(19)
(11) EP 1 557 387 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.07.2007  Patentblatt  2007/28

(21) Anmeldenummer: 04405040.9

(22) Anmeldetag:  21.01.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65H 29/04(2006.01)

(54)

Transportorgan mit einer Gliederkette und Klammern

Transport organ with a link chain and clamps

Organe de transport avec une chaine à maillons et des clips


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.07.2005  Patentblatt  2005/30

(73) Patentinhaber: Müller Martini Holding AG
6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Meier, Jörg
    4665 Oftringen (CH)
  • Oppliger, Jean-Claude
    8155 Niederhasli (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 638 501
DE-A- 19 642 130
EP-A- 1 081 078
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Transportorgan mit einer Gliederkette und Klammern, die jeweils an einem Kettenglied der Gliederkette befestigt sind und mit denen jeweils wenigstens ein Druckprodukt greifbar ist, wobei die Klammern in der Gliederkette jeweils die gleichen Abstände zueinander aufweisen.

    [0002] Transportorgane der genannten Art sind in der druckverarbeitenden Industrie seit langem bekannt. Insbesondere werden diese zum Fördern von Zeitungen verwendet. Die Zeitungen werden dem Transportorgan in Schuppenformation zugeführt und vom Transportorgan gefasst. Die Klammern greifen hierbei in den Schuppenstrom ein und erfassen jeweils eine Zeitung am Falz. Die Klammern sind von einer Kulisse gesteuert und werden entsprechend geöffnet und geschlossen. Am Ende einer Förderstrecke werden die Zeitungen zur Weiterverarbeitung einer weiteren Vorrichtung zugeführt. Beispielsweise werden mit einer solchen Vorrichtung die Zeitungen zu Paketen abgelegt. Das Öffnen der Klammern erfolgt wieder über die Steuerkulisse. Während des Fördervorganges können die Druckprodukte in an sich beliebiger Richtung und insbesondere auch um Kurven gefördert werden. Sie können während des Fördervorgangs auch bearbeitet, beispielsweise mit einem Inkjetgerät adressiert werden.

    [0003] Bei einem geeigneten Transportorgan zum Fördern von Druckprodukten und insbesondere Zeitungen sind die Herstellungskosten, die Montagekosten, der Verschleiss bzw. die Lebensdauer und der Lärm während des Betriebes wesentliche Faktoren.

    [0004] Die Herstellungskosten sind vor allem durch die Anzahl der Zusatzteile pro Meter sowie durch die Montagearbeiten bedingt. Zusatzteile sind insbesondere Laufrollen, Kugelgelenke und Verschraubungen.

    [0005] Der Verschleiss des Transportorgans ist in der Regel vergleichsweise hoch. Es steht im Verhältnis zur Fördergeschwindigkeit. Je höher die Fördergeschwindigkeit, umso höher der Verschleiss und umso kürzer die Lebensdauer des Transportorgans. Muss ein Transportorgan ersetzt werden, so verursacht dies jeweils einen längeren Stillstand und somit einen Betriebsunterbruch.

    [0006] Die Lärmentwicklung ist ebenfalls abhängig von der Fördergeschwindigkeit, aber auch von anderen technischen Faktoren.

    [0007] Wünschbar wäre ein Transportorgan, das kostengünstiger herstellbar und montierbar ist, eine längere Lebensdauer besitzt und zudem im Betrieb leiser ist.

    [0008] Im Stand der Technik ist ein Transportorgan bekannt geworden, das Klammern aufweist, mit denen jeweils gleichzeitig zwei Druckprodukte gefasst und gefördert werden. Dieses Transportorgan hat jedoch den Nachteil, dass die Produktedicke in der Regel eingeschränkt ist. Besondere dicke Produkte können nicht gefördert werden. Weiter ist hier nachteilig, dass die nachfolgende Verarbeitung der Druckprodukte auf gerade Produktezahlen beschränkt ist. Dies ist besonders in der Paketbildung nachteilig. Gegebenenfalls könnten an sich die zwei gemeinsam geförderten Produkte wieder getrennt werden. Das Trennen von Produkten ist jedoch ein schwieriger Prozess, welcher in diesem Fall die Produktionssicherheit stark vermindern würde

    [0009] Die vorveröffentlichte DE 196 42 130 A1 beschreibt eine Einrichtung zur Uebergabe von Druckprodukten aus Schaufeln eines rotierenden Schaufelrades an Greifer eines angetriebenen Zugmittels, wobei die Rotationsachsen des Schaufelrades und des angetriebenen Umlenkrades des Zugmittels auf einer gemeinsamen Rotationsachse liegen und Schaufelrad und Umlenkrad unabhängige Antriebe aufweisen.

    [0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Transportorgan der genannten Art zu schaffen, das kostengünstiger herstellbar ist, eine längere Lebensdauer besitzt und zudem im Betrieb leiser ist. Das Transportorgan soll gleichzeitig die oben genannten Nachteile vermeiden.

    [0011] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Transportorgan dadurch gelöst, dass an jedem Kettenglied der Gliederkette wenigstens zwei Klammern befestigt sind. Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass bei einem Transportorgan mit mehreren Klammern pro Kettenglied weniger Zusatzteile, wie beispielsweise Rollen oder Kugelgelenke, pro Meter benötigt werden. Damit ergeben sich wesentliche Vorteile aus wirtschaftlicher und technischer Hinsicht. Da pro Meter weniger Rollen erforderlich sind, läuft das Transportorgan wesentlich ruhiger. Da die Anzahl Zusatzteile verkleinert werden kann, entstehen entsprechend weniger Kosten bei der Herstellung und bei der Montage.

    [0012] Ein wesentlicher Gesichtspunkt der Erfindung wird auch darin gesehen, dass die Kettenglieder länger ausgebildet werden können und dadurch die Betätigungskräfte der Klammern von einer Führungsschiene örtlich besser aufgenommen werden. Hohe am Transportorgan angreifende Kräfte können dieses und den Antrieb zum Schwingen anregen. Die Kräfte können durch längere Kettenglieder besser verteilt werden. Das Auftreten von Schwingungen kann somit reduziert werden. Damit können insbesondere die Belastungen der Kettengelenke verkleinert werden, was einen geringeren Verschleiss zur Folge hat.

    [0013] Durch die mögliche kleinere Kettenteilung ergibt sich eine niedrigere Laufgeschwindigkeit, was eine geringere Lärmentwicklung, einen geringeren Verschleiss und eine höhere Sicherheit bedeutet. Bei gleicher Leistung ergibt sich beim erfindungsgemässen Transportorgan eine wesentlich kleinere Laufgeschwindigkeit. Die kleinere Kettenteilung ist leichter zu realisieren mit zwei Klammern an einem Kettenglied und es entstehen günstigere Platzverhältnisse.

    [0014] Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

    [0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    schematisch eine räumliche Ansicht eines Kettengliedes,
    Fig. 2
    eine weitere teilweise geschnittene Ansicht des Kettengliedes gemäss Figur 1 sowie ein Schnitt durch eine Führungsschiene,
    Fig. 3
    eine Ansicht eines Abschnittes eines erfindungsgemässen Transportorgans und
    Fig. 4
    eine weitere Ansicht des Transportorgans gemäss Figur 3.


    [0016] Die Figuren 3 und 4 zeigen einen Abschnitt eines erfindungsgemässen Transportorgans 1 mit vier Kettengliedern 2, die raumgängig miteinander fest verbunden sind. Die Gelenke G, mit denen die Kettenglieder 2 miteinander verbunden sind, sind vorzugsweise Kugelgelenke und weisen gemäss Figur 1 eine Gelenkpfanne 4 auf, in welcher eine Gelenkkugel 5 gelagert ist, die mit einem nächsten Kettenglied fest verbunden ist.

    [0017] Das Transportorgan 1 kann in einer im Querschnitt kreuzförmigen Profilschiene 1 geführt sein, die unten offen ist und in der von jedem Kettenglied 2 vier Rollen 10, 11, 12 und 13 geführt sind. Die Rollen 12 und 13 sind auf einer horizontalen Achse 9 befestigt, welche in Lagerbohrungen 8 zweier Laschen 7 eines Körpers 3 gelagert sind. Zwischen diesen Laschen 7 befindet sich die oben genannte Gelenkkugel 5. Die beiden Rollen 10 und 11 sind auf einer hier nicht gezeigten vertikalen Achse befestigt. Diese Achse ist ebenfalls im Körper 3 gelagert. Mit diesen Rollen 10, 11, 12 und 13 sind die Kettenglieder 2 in der genannten Profilschiene geführt.

    [0018] Die Förderrichtung des Transportorgans 1 ist in Figur 3 mit dem Pfeil 21 angedeutet. Das Transportorgan 1 ist vorzugsweise endlos und von einem hier nicht gezeigten Antriebsorgan angetrieben. Geeignete Antriebe sind dem Fachmann gut bekannt und brauchen hier nicht erläutert zu werden.

    [0019] Jedes Kettenglied 2 weist eine vordere Klammer 14 sowie eine hintere Klammer 15 auf. Diese beiden Klammern 14 und 15 sind an einem Träger 6 des Körpers 3 fest angebracht. Beispielsweise können die beiden Klammern 14 und 15 von unten am Träger 6 mit hier nicht gezeigten Befestigungsschrauben angeschraubt sein. Der Träger 6 kann am Körper 3 angeformt sein, der beispielsweise aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt ist.

    [0020] Die Klammern 14 und 15 können gleich ausgebildet sein und weisen jeweils eine untere Klammerbacke 17 und eine obere Klammerbacke 16 auf. Die oberen Klammerbacken 16 sind unbeweglich am Körper 3 befestigt, während die unteren Klammerbacken 17 jeweils um eine Achse 19 verschwenkbar sind. Die Achsen 19 sind jeweils in hier nicht gezeigten Lageröffnungen des Trägers 6 gelagert. Das Verschwenken der unteren Klammerbacken 17 erfolgt mit einer hier nicht gezeigten Steuerkulisse, welche an Hebeln 18 angreift, die jeweils an einer unteren Klammer 17 angeformt sind und sich wie in Figur 1 ersichtlich von der Achse 19 nach oben erstrecken. Jede untere Klammerbacke 17 weist vorzugsweise jeweils zwei im Abstand zueinander angeordnete Hebel 18 auf.

    [0021] Durch Verschwenken der unteren Klammerbacke 17 kann ein Klammermaul 20 gemäss Figur 3 geöffnet und geschlossen werden. Wie bereits erläutert, wird lediglich die untere Klammerbacke 17 verschwenkt. In der Figur 3 ist die ganz rechts gezeigte Klammer 15 geschlossen, während die benachbarte vordere Klammer 14 bereits durch die Wirkung der Kulisse etwas geöffnet ist. Die in Figur 3 ganz links gezeigte vordere Klammer 15 ist wieder vollständig geschlossen. Das Öffnen und Schliessen der Klammern 14 und 15 erfolgt bei laufender Kette. In gleicher Richtung jedoch mit etwas höherer Geschwindigkeit ist unterhalb des Transportorgans 1 auf einem hier lediglich angedeuteten Transportband B ein Schuppenstrom S geführt, der aus Druckprodukten D gebildet ist. Diese Druckprodukte D sind insbesondere und beispielsweise Zeitungen, wobei hier jeweils ein Falz F vorauslaufend ist. Der Schuppenstrom S ist hier ebenfalls lediglich angedeutet. Mit dem Transportorgan 1 werden die Druckprodukte D des Schuppenstromes S jeweils einzeln gefasst.

    [0022] In der Figur 3 ist mit T die Klammerteilung angedeutet. Diese Teilung T entspricht dem Abstand benachbarter Klammern 14 und 15 und zwar über die ganze Länge des Transportorgans 1. Diese Klammerteilung T ist für sämtliche Klammern 14 und 15 gleich. Somit ist die Teilung der beiden Klammern 14 und 15 einer Gliederkette 2 gleich der Teilung der Klammern 14 und 15 benachbarter Gliederketten 2. Die Teilung T beträgt beispielsweise 3". Der Abstand A zwischen den Kugelgelenken G eines Kettengliedes 2 beträgt zwei Teilungen T und beim gegebenen Beispiel somit 6". Der Abstand A zwischen benachbarten Kugelgelenken G ist damit grösser als bei einem vergleichbaren Kettenglied mit einer Klammer und die Teilung T ist kleiner als bei einem vergleichbaren Transportorgan 1 mit einer Klammer pro Kettenglied.

    [0023] Damit die Teilung T besonders klein gehalten werden kann, ist vorgesehen, dass die Klammern 14 und 15 bezüglich der Längserstreckung der Körper 3 jeweils gemäss Figur 3 nach unten geneigt sind. Der in Figur 3 ganz rechts angedeutete Winkel α ist vorzugsweise wesentlich kleiner als 90°, vorzugsweise etwa 45°. Diese geneigte Anordnung der Klammern 14 und 15 hat wie erwähnt den Vorteil, dass die Teilung T noch kleiner gewählt werden kann. Bei gleicher Förderleistung kann damit die Laufgeschwindigkeit noch weiter gesenkt werden. Dadurch können insbesondere der Lärm und der Verschleiss vermindert werden.

    [0024] Da der Abstand A zwischen benachbarten Gelenken G grösser ist als bei vergleichbaren Kettengliedern mit einer Klammer, sind diese somit länger. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass die Betätigungskräfte der Klammern 14 und 15 an diesen Kettengliedern 2 besser aufgenommen werden können und die Gefahr von Schwingungen verkleinert werden kann. Zudem ist die Belastung der Gelenke G und damit deren Verschleiss kleiner.

    [0025] Das Transportorgan 1 weist wie oben erläutert Kettenglieder 2 auf, an denen jeweils zwei Klammern 14 und 15 gelagert sind. Denkbar ist hier jedoch auch eine Ausführung, bei welcher an den Kettengliedern 2 mehr als zwei Klammern befestigt sind. Die Kettenglieder 2 sind beim oben erwähnten Ausführungsbeispiel mit Kugelgelenken G miteinander verbunden und mit Rollen 10 bis 13 geführt. Es ist jedoch auch eine Ausführung möglich, bei welcher andere Gelenke und Führungsmittel verwendet werden. Insbesondere ist eine Ausführung mit weniger als vier Rollen 10 bis 13 denkbar.


    Ansprüche

    1. Transportorgan mit einer Gliederkette und Klammern (14, 15), die jeweils an einem Kettenglied (2) der Gliederkette befestigt sind und mit denen jeweils wenigstens ein Druckprodukt (D) greifbar ist, wobei die Klammern (14, 15) in der Gliederkette jeweils die gleichen Abstände (T) zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Kettenglied (2) der Gliederkette wenigstens zwei Klammern (14, 15) befestigt sind.
     
    2. Transportorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammern (14, 15) nach unten gerichtet an den Kettengliedern (2) befestigt sind.
     
    3. Transportorgan nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammern (14, 15) schräg nach unten und entgegen der Laufrichtung der Gliederkette ausgerichtet sind.
     
    4. Transportorgan nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammern (14, 15) jeweils eine erste vorlaufende Klammerbacke (16) und eine zweite nachlaufende Klammerbacke (17) aufweisen.
     
    5. Transportorgan nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die erste Klammerbacke (16) schwenkbar beweglich gesteuert oder unbeweglich an einem Körper (3) eines Kettengliedes (2) befestigt ist.
     


    Claims

    1. Conveying element comprising a link chain and clamps (14, 15) each fastened to a chain link (2) of the link chain and each capable of gripping at least one printed product (D), the clamps (14, 15) being at an equal distance (T) from one another in the link chain, characterised in that at least two clamps (14, 15) are fastened to each chain link (2) of the link chain.
     
    2. Conveying element according to claim 1, characterised in that the clamps (14, 15) are fastened to the chain links (2) in a downwardly directed manner.
     
    3. Conveying element according to claim 2, characterised in that the clamps (14, 15) are aligned at a downward incline against the running direction of the link chain.
     
    4. Conveying element according to one of claims 1 to 3, characterised in that the clamps (14, 15) each have a first leading clamping jaw (16) and a second trailing clamping jaw (17).
     
    5. Conveying element according to claim 4, characterised in that at least the first clamping jaw (16) is fastened to a body (3) of a chain link (2) in such a manner that it can pivot in a controlled manner or is immovable.
     


    Revendications

    1. Organe de transport comprenant une chaîne à maillons et des pinces (14, 15) qui sont fixées respectivement à un maillon (2) de la chaîne à maillons et avec lesquelles respectivement au moins un produit imprimé (D) peut être saisi, les pinces (14, 15) dans la chaîne à maillons présentant respectivement les mêmes intervalles (T) les uns par rapport aux autres,
    caractérisé en ce qu'au moins deux pinces (14, 15) sont fixées à chaque maillon (2) de la chaîne à maillons.
     
    2. Organe de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pinces (14, 15) sont fixées aux maillons (2) en étant orientées vers le bas.
     
    3. Organe de transport selon la revendication 2, caractérisé en ce que les pinces (14, 15) sont orientées de manière oblique vers le bas et dans le sens inverse de la direction de déplacement de la chaîne à maillons.
     
    4. Organe de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les pinces (14, 15) comprennent respectivement une première mâchoire avant (16) et une seconde mâchoire arrière (17).
     
    5. Organe de transport selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'au moins la première mâchoire de pince (16) est pilotée de manière à pouvoir se déplacer en pivotant ou fixée de manière immobile à un corps (3) d'un maillon (2).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente