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EP 1 632 155 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.07.2007 Patentblatt 2007/27 |
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Anmeldetag: 27.05.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Lattenrost als Einlegerahmen
Slatted bed base as frame
Sommier à lattes comme cadre
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
04.09.2004 DE 202004013770 U 11.09.2004 DE 202004014134 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.03.2006 Patentblatt 2006/10 |
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Patentinhaber: Hansa-Holz-Kontor,
Horst Rückle GmbH & Co. KG |
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21614 Buxtehude (DE) |
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Erfinder: |
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- Hagelstein, Thomas
21635 Jork (DE)
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Vertreter: Hansmann, Dierk |
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Jessenstrasse 4 22767 Hamburg 22767 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 936 788
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FR-A- 2 848 082
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Neuerung bezieht sich auf Lattenrost als Einlegerahmen zur Auflage von Matratzen
oder dergleichen, bestehend aus einem Rahmen mit einer Vielzahl parallel zugeordneter
Federleisten, die an beiden Enden über am Längsholm des Rahmens festgelegte Tragelemente
als Kappen angeordnet sind.
[0002] Einlegerahmen sind in unterschiedlichen Ausbildungen bekannt, wobei die über Tragelemente
aufgenommenen Federleisten sich bei verschiedenen punktuellen Belastungszuständen
eine Absenkung der Federleisten einstellt. Hierbei hat sich herausgestellt, daß die
Körperkontur nicht optimal berücksichtigt wird.
[0003] Nach der
FR 2 848 082 A1 ist eine gattungsgemäße Ausbildung bekannt geworden. Hierbei sind einzelne mit einem
Medium gefüllte Schlauchabschnitte als Einzelelemente den einzelnen Tragelementen
als individuelle Federelemente zugeordnet und wirken mit den Aufnahmen als zusätzliche
Federspangen zusammen, wobei beide Federelemente zusammenwirken. Die mit einem Medium
gefüllten Einzelelemente sind über eine zugeordnete Ausgleichsleitung verbunden. Hierdurch
ist eine Vielzahl von abzustimmenden Teilen erforderlich, die für den Einsatz auch
eine Vielzahl entsprechender Verbindungsstellen und Abdichtungen erfordert.
[0004] Die Aufgabe der Neuerung ist es, durch einfache Maßnahmen eine bessere Anpassung
an die aufgenommene Körperkontur zu ermöglichen und eine Einfederung zu optimieren,
um eine Unterstützung der Körperkontur zu gewährleisten und eine Unterstützung über
die gesamte Matratzenlänge zu ermöglichen.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmalskombination des
Anspruches 1.
[0006] Hierdurch wird eine optimale Einfederung nach den vorliegenden Verhältnissen gewährleistet
und der übliche Einsatz bzw. Austausch des Einlegerahmens erfordert keine gesonderten
Maßnahmen.
[0007] Um beiderseits identische Verhältnisse durchzuführen wird vorgeschlagen, daß die
beidseitig den Längsholmen zugeordnete Schläuche miteinander verbunden sind.
[0008] Zur zusätzlichen Einstellung wird vorgeschlagen, daß die Schläuche in Längsrichtung
in Anpassung an die aufgenommenen Körperzonen in ihrer Ausbildung unterschiedlich,
wie mit abweichenden Schlauchstärken, ausgebildet sind.
[0009] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung der Befestigung einer Einheit als Trag- und Befestigungselement
für die Federleisten am Längsholm,
- Fig. 2
- eine Vorderansicht auf eine am Längsholm befestigte Einheit,
- Fig. 3
- eine perspektivische Darstellung einer befestigten Einheit mit aufgenommenem Schlauch
in gestrichelter Darstellung.
[0010] Ein nicht näher dargestelltes Lattenrost als Einlegerahmen mit einer Vielzahl parallel
zugeordneten Federleisten besitzt außenliegende Längsholme 1. An den Längsholmen 1
sind zur Aufnahme von Federleisten Tragelemente 2 angeordnet, die über elastische
bogenförmige Führungselemente 3 über ein Befestigungselement 4 mit dem Längsholm 1
über verbindungselemente 5 verbunden sind.
[0011] Die Tragelemente 2 besitzen in diesem Fall zwei beabstandete Aufnahmen 6 für die
Enden der einsetzbaren Federleisten. Die Tragelemente sind über die elastischen bogenförmigen
Führungselemente 3 mit dem Befestigungselement 4 am Längsholm 1 verbunden und bilden
dabei durch eine entgegengesetzte Anordnung quasi ein Führungsrohr 7 für einen einzusetzenden
Schlauch 8. In diesem Fall sind die Führungselemente 3 an gegenüberliegenden Seiten
versetzt angeordnet.
[0012] Der über den Bereich des Längsholmes 1 eingesetzte Schlauch 8 dient somit zur individuellen
Einstellung des Abstandes zwischen Tragelement 2 und Befestigungselement 4 und somit
zur Einstellung der aufgenommenen Körperkontur zur optimalen Unterstützung für einen
guten Liegekomfort. Es wird an der Stelle mit der höchsten Belastung das Medium im
Schlauch 8 verdrängt und erzeugt einen Gegendruck im Bereich mit geringer Belastung.
1. Lattenrost als Einlegerahmen zur Auflage von Matratzen oder dergleichen, bestehend
aus einem Rahmen mit einer Vielzahl parallel zugeordneter Federleisten, die an beiden
Enden über am Längsholm (1) des Rahmens festgelegte Elemente als Kappen angeordnet
sind, wobei Tragelemente (2) für die Aufnahme von Federleisten beabstandet zu Befestigungselementen
(4) am Längsholm (1) angeordnet sind und in Holmlängsrichtung zwischen Tragelement
(2) und Befestigungselement (4) ein mit einem Medium durch Flüssigkeit oder Gas gefüllter
Schlauch (8) mit einem über Ventile einstellbarer Druck eingesetzt ist, der über elastische
Führungselemente (3) zur Bildung eines Führungsrohres (7) für den Schlauch (8) zwischen
Tragelement (2) und Befestigungselement angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (3) durch sich gegenüberliegende Bogenelemente gebildet sind.
2. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beidseitig den Längsholmen (1) zugeordnete Schläuche (8) miteinander verbunden
sind.
3. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schläuche (8) in Längsrichtung in Anpassung an die aufgenommenen Körperzonen
in ihrer Ausbildung unterschiedlich, wie mit abweichenden Schlauchstärken, ausgebildet
sind.
1. Lath grid as an insertion frame for supporting mattresses or similar, consisting of
a frame with a plurality of spring strips which are associated in parallel and are
disposed as caps at both ends via elements fixed to the longitudinal member (1) of
the frame, wherein support elements (2) for holding spring strips are disposed at
a spacing from fastening elements (4) at the longitudinal member (1), and a flexible
tube (8), which is filled with a medium by way of liquid or gas, with a pressure adjustable
via valves is inserted in the longitudinal direction of the longitudinal member between
the support element (2) and the fastening element (4), which tube is disposed via
resilient guide elements (3) for forming a guide tube (7) for the flexible tube (8)
between the support element (2) and the fastening element, characterised in that the guide elements (3) are formed by curved elements lying opposite one another.
2. Lath grid according to Claim 1, characterised in that the flexible tubes (8) associated on both sides with the longitudinal members (1)
are connected together.
3. Lath grid according to either of Claims 1 and 2, characterised in that the flexible tubes (8) are formed differently, such as with differing tube thicknesses,
in the longitudinal direction so as to adapt to the body zones which are held.
1. Sommier à lattes sous la forme d'un châssis pour supporter des matelas et similaires,
constitué d'un cadre muni d'une pluralité de baguettes formant ressort agencées parallèlement,
qui s'agencent sous forme de capuchons à leurs deux extrémités sur des éléments fixés
sur le longeron longitudinal (1) du cadre, dans lequel des éléments de support (2)
pour la réception des baguettes formant ressort sont disposés à distance d'éléments
de fixation (4) sur le longeron longitudinal (1) et un tuyau (8) rempli avec un milieu
liquide ou gazeux est utilisé dans le sens longitudinal du longeron entre l'élément
de support (2) et l'élément de fixation (4) avec une pression pouvant être ajustée
par l'intermédiaire de valves, qui est agencé entre l'élément de support (2) et l'élément
de fixation par l'intermédiaire d'éléments de guidage (3) élastiques afin de former
un tube de guidage (7) pour le tuyau (8), caractérisé en ce que les éléments de guidage (3) sont formés par des éléments en arc se faisant face.
2. Sommier à lattes selon la revendication 1, caractérisé en ce que les tuyaux (8) affectés aux deux côtés des longerons longitudinaux (1) sont reliés
ensemble.
3. Sommier à lattes selon l'une des revendications 1 ou 2. caractérisé en ce que les tuyaux (8) dans le sens longitudinal sont formés de manière différente pour s'adapter
aux zones corporelles accueillies, de par leur conception, comme avec des forces de
tuyau différentes.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente