Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel, insbesondere einen Zigarettenstangenautomat, mit einem Korpus zur Aufnahme eines Artikelmagazins, und mit einer Sichtlade an der Oberseite des Korpus, wobei die Artikel beispielsweise mit Federkraft gegen einen Anschlag zu ihrer Entnahme gedrückt werden, und wobei die Sichtlade den Korpus kopfseitig abschließt und den Anschlag aufweist.

[0002] Ein derartiger Vorratsbehälter wird in der US 5 178 298 vorgestellt. Hier geht es primär um die Bevorratung von Tabletten in einem zylindrischen Gehäuse. Zu diesem Zweck ist ein Artikelmagazin vorgesehen, welches kopfseitig von einem Ausstoßmechanismus abgeschlossen wird.

[0003] Darüber hinaus werden im Rahmen der AT 112 948 spezielle Ausstoßorgane beschrieben, um die nach Wahl entnehmbaren Artikel aus dem Vorratsbehälter auszubringen.

[0004] Daneben kennt man einen Abgabeautomaten für Zigarettenschachteln oder - stangen entsprechend dem Gebrauchsmuster DE 296 19 520 U1. Hier sind Aufnahmebehälter für Zigarettenschachteln oder -stangen vorgesehen sowie ein endloses, umlaufend antreibbares Fördermittel. Das Fördermittel sorgt dafür, die Aufnahmebehälter umlaufend zu fördern.

[0005] Der Stand der Technik kann nicht in allen Punkten befriedigen. So sind die Ausstoßorgane nach der AT 112 948 kompliziert zu bedienen und neigen ggf. zu Funktionsstörungen. Was das Gebrauchsmuster DE 296 19 520 U1 angeht, so müssen die einzelnen Zigarettenschachteln für ihre Entnahme mit Hilfe des Fördermittels in eine bestimmte Position gebracht werden. Auch das ist aufwendig und möglicherweise störanfällig. Vergleichbares gilt für Vorratsbehälter aus der Praxis, die ebenfalls in funktioneller Hinsicht nicht befriedigen können. Auch die Ästhetik genügt heutigen Ansprüchen nicht (mehr).

[0006] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen derartigen Vorratsbehälter so weiter zu entwickeln, dass eine einfache und funktionsgerechte Bedienbarkeit bei ansprechendem Äußeren erreicht wird.

[0007] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Artikelmagazin eine Mehrzahl von Aufnahmeschächten für die hierin übereinander angeordneten Artikel aufweist, wobei jeder Aufnahmeschacht eine in Ruhestellung im jeweiligen Aufnahmeschacht verankerte Basis besitzt, welche die Artikel trägt und diese in Arbeitsstellung gegen den Anschlag in der Sichtlade drückt.

[0008] Das heißt zunächst einmal, der Anschlag ist in und/oder an der Sichtlade realisiert. Dabei bildet die Sichtlade quasi den Deckel für den Korpus, weil sie für dessen kopfseitigen Abschluss sorgt. Um die Artikel in Arbeitsstellung gegen den Anschlag zu drücken, ist in den meisten Fällen wenigstens eine Feder vorgesehen.

[0009] "Ruhestellung" meint dabei den Zustand, dass der jeweilige Aufnahmeschacht beispielsweise außer Betrieb gesetzt ist oder mit neuen oder zu ergänzenden Artikeln bestückt wird. In dieser Ruhestellung ist die Basis - wie gesagt - im jeweiligen Aufnahmeschacht verankert, so dass die an der Basis angreifende Feder keine Wirkung entfaltet und folglich die Basis auch nicht gegen den Anschlag gedrückt wird.

[0010] Zu diesem Zweck mag die Basis über beidseitige Führungszapfen verfügen, die in Führungsschlitze in den Aufnahmeschächten eingreifen. Dabei hat es sich bewährt, wenn die Führungsschlitze im Wesentlichen vertikal verlaufen, wobei am Boden des jeweiligen Führungsschlitzes ein abgeknickter Horizontalschlitz vorgesehen ist. Der Horizontalschlitz nimmt die beidseitigen Führungszapfen in der Ruhestellung der Basis auf.

[0011] Üblicherweise verfügt die Sichtlade über zwei Flügelklappen, die vorteilhaft jeweils durchsichtig gestaltet sind. Grundsätzlich kann auch nur eine Klappe oder Flügelklappe realisiert sein. Der Anschlag mag zwei Seitenwände der Sichtlade miteinander koppeln. Er hat größtenteils die Gestalt eines umgedrehten Trapezdaches.

[0012] Die Flügelklappen sind an die Seitenwände angelenkt, wobei die Flügelklappen, der Anschlag und die Seitenwände jeweils durchsichtig ausgebildet sind, um den Blick auf den Korpus und die darin befindlichen Artikel freizugeben.

[0013] Im Ergebnis wird ein Vorratsbehälter bzw. Warenbehälter zur Verfügung gestellt, der zunächst einmal durch eine einfache und funktionsgerechte Bedienbarkeit überzeugt. Hierzu tragen im Wesentlichen zwei Aspekte bei. Zunächst einmal stellt die federbeaufschlagte Basis sicher, dass in Arbeitsstellung der Basis die darauf befindlichen Artikel automatisch gegen den Anschlag gedrückt werden, von wo sie im Bereich der Sichtlade entnommen werden können. Spezielle Fördermaßnahmen sind also nicht erforderlich. Hinzu kommt, dass sich der beschriebene Vorratsbehälter einfach bestücken lässt. Hierzu muss lediglich die Basis in die Ruhestellung verbracht werden, in welcher sie im jeweiligen Aufnahmeschacht verankert ist. Die Feder entfaltet in dieser Ruhestellung also keine Wirkung, so dass die Basis auch nicht gegen den Anschlag gedrückt wird. In der Ruhestellung lassen sich die Artikel folglich problemlos einbringen.

[0014] Um nun die Basis von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung zu überführen, ist es lediglich erforderlich, die in Ruhestellung im jeweiligen Horizontalschlitz befindlichen Führungszapfen in Horizontalrichtung zu bewegen, so dass die Führungszapfen in den Bereich der vertikal verlaufenden Führungsschlitze gelangen. Dann kann die Feder bodenseitig der Basis Wirkung entfalten und drückt die Basis mit den darauf befindlichen Artikeln gegen den Anschlag in der Sichtlade.

[0015] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 bis 4

den erfindungsgemäßen Vorratsbehälter in verschiedenen Ansichten und

Fig. 5

den Vorratsbehälter ohne Korpus.

[0016] In den Figuren ist ein Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel 1, 2 dargestellt. Bei diesen Artikeln 1, 2 handelt es sich um Konsumartikel, im Ausführungsbeispiel einerseits Zigarettenstangen 1 und andererseits Zigarettenpackungen bzw. Zigarettenschachteln 2. Selbstverständlich lassen sich in den gezeigten Vorratsbehältern auch völlig andere (zumeist quaderförmige) Artikel bzw. Konsumartikel bevorraten und für die Entnahme herrichten.

[0017] Üblicherweise wird der dargestellte Vorratsbehälter im Kassenbereich in einem Einkaufsmarkt platziert. Grundsätzlich sind natürlich auch andere Anordnungen möglich und werden vom Erfindungsgedanken umfasst. Bei dem Vorratsbehälter handelt es sich im Rahmen des Ausführungsbeispiels um einen Zigarettenstangenautomaten. Der Vorratsbehälter ist mit einem Korpus 3 ausgerüstet.

[0018] Im Rahmen der Fig. 1 bis 5 dient der Korpus 3 zur Aufnahme eines Artikelmagazins 4. Außerdem erkennt man eine Sichtlade 5, welche sich an die Oberseite des jeweiligen Korpus 3 anschließt bzw. den Korpus 3 kopfseitig abschließt.

[0019] Die Artikel 1, 2 bzw. Zigarettenstangen 1 und ggf. Zigarettenschachteln 2 werden mit Federkraft gegen einen Anschlag 6 in der Sichtlade 5 zu ihrer Entnahme gedrückt. Das erkennt man besonders gut in der Ansicht nach Fig. 4. Selbstverständlich werden vom Erfindungsgedanken auch Varianten umfasst, bei denen die Zigarettenstangen 1 bzw.

[0020] Artikel 1 nicht per Federkraft, sondern beispielsweise hydraulisch oder mit anderen Stelleinrichtungen gegen den Anschlag 6 angelegt werden.

[0021] Anhand der Fig. 4 erkennt man ferner, dass der Anschlag 6 die Gestalt eines umgedrehten Trapezdaches aufweist, wobei der Anschlag 6 zwei Seitenwände 7 der Sichtlade 5 miteinander verbindet. Zusätzlich verfügt die Sichtlade 5 über zwei Flügelklappen 8, die an die vorgenannten Seitenwände 7 angelenkt sind. Die Flügelklappen 8, der Anschlag 6 und die Seitenwände 7 sind insgesamt durchsichtig ausgebildet. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels handelt es sich insofern um durchsichtige Kunststoffprofilplatten.

[0022] Der Anschlag 6 in Gestalt des umgedrehten Trapezdaches durchmisst den gesamten Abstand zwischen den beiden Seitenwänden 7, so dass die aus dem Artikelmagazin 4 per Federkraft nach oben gedrückten Zigarettenstangen 1 an jeder Stelle ihres Austrittes aus zugehörigen Aufnahmeschächten 9 jeweils am Anschlag 6 zur Anlage kommen.

[0023] Jeder Aufnahmeschacht 9 wird von zwei Schachtseitenwänden 10 gebildet, die jeweils rückseitige Führungsanschläge 11 aufweisen (vgl. Fig. 3). Zusätzlich verfügt jeder Aufnahmeschacht 9 über eine Basis 12, welche den jeweiligen Artikel bzw. die Zigarettenstange 1 oder eine Mehrzahl von Zigarettenstangen 1 trägt, und zwar übereinanderliegend.

[0024] Die Basis 12 sorgt dafür, dass die vorgenannten Artikel 1 in Arbeitsstellung der Basis 12 gegen den Anschlag 6 in der Sichtlade 5 gedrückt werden. Diese Arbeitsstellung der Basis 12 wird in der Fig. 5 von sämtlichen Basen 12 eingenommen, die nicht mit der Bezugsziffer 12 gekennzeichnet sind. Dagegen befindet sich die Basis mit der Bezugsziffer 12 in ihrer Ruhestellung im Aufnahmeschacht 9, in welcher sie in dem Aufnahmeschacht 9 verankert ist.

[0025] Zu diesem Zweck verfügt die Basis 12 über ein- bzw. beidseitige Führungszapfen 13, die in Führungsschlitze 14 in den Schachtseitenwänden 10 eingreifen. Diese Führungsschlitze 14 verlaufen - wie die Aufnahmeschächte 9 und damit das Artikelmagazin 4 im Ganzen - im Wesentlichen vertikal. Am Boden des jeweiligen Führungsschlitzes 14 findet sich ein abgeknickter Horizontalschlitz 15, welcher die beidseitigen Führungszapfen 13 in der Ruhestellung der Basis 12 aufnimmt, wie dies mit Bezug zur einzig mit einer Nummer gekennzeichneten Basis 12 in der Fig. 5 dargestellt ist.

[0026] In dieser Ruhestellung ist die jeweils vertikal wirkende und nicht dargestellte Feder der Basis 12 nicht in der Lage, diese nach oben in Richtung auf den Anschlag 6 zu drücken. Folgerichtig kann die Basis 12 in der Ruhestellung mit den Artikeln 1 bzw. Zigarettenstangen 1 unschwer bestückt werden. Zum Übergang von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung genügt es, die Basis 12 gleichsam in den Aufnahmeschacht 9 einzudrücken. Die Führungszapfen 13 verlassen dadurch die Horizontalschlitze 15 und gehen in die vertikalen Führungsschlitze 14 über, so dass dann die Federkraft wirkt und die Basis 12 mit den darauf befindlichen Artikeln 1 vertikal gegen den Anschlag 6 drückt.

[0027] Vordere und hintere Türen 16 am Korpus 3 sorgen schließlich dafür, dass der dargestellte Vorratsbehälter bzw. Zigarettenstangenautomat problemlos gefüllt und nach der Befüllung verschlossen werden kann, um unbefugten Zugriff zu verhindern. In die gleiche Richtung zielt auch eine oberseitige Abdeckung 17 des Korpus 3, welche mit einem Schlitz 18 dafür sorgt, dass das Artikelmagazin 4 kopfseitig mit den Aufnahmeschächten 9 und den darin gegebenenfalls befindlichen Artikeln 1 in die Sichtlade 5 hineinragt (vgl. Fig. 1, 2).

Ansprüche

1. Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel (1, 2), insbesondere Zigarettenstangenautomat, mit einem Korpus (3) zur Aufnahme eines Artikelmagazins (4), und mit einer Sichtlade (5) an der Oberseite des Korpus (3), wobei die Artikel (1, 2) beispielsweise mit Federkraft gegen einen Anschlag (6) zu ihrer Entnahme gedrückt werden, und wobei die Sichtlade (5) den Korpus (3) kopfseitig abschließt und den Anschlag (6) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass

- das Artikelmagazin (4) eine Mehrzahl von Aufnahmeschächten (9) für die hierin übereinander angeordneten Artikel (1, 2) aufweist, wobei

- jeder Aufnahmeschacht (9) eine in Ruhestellung im jeweiligen Aufnahmeschacht (9) verankerte Basis (12) besitzt, welche die Artikel (1, 2) trägt und diese in Arbeitsstellung gegen den Anschlag (6) in der Sichtlade (5) drückt.

2. Vorratsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den nach Wahl entnehmbaren Artikeln (1, 2) um Konsumartikel wie Zigarettenstangen (1), Zigarettenschachteln (2) etc. handelt.

3. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (12) beidseitige Führungszapfen (13) aufweist, die in Führungsschlitze (14) in den Aufnahmeschächten (9) eingreifen.

4. Vorratsbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschlitze (14) im Wesentlichen vertikal verlaufen und jeweils am Boden einen abgeknickten Horizontalschlitz (15) aufweisen, welcher die Führungszapfen (13) in der Ruhestellung der Basis (12) aufnimmt.

5. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtlade (5) zwei Flügelklappen (8) besitzt.

6. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (6) die Gestalt eines umgedrehten Trapezdaches aufweist, wobei der Anschlag (6) zwei Seitenwände (7) der Sichtlade (5) miteinander koppelt.

7. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelklappen (8) an die Seitenwände (7) angelenkt sind.

8. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 6 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelklappen (8), der Anschlag (6) und die Seitenwände (7) durchsichtig ausgebildet sind.

Claims

1. Storage container for different articles (1, 2) that can be removed according to choice, in particular a cigarette carton machine, with a body (3) for holding an article magazine (4) and with a viewing compartment (5) at the top of the body (3), wherein the articles (1, 2) are pressed for example by a spring force against a stop (6) for their removal, and wherein the viewing compartment (5) closes the body (3) at the top and comprises the stop (6),
characterised in that

- the article magazine (4) comprises a plurality of holding shafts (9) for the articles (1, 2) arranged therein one on top of the other, wherein

- each holding shaft (9) has a base (12) anchored in the respective holding shaft (9) in the rest position, which base carries the articles (1, 2) and presses them against the stop (6) in the viewing compartment (5) in the working position.

2. Storage container according to claim 1, characterised in that the articles (1, 2) that can be removed according to choice are consumer articles such as cigarette cartons (1), cigarette packs (2), etc.

3. Storage container according to one of claims 1 to 2, characterised in that the base (12) has guide pins (13) on both sides, which engage in guide slots (14) in the holding shafts (9).

4. Storage container according to claim 3, characterised in that the guide slots (14) run essentially vertically and in each case have at the bottom an angled horizontal slot (15) which receives the guide pins (13) in the rest position of the base (12).

5. Storage container according to one of claims 1 to 4, characterised in that the viewing compartment (5) has two wing-like flaps (8).

6. Storage container according to one of claims 1 to 5, characterised in that the stop (6) has the shape of an upside-down pitched roof, wherein the stop (6) couples two side walls (7) of the viewing compartment (5) to one another.

7. Storage container according to one of claims 5 to 6, characterised in that the wing-like flaps (8) are articulated on the side walls (7).

8. Storage container according to one of claims 6 to 7, characterised in that the wing-like flaps (8), the stop (6) and the side walls (7) are transparent.

Revendications

1. Réservoir de stockage pour différents articles (1, 2) pouvant être prélevés au choix, en particulier un distributeur de cigarettes automatique, comprenant un corps (3) pour réceptionner une magasin d'articles (4), et comprenant un couvercle d'inspection (5) sur le côté supérieur du corps (3), réservoir dans lequel les articles (1, 2) sont pressés par exemple par la force d'un ressort contre une butée (6) pour leur prélèvement et dans lequel le couvercle d'inspection (5) ferme le corps (3) du côté tête et présente la butée (6),
caractérisé en ce que :

- le magasin d'articles (4) présente une pluralité de compartiments de réception (9) pour les articles (1, 2) agencés dedans les uns au-dessus des autres, sachant que :

- chaque compartiment de réception (9) possède une base (12) ancrée en position de repos dans le compartiment de réception respectif (9), laquelle porte les articles (1, 2) et presse ceux-ci dans la position de travail contre la butée (6) dans le couvercle d'inspection (5).

2. Réservoir de stockage selon la revendication 1, caractérisé en ce que, dans le cas des articles (1, 2) pouvant être prélevés au choix, il s'agit d'articles de consommation tels que des cartouches de cigarettes (1), des paquets de cigarettes (2), etc.

3. Réservoir de stockage selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que la base (12) présente des tenons de guidage (13) sur les deux côtés, lesquels s'engagent jusque dans des rainures de guidage (14) dans les compartiments de réception (9).

4. Réservoir de stockage selon la revendication 3, caractérisé en ce que les rainures de guidage (14) s'étendent essentiellement à la verticale et présentent respectivement sur le fond une rainure horizontale coudée (15) qui réceptionne les tenons de guidage (13) dans la position de repos de la base (12).

5. Réservoir de stockage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le couvercle d'inspection (5) possède deux volets d'aile (8).

6. Réservoir de stockage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la butée (6) présente la forme d'un trapèze renversé, sachant que la butée (6) accouple entre elles deux parois latérales (7) du couvercle d'inspection (5).

7. Réservoir de stockage selon l'une des revendications 5 à 6, caractérisé en ce que les volets d'aile (8) sont montés en articulation sur les parois latérales (7).

8. Réservoir de stockage selon l'une des revendications 6 à 7, caractérisé en ce que les volets d'aile (8), la butée (6) et les parois latérales (7) sont réalisés de manière à être transparents.

Zeichnung