(19)
(11) EP 1 804 341 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.07.2007  Patentblatt  2007/27

(21) Anmeldenummer: 06023747.6

(22) Anmeldetag:  15.11.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 13/527(2006.01)
H01R 31/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 27.12.2005 DE 202005020312 U

(71) Anmelder: Cooper Crouse-Hinds GmbH
59494 Soest (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwarz, Gerhard
    69436 Schönbrunn (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Maximilianstrasse 58
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Explosionsgeschützte Steckkontaktvorrichtung


(57) Eine explosionsgeschützte Steckkontaktvorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Geräts, insbesondere Feldgeräts, an eine Versorgungsleitung weist wenigstens zwei in einer ersten Kontaktvertiefung eines Steckgehäuses angeordnete erste Kontaktelement auf, die innerhalb des Steckgehäuses mit der in diese hineingeführte Versorgungsleitung verbunden sind. Um eine solche Vorrichtung dahingehend zu verbessern, dass diese ohne Unterbrechung der elektrischen Versorgung weiterer elektrischer Geräte von dem Gerät abtrennbar und dieses gleichzeitig ohne größeren Installationsaufwand überprüf- und überwachbar ist, weist das Steckgehäuse zumindest eine zweite Kontaktvertiefung mit wenigstens zwei weiteren Kontaktelementen auf, welche parallel zu den ersten Kontaktelementen mit der Versorgungsleitung verschaltet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine explosionsgeschützte Steckkontaktvorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Feldgeräts, an eine Versorgungsleitung mit wenigstens zwei in einer ersten Kontaktvertiefung eines Steckgehäuses angeordneten ersten Kontaktelementen, die innerhalb des Steckgehäuses mit einer in dieses hineingeführten Versorgungsleitung verbunden sind.

[0002] In der DE 200 13 819 U1 ist eine solche Steckkontaktvorrichtung offenbart, die durch einen Stecker gebildet ist, der mit einer Steckdose an dem entsprechenden Gerät verbindbar ist. Stecker und Steckdose weisen entsprechende Kontaktelemente auf, die bei Einstecken des Steckers in die Steckdose in elektrischen Kontakt geraten und so die Verbindung zwischen Gerät und Versorgungsleitung herstellen. Die Versorgungsleitung ist in ein Steckgehäuse des Steckers hineingeführt und dort mittels entsprechender Verbindungselemente mit den Kontaktelementen verbunden.

[0003] Solche explosionsgeschützten Steckkontaktvorrichtungen werden in explosionsgefährdeten Bereichen eingesetzt, um insbesondere auch ohne Spannungsfreischaltung ein Verbinden und Lösen der Steckkontaktvorrichtung vom entsprechenden elektrischen Gerät zu ermöglichen. Ein solches Gerät ist in der Regel ein Feldgerät, das über die Steckkontaktvorrichtung mit einer entsprechenden Versorgungsleitung zur Spannungs- bzw. Stromversorgung verbunden wird. Auch zur Wartung der entsprechenden Geräte ist die entsprechende Steckkontaktvorrichtung gegebenenfalls zu lösen, um das Gerät mit einer Mess- oder Überwachungseinrichtung zu verbinden.

[0004] Wird allerdings die Steckkontaktvorrichtung von dem entsprechenden Gerät gelöst, besteht die Möglichkeit, dass nicht nur dieses entsprechende Gerät, sondern auch weitere mit diesem verbundene Gerät nicht mehr entsprechend elektrisch versorgt werden, da auch diese von der elektrischen Versorgung getrennt sind. Um das entsprechende Gerät unter Einsatzbedingungen zu überwachen und zu überprüfen, ist in der Regel eine separate Anschlusseinrichtung notwendig, an der zusätzlich zum Anschluss der Steckkontaktvorrichtung zur elektrischen Versorgung ein entsprechendes Messgerät oder dergleichen anschließbar ist. Auch diese zusätzliche Verbindung muss entsprechend explosionsgeschützt ausgeführt sein.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine entsprechende explosionsgeschützte Steckkontaktvorrichtung dahingehend zu verbessern, dass diese ohne Unterbrechung der elektrischen Versorgung weiterer elektrischer Geräte von dem Gerät abtrennbar und dieses gleichzeitig ohne größeren Installationsaufwand überprüf- und überwachbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß weist insbesondere das Steckgehäuse zumindest eine zweite Kontaktvertiefung mit wenigstens zwei weiteren Kontaktelementen auf, welche parallel zu den ersten Kontaktelementen mit der Versorgungsleitung verschaltet sind. Durch diese zweite Kontaktvertiefung mit ihren Kontaktelementen ist die elektrische Versorgung zumindest eines weiteren elektrischen Geräts möglich, selbst wenn die Steckkontaktvorrichtung von einem anderen elektrischen Gerät mittels der ersten Kontaktelemente der ersten Kontaktvertiefung getrennt ist. Dadurch wird die entsprechende Stromversorgung zu dem weiteren oder den weiteren Geräten nicht unterbrochen. Die entsprechende zweite Kontaktvertiefung mit den weiteren Kontaktelementen kann auch außer zur elektrischen Versorgung weiterer Geräte zum Anschluss einer Messvorrichtung dienen, um während des Betriebs des entsprechenden Geräts dieses zu überprüfen und zu überwachen.

[0008] Sowohl der Anschluss des weiteren Geräts an die zweite Kontaktvertiefung bzw. des Messgeräts an diese ist in explosionsgefährdeten Bereichen auf Grund der explosionsgeschützten Ausführungen der Steckkontaktvorrichtung möglich sowie auch das Trennen der Steckkontaktvorrichtung von einem ersten Gerät, d.h. das Lösen der ersten Kontaktelemente der ersten Kontaktvertiefung.

[0009] Die beiden Kontaktvertiefungen und die entsprechenden Kontaktelemente sind in der Regel in gleicher Weise ausgeführt, so dass sie beide auch in gleicher Weise einsetzbar sind. Es können zwei oder mehr Kontaktelemente vorgesehen sein, je nach Einsatzgebiet.

[0010] Die Kontaktelemente können als Kontaktstifte ausgebildet sein, die in entsprechende Kontaktbuchsen am jeweiligen Gerät eingesetzt werden. Es ist ebenfalls die umgekehrte Ausbildung möglich, d.h. dass die Kontaktelemente der Steckkontaktvorrichtung als Kontaktbuchsen ausgebildet sind.

[0011] Die weiteren Kontaktelemente der zweiten Kontaktvertiefung können analog zu den ersten Kontaktelementen der ersten Kontaktvertiefung ausgebildet sein, so dass diese ebenfalls zum Anschluss eines insbesondere weiteren elektrischen Geräts verwendet werden können. Es können aber auch für die zweiten Kontaktelemente Kontaktbuchsen verwendet werden, wenn beispielsweise die ersten Kontaktelemente als Kontaktstifte ausgebildet sind.

[0012] Werden eine der Kontaktvertiefungen und die dort angeordneten Kontaktelemente nicht verwendet, so sind diese durch eine insbesondere explosionsgeschützte Schutzabdeckung abdeckbar, die lösbar an entsprechender Stelle des Steckgehäuses aufsetzbar ist.

[0013] Um bei Einsatz eines Messgeräts gegebenenfalls vom Gerät bzw. Feldgerät Daten zu erhalten oder dieses mit Daten zu versorgen, können über die ersten und weiteren Kontaktelementen Daten austauschbar sein.

[0014] Die entsprechende Messeinrichtung kann in diesem Zusammenhang an die ersten oder weiteren Kontaktelemente anschließbar sein.

[0015] Um in einfacher Weise ein zusätzliches Anschließen eines Geräts bzw. einer Messeinrichtung an der Steckkontaktvorrichtung zu ermöglichen, kann die zweite Kontaktvertiefung im Wesentlichen senkrecht zur ersten Kontaktvertiefung am Steckgehäuse angeordnet sein. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass die zweite Kontaktvertiefung insbesondere seitlich und in Richtung zur Versorgungsleitung geneigt vom Steckgehäuse absteht oder dass auch weitere Kontaktvertiefungen vorgesehen sind.

[0016] Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass insbesondere für Überwachungszwecke und zur Versorgung mit korrekter Spannung bzw. Strom zwischen den ersten und/oder zwischen den weiteren Kontaktelementen und der Verbindungsleitung bzw. zwischen den ersten und weiteren Kontaktelementen eine elektrische Schaltung zur Überwachung von Funktionen der Steckkontaktvorrichtung und/oder der Spannungs- oder Stromversorgung der oder des angeschlossenen Geräts angeordnet ist. Diese entsprechende elektrische Schaltung ist direkt in dem Steckgehäuse integriert und kann über eine entsprechende Speichereinrichtung verfügen, die beispielsweise Daten während des Einsatzes des Geräts oder auch der Steckkontaktvorrichtung sammelt, welche bei Anschluss einer entsprechenden Mess- und Überwachungsvorrichtung abrufbar sind.

[0017] Eine einfache Möglichkeit zur Spannungsfreischaltung der elektrischen Verbindung zwischen Steckkontaktvorrichtung und angeschlossenem Gerät kann darin gesehen werden, dass die Steckkontaktvorrichtung bei bereits elektrisch vom Gerät getrennten Kontaktelementen an dem Gerät in einer Rückhaltestellung gehalten ist, in welcher zwischen Steckkontaktvorrichtung und Gerät ein im Wesentlichen nach außen abgeschlossener Innenraum gebildet ist. Dieser Innenraum ist relativ klein, so dass höchstens in diesem Innenraum von außen eingedrungenes Gas oder dergleichen im explosionsgefährdeten Bereich durch einen Funken entzündet werden könnte, wobei sich diese Explosion allerdings aus dem Innenraum nicht zur Außenseite der Steckkontaktvorrichtung fortsetzen kann. Durch diese Sicherheitsmaßnahme muss keine Spannungsfreischaltung erfolgen und ohne Einsatz speziell ausgebildeter Wartungskräfte oder dergleichen kann die Steckkontaktvorrichtung vom Gerät gelöst werden.

[0018] In diesem Zusammenhang kann es weiterhin als vorteilhaft betrachtet werden, wenn Gerät und Steckkontaktvorrichtung in der Rückhaltestellung miteinander lösbar befestigt, insbesondere verrastet sind.

[0019] Im Folgenden wird ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der in Zeichnung beigefügten Figuren näher erläutert.

[0020] Es zeigen:
Fig. 1
eine Prinzipdarstellung einer vorbekannten Steckkontaktvorrichtung;
Fig. 2
ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Steckkontaktvorrichtung, und
Fig. 3
ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Steckkontaktvorrichtung, die im Längsschnitt prinzipiell dargestellt ist.


[0021] In Fig. 1 ist eine Prinzipdarstellung einer bekannten Steckkontaktvorrichtung 1 dargestellt. Diese umfasst ein Steckgehäuse 6, in das eine Versorgungsleitung 3 hineingeführt ist. Gegenüberliegend zur Versorgungsleitung 3 weist das Steckgehäuse 6 eine Kontaktvertiefung 4 auf, in der zumindest zwei Kontaktelemente 5 angeordnet sind, siehe hierzu Fig. 3. Im Inneren des Steckgehäuses 6 sind die Kontaktelemente 5 mit der Versorgungsleitung 3 verbunden.

[0022] Die Steckkontaktvorrichtung 14 dient zum Auf- bzw. Einstecken auf bzw. in eine entsprechende Steckkontaktvorrichtung 1, die mit einem elektrischen Gerät, wie einem Feldgerät 2, 10 verbunden oder an dessem Gehäuse angebracht ist.

[0023] Die Steckkontaktvorrichtung ist explosionsgeschützt ausgeführt, damit auch ohne Spannungsfreischaltung ein Abziehen bzw. ein Aufstecken der Steckkontaktvorrichtung 1 in explosionsgefährdeten Bereichen möglich ist.

[0024] In Fig. 2 ist eine Darstellung analog zu Fig. 1 für ein erstes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Steckkontaktvorrichtung 1 wiedergegeben. Diese unterscheidet sich von der vorbekannten Steckkontaktvorrichtung nach Fig. 1 durch eine zusätzliche zweite Kontaktvertiefung 7 seitlich am Steckgehäuse 6 und im Wesentlichen senkrecht zu ersten Kontaktvertiefung 4. In der zweiten Kontaktvertiefung 7 sind analog zur ersten Kontaktvertiefung 4 eine entsprechende Anzahl von weiteren Kontaktelementen 8 angeordnet. Die Anzahl der Kontaktelemente beträgt wenigstens zwei.

[0025] Bei nichtverwendeter zweiter Kontaktvertiefung 7 mit entsprechenden weiteren Kontaktelementen 8 ist diese mittels einer Schutzabdeckung 11 explosionsgeschützt abgedeckt.

[0026] In Fig. 3 ist in einem Längsschnitt die Steckkontaktvorrichtung 1 gemäß Erfindung für ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. Dieses unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 insbesondere durch den schräg seitlich in Richtung Versorgungsleitung 3 abstehenden Abschnitt des Steckgehäuses 6, in dem die zweite Kontaktvertiefung 7 mit entsprechenden weiteren Kontaktelementen 8 ausgebildet ist.

[0027] Im Inneren des Steckgehäuses 6 ist die in diese hineingeführte Versorgungsleitung 3 über Anschlusseinrichtungen 15 beispielsweise in Form von Anschlussdrähten mit den als Kontaktbuchsen 9 ausgebildeten ersten Kontaktelementen elektrisch verbunden.

[0028] Diese ersten Kontaktelemente sind innerhalb der ersten Kontaktvertiefung 4 angeordnet, die in Fig. 3 prinzipiell und gestrichelt angedeutet ist. Analog ist die zweite Kontaktvertiefung 7 mit weiteren Kontaktelementen 8 aufgebaut, wobei auch diese als entsprechende Kontaktbuchsen 9 oder auch als Kontaktstifte ausgebildet sein können.

[0029] Die weiteren Kontaktelemente 8 sind bezüglich der ersten Kontaktelemente 5 parallel mit der Versorgungsleitung 3 bzw. den entsprechenden Anschlusseinrichtungen 15 verschaltet. Dadurch ist es möglich, die Steckkontaktvorrichtung 1 gleichzeitig zur elektrischen Versorgung von zwei elektrischen Geräten 2, 10 einzusetzen, die beispielsweise Feldgeräte in einem explosionsgefährdeten Bereich sind. Zwischen den weiteren Kontaktelementen 8 und der Versorgungsleitung 3 ist eine elektronische Schaltung 13 vorgesehen. Diese kann zur Überwachung der Steckkontaktvorrichtung 1, zur Überprüfung verschiedener Funktionen dieser Steckkontaktvorrichtung oder auch zur Überwachung der Spannungs- und Stromversorgung des oder der angeschlossenen Geräte 2, 10 dienen.

[0030] Es besteht in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, dass die Steckkontaktvorrichtung 1 Anzeigeinrichtungen auf ihrer Außenseite, d.h. auf der Außenseite des Steckgehäuses 6 aufweist, die gegebenenfalls Fehlfunktionen, Überspannungen oder dergleichen, die durch die elektronische Schaltung 13 ermittelt werden, signalisiert. Die elektronische Schaltung 13 kann eine Speichereinrichtung aufweisen.

[0031] Eine weitere elektronische Schaltung oder auch alternativ zu der den weiteren Kontaktelementen 8 zugeordneten elektronischen Schaltung 13 nach Fig. 3 kann, siehe die gestrichelte Darstellung, zwischen den Kontaktelementen 5, 8 und der Versorgungsleitung 3 angeordnet sein. Diese kann entsprechend zur bereits erwähnten elektrischen Schaltung eingesetzt werden.

[0032] Die zweite Kontaktvertiefung 7 mit Kontaktelementen 8 kann auch ohne die elektronische Schaltung 13 eingesetzt werden.

[0033] Die zweite Kontaktvertiefung 7 mit ihren Kontaktelementen 8 dient zur Versorgung eines weiteren elektronischen Gerätes, insbesondere Feldgerätes 10, so dass selbst bei Trennung der entsprechenden Kontaktelemente 5 von dem elektronischen Gerät, siehe Fig.1, die Versorgung des weiteren elektronischen Geräts 10 gewährleistet ist.

[0034] Es besteht die Möglichkeit, dass die entsprechende Steckkontaktvorrichtung 14 des elektronischen Geräts 2 bzw. 10 direkt an dem Gerät angeordnet ist oder über eine Verbindungsleitung, siehe Fig. 3, beabstandet zu dem eigentlichen Gerät angeordnet ist. Auch diese ist explosionsgeschützt ausgeführt.

[0035] Statt eines weiteren elektronischen Geräts ist ebenfalls eine Messeinrichtung 12 mittels der Steckkontaktvorrichtung 14 mit der erfindungsgemäßen Steckkontaktvorrichtung 1 verbindbar, um beispielsweise in der elektronischen Schaltung 13 abgespeicherte Daten abzurufen oder um über die Steckkontaktvorrichtung 1 eine Überwachung des entsprechenden elektronischen Geräts durchführen zu können.

[0036] Die Messeinrichtung 12 kann auch ein tragbares Instrument sein, das ohne Unterbrechung der Versorgung des elektronischen Geräts 2 über die Steckkontaktsrichtung 1 an dieser zur Überwachung anschließbar ist.

[0037] Eine einfache Realisierung des Explosionsschutzes der Steckkontaktvorrichtung 1 kann analog zur DE 200 13 819 U1 erfolgen. D.h., sowohl beim Abziehen als auch beim Aufstecken der Steckkontaktvorrichtung 1 auf die entsprechende Steckkontaktvorrichtung 14 am elektronischen Gerät wird zuerst eine teilweise Verbindungsstellung bzw. Rückhaltestellung eingenommen, in der noch kein elektrischer Kontakt zwischen den entsprechenden Kontaktelementen hergestellt ist. In dieser Rückhaltestellung ist zwischen Steckkontaktvorrichtung und Gerät ein im Wesentlichen nach außen abgeschlossener Innenraum gebildet, der nur eine geringe Menge eines gegebenenfalls explosiven Gasgemisches aus der explosionsgefährdeten Umgebung enthält, das gegebenenfalls durch Funken zwischen den Kontaktelementen gezündet wird, wobei allerdings die Zündung oder Explosion sich aus dem Innenraum nicht zur Außenseite von Steckkontaktvorrichtung 1 oder elektronischem Gerät 2 bzw. 10 fortsetzt.

[0038] Um die Rückhaltestellung in einfacher Weise zu realisieren, könnten Gerät und Steckkontaktvorrichtung in dieser Stellung miteinander lösbar befestigt und insbesondere verrastet sein.

[0039] Durch die erfindungsgemäße Steckkontaktvorrichtung ist es in einfacher Weise möglich, ein weiteres elektronisches Gerät oder eine Messeinrichtung mittels nur einer Steckkontaktvorrichtung einzusetzen, wobei bei Trennung der Steckkontaktvorrichtung von einem elektronischen Gerät die elektrische Verbindung zum anderen elektronischen Gerät weiterhin beibehalten wird. Die Messvorrichtung kann zur Überprüfung entsprechender Funktionen des angeschlossenen elektronischen Geräts ohne Spannungsfreischaltung angeschlossen und wieder von der Steckkontaktvorrichtung getrennt werden. Dadurch kann das entsprechende elektronische Gerät unter Einsatzbedingungen überwacht und dessen Funktionen entsprechend getestet werden.

[0040] Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, eine entsprechende elektronische Schaltung in der Steckkontaktvorrichtung zu integrieren, um zumindest die Spannungs- oder Stromversorgung zu überwachen und um gegebenenfalls Funktionen des elektronischen Geräts zusätzlich zu überwachen.


Ansprüche

1. Explosionsgeschützte Steckkontaktvorrichtung (1) zum Anschluss eines elektrischen Geräts (2), insbesondere Feldgeräts, an eine Versorgungsleitung (3) mit wenigstens zwei in einer ersten Kontaktvertiefung (4) eines Steckgehäuses (6) angeordneten ersten Kontaktelementen (5), die innerhalb des Steckgehäuses (6) mit der in dieses hineingeführten Versorgungsleitung (3) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Steckgehäuse (6) zumindest eine zweite Kontaktvertiefung (7) mit wenigstens zwei weiteren Kontaktelementen (8) aufweist, welche parallel zu den ersten Kontaktelementen (4) mit der Versorgungsleitung (3) verschaltet sind.
 
2. Steckkontaktvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass erste und/oder weitere Kontaktelemente (5, 8) als Kontaktbuchsen (9) ausgebildet sind.
 
3. Steckkontaktvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Kontaktelemente (8) zum Anschluss eines weiteren elektrischen Geräts (2), insbesondere Feldgeräts, an der Versorgungsleitung (3) ausgebildet sind.
 
4. Steckkontaktvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (5, 8) einer nicht zum Anschluss eines Geräts verwendete Kontaktvertiefung mittels einer Schutzabdeckung (11) explosionsgeschützt abdeckbar sind.
 
5. Steckkontaktvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass über die ersten und/oder weiteren Kontaktelemente (5, 8) Daten austauschbar sind.
 
6. Steckkontaktvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an die ersten oder weiteren Kontaktelemente (5, 8) eine Messeinrichtung (12) anschließbar ist
 
7. Steckkontaktvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kontaktvertiefung (7) im Wesentlichen senkrecht zur ersten Kontaktvertiefung (7) am Steckgehäuse (6) angeordnet ist.
 
8. Steckkontaktvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den ersten und/oder zwischen den weiteren Kontaktelementen (5, 8) und der Versorgungsleitung (3) bzw. zwischen den ersten und weiteren Kontaktelementen (4, 8) eine elektrische Schaltung (13) zur Überwachung von Funktionen der Steckkontaktvorrichtung und/oder der Spannungs- und/oder Stromversorgung oder Funktionen der angeschlossenen Geräte angeordnet ist.
 
9. Steckkontaktvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkontaktvorrichtung bei bereits elektrisch vom Gerät (2, 10) getrennten Kontaktelementen (5, 8) an dem Gerät in einer Rückhaltestellung gehalten ist, in welcher zwischen der Steckkontaktvorrichtung (1) und dem Gerät (2, 10) ein im Wesentlichen nach außen abgeschlossener Innenraum gebildet ist.
 
10. Steckkontaktvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Gerät (2 10) und Steckkontaktvorrichtung (1) in der Rückhaltestellung miteinander lösbar befestigt, insbesondere verrastet sind.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente