Schloss mit Falle und Fallenantrieb

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss an einer Tür, einem Fenster oder dergleichen, mit einem Betätigungsorgan, insbesondere einem Drücker, sowie mit einer Falle, die zur Überführung aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung über wenigstens ein Fallenantriebselement eines Fallenantriebes mit dem in einem Öffnungssinn betätigten Betätigungsorgan in Antriebsverbindung steht.

[0002] Ein derartiges Schloss ist beispielsweise bekannt aus DE 102 02 088 A1. An der vorbekannten Anordnung lässt sich eine Falle durch Niederdrücken eines Drückers aus einer Ausschlussstellung in einen Schlosskasten zurückziehen. Zu diesem Zweck ist der Drücker mit der Falle über einen Mitnehmer antriebsverbunden, der seinerseits beim Niederdrücken des Drückers einen Fallenschwanz in Rückzugsrichtung beaufschlagt. Die Antriebsverbindung zwischen Drücker und Falle besteht permanent, so dass bei jedem Niederdrücken des Drückers die Falle in das Schlossgehäuse zurückgezogen wird. Ist der Drücker zugänglich und befinden sich die an dem vorbekannten Schloss zusätzlich zu der Falle vorgesehenen Riegel im entriegelten Zustand, so kann etwa eine mit dem Schloss versehene Tür jederzeit durch Niederdrücken des Drückers geöffnet werden. Die Falle bietet folglich keine Sicherheit gegen unbefugtes Öffnen der betreffenden Tür durch Betätigen des Drückers.

[0003] Insoweit Abhilfe zu schaffen, hat sich die vorliegende Erfindung zum Ziel gesetzt.

[0004] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch das Schloss gemäß Patentanspruch 1. Im Falle der Erfindung besteht demnach zunächst eine Antriebsverbindung zwischen einem Betätigungsorgan, beispielsweise einem Drücker, und der Falle des Schlosses. Hergestellt wird diese Antriebsverbindung über ein auslenkbares Fallenantriebselement. Dieses befindet sich anfänglich in einer Kopplungsstellung. Wird bei dieser Kopplungsstellung des auslenkbaren Fallenantriebselementes das Betätigungsorgan in einem Öffnungssinn betätigt, so wird über das Fallenantriebselement die Falle aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung überführt. Etwa eine mit einem erfindungsgemäßen Schloss versehene Tür kann nun geöffnet werden. Nach der Überführung der Falle aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung wird das auslenkbare Fallenantriebselement in eine Entkopplungsstellung ausgelenkt. Nun sind die Falle und das Betätigungsorgan antriebsmäßig voneinander entkoppelt. Wird die vorstehend genannte Tür nun wieder geschlossen, so lässt sie sich nicht mehr mittels des Betätigungsorgans öffnen. Hierzu bedarf es gesonderter Einrichtungen, beispielsweise eines Schlüssels, der im sogenannten Wechselbetrieb des Schlosses zum Zurückziehen der Falle aus der Ausschlusstellung in die Rückzugsstellung dienen kann. Es ist nun sichergestellt, dass die Tür nur von einem hierzu befugten Personenkreis, nämlich nur von denjenigen Personen, welche die gesonderte Einrichtung betätigen können, zu öffnen ist. Das Betätigungsorgan zur einmaligen Überführung der Falle aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung kann unter diesen Umständen insbesondere auch an der Außenseite einer Außentür vorgesehen sein.

[0005] Besondere Ausführungsarten der Erfindung nach Patentanspruch 1 ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 16.

[0006] Ausweislich Patentanspruch 2 ist in Weiterbildung der Erfindung für das auslenkbare Fallenantriebselement eine Auslenksteuerung mit relativ zueinander beweglichen Steuerelementen vorgesehen. Durch Relativbewegung der Steuerelemente wird das auslenkbare Fallenantriebselement selbsttätig aus der Kopplungs- in die Entkopplungsstellung ausgelenkt.

[0007] Bevorzugte Möglichkeiten zur Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Auslenksteuerung sind Gegenstand der Patentansprüche 3 und 4.

[0008] Im Falle der Erfindungsbauart nach Patentanspruch 5 wird die selbsttätige Bewegung der Falle aus einer Rückzugs- in eine Ausschlussstellung zur Auslenkung des auslenkbaren Fallenantriebselementes aus einer Kopplungs- in eine Entkopplungsstellung genutzt. Die Auslenkung des auslenkbaren Antriebselementes aus einer Kopplungs- in eine Entkopplungsstellung vollzieht sich folglich unabhängig von einer Betätigung des Betätigungsorgans.

[0009] Patentanspruch 6 beschreibt Maßnahmen, die erfindungsgemäß vorgesehen sind, um eine von dem Betätigungsorgan entkoppelte Überführung des auslenkbaren Antriebselementes aus einer Kopplungs- in eine Entkopplungsstellung zu realisieren.

[0010] Ausweislich Patentanspruch 7 dient bei einer bevorzugten Erfindungsbauart ein Schlüssel dazu, die von dem Betätigungsorgan antriebsmäßig entkoppelte Falle aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung zu bewegen.

[0011] Patentanspruch 8 betrifft eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses, die sich durch eine kompakte Bauweise des Fallenantriebes auszeichnet.

[0012] Gemäß Patentanspruch 9 wird in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung mittels des in einem Öffnungssinn betätigten Betätigungsorgans nicht nur die Falle aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsposition sondern außerdem auch ein Riegel aus einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung überführt. Ein umfassender Öffnungszustand des erfindungsgemäßen Schlosses kann folglich allein durch Betätigen des Betätigungsorgans hergestellt werden. Ein derartiges Schloss zeichnet durch einen hohen Bedienungskomfort aus.

[0013] Die Patentansprüche 10 und 11 betreffen konstruktiv einfache und gleichwohl funktionssichere Maßnahmen zur Realisierung der Riegelbewegung aus einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung.

[0014] Ausweislich Patentanspruch 12 dient in weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung das anspruchsgemäße Riegelantriebselement sowohl zur Überführung des Riegels aus einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung als auch zur Auslenkung des auslenkbaren Fallenantriebselementes aus einer Kopplungsin eine Entkopplungsstellung.

[0015] Gemäß Patentanspruch 13 ist das Riegelantriebselement als konstruktiv einfach gestaltete und platzsparend unterzubringende Steuerplatte ausgebildet.

[0016] Im Falle der Erfindungsbauart nach Patentanspruch 14 entspricht die Konfiguration des Riegelantriebes der vorstehend beschriebenen Konfiguration des Fallenantriebes.

[0017] Ausweislich Patentanspruch 15 sind die Getriebeelemente der Umlenkgetriebe des Fallenantriebes und des Riegelantriebes einander unmittelbar benachbart angeordnet. Es ergibt sich dadurch eine kompakte Bauweise der Gesamtanordnung.

[0018] Patentanspruch 16 beschreibt erfindungsgemäße Maßnahmen, aufgrund derer die Bewegung der Falle aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung sowie die Bewegung des Riegels aus einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung gemeinschaftlich durch Betätigen des Betätigungsorgans bewirkt werden können und trotzdem die Auslenkung des auslenkbaren Fallenantriebselementes aus einer Kopplungs- in eine Entkopplungsstellung unabhängig von einer Betätigung des Betätigungsorgans möglich ist.

[0019] Nachstehend wird die Erfindung anhand schematischer Darstellungen zu einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fign. 1a, 1b:

ein Schloss mit einer Falle und einem Riegel in einem ersten Funktionszustand,

Fign. 2a, 2b:

das Schloss gemäß den Fign. 1a, 1b in einem zweiten Funktionszustand,

Fign. 3a, 3b:

das Schloss gemäß den Fign. 1a bis 2b in einem dritten Funktionszustand,

Fign. 4a, 4b:

das Schloss gemäß den Fign. 1a bis 3b in einem vierten Funktionszustand,

Fign. 5a, 5b:

das Schloss gemäß den Fign. 1a bis 4b in einem fünften Funktionszustand,

Fign. 6a, 6b:

ein Getriebeelement des Antriebes für die Falle gemäß den Fign. 1a bis 5b und

Fig. 7

ein Getriebeelement des Antriebes für den Riegel gemäß den Fign. 1a bis 5b.

[0020] Gemäß den Fign. 1a bis 5b umfasst ein für eine Außentür bestimmtes Schloss 1 einen Schlosskasten 2 mit einer Falle 3 sowie einem Riegel 4. Für die Falle 3 ist ein Fallenantrieb 5, für den Riegel 4 ein Riegelantrieb 6 vorgesehen. Details des Fallenantriebes 5 ergeben sich in erster Linie aus den Fign. 1a, 2a, 3a, 4a und 5a; Details des Riegelantriebes 6 sind in erster Linie aus den Fign. 1b, 2b, 3b, 4b und 5b ersichtlich.

[0021] Bestandteil des Fallenantriebes 5 ist ein auslenkbares Fallenantriebselement 7. Dieses ist in Richtung eines Doppelpfeils 8 verschieblich und in Richtung eines Doppelpfeils 9 schwenkbeweglich. Zur Führung und Begrenzung der Bewegungen des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 dient ein in diesem vorgesehener Längsschlitz 10 sowie ein in den Längsschlitz 10 eingreifender und fest mit dem Schlosskasten 2 verbundener Führungszapfen 11. Eine entsprechende Funktion übernimmt ein an dem auslenkbaren Fallenantriebselement 7 angebrachter Steuerzapfen 12. Dieser bildet einen Bahnfolger und ist als solcher ein antriebselementseitiges Steuerelement einer Auslenksteuerung 13 für das auslenkbare Fallenantriebselement 7.

[0022] An der von dem Betrachter der Abbildungen abgewandten Unterseite des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 setzt sich der Steuerzapfen 12 fort in einem in den Abbildungen verdeckt liegenden Widerlager für eine Auslenkfeder 14. Diese ist als Schenkelfeder ausgebildet und mit dem einen Schenkel an dem genannten Widerlager an der Unterseite des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 und mit dem anderen Schenkel an einem mit dem Schlosskasten 2 verbundenen Widerlager abgestützt. Die Auslenkfeder 14 beaufschlagt das auslenkbare Fallenantriebselement 7 in einer Auslenkrichtung 15.

[0023] Der in den Längsschlitz 10 an dem auslenkbaren Fallenantriebselement 7 eingreifende Führungszapfen 11 lagert an der Unterseite des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 eine Fallenfeder 16, die gleichfalls als Schenkelfeder ausgeführt ist. Mit einem ihrer Schenkel stützt sich die Fallenfeder 16 an einem Fallenschwanz 17 ab.

[0024] An seinem in den Abbildungen linken Längsende beaufschlagt das auslenkbare Fallenantriebselement 7 einen Schenkel 18 eines als Winkelhebel ausgebildeten Fallen-Steuerhebels 19. Dieser ist um eine Schwenkachse 20 schwenkbar an dem Schlosskasten 2 gelagert. Die Richtungen der Schwenkbeweglichkeit des Fallen-Steuerhebels 19 sind durch einen Doppelpfeil 21 veranschaulicht. Mit einem Schenkel 22 untergreift der Fallen-Steuerhebel 19 den Fallenschwanz 17 und stützt sich dort an diesem schwenkbeweglich ab.

[0025] An dem von dem Fallen-Steuerhebel 19 abliegenden Längsende ist das auslenkbare Fallenantriebselement 7 gabelartig ausgebildet. Ein erster Gabelschenkel ist mit einem Drücker-Betätigungsende 23, ein zweiter Gabelschenkel mit einem Wechsel-Betätigungsende 24 versehen. Das Drücker-Betätigungsende 23 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 weist eine Hohlkehle 25 auf. Dieser zugeordnet ist eine Nase 26 an einer Drückernuss 27. Die Drükkernuss 27 weist einen Innenvierkant auf, in den ein in den Abbildungen strichpunktiert angedeutetes Betätigungsorgan in Form eines herkömmlichen Drückers 28 mit einem im Querschnitt quadratischen Drückerdorn einsteckbar ist. Eine ringförmige Rückstellfeder 29 ist in eine Nut der Drückernuss 27 eingelegt und liegt mit einem ersten Federende 30 an dem Schlosskasten 2 und mit einem zweiten Federende 31 an einem Vorsprung 32 der Drükkernuss 27 an. Der Drücker 28 ist an der Außenseite der mit dem Schloss 1 versehenen Tür angebracht.

[0026] Dem Wechsel-Betätigungsende 24 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 ist ein Schwenkelement 33 des Fallenantriebes 5 zugeordnet. Das Schwenkelement 33 ist in Richtung eines Doppelpfeils 34 schwenkbar an dem Schlosskasten 2 gelagert. An seiner von dem auslenkbaren Fallenantriebselement 7 abgewandten Seite liegt das Schwenkelement 33 an einem Schiebeelement 35 an. Dieses ist in den Abbildungen teilweise durch den Riegel 4 verdeckt. Es ist in Richtung eines Doppelpfeils 36 an dem Schlosskasten 2 verschiebbar geführt.

[0027] Ebenfalls in Richtung des Doppelpfeils 36 verschiebbar ist ein Wechsel-Antriebsschieber 37. Dieser ist mit einer Anlagefläche 38 für einen Mitnehmer eines in den Abbildungen nicht gezeigten Schließzylinders versehen. Der Einfachheit halber sind die an der Unterseite des Riegels 4 angeordneten Komponenten des Schlosses 1 nur in Fig. 1a angedeutet.

[0028] Den Wechsel-Antriebsschieber 37 führt ein Sperrschieber 39, der seinerseits quer zu der Verschieberichtung von Schiebeelement 35 und Wechsel-Antriebsschieber 37 und somit in Richtung eines Doppelpfeils 40 verschiebbar an dem Schlosskasten 2 geführt ist.

[0029] Der Sperrschieber 39 wird von einer Sperrfeder 41 beaufschlagt und ist mit einer Sperrnase 42 versehen. Er weist eine Mitnehmeranlage 43 für den Mitnehmer eines Schließzylinders sowie der Mitnehmeranlage 43 gegenüberliegend eine Steuerschräge 44 auf. In den Abbildungen oberhalb der Steuerschräge 44 ist an dem Sperrschieber 39 eine Lagerung 45 für einen Schwenkhebel 46 vorgesehen. Der Schwenkhebel 46 ist an dem Schlosskasten 2 in Richtung eines Doppelpfeils 47 schwenkbar gelagert. Mit einem von dem Sperrschieber 39 abliegenden Hebelarm greift der Schwenkhebel 46 in einen Blockierhebel 48 ein, der seinerseits ebenfalls an dem Schlosskasten 2 schwenkbar gelagert ist. An einem zu der Drückernuss 27 hin weisenden Hebelarm weist der Blockierhebel 48 eine Blockierfläche 49 auf, zu welcher eine Gegenfläche 50 an der Drückernuss 27 vorgesehen ist.

[0030] Der Steuerschräge 44 an dem Sperrschieber 39 zugeordnet ist eine Steuer-Gegenschräge 51 an einem Sicherungsschieber 52. Der Sicherungsschieber 52 ist an dem Schlosskasten 2 in Richtung eines Doppelpfeils 53 verschiebbar geführt und an der zu dem Sperrschieber 39 hin liegenden Seite mit einem Sicherungsvorsprung 54 versehen. In den Abbildungen verdeckt angeordnet ist eine Steuerschräge des Sicherungsschiebers 52, die einem Steueransatz 55 an einem Riegelschwanz 56 des Riegels 4 zugeordnet ist.

[0031] Der Riegel 4 ist mittels nicht im Einzelnen gezeigter Führungseinrichtungen an dem Schlosskasten 2 in Richtung eines Doppelpfeils 57 geführt. Eine gleichfalls nicht dargestellte Riegelfeder beaufschlagt den Riegel 4 in den Abbildungen nach oben.

[0032] Bestandteil des Riegelantriebes 6 ist ein mit dem Riegel 4 fest verbundener Riegel-Steuerzapfen 58. Dieser bildet ein riegelseitiges Steuerelement und greift in einen Riegel-Steuerschlitz 59 an einem Riegelantriebselement 60 ein. Das Riegelantriebselement 60 ist in dem Schlosskasten 2 in einer durch einen Doppelpfeil dargestellten Verschieberichtung 61 verschiebbar geführt und überdeckt einen Großteil der in den Fign. 1a, 2a, 3a, 4a und 5a erkennbaren Bauteile des Schlosses 1.

[0033] Der Riegel-Steuerschlitz 59 wird von einer Riegel-Steuerbahn 62 begrenzt, die einen gegen die Verschieberichtung 61 des Riegelantriebselementes 60 geneigten Abschnitt 63 sowie zwei parallel zu der Verschieberichtung 61 des Riegelantriebselementes 60 verlaufende Endabschnitt 64, 65 aufweist. An der Riegel-Steuerbahn 62 liegt der Riegel 4 mit dem Riegel-Steuerzapfen 58 unter der Wirkung der Riegelfeder an. Die Riegel-Steuerbahn 62 bildet ein betätigungsorganseitiges Steuerelement.

[0034] Neben dem Riegel-Steuerschlitz 59 weist das Riegelantriebselement 60 einen Fallen-Steuerschlitz 66 auf. Der Fallen-Steuerschlitz 66 wird von einer Steuerbahn 67 begrenzt, die ihrerseits einen in Verschieberichtung 61 des Riegelantriebselementes 60 verlaufenden Kopplungsbereich bzw. Kopplungsabschnitt 68 sowie einen winkelig dazu verlaufenden Entkopplungsbereich bzw. Entkopplungsabschnitt 69 umfasst. An der Steuerbahn 67 liegt der Steuerzapfen 12 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 unter der Wirkung der Auslenkfeder 14 an. Die Steuerbahn 67 bildet ein dem Steuerzapfen 12 zugeordnetes Steuerelement.

[0035] An dem Riegelantriebselement 60 ebenfalls vorgesehen sind ein langlochartiger Eingriff 70 für einen Riegel-Antriebsvorsprung 71 an der Drückernuss 27 sowie ein der Sperrnase 42 des Sperrschiebers 39 zugeordneter Sperreingriff 72.

[0036] Wie aus den Fign. 6a, 6b und 7 hervorgeht, ist die Drückernuss 27 zweiteilig ausgebildet. Sie umfasst einen Fallenteil 73 (Fign. 6a, 6b) sowie einen Riegelteil 74 (Fig. 7).

[0037] Fig. 6a zeigt den Fallenteil 73 der Drückernuss 27 in der Ansicht gemäß den Fign. 1a bis 5b. In Fig. 6b ist der Fallenteil 73 der Drückernuss 27 in der Ansicht auf die von dem Betrachter der Fign. 1a bis 5b abgewandten Rückseite dargestellt. Der Fallenteil 73 greift mit einem an seiner Rückseite vorstehenden Drehlageransatz 75 in ein Drehlagerauge 76 an dem Riegelteil 74 ein. Das Drehlagerauge 76 ist an einem Teil seines Umfangs mit einer Erweiterung 77 versehen. In diese taucht ein Drehanschlag 78 des Fallenteils 73 ein. In Umfangsrichtung besitzt die Erweiterung 77 des Drehlagerauges 76 an dem Riegelteil 74 ein Übermaß gegenüber dem Drehanschlag 78 an dem Fallenteil 73. Infolgedessen sind der Fallenteil 73 und der Riegelteil 74 der Drückernuss 27 in Umfangsrichtung relativ zueinander, begrenzt drehbeweglich. Der Fallenteil 73 und der Riegelteil 74 bilden Getriebeelemente von Umlenkgetrieben, mittels derer eine Schwenkbewegung des Drückers 28 in geradlinige Bewegungen des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 bzw. des Riegelantriebselementes 6a umgewandelt werden.

[0038] Die Funktionsweise des Schlosses 1 stellt sich wie folgt dar:

[0039] Die Fign. 1a, 1b zeigen das Schloss 1 im Ausgangszustand. Die mit dem Schloss 1 versehene Tür ist geschlossen. Die Falle 3 befindet sich in der Ausschlussstellung und liegt demzufolge im Innern einer Fallenaufnahme an dem festen Türrahmen. Der Riegel 4 befindet sich in einer Verriegelungsstellung und greift dabei in eine Riegelaufnahme eines an dem festen Türrahmen angebrachten Schließblechs ein. Die Sperrnase 42 des Sperrschiebers 39 taucht in den Sperreingriff 72 an dem Riegelantriebselement 60 ein. Die Blockierfläche 49 an dem Blockierhebel 48 liegt der Gegenfläche 50 an dem Fallenteil 73 der Drückernuss 27 gegenüber. Eine Öffnungs-Drehbewegung des Drückers 28 ist folglich nicht möglich.

[0040] Der Riegel-Steuerzapfen 58 liegt in dem waagerechten Endabschnitt 65 der Riegel-Steuerbahn 62 an dem Riegelantriebselement 60 an. Der Steuerzapfen 12 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 befindet sich an dem fallenseitigen Ende des Kopplungsabschnittes 68 der Steuerbahn 67 an dem Riegelantriebselement 60. Der Fallenteil 73 und der Riegelteil 74 der Drückernuss 27 sind in Umfangsrichtung derart gegeneinander ausgerichtet, dass der Drehanschlag 78 an dem Fallenteil 73 an der in Fig. 7 linken Begrenzung der Erweiterung 77 des an dem Riegelteil 74 vorgesehenen Drehlagerauges 76 anliegt. Die Nase 26 an dem Fallenteil 73 der Drückernuss 27 ist von dem Drücker-Betätigungsende 23 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 beabstandet.

[0041] Bei dem Funktionszustand des Schlosses 1 gemäß den Fign. 1a, 1b wird ein Schlüssel in den nicht gezeigten Schließzylinder des Schlosses 1 eingesteckt und in Öffnungsrichtung gedreht. Dadurch läuft der Mitnehmer des Schließzylinders auf die Mitnehmeranlage 43 des Sperrschiebers 39 auf und verschiebt den Sperrschieber 39 ausgehend von seiner Position gemäß den Fign. 1a, 1b nach unten. Dabei trifft die Steuerschräge 44 an dem Sperrschieber 39 auf die Steuer-Gegenschräge 51 an dem Sicherungsschieber 52 auf. Unter der Wirkung der Abwärtsbewegung des Sperrschiebers 39 wird der Sicherungsschieber 52 dabei gegen die Wirkung einer Rückstellkraft nach links verschoben. Sobald die Steuerschräge 44 an dem Sperrschieber 39 den Sicherungsvorsprung 54 an dem Sicherungsschieber 52 passiert hat, verlagert sich der Sicherungsschieber 52 nach rechts in seine Ausgangsposition. Der Sicherungsvorsprung 54 des Sicherungsschiebers 52 übergreift nun die ihm zugeordnete Gegenkante an dem Sperrschieber 39 und hält den Sperrschieber 39 dadurch gegen die Wirkung der an dem Sperrschieber 39 angreifenden Sperrfeder 41 in seiner abgesenkten Stellung. Die Sperrnase 42 des Sperrschiebers 39 liegt nun außerhalb des Sperreingriffs 72 an dem Riegelantriebselement 60. Dieses ist dadurch zur Verschiebung in den Abbildungen nach links frei. Mit dem Sperrschieber 39 verlagert sich der an diesem geführte Wechsel-Antriebsschieber 37 nach unten und gelangt dadurch mit der Anlagefläche 38 in den Bewegungsbereich des Schließzylinder-Mitnehmers. Durch den sich nach unten bewegenden Sperrschieber 39 wird der an dem Sperrschieber 39 gelagerte Schwenkhebel 46 um seine Schwenkachse geschwenkt. Daraus resultiert eine Schwenkbewegung des Blokkierhebels 48. Infolgedessen verlässt die Blockierfläche 49 an dem Blockierhebel 48 ihre Ausgangsposition und liegt nun nicht mehr der Gegenfläche 50 an dem Fallenteil 73 der Drückernuss 27 gegenüber. Die Drückernuss 27 und der in diese eingreifende Drücker 28 sind folglich zur Drehbewegung in Öffnungsrichtung freigegeben. Alles in allem ergeben sich die Verhältnisse gemäß den Fign. 2a, 2b.

[0042] Nach Aufhebung der Blockade der Drückernuss 27 durch den Blokkierhebel 48 kann der Drücker 28 an der Türaußenseite in der in den Fign. 2a und 2b dargestellten Pfeilrichtung betätigt werden. Die damit verbundene gemeinschaftliche Drehbewegung von Fallenteil 73 und Riegelteil 74 der Drückernuss 27 bewirkt zunächst lediglich eine Verschiebung des Riegelantriebselementes 60 nach links. Diese Verschiebebewegung wird erzeugt mittels des in den langlochartigen Eingriff 70 des Riegelantriebselementes 60 eintauchenden Riegel-Antriebsvorsprungs 71 an dem Riegelteil 74. Infolge der Verschiebebewegung des Riegelantriebselementes 60 wandert der Riegel-Steuerzapfen 58 des Riegels 4 an dem geneigten Abschnitt 63 der Riegel-Steuerbahn 62 des Riegelantriebselementes 60 entlang. Daraus resultiert eine Rückzugsbewegung des Riegels 4, der infolgedessen seine Verriegelungsstellung verlässt und in den Schlosskasten 2 eingezogen wird.

[0043] Bei fortgesetzter Drehbetätigung des Drückers 28 kommt der Fallenteil 73 der Drückernuss 27 mit der Nase 26 an der Hohlkehle 25 des Drücker-Betätigungsendes 23 an dem auslenkbaren Fallenantriebselement 7 zur Anlage. Wird der Drücker 28 weiter niedergedrückt, so bewegen sich das Riegelantriebselement 60 und das auslenkbare Fallenantriebselement 7 gleichgerichtet nach links. Da der Riegel-Antriebsvorsprung 71 an dem Riegelteil 74 der Drückernuss 27 einen größeren Abstand von der Drücker-Drehachse besitzt als die Nase 26 an dem Fallenteil 73 der Drückernuss 27 bewegt sich das Riegelantriebselement 60 mit einer größeren Geschwindigkeit als das auslenkbare Fallenantriebselement 7. Infolgedessen verlässt der Steuerzapfen 12 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 im Innern des Fallen-Steuerschlitzes 66 seine Ausgangsposition und verlagert sich an dem Kopplungsabschnitt 68 der Steuerbahn 67 entlang in Richtung auf den Entkopplungsabschnitt 69.

[0044] Das sich nach links verschiebende auslenkbare Fallenantriebselement 7 beaufschlagt mit seinem voreilenden Ende den Schenkel 18 des Fallen-Steuerhebels 19. Folglich wird der Fallen-Steuerhebel 19 im Uhrzeigersinn geschwenkt. Er bewegt dadurch die Falle 3 gegen die Wirkung der Fallenfeder 16 aus der anfänglichen Ausschlussstellung in eine Rückzugsstellung im Innern des Schlosskastens 2. Befindet sich die Falle 3 in ihrer Rückzugsstellung, so ist der Steuerzapfen 12 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 an der Steuerbahn 67 des Fallen-Steuerschlitzes 66 in den Übergangsbereich zwischen dem Kopplungsabschnitt 68 und dem Entkopplungsabschnitt 69 gelangt. Das Wechsel-Betätigungsende 24 an dem auslenkbaren Fallenantriebselement 7 ist von dem Schwenkelement 33 des Fallenantriebes 5 beabstandet.

[0045] Aufgrund der Verlagerung des Riegelantriebselementes 60 nach links wandert der Riegel-Steuerzapfen 58 an dem geneigten Abschnitt 63 der Riegel-Steuerbahn 62 des Riegelantriebselementes 60 entlang nach unten und befindet sich schließlich an dem Endabschnitt 64 der Riegel-Steuerbahn 62. Damit einher geht eine weitere Rückzugsbewegung des Riegels 4, der bei Anlage des Riegel-Steuerzapfens 58 an dem Endabschnitt 64 der Riegel-Steuerbahn 62 in seine Entriegelungsstellung überführt ist. Auf dem Weg in die Entriegelungsstellung drückt der Riegel 4 mit dem Steueransatz 55 an dem Riegelschwanz 56 den Sicherungsschieber 52 nach links. Dadurch kommt der Sperrschieber 39 von dem Sicherungsschieber 52 frei und wird dann von der Sperrfeder 41 gegen den Riegelschwanz 56 gedrückt. Der nun vorliegende Funktionszustand des Schlosses 1 ist in den Fign. 3a, 3b dargestellt.

[0046] Wird nun der Drücker 28 entlastet, so dreht sich der Fallenteil 73 der Drückernuss 27 unter der Wirkung der zuvor gespannten Rückstellfeder 29 in seine Ausgangsstellung zurück. Der Riegelteil 74 der Drückernuss 27 behält seine Drehstellung gemäß den Fign. 3a, 3b bei. Der Fallenteil 73 der Drückernuss 27 liegt nun mit dem Drehanschlag 78 an der in Fig. 7 rechten Begrenzung der Erweiterung 77 des Drehlagerauges 76 an dem Riegelteil 74 an. Mit der Rückstellbewegung des Fallenteils 73 einher geht eine entsprechende Bewegung der an diesem vorgesehenen Nase 26. Damit verbunden ist auch eine Rückstellbewegung des mit der Hohlkehle 25 versehenen auslenkbaren Fallenantriebselementes 7. Dabei wird das Fallenantriebselement 7 von dem Fallen-Steuerhebel 19 nach rechts beaufschlagt. Die von dem Fallen-Steuerhebel 19 auf das auslenkbare Fallenantriebselement 7 ausgeübte Kraft wird von der Fallenfeder 16 erzeugt, die zuvor bei der Rückzugsbewegung der Falle 3 gespannt worden ist und nun die Falle 3 in ihre Ausschlussstellung zurückverschiebt. Die sich in die Ausschlussstellung bewegende Falle 3 beaufschlagt ihrerseits an dem Fallenschwanz 17 den Fallen-Steuerhebel 19.

[0047] Bei seiner Verlagerung nach rechts verschiebt sich das auslenkbare Fallenantriebselement 7 gegenüber dem dabei ortsunveränderlichen Riegelantriebselement 60. Infolgedessen gelangt der Steuerzapfen 12 an dem auslenkbaren Fallenantriebselement 7 in den Entkopplungsabschnitt 69 der Steuerbahn 67 an dem Fallen-Steuerschlitz 66 des Riegelantriebselementes 60. Unter der Wirkung der Auslenkfeder 14 wird das auslenkbare Fallenantriebselement 7 aus seiner zunächst eingenommenen Kopplungsstellung in der Auslenkrichtung 15 in eine Entkopplungsstellung geschwenkt.

[0048] Bei Entkopplungsstellung des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 liegt die Hohlkehle 25 an dem Drücker-Betätigungsende 23 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 nicht mehr der Nase 26 an dem Fallenteil 73 der Drückernuss 27 gegenüber (Fign. 4a, 4b). Wird der Drücker 28 erneut niedergedrückt, so bewegt sich die Nase 26 an dem Drücker-Betätigungsende 23 des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 vorbei. Mittels des Drückers 28 kann folglich die Falle 3 nicht mehr aus der Ausschluss- in die Rückzugsstellung überführt werden. Möglich ist dies aber über den Schließzylinder. Grund hierfür ist der Umstand, dass das auslenkbare Fallenantriebselement 7 bei seiner mit der Ausschlussbewegung der Falle 3 verbundenen Verlagerung nach rechts mit dem Wechsel-Betätigungsende 24 an dem Schwenkelement 33 des Fallenantriebes 5 zur Anlage gekommen ist. Auch dies ist aus den Fign. 4a, 4b ersichtlich.

[0049] Wird nun der Schlüssel in dem Schließzylinder gedreht, so läuft der Mitnehmer des Schließzylinders auf die Anlagefläche 38 an dem Wechsel-Antriebsschieber 37 auf.

[0050] Durch Drehen des Schlüssels und in Folge der damit verbundenen Beaufschlagung durch den Mitnehmer des Schließzylinders wird der Wechsel-Antriebsschieber 37 aus seiner Position gemäß den Fign. 4a, 4b nach links verschoben. Damit einher geht eine gleichgerichtete Verschiebebewegung des Schiebeelementes 35, das seinerseits das Schwenkelement 33 um dessen Schwenkachse schwenkt. Die Schwenkbewegung des Schwenkelementes 33 bewirkt eine Verschiebung des auslenkbaren Fallenantriebselementes 7 nach links und dadurch wiederum über den Fallen-Steuerhebel 19 eine Bewegung der Falle 3 aus der Ausschluss- in die Rückzugsstellung. Es ergeben sich damit die Verhältnisse gemäß den Fign. 5a, 5b. Der Drücker 28 nimmt seine Ausgangs-Drehstellung gemäß den Fign. 1a, 1b ein.

[0051] Soll das Schloss 1 in seinen Ausgangszustand überführt werden, so ist der Drücker 28 aus seiner Ausgangs-Drehstellung gemäß den Fign. 5a, 5b in die in diesen Darstellungen gezeigte Drehrichtung zu schwenken. Das Riegelantriebselement 60 wird dadurch nach rechts in seine Ausgangsposition überführt. Das auslenkbare Fallenantriebselement 7 wird durch Zusammenwirken von Steuerzapfen 12 und Steuerbahn 67 aus der Entkopplungs- in die Kopplungsstellung zurückverschwenkt. Der Sperrschieber 39 kehrt unter der Wirkung der Sperrfeder 41 in seine Ausgangslage zurück, in welcher er mit der Sperrnase 42 in den Sperreingriff 72 an dem Riegelantriebselement 60 eintaucht. Insgesamt befindet sich das Schloss 1 nun wieder in dem Funktionszustand gemäß den Fign. 1a, 1b.

[0052] Von der Türinnenseite her kann die Falle 4 des Schlosses 1 über einen Innendrücker betätigt werden. Dieser Innendrücker greift in eine zugeordnete und der Drückernuss 27 benachbarte Drückernuss ein.

Ansprüche

1. Schloss an einer Tür, einem Fenster oder dergleichen, mit einem Betätigungsorgan (28), insbesondere einem Drücker, sowie mit einer Falle (3), die zur Überführung aus einer Ausschlussin eine Rückzugsstellung über wenigstens ein Fallenantriebselement eines Fallenantriebes (5) mit dem in einem Öffnungssinn betätigten Betätigungsorgan (28) in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betätigungsorgan (28) und der Falle (3) ein auslenkbares Fallenantriebselement (7) vorgesehen ist, welches nach einer Überführung der Falle (3) aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung aus einer Kopplungsstellung, bei welcher die Falle (3) über das auslenkbare Fallenantriebselement (7) mit dem Betätigungsorgan (28) in Antriebsverbindung steht, in eine Entkopplungsstellung auslenkbar ist, bei welcher die Falle (3) von dem Betätigungsorgan (28) antriebsmäßig entkoppelt ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für das auslenkbare Fallenantriebselement (7) eine Auslenksteuerung (13) vorgesehen ist mit einem antriebselementseitigen Steuerelement (12) sowie einem diesem zugeordneten Steuerelement (67) und dass das auslenkbare Fallenantriebselement (7) unter Relativbewegung des antriebselementseitigen Steuerelementes (12) und des diesem zugeordneten Steuerelementes (67) aus der Kopplungs- in die Entkopplungsstellung auslenkbar ist.

3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von dem antriebselementseitigen Steuerelement (12) und dem diesem zugeordneten Steuerelement (67) das eine als Steuerbahn und das andere als Bahnfolger ausgebildet ist.

4. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerbahn der Auslenksteuerung (13) einen Kopplungsbereich (68) sowie einen Entkopplungsbereich (69) aufweist und dass die Steuerbahn und der Bahnfolger bei ihrer Relativbewegung in dem Kopplungsbereich (68) der Steuerbahn unter Ausrichten des auslenkbaren Fallenantriebselementes (7) in eine Kopplungsstellung und in dem Entkopplungsbereich (69) der Steuerbahn unter Auslenkung des auslenkbaren Fallenantriebselementes (7) in eine Entkopplungsstellung aneinander abgestützt sind.

5. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (3) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung und unter der Wirkung der Rückstellkraft aus der Rückzugs- in die Ausschlussstellung überführbar ist und dass das auslenkbare Fällenantriebselement (7) durch die sich unter der Wirkung der Rückstellkraft in die Ausschlussstellung bewegende Falle (3) aus einer Kopplungs- in eine Entkopplungsstellung auslenkbar ist.

6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des in einem Öffnungssinn betätigten Betätigungsorgans (28) die Falle (3) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung bewegbar ist und die Steuerbahn sowie der Bahnfolger der Auslenksteuerung (13) bei gegenseitiger Abstützung in dem Kopplungsbereich (68) der Steuerbahn relativ zueinander bewegbar sind und dass durch die sich unter der Wirkung der Rückstellkraft in die Ausschlussrichtung bewegende Falle (3) die Steuerbahn und der Bahnfolger der Auslenksteuerung (13) relativ zueinander derart bewegbar sind, dass der Bahnfolger in dem Entkopplungsbereich (69) der Steuerbahn zu liegen kommt.

7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Entkopplungsstellung befindliche auslenkbare Fallenantriebselement (7) mittels eines Schlüssels unter Überführung der Falle (3) aus einer Ausschluss- in eine Rückzugsstellung bewegbar ist.

8. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (28) zur Betätigung in einem Öffnungssinn um eine Antriebsachse dreh- oder schwenkbar ist und dass zwischen dem Betätigungsorgan (28) und dem auslenkbaren Fallenantriebselement (7) ein Umlenkgetriebe des Fallenantriebes (5) mit einem Getriebeelement (73) vorgesehen ist, mittels dessen die Dreh- oder Schwenkbewegung des in einem Öffnungssinn betätigten Betätigungsorgans (28) in eine im Wesentlichen lineare Vorschubbewegung des auslenkbaren Fallenantriebselementes (7) umsetzbar ist.

9. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Riegel (4) vorgesehen ist, der zur Überführung aus einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung über wenigstens ein Riegelantriebselement (60) eines Riegelantriebes (6) mit dem in einem Öffnungssinn betätigten Betätigungsorgan (28) in Antriebsverbindung steht.

10. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für den Riegel (4) eine Riegelsteuerung vorgesehen ist, mit einem riegelseitigen Steuerelement (58) sowie mit einem betätigungsorganseitigen Steuerelement (62) an dem Riegelantriebselement (60) und dass mittels des in einem Öffnungssinn betätigten Betätigungsorgans (28) das riegelseitige Steuerelement (58) und das betätigungsorganseitige Steuerelement (62) unter Überführung des Riegels (4) aus einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung relativ zueinander bewegbar sind.

11. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von dem riegelseitigen Steuerelement (58) und dem betätigungsorganseitigen Steuerelement (62) das eine als Steuerbahn und das andere als Bahnfolger ausgebildet ist.

12. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Riegelantriebselement (60) außer dem betätigungsorganseitigen Steuerelement (62) der Riegelsteuerung auch das Steuerelement (67) vorgesehen ist, welches dem antriebselementseitigen Steuerelement (12) der Auslenksteuerung (13) des auslenkbaren Fallenantriebselementes (7) zugeordnet ist.

13. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelantriebselement (60) als Steuerplatte ausgebildet ist.

14. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (28) zur Betätigung in einem Öffnungssinn um eine Antriebsachse dreh- oder schwenkbar ist und dass zwischen dem Betätigungsorgan (28) und dem Riegelantriebselement (60) ein Umlenkgetriebe des Riegelantriebes (6) mit einem Getriebeelement (74) vorgesehen ist, mittels dessen die Dreh- oder Schwenkbewegung des Betätigungsorgans (28) in eine im Wesentlichen lineare Vorschubbewegung des Riegelantriebselementes (60) umsetzbar ist.

15. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeelemente (73, 74) der Umlenkgetriebe des Fallenantriebes (5) und des Riegelantriebes (6) in Richtung der gemeinsamen Antriebsachse einander unmittelbar benachbart angeordnet sind.

16. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeelemente (73, 74) der Umlenkgetriebe des Fallenantriebes (5) und des Riegelantriebes (6) in der einer Dreh- oder Schwenkbewegung des Betätigungsorgans (28) in einem Öffnungssinn zugeordneten Drehrichtung unter gegenseitiger Mitnahme gemeinschaftlich drehbar sind und dass in einer Gegen-Drehrichtung das Getriebeelement (73) des Umlenkgetriebes des Fallenantriebes (5) relativ zu dem Getriebeelement (74) des Umlenkgetriebes des Riegelantriebes (6) drehbar ist.

Claims

1. Lock on a door, window or the like, having an operating member (28), especially a lever handle, and having a latch (3) which, for transfer from a lock-out position to a retracted position, is in driving connection with the operating member (28) operated in an opening direction via at least one latch driving element of a latch drive (5), characterised in that there is provided between the operating member (28) and the latch (3) a displaceable latch driving element (7) which, after transfer of the latch (3) from a lock-out position to a retracted position, can be displaced out of a coupling position, in which the latch (3) is in driving connection with the operating member (28) via the displaceable lock driving element (7), into an uncoupling position, in which the latch (3) is in driving terms uncoupled from the operating member (28).

2. Lock according to claim 1, characterised in that there is provided for the displaceable latch driving element (7) a displacement control (13) having a control element (12) on the driving element side and, associated therewith, a control element (67), and the displaceable latch driving element (7) is displaceable out of the coupling position into the uncoupling position with relative moment of the control element (12) on the driving element side and of the control element (67) associated therewith.

3. Lock according to either of the preceding claims, characterised in that of the control element (12) on the driving element side and the control element (67) associated therewith the one is in the form of a control path and the other is in the form of a path follower.

4. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the control path of the displacement control (13) has a coupling region (68) and an uncoupling region (69), and the control path and the path follower are supported against each other in their relative movement in the coupling region (66) of the control path, orienting the displaceable latch driving element (7) into a coupling position, and are supported against each other in the uncoupling region (69) of the control path, displacing the displaceable latch driving element (7) into an uncoupling position.

5. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the latch (3) can be transferred from a lock-out position to a retracted position against the action of a restoring force and from the retracted position to the lock-out position under the action of the restoring force, and the displaceable latch driving element (7) is displaceable out of a coupling position into an uncoupling position by the latch (3) moving into the lock-out position under the action of the restoring force.

6. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that, by means of the operating member (28) operated in an opening direction, the latch (3) is movable out of a lock-out position into a retracted position against the action of a restoring force, and the control path and the path follower of the displacement control (13), when supported against each other in the coupling region (68) of the control path, are movable relative to each other, and the control path and the path follower of the displacement control (13) are so movable relative to each other by the latch (3) moving into the lock-out direction under the action of the restoring force that the path follower comes to lie in the uncoupling region (69) of the control path.

7. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that, when in the uncoupling position, the displaceable latch driving element (7) is movable by means of a key, with the latch (3) being transferred from a lock-out position to a retracted position.

8. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the operating member (28) is rotatable or pivotable about a drive axis for operation in an opening direction, and a deflection mechanism of the latch drive (5), having a mechanism element (73), is provided between the operating member (28) and the displaceable latch driving element (7), by means of which deflection mechanism the rotating or pivoting movement of the operating member (28) operated in an opening direction can be converted into a substantially linear forward feed movement of the displaceable latch driving element (7).

9. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that a bolt (4) is provided which, for transfer from a locking position to an unlocking position, is in driving connection with the operating member (28) operated in an opening direction via at least one bolt driving element (60) of a bolt drive (6).

10. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that there is provided for the bolt (4) a bolt control having on the bolt side a control element (58) and on the operating member side a control element (62) on the bolt driving element (60) and, by means of the operating member (28) operated in an opening direction, the control element (58) on the bolt side and the control element (62) on the operating member side are movable relative to each other, with the bolt (4) being transferred from a locking position to an unlocking position.

11. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that of the control element (58) on the bolt side and the control element (62) on the operating member side the one is in the form of a control path and the other is in the form of a path follower.

12. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that there is also provided on the bolt driving element (60), in addition to the control element (62) on the operating member side of the bolt control, the control element (67) that is associated with the control element (12) on the driving element side of the displacement control (13) of the displaceable latch driving element (7).

13. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the bolt driving element (60) is in the form of a control plate.

14. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the operating member (28) is rotatable or pivotable about a drive axis for operation in an opening direction, and a deflection mechanism of the bolt drive (6), having a mechanism element (74), is provided between the operating member (28) and the bolt driving element (60), by means of which deflection mechanism the rotating or pivoting movement of the operating member (28) can be converted into a substantially linear forward feed movement of the bolt driving element (60).

15. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the mechanism elements (73, 74) of the deflection mechanism of the latch drive (5) and of the bolt drive (6) are arranged directly adjacent to each other in the direction of the common drive axis.

16. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the mechanism elements (73, 74) of the deflection mechanism of the latch drive (5) and of the bolt drive (6) are rotatable together in the direction of rotation associated with a rotating or pivoting movement of the operating member (28) in an opening direction, each taking the other with it, and, in an opposite direction of rotation, the mechanism element (73) of the deflection mechanism of the latch drive (5) is rotatable relative to the mechanism element (74) of the deflection mechanism of the bolt drive (6).

Revendications

1. Serrure sur une porte, une fenêtre ou analogue, avec un organe d'actionnement (28), notamment une poignée, et avec un pêne demi-tour (3) qui, afin d'être transféré d'une position sortie dans une position rentrée, se trouve en liaison d'entraînement par l'intermédiaire d'au moins un élément d'entraînement de pêne demi-tour d'un entraînement (5) de pêne demi-tour avec l'organe d'actionnement (28) actionné dans un sens d'ouverture, caractérisée en ce qu'un élément d'entraînement (7) de pêne demi-tour pouvant être dévié est prévu entre l'organe d'actionnement (28) et le pêne demi-tour (3), élément qui, à la suite d'un transfert du pêne demi-tour (3) d'une position sortie dans une position rentrée, peut, à partir d'une position d'accouplement dans laquelle le pêne demi-tour (3) se trouve en liaison d'entraînement avec l'organe d'actionnement (28) par l'intermédiaire de l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour, être dévié dans une position de désaccouplement dans laquelle le pêne demi-tour (3) est désaccouplé de l'organe d'actionnement (28) en matière d'entraînement.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une commande de déviation (13) est prévue pour l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour, avec un élément de commande (12) côté élément d'entraînement et un élément de commande (67) associé à l'élément de commande (12), et en ce que l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour peut être dévié de la position d'accouplement dans la position de désaccouplement avec un mouvement relatif de l'élément de commande (12) côté élément d'entraînement et de l'élément de commande (67) associé à l'élément de commande (12).

3. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, parmi l'élément de commande (12) côté élément d'entraînement et l'élément de commande (67) associé à l'élément de commande (12), l'un est réalisé sous forme de voie de commande et l'autre sous forme de suiveur de voie.

4. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la voie de commande de la commande de déviation (13) présente une région d'accouplement (68) ainsi qu'une région de désaccouplement (69), et en ce que la voie de commande et le suiveur de voie sont, lors de leur mouvement relatif dans la région d'accouplement (68) de la voie de commande, appuyés l'un contre l'autre avec alignement de l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour dans une position d'accouplement et, lors de leur mouvement relatif dans la région de désaccouplement (69) de la voie de commande, appuyés l'un contre l'autre avec déviation de l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour dans une position de désaccouplement.

5. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le pêne demi-tour (3) peut être transféré d'une position sortie dans une position rentrée contre l'action d'une force de rappel et de la position rentrée dans la position sortie sous l'action de la force de rappel, et en ce que l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour peut être dévié d'une position d'accouplement dans une position de désaccouplement par le pêne demi-tour (3) qui se déplace dans la position sortie sous l'action de la force de rappel.

6. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le pêne demi-tour (3) peut être déplacé contre l'action d'une force de rappel d'une position sortie dans une position rentrée au moyen de l'organe d'actionnement (28) actionné dans un sens d'ouverture et la voie de commande ainsi que le suiveur de voie de la commande de déviation (13) peuvent être déplacés l'un par rapport à l'autre en appui mutuel dans la région d'accouplement (68) de la voie de commande, et en ce que, par le pêne demi-tour (3) qui se déplace dans la direction de sortie sous l'action de la force de rappel, la voie de commande et le suiveur de voie de la commande de déviation (13) peuvent être déplacés l'un par rapport à l'autre de telle sorte que le suiveur de voie vient se placer dans la région de désaccouplement (69) de la voie de commande.

7. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour se trouvant dans la position de désaccouplement peut être déplacé au moyen d'une clé avec transfert du pêne demi-tour (3) d'une position sortie dans une position rentrée.

8. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'organe d'actionnement (28) peut être tourné ou pivoté autour d'un axe d'entraînement pour l'actionnement dans un sens d'ouverture, et en ce qu'une transmission de renvoi de l'entraînement (5) de pêne demi-tour dotée d'un élément de transmission (73) est prévue entre l'organe d'actionnement (28) et l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour, l'élément de transmission (73) au moyen duquel le mouvement de rotation ou de pivotement de l'organe d'actionnement (28) actionné dans un sens d'ouverture peut être transformé en un mouvement d'avancement essentiellement linéaire de l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour.

9. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu un pêne dormant (4) qui, afin d'être transféré d'une position de verrouillage dans une position de déverrouillage, se trouve par l'intermédiaire d'au moins un élément d'entraînement (60) de pêne dormant d'un entraînement (6) de pêne dormant en liaison d'entraînement avec l'organe d'actionnement (28) actionné dans un sens d'ouverture.

10. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu pour le pêne dormant (4) une commande de pêne dormant avec un élément de commande (58) côté pêne dormant ainsi qu'avec un élément de commande (62) côté organe d'actionnement sur l'élément d'entraînement (60) de pêne dormant, et en ce que, au moyen de l'organe d'actionnement (28) actionné dans un sens d'ouverture, l'élément de commande (58) côté pêne dormant et l'élément de commande (62) côté organe d'actionnement peuvent être déplacés l'un par rapport à l'autre avec transfert du pêne dormant (4) d'une position de verrouillage dans une position de déverrouillage.

11. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que parmi l'élément de commande (58) côté pêne dormant et l'élément de commande (62) côté organe d'actionnement, l'un est réalisé sous forme de voie de commande et l'autre sous forme de suiveur de voie.

12. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'est également prévu sur l'élément d'entraînement (60) de pêne dormant, en plus de l'élément de commande (62) côté organe d'actionnement de la commande de pêne dormant, l'élément de commande (67) qui est associé à l'élément de commande (12) côté élément d'entraînement de la commande de déviation (13) de l'élément déviable (7) d'entraînement de pêne demi-tour.

13. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'entraînement (60) de pêne dormant est réalisé sous forme de plaque de commande.

14. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'organe d'actionnement (28) peut être tourné ou pivoté autour d'un axe d'entraînement pour l'actionnement dans un sens d'ouverture, et en ce qu'une transmission de renvoi de l'entraînement (6) de pêne dormant dotée d'un élément de transmission (74) est prévue entre l'organe d'actionnement (28) et l'élément d'entraînement (60) de pêne dormant, l'élément de transmission (74) au moyen duquel le mouvement de rotation ou de pivotement de l'organe d'actionnement (28) peut être transformé en un mouvement d'avancement essentiellement linéaire de l'élément d'entraînement (60) de pêne dormant.

15. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les éléments de transmission (73, 74) des transmissions de renvoi de l'entraînement (5) de pêne demi-tour et de l'entraînement (6) de pêne dormant sont disposés en voisinage immédiat l'un de l'autre dans la direction de l'axe d'entraînement commun.

16. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les éléments de transmission (73, 74) des transmissions de renvoi de l'entraînement (5) de pêne demi-tour et de l'entraînement (6) de pêne dormant peuvent être conjointement tournés avec entraînement conjoint dans la direction de rotation associée à un mouvement de rotation ou de pivotement de l'organe d'actionnement (28) dans un sens d'ouverture, et en ce que, dans une direction de rotation contraire, l'élément de transmission (73) de la transmission de renvoi de l'entraînement (5) de pêne demi-tour peut être tourné par rapport à l'élément de transmission (74) de la transmission de renvoi de l'entraînement (6) de pêne dormant.

Zeichnung