(19)
(11) EP 1 659 604 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.07.2007  Patentblatt  2007/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.05.2006  Patentblatt  2006/21

(21) Anmeldenummer: 05024241.1

(22) Anmeldetag:  08.11.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 71/52(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 18.11.2004 DE 102004055565

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
68526 Ladenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Weber, Ralf, Dipl.-Ing.
    69123 Heidelberg (DE)
  • Christmann, Jürgen
    69239 Neckarsteinach (DE)
  • Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing.
    69429 Waldbrunn (DE)
  • Pfirmann, Peter, Dipl.-Ing.
    76833 Böchingen (DE)

(74) Vertreter: Miller, Toivo et al
ABB Patent GmbH Postfach 1140
68520 Ladenburg
68520 Ladenburg (DE)

   


(54) Installationsschaltgerät


(57) Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät mit einem elektromagnetischen und/oder thermischen Auslöser, mit einem von elektromagnetische und thermischen Auslöser betätigbaren Schaltschloss, das eine Verklinkungsstelle aufweist, die im Falle eines Fehlerstromes (Kurzschluss- oder Überstromes) von dem elektromagnetischen und thermischen Auslöser über ein Auslöseteil entklinkt wird, und mit einem bewegbaren Kontaktträger, der mit dem Schaltschloss gekoppelt ist und bei Entklinken der Verklinkungsstelle bleibend in Öffnungsstellung verbracht wird, und mit einem Schaltknebel zur Betätigung des Schaltschlosses. Am Schaltknebel ist ein Schenkel unterschiedlicher Länge aufweisender U-förmige Bügel mit seinem kürzeren Schenkel gelenkig angeschlossen. Der längere Schenkel ist an einer Lasche festgelegt und mit seinem freien Endbereich auf einem ortsfesten Gehäuseabschnitt geführt und darauf gleitet. Die Lasche, der Auslösehebel, der längere Schenkel des U-förmigen Bügels ist mit dem ortsfesten Gehäuseabschnitt geführt und gleitet darauf. Die Lasche, der Auslösehebel, der längere Schenkel des U-förmigen Bügels bilden mit dem ortsfesten Gehäuseabschnitt die Verklinkungsstelle.







Recherchenbericht