Kunststoffbehälter

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Kunststoffbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mit einem Boden, Seitenwandungen (1, 2) sowie einer oberen Wandung (3), welche mit einem Ein- und Ausfüllstutzen (4), welcher mittels einer Schraubkappe dicht verschließbar ist, sowie mit einem einstückig mit der Wandung (3) ausgebildeten Griff (5) versehen ist, wobei unterhalb der oberen Wandung (3) ein sich von dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) aus erstreckender Belüftungskanal (6) ausgebildet ist, wobei der Kunststoffbehälter einstückig im Blasformverfahren hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (7) des Griffs (5) an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) zugewandten vorderen Endbereich (8) mit dem Belüftungskanal (6) in Strömungsverbindung ist und dass der Innenraum (7) des Griffs (5) an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) abgewandten hinteren Endbereich (9) in einen erhöhten Bereich (10) der oberen Wandung (3) mündet, während der Belüftungskanal (6) unterhalb des Griffs (5) in den Innenraum des Behälters mündet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Kunststoffbehälter gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Im Einzelnen bezieht sich die Erfindung auf einen im Blasverfahren hergestellten Kunststoffbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere von gefährlichen Flüssigkeiten wie etwa Öl, Chemikalien oder Ähnliches.

[0003] Ein Kunststoffbehälter der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der EP 0 677 445 A1 bekannt.

[0004] Der bekannte Behälter umfasst an seiner oberen Wandung einen Ein- und Ausfüllstutzen sowie einen Griff. Um ein gleichmäßiges Entleeren des Behälters zu gewährleisten, ist ein Belüftungskanal einstückig mit dem Behälter ausgebildet, welcher sich von dem Ein- und Ausfüllstutzen aus entlang der oberen Wandung des Kunststoffbehälters erstreckt. Durch den Belüftungskanal ist es möglich, den sich ausbildenden Unterdruck in dem Behälter durch einströmende Luft auszugleichen. Somit werden Unterbrechungen oder Störungen des Ausgießens, beispielsweise Gluckern oder schwallweises Ausgießen, im Wesentlichen verhindert.

[0005] Als nachteilig erweist es sich beim Stand der Technik jedoch, dass unter bestimmten Umgebungsbedingungen und bei bestimmten Medien der Ausgießvorgang nicht unter allen Betriebsbedingungen optimal verlaufen kann.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und eine zuverlässige Belüftung des Innenraums beim Entleeren gewährleistet.

[0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0008] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Griff hohl ausgebildet ist und an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen zugewandten vorderen Endbereich mit dem Belüftungskanal in Strömungsverbindung ist und an seinem hinteren, dem Ein- und Ausfüllstutzen abgewandten Endbereich in den Innenraum des Kunststoffbehälters mündet. Bevorzugterweise erfolgt die Mündung des Innenraums des Griffes in einen erhöhten Bereich der oberen Wandung des Kunststoffbehälters.

[0009] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist somit eine Vergrößerung des zur Belüftung zur Verfügung stehenden Querschnitts geschaffen worden, da die zum Ausgleich des sich im Behälter beim Ausgießen bildenden Unterdrucks einströmende Luft sowohl durch den Belüftungskanal als auch durch den hohen Griff in den Behälter einströmen kann. Da bei den aus dem Stand der Technik bekannten Konstruktionen der Belüftungskanal über seine gesamte Länge einen vorgegebenen, im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt aufweist, können im Stand der Technik Situationen auftreten, bei welchen durch plötzlich auftretende Druckunterschiede oder Ähnliches der Ausgießvorgang unterbrochen oder durch ein unerwünscht starkes Ausschwappen oder Ausgießen der Flüssigkeit gestört wird. Diesem Effekt wirkt die erfindungsgemäße Konstruktion entgegen, da der hohl ausgebildete Griff einen zusätzlichen Belüftungs-Strömungsweg bildet. Weiterhin schafft das Innenvolumen des Griffs ein Puffervolumen, welches bei plötzlichen Druckunterschieden zu einem Druckausgleich beiträgt. Insbesondere zu Beginn des Ausgießvorgangs werden somit plötzliche Druckunterschiede, die sich auch durch mechanische Verformungen des Kunststoffbehälters beim Entleeren ergeben können, soweit kompensiert, dass eine gleichmäßige Lufteinströmung und damit Belüftung des BehälterInnenraums gewährleistet ist.

[0010] Da der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter in einem Blasverfahren hergestellt wird, ist es auf besonders einfache Weise möglich, den Griff hohl auszubilden und mit dem Belüftungskanal strömungstechnisch zu verbinden. Somit ergibt sich auch eine kostengünstige und einfache Herstellbarkeit des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters.

[0011] In einer besonders günstigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der vordere Endbereich des Griffs, welcher in den Belüftungskanal mündet bzw. von diesem abzweigt, mit einem kleineren Querschnitt versehen ist, als der Innenraum des Griffs. Somit bildet der Innenraum des Griffs ein Puffervolumen, welches über einen kleineren Querschnitt mit dem Belüftungskanal verbunden ist. Dieses Luft-Puffer-Volumen ist besonders wirksam beim Ausgleich von plötzlich auftretenden Druckunterschieden zwischen dem Innenraum des teilweise entleerten Kunststoffbehälters und der Umgebung.

[0012] In ähnlicher Weise kann es besonders vorteilhaft sein, den hinteren Endbereich des Griffs, der in den Innenraum des Kunststoffbehälters mündet, mit einem kleineren Querschnitt zu versehen, als den Innenraum des Griffs. Auch hierdurch können die Strömungsverhältnisse bei der Belüftung des Behälters besonders günstig beeinflusst werden.

[0013] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Mündung des vorderen Endbereichs des Griffs tiefer angeordnet ist, als die Mündung des Entlüftungskanals in den Ein- und Ausfüllstutzen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass Flüssigkeitsvolumina, welche beim geschlossenen Behälter bei dessen Transport in den Griff gelangen können, ungehindert in den Innenraum des Behälters rückfließen können.

[0014] Der oben beschriebene Effekt wird in vorteilhafter Weise dadurch unterstützt, dass der Belüftungskanal in einem Winkel von 2° bis 15° nach hinten von dem Ein- und Ausfüllstutzen verlaufend schräg abwärts geneigt ist. Wenn sich der Kunststoffbehälter in seiner üblichen normalen, aufrechten Position befindet, läuft somit jegliches Fluid, was in den Griff oder den Belüftungskanal gelangt sein mag, in den Innenraum des Behälters zurück.

[0015] Um eine sichere Belüftung zu unterstützen, kann es weiterhin vorteilhaft sein, wenn der Belüftungskanal mit seinem hinteren Ende unterhalb des hinteren Endbereichs des Griffs mündet. Somit ist auch bei einem starken Schwappen der Flüssigkeit während des Entleerens des Behälters sichergestellt, dass die Belüftung des Innenraums durch den Griff erfolgen kann.

[0016] Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter bietet somit ein Höchstmaß an Sicherheit, da unter allen Betriebsbedingungen sichergestellt ist, dass der Innenraum beim Entleeren der Flüssigkeit in ausreichender Weise belüftet wird, um eine Unterbrechung oder eine Störung des Ausgießvorgangs zu verhindern. Selbst starkes Schwappen, unsachgemäße starke Neigungen des Behälters beim Ausgießen oder mechanische Verformungen des Behälters können somit den störungsfreien Entleerungsvorgang nicht stören.

[0017] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine Teil-Schnittansicht des oberen Bereichs des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters,

Fig. 2

eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Kunststoffbehälter,

Fig. 3

eine Schnittansicht längs der Linie B-B von Fig. 1,

Fig. 4

eine Schnittansicht längs der Linie C-C von Fig. 1, und

Fig. 5

eine Schnittansicht längs der Linie D-D von Fig. 1.

[0018] Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter ist als Stapelbehälter ausgebildet, er weist eine im Wesentlichen quaderförmige Außenkontur mit abgerundeten Ecken und Kanten auf, so wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Auf eine diesbezügliche Darstellung wurde deshalb verzichtet.

[0019] Die Fig. 1 zeigt eine vordere Seitenwandung 1 sowie eine hintere Seitenwandung 2, welche über eine konturierte obere Wandung 3 (zusammen mit nicht näher dargestellten Seitenwandungen) verbunden sind. Die obere Wandung 3 ist mit einem Ein- und Ausfüllstutzen 4 versehen. Weiterhin weist der Kunststoffbehälter einen oberen Griff 5 auf, welcher, zumindest zum Teil, in einer Griffmulde angeordnet ist, so wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist.

[0020] Der Ein- und Ausfüllstutzen 4 ist mit einem Außengewinde versehen, um eine Verschlusskappe aufzuschrauben. Im Ausgießbereich des Ein- und Ausfüllstutzens 4 mündet ein Entlüftungskanal 6. Auch diesbezüglich wird hinsichtlich der Detailkonstruktion auf den bekannten Stand der Technik, beispielsweise auf die EP 0 677 445 A1, verwiesen.

[0021] Der Belüftungskanal 6 verläuft im Wesentlichen waagrecht unterhalb der oberen Wandung 3. Er ist einstückig mit dem Kunststoffbehälter mittels eines Blasformverfahrens ausgebildet.

[0022] In einem Abstand von dem vorderen, dem Ein- und Ausfüllstutzen 4 zugewandten Bereich des Belüftungskanals 6 mündet in diesen ein vorderer Endbereich 8 des hohlen Griffs 5, durch welchen dessen Innenraum 7 mit dem Belüftungskanal 6 verbunden ist.

[0023] Ein hinterer Endbereich 9 des hohlen Griffs 5 verbindet dessen Innenraum 7 mit dem Innenraum des Kunststoffbehälters, insbesondere mit einem durch einen erhöhten Bereich 10 der oberen Wandung 3 ausgebildeten Bereich.

[0024] Wie sich insbesondere aus Fig. 2 ergibt, sind der vordere Endbereich 8 und der hintere Endbereich 9 mit einem geringeren Querschnitt ausgebildet, als der mittlere Bereich des Griffs 5.

[0025] Die Fig. 1 zeigt weiterhin, dass der Belüftungskanal 6 in einem geringen Winkel (2° bis 15°) zur Horizontalen nach rechts, d.h., von dem Ein- und Ausfüllstutzen 4 wegweisend, geneigt ist. Hierdurch werden Flüssigkeitsreste aus dem Belüftungskanal 6 in den Innenraum des Kunststoffbehälters zurückgeführt.

[0026] Die Figuren 3 bis 5 zeigen jeweils Schnittansichten gemäß Fig. 1, aus welchen sich die unterschiedlichen Querschnittsverhältnisse besonders deutlich ergeben.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1

Seitenwandung

2

Seitenwandung

3

Obere Wandung

4

Ein- und Ausfüllstutzen

5

Griff

6

Belüftungskanal

7

Innenraum des Griffs

8

Vorderer Endbereich

9

Hinterer Endbereich

10

Erhöhter Bereich

Ansprüche

1. Kunststoffbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mit einem Boden, Seitenwandungen (1, 2) sowie einer oberen Wandung (3), welche mit einem Ein- und Ausfüllstutzen (4), welcher mittels einer Schraubkappe dicht verschließbar ist, sowie mit einem einstückig mit der Wandung (3) ausgebildeten Griff (5) versehen ist, wobei unterhalb der oberen Wandung (3) ein sich von dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) aus erstreckender Belüftungskanal (6) ausgebildet ist, wobei der Kunststoffbehälter einstückig im Blasformverfahren hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (7) des Griffs (5) an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) zugewandten vorderen Endbereich (8) mit dem Belüftungskanal (6) in Strömungsverbindung ist und dass der Innenraum (7) des Griffs (5) an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) abgewandten hinteren Endbereich (9) in einen erhöhten Bereich (10) der oberen Wandung (3) mündet, während der Belüftungskanal (6) unterhalb des Griffs (5) in den Innenraum des Behälters mündet.

2. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Endbereich (8) des Griffs (5) mit einem kleineren Querschnitt ausgebildet ist, als der den Innenraum (7) des Griffs (5) bildende mittlere Bereich des Griffs (5).

3. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Endbereich (9) des Griffs (5) mit einem kleineren Querschnitt ausgebildet ist, als der den Innenraum (7) des Griffs (5) bildende mittlere Bereich des Griffs (5).

4. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung des vorderen Endbereichs (8) des Griffs (5) tiefer angeordnet ist, als die Mündung des Entlüftungskanals (6) in den Ein- und Ausfüllstutzen (4).

5. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungskanal (6) in einem Winkel von 2° bis 15° nach hinten von dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) verlaufend schräg abwärts geneigt ist.

6. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungskanal (6) mit seinem hinteren Ende unterhalb des hinteren Endbereichs (9) des Griffs (5) mündet.

7. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Stapelkanister ausgebildet ist.

Zeichnung