[0001] Die Erfindung betrifft einen in ein Türblatt integrierbaren Türstopper oder Türfeststeller.
[0002] Bekannte Türstopper, wie sie Eingang in die Praxis gefunden haben, werden auf das
Türblatt aufgesetzt und daran montiert Sie sind für Fußbetätigung ausgebildet und
haben einen üblicherweise mit einem Ratschenmechanismus versehenen, mit dem Fuß in
die Stoppstellung niederzudrückenden Türstopperstempel sowie einen ebenfalls mit dem
Fuß zu betätigenden Lösehebel. Bekannte Türstopper sind daher robust und dementsprechend
massig ausgebildet. Sie wirken optisch störend und finden daher fast ausschließlich
an Haustüren und ähnlichen Türen Anwendung, jedoch nicht an Zimmertüren oder Terrassen-oder
Balkontüren in Wohnräumen.
[0003] Ein Bedürfnis für Türstopper an Zimmertüren, Terrassentüren und Balkontüren würde
allerdings schon bestehen, denn oftmals möchte man solche Türen, beispielsweise zu
Lüftungszwecken, ganz oder teilweise geöffnet halten, ohne daß die Gefahr besteht,
daß Wind oder Durchzug die betreffende Tür aufschlägt oder zuschlägt und Kollisionen
der Tür oder der Türklinke mit Möbelstücken oder anderen Einrichtungsgengenständen
oder der Wand verursacht und Schäden oder Glasbruch an der Tür oder den Einrichtungsgegenständen
oder der Wand entstehen. Wegen der starken optischen Störwirkung von Türstoppem an
solchen Türen werden Türstopper hierfür nicht nachgefragt und sind in angepasster
Form auch praktisch nicht erhältlich, und man behilft sich mit ungeeigneten und ebenso
optisch störenden Mitteln wie unter die Tür gelegten Holzkeilen oder Kordeln oder
Ketten zum Anhängen der Tür an der Wand, wobei letzteres keine Arretierung der Tür
in einer nur teilweise geöffneten Stellung ermöglicht.
[0004] Allerdings ist bereits versucht worden, Türstopper in Türblätter integriert auszubilden.
So beschreibt beispielsweise das deutsche Gebrauchsmuster
DE 1 780 520 aus dem Jahre 1958 einen Türstopper, der in den Falzbereich des Türblatts integriert
sein soll und mit der Türklinke gekoppelt ist. Dieser Türstopper weist einen mit einem
Bremsgummi versehenen, mittels einer Druckfeder nach unten vorgespannten Türstopperstempel
auf, der über ein im Türblattfalz geführtes Gestänge mit einem außen am Scblosskasten
angeordneten, mit der Vierkantwelle der Türklinke verbundenen Hebel gekoppelt ist.
Beim Niederdrücken der Türklinke wird der Türstopperstempel entgegen der Federkraft
angehoben und die Tür kann bewegt werden, und beim Loslassen der Türklinke tritt der
Türstopperstempel jeweils in Aktion und arretiert die Tür in ihrer jeweiligen Position.
Dieser bekannte Vorschlag ist allerdings aus mehreren Gründen praxisuntauglich. Zum
einen ist schon die Anordnung des Gestänges und des mit der Vierkantwelle verbundenen
Hebels seitlich außerhalb des Schlosskastens nicht praktikabel, da dann neben dem
Schlosskasten im Türblatt freier Raum verbleiben muß, so daß der Schlosskasten nicht
mehr so stabil im Türblatt sitzen kann, wie das der Fall ist, wenn er in eine gerade
seiner Breite entsprechende Schlitzeinfräsung eingesetzt ist. Zum anderen aber ist
dieser bekannte Vorschlag handhabungstechnisch unbrauchbar, da die Tür sich nur bei
gedrückter Türklinke bewegen lässt, was praxisfern ist.
