(19)
(11) EP 1 632 155 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.07.2007  Patentblatt  2007/27

(21) Anmeldenummer: 05011445.3

(22) Anmeldetag:  27.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 23/06(2006.01)

(54)

Lattenrost als Einlegerahmen

Slatted bed base as frame

Sommier à lattes comme cadre


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.09.2004 DE 202004013770 U
11.09.2004 DE 202004014134 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.03.2006  Patentblatt  2006/10

(73) Patentinhaber: Hansa-Holz-Kontor, Horst Rückle GmbH & Co. KG
21614 Buxtehude (DE)

(72) Erfinder:
  • Hagelstein, Thomas
    21635 Jork (DE)

(74) Vertreter: Hansmann, Dierk 
Jessenstrasse 4
22767 Hamburg
22767 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 936 788
FR-A- 2 848 082
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Neuerung bezieht sich auf Lattenrost als Einlegerahmen zur Auflage von Matratzen oder dergleichen, bestehend aus einem Rahmen mit einer Vielzahl parallel zugeordneter Federleisten, die an beiden Enden über am Längsholm des Rahmens festgelegte Tragelemente als Kappen angeordnet sind.

    [0002] Einlegerahmen sind in unterschiedlichen Ausbildungen bekannt, wobei die über Tragelemente aufgenommenen Federleisten sich bei verschiedenen punktuellen Belastungszuständen eine Absenkung der Federleisten einstellt. Hierbei hat sich herausgestellt, daß die Körperkontur nicht optimal berücksichtigt wird.

    [0003] Nach der FR 2 848 082 A1 ist eine gattungsgemäße Ausbildung bekannt geworden. Hierbei sind einzelne mit einem Medium gefüllte Schlauchabschnitte als Einzelelemente den einzelnen Tragelementen als individuelle Federelemente zugeordnet und wirken mit den Aufnahmen als zusätzliche Federspangen zusammen, wobei beide Federelemente zusammenwirken. Die mit einem Medium gefüllten Einzelelemente sind über eine zugeordnete Ausgleichsleitung verbunden. Hierdurch ist eine Vielzahl von abzustimmenden Teilen erforderlich, die für den Einsatz auch eine Vielzahl entsprechender Verbindungsstellen und Abdichtungen erfordert.

    [0004] Die Aufgabe der Neuerung ist es, durch einfache Maßnahmen eine bessere Anpassung an die aufgenommene Körperkontur zu ermöglichen und eine Einfederung zu optimieren, um eine Unterstützung der Körperkontur zu gewährleisten und eine Unterstützung über die gesamte Matratzenlänge zu ermöglichen.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmalskombination des Anspruches 1.

    [0006] Hierdurch wird eine optimale Einfederung nach den vorliegenden Verhältnissen gewährleistet und der übliche Einsatz bzw. Austausch des Einlegerahmens erfordert keine gesonderten Maßnahmen.

    [0007] Um beiderseits identische Verhältnisse durchzuführen wird vorgeschlagen, daß die beidseitig den Längsholmen zugeordnete Schläuche miteinander verbunden sind.

    [0008] Zur zusätzlichen Einstellung wird vorgeschlagen, daß die Schläuche in Längsrichtung in Anpassung an die aufgenommenen Körperzonen in ihrer Ausbildung unterschiedlich, wie mit abweichenden Schlauchstärken, ausgebildet sind.

    [0009] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung der Befestigung einer Einheit als Trag- und Befestigungselement für die Federleisten am Längsholm,
    Fig. 2
    eine Vorderansicht auf eine am Längsholm befestigte Einheit,
    Fig. 3
    eine perspektivische Darstellung einer befestigten Einheit mit aufgenommenem Schlauch in gestrichelter Darstellung.


    [0010] Ein nicht näher dargestelltes Lattenrost als Einlegerahmen mit einer Vielzahl parallel zugeordneten Federleisten besitzt außenliegende Längsholme 1. An den Längsholmen 1 sind zur Aufnahme von Federleisten Tragelemente 2 angeordnet, die über elastische bogenförmige Führungselemente 3 über ein Befestigungselement 4 mit dem Längsholm 1 über verbindungselemente 5 verbunden sind.

    [0011] Die Tragelemente 2 besitzen in diesem Fall zwei beabstandete Aufnahmen 6 für die Enden der einsetzbaren Federleisten. Die Tragelemente sind über die elastischen bogenförmigen Führungselemente 3 mit dem Befestigungselement 4 am Längsholm 1 verbunden und bilden dabei durch eine entgegengesetzte Anordnung quasi ein Führungsrohr 7 für einen einzusetzenden Schlauch 8. In diesem Fall sind die Führungselemente 3 an gegenüberliegenden Seiten versetzt angeordnet.

    [0012] Der über den Bereich des Längsholmes 1 eingesetzte Schlauch 8 dient somit zur individuellen Einstellung des Abstandes zwischen Tragelement 2 und Befestigungselement 4 und somit zur Einstellung der aufgenommenen Körperkontur zur optimalen Unterstützung für einen guten Liegekomfort. Es wird an der Stelle mit der höchsten Belastung das Medium im Schlauch 8 verdrängt und erzeugt einen Gegendruck im Bereich mit geringer Belastung.


    Ansprüche

    1. Lattenrost als Einlegerahmen zur Auflage von Matratzen oder dergleichen, bestehend aus einem Rahmen mit einer Vielzahl parallel zugeordneter Federleisten, die an beiden Enden über am Längsholm (1) des Rahmens festgelegte Elemente als Kappen angeordnet sind, wobei Tragelemente (2) für die Aufnahme von Federleisten beabstandet zu Befestigungselementen (4) am Längsholm (1) angeordnet sind und in Holmlängsrichtung zwischen Tragelement (2) und Befestigungselement (4) ein mit einem Medium durch Flüssigkeit oder Gas gefüllter Schlauch (8) mit einem über Ventile einstellbarer Druck eingesetzt ist, der über elastische Führungselemente (3) zur Bildung eines Führungsrohres (7) für den Schlauch (8) zwischen Tragelement (2) und Befestigungselement angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (3) durch sich gegenüberliegende Bogenelemente gebildet sind.
     
    2. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beidseitig den Längsholmen (1) zugeordnete Schläuche (8) miteinander verbunden sind.
     
    3. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schläuche (8) in Längsrichtung in Anpassung an die aufgenommenen Körperzonen in ihrer Ausbildung unterschiedlich, wie mit abweichenden Schlauchstärken, ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Lath grid as an insertion frame for supporting mattresses or similar, consisting of a frame with a plurality of spring strips which are associated in parallel and are disposed as caps at both ends via elements fixed to the longitudinal member (1) of the frame, wherein support elements (2) for holding spring strips are disposed at a spacing from fastening elements (4) at the longitudinal member (1), and a flexible tube (8), which is filled with a medium by way of liquid or gas, with a pressure adjustable via valves is inserted in the longitudinal direction of the longitudinal member between the support element (2) and the fastening element (4), which tube is disposed via resilient guide elements (3) for forming a guide tube (7) for the flexible tube (8) between the support element (2) and the fastening element, characterised in that the guide elements (3) are formed by curved elements lying opposite one another.
     
    2. Lath grid according to Claim 1, characterised in that the flexible tubes (8) associated on both sides with the longitudinal members (1) are connected together.
     
    3. Lath grid according to either of Claims 1 and 2, characterised in that the flexible tubes (8) are formed differently, such as with differing tube thicknesses, in the longitudinal direction so as to adapt to the body zones which are held.
     


    Revendications

    1. Sommier à lattes sous la forme d'un châssis pour supporter des matelas et similaires, constitué d'un cadre muni d'une pluralité de baguettes formant ressort agencées parallèlement, qui s'agencent sous forme de capuchons à leurs deux extrémités sur des éléments fixés sur le longeron longitudinal (1) du cadre, dans lequel des éléments de support (2) pour la réception des baguettes formant ressort sont disposés à distance d'éléments de fixation (4) sur le longeron longitudinal (1) et un tuyau (8) rempli avec un milieu liquide ou gazeux est utilisé dans le sens longitudinal du longeron entre l'élément de support (2) et l'élément de fixation (4) avec une pression pouvant être ajustée par l'intermédiaire de valves, qui est agencé entre l'élément de support (2) et l'élément de fixation par l'intermédiaire d'éléments de guidage (3) élastiques afin de former un tube de guidage (7) pour le tuyau (8), caractérisé en ce que les éléments de guidage (3) sont formés par des éléments en arc se faisant face.
     
    2. Sommier à lattes selon la revendication 1, caractérisé en ce que les tuyaux (8) affectés aux deux côtés des longerons longitudinaux (1) sont reliés ensemble.
     
    3. Sommier à lattes selon l'une des revendications 1 ou 2. caractérisé en ce que les tuyaux (8) dans le sens longitudinal sont formés de manière différente pour s'adapter aux zones corporelles accueillies, de par leur conception, comme avec des forces de tuyau différentes.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente