federlasche ausgebildet, die an einem Ende über einen Steg 27 an dem Verbindungselement
24 festgelegt ist und die an ihrem anderen Ende einen Rasthaken 28 aufweist. An dem
Rastmittel 25 ist ferner ein Bedienelement 26 angeordnet, das manuell von einem Anwender
betätigbar ist, um den Rasthaken 28 an der Federlasche in Richtung auf das Verbindungselement
24 hin zu verschwenken. Das Verbindungselement 24 mit dem Rastmittel 25 und dem Bedienelement
26 ist dabei vorzugsweise einteilig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet.
[0021] Zur Kooperation mit dem Rastmittel 25 des Treibmittelbehälters 20 ist an dem der
Öffnung zugewandten Endbereich 39 der Treibmittelbehälteraufnahme 16 ein Gegenrastmittel
35 angeordnet, welches ein erstes Gegenrastelement 36 und ein zweites Gegenrastelement
37 aufweist, die jeweils als Rastöffnungen ausgebildet sind. In diese Rastöffnungen
kann der Rasthaken 28 eingreifen um den Treibmittelbehälter 20 in zwei verschiedenen
Raststellungen in der Treibmittelbehälteraufnahme 16 zu fixieren.
[0022] In den Figuren 1 und 2 ist der Treibmittelbehälter 20 in einer zweiten Raststellung
in der Treibmittelbehälteraufnahme 16 gehalten, in der der Ventilauslass 23 mit dem
Anschlusselement 14 verbunden ist bzw. in dieses eingesteckt ist. Der Rasthaken 28
des Rastelementes 25 steht dabei in Eingriff mit dem zweitem Gegenrastelement 37.
In dieser zweiten Raststellung kann, wie bereits vorhergehend beschrieben, Treibmittel
über die Treibmittelleitung 15 und die Dosiereinrichtung 13 der Brennkammer 12 zugeführt
werden. Die Öffnung 19 der Treibmittelbehälteraufnahme 16 ist dabei durch das als
Verschlussmittel bzw. als Verschlusskörper ausgebildete Verbindungselement 24 verschlossen,
so dass kein Dreck in die Treibmittelbehälteraufnahme 16 gelangen kann.
[0023] Wird das Setzgerät 10 für einen längeren Zeitraum nicht mehr benötigt, so ist es
sinnvoll den Treibmittelbehälter 20 von der Dosiereinrichtung 13 abzukoppeln. Der
Treibmittelbehälter 20 muss dazu nicht mehr ganz aus der Treibmittelbehälteraufnahme
16 entfernt werden, sondern kann durch ein Betätigen des Bedienelementes 26 und ein
Lösen des Rasthakens 28 aus der zweiten Rastöffnung (bzw. vom zweiten Gegenrastelement
37) sowie durch ein teilweises Herausziehen des Treibmittelbehälters 20 aus der Treibmittelbehälteraufnahme
16 heraus, bis der Rasthaken 28 an der ersten Rastöffnung bzw. an dem ersten Gegenrastelement
36 eingreift, in eine erste Raststellung überführt werden. In dieser ersten Raststellung
ist der Ventilauslass 23 von dem Anschlusselement 14 entkoppelt (siehe Fig. 3). Das
Betätigen des Bedienelementes 26 des ersten Rastmittels 25 und das Herausziehen des
Treibmittelbehälters 20 können dabei mit nur einer Hand erfolgen. Der Ventilauslass
23 ist in dieser Stellung über das Ventilmittel 22 geschlossen. Auch in dieser ersten
Raststellung ist die Öffnung 19 der Treibmittelbehälteraufnahme 16 durch das als Verschlusskörper
ausgebildete Verbindungselement 24 verschlossen, so dass kein Dreck in die Treibmittelbehälteraufnahme
16 gelangen kann. Der Treibmittelbehälter 20 kann in dieser ersten Raststellung im
Setzgerät 10 gelagert werden.
[0024] In Fig. 4 wurde der Treibmittelbehälter 20 vollständig aus der Treibmittelbehälteraufnahme
16 herausgezogen, nach dem das Bedienelement 26 erneut betätigt wurde, um den Rasthaken
28 vom dem ersten Gegenrastelement zu lösen bzw. aus der ersten Rastöffnung auszuheben.
Es kann nun ein neuer Treibmittelbehälter 20 in die Treibmittelbehälteraufnahme 16
eingebracht werden.
[0025] Wie Fig. 5 zu entnehmen ist, weist der Treibmittelbehälter 20 noch ein erstes Mittel
zur drehfesten Festlegung des Treibmittelbehälters 20 in der Treibmittelbehälteraufnahme
16 auf, das in dem dargestellten Beispiel am Verbindungselement 24 angeordnet ist
und eine erste nutförmige Ausnehmung 41 sowie eine zweite nutförmige Ausnehmung 42
beinhaltet, die jeweils in Richtung einer Längsachse L1 des Treibmittelbehälters 20
verlaufen und die sich jeweils in ihrer Breite (senkrecht zu ihrer Längserstreckung)
unterscheiden. Hierdurch wird eine unbeabsichtigte Drehung des Treibmittelbehälters
20 in der Treibmittelbehälteraufnahme 16 verhindert, die z. B. bei der Entnahme des
Treibmittelbehälters 20 auftreten könnte. Durch die Ausbildung verschieden breiter
nutförmiger Ausnehmungen 41, 42 wird gleichzeitig eine Art Schlüsselprofil erzeugt,
welche kennzeichnend für die Art bzw. die Zusammensetzung des in dem Treibmittelbehälter
20 enthaltenen Treibmittels sein kann.
[0026] Beim Einstecken des Treibmittelbehälters 20 in die Treibmittelbehälteraufnahme 16
werden in die nutförmigen Ausnehmungen 41, 42 ein erster rippenförmiger Vorsprung
44 und ein zweiter rippenförmiger Vorsprung 45 eines an der Treibmittelbehälteraufnahme
16 angeordneten zweiten Mittels zur drehfesten Festlegung des Treibmittelbehälters
20 hineinbewegt. Diese rippenförmigen Vorsprünge 44, 45 verlaufen jeweils in Richtung
einer Längsachse L2 der Treibmittelbehälteraufnahme 16. Sie korrespondieren dabei
in ihren Aussenkonturen jeweils mit den Innenkonturen der nutförmigen Ausnehmungen
41, 42 und bilden ein korrespondierendes Schlossprofil. Über das Schlüssel- und Schlossprofil
kann neben der drehfesten Festlegung des Treibmittelbehälters 20 zusätzlich definiert
werden, welche Treibmittelbehälter 20 mit dem Setzgerät 10 verwendet werden können,
um die Verwendung nicht zugelassener Treibmittel, die das Setzgerät schädigen oder
Fehlsetzungen hervorrufen würden, zu verhindern.
[0027] Durch die Ausrichtung der nutförmigen Ausnehmungen 41, 42 und der rippenförmigen
Vorsprünge 44, 45 in Richtung der Längsachsen L1 respektive L2 wird der Treibmittelbehälter
20 beim Einführen in die Treibmittelbehälteraufnahme 16 ferner noch ausgerichtet und
so ein Verkanten in der Treibmittelbehälteraufnahme 16 vermieden.
1. Treibmittelbehälter für handgeführte Setzgeräte, mit einem ein Rastmittel (25) aufweisenden
Verbindungselement (24) und mit einem Ventilauslass (23) für die Ausgabe von Treibmittel,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (24) mit dem Rastmittel (25) an einem, dem Ventilauslass (23)
abgewandten Endbereich (29) angeordnet ist.
2. Treibmittelbehälter, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienelement (26) für das Rastmittel (25) vorgesehen ist.
3. Treibmittelbehälter, nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (25) als Federlasche ausgebildet ist, die über einen Steg (27) mit
dem Verbindungselement (24) verbunden ist und die an ihrem, dem Steg (27) abgewandten
Ende einen Rasthaken (28) ausbildet, wobei das Bedienelement (26) zwischen dem Steg
(27) und dem Rasthaken (28) an der Federlasche angeordnet ist.
4. Treibmittelbehälter, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungselement (24) wenigstens ein erstes Mittel zur drehfesten Festlegung
des Treibmittelbehälters (20) in einer Treibmittelbehälteraufnahme (16) angeordnet
ist.
5. Treibmittelbehälter, nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur drehfesten Festlegung des Treibmittelbehälters (20) wenigstens eine
nutförmige Ausnehmung (41, 42) beinhaltet, die in Richtung einer Längsachse (L1) des
Treibmittelbehälters (20) verlaufend an dem Verbindungselement (24) angeordnet ist.
6. Treibmittelbehälter, nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (24) als Verschlussmittel zum Verschliessen einer Treibmittelbehälteraufnahme
(16) eines Setzgerätes (10) ausgebildet ist.
7. Treibmittelbehälteraufnahme eines treibmittelbetriebenen handgeführten Setzgerätes
(10) für einen Treibmittelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, die an einem
Ende eine Öffnung (19) aufweist,
die an einem der Öffnung (19) gegenüberliegenden Ende ein Anschlusselement (14) für
einen Ventilauslass des Treibmittelbehälters (20) aufweist
und die ein Gegenrastmittel (35) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gegenrastmittel (35) an einem sich an die Öffnung (19) anschliessenden Endbereich
(39) der Treibmittelbehälteraufnahme (16) angeordnet ist.
8. Treibmittelbehälteraufnahme nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenrastmittel (35) ein erstes Gegenrastelement (36) ausbildet zum lösbaren
Festlegen des Treibmittelbehälters (20) in einer ersten Raststellung.
9. Treibmittelbehälteraufnahme nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenrastmittel (35) ein zweites Gegenrastelement (36) ausbildet zum lösbaren
Festlegen des Treibmittelbehälters (20) in einer zweiten Raststellung.
10. Treibmittelbehälteraufnahme nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Treibmittelbehälteraufnahme (16) wenigstens ein zweites Mittel zur drehfesten
Festlegung des Treibmittelbehälters (20) ausgebildet ist.
11. Treibmittelbehälteraufnahme nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Mittel zur drehfesten Festlegung des Treibmittelbehälters (20) wenigstens
einen rippenförmigen Vorsprung (44, 45) beinhaltet, der in Richtung einer Längsachse
(L2) der Treibmittelbehälteraufnahme (16) verläuft.