[0005] Ein weiterer aber ebenfalls praxisferner Vorschlag für einen türblattintegrierten
Türstopper ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster
DE 1805 041 aus dem Jahre 1960 bekannt, wo wiederum ein mit einem Bremsgummi versehener Türstopperstempel
mittels einer Druckfeder nach unten vorgespannt und mit einem im Türblattfalz geführten
Gestänge verbunden ist, das oben in einer beiderseits des Schlosskastens angeordneten
Hebegabel endigt. Die Betätigung erfolgt über den Türstopper, wobei beim Niederdrücken
der Klinke der Türstopperstempel über das Gestänge mittels eines mit der Vierkantwelle
der Türklinke verbundenen Hebearms angehoben wird und dann eine federbelastete Sperrklinke
in die angehobene Hebegabel einrastet, so daß der Türstopperstempel in der angehobenen
Stellung verbleibt und die Tür bewegt werden kann. Zum Lösen des Türstoppers muß die
Klinke nach oben bewegt werden, wodurch die Sperrklinke außer Eingriff mit der Hebegabel
gebracht wird. Die Anordnung ist allerdings so, daß bereits ein leichtes und versehentliches
Anheben der Türklinke das Lösen des Türstoppers und das unvermittelte Blockieren der
Tür nach sich zieht, aber das eigentliche Problem ist die Anordnung der Betätigungsmechanik
beiderseits des Schlosskastens mit der Folge, daß zum einen der Platz für den Einbau
in eine übliche Normtür gar nicht mehr ausreicht und ein dickeres Türblatt erforderlich
wäre, und daß zum anderen der Schlosskasten in seiner Aufnahmeöffnung im Türblatt
beiderseits freien Raum zum Aufnahme der Türstoppermechanik benötigt, so daß der Schlosskasten
überhaupt nicht mehr stabil im Türblatt untergebracht werden kann und nur noch am
Schließblech hängt, also völlig instabil montiert wäre.
[0006] Weiter ist aus der
DE 1 968 078 ein Vorschlag bekannt, bei dem ein mittels einer Druckfeder in Öffnungsrichtung vorgespannter
Türstopperstempel über einen im Türschloßmechanismus untergebrachten Nockenhebel durch
Hochstellen der Türklinke niedergedrückt werden kann. Allerdings erscheint das mit
üblichen Türschlössern nicht umsetzbar. Schließlich ist aus der
DE 1 947 291 ein Vorschlag bekannt, bei dem ein mittels einer Feder nach unten vorgespannter Türstopperstempel
über ein Stahlseil mit einem Hebel verbunden ist, der wiederum seitlich außen am Schlosskasten
angeordnet und mittels der Türklinke betätigbar ist.
[0007] Alle diese bekannten Vorschläge tragen den Bedürfnissen nach Verwendung eines üblichen
Schlosskastens, dem stabilen Einbau des Schlosskastens in der Tür, und praktischer
Handhabbarkeit nicht hinreichend Rechnung, so daß es kaum verwundert, daß diese Vorschläge
keinen Eingang in die Praxis gefunden haben.
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen in das Türblatt integrierbaren und auch
leicht nachrüstbaren Türstopper zu schaffen, der handhabungsfreundlich ist, am Türblatt
praktisch unsichtbar ist und die Verwendung handelsüblicher Schlosskästen und Türbeschläge
ermöglicht.
[0009] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch den im Anspruch 1 angegebenen Türstopper
gelöst. Vorteilhafte Ausfühmngsformen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den
Unteransprüchen angegeben.
[0010] Der erfindungsgemäße Türstopper ist als Türkantstopper ausgebildet und im Falzbereich
einer Tür in das Türblatt integrierbar, so daß er mit seinen gesamten Mechanismus
von beiden Seiten des Türblatts völlig unsichtbar ist und daher die Tür optisch nicht
beeinträchtigt. Der erfindungsgemäße Türstopper ermöglicht ein Feststellen der teilweise
geöffneten Tür in jeder beliebigen Stellung und unabhängig von irgendwelchen Unebenheiten
des im Schwenkbereich der Tür liegenden Bodens.
[0011] Der erfindungsgemäße Türstopper ist, wie gesagt, als Türkantstopper ausgebildet und
ist ähnlich den bekannten Türkantriegeln betätigbar, die als Einbaueinheit im Türfalz
unten oder oben eingebaut ist und einen mittels eines Schwenkhebels betätigbaren starren
Riegel aufweist, der in eine Öffnung am Boden bzw. am Türrahmen eingreift, um den
Türflügel in seiner Schließstellung zu arretieren. Der erfindungsgemäße Türkantstopper
kann dabei ebenso wie herkömmliche Türkantriegel mit eigenem Gehäuse direkt komplett
in eine entsprechende Falzaussparung des Türblatts eingesetzt werden. Dabei kann zur
bequemeren Betätigung, ohne daß der Benutzer sich bücken muß, der Betätigungshebel
relativ weit oben im Türfalz, beispielsweise direkt unterhalb eines Schlosskastens,
untergebracht sein. Dazu kann entweder ein den Bedienungshebel, den Türstopperstempel
und ein dazwischen verlaufendes Verbindungsorgan aufnehmendes gemeinsames, sich über
die entsprechende Höhe erstreckendes Gehäuse vorgesehen sein, oder Bedienungseinheit
und Türstopperstempeleinheit können voneinander getrennt im Türfalz eingebaut und
durch ein in einem Kanal innerhalb des Türfalzes verlaufendes Verbindungsorgan miteinander
verbunden sein.
[0012] Der erfindungsgemäße Türstopper kann dabei auch gleichzeitig die Funktion herkömmlicher
Türkantriegel wahrnehmen, in dem er in der Schließstellung der Tür in eine dort vorhandene
Bodenhülse oder Bodenöffnung eingreifen kann.
[0013] Wie die im folgenden anhand der Zeichnungen beschriebenen Ausführungsbeispiele zeigen,
kann der erfindungsgemäße Türstopper zum Einbau in ein Türblatt mit unterschiedlichen
Betätigungs- und Lösemechanismen ausgeführt werden. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- in perspektivischer Darstellung ein Türblatt mit eingebautem Türstopper nach der Erfindung
(Ausführungsform nach den Fig. 2 bis 4),
- die Fig. 2 bis 4
- eine erste Ausführungsform des Türstoppers mit Druckbetätigung,
- die Fig. 5 bis 7
- eine zweite Ausführungsform des Türstoppers mit Zugbetätigung,
- Fig. 8
- eine Abwandlung der Ausführungsform mit Zugbetätigung nach den Fig. 5 bis 7,
- die Fig. 9 bis 11
- eine weitere Ausführungsform des Türstoppers mit Flaschenzugbetätigung und Schiebegriff,
und
- Fig. 12
- die Verwendung des Türstoppers auch als Türkantriegel.
[0014] Figur 1 zeigt zur Veranschaulichung des Einbaus des erfindungsgemäßen Türstoppers
in perspektivischer Ansicht ein Türblatt TB, wo man am Türblatt nur die Türklinke
mit dem Beschlag sieht. Im Falz sieht man das Türschloß, und im unteren Bereich sieht
man von dem in eine Ausfräsung des Türblatts in den Türfalz eingebauten Türstopper
TS nur das Deckblech mit dem Betätigungshebel (es handelt sich um die nachstehend
anhand der Figuren 2 bis 4 beschriebene Ausführungsform). Im übrigen ist der Türstopper
vollständig unsichtbar, und insbesondere von beiden Seiten des Türblatts her ist vom
Türstopper nichts zu sehen.
[0015] Die Figuren 2 bis 4 zeigen eine erste Ausführungsform des Türstoppers, und zwar jeweils
in geschnittener Darstellung, so daß die Mechanik deutlich erkennbar ist. Dabei zeigt
Figur 2 den Türstopper in Richtung auf das Deckblech (also auf den Türfalz) gesehen,
und die Figuren 3 und 4 zeigen den Türstopper jeweils in Seitenansicht, und zwar Figur
3 (ebenso wie Figur 2) in der Lösestellung (Türstopperstempel angehoben) und Figur
4 in Arbeitstellung (Türstopperstempel abgesenkt).
[0016] Der Türstopper weist ein Gehäuse 1 aus Metallblech, einen Stopperstempel 2, einen
Stopperfuß 3 aus rutschhemmendem Material wie beispielsweise Hartgummi, eine Druckfeder
4 und eine Stempelschraube 5 auf. Der Stempelfuß 3 ist mit einer Schraube, wie dargestellt,
in den Stempel 2 von unten eingeschraubt und damit gegebenenfalls positionsveränderlich.
Die Stempelschraube 5 ist von oben in den Stempel 2 eingeschraubt und damit auch gegebenenfalls
verstellbar. Der Kopf der Stempelschraube 5 dient als Mitnehmer beim Anheben bzw.
Halten des Stempels in der unwirksamen Position des Türstoppers. Ein Betätigungshebel
6 ist um eine Achse 7 drehbar und als doppelarmiger Hebel ausgebildet, dessen längerer
Hebelarm den Betätigungsgriff bildet und dessen kürzerer Hebelarm am oberen Ende einer
Flachfeder 8 angelenkt ist, deren unteres Ende umgebogen ist und eine Scheibe 9 bildet.
Diese Scheibe 9 bildet das obere Widerlager für die Druckfeder 4, die sich mit ihrem
unteren Ende am Stempel 2 abstützt.
[0017] Figur 3 zeigt den Türstopper in der unwirksamen Stellung, wobei der Betätigungshebel
6 nach unten geschwenkt ist, so daß die Anlenkung der Flachfeder am Betätigungshebel
sich oberhalb der Achse 7 befindet und die Scheibe 9 unter den Kopf der Stempelschraube
5 greift und diese sowie über diese den Stempel 2 mit dem Stempelfuß 3 in einer angehobenen
unwirksamen Stellung hält. In Figur 4 ist der Betätigungshebel 6 nach oben geschwenkt,
wodurch die Flachfeder 8 nach unten gedrückt ist, so daß sich der Stempel 2 mit dem
Stempelfuß 3 bis zur Anlage des Stempelfußes 3 auf den Boden absenken kann. Dabei
ist die Geometrie so gewählt, daß, wenn der Stempelfuß 3 auf dem Boden aufsitzt, sich
noch ein gewisses Spiel zwischen dem Kopf der Stempelschraube 5 und der Scheibe 9
befindet, so daß der Stempel ein gewisses höhenmäßiges Bewegungsspiel zum Ausgleich
von Bodenunebenheiten im Schwenkbereich der Tür hat. Die Druckfeder 4 befindet sich
unter Vorspannung (auch bei unwirksamer Stellung des Türstoppers), um den Stempelfuß
3 gegen den Boden zu pressen.
[0018] Bei der dargestellten Ausführungsform nach den Figuren 2 bis 4 wirkt die Feder auf
den Stempel 2. Sie spannt damit den gesamten Stempel 2 samt dem Stempelfuß 3 nach
unten vor. Abweichend davon ist es natürlich auch möglich, den Stempelfuß 3 um eine
gewisse Distanz relativ zum Stempel 2 beweglich auszubilden, beispielsweise Teleskopartig,
und eine Druckfeder zwischen Stempelfuß und Stempel anzuordnen. Die Flachfeder oder
ein ähnliches Verbindungsglied könnte dann direkt mit dem Stempel verbunden sein.
[0019] Die Figuren 5 bis 7 zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türstoppers,
wobei Figur 5 eine Seitenansicht in der Ruhestellung, also bei angehobenen Türstopperstempel,
Figur 6 eine Seitenansicht in der Arbeitsstellung (Türstopperstempel abgesenkt), und
Figur 7 eine Ansicht nur des Betätigungshebeibereichs zeigt. Der Türstopper weist
wiederum ein Gehäuse 1, einen Türstopperstempel 2 mit einem Stempelfuß 3 und eine
Druckfeder 4 sowie einen Betätigungshebel 6 auf, der um eine Achse 7 schwenkbar ist.
Das Gehäuse 1 beherbergt allerdings nur den Stempel 2 und die Druckfeder 4, während
der Betätigungshebel 6 in einem separaten Gehäuse 11 untergebracht ist, das mit größerem
Abstand, also beispielsweise direkt unter dem Türschloß, im Türfalz angeordnet sein
kann und somit in einer griffgünstigeren Lage als bei der ersten beschriebenen Ausftihrungsform.
[0020] Die Druckfeder 4, die auf das obere Ende des Stempels 2 wirkt, stützt sich mit dem
oberen Ende an einer Deckelscheibe 12 des Gehäuses 1 ab. Der Stempel 2 ist über ein
Zugorgan, beispielsweise in Gestalt eines Stahlseils 13, mit dem kurzen hinteren Hebelarm
des Betätigungshebels 6 verbunden. Beim Ausführungsbeispiel ist das Stahlseil 13 im
unteren Bereich des Gehäuses 11 über eine Führungsrolle 14 (oder einen Führungszapfen)
geführt, damit das Zugorgan 13 bzw. das Stahlseil zwischen dem Stempel 2 und der Führungsrolle
stets die gleiche Orientierung hat.
[0021] Figur 5 zeigt, wie gesagt, die Ruheposition. In dieser ist der Betätigungshebel 6
nach unten geschwenkt und das Zugorgan 13 nach oben gezogen, so daß der Stempel 2
angehoben und die Druckfeder 4 zusammengedrückt ist. In dieser Position verläuft die
Achse des Zugorgans 13 vorderhalb (in der Zeichnung links) der Betätigungshebelachse
7, so daß durch die Spannung des Zugorgans 13 durch die Druckfeder 4 der Betätigungshebel
6 in seiner Position arretiert wird. Figur 6 zeigt die Arbeitsstellung, in welcher
der Betätigungshebel 6 nach oben geschwenkt ist, wodurch das Zugorgan 13 abgesenkt
ist und deshalb die Druckfeder 4 den Stempel 2 nach unten drücken und gegen den Boden
pressen kann. Auch in dieser Position ist der Betätigungshebel 6, wie aus der Zeichnung
ersichtlich, durch den Zug des Zugorgans 13 fixiert. Die Druckfeder 4 ist so bemessen,
daß sie auch dann, wenn der Stempel 2 mit dem Stempelfuß 3 auf dem Boden aufsitzt,
noch genügend Vorspannkraft erzeugt, um dem Stempelfuß 3 reibschlüssig gegen den Boden
zu pressen.
[0022] Die Ausführungsform nach Figur 8 ist ähnlich derjenigen nach den Figuren 5 bis 7,
jedoch ist bei dieser Ausführungsform das Zugorgan mit seinem oberen, mit den Betätigungshebel
6 verbundenen Endbereich über eine obere Umlenkrolle 15 nach unten umgelenkt. Die
Funktion ist damit gleichartig wie die Funktion der Ausführungsform nach den Figuren
5 bis 7, jedoch ist bei der Ausführungsform nach Figur 8 der Betätigungshebel 6 immer
gleich orientiert wie der Türstopperstempel 2, er weist nämlich bei angehobenem Stempel
2 nach oben und bei in die Arbeitstellung abgesenktem Stempel (nicht dargestellt)
nach unten.
[0023] In Figur 8 ist auch gezeigt, daß ein Teil des Zugorgans, nämlich der untere, mit
dem Stempel 2 verbundene Teil, durch ein Gestänge bzw. einen Stab 16 gebildet sein
kann, während nur der obere umgelenkte Teil des Zugorgans als Stahlseil oder dergleichen
ausgebildet ist.
[0024] Die Figuren 9 bis 11 zeigen eine weitere Ausführungsform, die ebenfalls mit einem
Zugorgan arbeitet, wobei jedoch statt eines Betätigungshebels ein Betätigungsschieber
17 vorgesehen ist und das Flaschenzugprinzip angewendet wird.
[0025] Es ist wiederum ein Gehäuse 1 vorgesehen, in dem der bewegliche Türstopperstempel
2 mit dem Stempelfuß 3 sowie eine Druckfeder 4 angeordnet ist. Die Druckfeder 4 stützt
sich oben an einem im Gehäuse 1 ortsfest angeordneten Widerlager 18 ab und drückt
mit ihrem unteren Ende auf den Stempel 2. Ein Zugorgan 13, beispielsweise in Gestalt
eines Stahlseils, ist mit seinem einem Ende an einem Fixpunkt 19 im Gehäuse 1 festgelegt,
verläuft von dort aus zunächst nach unten, ist dann um eine Umlenkrolle 20 geführt,
die über einen Schaft 21 fest mit dem Stempel 2 verbunden ist, und sodann nach oben
geführt, wo es am Betätigungsschieber 17 eingehängt ist. Der Schieber 17 ist in seinem
unteren Endbereich mit einem querverlaufenden, beiderseits überstehenden Stift 22
versehen, dessen beide Enden in beiderseits des Schiebers 17 im Gehäuse 1 gebildeten
Kulissenführungen 23 geführt ist. Die Kulissenführungen 23 haben an ihren oberen Enden
jeweils eine etwas schräg abwärts nach vorne verlaufende Einkerbung, in welcher der
Stift 22 in der obersten Stellung des Schiebers (Figur 10) einrastet und in dieser
Stellung, die der angehobenen Stellung, also der Ruhestellung des Stempels 2 entspricht,
durch das federbelastete Zugorgan 13 arretiert wird.
[0026] Um den Türstopper in seine Arbeitsstellung zu bringen, wird der Schieber einfach
mit dem Daumen eingedrückt, wodurch der Stift 22 nach hinten und leicht aufwärts aus
den Einkerbungen herausgedrückt und in den vertikal nach unten verlaufenden Schlitzbereich
der Kulissenführungen 23 gelangt, so daß der Schieber 17 sich nach unten bewegen kann
und sich dadurch die Umlenkrolle 19 mit dem Schaft 20 und dem Stempel absenken kann,
bis der Stempelfuß 3 auf dem Fußboden aufsitzt, wobei die Druckfeder 4 dann noch eine
Anpresskraft erzeugt. Um den Türstopper wieder in seine Ruhestellung zu bringen, wird
der Schieber 21 mit dem Daumen oder einem Finger nach oben geschoben, bis der Stift
22 wieder in die Einkerbungen am oberen Ende der Kulissenführungen 23 einrastet. Weil
das Flaschenzugprinzip Anwendung findet, indem das Zugorgan 13 über die mit dem Stempel
2 verbundene Umlenkrolle 19 geführt ist, ist zum Anheben des Stempels 2 in der Ruhestellung
nur die halbe Kraft erforderlich, wenngleich ein entsprechender Schieberweg notwendig
ist.
[0027] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel nimmt das Gehäuse 1 sowohl den Stempel als
auch den Schieber auf. Es versteht sich, daß der Stempel und der Schieber in größerem
Abstand voneinander angeordnet und in zwei separaten Gehäusen untergebracht werden
können, so daß der Schieber sich in einer griffgünstigen Position im Türfalz befindet
und zur Betätigung der Benutzer sich nicht bücken muß.
[0028] Fig. 12 zeigt einen Schnitt durch den vorderen Bereich eines Türblatts mit eingebautem
Türstopper nach der Erfindung, der gleichzeitig als Türkantriegel verwendbar ist.
Im Boden befindet sich eine durch eine Bodenhülse BH gebildete Öffnung, in welche
der Stempelfuß 3 des nach Art der Ausfiihrungsform nach den Fig. 2 bis 4 ausgebildeten
Türstoppers in seiner abgesenkten Position eingreift. Der Türstopper nach der Erfindung
kann also auch die Funktion eines herkömmlichen Türkantriegels erfüllen, und Türen
mit herkömmlichem Türkantriegel können durch Austauschen des Türkantriegels gegen
einen Türkantstopper nach der Erfindung umgerüstet werden. Es versteht sich, daß der
Türstopperstempel einen ausreichenden Bewegungsweg hat, so daß er zwischen einer angehobenen
Stellung, in welcher der Stempelfuß 3 aus der Bodenhülse BH herausgehoben ist, und
in welcher die Tür frei beweglich ist, unter der Vorspannung seiner Vorspannfeder
in eine Arbeitsstellung absenkbar ist, in welcher der Stempelfuß entweder an der Stelle
der Bodenhülse BH in diese eingreift oder außerhalb der Bodenhülse sich auf dem Boden
abstützt und die Tür in der gewählten Position feststellt.
1. Türblattintegrierbarer Türstopper zum Einbau in eine Falzaussparung im Türkantenbereich
des Türblatts
mit einem Türstopperstempel (2), der einen Stempelfuß (3) aufweist und mittels einer
Feder (4) nach unten vorgespannt ist,
und mit einem Betätigungsmechanismus, der ein handbetätigbares Betätigungsorgan in
Gestalt eines Bestätigungshebels (6) oder eines Schiebers (17), das im Türkantenbereich
angeordnet ist und zwischen zwei stabilen Stellungen bewegbar ist und ein das Betätigungsorgan
mit dem Türstopperstempel (2) kuppelndes Verbindungselement (8, 13) aufweist, mittels
welchem der Türstopperstempel wahlweise in eine angehobene Ruhestellung bewegbar und
durch die stabile Position des Betätigungsorgans arretierbar ist, und in eine abgesenkte
Arbeitsstellung bringbar ist, in welcher der Stempelfuß (3) unter Vorspannung gegen
den Boden gedrückt wird.
2. Türstopper nach Anspruch 1, wobei das Betätigungsorgan ein Hebel (6) ist, der über
ein steifes Verbindungselement (8) mit dem Türstopperstempel (2) verbunden ist, und
wobei die Feder (4) zwischen dem Verbindungselement (8) und dem Stempel (2) oder zwischen
dem Stempel und dem Stempelfuß (3) angeordnet ist.
3. Türstopper nach Anspruch 2, wobei der Stempel (2) einen sich nach oben erstreckenden,
beispielsweise durch eine Kopfschraube gebildeten und gegebenenfalls in seiner wirksamen
Länge verstellbaren Schaft (5) mit verdicktem Kopf aufweist, das steife Verbindungselement
(8) stempelseitig in einem den verdickten Kopf untergreifenden und entlang des Schafts
(5) relativ zum Stempel (2) beweglichen Federwiderlager (9) endigt und die Feder (4)
zwischen dem Federwiderlager (9) und dem Stempel (2) angeordnet ist.
4. Türstopper nach Anspruch 1, wobei das Verbindungsglied ein beispielsweise als Stahlseil
ausgebildetes Zugorgan (13) aufweist, das zwischen dem Betätigungsorgan (6) und dem
Stempel (2) verläuft, und wobei die Feder (4) zwischen einem gehäusefesten Widerlager
(12) und dem Stempel (2) angeordnet ist.
5. Türstopper nach Anspruch 4, wobei das Betätigungsorgan ein um eine Achse (7) schwenkbarer
Betätigungshebel (6) ist und das Zugorgan (13) so mit dem Betätigungshebel (6) verbunden
ist, daß die Wirkungslinie der Zugkraft des Zugorgans (13) derart seitlich versetzt
von der Achse (7) des Betätigungshebels (6) verläuft, daß die Zugkraft im Zugorgan
(13) auf den Betätigungshebel (6) ein Drehmoment ausübt, das den Betätigungshebel
(6) unter Vorspannung in seiner der Ruhestellung des Türstopperstempels (2) entsprechenden
Position arretiert.
6. Türstopper nach Anspruch 4 oder 5, wobei das Zugorgan (13) vom Stempel (2) aus nach
oben verläuft über eine obere Umlenkrolle (15) nach unten umgelenkt wird und dann
nach unten zum Betätigungshebel (6) verläuft.
7. Türstopper nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei das Zugorgan (13) teilweise durch
ein biegsames Zugelement und teilweise durch ein starres Gestängeglied (16) gebildet
ist.
8. Türstopper nach Anspruch 1, wobei das Betätigungselement ein Betätigungsschieber (17)
ist, der über ein Zugorgan (13) mit dem Stempel (2) verbunden ist und zwischen einer
oberen und einer unteren Stellung bewegbar ist, wobei die obere Stellung der angehoben
Ruhestellung des Stempels (2) entspricht, in welcher der Betätigungsschieber (17)
lösbar einrastbar ist, und die untere Stellung der abgesenkten Arbeitsstellung des
Stempels (2) entspricht, und wobei die Feder (4) den Stempel (2) in seine abgesenkte
Arbeitsstellung vorspannt.
9. Türstopper nach Anspruch 8, wobei das Zugorgan mit seinem einen Ende an einem Fixpunkt
(19) befestigt ist, von diesem aus abwärts verläuft, sodann um eine mit dem Schieber
(2) verbundene Umlenkrolle (20) geführt ist und von dieser aus nach oben zum Betätigungsschieber
(17) verläuft.
10. Türstopper nach Anspruch 8 oder 9, wobei der Betätigungsschieber mit seitwärts überstehenden
Kulissenzapfen (21) oder ähnlichen Elementen ausgebildet ist, die in entlang des Schieberwegs
verlaufenden Kulissenführungen (23) geführt sind, die oben mit die Rastposition des
Betätigungsschiebers (17) bestimmenden Elementen ausgebildet sind.
11. Türstopper nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Türstopperstempel und der
gesamte Betätigungsmechanismus in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind.