[0001] Die Erfindung betrifft ein Hebelgetriebe für einen Treibstangenbeschlag für Standflügel
von zweiflügeligen Festern oder Türen ohne Mittelpfosten. Der Treibstangenbeschlag
weist eine Stulpschiene und eine dazu längsbewegliche Treibstange auf. Ein Bedienhebel
ist mittels einer der Stulpschiene zugeordneten und senkrecht zu deren Längsachse
verlaufenden ortsfesten Drehachse schwenkbar und treibt die Treibstange mit Hilfe
eines Verbindungshebels an. Der Verbindungshebel ist jeweils drehbar an einem ersten
Lager mit dem Bedienhebel und an einem zweiten Lager mit der Treibstange verbunden.
[0002] Eine solches Hebelgetriebe ist beispielsweise aus der
DE 202 13 937 U1 bekannt. Darin ist ein Hebelgetriebe für einen Treibstangenbeschlag mit Stulpschiene,
einer dazu längsbeweglichen Treibstange und einem Bedienhebel beschrieben, dessen
Drehachse der Stulpschiene zugeordnet ist und senkrecht zu deren Längsachse verläuft.
Der Bedienhebel treibt über einen Verbindungshebel die Treibstange an und ist innerhalb
der Flügelrahmenebene schwenkbar. Der Verbindungshebel ist jeweils drehbar am Bedienhebel
und an der Treibstange gelagert. Der Verbindungshebel ist mit der Treibstange über
ein Gegenelement verbunden, an dem der Verbindungshebel drehbar angebracht ist und
das mit der Treibstange verschraubt ist.
[0003] Nachteilig bei dem bekannten Hebelgetriebe ist, dass sich Montage- und/oder Transportprobleme
ergeben. Die Treibstange muss sich bei einer Montage am Flügel, um nicht mit anderen
Beschlagsteilen zu kollidieren, in einer drehgeöffneten Stellung befinden. Befindet
sich die Treibstange in drehgeöffneter Stellung ist jedoch der Bedienhebel verschwenkt
und steht aus der Stulpschienenebene hervor. Das Abstehen des Bedienhebels vom übrigen
Beschlag führt wiederum zu Transportschwierigkeiten.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein Hebelgetriebe der eingangs genannten Art
montage- und transportfreundlich zu gestalten.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genanten Merkmale. Das erfindungsgemäße
Hebelgetriebe wird mit einem Bedienhebel betätigt. Der Bedienhebel ist mittels einer
der Stulpschiene zugeordneten und senkrecht zu deren Längsachse verlaufenden ortsfesten
Drehachse schwenkbar und treibt eine Treibstange mit Hilfe eines Verbindungshebels
an. Der Verbindungshebel ist jeweils drehbar am ersten Lager mit dem Bedienhebel und
am zweiten Lager mit der Treibstange verbunden. Die Verbindung zwischen dem Bedienhebel
und der Stulpschiene an der ortsfesten Drehachse oder zwischen dem Bedienhebel und
dem Verbindungshebel am ersten Lager oder zwischen dem Verbindungshebel und der Treibstange
am zweiten Lager ist entkoppelbar, so dass der Bedienhebel nicht mit der Treibstange
in Antriebsverbindung steht. Weiter ist die Verbindung zwischen dem Bedienhebel und
der Stulpschiene an der ortsfesten Drehachse oder zwischen dem Bedienhebel und dem
Verbindungshebel am ersten Lager oder zwischen dem Verbindungshebel und der Treibstange
am zweiten Lager durch Betätigung des Bedienhebels herstellbar, so dass der Bedienhebel
mit der Treibstange in Antriebsverbindung steht. Damit steht der Bedienhebel in einer
Auslieferungsstellung, vor Betätigung des Bedienhebels, nicht mit der Treibstange
in Antriebsverbindung, so dass sich die Treibstange trotz geschlossenem, parallel
zur Treibstange verlaufenden Bedienhebel in drehgeöffnete Stellung befindet, was eine
Montage zu gewohnten Bedingungen ermöglicht und den Transport erleichtert. Die Antriebsverbindung
bleibt nach Betätigung des Bedienhebels bestehen, so dass der Antrieb der Treibstange
durch Verschwenken des Bedienhebels dauerhaft gewährt ist.
[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Hebelgetriebe ist vorgesehen, dass bei Betätigung des Bedienhebels
- nach Montage des Treibstangenbeschlags - die Verbindung zwischen dem Verbindungshebel
und der Treibstange am zweiten Lager zwischen einer ersten Öffnung am Verbindungshebel
und einem Gegenelement an der Treibstange herstellbar ist.
[0007] Das treibstangenseitige Gegenelement weist eine Achse, einen die Achse aufnehmenden
Haltebock und einen Haltefuß auf, wobei der Haltefuß fest mit der Treibstange verbunden
ist und so eine auf den Bedienhebel ausgeübte Kraft auf die Treibstange überträgt.
[0008] Weiter ist vorgesehen, dass nach Betätigung des Bedienhebels die erste Öffnung des
Verbindungshebels mit der Achse des Gegenelements zusammenwirkt. Der Verbindungshebel
bewegt sich bei Betätigung des Bedienhebels immer weiter auf das Gegenelement zu bis
der Verbindungshebel schließlich mit seiner ersten Öffnung die Achse des Gegenelements
umgreift.
[0009] Besonders einfach gestaltet sich die dauerhafte Antriebsverbindung zwischen Bedienhebel
und Treibstange, wenn der Verbindungshebel am ersten Lager ein Federelement aufweist,
das den Verbindungshebel in Richtung des treibstangenseitigen Gegenelements bzw. der
Treibstange vorspannt. So wird ein ungewolltes Lösen der Antriebsverbindung zwischen
Bedienhebel und Treibstange wirksam verhindert.
[0010] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung des Hebelgetriebes weist der Verbindungshebel
an der ersten Öffnung wenigstens ein Rastelement auf, das mit der Achse des treibstangenseitigen
Gegenelements zusammenwirkt. Nach Verrasten des wenigstens einen Rastelements des
Verbindungshebels mit der Achse ist eine dauerhafte Antriebsverbindung zwischen Bedienhebel
und Treibstange gewährleistet.
[0011] Weiter weist der Verbindungshebel eine zweite Öffnung auf, in der die Achse des treibstangenseitigen
Gegenelements in der Auslieferungsstellung bzw. vor Betätigung des noch geschlossenen
Bedienhebels ruht, so dass der Bedienhebel nicht über die Stulpschienenebene hinausragt
und keine Transportschwierigkeiten verursacht.
[0012] Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass der Bedienhebel zusätzlich durch einen
Magneten in seiner geschlossenen Stellung gehalten wird. Der Magnet wirkt mit der
metallischen Stulpschiene zusammen und ist an einer der Stulpschiene zugewandten Seite
des Bedienhebels angebracht.
[0013] Anhand der folgenden Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert.
- Fig. 1
- Treibstangenbeschlag für ein zweiflügeliges Fenster ohne Mittelstock
- Fig. 2
- Schnitt durch das Hebelgetriebe in Auslieferungsstellung vor Erstbetätigung des Bedienhebels
mit Treibstange in drehgeöffneter Stellung
- Fig. 3
- Seitenansicht des Hebelgetriebes während der Erstbetätigung des Bedienhebels kurz
vor Kopplung des Verbindungshebels mit dem Gegenelement
- Fig. 4
- Seitenansicht des Hebelgetriebes nach Kopplung des Verbindungshebels mit dem Gegenelement
- Fig. 5
- Schnitt durch das Hebelgetriebe mit geschlossenem Bedienhebel nach Erstbetätigung
des Bedienhebels mit Treibstange in verriegelter Stellung
[0014] Figur 1 zeigt zwei Treibstangenbeschläge 1 und 11, wobei der Treibstangenbeschlag
1 einem nicht dargestellten Hauptflügel und der Treibstangenbeschlag 11 einem ebenfalls
nicht dargestellten Standflügel eines zweiflügeligen Fensters ohne Mittelpfosten zugeordnet
ist. Der Treibstangenbeschlag 1 weist ein Getriebe 2 auf, das über eine nicht dargestellte
Griffolive eine Treibstange 6 antreibt und über Anschlussstellen 5 mit einer ersten
Eckumlenkung 3 und einer zweiten Eckumlenkung 4 verbunden ist. An den Eckumlenkungen
3 und 4 können, wie in Fig. 1 nicht näher gezeigt, weitere Beschlagskomponenten angeschlossen
sein. Der Treibstangenbeschlag 11 weist ein Hebelgetriebe 12 auf, das über Anschlussstellen
15 mit einer Treibstange 16 verbunden ist und diese antreibt. Weiter verfügt der Treibstangenbeschlag
11 über eine dritte Eckumlenkung 13 und eine vierte Eckumlenkung 14, die ebenfalls
an weitere Beschlagskomponenten angeschlossen sein können.
[0015] In Figur 2 ist ein Schnitt durch das Hebelgetriebe 12 in seiner Auslieferungsposition
dargestellt, in der der um die ortsfeste Drehachse 21 verschwenkbare Bedienhebel 20
geschlossen ist, die Treibstange 16 sich jedoch in drehgeöffneter Stellung befindet.
Dies wird erreicht, indem der Bedienhebel 20 und die Treibstange 16 in der Auslieferungsstellung
nicht antriebsverbunden sind. Der Bedienhebel 20 kann über einen Verbindungshebel
40 mit der Treibstange 16 verbunden werden. Ein Ende des Verbindungshebels 40 ist
an einem ersten Lager 41 drehbar am Bedienhebel 20 gelagert. Das andere Ende des Verbindungshebels
40 ist mit der Treibstange 16 an einem zweiten Lager 42 koppelbar, indem eine erste
Öffnung 43 des Verbindungshebels 40 mit einer Achse 46 in Eingriff gebracht wird.
In der Auslieferungsstellung sind die Treibstange 16 und der Bedienhebel 20 nicht
gekoppelt und die mit der Treibstange 16 über den Haltefuß 48 verbundene Achse 46
liegt in einer zweiten Öffnung 45 des Verbindungshebels 40. Die zweite Öffnung 45
ist so am Verbindungshebel 40 angeordnet, dass sich die Treibstange 16 in dieser Position
in drehgeöffneter Stellung befindet. Der Verbindungshebel 40 ist teilweise in einer
Aussparung einer Stulpschiene 17 und im Inneren des Bedienhebels 20 aufgenommen und
liegt flach auf der Treibstange 16, parallel zum Bedienhebel 20 auf.
[0016] In Figur 3 ist die Benutzung des Bedienhebels 20, kurz vor Herstellung der Antriebsverbindung
zwischen Bedienhebel 20 und Treibstange 16, in der Seitenansicht dargestellt. Nach
einem Lösen des Bedienhebels 20 aus seiner geschlossenen Stellung mit Hilfe einer
Auslöseeinrichtung 30 gleitet der Verbindungshebel 40 beim Verschwenken des Bedienhebels
20 entlang der Treibstange 16 bis sein eines Ende mit der ersten Öffnung 43 auf die
Achse 46 stößt und mit dieser in Eingriff gebracht wird, wodurch die Treibstange 16
mit dem Bedienhebel 20 antriebsverbunden ist.
[0017] Wie in der Seitenansicht des Hebelgetriebes 12 in Figur 4 dargestellt, wird durch
das Verschwenken des Bedienhebels 20 und die auf den Verbindungshebel 40 ausgeübte
Federkraft des Federelements 49 in Richtung der Treibstange 16 die Achse 46 in die
hier verdeckte erste Öffnung 43 des Verbindungshebels 40 gedrückt und stellt so die
Antriebsverbindung zwischen dem Bedienhebel 20 und der Treibstange 16 her. Mit der
Kopplung ist eine drehbare Verbindung zwischen der Treibstange 16 und dem Verbindungshebel
40 am zweiten Lager 42 gegeben. Ein Verschwenken des gekoppelten Bedienhebels 20 wirkt
sich über den Verbindungshebel 40 und das Gegenelement 46, 47, 48 auf die Treibstange
16 aus und verschiebt diese je nach Schwenkrichtung des Bedienhebels 20 in die ein
oder andere Richtung. Dabei ist der die Achse 46 aufnehmende Haltebock 47 über den
in der Seitenansicht nicht sichtbaren Haltefuß 48 fest mit der Treibstange verbunden.
[0018] Der Schnitt durch das Hebelgetriebe 12 zeigt in Figur 5, dass sich der über den Haltefuß
48 fest mit der Treibstange 16 verbundene Haltebock 47 mit dieser innerhalb einer
Aussparung in der Stulpschiene 17 bewegt. Die Achse 46 steht in Eingriff mit der ersten
Öffnung 43 des Verbindungshebels 40. Das Federelement 49 spannt den Verbindungshebel
40 in Richtung der Treibstange 16 vor. Zusätzlich sind Rastelemente 44 an der ersten
Öffnung 43 angebracht, welche die Achse 46 mit der ersten Öffnung 43 verrasten lassen.
Bei geschlossenem Bedienhebel 20 liegen der Verbindungshebel 40 und der Haltebock
47 vollständig versenkt im Inneren des Bedienhebels 20.
Die Treibstange 16 befindet sich jetzt nicht wie in den Figuren 2 bis 4 in der drehgeöffneten
sondern in einer verriegelten Stellung. Um den Bedienhebel 20 zusätzlich in seiner
geschlossenen Position zu halten, ist ein mit der Stulpschiene 17 zusammenwirkender
Magnet 22 an einer der Stulpschiene 17 zugewandten Seite des Bedienhebels 20 angebracht.
Die Kopplung zwischen Treibstange 16 und Verbindungshebel 40 am ersten Lager 41 kann
mit gewissen Kraftaufwand wieder gelöst werden. Dies ist im Normalfall jedoch nicht
nötig.
Bezugszeichen:
[0019]
- 1
- Hauptflügel
- 2
- Getriebe
- 3/4
- Eckumlenkung
- 43
- Anschlussstelle
- 6
- Treibstange
- 11
- Standflügel
- 12
- Hebelgetriebe
- 13/14
- Eckumlenkung
- 15
- Anschlussstelle
- 16
- Treibstange
- 17
- Stulpschiene
- 20
- Bedienhebel
- 21
- Drehachse
- 22
- Magnet
- 30
- Auslösevorrichtung
- 40
- Verbindungshebel
- 41
- erstes Lager
- 42
- zweites Lager
- 43
- erste Öffnung
- 44
- Rastelement
- 45
- zweite Öffnung
- 46
- Achse
- 47
- Haltebock
- 48
- Haltefuß
- 49
- Federelement
1. Hebelgetriebe für einen eine Stulpschiene und eine dazu längsbewegliche Treibstange
aufweisenden Treibstangenbeschlag für Standflügel von zweiflügligen Fenstern oder
Türen ohne Mittelpfosten, wobei ein Bedienhebel mittels einer der Stulpschiene zugeordneten
und senkrecht zu deren Längsachse verlaufenden ortsfesten Drehachse schwenkbar ist
und die Treibstange mit Hilfe eines Verbindungshebels antreibt, der jeweils drehbar
an einem ersten Lager mit dem Bedienhebel und an einem zweiten Lager mit der Treibstange
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung zwischen dem Bedienhebel (20) und der Stulpschiene (17) an der ortsfesten
Drehachse (21) oder zwischen dem Bedienhebel (20) und dem Verbindungshebel (40) an
dem ersten Lager (41) oder zwischen dem Verbindungshebel (40) und der Treibstange
(16) an dem zweiten Lager (42) entkoppelbar ist, so dass der Bedienhebel (20) nicht
mit der Treibstange (16) in Antriebsverbindung steht und dass die Verbindung zwischen
dem Bedienhebel (20) und der Stulpschiene (17) an der ortsfesten Drehachse (21) oder
zwischen dem Bedienhebel (20) und dem Verbindungshebel (40) an dem ersten Lager (41)
oder zwischen dem Verbindungshebel (40) und der Treibstange (16) an dem zweiten Lager
(42) durch Betätigung des Bedienhebels (20) herstellbar ist, so dass der Bedienhebel
(20) mit der Treibstange (16) in Antriebsverbindung steht.
2. Hebelgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Verbindungshebel (40) und der Treibstange (16) am zweiten
Lager (42) zwischen einer verbindungshebelseitigen ersten Öffnung (43) und einem treibstangenseitigen
Gegenelement (46, 47, 48) herstellbar ist.
3. Hebelgetriebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das treibstangenseitige Gegenelement (46, 47, 48) eine Achse (46), einen die Achse
(46) aufnehmenden Haltebock (47) und einen mit der Treibstange (16) verbundenen Haltefuß
(48) aufweist.
4. Hebelgetriebe nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass nach Betätigung des Bedienhebels (20) die erste Öffnung (43) des Verbindungshebels
(40) mit der Achse (46) des Gegenelements (46, 47, 48) zusammenwirkt.
5. Hebelgetriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungshebel (40) am ersten Lager (41) ein Federelement (49) aufweist, das
ihn in Richtung des treibstangenseitigen Gegenelements (46, 47, 48) bzw. der Treibstange
(16) vorspannt.
6. Hebelgetriebe nach Ansprüchen 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (43) wenigstens ein, nach Betätigung des Bedienhebels (20) mit
der Achse (46) zusammenwirkendes, Rastelement (44) aufweist.
7. Hebelgetriebe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungshebel (40) eine zweite Öffnung (45) aufweist, in der die Achse (46)
des Gegenelements (46, 47, 48) vor Betätigung des Bedienhebels (20) ruht.
8. Hebelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienhebel (20) einen Magneten (22) aufweist, der mit der Stulpschiene (17)
zusammenwirkt.