(19)
(11) EP 1 790 813 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.05.2007  Patentblatt  2007/22

(21) Anmeldenummer: 06020999.6

(22) Anmeldetag:  06.10.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/52(2006.01)
E05D 15/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 23.11.2005 DE 102005056151

(71) Anmelder: ROTO FRANK AG
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Siegler, Martin
    73230 Kirchheim/Teck (DE)

   


(54) Ecklageranordnung für Fenster, Türen oder dergleichen


(57) Bei einer Ecklageranordnung (20) eines Fensters, einer Tür oder dgl. mit zumindest einem festrahmenseitigen Beschlagteil (21) und einem flügelrahmenseitigen Beschlagteil (1), die zumindest im Betrieb gekoppelt sind, ist eine Aushängesicherung (3) vorgesehen ist, die bei einem ersten Schließen des Flügels des Fensters, der Tür oder dgl. von einer Einhängeposition in eine Sicherungsposition überführbar ist. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Aushängen des Flügels verhindert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Ecklageranordnung eines Fensters, einer Tür oder dgl. mit zumindest einem ersten, einem festen Rahmen zugeordneten (festrahmenseitigen) Beschlagteil und einem zweiten, einem Flügel zugeordneten (flügelrahmenseitigen) Beschlagteil, die zumindest im Betrieb gekoppelt sind.

[0002] Bei Fenstern, Türen oder dergleichen, mit einem fest stehenden Rahmen und einem dazu schwenk - und/oder kippbaren Flügel weist der Flügel häufig ein Eckband auf, welches in ein festrahmenseitiges Ecklager eingehängt wird, wobei sich das Eckband in der Regel auf dem festrahmenseitigen Ecklager abstützt. Zu Personenschäden kann es kommen, wenn sich das Eckband und damit der Flügel versehentlich vom Ecklager löst. Um das Fenster, die Türe oder dergleichen einbruchsicher zu gestalten, sollte ein Ausheben des Flügels beziehungsweise des Eckbands aus dem Ecklager erschwert oder unmöglich sein.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Ecklageranordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen bereitzustellen, bei der ein unbeabsichtigtes Trennen von Flügel und Rahmen zuverlässig verhindert wird.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Ecklageranordnung der eingangs genannten Art gelöst, bei der eine Aushängesicherung vorgesehen ist, die bei einem ersten Schließen des Flügels des Fensters, der Tür oder dgl. von einer Einhängeposition in eine Sicherungsposition überführbar ist. In der Einhängeposition können die Beschlagteile für den nachfolgenden Betrieb miteinander gekoppelt werden. Im Betrieb verbleibt die Aushängesicherung in der Sicherungsposition und hält das festrahmenseitige Beschlagteil und das flügelrahmenseitige Beschlagteil vorzugsweise miteinander in Verbindung. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Trennen der Beschlagteile und damit ein Aushängen beziehungsweise Ausheben des Flügels verhindert. Vorzugsweise wird die Aushängesicherung beim ersten Schließen des Fensters automatisch und zwangsweise von der Einhängeposition in die Sicherungsposition überführt. Damit wird auch dem Fall vorgebeugt, in dem ein Monteur vergisst, die Aushängesicherung zu betätigen. Ist die Aushängesicherung in ihrer Sicherungsposition, kann der Flügel nicht mehr versehentlich oder in Fehlbedienung ausgehängt werden. Erfindungsgemäß kann eines der Beschlagteile als Eckband und das andere Beschlagteil als Schere beziehungsweise Lasche einer Scherengeometrie ausgebildet sein.

[0005] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Aushängesicherung längsverschieblich an einem Beschlagteil angeordnet ist. Dadurch kann die Aushängesicherung auf besonders einfache Art und Weise durch eine translatorische Bewegung beim ersten Schließen des Flügels in die Sicherungsposition überführt werden. Vorzugsweise ist die Aushängesicherung an einem Eckband längsverschieblich angeordnet.

[0006] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Aushängesicherung einen Anschlag aufweisen, der beim ersten Schließen des Flügels mit einem Betätigungsabschnitt eines Beschlagteils zum Überführen der Aushängesicherung von der Einhängeposition in die Sicherungsposition zusammen wirkt. Dabei kann der Betätigungsabschnitt beispielsweise an einer Lasche eines Beschlagteils ausgebildet sein, insbesondere das freie Ende einer Lasche einer Scherengeometrie sein. Weiterhin ist es möglich, dass der Betätigungsabschnitt an einem Koppelelement, insbesondere einem Bolzen, zum Koppeln der Beschlagteile ausgebildet ist. Beispielsweise kann der Schaft eines Bolzens den Betätigungsabschnitt darstellen. Der Anschlag kann beispielsweise als Mitnehmer, der mit der Aushängesicherung verbunden ist, oder als Ende eines Langlochs der Aushängesicherung, durch das ein Koppelelement, insbesondere ein Bolzen, ragt, ausgebildet sein. Weiterhin ist es denkbar, dass der Anschlag an der Aushängesicherung ausgebildet ist und die Lasche unmittelbar an der Aushängesicherung angreift.

[0007] Vorteilhafterweise ist zumindest eine Feststelleinrichtung vorgesehen, die die Aushängesicherung in der Einhängeposition und/oder in der Sicherungsposition hält. Durch das Feststellen der Aushängesicherung in der Einhängeposition wird sichergestellt, dass diese nicht versehentlich vor der Montage in die falsche Stellung rutscht und somit eine Montage des Flügels unmöglich macht. In der Sicherungsposition wird die Aushängesicherung vorzugsweise festgestellt, um ein versehentliches Aushängen des Flügels zu vermeiden. Eine Feststelleinrichtung kann beispielsweise als Erhebung am Beschlagteil, an dem die Aushängesicherung angeordnet ist, ausgebildet sein, so dass die Aushängesicherung nur mit erhöhter Kraft über die Erhebung geschoben werden kann. Zur Unterstützung der Feststellwirkung kann eine mit der Erhebung zusammenwirkende Ausnehmung oder Aussparung an der Aushängesicherung vorgesehen sein. Weiterhin ist es denkbar, als Feststelleinrichtung eine Prägung oder Erhebung an der Aushängesicherung vorzusehen, die in eine Vertiefung am entsprechenden Beschlagteil eingreift.

[0008] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung kann die Aushängesicherung als an dem flügelseitigen Beschlagteil längsverschieblich angeordnetes Sicherungsblech ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Aushängesicherung als Federstahlleiste ausgebildet sein. Dabei kann die Aushängesicherung im Querschnitt im Wesentlichen C-förmig ausgebildet sein und entlang einer Führung des zugeordneten Beschlagteils in Flügelumfangsrichtung längsbeweglich angeordnet sein.

[0009] Vorzugsweise weist die Aushängesicherung ein Langloch zur Aufnahme eines Koppelelements des festrahmenseitigen. Beschlagteils auf. Das Langloch kann beispielsweise in einer Federstahlleiste ausgebildet sein und sich ebenfalls in Flügelumfangsrichtung erstrecken.

[0010] Dabei kann das Langloch unterschiedliche Breiten aufweisen oder sich von einem Ende zum anderen Ende hin verjüngen. Beispielsweise kann das Langloch einen breiteren Abschnitt aufweisen, der als Öffnung für das Koppelelement dient. Durch die Öffnung kann das Koppelelement in der Einhängeposition der Aushängesicherung eingeführt werden. Der schmalere Abschnitt kann so ausgebildet sein, dass sich das Koppelelement durch den schmaleren Abschnitt hindurch nicht von dem die Aushängesicherung aufweisenden Beschlagteil trennen kann. Vorzugsweise befindet sich also das Koppelelement in der Sicherungsposition der Aushängesicherung im Bereich des schmaleren Abschnitts.

[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Koppelelement als Bolzen mit verdicktem, insbesondere pilzkopfartigem, freiem Ende ausgebildet ist. Der breitere Abschnitt des Langlochs ist dabei so bemessen, dass das verdickte freie Ende des Bolzens durch das Langloch hindurch geschoben werden kann. Durch den schmaleren Abschnitts des Langlochs wird jedoch das verdeckte freie Ende hintergriffen, so dass die Beschlagteile untrennbar miteinander verbunden sind. Dabei kann durchaus vorgesehen sein, dass sich bis zu einem vorgegebenen oder vorgebbaren Öffnungswinkel des Flügels das Koppelelement im Bereich des breiteren Abschnitts des Langlochs befindet. Dies bedeutet, dass in diesem Bereich grundsätzlich ein Aushängen möglich wäre. Bis zu dem vorgegebenen Öffnungswinkel ist die Überschneidung zwischen Flügel und Rahmen (insbesondere Blendrahmen) jedoch noch so groß, dass ein Aushängen unmöglich wird.

[0012] Ein unbeabsichtigtes Aushängen des Flügels kann außerdem verhindert werden, wenn das flügelseitige Beschlagteil einen Hintergriff für das Koppelelement aufweist. Vorzugsweise erstreckt sich dieser Hintergriff in Verlängerung des schmaleren Abschnitts der Aushängesicherung und über dem breiteren Teil der Aushängesicherung, wenn sich die Aushängesicherung in der Sicherungsposition befindet.

[0013] In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem festen Rahmen und/oder wenigstens einem Flügel, umfassend zumindest eine Ecklageranordnung.

[0014] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand den Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.

[0015] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
ein flügelseitiges Beschlagteil und eine Aushängesicherung vor deren Befestigung am flügelseitigen Beschlagteil;
Fig. 2a
ein flügelseitiges Beschlagteil mit einer Aushängesicherung in einer Einhängeposition in perspektivischer Darstellung;
Fig. 2b
die Anordnung der Fig. 2a in einer Draufsicht von unten;
Fig. 3a, 3b
den Figuren 2a, 2b entsprechende Darstellungen, wobei sich die Aushängesicherung in einer Sicherungsposition befindet;
Fig. 4
eine perspektivische Darstellung einer Ecklageranordnung;
Fig. 5
eine vergrößerte teilweise Detaildarstellung des Kopplungsbereichs der Beschlagteile der Ecklageranordnung;
Fig. 6
eine alternative Ausführungsform des Kopplungsbereichs;
Fig. 7a
eine Ecklageranordnung bei geöffnetem Flügel und sich in einer Einhängeposition befindlicher Aushängesicherung;
Fig. 7b
eine Ecklageranordnung entsprechend der Fig. 7a in einer Momentaufnahme bei sich schließendem Flügel.


[0016] In der Fig. 1 ist ein flügelseitiges Beschlagteil 1 gezeigt, welches einen Führungsbereich 2 für eine Aushängesicherung 3 aufweist. Die Aushängesicherung 3 ist im Ausführungsbeispiel als Federstahlleiste ausgebildet. Sie ist im Querschnitt C-förmig ausgebildet, wobei die gebogenen Stege 4, 5 entsprechende Leisten 6 des Beschlagteils 1 hintergreifen. Der Führungsbereich 2 ist länger als die Leisten 4, 5, so dass sich die montierte Aushängesicherung 3 in Flügelumfangsrichtung 7 bewegen kann.

[0017] Die Aushängesicherung 3 weist ein Langloch 8 auf, welches sich ebenfalls in Flügelumfangsrichtung 7 erstreckt. Das Langloch 8 umfasst einen breiteren Bereich 9 und einen sich daran anschließenden schmaleren Bereich 10. An einem Ende weist die Aushängesicherung 3 eine Prägung 11 auf, die eine Feststelleinrichtung zur Lagefixierung der Aushängesicherung 3 in einer Sicherungsstellung darstellt. Das flügelseitige Beschlagteil 1 stellt ein Eckband einer Ecklageranordnung dar und ist zur Montage in einer Beschlagteilnut eines Flügels bestimmt.

[0018] Ausweislich der Figuren 2a, 2b ist die Aushängesicherung 3 am Beschlagteil 1 montiert. Die Aushängesicherung 3 befindet sich in einer Einhängeposition, so dass ein noch zu beschreibendes Koppelelement durch die breitere Öffnung 9 eingebracht werden kann. Das Beschlagteil 1 weist als Feststelleinrichtung eine Erhebung 15 auf, die die Aushängesicherung 3 in der Einhängeposition hält. Zum Verlagern der Aushängesicherung 3 in eine Sicherungsposition muss daher eine erhöhte Kraft aufgewendet werden.

[0019] Bei den Darstellungen gemäß der Figuren 3a, 3b ist die Aushängesicherung 3 in eine Sicherungsposition verschoben. Zumindest für größere Öffnungswinkel eines Flügels befindet sich ein hier nicht dargestelltes Koppelelement im schmaleren Bereich 10 des Langlochs 8 der Aushängesicherung 3.

[0020] Die Figur 4 zeigt eine Ecklageranordnung 20 mit dem flügelseitigen Beschlagteil 1 und einem festrahmenseitigen Beschlagteil 21, welches Bestandteil einer Scherengeometrie 22 ist. Das Beschlagteil 21 weist im Bereich seines freien Endes 23 ein Koppelelement 24 auf. Das Koppelelement 24 ist als Bolzen mit einem Bolzenschaft 25 und einem verdickten Ende 26 ausgebildet. Das verdickte Ende 26 ist pilzkopfartig. Das Koppelelement 24 durchgreift im Bereich des Langlochs 8 die Aushängesicherung 3. Über das Koppelelement 24 werden die Beschlagteile 1,21 im Betrieb aneinander gehalten, dadurch die Öffnung 10 ein Hintergriff des Koppelelements 24 erzeugt wird.

[0021] In der teilweisen Detaildarstellung der Figur 5 ist zu erkennen, dass das Koppelelement 24 mit einem Betätigungsabschnitt 27, der am Schaft 25 des Koppelelements angeordnet ist, mit einem Anschlag 28 der Aushängesicherung 3 zusammenwirkt. Der Anschlag 28 ist durch das Ende des Langlochs 8 gebildet. Bei einer Bewegung des Koppelelements 24 in Flügelumfangsrichtung nimmt das Koppelelement 24 die Aushängesicherung 3 mit, da der Betätigungsabschnitt 27 an dem Anschlag 28 angreift.

[0022] Die Mitnahme der Aushängesicherung 3 kann auch dadurch realisiert werden, dass gemäß der Figur 6 das freie Ende 23 des Beschlagteils 21 als Betätigungsabschnitt 30 ausgebildet ist, der an einem Mitnehmer 31, der mit der Aushängesicherung 3 verbunden ist, angreift. Der Mitnehmer 31 kann außerdem dazu verwendet werden, die Aushängesicherung 3, beispielsweise manuell, von einer Sicherungsposition in einer Einhängeposition zurück zu bewegen. Der Mitnehmer 31 weist einen Schlitz 32 auf, in den eine Lasche 33 greift, so dass die Aushängesicherung 3 und der Mitnehmer 31 starr miteinander verbunden sind.

[0023] In der Figur 7a ist einer Draufsicht auf die Ecklageranordnung 20 gezeigt. Eine festrahmenseitige Grundplatte 40 und das Beschlagteil 1 weisen einen Winkel > 90° zueinander auf. Dies bedeutet, dass ein Flügel geöffnet ist. In dieser Stellung kann ein Flügel eingehängt werden. Wird der Flügel nun zum ersten Mal geschlossen, so dass sich der Öffnungswinkel, wie in der Figur 7b gezeigt, verringert, bewegt sich das Koppelelement 24 in Pfeilrichtung 41, also insbesondere in Flügelumfangsrichtung. Dadurch nimmt das Koppelelement 24 oder das Beschlagteil 21 die Aushängesicherung 3 mit. Bei erneutem Öffnen des Flügels gelangt das Koppelelement 24 somit nur noch in den Bereich 10 des Langlochs 8 mit geringerer Breite. Der verdickte Abschnitt des Koppelelements 24 wird somit hintergriffen und das Beschlagteil 1 kann nicht vom Koppelelement 24 und somit vom Beschlagteil 21 abgehoben werden. Die Geometrie, insbesondere Länge, des breiteren Teils 9 des Langlochs 8 kann so beschaffen sein, dass ein Einhängen des Flügels über einen relativ großen Öffnungswinkelbereich, beispielsweise im Bereich 60° - 100°, ermöglicht wird.

[0024] Im Bereich 50 kann das Beschlagteil 1 einen Hintergriff, insbesondere ein Langloch aufweisen, dessen Breite so bemessen ist, dass es das verdickte Ende 26 des Koppelelements 24 zumindest bei sehr kleinen Öffnungswinkeln hintergreift.


Ansprüche

1. Ecklageranordnung (20) eines Fensters, einer Tür oder dgl. mit zumindest einem ersten, einem festen Rahmen zugeordneten Beschlagteil (21) und einem zweiten, einem Flügel zugeordneten Beschlagteil (1), die zumindest im Betrieb gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aushängesicherung (3) vorgesehen ist, die bei einem ersten Schließen des Flügels des Fensters, der Tür oder dgl. von einer Einhängeposition in eine Sicherungsposition überführbar ist.
 
2. Ecklageranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushängesicherung (3) längsverschieblich an einem Beschlagteil (1) angeordnet ist.
 
3. Ecklageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushängesicherung (3) einen Anschlag (28, 31) aufweist, der beim ersten Schließen des Flügels mit einem Betätigungsabschnitt (27, 30) eines Beschlagteils (21) zum Überführen der Aushängesicherung (3) von der Einhängeposition in die Sicherungsposition zusammen wirkt.
 
4. Ecklageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Feststelleinrichtung (11,15) vorgesehen ist, die die Aushängesicherung (3) in der Einhängeposition und/oder in der Sicherungsposition hält.
 
5. Ecklageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushängesicherung (3) als an dem dem Flügel zugeordneten Beschlagteil (1) längsverschieblich angeordnetes Sicherungsblech ausgebildet ist.
 
6. Ecklageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushängesicherung (3) ein Langloch (8) zur Aufnahme eine Koppelelements (24) des dem festen Rahmen zugeordneten Beschlagteils (21) aufweist.
 
7. Ecklageanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (8) unterschiedliche Breiten aufweist und/oder sich von einem Ende zum gegenüberliegenden Ende verjüngt.
 
8. Ecklageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (24) als Bolzen mit verdicktem, insbesondere pilzkopfartigem, freiem Ende (26) ausgebildet ist.
 
9. Ecklageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Flügel zugeordnete Beschlagteil (1) einen Hintergriff für das Koppelelement (24) aufweist.
 
10. Fenster, Tür oder dergleichen mit einer Ecklageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung