Garantieverschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Garantieverschlusssystem für ein Behältnis, insbesondere für eine Tube, dessen Auslassöffnung im Auslieferungszustand mit einer Versiegelung versehen ist und durch eine Verschlusseinrichtung verschließbar ist, die eine Hilfseinrichtung trägt, mittels derer die Versiegelung beim ersten Gebrauch geöffnet wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Garantieverschlusssystem für ein Behältnis, insbesondere für eine Tube, dessen Auslassöffnung im Auslieferungszustand mit einer Versiegelung versehen ist und durch eine Verschlusseinrichtung verschließbar ist, die eine Hilfseinrichtung trägt, mittels derer die Versiegelung beim ersten Gebrauch geöffnet werden kann.

[0002] Derartige Verschlüsse sind im Stand der Technik hinlänglich bekannt und werden in großer Verbreitung beispielsweise zum Verschließen von Behältnissen mit hygienischen, kosmetischen oder pharmazeutischen Produkten eingesetzt, bei denen die Manipulationssicherheit der Verschlüsse eine wichtige Anforderung darstellt.

[0003] Eine der im Stand der Technik bekannten Arten zur Versiegelung von Behältnissen, insbesondere Tuben, sieht die Verwendung von Folien oder Plättchen vor, die auf die Auslassöffnungen der Behältnisse z. B. aufgeklebt sind. Bei der ersten Verwendung der Behältnisse müssen die Folien oder Plättchen von Hand durch den Verbraucher entfernt werden. Das bedarf eines gewissen Geschicks, da die Plättchen nicht immer einfach zu ergreifen sind. Ferner ergibt sich das hygienische Risiko, dass Bakterien und Keime von der Hand auf den Verschluss und somit auf den Inhalt der Tube übertragen werden. Ein weiterer Nachteil ist, dass das so abgezogene Garantiesiegel als Abfallprodukt anfällt.

[0004] Ein anderes bekanntes Verschlusssystem ist, wie beispielsweise in der US 4,688,703 und der WO 2004/043816 A1 dargestellt, so konstruiert, das zum Entfernen der Versiegelung die Verschlusskappe geöffnet, gewendet und als Werkzeug zum Abdrehen des Versiegelungselements verwendet wird. Die Durchführung dieses Vorgangs erfordert ein gewisses Maß an technischem Verständnis und motorischem Geschick, was in den erwähnten Schriften als Vorteil zu Gunsten der Kindersicherheit beschrieben wird, beispielsweise jedoch für ältere Menschen oft ein schwieriges Hindernis darstellen kann.

[0005] Eine andere technische Lösung beschreibt beispielsweise die DE 26 53 993 A1 vor. Darin wird ein Verschlusssystem dargestellt, bei dem das Entfernen der Versiegelung während des ersten Öffnens der Verschlusskappe erfolgt, ohne dass ein separater Schritt zum Öffnen der Versiegelung durchgeführt wird. Nachteilig an dieser Konstruktion ist jedoch, dass der Verbraucher bei geschlossenem Deckel nicht erkennen kann, ob eine Verletzung des Garantiesiegels vorliegt. Insbesondere ist es hierbei auch möglich, dass die Versiegelung versehentlich geöffnet wird.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Garantieverschlusssystem zu schaffen, das die oben genannten Nachteile des Standes der Technik beseitigt und ein hohes Maß an Bedienkomfort und Inhaltsschutz bietet.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Zu bevorzugende Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0008] Das erfindungsgemäße Garantieverschlusssystem löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass es zum Öffnen der mit einem Versiegelungselement versiegelten Auslassöffnung eine Hilfseinrichtung vorsieht. Diese Hilfseinrichtung ist der Verschlusseinrichtung zugeordnet, mit der das Behältnis auch im Gebrauchszustand verschließbar ist. Durch die Hilfseinrichtung wird im Auslieferungszustand des Verschlusses eine Kraft auf das Versiegelungselement aufgebracht, die zum Öffnen der Versiegelung führt. Dabei wird der Verschluss vom Auslieferungszustand in den Gebrauchszustand überführt, was durch die Hilfseinrichtung selbst angezeigt wird und es dem Benutzer erlaubt, den Status der Versiegelung auch dann zu erkennen, wenn das Behältnis mit der Verschlusseinrichtung verschlossen ist.

[0009] Die Kraftübertragung der Hilfseinrichtung auf das Versiegelungselement erfolgt in einer ersten bevorzugten Ausführungsform durch Formschluss. In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Kraftübertragung der Hilfseinrichtung auf das Versiegelungselement durch Kraftschluss. In einer dritten bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Kraftübertragung der Hilfseinrichtung auf das Versiegelungselement durch eine Kombination von Form- und Kraftschluss.

[0010] Das Versiegelungselement weist vorzugsweise an seiner Oberseite eine Vertiefung auf, die im Auslieferungszustand des Verschlusses in Richtung der Hilfseinrichtung weist.

[0011] Dabei kann die Vertiefung im wesentlichen einen Innenumriss aufweisen, der eine Form haben kann, die aus einer Gruppe von Formen ausgewählt ist, die ein Dreieck, ein Viereck, ein Fünfeck, ein Sechseck oder ein N-Eck mit beliebiger Zahl von N aufweist, wobei diese Formengruppe auch eine elliptische, ovale oder sonst wie mit einer gekrümmten Außenlinie gebildete Struktur aufweisen kann.

[0012] Die Außenfläche des Versiegelungselements weist vorzugsweise eine im wesentlichen zylindrische Form auf. Das Versiegelungselement ist vorzugsweise derart innerhalb einer vorzugsweise im wesentlichen hohlzylinderförmigen Innenfläche der Auslassöffnung angeordnet, dass beide mit ihrem oberen Rand im wesentlichen in einer Ebene liegen.

[0013] Zur Verbindung des Versiegelungselement mit der Auslassöffnung dienen vorzugsweise ein oder mehrere Verbindungsstege, der bzw. die vorzugsweise als ringförmige Bereiche geringer Materialdicke ausgeführt sind. Diese Bereiche bilden die Versiegelung des Verschlusses und sind als Sollbruchstelle ausgebildet.

[0014] Die Krafteinwirkung auf diese Sollbruchstelle erfolgt durch die Hilfseinrichtung, der vorzugsweise eine Aussparung in der Verschlusseinrichtung und ein Zapfen zugeordnet sind. Vorzugsweise ist die Aussparung in der Mitte der Verschlusseinrichtungsoberseite angeordnet. Ihr Innenumriss weist vorzugsweise im wesentlichen eine Form aus, die der Innenumrissform der Vertiefung im Versiegelungselement entspricht. Auch der Außenumriss des Zapfens entspricht vorzugsweise im wesentlichen dieser Form.

[0015] Im Auslieferungszustand des erfindungsgemäßen Verschlusses kann der Zapfen innerhalb der Aussparung translatorisch bewegt werden, insbesondere von einer ersten Position in eine zweite Position. Dieser Vorgang ist der erste von zwei erforderlichen Schritten zum Öffnen der Versiegelung.

[0016] Dabei ist die erste Position dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen in der Aussparung angeordnet ist, wobei seine Unterseite mit der unteren Mündung der Aussparung im wesentlichen in einer Ebene liegt und dabei aus der oberen Mündung der Aussparung sichtbar hervorsteht. Die zweite Position ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen sowohl die Aussparung durchdringt als auch in die Vertiefung des Versiegelungselements eingreift, wobei der Zapfen gegenüber seiner Lage in der ersten Position bezüglich der oberen Mündung der Aussparung sichtbar abgesenkt ist. Durch die außerhalb der erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung deutlich sichtbare translatorische Verlagerung des Zapfens von der ersten in die zweite Position ist eine Anzeigevorrichtung geschaffen, die dem Verbraucher anzeigt, dass sich das Behältnis "garantiert" im Auslieferungszustand befindet (erste Position) oder dass keine Garantie des Auslieferungszustands gegeben ist, wie es im Gebrauchszustand des Verschlusses der Fall ist (zweite Position).

[0017] In der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Garantieverschlusses stellt der Zapfen in der zweiten Position eine Formschlussverbindung zwischen der Verschlusseinrichtung und dem Versiegelungselement her, in der zweiten Ausführungsform eine Kraftschlussverbindung und in der dritten Ausführungsform eine kombinierte Form- Kraftschlussverbindung. Eine Kraftschlussverbindung wird dabei, wie für einen Fachmann leicht zu ersehen ist, erreicht, indem der Zapfendurchmesser z.B. gegenüber dem Durchmesser der Vertiefung ein Übermaß aufweist oder sonst wie in eine kraftübertragende Stellung gelangt.

[0018] An der oberen Seite des Zapfens ist vorzugsweise ein Kopf größeren Durchmessers vorgesehen, der die translatorische Bewegung des Zapfen bis zur zweiten Position erlaubt und ein Absenken des Zapfens durch den Verbraucher oder ein unbeabsichtigtes Absinken des Zapfens über die zweite Position hinaus verhindert. Zusätzlich erhält der Zapfen so eine breitere Stirnfläche, die dessen Verwendung als Knopf für den Verbraucher vereinfacht.

[0019] Um einen unbeabsichtigtes Absinken des Zapfens aus der ersten Position zu verhindern, sind vorzugsweise Rastmittel vorgesehen, die den Zapfen in dieser Position fixieren können. Vorzugsweise können die Rastmittel auch die Funktion haben, das Innere des Behälters, insbesondere im Gebrauchszustand des Verschlusses, gegen das Auslaufen eines flüssigen Inhalts und/oder gegen die Umgebungsatmosphäre abzudichten. Zur Ausbildung solcher Rastmittel sind vorzugsweise eine oder mehrere Hervorstehungen und Vertiefungen am Zapfen und/oder der Aussparung derart angeordnet, dass in der ersten Position mindestens eine Hervorstehung in mindestens eine Vertiefung eingreifen kann, wodurch in der ersten Position eine Verbindung des Zapfens mit der Aussparung erreicht werden kann. Beispielsweise kann eine Rast- und Abdichtverbindung in Form von Umfangsrippe und Umfangsnut vorgesehen sein, indem im unteren Bereich des Zapfens an seiner Außenfläche eine Umfangsrippe vorgesehen ist, die in der ersten Position in eine Umfangsnut eingreift, die an der Innenfläche der Aussparung ausgebildet ist.

[0020] Ebenfalls bevorzugt ausgebildet sind Rastmittel, die den Zapfen in der zweiten Position fixieren können. Zur Ausbildung solcher Rastmittel sind zusätzlich zu den vorstehend beschriebenen bevorzugt ausgebildeten Rastmitteln eine oder mehrere Hervorstehungen und/oder Vertiefungen an der Innenfläche der Vertiefung vorgesehen, die bevorzugt an der Oberseite des Versiegelungselements ausgebildet ist. In der zweiten Position des Zapfens können mindestens eine oder mehrere Hervorstehungen derart in mindestens eine oder mehrere Vertiefungen eingreifen, dass eine Verbindung des Zapfens mit der Aussparung und mit der Vertiefung erreicht werden kann, die bevorzugt an der Oberseite des Versiegelungselements ausgebildet ist. Auf diese Weise kann der Zapfen in der zweiten Position dauerhaft das Versiegelungselement mit der Verschlusseinrichtung verbinden.

[0021] Beispielsweise können die Rastmittel derart ausgebildet sein, dass jeweils eine Umfangsnut an der Innenfläche der Vertiefung des Versiegelungselements und an der Innenfläche der Aussparung vorgesehen ist. Indem im Beispiel der Zapfen in der zweiten Position mit jeweils einer Umfangsrippe in diese Umfangsnuten eingreifen kann, kann er dort fixiert und auf diese Weise das Versiegelungselement dauerhaft mit der Verschlusseinrichtung verbunden werden.

[0022] Im Gebrauchszustand des erfindungsgemäßen Verschlusses wird das Versiegelungselement auf diese Weise als Stopfen verwendbar, der die Auslassöffnung vom Behälterinhalt freihält und ein Verstopfen verhindert. Dadurch werden im Gebrauchszustand der Behälterinhalt durch den Stopfen von der Auslassöffnung ferngehalten und Reaktionen des Inhalts mit der Umgebungsatmosphäre, insbesondere ein Austrocknen des Inhalts, auf ein Minimum reduziert.

[0023] Durch eine Rotation der Verschlusseinrichtung um die Hauptachse wird in der zweiten Position durch den Zapfen eine Kraft auf das Versiegelungselement und die Sollbruchstelle übertragen, wodurch die Sollbruchstelle bricht und der Gebrauchszustand des Verschlusses hergestellt wird. Dies ist der zweite von zwei erforderlichen Schritten zum Öffnen der Versiegelung.

[0024] Der Gebrauchszustand zeichnet sich ferner dadurch aus, dass die obere Seite des Zapfens, der sich in der zweiten Position befindet, sich im wesentlichen in einer Ebene mit der oberen Kante der Verschlusseinrichtung oder unterhalb dieser Kante, in Richtung auf den Behälter darunter befindet. Die Ebene der oberen Kante der Verschlusseinrichtung lässt sich im Gebrauchszustand als Standebene für den Behälter verwenden und der Verschluss erhält die zusätzliche Funktion eines Standfußes.

[0025] Bei dem erfindungsgemäßen Verschlusssystem ist die obere Seite der Verschlusseinrichtung vorzugsweise derart ausgebildet, das sie sich radial vom oberen Rand der Verschlusseinrichtung zur Aussparung hin trichterartig senkt. Die Aussparung ist vorzugsweise derart erweitert, dass an ihrer Oberseite ein im wesentlichen innenumrissgleicher Hohlzylinder angeformt ist, dessen Innenfläche eine Verlängerung der Aussparungsinnenfläche darstellt, wobei die oberen Kanten von Hohlzylinder und Verschlusseinrichtung im wesentlichen in einer Ebene liegen.

[0026] Die Verschlusseinrichtung weist an ihrer Innenfläche und an ihrer Außenfläche vorzugsweise eine im wesentlichen zylinderartige und/oder konusartige Form auf, insbesondere kann sie als konisch geformter Deckel ausgebildet sein. Dabei ist es möglich, dass andere Formen ihrer Innen- und Außenfläche vorgesehen sind. Beispielsweise ist es möglich, dass diese Flächen die Form eines beliebigen Rotationskörpers, insbesondere auch eine zumindest teilweise sphärische oder ellipsoide Form aufweisen. Darüber hinaus sind auch quaderartige, pyramidenartige oder sonst wie aus Teilflächen der vorstehend beschriebenen Körperformen kombiniert gestaltete Außenflächen möglich.

[0027] Vorzugsweise weist die Verschlusseinrichtung, insbesondere an ihrer Außenfläche, Vertiefungen und Erhebungen auf, welche eine Oberflächenstruktur bilden können. Beispielsweise kann diese Struktur als Riffelung in Form von parallel angeordneten oder gekreuzten, vertikal, horizontal oder in einem Winkel angeordneten, geschwungen oder gerade verlaufenden Rillen oder Rippen ausgebildet sein. Dabei sind auch andere Ausprägungen einer Oberflächenstruktur möglich, indem beispielsweise im wesentlichen inselartige Erhebungen als Noppen, kraterartige Vertiefungen oder Beulen, oder Kombinationen von solchen mit vorstehend beschriebenen Oberflächenstrukturformen ausgebildet sind. Darüber hinaus kann die Oberfläche der Verschlusseinrichtung teilweise oder vollständig aufgeraut oder glatt sein. Eine derart ausgebildete Oberflächenstruktur kann dazu dienen, die Griffigkeit der Oberfläche und damit die Handhabung des Verschlusses zu verbessern.

[0028] Der erfindungsgemäße Garantieverschluss weist ein Gewinde auf, das durch ein Innengewinde, welches der Verschlusseinrichtung zu geordnet ist, und ein Außengewinde, welches dem Unterteil des Verschlusses zugeordnet ist, gebildet wird. Vorzugsweise ist das Gewinde gemäß einem Bajonettverschluss, wie in der DE 196 39 124 A1 beschrieben, ausgebildet. Bei dieser Art des Verschlusses kann ein ein- oder mehrgängiges Gewinde vorliegen, bei dem Hervorstehungen an der Innenfläche der Verschlusseinrichtung in Vertiefungen des Verschlussunterteils eingreifen können, die als Stichkanäle ausgebildet sein können, die mit ihrem offenen Ende nach oben weisen, während ihre geschlossenen Enden nach unten weisen und einen Anschlagpunkt für die Hervorstehungen des Innengewindes an der Innenfläche der Verschlusseinrichtung darstellen. Dadurch ist es möglich, für den Auslieferungszustand des erfindungsgemäßen Garantieverschlusses eine Anschlagposition für die Verschlusseinrichtung relativ zum Verschlussunterteil festzulegen, wobei die Anschlagposition dadurch gekennzeichnet ist, dass die Aussparung in der Verschlusseinrichtung und die Vertiefung des Versiegelungselements übereinander angeordnet und ihre Innenumrisse aneinander ausgerichtet sind, so dass eine translatorische Bewegung des Zapfens von der ersten Position in die zweite Position möglich wird. Auf diese Weise ist es möglich, in der ersten Position des Zapfens die Verschlusseinrichtung zu verdrehen, ohne das Garantiesiegel zu brechen, und anschließend wieder zur Anschlagposition zu bewegen. Der Verbraucher kann so nicht nur über die Position des Zapfens auf den Garantiestatus der Versiegelung rückschließen, sondern auf Wunsch visuell überprüfen, und den Verschluss anschließend wieder in den Auslieferungszustand versetzen.

[0029] Die vorliegende technische Lösung zum Öffnen der Versiegelung sieht eine translatorische und eine rotatorische Bewegung vor. Für den Verbraucher bietet das erfindungsgemäße Garantieverschlusssystem so den Vorteil, dass die Bedienung des Verschlusses in komfortabler Weise über einen intuitiven Knopfdruck und eine ebenso vertraute Drehbewegung erfolgt.

[0030] Für den Hersteller bietet der erfindungsgemäße Garantieverschluss den Vorteil, das sich alle Bestandteile des Verschlusses kostengünstig aus thermoplastischen Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen oder Polypropylen, im bekannten Spritzgussverfahren fertigen lassen.

[0031] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung des Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit den Figuren.

[0032] Figur 1 zeigt einen axialen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Garantieverschluss einer Zahnpastatube.

[0033] Figur 2 zeigt eine Aufsicht des erfindungsgemäßen Garantieverschlusses im Auslieferungszustand in Höhe der Linie A in Fig.1.

[0034] Figur 1 zeigt als Querschnitt entlang der Hauptachse 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Garantieverschlusses als Zahnpastatubenverschluss. Hierbei ist der Garantieverschluss derart ausgebildet, dass das Unterteil des Verschlusses als zylinderförmige Tubenschulter 16 gestaltet ist, die über einen Verbindungsbereich 19 mit der Zahnpastatube verbunden ist, so dass der Innenraum 18 des Verschlusses einen Teilbereich des Tubeninneren bildet. An der oberen Seite der Tubenschulter 16 ist die Auslassöffnung 2 ausgebildet und mittels der Verschlusseinrichtung 3, hier im Ausführungsbeispiel ein konischer Deckel, verschließbar, wobei sich zwischen Verschlusseinrichtung 3 und Tubenschulter 16 ein Hohlraum 17 befindet. Innerhalb der Auslassöffnung ist das Versiegelungselement 4 angeordnet, das eine Vertiefung 5 aufweist und so angeordnet ist, dass es mit seiner Oberseite und der Oberseite der Auslassöffnung im wesentlichen in einer Ebene liegt.

