(19) |
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(11) |
EP 1 439 277 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.07.2007 Patentblatt 2007/28 |
(22) |
Anmeldetag: 14.01.2004 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Scharnier
Hinge
Charnière
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
16.01.2003 DE 10301373
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.07.2004 Patentblatt 2004/30 |
(73) |
Patentinhaber: Grundig Multimedia B.V. |
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1083HJ Amsterdam (NL) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Wagner, Peter
90556 Cadolzburg (DE)
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(74) |
Vertreter: Pröll, Jürgen et al |
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Rechtsanwalt
Grundig Intermedia GmbH
Beuthener Strasse 41 90471 Nürnberg 90471 Nürnberg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 052 359 GB-A- 847 929 US-A- 4 843 680
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DE-A- 10 141 115 US-A- 2 954 578
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren
Flügel, insbesondere für eine Klappe eines Gerätegehäuses.
[0002] In der
EP 1 052 359 A2 ist ein Scharnier beschrieben, bei dem ein erster Scharnierflügel schwenkbar mit
einem zweiten Scharnierflügel verbunden ist. Zur Begrenzung des Schwenkwinkels ist
ein Verbindungsstück vorgesehen, dessen erstes Ende schwenkbar am ersten Schwenkflügel
befestigt ist und dessen zweites Ende entlang eines begrenzten Wegs verschiebbar am
zweiten Schwenkflügel geführt ist. Dadurch ist auf einfache Weise eine Begrenzung
des Schwenkwinkels erreicht. Eine Verschiebung der Schwenkachse ist nicht vorgesehen.
[0003] In der älteren Patentanmeldung
DE 101 41 115.4 ist ein Scharnier beschrieben, bei dem zusätzlich zur Begrenzung des Schwenkwinkels
eine lineare Bewegung des zweiten Schwenkflügels vorgesehen ist. Diese ist durch eine
besondere Verzahnung erreicht. Eine solche Verzahnung ist baulich aufwändig und vergrößert
die Bauhöhe. Durch die zusätzliche lineare Bewegung des Schwenkflügels verschiebt
sich die Schwenkachse, was ein enges Anliegen der Klappe am Gehäuse ermöglicht.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs genannten Art mit beweglicher
Schwenkachse raumsparend aufzubauen.
[0005] Aus
GB 847 929 A ist ein Scharnier mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Flügel bekannt. Die
Schwenkachse ist an einem gegen einen Träger linear verschiebbaren Schlitten angeordnet.
Eine verzahnungsfreie Hebelvorrichtung zur Kopplung einer Schwenkbewegung des Flügels
und einer Verschiebebewegung des Schlittens ist vorgesehen.
[0006] Aus
US 2,954,578 A ist ein weiteres Scharnier offenbart, welches ein Scharnier mit einem eine Schwenkachse
schwenkbaren Flügel und einen Schlitten offenbart.
[0007] Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Schwenkachse an einem
gegen einen Träger linear verschieblichen Schlitten angeordnet ist und dass eine verzahnungsfreie
Hebelvorrichtung zur Kopplung einer Schwenkbewegung des Flügels und einer Verschiebebewegung
des Schlittens vorgesehen ist.
[0008] Durch diese Hebelvorrichtung ist erreicht, dass sich die Schwenkachse zwangsweise
verschiebt, wenn eine an dem schwenkbaren Flügel befestigte Klappe um die Schwenkachse
in Öffnungsstellung oder Schließstellung bewegt wird. Da die Hebelvorrichtung ohne
lineare und/oder auf Kreisbögen liegende Verzahnungen arbeitet, sind der Bauaufwand
gering und die Bauhöhe niedrig.
[0009] Gleichzeitig lässt sich mit der Hebelvorrichtung eine Begrenzung des möglichen Schwenkwinkels
des schwenkbaren Flügels und damit der Klappe erreichen. Durch die Hebelvorrichtung
ist der schwenkbare Flügel und damit die Klappe in Öffnungsstellung und in Schließstellung
haltbar.
[0010] Bei einer vorteilhaften, besonders einfachen Ausgestaltung weist die Hebelvorrichtung
einen ersten Schwenkhebel auf, der beabstandet von der Schwenkachse an einer ersten
Drehachse am Flügel gelagert ist. Dieser Schwenkhebel ist vorzugsweise an einer Lagerachse
des Trägers gelagert. Für eine Rastung des Flügels in Schließstellung und/oder Öffnungsstellung
ist bevorzugt eine auf eine Kontur wirkende Feder vorgesehen.
[0011] Bei einer weiteren Ausgestaltung weist die Hebelvorrichtung einen zweiten Schwenkhebel
auf, der am ersten Schwenkhebel an einer von der ersten Drehachse beabstandeten zweiten
Drehachse gelagert ist, wobei der zweite Schwenkhebel beabstandet von der zweiten
Drehachse an dem Schlitten an einer dritten Drehachse schwenkbar gelagert ist und
von dieser beabstandet an einer Führung am Träger gelagert ist. Mit dieser Hebelvorrichtung
lässt sich ein Verschiebeweg erreichen, der größer ist, als der mit nur einem Schwenkhebel
erreichbare Verschiebeweg, ohne dass die Bauhöhe des Scharniers erheblich vergrößert
werden muss. Darüber hinaus ist es bei der mit zwei Schwenkhebeln arbeitenden Hebelvorrichtung
leicht möglich, eine konstruktive Anpassung an die Gehäusegegebenheiten vorzunehmen.
[0012] Bei dem beschriebenen Scharnier können die gekoppelten Schwenk- und Verschiebebewegungen
dadurch ausgeführt werden, dass der Flügel, insbesondere durch manuelles Angreifen
an der Klappe, bewegt wird. Die Bewegung der Klappe kann jedoch auch dadurch ausgeführt
werden, dass an der Hebelvorrichtung ein Antriebsaggregat angreift. Bevorzugt eignet
sich die mit zwei Schwenkhebeln arbeitende Hebelvorrichtung für eine Bewegung des
Flügels und der an ihm befestigten Klappe durch ein Antriebsaggregat. Vorzugsweise
ist hierfür am zweiten Schwenkhebel eine Verlängerung vorgesehen, an der das Antriebsaggregat
angreift.
[0013] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
und der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1 eine Frontansicht eines Scharniers in Richtung des Pfeiles I in Fig. 2,
Figur 2 eine Seitenansicht des Scharniers in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,
Figur 3 eine Rückansicht des Scharniers in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2,
Figur 4 einen Schnitt längs der Linie B-B der Fig. 1,
Figur 5 einen Schnitt längs der Linie A-A der Fig. 1, vergrößert,
Figur 6 eine perspektivische Ansicht des Scharniers der Figuren 1 bis 5,
Figur 7 eine Frontansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des Scharniers,
Figur 8 eine Seitenansicht des Scharniers in Richtung des Pfeiles VIII in Fig. 7,
Figur 9 einen Schnitt längs der Linie A-A der Fig. 7,
Figur 10 eine perspektivische Ansicht des Scharniers der Figuren 7 bis 9,
Figur 11 eine Weiterbildung des Scharniers nach den Figuren 7 bis 10 im Schnitt entsprechend
A-A der Fig. 7,
Figur 12 eine Aufsicht des Scharniers in Richtung des Pfeiles XII in Fig. 11,
Figur 13 eine teilgeschnittene perspektivische Ansicht des Scharniers nach den Figuren
11, 12 in Schließstellung und
Figur 14 eine teilgeschnittene perspektivische Ansicht des Scharniers nach Fig. 11,
12 in Öffnungsstellung.
[0014] Ein Scharnier weist einen Flügel 1 auf, an dem eine - nicht dargestellte - Klappe
eines Gehäuses befestigbar ist. Der Flügel 1 ist mittels einer Schwenkachse 2 an einem
Schlitten 3 schwenkbar gelagert. Der Schlitten 3 ist in einem Träger 4 linear, geradlinig
verschiebbar angeordnet. Der Träger 4 ist an dem Gehäuse befestigbar.
[0015] Der Träger 4 und der Schlitten 3 sind U-profilförmig, wobei Ränder 5 des Trägers
4 den Schlitten 3 verschieblich halten. Der Schlitten 3, der Träger 4 und der Flügel
1 können von Metallprofilteilen gebildet sein. Um die Führung zwischen dem Schlitten
3 und dem Träger 4 zu verbessern, können Noppen an benachbarten Seitenwandungen ausgeprägt
sein.
[0016] Eine überwiegend innerhalb des Schlittens 3 angeordnete Hebelvorrichtung 6 koppelt
zwangsweise eine Schwenkbewegung S des Flügels 1 mit einer Verschiebebewegung V des
Schlittens 3.
[0017] Bei der Ausführung nach den Figuren 1 bis 6 weist die Hebelvorrichtung 6 nur einen
ersten Schwenkhebel 7 auf. Dessen eines Ende ist an einer von der Schwenkachse 2 beabstandeten
Drehachse 8 an dem Flügel 1 gelagert. Der Schwenkhebel 7 ist an einer am Träger 4
befestigten Lagerachse 9 angeordnet, die sich durch Längslöcher 10 des Schlittens
3 erstreckt.
[0018] Am anderen Ende des Schwenkhebels 7 ist eine Kontur 11 mit einem Tieftal 12 und einem
Hochtal 13 ausgebildet. Auf die Kontur 11 drückt eine innen am Schlitten 3 befestigte
Blattfeder 14.
[0019] Die Funktionsweise des Scharniers nach den Figuren 1 bis 6 ist im wesentlichen folgende:
[0020] In den Figuren 1 bis 6 ist die Schließstellung dargestellt. Wird der Flügel 1 aus
der Schließstellung, beispielsweise durch manuelles Verschwenken der an ihm befestigten
Klappe, in Richtung S verschwenkt, dann verschiebt sich infolge der Relativbewegung
zwischen der Schwenkachse 2 und der Drehachse 8 der in dem Träger 4 linear geführte
Schlitten 3 in Richtung V - weil sich der Schwenkhebel 7 gegenüber dem Träger 4 nicht
verschiebt. Die Schwenkachse 2 wandert dabei in Richtung V, so dass die Klappe vom
Gehäuserand frei wird.
[0021] Die Blattfeder 14 gleitet bei der Verschiebebewegung aus dem Tieftal 12 in das Hochtal
13. Die Verschiebebewegung des Schlittens 3 wird dadurch gebremst. Das Tieftal 12
bildet eine Rastung für die Schließstellung. Das Hochtal 13 bildet eine Rastung für
die Öffnungsstellung des Flügels 1 bzw. der Klappe. Als Endanschlag kann zusätzlich
auch das Langloch 10 dienen.
[0022] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 7 bis 10 weist die Hebelvorrichtung
6 einen ersten Schwenkhebel 7 und einen zweiten Schwenkhebel 15 auf. Diese sind an
einer zweiten Drehachse 16 aneinander gelagert und bilden einen Kniehebelverbund.
Der erste Schwenkhebel 7 ist an der Drehachse 8 am Flügel 1 beabstandet von der Schwenkachse
2 gelagert. Der zweite Schwenkhebel 15 ist beabstandet von der zweiten Drehachse 16
mittels einer dritten Drehachse 17 mit dem Schlitten 3 verbunden. Der zweite Schwenkhebel
15 ist außerdem, beabstandet von den Drehachsen 16 und 17, an dem Träger 4 geführt,
wobei ein Stift 18 des zweiten Schwenkhebels 15 in wenigstens ein Langloch 19 wenigstens
einer Lasche 20 des Trägers 4 greift.
[0023] Die Funktionsweise der Ausführung nach den Figuren 7 bis 10 ist im wesentlichen folgende:
[0024] Wird der Flügel 1 um die Schwenkachse 2 in Richtung S geschwenkt, dann wird mittels
der Drehachse 8 der erste Schwenkhebel 7 mitgenommen. Dieser nimmt den zweiten Schwenkhebel
15 mit, der am Träger 4 gehalten ist, und über die dritte Drehachse 17 den Schlitten
3 in Richtung V zwangsweise verschiebt.
[0025] Diese Ausführung hat gegenüber der Ausführung nach den Figuren 1 bis 6 den Vorteil,
dass bei gleichem Schwenkwinkel eine größere Verschiebestrecke erreichbar ist und
dass durch entsprechende Bemessung der Verhältnisse zwischen den Abständen der Drehachsen
und der Hebellängen die Verschiebestrecke sich an konstruktive Gehäusegegebenheiten
anpassen lässt.
[0026] Eine Rastung und/oder ein Anschlag in Schließstellung und/oder Öffnungsstellung lässt
sich durch die beschriebene Feder/Konturanordnung oder durch eine zwischen dem ersten
Schwenkhebel 7 und dem zweiten Schwenkhebel 15 wirksame Kontur 21 erreichen. Es ist
auch möglich, das Langloch 19 so zu gestalten, dass es die Anschlagfunktion und/oder
die Rastfunktion übernimmt.
[0027] An der Hebelvorrichtung 6 kann eine Angriffsstelle für ein, beispielsweise elektromechanisches,
pneumatisches oder hydraulisches, Antriebsaggregat zur Verschwenkung des Flügels 1
vorgesehen sein.
[0028] Das Ausführungsbeispiel der Figuren 11 bis 14 gleicht im wesentlichen dem der Figuren
7 bis 10. Zusätzlich weist die Hebelvorrichtung 6 eine Angriffsstelle 22 für ein nicht
dargestelltes Antriebsaggregat auf. Die Angriffsstelle 22 ist von einem Schlitz 23
gebildet, der an einer Verlängerung 24 des zweiten Schwenkhebels 15 ausgebildet ist.
Die Verlängerung 24 ragt über die von der Lasche 20 gebildete Führung hinaus.
[0029] Wird der zweite Schwenkhebel 15 mittels des Antriebsaggregats in Richtung C verschwenkt,
dann verschiebt er den Schlitten 3 über die Drehachse 17 in Richtung V und nimmt den
ersten Schwenkhebel 7 mit, der dadurch den Flügel 1 in Richtung S verschwenkt.
[0030] Das Antriebsaggregat lässt sich im Gehäuse anordnen und kann an dem Träger 4 befestigt
sein.
[0031] Eines der beschriebenen Scharniere kann für die Lagerung einer Klappe genügen. Für
eine besonders lange Klappe können zwei oder mehrere Scharniere vorgesehen sein. Beim
Antrieb der Klappe mittels eines Antriebsaggregats kann es genügen, eines der Scharniere
anzutreiben. Es kann jedoch auch ein gemeinsames Antriebsaggregat mit zwei oder mehreren
Scharnieren gekoppelt werden.
[0032] Die Erfindung betrifft daher:
- ein Scharnier mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Flügel, insbesondere für
eine Klappe eines Gerätegehäuses dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (2) an einem gegen einen Träger (4) linear verschieblichen Schlitten
(3) angeordnet ist und dass eine verzahnungsfreie Hebelvorrichtung (6) zur Kopplung
einer Schwenkbewegung des Flügels (1) und einer Verschiebebewegung des Schlittens
(3) vorgesehen ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelvorrichtung (6) einen ersten
Schwenkhebel (7) aufweist, der beabstandet von der Schwenkachse (2) an einer ersten
Drehachse (8) am Flügel (1) gelagert ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet dass der erste Schwenkhebel (7) an einer Lagerachse
(9) des Trägers (4) gelagert ist.
Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rasteinrichtung mit einer Feder (14)
und einer Kontur (11) für eine Schließstellung und/oder eine Öffnungsstellung des
Flügels (1) vorgesehen ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (14) am Schlitten (3) befestigt
ist und die Kontur (11) am ersten Schwenkhebel ausgebildet ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelvorrichtung (6) einen zweiten
Schwenkhebel (15) aufweist, der am ersten Schwenkhebel (7) an einer von der ersten
Drehachse (8) beabstandeten zweiten Drehachse (16) gelagert ist, wobei der zweite
Schwenkhebel (15) beabstandet von der zweiten Drehachse (16) an dem Schlitten (3)
an einer dritten Drehachse (17) schwenkbar gelagert ist und dass der zweite Schwenkhebel
(15) beabstandet von der dritten Drehachse (17) am Träger (4) an einer Führung (18,19,20)
gelagert ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung von wenigstens einer Lasche
(20) des Trägers (4) mit Langloch (19) und einem Stift (18) des zweiten Schwenkhebels
(15) gebildet ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Schwenkhebel (7) und
dem zweiten Schwenkhebel (15) für eine Rastung des Flügels (1) in der Schließstellung
und/oder der Öffnungsstellung eine Kontur (21) gebildet ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hebelvorrichtung (6) eine Angriffsstelle
(22) für ein Antriebsaggregat ausgebildet ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schwenkhebel (15) eine Verlängerung
(24) aufweist, an der die Angriffsstelle (22) ausgebildet ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelvorrichtung (6) wenigstens teilweise
innerhalb des Schlittens (3) angeordnet ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (4) und der Schlitten (3) von
Metallprofilteilen gebildet sind.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag für die Schließstellung und
die Öffnungsstellung an der Hebelvorrichtung (6) ausgebildet ist.
- ein Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Klappe zwei oder mehrere Scharniere
vorgesehen sind, die gegebenenfalls vom gleichen Antriebsaggregat gemeinsam antreibbar
sind.
1. Scharnier mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Flügel, insbesondere für eine
Klappe eines Gerätegehäuses, wobei die Schwenkachse (2) an einem gegen einen Träger
(4) linear verschieblichen Schlitten (3) angeordnet ist und eine verzahnungsfreie
Hebelvorrichtung (6) zur Kopplung einer Schwenkbewegung des Flügels (1) und einer
Verschiebebewegung des Schlittens (3) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Rasteinrichtung mit einer Feder (14) und einer Kontur (11) für eine Schließstellung
und/oder eine Öffnungsstellung des Flügels (1) vorgesehen ist und die Feder (14) am
Schlitten (3) befestigt ist und die Kontur (11) am ersten Schwenkhebel der Hebelvorrichtung
ausgebildet ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebelvorrichtung (6) einen ersten Schwenkhebel (7) aufweist, der beabstandet
von der Schwenkachse (2) an einer ersten Drehachse (8) am Flügel (1) gelagert ist.
3. Scharnier nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Schwenkhebel (7) an einer Lagerachse (9) des Trägers (4) gelagert ist.
4. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebelvorrichtung (6) einen zweiten Schwenkhebel (15) aufweist, der am ersten
Schwenkhebel (7) an einer von der ersten Drehachse (8) beabstandeten zweiten Drehachse
(16) gelagert ist, wobei der zweite Schwenkhebel (15) beabstandet von der zweiten
Drehachse (16) an dem Schlitten (3) an einer dritten Drehachse (17) schwenkbar gelagert
ist und dass der zweite Schwenkhebel (15) beabstandet von der dritten Drehachse (17)
am Träger (4) an einer Führung (18,19,20) gelagert ist.
5. Scharnier nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führung von wenigstens einer Lasche (20) des Trägers (4) mit Langloch (19) und
einem Stift (18) des zweiten Schwenkhebels (15) gebildet ist.
6. Scharnier nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem ersten Schwenkhebel (7) und dem zweiten Schwenkhebel (15) für eine Rastung
des Flügels (1) in der Schließstellung und/oder der Öffnungsstellung eine Kontur (21)
gebildet ist.
7. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Hebelvorrichtung (6) eine Angriffsstelle (22) für ein Antriebsaggregat ausgebildet
ist.
8. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Schwenkhebel (15) eine Verlängerung (24) aufweist, an der die Angriffsstelle
(22) ausgebildet ist.
9. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebelvorrichtung (6) wenigstens teilweise innerhalb des Schlittens (3) angeordnet
ist.
10. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger (4) und der Schlitten (3) von Metallprofilteilen gebildet sind.
11. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Anschlag für die Schließstellung und die Öffnungsstellung an der Hebelvorrichtung
(6) ausgebildet ist.
12. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass für eine Klappe zwei oder mehrere Scharniere vorgesehen sind, die gegebenenfalls
vom gleichen Antriebsaggregat gemeinsam antreibbar sind.
1. A hinge having a leaf which is pivotable about a pivot axis, particularly for a flap
of a device housing, in which the pivot axis (2) is arranged on a carriage (3) which
is linearly displaceable with respect to a carrier (4), and a non-toothed lever device
(6) is provided for linking a pivotal movement of the leaf (1) and a displacement
of the carriage (3),
characterised in that
a latching device having a spring (14) and a contour (11) for a closed position and/or
an open position of the leaf (1) is provided and the spring (14) is mounted on the
carriage (3) and the contour (11) is constructed on the first pivot lever of the lever
device.
2. A hinge according to Claim 1,
characterised in that
the lever device (6) has a first pivot lever (7) which is mounted on a first axis
of rotation (8) on the leaf (1) at a spacing from the pivot axis (2).
3. A hinge according to Claim 2,
characterised in that the first pivot lever (7) is mounted on a bearing axis (9) of the carrier (4).
4. A hinge according to one of the preceding Claims 2 or 3,
characterised in that
the lever device (6) has a second pivot lever (15) which is mounted on the first pivot
lever (7) on a second axis of rotation (16), which is at a spacing from the first
axis of rotation (8), the second pivot lever (15) being pivotably mounted on the carriage
(3) on a third axis of rotation (17) at a spacing from the second axis of rotation
(16), and in that the second pivot lever (15) is mounted on the carrier (4) on a guide (18, 19, 20)
at a spacing from the third axis of rotation (17).
5. A hinge according to Claim 4,
characterised in that
the guide is formed by at least one lug (20) of the carrier (4) with a slot (19) and
a pin (18) of the second pivot lever (15).
6. A hinge according to Claim 4 or 5,
characterised in that
a contour (21) is formed between the first pivot lever (7) and the second pivot lever
(15) for latching the leaf (1) in the closed position and/or the open position.
7. A hinge according to one of the preceding claims,
characterised in that
a working point (22) for a drive unit is constructed on the lever device (6).
8. A hinge according to one of the preceding Claims 4 to 7,
characterised in that
the second pivot lever (15) has an extension (24) on which the working point (22)
is constructed.
9. A hinge according to one of the preceding claims,
characterised in that
the lever device (6) is arranged at least partially within the carriage (3).
10. A hinge according to one of the preceding claims,
characterised in that
the carrier (4) and the carriage (3) are formed by metal profile parts.
11. A hinge according to one of the preceding claims,
characterised in that
a stop for the closed position and the open position is constructed on the lever device
(6).
12. A hinge according to one of the preceding claims,
characterised in that
two or more hinges are provided for a flap, which hinges may be optionally driven
together by the same drive unit.
1. Charnière comprenant une branche capable de pivoter autour d'un axe de pivotement,
en particulier pour un clapet d'un boîtier d'appareil, l'axe de pivotement (2) étant
agencé sur un chariot (3) capable de se déplacer linéairement contre un support (4),
et il est prévu un dispositif à levier (6) dépourvu de denture pour l'accouplement
d'un mouvement de pivotement de la branche (1) et d'un mouvement de déplacement du
chariot (3),
caractérisée en ce qu'il est prévu un dispositif d'enclenchement avec un ressort (14) et un contour (11)
pour une position de fermeture et/ou une position d'ouverture de la branche (1), et
le ressort (14) est fixé sur le chariot (3), et le contour (11) est réalisé sur le
premier levier pivotant du dispositif à levier.
2. Charnière en selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif à levier (6) comprend un premier levier pivotant (7) qui est monté
sur la branche (1) sur un premier axe de rotation (8) à distance de l'axe de pivotement
(2).
3. Charnière selon la revendication 2, caractérisée en ce que le premier levier pivotant (7) est monté sur un axe de palier (9) du support (4).
4. Charnière selon l'une des revendications précédentes 2 ou 3,
caractérisée en ce que le dispositif à levier (6) comprend un second levier pivotant (15), qui est monté
sur le premier levier pivotant (7) sur un second axe de rotation (16) à distance du
premier axe de rotation (8), le second levier pivotant (15) étant monté sur le chariot
(3) à distance du second axe de rotation (16) avec faculté de pivotement autour d'un
troisième axe de rotation (17), et en ce que le second levier pivotant (15) est monté sur un guidage (18, 19, 20) sur le support
(4) à distance du troisième axe de rotation (17).
5. Charnière selon la revendication 4, caractérisée en ce que le guidage est formé par au moins une patte (20) du support (4) comportant un trou
oblong (19) et par une tige (18) du second levier pivotant (15).
6. Charnière selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce qu'un contour (21) est formé entre le premier levier pivotant (7) et le second levier
pivotant (15) pour un enclenchement de la branche (1) dans la position de fermeture
et/ou dans la position d'ouverture.
7. Charnière selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un emplacement d'attaque (22) pour une unité d'entraînement est réalisé sur le dispositif
à levier (6).
8. Charnière selon l'une des revendications précédentes 4 à 7,
caractérisée en ce que le second levier pivotant (15) comprend un prolongement (24) sur lequel est réalisé
l'emplacement d'attaque (22).
9. Charnière selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif à levier (6) est agencé au moins partiellement à l'intérieur du chariot
(3).
10. Charnière selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le support (4) et le chariot (3) sont formés par des pièces profilées en métal.
11. Charnière selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une butée pour la position de fermeture et la position d'ouverture est réalisée sur
le dispositif à levier (6).
12. Charnière selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu deux ou plusieurs charnières pour un clapet, lesquelles peuvent être
le cas échéant entraînées conjointement par la même unité d'entraînement.
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