[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Kunststoffbehälter gemäß dem Oberbegriff des
Hauptanspruchs.
[0002] Im Einzelnen bezieht sich die Erfindung auf einen im Blasverfahren hergestellten
Kunststoffbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere von gefährlichen Flüssigkeiten
wie etwa Öl, Chemikalien oder Ähnliches.
[0003] Ein Kunststoffbehälter der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der
EP 0 677 445 A1 bekannt.
[0004] Der bekannte Behälter umfasst an seiner oberen Wandung einen Ein- und Ausfüllstutzen
sowie einen Griff. Um ein gleichmäßiges Entleeren des Behälters zu gewährleisten,
ist ein Belüftungskanal einstückig mit dem Behälter ausgebildet, welcher sich von
dem Ein- und Ausfüllstutzen aus entlang der oberen Wandung des Kunststoffbehälters
erstreckt. Durch den Belüftungskanal ist es möglich, den sich ausbildenden Unterdruck
in dem Behälter durch einströmende Luft auszugleichen. Somit werden Unterbrechungen
oder Störungen des Ausgießens, beispielsweise Gluckern oder schwallweises Ausgießen,
im Wesentlichen verhindert.
[0005] Als nachteilig erweist es sich beim Stand der Technik jedoch, dass unter bestimmten
Umgebungsbedingungen und bei bestimmten Medien der Ausgießvorgang nicht unter allen
Betriebsbedingungen optimal verlaufen kann.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffbehälter der eingangs genannten
Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit
die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und eine zuverlässige Belüftung des
Innenraums beim Entleeren gewährleistet.
[0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs
gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.
[0008] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Griff hohl ausgebildet ist und an
seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen zugewandten vorderen Endbereich mit dem Belüftungskanal
in Strömungsverbindung ist und an seinem hinteren, dem Ein- und Ausfüllstutzen abgewandten
Endbereich in den Innenraum des Kunststoffbehälters mündet. Bevorzugterweise erfolgt
die Mündung des Innenraums des Griffes in einen erhöhten Bereich der oberen Wandung
des Kunststoffbehälters.
[0009] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist somit eine Vergrößerung des zur Belüftung
zur Verfügung stehenden Querschnitts geschaffen worden, da die zum Ausgleich des sich
im Behälter beim Ausgießen bildenden Unterdrucks einströmende Luft sowohl durch den
Belüftungskanal als auch durch den hohen Griff in den Behälter einströmen kann. Da
bei den aus dem Stand der Technik bekannten Konstruktionen der Belüftungskanal über
seine gesamte Länge einen vorgegebenen, im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt
aufweist, können im Stand der Technik Situationen auftreten, bei welchen durch plötzlich
auftretende Druckunterschiede oder Ähnliches der Ausgießvorgang unterbrochen oder
durch ein unerwünscht starkes Ausschwappen oder Ausgießen der Flüssigkeit gestört
wird. Diesem Effekt wirkt die erfindungsgemäße Konstruktion entgegen, da der hohl
ausgebildete Griff einen zusätzlichen Belüftungs-Strömungsweg bildet. Weiterhin schafft
das Innenvolumen des Griffs ein Puffervolumen, welches bei plötzlichen Druckunterschieden
zu einem Druckausgleich beiträgt. Insbesondere zu Beginn des Ausgießvorgangs werden
somit plötzliche Druckunterschiede, die sich auch durch mechanische Verformungen des
Kunststoffbehälters beim Entleeren ergeben können, soweit kompensiert, dass eine gleichmäßige
Lufteinströmung und damit Belüftung des BehälterInnenraums gewährleistet ist.
[0010] Da der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter in einem Blasverfahren hergestellt wird,
ist es auf besonders einfache Weise möglich, den Griff hohl auszubilden und mit dem
Belüftungskanal strömungstechnisch zu verbinden. Somit ergibt sich auch eine kostengünstige
und einfache Herstellbarkeit des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters.
[0011] In einer besonders günstigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der
vordere Endbereich des Griffs, welcher in den Belüftungskanal mündet bzw. von diesem
abzweigt, mit einem kleineren Querschnitt versehen ist, als der Innenraum des Griffs.
Somit bildet der Innenraum des Griffs ein Puffervolumen, welches über einen kleineren
Querschnitt mit dem Belüftungskanal verbunden ist. Dieses Luft-Puffer-Volumen ist
besonders wirksam beim Ausgleich von plötzlich auftretenden Druckunterschieden zwischen
dem Innenraum des teilweise entleerten Kunststoffbehälters und der Umgebung.
[0012] In ähnlicher Weise kann es besonders vorteilhaft sein, den hinteren Endbereich des
Griffs, der in den Innenraum des Kunststoffbehälters mündet, mit einem kleineren Querschnitt
zu versehen, als den Innenraum des Griffs. Auch hierdurch können die Strömungsverhältnisse
bei der Belüftung des Behälters besonders günstig beeinflusst werden.
[0013] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Mündung des vorderen Endbereichs des Griffs
tiefer angeordnet ist, als die Mündung des Entlüftungskanals in den Ein- und Ausfüllstutzen.
Auf diese Weise wird sichergestellt, dass Flüssigkeitsvolumina, welche beim geschlossenen
Behälter bei dessen Transport in den Griff gelangen können, ungehindert in den Innenraum
des Behälters rückfließen können.
[0014] Der oben beschriebene Effekt wird in vorteilhafter Weise dadurch unterstützt, dass
der Belüftungskanal in einem Winkel von 2° bis 15° nach hinten von dem Ein- und Ausfüllstutzen
verlaufend schräg abwärts geneigt ist. Wenn sich der Kunststoffbehälter in seiner
üblichen normalen, aufrechten Position befindet, läuft somit jegliches Fluid, was
in den Griff oder den Belüftungskanal gelangt sein mag, in den Innenraum des Behälters
zurück.
[0015] Um eine sichere Belüftung zu unterstützen, kann es weiterhin vorteilhaft sein, wenn
der Belüftungskanal mit seinem hinteren Ende unterhalb des hinteren Endbereichs des
Griffs mündet. Somit ist auch bei einem starken Schwappen der Flüssigkeit während
des Entleerens des Behälters sichergestellt, dass die Belüftung des Innenraums durch
den Griff erfolgen kann.
[0016] Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter bietet somit ein Höchstmaß an Sicherheit,
da unter allen Betriebsbedingungen sichergestellt ist, dass der Innenraum beim Entleeren
der Flüssigkeit in ausreichender Weise belüftet wird, um eine Unterbrechung oder eine
Störung des Ausgießvorgangs zu verhindern. Selbst starkes Schwappen, unsachgemäße
starke Neigungen des Behälters beim Ausgießen oder mechanische Verformungen des Behälters
können somit den störungsfreien Entleerungsvorgang nicht stören.
[0017] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit
der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:
- Fig. 1
- eine Teil-Schnittansicht des oberen Bereichs des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Kunststoffbehälter,
- Fig. 3
- eine Schnittansicht längs der Linie B-B von Fig. 1,
- Fig. 4
- eine Schnittansicht längs der Linie C-C von Fig. 1, und
- Fig. 5
- eine Schnittansicht längs der Linie D-D von Fig. 1.
[0018] Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter ist als Stapelbehälter ausgebildet, er weist
eine im Wesentlichen quaderförmige Außenkontur mit abgerundeten Ecken und Kanten auf,
so wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Auf eine diesbezügliche Darstellung
wurde deshalb verzichtet.
[0019] Die Fig. 1 zeigt eine vordere Seitenwandung 1 sowie eine hintere Seitenwandung 2,
welche über eine konturierte obere Wandung 3 (zusammen mit nicht näher dargestellten
Seitenwandungen) verbunden sind. Die obere Wandung 3 ist mit einem Ein- und Ausfüllstutzen
4 versehen. Weiterhin weist der Kunststoffbehälter einen oberen Griff 5 auf, welcher,
zumindest zum Teil, in einer Griffmulde angeordnet ist, so wie dies aus dem Stand
der Technik bekannt ist.
[0020] Der Ein- und Ausfüllstutzen 4 ist mit einem Außengewinde versehen, um eine Verschlusskappe
aufzuschrauben. Im Ausgießbereich des Ein- und Ausfüllstutzens 4 mündet ein Entlüftungskanal
6. Auch diesbezüglich wird hinsichtlich der Detailkonstruktion auf den bekannten Stand
der Technik, beispielsweise auf die
EP 0 677 445 A1, verwiesen.
[0021] Der Belüftungskanal 6 verläuft im Wesentlichen waagrecht unterhalb der oberen Wandung
3. Er ist einstückig mit dem Kunststoffbehälter mittels eines Blasformverfahrens ausgebildet.
[0022] In einem Abstand von dem vorderen, dem Ein- und Ausfüllstutzen 4 zugewandten Bereich
des Belüftungskanals 6 mündet in diesen ein vorderer Endbereich 8 des hohlen Griffs
5, durch welchen dessen Innenraum 7 mit dem Belüftungskanal 6 verbunden ist.
[0023] Ein hinterer Endbereich 9 des hohlen Griffs 5 verbindet dessen Innenraum 7 mit dem
Innenraum des Kunststoffbehälters, insbesondere mit einem durch einen erhöhten Bereich
10 der oberen Wandung 3 ausgebildeten Bereich.
[0024] Wie sich insbesondere aus Fig. 2 ergibt, sind der vordere Endbereich 8 und der hintere
Endbereich 9 mit einem geringeren Querschnitt ausgebildet, als der mittlere Bereich
des Griffs 5.
[0025] Die Fig. 1 zeigt weiterhin, dass der Belüftungskanal 6 in einem geringen Winkel (2°
bis 15°) zur Horizontalen nach rechts, d.h., von dem Ein- und Ausfüllstutzen 4 wegweisend,
geneigt ist. Hierdurch werden Flüssigkeitsreste aus dem Belüftungskanal 6 in den Innenraum
des Kunststoffbehälters zurückgeführt.
[0026] Die Figuren 3 bis 5 zeigen jeweils Schnittansichten gemäß Fig. 1, aus welchen sich
die unterschiedlichen Querschnittsverhältnisse besonders deutlich ergeben.
Bezugszeichenliste
[0027]
- 1
- Seitenwandung
- 2
- Seitenwandung
- 3
- Obere Wandung
- 4
- Ein- und Ausfüllstutzen
- 5
- Griff
- 6
- Belüftungskanal
- 7
- Innenraum des Griffs
- 8
- Vorderer Endbereich
- 9
- Hinterer Endbereich
- 10
- Erhöhter Bereich
1. Kunststoffbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mit einem Boden, Seitenwandungen
(1, 2) sowie einer oberen Wandung (3), welche mit einem Ein- und Ausfüllstutzen (4),
welcher mittels einer Schraubkappe dicht verschließbar ist, sowie mit einem einstückig
mit der Wandung (3) ausgebildeten Griff (5) versehen ist, wobei unterhalb der oberen
Wandung (3) ein sich von dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) aus erstreckender Belüftungskanal
(6) ausgebildet ist, wobei der Kunststoffbehälter einstückig im Blasformverfahren
hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (7) des Griffs (5) an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) zugewandten
vorderen Endbereich (8) mit dem Belüftungskanal (6) in Strömungsverbindung ist und
dass der Innenraum (7) des Griffs (5) an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) abgewandten
hinteren Endbereich (9) in einen erhöhten Bereich (10) der oberen Wandung (3) mündet,
während der Belüftungskanal (6) unterhalb des Griffs (5) in den Innenraum des Behälters
mündet.
2. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Endbereich (8) des Griffs (5) mit einem kleineren Querschnitt ausgebildet
ist, als der den Innenraum (7) des Griffs (5) bildende mittlere Bereich des Griffs
(5).
3. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Endbereich (9) des Griffs (5) mit einem kleineren Querschnitt ausgebildet
ist, als der den Innenraum (7) des Griffs (5) bildende mittlere Bereich des Griffs
(5).
4. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung des vorderen Endbereichs (8) des Griffs (5) tiefer angeordnet ist, als
die Mündung des Entlüftungskanals (6) in den Ein- und Ausfüllstutzen (4).
5. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungskanal (6) in einem Winkel von 2° bis 15° nach hinten von dem Ein- und
Ausfüllstutzen (4) verlaufend schräg abwärts geneigt ist.
6. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungskanal (6) mit seinem hinteren Ende unterhalb des hinteren Endbereichs
(9) des Griffs (5) mündet.
7. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Stapelkanister ausgebildet ist.