[0035] Der Innenumriss der Auslassöffnung 2 und der Außenumriss des Versiegelungselements 4 sind dabei, wie in Figur 2 zu erkennen ist, im wesentlichen kreisringförmig. Der Innenumriss der Vertiefung 5 kann eine Form aufweisen, die aus einer Gruppe von Formen ausgewählt ist, die ein Dreieck, ein Viereck, ein Fünfeck, ein Sechseck oder ein N-Eck mit beliebiger Zahl von N aufweist, wobei diese Formengruppe auch eine elliptische, ovale oder sonst wie mit einer gekrümmten Außenlinie gebildete Struktur aufweisen kann. Dabei ist im Fall der ersten Ausführungsform ein kreisförmiger Innenumriss im wesentlichen nicht möglich, im Fall der zweiten Ausführungsform bevorzugt und im Fall der dritten Ausführungsform möglich.

[0036] Zur Verbindung des Versiegelungselement 4 mit der Auslassöffnung 2 dient ein Verbindungssteg, der im Ausführungsbeispiel als ringförmiger Bereich geringer Materialdicke ausgeführt ist. Möglich wäre aber auch, mehrere Bereiche vorzusehen, die nicht ausschließlich ringförmig sein müssen. Dieser Verbindungssteg bildet mit dem Versiegelungselement die Versiegelung des Verschlusses und ist als Sollbruchstelle 6 ausgebildet.

[0037] Die Krafteinwirkung auf diese Sollbruchstelle 6 erfolgt durch die Hilfseinrichtung, die aus einem Zapfen besteht, der in der Aussparung 7 in der Verschlusseinrichtung 3 in der Mitte der Verschlusseinrichtungsoberseite positioniert ist. Der Innenumriss der Aussparung weist im wesentlichen eine Form auf, die der Innenumrissform der Vertiefung 5 im Versiegelungselement entspricht. Auch der Außenumriss des Zapfens entspricht im wesentlichen dieser Form, die im Ausführungsbeispiel eine Sechseckform ist, wie in Fig.2 zu erkennen ist.

[0038] Im Auslieferungszustand des erfindungsgemäßen Verschlusses kann der Zapfen innerhalb der Aussparung translatorisch bewegt werden, insbesondere von einer ersten Position in eine zweite Position.

[0039] In der Figur bezeichnet 8a den Zapfen in der ersten Position, 8b bezeichnet den Zapfen in der zweiten Position.

[0040] Dabei ist die erste Position dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen die Aussparung durchdringt, wobei seine Unterseite mit der unteren Mündung der Aussparung im wesentlichen in einer Ebene liegt und dabei aus der oberen Mündung der Aussparung sichtbar hervorsteht. Die zweite Position ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen sowohl die Aussparung durchdringt als auch in die Vertiefung des Versiegelungselements eingreift, wobei der Zapfen gegenüber seiner Lage in der ersten Position bezüglich der oberen Mündung der Aussparung sichtbar abgesenkt ist. Durch die außerhalb der erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung deutlich sichtbare translatorische Verlagerung des Zapfens zwischen der ersten Position und der zweiten Position ist eine Anzeigevorrichtung geschaffen, die dem Verbraucher anzeigt, dass sich das Behältnis "garantiert" im Auslieferungszustand befindet (erste Position) oder dass keine Garantie des unversehrten Auslieferungszustands gegeben ist, wie es im Gebrauchszustand des Verschlusses der Fall ist (zweite Position).

[0041] An der oberen Seite des Zapfen ist vorzugsweise ein Kopf 12 vorgesehen, der die translatorische Bewegung des Zapfen bis zur zweiten Position erlaubt und ein Absenken des Zapfens durch den Verbraucher oder ein unbeabsichtigtes Absinken des Zapfens über die zweite Position hinaus verhindert. Zusätzlich erhält der Zapfen so eine breitere Stirnfläche, die für den Verbraucher dessen Verwendung als Knopf vereinfacht.

[0042] Um ein unbeabsichtigtes Absinken des Zapfens aus der ersten Position zu verhindern, sind vorzugsweise zusätzliche Rastmittel vorgesehen. Zur Ausbildung solcher Rastmittel sind vorzugsweise eine oder mehrere Hervorstehungen und Vertiefungen am Zapfen und/oder der Aussparung derart angeordnet, dass in der ersten Position mindestens eine Hervorstehung in mindestens eine Vertiefung eingreifen kann, wodurch in der ersten Position eine Verbindung des Zapfens mit der Aussparung erreicht werden kann. Im Ausführungsbeispiel sind die Rastmittel in Form von Umfangsrippe und Umfangsnut ausgebildet. Dazu ist im Ausführungsbeispiel im unteren Bereich des Zapfens an seiner Außenfläche eine Umfangsrippe 9 vorgesehen, die in der ersten Position in eine Umfangsnut 10 eingreift, die an der Innenfläche der Aussparung 7 ausgebildet ist.

[0043] Ebenfalls bevorzugt ausgebildet sind Rastmittel, die den Zapfen in der zweiten Position fixieren können. Zur Ausbildung solcher Rastmittel sind zusätzlich zu den vorstehend beschriebenen bevorzugt ausgebildeten Rastmitteln eine oder mehrere Hervorstehungen und/oder Vertiefungen an der Innenfläche der Vertiefung vorgesehen, die bevorzugt an der Oberseite des Versiegelungselements ausgebildet ist. In der zweiten Position des Zapfens können mindestens eine oder mehrere Hervorstehungen derart in mindestens eine oder mehrere Vertiefungen eingreifen, dass eine Verbindung des Zapfens mit der Aussparung und mit der Vertiefung erreicht werden kann, die bevorzugt an der Oberseite des Versiegelungselements ausgebildet ist. Auf diese Weise kann der Zapfen in der zweiten Position dauerhaft das Versiegelungselement mit der Verschlusseinrichtung verbinden. Im Ausführungsbeispiel ist eine Umfangsnut 11 an der Innenfläche der Vertiefung 5 des Versiegelungselements 4 ausgebildet. Indem der Zapfen in der zweiten Position mit seiner Umfangsrippe in diese Umfangsnut eingreift, wird er dort fixiert. Auf diese Weise verbindet der Zapfen dauerhaft das Versiegelungselement 4 mit der Verschlusseinrichtung 3.

[0044] Durch eine Rotation der Verschlusseinrichtung 3 um die Hauptachse 1 wird in der zweiten Position durch den Zapfen eine Kraft auf das Versiegelungselement 4 und die Sollbruchstelle 6 übertragen, wodurch die Sollbruchstelle bricht und der Gebrauchszustand des Verschlusses hergestellt wird.

[0045] Der Gebrauchszustand zeichnet sich ferner dadurch aus, dass sich die obere Seite des Zapfens, der sich in der zweiten Position befindet, im wesentlichen in einer Ebene mit der oberen Kante der Verschlusseinrichtung oder unterhalb dieser Ebene in Richtung des Behälters befindet. Im Ausführungsbeispiel liegt die obere Kante des Kopfes 12 des Zapfens 8b in einer Ebene mit der oberen Kante 25 des Deckels. Die so definierte Ebene lässt sich im Gebrauchszustand als Standebene für die Zahnpastatube verwenden und der Verschluss erhält so die Funktion eines Standfußes.

[0046] Bei dem erfindungsgemäßen Verschlusssystem ist die oberen Stirnseite 14 der Verschlusseinrichtung vorzugsweise derart ausgebildet, das sie sich radial vom oberen Rand 25 der Verschlusseinrichtung zur Aussparung hin trichterartig senkt. Die Aussparung ist vorzugsweise derart erweitert, dass an ihrer Oberseite ein innenumrissgleicher Hohlzylinder 15 angeformt ist, dessen Innenfläche eine Verlängerung der Innenfläche der Aussparung 7 darstellt, wobei die oberen Kanten von Hohlzylinder 15 und Verschlusseinrichtung 3 im wesentlichen in einer Ebene liegen. Im Ausführungsbeispiel weist der Hohlzylinder an seiner oberen Kante eine Aussparung 13 in Form einer Kegelsenkung auf, die dazu vorgesehen ist, den im Ausführungsbeispiel als Senkkopf gestalteten Kopf 12 des Zapfens in der zweiten Position aufzunehmen.

[0047] Die Verschlusseinrichtung 3 weist an ihrer Innenfläche und an ihrer Außenfläche eine im wesentlichen zylinderartige oder konusartige Form auf, im Ausführungsbeispiel ist sie als im wesentlichen konisch geformter Deckel ausgebildet. An ihrer Außenfläche weist die Verschlusseinrichtung Vertiefungen und Erhebungen auf, die eine Oberflächenstruktur bilden können. Beispielsweise kann diese Struktur als Riffelung in Form von parallel angeordneten oder gekreuzten, vertikal, horizontal oder in einem Winkel angeordneten, geschwungen oder gerade verlaufenden Rillen oder Rippen ausgebildet sein. Dabei sind auch andere Ausprägungen einer Oberflächenstruktur möglich, indem beispielsweise im wesentlichen inselartige Erhebungen als Noppen, kraterartige Vertiefungen oder Beulen, oder Kombinationen von solchen mit vorstehend beschriebenen Oberflächenstrukturformen ausgebildet sind. Darüber hinaus kann die Oberfläche der Verschlusseinrichtung teilweise oder vollständig aufgeraut oder glatt sein. Im Ausführungsbeispiel weist die Außenfläche eine Riffelung 20 in Form von parallel angeordneten vertikalen Rillen auf, welche die Griffigkeit der Verschlusseinrichtung für den Benutzer erhöht.

[0048] Der Verschluss weist im Ausführungsbeispiel ein Gewinde nach Art eines Bajonettverschlusses auf, wie er in der DE 196 39 124 A1 beschrieben wird. Bei dieser Art des Verschlusses kann ein ein- oder mehrgängiges Gewinde vorliegen, bei dem Hervorstehungen 21 an der Innenfläche der Verschlusseinrichtung in Vertiefungen 22 der Tubenschulter 16 eingreifen können, die als Stichkanäle ausgebildet sein können, die mit ihrem offenen Ende nach oben weisen, während ihre geschlossenen Enden nach unten weisen und einen Anschlagpunkt für die Vorsprünge des Innengewindes an der Innenfläche der Verschlusseinrichtung darstellen. Dadurch ist es möglich, für den Auslieferungszustand des erfindungsgemäßen Garantieverschlusses eine Anschlagposition für die Verschlusseinrichtung relativ zur Tubenschulter festzulegen, wobei die Anschlagposition dadurch gekennzeichnet ist, dass die Aussparung in der Verschlusseinrichtung und die Vertiefung des Versiegelungselements übereinander angeordnet und ihre Innenumrisse aneinander ausgerichtet sind, so dass eine translatorische Bewegung des Zapfens von der ersten Position in die zweite Position möglich wird. Auf diese Weise ist es möglich, in der ersten Position des Zapfens die Verschlusseinrichtung zu verdrehen, ohne das Garantiesiegel zu brechen, und anschließend wieder zur Anschlagposition zu bewegen. Der Verbraucher kann so nicht nur über die Position des Zapfens auf den Status der Versiegelung rückschließen, sondern auf Wunsch visuell überprüfen, und den Verschluss anschließend wieder in den Auslieferungszustand versetzen.

[0049] In Figur 1 ist die Verschlusseinrichtung 3 in Verschlussposition gezeigt. Dabei weist die Verschlusseinrichtung an ihrer Stirnseite14, der Auslassöffnung zugewandt, vorzugsweise zwei kreisringförmige Rippen 23 und 24 auf. Die Rippe 23 liegt an der oberen Seite des Versiegelungselements auf. Die Rippe 24 liegt an der Oberseite der Auslassöffnung 2 auf und kann so die Auslassöffnung 2 im Gebrauchszustand des Verschlusses luftdicht oder zumindest flüssigkeitsdicht verschließen.

[0050] Figur 2 zeigt einen Aufriss des erfindungsgemäßen Garantieverschluss der Zahnpastatube des Ausführungsbeispiels in Höhe der Linie A, die in Fig.1 eingezeichnet ist. Die Außenfläche 20 Verschlusseinrichtung 3 weist eine geriffelte Oberflächenstruktur in Form von parallel angeordneten vertikalen Rillen auf. Dargestellt ist ferner die Auslassöffnung 2 in der Tubenschulter 16 mit kreisringförmigen Querschnitt, die ein Tubeninneres 18 umhüllt, sowie das Versiegelungselement 4 mit kreisringförmiger Außenkontur und einer Innenkontur, die in diesem Ausführungsbeispiel als Sechseck vorliegt und der Vertiefung 5 zugeordnet ist. Zwischen Tubenschulter und Deckel befindet sich ein Hohlraum 17.

Ansprüche

1. Garantieverschluss für ein Behältnis, und insbesondere für eine Tube, mit einem Unterteil, einer Auslassöffnung und einer Verschlusseinrichtung, der von einem Auslieferungszustand in einen Gebrauchszustand überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung mit dem Unterteil verbindbar ist,
dass die Auslassöffnung im Auslieferungszustand durch ein Versiegelungselement versiegelt ist,
dass zum Öffnen der versiegelten Auslassöffnung eine Hilfseinrichtung vorgesehen ist, die der Verschlusseinrichtung zugeordnet ist und
dass zum Öffnen der versiegelten Auslassöffnung durch die Hilfseinrichtung eine Kraft auf das Versiegelungselement aufgebracht wird.

2. Garantieverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragung der Hilfseinrichtung auf das Versiegelungselement durch Formschluss erfolgt.

3. Garantieverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragung der Hilfseinrichtung auf das Versiegelungselement durch Kraftschluss erfolgt.

4. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Versiegelungselement eine Vertiefung aufweist, deren Öffnung auf die Hilfseinrichtung zuweist.

5. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung einen Innenumriss aufweist, der eine Form hat, die aus einer Gruppe von Formen ausgewählt ist, die ein Dreieck, ein Viereck, ein Fünfeck, ein Sechseck oder ein N-Eck mit beliebiger Zahl von N aufweist, wobei diese Formengruppe ferner auch eine elliptische, ovale oder sonst wie mit einer gekrümmten Außenlinie gebildete Struktur aufweisen kann.

6. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Ränder von Versiegelungselement und Auslassöffnung im wesentlichen in einer Ebene angeordnet ist.

7. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung eine im wesentlichen hohlzylinderförmige Innenfläche aufweist.

8. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Versiegelungselement im Gebrauchszustand an seiner Außenseite im wesentlichen die Form eines bodenseitig geschlossenen Hohlzylinders aufweist und im Gebrauchszustand mit Spielpassung in der Auslassöffnung angeordnet ist.

9. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass das Versiegelungselement an seinem oberen Rand mit dem oberen Rand der Auslassöffnung durch einen Steg mit geringer Materialdicke verbunden ist, der als Sollbruchstelle ausgebildet ist.

10. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfseinrichtung als Zapfen in einer Aussparung in der Oberseite der Verschlusseinrichtung ausgebildet ist.

11. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Innenumrisse der Vertiefung und der Aussparung, sowie der Außenumriss des Zapfens im wesentlichen dieselbe Form aufweisen.

12. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen im Auslieferungszustand innerhalb der Aussparung translatorisch, insbesondere von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist.

13. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen in der ersten Position die Aussparung durchdringt, wobei seine Unterseite mit der unteren Mündung der Aussparung im wesentlichen in einer Ebene liegt und dabei aus der oberen Mündung der Aussparung sichtbar hervorsteht, und
dass der Zapfen in der zweiten Position sowohl die Aussparung durchdringt als auch in die Vertiefung eingreift, wobei der Zapfen gegenüber seiner Lage in der ersten Position bezüglich der oberen Mündung der Aussparung sichtbar abgesenkt ist.

14. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen in den Positionen 1 und 2 mit der Aussparung und in der zweiten Position auch mit der Vertiefung des Versiegelungselements formschlüssig verbunden ist.

15. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen in den Positionen 1 und 2 mit der Aussparung und in der zweiten Position auch mit der Vertiefung des Versiegelungselements kraftschlüssig verbunden ist.

16. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Zapfens ein Kopf ausgebildet ist.

17. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass für die Verbindung des Zapfens mit der Aussparung und der Vertiefung in dem Versiegelungselement eine zusätzliche Rastverbindung in Form von Umfangsrippe und Umfangsnut vorgesehen ist, wobei
der Zapfen im unteren Bereich seiner Außenfläche die Umfangsrippe aufweist und jeweils die Aussparung und das Versiegelungselement an ihren Innenflächen eine Umfangsnut aufweisen.

18. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle in der zweiten Position des Zapfens mittels der über den Zapfen kraftübertragenen Rotation des Versiegelungselements brechbar ist.

19. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, dass die obere Seite des Zapfens in der ersten Position über die obere Kante der Verschlusseinrichtung hinausragt.

20. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, dass die obere Seite des Zapfens in der zweiten Position mit der oberen Kante der Verschlusseinrichtung im wesentlichen in einer Ebene oder unterhalb dieser Ebene in Richtung des Behältnisses angeordnet ist.

21. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 20,
dadurch gekennzeichnet, dass die obere Seite eine trichterartige Form aufweist, wobei sie sich radial vom oberen Rand der Verschlusseinrichtung zur Aussparung hin senkt.

22. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 21,
dadurch gekennzeichnet, dass über der Aussparung ein innenumrissgleicher Hohlzylinder angeformt ist, dessen Innenfläche eine Verlängerung der Aussparungsinnenfläche darstellt, wobei die oberen Kanten von Hohlzylinder und Verschlusseinrichtung im wesentlichen in einer Ebene liegen.

23. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 22,
dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kante der Verschlusseinrichtung eben und im Gebrauchszustand als Standfuß für den Behälter verwendbar, ausgeführt ist.

24. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 23,
dadurch gekennzeichnet, dass er ein als Behälterschulter ausgebildetes zylinderförmiges Unterteil aufweist, an deren oberer Seite die Auslassöffnung ausgebildet ist und das mittels der Verschlusseinrichtung verschließbar ist.

25. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 24,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung eine zylinderartige Form aufweist und insbesondere ein zylinderartig geformter Deckel ist.

26. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 25,
dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gewinde aufweist, das durch ein Innengewinde, welches der Verschlusseinrichtung zugeordnet ist, und ein Außengewinde, welches der Behälterschulter zugeordnet ist, gebildet wird.

27. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 26,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde nach Art eines Bajonettverschlusses ausgeführt ist.

28. Garantieverschluss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 27,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bestandteile des Garantieverschlusses aus thermoplastischem Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen oder Polypropylen, im Spritzgussverfahren gefertigt sind.

29. Verfahren zur Herstellung eines Garantieverschluss, gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 28, für ein Behältnis, und insbesondere für eine Tube mit einer Auslassöffnung und einer Verschlusseinrichtung, der von einem Auslieferungszustand in einen Gebrauchszustand überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auslassöffnung im Auslieferungszustand durch ein Versiegelungselement versiegelt ist,
dass zum Öffnen der versiegelten Auslassöffnung eine Hilfseinrichtung vorgesehen ist, die der Verschlusseinrichtung zugeordnet ist und
dass zum Öffnen der versiegelten Auslassöffnung durch die Hilfseinrichtung eine Kraft auf das Versiegelungselement aufgebracht wird.

30. Behälter, insbesondere eine Tube, der mit einem Garantieverschluss gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 29 versehen ist.

Zeichnung