(19)
(11) EP 1 607 356 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.07.2007  Patentblatt  2007/27

(21) Anmeldenummer: 05016260.1

(22) Anmeldetag:  19.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65H 31/36(2006.01)
B65H 29/24(2006.01)

(54)

Vorrichtung zur Ausrichtung von in einer Lage übereinander angeordneten Bogen

Device for aligning a stack of sheets arranged one above the other

Dispositif d'alignement de feuilles empilées


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

(30) Priorität: 09.08.2001 DE 10139218

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.12.2005  Patentblatt  2005/51

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
02764521.7 / 1414728

(73) Patentinhaber: KBA-GIORI S.A.
1003 Lausanne (CH)

(72) Erfinder:
  • Saurer, Hartmut Karl
    97267 Himmelstadt (DE)
  • Wukovich, Rudolf
    97834 Birkenfeld (DE)

(74) Vertreter: Bugnion Genève 
Bugnion S.A. Conseils en Propriété Industrielle Case Postale 375
1211 Genève 12
1211 Genève 12 (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 173 959
DE-A- 4 231 891
US-A- 4 380 332
EP-A- 0 403 886
DE-A1- 2 348 320
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 017, Nr. 208 (M-1401), 23. April 1993 (1993-04-23) & JP 04 350057 A (ISOWA:KK), 4. Dezember 1992 (1992-12-04)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausrichtung von in einer Lage übereinander angeordneten Bogen gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Vorrichtungen werden beispielsweise, jedoch keineswegs ausschliesslich, dazu eingesetzt, bedruckte Bogen an zumindest einer Kante mit ausreichender Genauigkeit übereinander liegend auszurichten, so dass der Stapel anschliessend an den Kanten beschnitten werden kann. Bei manchen Druckerzeugnissen, beispielsweise mit Registriemummern versehenen Wertnoten, ist es nach dem Bedrucken der Bogen erforderlich, dass die Reihenfolge der Bogen in der einen Stapel bildenden Lage erhalten bleibt.

[0003] Die DE 68 09 156 U beschreibt eine Anordnung zum Herstellen eines geordneten Stapels von flachen Sendungen. Dabei werden unregelmässig ankommende Sendungen geschuppt und auf einem Stapel abgelegt.

[0004] Die DE-PS 12 32 986 offenbart eine Stapelvorrichtung für gefalzte Bogenlagen. Dabei werden die geschuppten Bogenlagen mittels eines Bändertransportsystems um einen Zylinder geführt und gewendet. Anschliessend werden die Bogenlagen an Anschlägen ausgerichtet und gestapelt.

[0005] Die EP 0 173 959 A1 zeigt eine Bogenverarbeitungsmaschine, der von einer Unterseite eines ersten Stapels Bogen zugeführt werden. Nach der Bearbeitung werden mittels eines Bändersystems die ungeschuppten Bogen zu einer Ablage transportiert und mit einem Saugförderer oben auf einem zweiten Stapel abgelegt.

[0006] Aus der EP 06 14 840 A1 ist eine Vorrichtung bekannt, die in der Art eines Rütteltisches ausgebildet ist. Bei diesem Rütteltisch ist ein Auflagetisch vorgesehen, wobei an mindestens zwei, benachbarten Seiten des Auflagetisches seitliche Anschläge angeordnet sind, die an den Seitenkanten der Bogen zur Anlage kommen können. Zur Ausrichtung der Lage übereinander angeordneter Bogen wird die Lage auf den Auflagetisch aufgelegt und dieser anschliessend so weit in Richtung der beiden Anschläge geneigt, dass die Seitenkanten der Bogen aufgrund der Schwerkraft an den Anschlägen zur Anlage kommen. Danach wird der Rütteltisch in Vibration versetzt, um dadurch die Lage der Bogen aufzulockern und eine Ausrichtbewegung der einzelnen Bogen relativ zueinander zu ermöglichen.

[0007] Die EP 0 403 886 A1 wird als nächstliegender Stand der Technik angesehen und offenbart eine Einrichtung zum Stapeln von in einem Schuppenstrom anfallenden Druckereierzeugnissen, in welchem die Druckereierzeugnisse paarweise deckungsgleich aufeinander liegen, mit einem von oben beschickbaren Stapelschacht, in den das Ende einer mit einer Zähleinrichtung versehenen Förderbahn ausmündet, Im Bereich des Endes der Förderbahn ist eine durch die Zähleinrichtung gesteuerte Halteeinrichtung vorgesehen, die bei Aktivierung das obere eines Paares von Druckereierzeugnissen vorübergehend vom unteren Druckereierzeugnis abhebt.

[0008] Die DE 23 48 320 A1 offenbart eine Vorrichtung zum stapelweisen Ablegen einzelner gleichlanger Bogen mit einer eine oder mehere Saugförderwalzen oder - bänder aufweisenden Fördereinrichtung., die die im Takt nacheinander eingegebenen Bogen von der Eingabe zu der Ablage mit einer definierten Fördergeschwindigkeit fördert. Die Vorrichtung ist mit einer vor der Ablage angeordneten Bremseinrichtung vorgesehen, die das Ende eines jeden Bogens aus der Förderebene nach unten ablenkt und die Fördergeschwindigkeit auf eine störungsfreies Ablegen gewährleistende Geschwindigkeit vermindert, wobei die Saugwirkung der in der Nähe der Bremseinrichtung angeordneten Saugförderwalze bei wirksamer Bremseinrichtung unterbrochen ist.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Ausrichtung von in einer Lage übereinander angeordneten Bogen zu schaffen.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Erzielbare Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Lage der Bogen mit nicht ausgerichteter Vorderkante nicht unmittelbar auf dem Auflagetisch abgelegt wird, sondern auf einer vorgelagerten Tragplatte. Dabei ist in der Vorrichtung ein Bogenanleger vorgesehen, der die auf der Tragplatte abgelegten Bogen einzeln abnimmt und unter Bildung eines untergeschuppten Schuppenstroms weiterfördert. In diesem untergeschuppten Schuppenstrom liegt die Vorderkante eines jeden Bogens jeweils unterhalb des unmittelbar vorhergehenden Bogens. Im Ergebnis wird also beim Vereinzeln die Reihenfolge der Bogen nicht verändert. Hinter dem Bogenanleger ist in der Vorrichtung eine Wendeeinrichtung vorgesehen, mit der der Schuppenstrom gewendet wird. Durch die Wendung des Schuppenstroms wird im Ergebnis erreicht, dass jeder Bogen im Bereich seiner Vorderkante frei zugänglich ist. Zur eigentlichen erfindungsgemässen Ausrichtung der einzelnen Bogen ist dann hinter der Wendeeinrichtung eine Fördereinrichtung vorgesehen, mit der die Bogen einzeln zum Vorderkantenanschlag des Auflagetisches gefördert werden. Durch die Anlage der Vorderkante der Bogen am Vorderkantenanschlag wird die gewünschte Ausrichtung der Bogen erreicht und zugleich eine neue Lage von Bogen, die alle jeweils am Vorderkantenanschlag anliegen, gebildet.

[0012] Da die Bogen bei der Ausrichtbewegung am Vorderkantenanschlag jeweils oben auf der neu gebildeten Lage aufliegen, wird die Ausrichtbewegung nicht durch das Gewicht der anderen Bogen behindert. Zugleich wird jedoch die Reihenfolge der Bogen in der Lage, anders als beispielsweise beim Umstapeln, erhalten. Nach dem vollständigen Durchlauf aller Bogen der ursprünglichen Lage hat sich dann auf dem Auflagetisch eine neue Lage von Bogen mit ausgerichteter Vorderkante gebildet, wobei der ursprünglich oberste Bogen in der neuen Lage ganz unten liegt.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen :

Fig. 1 eine Vorrichtung zur Ausrichtung von Bogen in perspektivischer Ansicht von oben;

Fig. 2 die Vorrichtung gemäss Fig. 1 in einem vergrösserten Ausschnitt in perspektivischer Ansicht von oben ;

Fig. 3 eine Wendeeinrichtung zur Verwendung in einer Vorrichtung gemäss Fig. 1 in perspektivischer Ansicht von unten.



[0014] Zur Bildung einer Vorrichtung 01 kann ein bekannter Bogenanleger 02 verwendet werden. Im Bogenanleger 02 ist eine in Fig. 1 verdeckt dargestellte Tragplatte vorgesehen, auf die eine Lage von übereinander angeordneten Bogen 04, beispielsweise mit Wertnoten und Registriernummern bedruckte Bogen, abgelegt werden können. Durch Einsatz einer verfahrbaren Saugeinheit 03 werden die Bogen 04 in bekannter Art und Weise einzeln von der Lage abgenommen und unter Bildung eines untergeschuppten Schuppenstroms, bei dem die Bogen 04 mit ihrer Vorderkante jeweils unterhalb des vorhergehenden Bogens 04 liegen, in Richtung einer Wendeeinrichtung 06 weitergefördert.

[0015] Zwischen Bogenanleger 02 und Wendeeinrichtung 06 ist eine Seitenziehmarke 07 vorgesehen, an der die rechte Seitenkante der einzelnen Bogen 04 des Schuppenstroms seitlich ausgerichtet werden.

[0016] Die Fördergeschwindigkeit der Saugbänder 08 im Bogenanleger 02 ist dabei höher als die Fördergeschwindigkeit der Saugbänder 09 in der Wendeeinrichtung 06, so dass im Ergebnis die Fördergeschwindigkeit des Schuppenstroms nach Ausrichten der Bogen 04 an der Seitenziehmarke 07 verringert wird. Dadurch wird die Überlappung zwischen den einzelnen Bogen 04 im Schuppenstrom vergrössert und der Schuppenstrom somit langsamer weitergefördert, so dass der Materiallauf mit den bereits seitlich ausgerichteten Bogen 04 ruhiger wird. An einem Bedienpult 11 können Steuerbefehle für die Vorrichtung 01 eingegeben und verschiedene Betriebszustände angezeigt werden.

[0017] Am Einlauf der Wendeeinrichtung 06 werden, wie in Fig. 2 dargestellt, die Bogen 04 zwischen den Saugbändern 09 und umlaufende Führungsbändern 12 eingezogen und um 150 -210 Grad gewendet und in Richtung einer Walze 13, z. B. einer Saugwalze 13 weitergefördert. Die Saugwalze 13 läuft in Richtung des Bewegungspfeils 14 rotatorisch um, so dass die Bogen 04 des am Einlauf untergeschuppten Schuppenstroms derart gewendet werden, dass die Bogen 04 am Auslauf der Wendeeinrichtung 06 im Bereich ihrer Vorderkante jeweils frei zugänglich sind, wohingegen die Hinterkante jedes Bogens 04 unterhalb des jeweils nachfolgenden Bogens 04 im Schuppenstrom liegt.

[0018] Hinter dem Auslauf der Wendeeinrichtung 06 ist ein Auflagetisch 16 angeordnet, an dessen hinteren Ende ein in Fig. 2 verdeckt dargestellter Vorderkantenanschlag vorgesehen ist. Mittels einer als Fördereinrichtung 17 dienenden Saugkörpereinheit 17 mit zwei rotatorisch antreibbaren Saugkörper 18, z. B. eine Saugwalzen 18 können die einzelnen Bogen 04 des Schuppenstroms nacheinander im Bereich ihrer Vorderkante angesaugt und gegen den verdeckt dargestellten Vorderkantenanschlag gefördert werden. Durch fortlaufenden Betrieb der Vorrichtung 01 bildet sich auf dem Auflagetisch 16 eine neue Lage von übereinander angeordneten Bogen 04, deren Vorderkante und Seitenkante jeweils ausgerichtet ist. Damit die von der Saugkörpereinheit 17 auf die Bogen 04 der neuen Lage ausgeübte Gewichtskraft die Ausrichtung der Vorderkante nicht behindert, kann die Höhe der neuen Lage mit einem nicht dargestellten Sensor gemessen und die Saugkörpereinheit 17 in Abhängigkeit dieses Messwertes vertikal verstellt werden. Im Ergebnis befinden sich die Saugwalzen 18 mit ihrem Umfang damit immer in Höhe der Oberseite der neuen Lage und drücken damit nicht auf den jeweils auszurichtenden obersten Bogen 04.

[0019] Die Vorrichtung 01 kann beispielsweise wie folgt betrieben werden : Nachdem beispielsweise hundert Bogen 04 vom der Vorrichtung 01 abgezogen worden sind, wird die Vorrichtung 01 für eine bestimmte Zeit abgeschaltet, so dass der Bogenlauf unterbrochen wird. Die jeweils in einem Schuppenstrom zusammengefassten Bogen 04 werden dann durch die Wendeeinrichtung 06 zum Auflagetisch 16 hingefördert und dort unter Bildung einer neuen Lage abgestapelt. Sobald alle Bogen 04 des Schuppenstroms an der Vorderkantenmarke ausgerichtet sind, wird die jeweilige Lage vom Auflagetisch 16 in Richtung einer nachgeordneten Vorrichtung (nicht dargestellt), die beispielsweise dem Beschneiden der Kanten der Bogen 04 dient, weitergefördert.

[0020] Während des gesamten Ablaufes zeigt das vorlaufende Ende des vom ersten Stapel abgenommenen Bogens in Transportrichtung, d. h. das vorlaufende Ende der Bogen ist, bezogen auf die Transportrichtung, auch beim Ablagestapel vorlaufend.

[0021] Beim Banknotendruck kann in der Vorrichtung 01 ein Kamerasystem 21 vorgesehen sein, mit der die Registriernummern der einzelnen Bogen 04 beobachtet werden können.

[0022] In Fig. 3 ist die Wendeeinrichtung 06 mit den umlaufenden Führungsbändern 12 und der Saugwalze 13 in perspektivischer Ansicht von unten dargestellt. Man erkennt, dass die Führungsbänder 12 am Auslauf der Wendeeinrichtung 06 entlang von Saugkästen 22 geführt sind und somit am Auslauf der Wendeeinrichtung 06 in der Art von Saugbändern 12 funktionieren. Dadurch wird gewährleistet, dass die Bogen 04 am Auslauf der Wendeeinrichtung 06 angesaugt und auf diese Weise ihre Lage gesichert wird.

Bezugszeichenliste



[0023] 
01
Vorrichtung
02
Bogenanleger
03
Saugeinheit
04
Bogen
05
06
Wendeeinrichtung
07
Seitenziehmarke
08
Saugbänder (02)
09
Saugbänder (06)
10
11
Bedienpult
12
Führungsband, Saugband
13
Walze, Saugwalze
14
Bewegungspfeil
15
16
Auflagetisch
17
Fördereinrichtung, Saugkörpereinheit
18
Saugkörper, Saugwalze
19
20
21
Kamerasystem
22
Saugkasten



Ansprüche

1. Vorrichtung (01) zum Transport von Bogen(04) mittels mindestens einer als Saugkörpereinheit ausgebildeten, Saugkörper (18) aufweisenden Fördereinrichtung (17), wobei die Saugkörper (18) über einem aus mehreren Bogen (04) bestehenden Stapel angeordnet sind und zwischen Saugkörper (18) und Stapel geschuppte Bogen (04) zum Stapel zuführbar sind, wobei die Saugkörpereinheit (17) vertikal verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugkörper (18) in der Art von rotatorisch antreibbaren Saugwalzen (18) ausgebildet sind, und dass die Saugkörper die Bogen (04) des Schuppenstroms im Bereich einer frei zugänglichen Vorderkante ansaugen und durch entsprechenden Antrieb gegen einen Vorderkantenanschlag fördern.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit der Fördereinrichtung (17) veränderbar, insbesondere regelbar oder steuerbar, ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugkörpereinheit (17) federnd gelagert ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Position der Saugkörpereinheit (17) in Abhängigkeit der Höhe der neu gebildeten Lage von Bogen (04) veränderbar ist.
 


Claims

1. An apparatus (01) for transporting sheets (04) by means of at least one conveying arrangement (17) conformed as a suction-body unit comprising suction bodies (18), said suction-bodies (18) being arranged above a sheet stack comprising a plurality of sheets (04), imbricated sheets being fed to the sheet stack between the suction-body and sheet stack, the suction-body unit (17) being mounted in a vertically displaceable manner, characterized in that the suction-bodies (18) are formed as suction rollers which are drivable in rotation, in that the suction bodies suck the sheets (04) of the imbricated stream in the region of a freely accessible leading-edge and convey them by appropriate actuation against a leading-edge stop.
 
2. The apparatus as claimed in claim 1, characterized in that the conveying speed of the conveying arrangement (17) can be changed, in particular regulated or controlled.
 
3. The apparatus as claimed in claim 1, characterized in that the suction-body unit (17) is mounted resiliently.
 
4. The apparatus as claimed in claim 1, characterized in that a vertical position of the suction-body unit can be changed in dependence on the height of the newly formed group of sheets (04).
 


Revendications

1. Dispositif (01) de transport de feuilles (04) au moyen d'au moins un convoyeur (17) formé à la manière d'une unité d'aspiration comprenant des corps d'aspiration (18), les corps d'aspiration (18) étant disposés au-dessus d'une pile constituée de plusieurs feuilles (04), des feuilles (04) imbriquées pouvant être amenées à la pile entre corps d'aspiration (18) et pile, l'unité d'aspiration (17) étant montée déplaçable verticalement, caractérisé en ce que les corps d'aspiration (18) sont formés comme des cylindres d'aspiration (18) pouvant être entraînés en rotation est en ce que les corps d'aspiration (18) aspirent les feuilles (04) de la nappe dans la région de l'arête avant libre d'accès et les entraînent contre la butée d'arête avant par un entraînement correspondant.
 
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la vitesse de convoyage du convoyeur (17) peut être modifiée, en particulier peut être réglée ou commandée.
 
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité d'aspiration (17) est montée sur ressort.
 
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la position verticale de l'unité d'aspiration (17) est modifiable en fonction de la hauteur de la pile de feuilles (04) nouvellement formée.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente