(19)
(11) EP 1 673 512 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.07.2007  Patentblatt  2007/28

(21) Anmeldenummer: 04763984.4

(22) Anmeldetag:  11.08.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 19/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2004/008977
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/035915 (21.04.2005 Gazette  2005/16)

(54)

ELEKTRONISCHER SCHL SSEL

ELECTRONIC KEY

CLE ELECTRONIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 16.09.2003 DE 10342663

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.06.2006  Patentblatt  2006/26

(73) Patentinhaber: DaimlerChrysler AG
70327 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • SEIDEL, Gerhard
    73770 Denkendorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-01/56029
DE-A- 10 315 203
DE-C- 19 964 166
DE-A- 10 214 025
DE-A- 19 915 969
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schlüssel für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Moderne Schließsysteme für Kraftfahrzeuge sind zur Steigerung des Komforts für den Benutzer oft mit einem elektronischen Schlüssel, beispielsweise einem Funkschlüssel, ausgestattet. Nach entsprechender Betätigung des elektronischen Schlüssels durch den Benutzer wird zwischen dem Schlüssel und dem Schließsystem des Fahrzeugs ein Code, beispielsweise ein Funkcode, ausgetauscht, so dass nach positiver Auswertung dieses Codes die Türen oder der Kofferraumdeckel des Kraftfahrzeugs von ferne ent- oder verriegelt sowie sonstige Funktionen, wie beispielsweise das Schließen der Seitenfenster beziehungsweise des Schiebedachs, ausgelöst werden.

    [0003] Aus der DE 199 15 969 A1 ist ein derartiger Schlüssel mit einem Gehäuseteil aus Kunststoff bekannt. Das Gehäuseteil besitzt ein Betätigungsorgan für einen elektrischen Schalter, wobei das Betätigungsorgan in der Art einer zur Betätigung elastisch verformbaren, gegebenenfalls im wesentlichen in der Oberfläche des Gehäuseteils verlaufenden Fläche ausgestaltet ist. Das Betätigungsorgan ist an einem starren, bei Betätigung des Betätigungsorgans im wesentlichen unverformbaren Stützelement angeordnet. Sowohl das Betätigungsorgan als auch das Stützelement sind als Halbteile vorgefertigt. Die beiden Halbteile werden bei der durch Spritzgießen erfolgenden Herstellung des Gehäuseteils entlang wenigstens eines Teils ihres Randes mit dem Kunststoff für das Gehäuseteil umspritzt. Dadurch ist das Betätigungsorgan mitsamt dem Stützelement im Gehäuseteil derart eingebettet, dass das Betätigungsorgan selbst zur Abdichtung der Öffnung im Gehäuseteil dient und dennoch zur Betätigung des Schalters beweglich ist.

    [0004] Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für einen elektronischen Schlüssel eingangs erwähnter Art eine verbesserte Ausführungsform anzugeben, bei welcher insbesondere die Handhabung des elektronischen Schlüssels vereinfacht wird.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs gelöst, vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0006] Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einem elektronischen Schlüssel für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs, welcher auf derselben Seite eines Gehäuses zumindest zwei Betätigungsorgane für jeweils einen elektrischen Schalter aufweist, ein gegenüber den Betätigungsorganen zumindest leicht erhabenes oder abgesenktes, nicht betätigbares Feld vorzusehen, welches eine tastbare Trennung und damit eine bessere Orientierung zwischen den zumindest zwei Betätigungsorganen bewirkt.

    [0007] Den Betätigungsorganen sind jeweils elektrische Schalter zugeordnet, welche bei Betätigung bestimmte Funktionen, wie beispielsweise ein Öffnen oder ein Schließen des Schließsystems des Kraftfahrzeug sowie ein Fernentriegeln des Kofferraumdeckels, bewirken.

    [0008] Insbesondere nachts lassen sich die unterschiedlichen Betätigungsorgane, welche eng beieinander in der Art einer zur Betätigung elastisch verformbaren und im wesentlichen in der Oberfläche des Gehäuseteils verlaufenden Fläche ausgebildet sein können, nur schwierig auseinander halten. Durch das leicht erhabene oder abgesenkte und nicht betätigbare Feld, welches zwischen den einzelnen Betätigungsorganen angeordnet ist, lassen sich diese durch Ertasten leicht auseinander halten und sicher bedienen. Gleichzeitig wird die Orientierung bezüglich der Lage der einzelnen Betätigungsorgane auf einer Oberfläche des elektronischen Schlüssels deutlich verbessert. Das bezüglich der Betätigungsorgane und damit bezüglich der Oberfläche des elektronischen Schlüssels leicht abstehende Feld ermöglicht zudem das erleichterte Auffinden der Betätigungsorgane, da diese auf derselben Seite wie das erhabene oder abgesenkte Feld angeordnet sind, und vereinfacht dadurch zusätzlich die Handhabung des elektronischen Schlüssels.

    [0009] Besonders wichtig ist dabei, dass das Feld selbst nicht betätigbar, also insbesondere kein Taster ist, so dass der Anwender sehr leicht das Feld erfühlen und sich orientieren kann.

    [0010] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung kann das Feld ein Emblem tragen oder als solches ausgebildet sein. Ein derartiges Emblem, beispielsweise ein Markenzeichen oder ein Logo, gestaltet die Oberfläche des Feldes griffig und erhöht dadurch den Bedienkomfort. Gleichzeitig ist durch das Anbringen eines Emblems auf dem nicht betätigbaren Feld beziehungsweise die Ausbildung desselben als solches ein zusätzliches Differenzierungsmerkmal bezüglich anderen elektronischen Schlüsseln gegeben. Darüber hinaus kann das Emblem als Designelement ausgebildet sein und dadurch eine optische Erscheinung des elektronischen Schlüssels aufwerten.

    [0011] Zweckmäßig kann das Emblem vom Gehäuseteil optisch hervorgehoben sein. Die optische Hervorhebung, beispielsweise in Form eines verchromten Logos, wie beispielsweise ein verchromter Mercedesstern, ermöglicht eine leichte Zuordnung des elektronischen Schlüssels zu einem bestimmten Fahrzeugtyp beziehungsweise einer bestimmten Fahrzeugmarke. Neben designerischen Vorteilen erleichtert auch dieses Merkmal die Orientierung bezüglich der verschiedenen Betätigungsorgane auf dem elektronischen Schlüssel.

    [0012] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung können drei Betätigungsorgane vorgesehen sein, wobei das nicht betätigbare Feld bezüglich der drei Betätigungsorgane zentral angeordnet ist. Je mehr Betätigungsorgane auf dem elektronischen Schlüssel vorgesehen sind, desto schwieriger wird eine leichte Orientierung bezüglich derselben und desto wichtiger ist ein fixer Orientierungspunkt, der hier durch das zentral zwischen den Betätigungsorganen angeordnete Feld bereit gestellt wird. Generell ist denkbar, dass je nach Ausstattungsumfang des Fahrzeugs unterschiedlich viele Betätigungsorgane am elektronischen Schlüssel vorgesehen sind, wobei das nicht betätigbare und leicht erhabene oder abgesenkte Feld stets so angeordnet ist, dass es eine leichte tastbare Trennung zwischen den einzelnen Betätigungsorganen ermöglicht.

    [0013] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus den zugehörigen Figurenbeschreibungen anhand der Zeichnungen.

    [0014] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

    [0015] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in den nachfolgenden Beschreibungen näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

    [0016] Dabei zeigen:
    Fig. 1
    einen erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssel in Draufsicht,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht des elektronischen Schlüssels.


    [0017] In Fig. 1 ist ein elektronischer Schlüssel 1 für ein Schließsystem an einem Kraftfahrzeug gezeigt. Der elektronische Schlüssel 1 besitzt ein Gehäuse 8, an dem mehrere Betätigungsorgane 3, 3' und 3'' zur fernbedienbaren Auslösung von Funktionen des Schließsystems angeordnet sind. Durch ein manuelles Betätigen des ersten Betätigungsorgans 3 wird das Schließsystem des Kraftfahrzeugs in eine geschlossene Stellung überführt, wo gegen ein Betätigen des zweiten Betätigungsorganes 3' ein Öffnen des erwähnten Schließsystems bewirkt. Das dritte Betätigungsorgan 3" ist zum Fernöffnen eines Kofferraumdeckels ausgebildet. Auf den Betätigungsorganen 3, 3' und 3`` sind dabei die diesen Funktion entsprechenden Symbole angebracht.

    [0018] Das Gehäuse 8 besitzt eine ergonomisch günstige Gestalt, welche besonders ergonomisch für den Benutzer handhabbar ist. Desweiteren ist das Gehäuse 8 günstigerweise aus zwei Gehäuseteilen 2 und 2', welche aus einem harten und schlagfesten Kunststoff ausgebildet sind, hergestellt. An einem Ende des Gehäuses 8 weist der elektronische Schlüssel 1 ein Frontteil 7 auf, mit welchem er in ein nicht dargestelltes Fahrzeugschloss, beispielsweise in ein Zündschloss, einsteckbar ist.

    [0019] Exemplarisch zeigt Fig. 1 eine Ausführungsvariante mit insgesamt drei Betätigungsorganen 3, 3' und 3". Generell sind aber auch andere Ausführungsvarianten mit weniger oder mehr Betätigungsorganen denkbar. Die Betätigungsorgane 3, 3` und 3" sind in der Art einer zur Betätigung elastisch verformbaren und im wesentlichen in einer Oberfläche 6 des Gehäuseteils 2 verlaufenden Fläche ausgebildet. Das Betätigen des jeweiligen Betätigungsorgans 3, 3' oder 3" erfolgt durch Drücken derselben. Die Betätigungsorgane 3, 3' und 3" sind alle auf derselben Seite des Gehäuses 8 angeordnet.

    [0020] Um eine Orientierung zwischen den einzelnen Betätigungsorganen 3, 3' und 3" zu erleichtern, weist der elektronische Schlüssel 1 ein bezüglich der Betätigungsorgane 3, 3' und 3" zumindest leicht erhabenes, d.h. abstehendes, oder abgesenktes, nicht betätigbares Feld 4 auf, welches eine tastbare Trennung zwischen den einzelnen Betätigungsorganen 3, 3' und 3" bildet (vgl. auch Fig. 2). Hierbei ist wesentlich, dass sich das Feld 4 auf derselben Seite des Gehäuses 8 befindet wie die Betätigungsorgane 3, 3', 3". Im Unterschied dazu ist die andere Seite des Gehäuses 8 vorzugsweise haptisch glatt, was für den Anwender eine eindeutige Orientierung ermöglicht.

    [0021] Gemäß Fig. 1 ist dabei das leicht erhabene oder abgesenkte Feld 4 im wesentlichen zentral zwischen den Betätigungsorganen 3, 3' und 3" angeordnet, denkbar ist jedoch aber auch eine anderweitige Anordnung, insbesondere, für den Fall, dass weniger oder mehr Betätigungsorgane angeordnet sind.

    [0022] Gemäß Fig. 2 ist erkennbar, dass das Feld 4 lediglich auf einer Seite des elektronischen Schlüssels, hier der Oberfläche 6, angeordnet ist, wogegen das andere Gehäuseteil 2` eine zwar leicht gewölbte aber profillose Oberfläche 6` aufweist. Dies erleichtert insbesondere in der Dämmerung oder bei schlechten Sichtverhältnissen die einfache Handhabung des elektronischen Schlüssels 1, da sich das leicht erhabene oder abgesenkte Feld 4 leicht ertasten lässt und somit sofort klar ist, auf welcher Seite des elektronischen Schlüssels 1 sich die verschiedenen Betätigungsorgane 3, 3' und 3" befinden.

    [0023] Im Gegensatz zu den Betätigungsorganen 3, 3' und 3" lässt sich das Feld 4 nicht eindrücken und nicht betätigen. Generell kann vorgesehen sein, dass das Feld 4 ein Emblem 5, beispielsweise ein Markenzeichen wie einen Mercedesstern, trägt oder als solches ausgebildet ist. Hierdurch können zusätzliche Designvorteile erlangt werden und gleichzeitig die Corporate Identity bzw. die Zuordnung des elektronischen Schlüssels 1 zu einem bestimmten Fahrzeugtyp bzw. zu einer bestimmten Fahrzeugmarke erleichtert werden. Denkbar ist auch, dass anders als in den Fig. 1 und 2 dargestellt, nicht das gesamte Feld 4 hervorgehoben ist, sondern lediglich eine Reliefform des dort angeordneten Emblems 5. Darüber hinaus ist denkbar, dass das Emblem 5 vom Gehäuseteil 2 optisch hervorgehoben ist. Dies kann beispielsweise durch eine andere Farbe, wie z.B. Chrom, erreicht werden. Generell kann das Feld 4 in einer beliebigen Form beispielsweise einem Kreis (Mercedesstern) oder einem Dreieck (Maybachemblem) ausgestaltet sein.

    [0024] Das leicht erhabene oder vertiefte Feld 4 ist bei allen Ausführungsvarianten derart angeordnet, dass es eine Orientierung auf der Oberfläche 6 bzw. bezüglich den einzelnen Betätigungsorganen 3, 3` und 3" erleichtert und die Handhabung des elektronischen Schlüssels 1 vereinfacht.

    [0025] Zusammenfassend lassen sich die wesentlichen Merkmale der Erfindung wie folgt charakterisieren:

    [0026] Die Erfindung sieht vor, für einen elektronischen Schlüssel 1 für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs, welcher ein Gehäuseteil 2 aus Kunststoff umfasst und zumindest zwei Betätigungsorgane 3, 3' auf der selben Seite für jeweils einen elektrischen Schalter aufweist, ein bezüglich der Betätigungsorgane 3, 3` zumindest leicht erhabenes oder abgesenktes, nicht betätigbares Feld 4 vorzusehen, welches eine tastbare Trennung zwischen den zumindest zwei Betätigungsorganen 3, 3` bildet und dadurch die Handhabung des elektronischen Schlüssels 1 vereinfacht.

    [0027] Das leicht erhabene oder abgesenkte Feld 4 stellt dabei einen Orientierungspunkt auf einer Oberfläche 6 des elektronischen Schlüssels 1 dar und erleichtert dadurch das Auffinden der einzelnen Betätigungsorgane 3, 3' und 3" auf der Schlüsseloberfläche 6 wesentlich.

    [0028] Desweiteren kann vorgesehen sein, dass das Feld 4 ein Emblem 5 trägt oder als solches ausgebildet ist und/oder dass dieses Emblem 5 vom Gehäuseteil 2 optisch hervorgehoben ist. Dies bietet zusätzlich den Vorteil, das Feld 4 bzw. das Emblem 5 als Designelement zu nutzen und dadurch die Zuordenbarkeit des elektronischen Schlüssels 1 zu einem bestimmten Fahrzeugtyp bzw. einer bestimmten Fahrzeugmarke zu verstärken.


    Ansprüche

    1. Elektronischer Schlüssel (1) für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuseteil (2) aus Kunststoff, das auf derselben Seite zumindest zwei Betätigungsorgane (3, 3') für jeweils einen elektrischen Schalter aufweist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gehäuseteil (2) ein bezüglich der Betägigungsorgane (3, 3`) zumindest leicht erhabenes oder abgesenktes, nicht betägigbares Feld (4) aufweist, welches eine tastbare Trennung zwischen den zumindest zwei Betätigungsorganen (3, 3') bildet.
     
    2. Elektronischer Schlüssel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Feld (4) ein Emblem (5) trägt oder als solches ausgebildet ist.
     
    3. Elektronischer Schlüssel nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Emblem (5) vom Gehäuseteil (2) optisch hervorgehoben ist.
     
    4. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass alle Betätigungsorgane (3, 3') sowie das nicht betägigbare Feld (4) auf einer Seite des elektronischen Schlüssels (1) liegen.
     
    5. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Betätigungsorgane (3, 3', 3") in der Art einer zur Betätigung elastisch verformbaren und im wesentlichen in der Oberfläche (6) des Gehäuseteils (2) verlaufenden Fläche ausgestaltet sind.
     
    6. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,

    - dass drei Betätigungsorgane (3, 3', 3") vorgesehen sind,

    - dass das Feld (4) bezüglich der drei Betätigungsorgane (3, 3', 3") zentral angeordnet ist.


     
    7. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass eine von den Betätigungsorganen (3, 3', 3") und vom Feld (4) abgewandte Seite des elektronischen Schlüssels (1) haptisch neutral oder glatt ausgestaltet ist.
     


    Claims

    1. An electronic key (1) for a locking system of a motor vehicle, comprising a plastic housing part (2) which has at least two actuating elements (3, 3') on the same side, respectively for one electrical switch, characterized in that the housing part (2) has a field (4) which cannot be actuated, is at least slightly raised or lowered in relation to the actuation elements (3, 3') and forms a tactile separation between the at least two actuation elements (3, 3').
     
    2. The electronic key as claimed in claim 1, characterized in that the field (4) bears an emblem (5) or is embodied as one.
     
    3. The electronic key as claimed in claim 2, characterized in that the emblem (5) is visually highlighted with respect to the housing part (2).
     
    4. The electronic key as claimed in one of claims 1 to 3, characterized in that all the actuation elements (3, 3') and the field (4) which cannot be actuated are located on one side of the electronic key (1).
     
    5. The electronic key as claimed in one of claims 1 to 4, characterized in that the actuation elements (3, 3', 3") are embodied in the manner of a button which can be deformed elastically for the purpose of actuation and extends essentially in the surface (6) of the housing part (2).
     
    6. The electronic key as claimed in one of claims 1 to 5, characterized

    - in that three actuation elements (3, 3', 3") are provided, and

    - in that the field (4) is arranged centrally in relation to the three actuation elements (3, 3', 3").


     
    7. The electronic key as claimed in one of claims 1 to 6, characterized in that one side of the electronic key (1) which faces away from the actuation elements (3, 3' , 3'') and from the field (4) is embodied to be haptically neutral or smoth.
     


    Revendications

    1. Clef (1) électronique destinée à un système de fermeture d'un véhicule, comprenant une partie de boîtier (2) en plastique qui présente sur le même côté au moins deux organes d'actionnement (3, 3') pour respectivement un commutateur électrique, caractérisée en ce que la partie de boîtier (2) présente une zone (4) au moins légèrement surélevée ou abaissée par rapport aux organes d'actionnement (3, 3') et non actionnable, qui forme une séparation palpable entre les au moins deux organes d'actionnement (3, 3').
     
    2. Clef électronique selon la revendication 1, caractérisée en ce que la zone (4) porte un emblème (5) ou est conçue en tant que tel.
     
    3. Clef électronique selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'emblème (5) est mis en évidence visuellement par rapport à la partie de boîtier (2).
     
    4. Clef électronique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que tous les organes d'actionnement (3, 3') ainsi que la zone (4) non actionnable sont situés sur un côté de la clef (1) électronique.
     
    5. Clef électronique selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les organes d'actionnement (3, 3', 3") sont conçus à la façon d'une surface déformable élastiquement pour l'actionnement et agencée sensiblement dans la surface (6) de la partie de boîtier (2).
     
    6. Clef électronique selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée

    - en ce que trois organes d'actionnement (3, 3 ' , 3") sont prévus,

    - en ce que la zone (4) est disposée de façon centrée par rapport aux trois organes d'actionnement (3, 3', 3").


     
    7. Clef électronique selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'un côté, opposé aux organes d'actionnement (3, 3', 3") et à la zone (4), de la clef (1) électronique est conçu de façon neutre ou lisse au plan du toucher.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente