(19)
(11) EP 1 700 812 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.07.2007  Patentblatt  2007/27

(21) Anmeldenummer: 06004461.7

(22) Anmeldetag:  06.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 9/08(2006.01)

(54)

Treppenlift mit einer Stabilierungsvorrichtung

Stairlift comprising a stabilization device

Monte-escalier comprenant un dispositif de stabilisation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 07.03.2005 RO 200500203

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.09.2006  Patentblatt  2006/37

(73) Patentinhaber:
  • Hawle, Engelbert
    9500 Wil (CH)
  • Teofil-Nutu, Andres
    Timisoara (RO)

(72) Erfinder:
  • Hawle, Engelbert
    9500 Wil (CH)
  • Teofil-Nutu, Andres
    Timisoara (RO)

(74) Vertreter: Rögner, Jürgen 
Patentanwälte Schwabe Sandmair Marx, Stuntzstrasse 16
81677 München
81677 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CA-A1- 2 339 743
RO-B1- 119 940
DE-C1- 10 101 498
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Treppenlifte mit einer Stabilisierungsvorrichtung zur Beförderung von Personen auf Treppen im Inneren von Gebäuden.

    [0002] Aus der rumänischen Patentanmeldung Nr. A. 2003-00159, veröffentlicht im rumänischen Amtsbericht für industrielles Eigentum (BOPI) Nr. 7/2003, ist eine Stabilisierungsvorrichtung für Treppenlifte bekannt, die Bestandteil eines Treppenlifts ist. Dieser Treppenlift besteht aus einem Fahrwagen, der den Treppenlift bewegt, und der in eine auf dem oberen Rohr der Fahrbahn befestigten Zahnstange greift; einem Sicherheitsschalter, der das Anhalten des Lifts auf der Fahrbahn im Falle einer eines Ausfalls gewährleistet; einem Antriebsgerät zur Erreichung des Antriebsmoments, das zum Fahren des Lifts entlang der Fahrbahn notwendig ist; einer Stabilisierungsvorrichtung, die den Stuhl und die Fußstütze auf der gesamten Länge der Fahrbahn in senkrechter Lage behält; einer Fußstütze; einem Stuhl und einer Fahrbahn.

    [0003] Der Treppenlift gemäß der vorliegenden Erfindung ist im Anspruch 1 beschrieben. Die Stabilisierungsvorrichtung weist einen verzahnten Teil, einen Zahnkranz, einen Rotor und eine Zugstange auf, die die Verbindung zum Stuhlgestell gewährleistet. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen definiert.

    [0004] Die Stabilisierungsvorrichtung für Treppenlifte gewährleistet gemäß dieser Erfindung die waagerechte Lage des Stuhls, wobei für jeden Abstand von 200 bis 500 mm zwischen den Achsen der Fahrbahnrohre im waagerechten Bereich und den von 0 bis 90 Grad geneigten Teilen der Fahrbahn, der Konversionsfaktor r zwischen dem Achsenabstand der Rohre in Millimeter und dem Neigungswinkel der Fahrbahn zur Waagerechten 1,2 - 5 mm/Grad beträgt, und wobei die Übersetzung bzw. der Übertragungsfaktor zwischen dem verzahnten Teil und Zahnkranz 1,97 - 5 beträgt.

    [0005] Die Abweichung Δ der Rotorachse zu einer senkrechten Linie, die von der Grundplattenachse zur Waagerechten des unteren Rohrs der waagerecht befindlichen Fahrbahn gezogen wird, beträgt bei einer Ausführungsform 20 bis 100 mm bei waagerechter Lage der Fahrbahn.

    [0006] Der Abstand zwischen den Rohren der Fahrbahn in einem senkrechten Bereich hat bei einer Ausführungsform einen minimalen Wert, der von den Abmessungen des Getriebezahnritzels begrenzt ist.

    [0007] Im Weiteren folgt ein Ausführungsbeispiel in Verbindung mit den Figuren 1 bis 6. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Vorderansicht des Treppenlifts;
    Fig. 2
    eine Seitenansicht des Treppenlifts;
    Fig. 3
    eine Vorderansicht der Stabilisierungsvorrichtung gemäß der Erfindung;
    Fig. 4
    den Schnitt A-A aus Figur 3;
    Fig. 5
    den Schnitt B-B aus Figur 3;
    Fig. 6
    eine Explosionsansicht der Stabilisierungsvorrichtung gemäß der Erfindung.


    [0008] Die Stabilisierungsvorrichtung für Treppenlifte gemäß der Erfindung gewährleistet das Beibehalten der waagerechten Lage des Stuhls 1 eines Treppenlifts. Dies erfolgt durch das Bewegen eines verzahnten Teils 2, das mittels einer Zugstange 3 die Verbindung mit dem Motor-Getriebe 4, auf dem der Stuhl 1 des Treppenlifts befestigt ist, gewährleistet.

    [0009] Das Motor-Getriebe 4 hat die Möglichkeit sich durch Drehung um die Buchse 5 zu neigen, die an einer Grundplatte 6 befestigt ist. Diese Platte dient als Unterlage für einen Wagen 7, der mit hyperbolischen Fahrrollen 8 versehen ist, die auf dem oberen Rohr der Fahrbahn 9 fahren, sowie mit einer Sicherheitsrolle 10 versehen ist.

    [0010] Das verzahnte Teil 2 ist auf einer Buchse 11 befestigt, die von zwei Hebeln 12 und 13 umrahmt ist. Durch die Buchse 11 führt die Rotorachse 14, auf der die Rollen 15, 16, 17 und 18 befestigt sind, die auf dem unteren Rohr der Fahrbahn 19 fahren. Die Stange 20 verbindet das obere und das untere Fahrbahnrohr.

    [0011] Die oberen Teile der Hebel 12 und 13 sind auf einer Buchse 22 montiert, die an der Vorderseite mit einem Zahnkranz 21 versehen ist. Der Zahnkranz greift in das verzahnte Teil 2 ein, auf dem die Zugstange 3 angebracht ist.

    [0012] Die Stabilisierungsvorrichtung für Treppenlifte erlaubt gemäß Erfindung das Fahren des Treppenlifts auf einer Fahrbahn mit einer Neigung von 0-90 Grad gegenüber der Waagerechten. Hierfür werden das verzahnte Teil 2 und der Zahnkranz 21 verwendet.

    [0013] Für jeden Abstand von 200 bis 500 mm zwischen den Achsen der Fahrbahnrohre im waagerechten Bereich und den von 0 bis 90 Grad geneigten Teilen der Fahrbahn, beträgt der Konversionsfaktor r zwischen dem Achsenabstand der Rohre in Millimeter und dem Neigungswinkel der Fahrbahn zur Waagerechten 1,2-5 mm/Grad und die Übersetzung bzw. der Übertragungsfaktor zwischen dem verzahnten Teil 2 und Zahnkranz 21 beträgt 1,97 - 5.

    [0014] Die Abweichung Δ der Rotorachse zu einer senkrechten Linie, die von der Achse der Grundplatte 6 zur Waagerechten des unteren Rohrs 19 der Fahrbahn gezogen ist, beträgt 20 bis 100 mm.

    [0015] Der Abstand zwischen den Fahrbahnen in einem senkrechten Bereich hat einen minimalen Wert, der von den Abmessungen des Getriebezahnritzels begrenzt ist.

    [0016] In einem Ausführungsbeispiel hat die Stabilisierungsvorrichtung für Treppenlifte einen waagerechten Abstand zwischen den Rohren der Fahrbahn von 264,5 mm und einen senkrechten Abstand von 129,5 mm, einen Konversionsfaktor r = 1,5 mm/Grad und eine Übersetzung bzw. einen Übertragungsfaktor i = 1,22 zwischen dem verzahnten Teil 2 und dem Zahnkranz 21.


    Ansprüche

    1. Treppenlift mit einer Stabilisierungsvorrichtung, mit einem verzahnten Teil (2), das sich auf einer Buchse (11) befindet, durch die die Achse (14) eines Rotors geführt wird, auf der sich Rollen (15, 16, 17, 18) befinden, die auf einem unteren Rohr (19) der Fahrbahn rollen, wobei die Buchse sich zwischen zwei Hebeln (12, 13) befindet und es dem verzahnten Teil (2) erlaubt, in einen auf einer Grundplatte (6) befindlichen Zahnkranz zu greifen, wobei sich im Inneren der Platte (6) die Welle des Motorgetriebes (4) dreht, das mechanisch mittels einer Zugstange (3) mit dem verzahnten Teil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden. Abstand zwischen den Achsen des unteren und eines oberen Fahrbahnrohres im waagerechten Bereich von 200 - 500 mm und den geneigten Bereichen der Fahrbahn von 0 - 90 Grad, der Konversionsfaktor (r) zwischen dem Abstand der Rohrachsen in Millimeter und dem Neigungswinkel der Fahrbahn gegenüber der Waagerechten einen Wert von 1,2 - 5 mm/Grad hat, und die Übersetzung bzw. der Übertragungsfaktor zwischen dem verzahnten Teil (2) und dem Zahnkranz (21) 1,97 - 5 beträgt.
     
    2. Treppenlift gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abweichung (Δ) der Rotorachse gegenüber einer senkrechten Linie, die von der Achse der Grundplatte (6) auf die Waagerechte des unteren Rohrs (19) der Fahrbahn gezogen wird, bei waagerechter Lage der Fahrbahn 20 - 100 mm beträgt.
     
    3. Treppenlift gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Rohren der Fahrbahn in einem senkrechten Bereich einen minimalen Wert, begrenzt von den Anmessungen des Getriebezahnritzels, hat.
     


    Claims

    1. A stair lift comprising a stabilisation device, comprising a toothed member (2) situated on a bushing (11) through which the axis (14) of a rotor is guided, on which rollers (15, 16, 17, 18) are situated which roll on a lower pipe (19) of the track, wherein the bushing is situated between two levers (12, 13) and allows the toothed member (2) to engage with a toothed ring situated on a base plate (6), wherein the shaft of the motor gear (4) rotates in the interior of the plate (6), the motor gear (4) being mechanically connected to the toothed member (2) by means of a connecting rod (3), characterised in that for each distance between the axis of the lower track pipe and an upper track pipe in the horizontal range of 200 to 500 mm and the inclined ranges of the track of 0 to 90 degrees, the conversion factor (r) between the distance of the pipe axes in millimetres and the inclination angle of the track to the horizontal has a value of 1.2 to 5 mm/degree, and the transmission or transfer ratio between the toothed member (2) and the toothed ring (21) is 1.97 to 5.
     
    2. The stair lift according to claim 1, characterised in that the deviation (Δ) of the rotor axis from a vertical line drawn from the axis of the base plate (6) to the horizontal of the lower pipe (19) of the track is 20 to 100 mm when the track is lying horizontal.
     
    3. The stair lift according to claim 1 or 2, characterised in that the distance between the pipes of the track in a vertical range has a minimum value, limited by the dimensions of the gear pinion.
     


    Revendications

    1. Monte-escalier avec un dispositif de stabilisation, comportant une partie dentée (2) qui se trouve sur une douille (11) à travers laquelle est guidé l'axe (14) d'un rotor sur lequel se trouvent des rouleaux (15, 16, 17, 18) qui roulent sur un tube inférieur (19) de la voie de déplacement, dans lequel la douille se trouve entre deux leviers (12, 13) et permet à la partie dentée (2) de s'engager dans une couronne dentée se trouvant sur la plaque de base (6), dans lequel à l'intérieur de la plaque (6) tourne l'arbre du moteur (4) qui est relié mécaniquement à la partie dentée (2) au moyen d'un tirant (3), caractérisé en ce que pour chaque écartement entre les axes du tube inférieur de la voie de déplacement et un tube supérieur de la voie de déplacement dans la zone horizontale de 200 à 500 mm et les zones inclinées de la voie de déplacement de 0 à 90°, le facteur de conversion (r) entre l'écartement des axes des tubes en millimètres et l'angle d'inclinaison de la voie de déplacement par rapport aux horizontales, a une valeur comprise entre 1,2 et 5 mm/degré, et la transmission ou le facteur de transmission entre la partie dentée (2) et la couronne dentée (21) est compris entre 1,97 et 5.
     
    2. Monte-escalier selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'écart (Δ) de l'axe du rotor par rapport à une ligne verticale, qui est tirée depuis l'axe de la plaque de base (6) sur l'horizontale du tube inférieur (19) de la voie de déplacement, est compris entre 20 et 100 mm pour une position horizontale de la voie de déplacement.
     
    3. Monte-escalier selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'écartement des tubes de la voie de déplacement dans une zone verticale présente une valeur minimale, limitée par les dimensions du pignon de l'engrenage.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente