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EP 1 454 002 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.07.2007 Patentblatt 2007/28 |
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Anmeldetag: 21.10.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2002/011747 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/035955 (01.05.2003 Gazette 2003/18) |
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(54) |
VERFAHREN ZUR FARBLOSEN, PLASTISCHEN MUSTERUNG UND VERFESTIGUNG EINER WARENBAHN UND
VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS
METHOD FOR EMBOSSED AND COLOURLESS DECORATION AND BONDING OF A FABRIC WEB AND DEVICE
THEREFOR
PROCEDE POUR DECORER EN RELIEF ET DE MANIERE INCOLORE ET POUR SOLIDIFIER UNE BANDE
DE TISSU ET DISPOSITIF POUR METTRE EN OEUVRE CE PROCEDE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
(30) |
Priorität: |
25.10.2001 DE 10152075
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.09.2004 Patentblatt 2004/37 |
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Patentinhaber: Fleissner GmbH |
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63329 Egelsbach (DE) |
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Erfinder: |
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- FLEISSNER, Gerold
CH-6300 Zug (CH)
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Vertreter: Meyer-Dulheuer, Karl-Hermann et al |
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Dr. Meyer- Dulheuer & Partner
Patentanwaltskanzlei
Barckhausstrasse 12-16 60325 Frankfurt am Main 60325 Frankfurt am Main (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 841 424 EP-A- 1 039 006 DE-A- 4 012 541
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EP-A- 1 036 871 WO-A-01/59194 US-A- 3 590 453
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur farblosen, plastischen Musterung
und Verfestigung einer Warenbahn aus nicht verwobenen oder verwirkten Fasern also
einem Vlies aus im wesentlichen endlichen, aber auch endlosen Fasern wie synthetischen
Stapelfasern oder auch natürlichen Fasern.
[0002] Durch die
US-A-5 115 544 ist bekannt, ein Sieb mit einer Anzahl von ein Profil gebenden Erhöhungen zu versehen,
gegen die das zu musternde Vlies mittels Wasserstrahlen gepresst wird. Je nach dem
welche Figuren als Erhöhungen auf dem Endlossieb aufgebracht oder in das Sieb gebogen
sind, können die unterschiedlichsten Muster jedenfalls auch als Lochmuster erzeugt
werden. Die Fasern werden mittels der Wasserstrahlen seitlich neben die Erhöhungen
verlagert, so dass die Erhöhungen im wesentlichen von Fasern frei sind. Ähnliches
offenbart die
EP-A-0 511 025, nach der ebenfalls Erhöhung auf einem Sieb für die farblosen Muster sorgen. Als
Medium zur Bewegung der Fasern kann hier auch heiße Luft Anwendung finden.
[0003] Weiterhin ist durch die
DE-A-21 09 143 bekannt, über die Warenbahn eine Schablone mit dem gewünschten Muster entsprechenden
Aussparungen zu bewegen, gegen die Heißluft unter Druck geblasen wird. Diese aus dem
Farbdruckverfahren bekannte Methode konnte aber ebenso nicht befriedigen. Das Gleiche
gilt für die Idee nach der
DE-A-20 211 188, bei der die Musterung mittels der Schablone ebenfalls mit heißer Luft dadurch erfolgt,
dass die Luft einzelne Fasern der polförmigen Warenbahn zum mustergewünschten Schrumpfen
veranlasst.
[0004] Weiterhin ist noch auf die
EP-A-0 423 619 zu verweisen, nach der mittels Wasserstrahlen die Fasern eines Vlieses gegen eine
Siebtrommel bewegt werden, um die Fasern in die Löcher der Siebtrommel zu bewegen.
Dadurch ergibt sich ein Vlies mit einer dünnen Rückseite und einer vorderen Musterseite
mit dort stark mustermäßig konzentrierten Vliesfasern. Die Konzentration der Fasern
ist insbesondere in der Dicke des Vlieses undefinierbar und die Verfestigung des Vlieses
im Bereich der mustermäßigen Verdickungen fast gleich Null. Die Fasern des Vlieses
werden mittels der Wasserstrahlen in die mustermäßigen Vertiefungen der Siebtrommel
verschoben, eine Verfestigung der Fasern in den Vertiefungen erfolgt jedoch nicht.
[0005] Ausgehend von dem Verfahren anfangs genannter Art besteht die Aufgabe, ein Verfahren
zu finden, mit dem ohne großen Aufwand kontinuierlich ein Muster in das Vlies oder
dergleichen gezwungen werden kann, und zwar ein auch in der Höhe klar definiertes
Muster, im dem die bewegten Fasern ebenfalls untereinander verschlungen, also verfestigt
sind.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung ein Verfahren zur farblosen, plastischen
Musterung und Verfestigung einer Warenbahn aus nicht verwobenen oder verwirkten Fasern,
also aus einem Vlies aus im wesentlichen endlichen Fasern, wie synthetischen Stapelfasern
oder auch natürlichen Fasern vor, Dabei werden die auf einer ersten, mit dem zu erzielenden
Muster versehenen Ebene liegenden Fasern der Warenbahn teilweise mittels energiereicher
Wasserstrahlen in eine zweite Ebene verlagert und dort aufgrund eines vorhandenen
Widerstands gegen eine weitere Verlagerung aufgehalten, die auftreffende Flüssigkeit
abgeführt und die Fasern der Warenbahn in beiden Ebenen unter dem Einfluss der Wasserstrahlen
miteinander verwirbelt, wodurch das Vlies vollflächig und mit einem Muster verfestigt
wird. Dabei ist unterhalb der mustergebenden Unterlage (5), die nur teilweise flüssigkeitsdurchlässig
und mit einem Muster (7) offen ist, ein flüssigkeitsdurchlässiges, feinmaschiges Spunlaceband
(12) angeordnet, das über ein zwischengelagertes, grobmaschiges Siebgewebe (13) auf
einer Siebtrommel (11) abgestützt wird.
[0007] Außerdem wurde auch eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens entwickelt,
die mit einer in Richtung der fließenden Wasserstrahlen vorhandenen Unterlage (5)
versehen ist, weiche nur teilweise flüssigkeitsdurchlässig und mit einem Muster (7)
offen ist und mit einem dieser Unterlage zugeordneten Druckwasserbalken zur Herstellung
von über die Arbeitsbreite verteilten feinen Wasserstrahlen (4) ausgerüstet ist. Dabei
ist unterhalb der mustergebenden Unterlage (5) das flüssigkeitsdurchlässige feinmaschige
Spunlaceband (12) angeordnet, das als tragender Widerstand für die von der mustergebenden
Unterlage (5) verlagerten Fasern vorgesehen und durch das grobmaschige Siebgewebe
(13) auf der Siebtrommel (14) abgestützt ist. Die Siebtrommel (11) ist außen mit dem
feinmaschigen Spunlaceband (12) und dieses mit der mustergebenden Unterlage (5) umschlungen,
der der Druckwasserbalken (3) radial außen zugeordnet ist.
[0008] Eine Vorrichtung der erfindungsgemäßen Art ist in der Zeichnung beispielhaft dargestellt.
Es zeigen:
- Fig. 1
- im Querschnitt eine durchlässige, unter Saugzug stehende Siebtrommel zur Herstellung
eines gemusterten Vlieses mit der Siebtrommel außen zugeordnetem Düsenbalken und
- Fig. 2
- der Mantel der Siebtrommel nach Fig. 1 in vergrößerter Darstellung nach Stand der
Technik
- Fig. 3
- der Mantel der Siebtrommel nach Fig. 2 mit einem ergänzten Aufbau.
[0009] Zu der aus der Fig. 1 ersichtlichen Siebtrommel gehören noch weitere Peripherieteile,
die aber wegen der Übersichtlichkeit hier fortgelassen sind. Das zu musternde Vlies
2 überläuft unmittelbar die Siebtrommel 1, der außerhalb ein oder mehrere Düsenbalken
3 unmittelbar zugeordnet sind. Der jeweilige Düsenbalken 3 ist achsparallel zur Siebtommel1
angeordnet und an seiner der Siebtrommel 1zugeordneten Unterseite mit einem hier nicht
dargstellten Düsenstreifen zum Austritt der Wasserstrahlen 4 versehen. Wie üblich
ist die Siebtrommel 1 zum Absaugen des aufgespritzten Wassers unter Saugzug gesetzt,
wozu im Inneren der Siebtrommel 1 ein Saugrohr 8 zentrisch angeordnet ist, das zur
Siebtrommel 1 sich erstreckende Saugschlitze 10 aufweist, denen wiederum die Düsenbalken
3 zugeordnet sind.
[0010] Die Siebtrommel 1 besteht gemäß Fig. 1 aus einer nahtlosen Siebtrommelwandung 11,
die als Stützelement für weitere außen aufgezogene Formelemente vorgesehen ist. Die
Löcher der Siebtrommelwandung 11 können in ein Blech gestanzt sein oder die Wandung
kann eine andere stabile Struktur haben. Auf die Siebtrommelwandung ist gemäß Fig.
2 ein feines Siebgewebe, ein Spunlaceband 12 aufgezogen, auf dem weiterhin ein Blech
5 aufgezogen ist, das mit einem Lochmuster versehen ist. Die Löcher 7 sind deshalb
mit unterschiedlich großen Durchmessern gezeichnet. Selbstverständlich können die
Löcher 7 auch andere als runde Formen haben, jedes auch großflächige Muster ist hier
denkbar.
[0011] Wenn nunmehr das beidseitig glatte Vlies 2 von den Wasserstrahlen 4 getroffen wird,
so bewegen sich die Fasern im Bereich der Löcher 7 in diese hinein und auf den Stegen
9 zwischen den Löchern 7 wird das Vlies vernadelt, verfestigt werden. Die Bewegung
der Fasern in die Löcher 7 des dünnen Musterbleches 5 ist aber begrenzt, da unterhalb
des Musterbleches 5 ein feines Siebgewebe 12 angeordnet ist, das als eigentliches
Spunlaceband angesehen werden kann. Es dient normalerweise als Unterlage für ein glatt
zu vernadelndes Vlies. Das aufgespritzte Wasser dringt durch das Band 12 und wird
innerhalb der Siebtrommel 1 abgesaugt. Die Fasern aber bleiben auf dem Band 12 liegen
und werden von den Wasserstrahlen auch dort vernadelt, sprich verfestigt. So entsteht
einseitig ein plastisches Muster in einem vollflächig verfestigten Vlies.
[0012] In Fig. 3 ist der Aufbau des Siebtrommelmantels gleich dem nach Fig. 2, jedoch ist
zwischen dem Spunlaceband 12 und der tragenden Siebtrommelwandung 11 noch ein gröberes
Siebgewebe 13 eingeschoben, das den Abstand der tragenden Siebtrommeloberfläche zum
Spunlaceband 12 vergrößert. Dies vergleichmäßigt die Wasserströmung vom Siebband 12
zu den Durchflussöffnungen der Siebtrommel 11, die Stege zwischen den Durchflussöffnungen
treten nicht mehr als Hindernis für die Durchströmung in Erscheinung.
1. Verfahren zur farblosen, plastischen Musterung und Verfestigung einer Warenbahn aus
nicht verwobenen oder verwirkten Fasern, also einem Vlies aus im wesentlichen endlichen
Fasern, wie synthetischen Stapelfasern oder auch natürlichen Fasern, wobei die auf
einer ersten, mit dem zu erzielenden Muster versehenen Ebene liegenden Fasern der
Warenbahn teilweise mittels energiereicher Wasserstrahlen in eine zweite Ebene verlagert
und dort aufgrund eines vorhandenen Widerstandes gegen eine weitere Verlagerung aufgehalten,
die auftreffende Flüssigkeit abgeführt wird und die Fasern der Warenbahn in beiden
Ebenen unter Einfluss der Wasserstrahlen miteinander verwirbelt werden und damit das
Vlies vollflächig und mit einem Muster verfestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der mustergebenden Unterlage (5), die nur teilweise flüssigkeitsdurohlässig
und mit einem Muster (7) offen ist, ein flüssigkeitsdurchlässiges, feinmaschiges Spunlaceband
(12) angeordnet ist, das über ein zwischengelagertes grobmaschiges Siebgewebe (13)
auf einer Siebtrommel (11) abgestützt wird.
2. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, mit einer in Richtung
der fließenden Wasserstrahlen vorhandenen Unterlage (5), die nur teilweise flüssigkeitsdurchlässig
und mit einem Muster (7) offen ist, und einem dieser zugeordneten Druckwasserbalken
zur Herstellung von über die Arbeitsbreite verteilten feinen Wasserstahlen (4), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der mustergebenden Unterlage (5) eine flüssigkeitsdurchlässiges feinmaschiges
Spunlaceband (12) angeordnet ist, das als tragender Widerstand für die von der mustergebenden
Unterlage (5) verlagerten Fasern vorgesehen und durch das grobmaschiges Siebgewebe
(13) auf der Siebtrommel (11) abgestützt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebtrommel (11) außen mit dem feinmaschigen Spunlaceband (12) und dieses mit
der mustergebenden Unterlage (5) umschlungen ist, der der Druckwasserbalken (3) radial
außen zugeordnet ist.
1. A method for colourless, plastic patterning and bonding of a material web of nonwoven
or entangled fibres, that is a nonwoven of substantially endless fibres, such as synthetic
staple fibres or natural fibres, wherein the fibres of the material web lying on a
first material plane provided with the pattern to be achieved are partially displaced
into a second plane by means of energetic water jets and are held there against any
further displacement as a result of a resistance which is provided, the incoming fluid
is removed and the fibres of the material web are interlaced with one another in two
planes under the influence of the water jets and thus the nonwoven is bonded over
its entire area and with a pattern, characterised in that underneath the patterning backing (5), which is only partially permeable to liquid
and is open with a pattern (7), there is provided a liquid-permeable, fine-meshed
spunlace band (12) which is supported on a perforated drum (11) by means of an interposed
coarse-meshed screen fabric (13).
2. A device for carrying out the method according to claim 1, comprising a backing (5)
provided in the direction of the flowing water jets, which is only partially permeable
to liquid and is open with a pattern (7), and a pressurised water beam assigned thereto
for producing fine water jets (4) distributed over the working width, characterised in that the liquid-permeable spunlace band (12) is arranged underneath the patterning backing
(5), this being provided as a supporting resistance for the fibres displaced by the
patterning backing (5) and being supported by the coarse-meshed screen fabric (5)
on the perforated drum (11).
3. The device according to claim 2, characterised in that the fine-meshed spunlace band (12) is looped externally around the perforated drum
(11) and the patterning backing (5) is looped around said spunlace band, which is
allocated radially externally to the pressurised water beam (3).
1. Procédé de modelage plastique incolore et de consolidation d'une bande de matière
en fibres ni tissées ni tricotées, donc d'un non-tissé en fibres sensiblement continues
comme des fibres discontinues synthétiques ou même des fibres naturelles, les fibres
se trouvant sur un premier plan incluant le motif à obtenir de la bande de matière
étant déplacées partiellement au moyen de jets d'eau fortement chargés d'énergie vers
un deuxième plan et y étant maintenues du fait d'une résistance existante pour éviter
un autre déplacement, le liquide arrivant étant évacué et les fibres de la bande de
matière étant enroulées les unes aux autres dans les deux plans sous l'effet des jets
d'eau et le non-tissé étant ainsi consolidé sur toute sa surface par un motif, caractérisé en ce qu'en dessous de la base donnant le motif(5), qui ne laisse passer que partiellement
le liquide et est ouverte par un motif (7), il est disposé un ruban ajouré filé à
mailles fines (12) laissant passer le liquide qui s'appuie par une toile à bluter
intercalée à grosses mailles (13) sur un tambour cribleur (11).
2. Dispositif de réalisation du procédé selon la revendication 1, comportant une base
(5) placée en direction des jets d'eau s'écoulant, qui ne laisse passer le liquide
que partiellement et est ouverte par un motif (7) et une poutre de projection d'eau
pressurisée qui lui est associée pour la génération de jets d'eau fins (4) répartis
sur toute la largeur opérationnelle, caractérisé en ce qu'en dessous de la base donnant le motif (5), est disposé le ruban ajouré filé à mailles
fines (12) laissant passer le liquide qui fait office de résistance porteuse pour
les fibres déplacées par la base donnant le motif (5) et s'appuie par la toile à bluter
à grosses mailles (13) sur le tambour cribleur (11).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisée en ce que le tambour cribleur (11) est entouré sur l'extérieur par le ruban ajouré filé à mailles
fines (12) et que celui-ci est entouré par la base donnant le motif (5) à laquelle
la poutre de projection d'eau pressurisée (3) est associée radialement à l'extérieur.
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