(19) |
|
|
(11) |
EP 1 375 721 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.07.2007 Patentblatt 2007/27 |
(22) |
Anmeldetag: 27.05.2003 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Nadel mit Umhängefeder
Needle with transfer spring
Aiguille à ressort de transfert
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE FR GB IT TR |
(30) |
Priorität: |
20.06.2002 DE 10227533
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
02.01.2004 Patentblatt 2004/01 |
(73) |
Patentinhaber: Groz-Beckert Kommanditgesellschaft |
|
72458 Albstadt (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Roth, Richard
72458 Albstadt (DE)
|
(74) |
Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel
Patentanwälte |
|
Postfach 10 04 61 73704 Esslingen a.N. 73704 Esslingen a.N. (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 208 193 DE-A- 19 905 668
|
DE-A- 2 847 972 DE-B- 2 458 009
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Nadel für maschenbildende Textilmaschinen, insbesondere
eine Umhängenadel.
[0002] Für maschenbildende Textilmaschinen sind Umhängenadeln bekannt, die dazu eingerichtet
sind, eine aufgenommene Masche an eine andere Nadel zu übergeben.
[0003] Aus der
DE 199 05 668 A1 ist eine solche Umhängenadel bekannt. Sie weist einen Nadelkörper mit einem länglichen
Schaft auf, der einen Nadelrücken und Nadelseitenflächen festlegt. Der Schaft unterteilt
sich in einen hohen und einen niedrigen Abschnitt. Der hohe Abschnitt ist an einer
Seitenfläche mit einer Vertiefung versehen, die zur Aufnahme eines etwa rechteckigen
Befestigungsabschnitts einer Umhängefeder dient. Der rechteckige Abschnitt liegt dabei
in der Tasche, wobei er an seiner Oberkante und an seiner Unterkante an den Taschenflanken
anliegt. Die Tiefe der Tasche ist geringfügig größer als die Dicke des Befestigungsabschnitts
der Umhängefeder. Zur Sicherung der Umhängefeder in der Tasche können Prägestellen
vorgesehen werden. Des weiteren ist aus dieser Patentschrift eine Überganskante zwischen
der Aufnahmetasche des Befestigungsabschnitts einer Umhängefeder und der Nadelverjüngung
ersichtlich, die notwendig ist, damit zwischen dem Nadelschaft und der Umhängefeder
eine Nadel zur Maschenübernahme einstechen kann.
[0004] Eine ähnliche Umhängenadel ist aus der
DE 284 7972 C2 bekannt. Auch hier ist der Schaft der Nadel an seiner Seitenfläche mit einer Vertiefung
versehen, die den Befestigungsabschnitt der Umhängefeder aufnimmt. Oberhalb und unterhalb
der Vertiefung ist ein streifenförmiger Bereich der Seitenfläche oder Flanke des Schafts
der Umhängefeder verblieben, der in dem Nadelkanal, in den die Nadel eingesetzt wird,
die Nadel führt.
[0005] Weiter ist es zum Beispiel aus der
JP 59-211661 bekannt, die Umhängefeder an eine Flachseite des Nadelschafts anzulegen, ohne dass
der Schaft mit einer Vertiefung zur Aufnahme irgendeines Befestigungsabschnitts versehen
wäre. Es handelt sich hier um eine spezielle Bauform, die sich nicht für alle Strickmaschinen
eignet.
[0006] Die Befestigung einer Umhängefeder in einer seitlichen Ausnehmung des Nadelschafts
ist außerdem aus der
JP 56-101960 und aus der
JP 57-167797 und der
JP 6-38140 bekannt.
[0007] Bei dieser Bauart muss sehr viel Augenmerk auf die korrekte Befestigung der Umhängefeder
in der Tasche gelegt werden. Löst sich die Umhängefeder, kann dies zu schwerwiegenden
Problemen führen.
[0008] Davon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung eine Nadel mit Umhängefeder zu schaffen,
die auf einfache und robuste Weise verliersicher an der Nadel gehalten ist.
[0009] Diese Aufgabe wird mit einer Nadel nach Anspruch 1 gelöst:
[0010] Die erfindungsgemäße Nadel weist einen Nadelkörper auf, der zwei Flanken zur Führung
in einem Nadelkanal einer Strickmaschine aufweist. In dem Nadelkörper ist ein länglich
geformter Schlitz ausgebildet, der sich zwischen beiden Flachseiten oder Flanken in
dem Nadelkörper hinein streckt. Die Längsseite des Schlitzes mündet somit an einer
Schmalseite des Nadelköpers, vorzugsweise an seiner Oberseite. Die Oberseite des Nadelkörpers
ist diejenige Seite, von der ein Fuß weg ragt und zu der ein endseitig an der Nadel
ausgebildeter Haken hinweist. Bedarfsweise kann der Schlitz jedoch auch an dem Nadelrücken
münden. Bei dem Nadelrücken handelt es sich um diejenige Schmalseite, die, wenn die
Nadel in den Nadelkanal einer Strickmaschine eingesetzt ist, an dem Boden des Nadelkanals
anliegen. In Richtung des Hakens der Strickmaschinennadel ist der Schlitz an seiner
Stirnseite offen.
[0011] Die Halterung der Umhängefeder in einem zwischen beiden Flanken angeordneten Schlitz
hat den Vorteil, dass die Flanken als ganz oder nahezu geschlossene Flächen ausgebildet
werden können. Anders als beim Stand der Technik liegen die Flanken des Nadelkörpers
großflächig an den Seitenflächen des Nadelkanals an. Eine offene Tasche, in der sich
Verschmutzungen, wie bspw. Öl, Faserreste, Abrieb und dergleichen, sammeln könnte,
ist hier nicht vorhanden. Bei einer erfindungsgemäßen Nadel verlängert sich der Traganteil
der Flanke, die näher der Feder zugeordnet ist, um die Taschenlänge der beim Stand
der Technik verwendeten Tasche. Dadurch haben beide Flanken des Nadelkörpers einen
hohen Traganteil. Dies führt zu einer verbesserten Führung des Nadelschafts, wodurch
die im Betrieb auftretenden seitlichen Auslenkungen der Nadel verringert werden. Dies
hat wiederum vorteilhafte Auswirkungen auf die Betriebseigenschaften der erfindungsgemäßen
Nadel. Beispielsweise wird durch die verminderte seitliche Auslenkung der Nadel das
Einstechen einer die Masche aufnehmenden Nadel in den zwischen der Umhängefeder und
dem Nadelkörper definierten Raum sehr sicher. Andererseits können somit Sicherheitsabstände
und Masszugaben vermindert werden.
[0012] Durch den hohen Traganteil der Flanken des Nadelkörpers kann hier der Verschleiß
an den Nadeln und den Seitenflächen der Nadelkanäle vermindert werden. Außerdem kann
durch die Vermeidung von Schmutzansammlungen in den früher vorgesehenen seitlichen
Taschen die Leichtgängigkeit der Nadeln im Nadelkanal sichergestellt werden.
[0013] Bei der erfindungsgemäßen Nadel wird die Umhängefeder wie bei herkömmlichen Nadeln
während des Umhängevorgangs durch die in einem Winkel einstechende Nadel, welche die
Masche übernimmt, seitlich von dem Nadelkörper weg gebogen. Die von dem Befestigungsabschnitt
der Umhängefeder von dem Nadelkörper zu übertragenden Kräfte sind somit in einem Winkel
zu dem Nadelkörper gerichtet. Dabei ist eine Kraftkomponente im Wesentlichen rechtwinklig
zu den Flachseiten der Nadel gerichtet. Bei der erfindungsgemäßen Nadel erstreckt
sich der Schlitz wiederum quer bzw. in einem Winkel zu diesen Kräften, d.h. der Befestigungsabschnitt
der Umhängefeder ist bezüglich dieser Kräfte zwischen zwei Flächen gefangen. Demgegenüber
stimmt die Öffnungsrichtung der Aufnahmetasche für den Befestigungsabschnitt der Umhängefeder
beim Stand der Technik mit der wirkungsrichtung der Kräfte im Wesentlichen überein.
Während die an der Feder angreifenden Kräfte beim Stand der Technik somit die Prägestellen
oder sonstigen Befestigungsmittel, mit denen der Befestigungsabschnitt in der Tasche
gehalten ist, belasten, ist dies bei der erfindungsgemäßen Nadel nicht der Fall. Hier
dienen etwaige Befestigungsmittel, wie Schweißstellen, Lötstellen, Klebestellen, Prägestellen
und dergleichen lediglich dazu, ein Verrutschen bzw. Verlieren der Umhängefeder in
ihrem Schlitz zu verhindern, wobei jedoch die beim Betrieb der Nadel aufzunehmenden
Kräfte gerade nicht auf die Verbindungsstellen wirken, sondern flächig aufgefangen
werden. Dies ergibt sich durch die Anordnung des Schlitzes in dem Nadelkörper in einer
solchen Weise, dass die Umhängefeder mit ihrem Befestigungsabschnitt innerhalb des
Nadelkörpers eingebettet wird.
[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Nadel ist die Tiefe des
Schlitzes wenigstens so groß wie die Höhe des Verankerungsabschnitts der Umhängefeder.
Dadurch verschwindet der Verankerungsabschnitt vollständig in dem Schlitz oder schließt
zumindest in einer Ebene mit der Nadeloberseite ab. Bevorzugterweise stimmt auch die
Dicke des Verankerungsabschnitts der Umhängefeder mit der Breite des Schlitzes überein.
Dadurch sitzt der Verankerungsabschnitt der Umhängefeder im Wesentlichen spielfrei
in dem Schlitz. Es wird eine flächige Kraftübertragung ermöglicht.
[0015] Vorzugsweise übersteigt die Tiefe des Schlitzes die Hälfte der Höhe des Nadelkörpers.
Es sind dadurch Umhängefedern mit hohem Verankerungsabschnitt einsetzbar, was eine
sichere Befestigung der Umhängefeder in den Schlitz gestattet.
[0016] Der Schlitz kann prinzipiell durchgehend ausgebildet sein. Bevorzugterweise weist
er jedoch einen Boden entweder in der Nähe der Nadelrückseite oder in der Nähe der
Nadeloberseite auf. Bei dieser Bauform ergibt sich ein stabiler Nadelkörper ohne unzulässige
Schwächung.
[0017] Zur Positionierung und/oder Befestigung der Umhängefeder können Formschlusselemente,
bspw. in Form von Prägestellen oder Befestigungsstellen in Form von Klebe-, Schweiß
oder Lötverbindungen, vorgesehen sein. Mit diesen lässt sich die Umhängefeder in den
Schlitz auch dann positionieren und/oder befestigen, wenn die Schlitztiefe bzw. die
Schlitzlänge in der Herstellung eine relativ große Streubreite hat.
[0018] Bei der erfindungsgemäßen Nadel ist die von der Feder abweisende längliche Innenkante
des Schlitzes vorzugsweise in einer Ebene mit der Außenfläche des Nadelschafts im
Bereich der Schaftverjüngung angeordnet. Dadurch entsteht keine Übergangskante zwischen
dem Aufnahmeschlitz für die Umhängefeder und dem Endbereich der Schaftverjüngung zur
Aufnahme einer Nadel, welche eine Masche übernimmt. Somit fällt eine weitere Stelle
an der sich Verschmutzungen ansammeln und ablagern kann ersatzlos weg.
[0019] Weitere Einzelheiten vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand
der Zeichnung, der Beschreibung oder von Unteransprüchen.
[0020] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Nadel in schematisierter, perspektivischer und ausschnittsweiser
Darstellung,
- Fig. 2
- die Nadel nach Fig. 1 in einer Seitenansicht,
- Fig. 3
- die Nadel nach Fig. 1 in einer Draufsicht,
- Fig. 4
- eine Schnittdarstellung durch eine erste Ausführungsform der Nadel nach Fig. 1 und
- Fig. 5
- eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform einer Nadel wie in Fig. 1 veranschaulicht.
Bezugszeichenliste:
[0021]
- 1
- Nadel
- 2
- Nadelkörper
- 3
- Ende
- 4
- Nadelfuß
- 5
- Schmalseite
- 6,7
- Flachseite
- 8
- Schmalseite
- 9
- Stufe
- 11
- Stelle
- 12
- Ausnehmung
- 14
- Umhängefeder
- 15
- Hohlkehle
- 16
- Schlitz
- 17,18
- Schlitzflanken
- 19
- Schlitzboden
- 21
- Befestigungsabschnitt
- 22
- Kastenfederabschnitt
- 23
- Einstechraum
- 24
- Spitze
- 25
- Auskehlung
- 26,27
- Vorsprung
- 28,29
- Ausnehmungen
- 31,32
- Erhebungen
- 33,34
- Dellen
- 35,36
- Schweißstellen
[0022] In Fig. 1 ist eine für eine Strickmaschine vorgesehene, als Umhängenadel ausgebildete
Nadel 1 ausschnittsweise veranschaulicht. Sie weist einen Nadelkörper 2 auf, der an
einem in Fig. 1 weggeschnittenen Ende einen nicht weiter veranschaulichten Haken trägt.
An seinem anderen Ende 3 oder an einer anderweitig geeigneten Stelle ist ein Nadelfuß
4 vorgesehen, der von einer Schmalseite 5 des im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen
Nadelkörpers 2 weg ragt. Die Schmalseite 5 bildet die Nadeloberseite. Zu beiden Seiten
der Schmalseite 5 weist der Nadelkörper 2 zwei Flachseiten 6, 7 auf, die parallel
zueinander ausgerichtete und im Wesentlichen ebene, geschlossene Flächen bilden. An
der Unterseite des Nadelkörpers 2 befindet sich parallel zu der Schmalseite 5 eine
weitere Schmalseite 8, die den Nadelrücken bildet.
[0023] Die zwischen den Schmalseiten 5, 8 zu messende Höhe des Nadelkörpers 2 kann entlang
der Länge des Nadelkörpers 2 variieren. Beispielsweise kann, wie Fig. 1 veranschaulicht,
eine Stufe 9 vorgesehen sein, bei der sich die Höhe zu dem nicht veranschaulichten
Haken hin reduziert. Der Nadelkörper 2 weist im Bereich der Flachseiten 6, 7 zunächst
eine gleich bleibende Dicke auf. An einer Stelle 11 kann der Nadelkörper 2 dann mit
einer seitlichen Ausnehmung 12, eine Nadelverjüngung, versehen sein, in der eine Umhängefeder
14 angeordnet ist. Die Flachseite 6, die sich von der oberen Schmalseite 5 bis zu
der unteren Schmalseite 8 unterbrechungsfrei erstreckt, endet dann an der Stelle 11,
wohingegen sich die Flachseite 7 über diese Stelle 11 hinaus nach vorn Richtung Haken
weiter fortsetzt.
[0024] Zur Lagerung der Umhängefeder 14 weist der Nadelkörper 2 eine Ausnehmung in Form
eines Schlitzes 16 auf, der sich ausgehend von der Schmalseite 5 und von dem zu dem
Haken hingewandten Ende der Flachseite 7 in den Nadelkörper 2 erstreckt. Der Schlitz
16 weist somit z.B. aus Fig. 3 ersichtliche Schlitzflanken 17, 18 auf, die parallel
zu den Flachseiten 6, 7 orientiert sind. Die Schlitzflanke 17 geht vorzugsweise übergangslos
ohne Absatz bzw. Stufe in die Ausnehmung 12 über. An ihrer gegenüber liegenden Seite
kann die Ausnehmung 12 durch eine Hohlkehle 15 begrenzt sein, bei der die Dicke des
Nadelkörpers auf den sonst zwischen den Flachseiten 6, 7 zu messenden Wert ansteigt.
Der Schlitz 16 weist eine rechtwinklig zu der Schmalseite 5 zu messende Tiefe auf,
die deutlich größer ist als seine rechtwinklig zu den Flachseiten 6, 7 zu messende
Breite. Vorzugsweise ist die Tiefe größer als die Hälfte der Höhe des Nadelkörpers
1, gemessen zwischen den Schmalseiten 5, 8. Die in Nadellängsrichtung zu messende
Länge des Schlitzes 16 ist mindestens so groß wie seine Tiefe, vorzugsweise jedoch
wesentlich größer. Die Form des Schlitzes 16 kann wie in Fig. 4 oder 5 veranschaulicht
gewählt werden. Zwischen seinen ebenen Schlitzflanken 17, 18 ist ein Schlitzboden
19 ausgebildet, der polygonal oder, wie veranschaulicht, eben und an seinen Ende rund
auslaufend ausgebildet sein kann.
[0025] Die Umhängefeder 14 weist einen im Umriss im Wesentlichen rechteckigen Befestigungsabschnitt
21 auf, der in dem Schlitz 16 gehalten ist. Er dient dazu, die Umhängefeder 14 in
allen Richtungen fest in den Schlitz 16 zu halten. An den Befestigungsabschnitt 21
schließt sich ein Kastenfederabschnitt 22 an, der mit dem Nadelkörper 2 einen Einstechraum
23 begrenzt. Die Größe des Einstechraums 23 wird von der Federbiegung und der Tiefe
der Ausnehmung 12 bestimmt. An ihrem freien Ende liegt die Umhängefeder 14 mit ihrer
Spitze 24 federnd vorgespannt an dem Nadelkörper 2 an.
[0026] Die Umhängefeder 14 kann in ihrer Form der Form des Nadelkörpers 2 angepasst sein.
Dies ist bspw. aus Fig. 2 ersichtlich. Parallel zu der Stufe 9 ist an der Umhängefeder
14 eine Stufe 9a ausgebildet. Außerdem kann der Einstechraum 23 durch eine Auskehlung
oder Ausfräsung 25 des Nadelkörpers 2 von unten her trichterförmig erweitert sein.
[0027] Der Befestigungsabschnitt 21 kann bspw. gemäß Fig. 4 ausgebildet sein. Um eine definierte
Anlage des Befestigungsabschnitts 21 an dem Schlitzboden 19 zu schaffen, kann der
Befestigungsabschnitt 21 an seiner Unterseite mit ein, zwei oder mehreren Vorsprüngen
26, 27 versehen sein, die wie Nasen von der unteren Schmalseite des Befestigungsabschnitts
21 weg ragen. Damit wird eine definierte Anlage z.B. eine Zweipunkt-Anlage an dem
Schlitzboden 19 geschaffen, was eine gute Ausrichtung der Umhängefeder 14 gestattet.
Zusätzlich kann die Umhängefeder 14 mit Durchbrüchen oder Ausnehmungen 28, 29 versehen
sein, die den Befestigungsabschnitt 21 in Axialrichtung unverschiebbar arrettieren.
Dazu können die bspw. U-förmig ausgebildeten Ausnehmungen 28, 29, die sich zu dem
Schlitzboden 19 hin öffnen, zapfenartige Erhebungen 31, 32 aufnehmen, die bspw. in
einem Prägebearbeitungsvorgang durch Eindrücken von Wellen 33, 34 (Fig. 1) in die
Flachseite 6 und/oder 7 erzeugt sind.
[0028] Der Befestigungsabschnitt 21 kann auch gemäß Fig. 5 ausgestaltet sein. Die Ausnehmungen
28, 29 haben hier die Form kreisförmiger oder anderweitig berandeter Durchbrüche.
In diesen greifen die Erhebungen 31, 32, die die Umhängefeder 14 somit sichern. Die
Umhängefeder 14 kann außerdem durch ein oder mehrere Verbindungsstellen 35, 36 (Fig.
4) mit dem Nadelkörper 2 verbunden sein. Die Verbindungsstelle 35, 36 stellen eine
stoffschlüssige Verbindung z.B. durch Kleben Schweißen, Löten dar, die die formschlüssige
Verbindung, die von den Erhebungen 31, 32 und den Ausnehmungen 28, 29 gebildet wird,
unterstützen oder ersetzen kann. Anstelle der Verbindungsstellen 35, 36 kann auch
eine Schweißnaht an der Schmalseite 5 eine Verbindung zwischen dem Befestigungsabschnitt
21 und im Nadelkörper 2 schaffen. Weiter ist es möglich den Befestigungsabschnitt
21 in den Schlitz 16 einzukleben, einzulöten oder einzuklemmen.
[0029] Eine Nadel 1 für maschenbildende Maschinen weist eine Nadelkörper 2 mit zwei ebenen
Flachseiten 6, 7 auf, die an der Nadeloberseite und an der Nadelseite durch Schmalseiten
5, 8 miteinander verbunden sind. An einer der Schmalseiten mündet ein enger Schlitz,
der sich parallel oder spitzwinklig zu den Flachseiten 6, 7 in den Nadelkörper hinein
erstreckt. In diesem Schlitz 16 ist ein im Wesentlichen rechteckiger Befestigungsabschnitt
21 der Umhängefeder 14 form- und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig gehalten.
1. Nadel (1) für maschenbildende Textilmaschinen, insbesondere Strickmaschinen,
mit einem Nadelkörper (2), der zwei einander gegenüberliegende, als Flachseiten (6,
7) ausgebildete Flanken sowie eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Befestigungsabschnitts
(21) einer Umhängefeder (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausnehmung als Schlitz (16) ausgebildet ist, der sich zwischen den beiden Flachseiten
(6, 7) in den Nadelkörper (2) erstreckt.
2. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die parallel zu den Flachseiten (6, 7) zu messende Tiefe des Schlitzes (16) wenigstens
so groß ist wie die in gleicher Richtung zu messenden Höhe des Befestigungsabschnitts
(21).
3. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die rechtwinklig zu der Flachseite (6, 7) zu messende Breite des Schlitzes (16) mit
der in gleicher Richtung zu messenden Dicke des Befestigungsabschnitts (21) übereinstimmt.
4. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe des Schlitzes (16) die Hälfte der Höhe des Nadelkörpers (2) übersteigt.
5. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (16) einen Schlitzboden (19) aufweist.
6. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (16) in dem Nadelkörper (2) außermittig angeordnet ist.
7. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlitz (16) Formschlusselemente (31, 32) zu Positionierung und/oder Befestigung
der Umhängefeder (14) angeordnet sind.
8. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (16) an beiden Seiten von geschlossenen Schlitzwänden (17,18) begrenzt
ist.
9. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (21) stoffschlüssig in dem Schlitz (16) gehalten ist.
10. Nadel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (21) durch eine Prägeverbindung in dem Schlitz (16) gehalten
ist.
11. Nadel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzwand (17) stufenlos in die Nadelausnehmung (12) übergeht.
1. Needle (1) for stitch-forming textile machines, in particular knitting machines, with
a needle body (2), which has two opposing flanks configured as flat sides (6, 7) as
well as a recess to receive a fastening section (21) of a transfer spring (14),
characterised in that
the recess is configured as a slot (16), which extends between the two flat sides
(6, 7) into the needle body (2).
2. Needle according to Claim 1, characterised in that the depth of the slot (16) to be measured parallel to the flat sides (6, 7) is at
least as large as the height of the fastening section (21) to be measured in the same
direction.
3. Needle according to Claim 1, characterised in that the width of the slot (16) to be measured at right angles to the flat side (6, 7)
is the same as the thickness of the fastening section (21) to be measured in the same
direction.
4. Needle according to Claim 1, characterised in that the depth of the slot (16) exceeds half the height of the needle body (2).
5. Needle according to Claim 1, characterised in that the slot (16) has a slot base (19).
6. Needle according to Claim 1, characterised in that the slot (16) is arranged eccentrically in the needle body (2).
7. Needle according to Claim 1, characterised in that positive-locking elements (31, 32) are arranged in the slot (16) to position and/or
fasten the transfer spring (14).
8. Needle according to Claim 1, characterised in that the slot (16) is defined on both sides by closed slot walls (17, 18).
9. Needle according to Claim 1, characterised in that the fastening section (21) is held integrally in the slot (16).
10. Needle according to Claim 1, characterised in that the fastening section (21) is held in the slot (16) by a stamped connection.
11. Needle according to Claim 8, characterised in that the slot wall (17) merges without a step into the needle recess (12).
1. Aiguille (1) pour métiers textiles de bonneterie, en particulier pour métiers à tricoter,
comprenant un corps d'aiguille (2) qui possède deux flancs opposés l'un à l'autre
formant des côtés plats (6, 7) ainsi qu'un décrochement destiné à recevoir une portion
de fixation (21) d'un ressort de transfert (14), caractérisée en ce que le décrochement prend la forme d'une fente (16) qui s'étend dans le corps d'aiguille
(2) entre les deux côtés plats (6, 7).
2. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la profondeur de la fente (16), mesurée parallèlement aux côtés plats (6, 7) est
au moins aussi grande que la hauteur de la portion de fixation (21), mesurée dans
la même direction.
3. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la largeur de la fente (16), mesurée perpendiculairement au côté plat (6, 7), correspond
à l'épaisseur de la portion de fixation (21), mesurée dans la même direction.
4. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la profondeur de la fente (16) excède la moitié de la hauteur du corps d'aiguille
(2).
5. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la fente (16) possède un fond de fente (19).
6. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la fente (16) est placée de manière décentrée dans le corps d'aiguille (2).
7. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que des éléments de liaison par complémentarité de formes (31, 32) destinés au positionnement
et/ou à la fixation du ressort de transfert (14) sont disposés dans la fente (16).
8. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la fente (16) est délimitée sur les deux côtés par des parois de fente (17, 18) continues.
9. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la portion de fixation (21) est maintenue dans la fente (16) par conjugaison de matières.
10. Aiguille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la portion de fixation (21) est maintenue dans la fente (16) par un assemblage estampé.
11. Aiguille selon la revendication 8, caractérisée en ce que la paroi de la fente (17) présente une transition continue avec le décrochement d'aiguille
(12).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente